Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Entwicklung von Gewaltvorfällen und Unterstützungsangeboten an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert Konflikte und Gewalt an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Gewaltvorfällen an niedersächsischen Schulen in den letzten vier Jahren sowie den Unterstützungsangeboten für Lehrkräfte und Schulleitungen. Es werden...
❓ Entwicklung von Gewaltvorfällen an Schulen in Niedersachsen 2019 bis 2023
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Konflikten und Gewalt an Schulen in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung von Gewaltvorfällen an niedersächsischen Schulen in den letzten vier Jahren untersucht. Die Landesregierung wird um Auskunft über die gemeldeten Fälle und die Un...
❓ Autobahn 49: Fund von sprengstofftypischen Verbindungen (Hexyl) an der Artilleriestraße
Die Anfrage behandelt den Fund von sprengstofftypischen Verbindungen an der Artilleriestraße und die damit verbundenen Bauuntersuchungen.
In der Anfrage wird der Fund von sprengstofftypischen Verbindungen, insbesondere Hexyl, an der Artilleriestraße thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ursachen und den Maßnahmen, die...
❓ TSE-Fähigkeit von Registrierkassen
Die Anfrage behandelt die TSE-Fähigkeit von Registrierkassen und deren Registrierung bei Finanzämtern.
Die Anfrage thematisiert die Anforderungen an Registrierkassen in Hessen im Hinblick auf die technische Sicherheitseinrichtung (TSE) und die damit verbundenen Registrierungspflichten bei den Finanzämt...
❓ Umsetzung des Unterstützungsprogramms “Hessen steht zusammen”
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Hilfsprogramms 'Hessen steht zusammen' zur Abmilderung der Folgen des Ukrainekriegs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Hilfsprogramms 'Hessen steht zusammen', das im November 2022 eingeführt wurde, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Ukrainekriegs in Hessen...
❓ Umgang mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der hessischen Landesregierung mit schulpflichtigen Kindern, die zu Corona-Risikogruppen gehören oder mit Risikopersonen zusammenleben. Die Fragestellerinnen...
❓ Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf Asylverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration von Asylbewerbern sowie die Beschleunigung von Asylverfahren in H...
❓ Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration und Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration von Asylbewerbern und die Bereitstellung von Wohnraum in Hessen....
❓ Kosten für Polizeieinsätze
Die Anfrage behandelt die Kosten von Polizeieinsätzen im Zusammenhang mit Protestaktionen von Klimaaktivisten.
In der Anfrage wird untersucht, inwiefern hessische Polizeibehörden Kosten für Einsätze gegen Klimaaktivisten in Rechnung stellen. Es werden verschiedene Aspekte der Kostenberechnung und der Einziehun...
❓ Altersdiskriminierung bei der Wählbarkeit von Schöffen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert mögliche Altersdiskriminierung bei der Schöffenwahl.
Die Anfrage von Stefan Marzischewski-Drewes befasst sich mit der Altersgrenze für die Schöffenwahl. Es wird untersucht, ob die Regelungen zur Wählbarkeit von Schöffen eine Altersdiskriminierung darste...
❓ Kosten und Anzahl von Obduktionen und Leichenschauen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Kosten und Anzahl der Obduktionen und Leichenschauen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Marzischewski-Drewes zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Kosten von Obduktionen sowie behördlich angeordneten Leichenschauen in Niedersachsen...
❓ Altersdiskriminierung bei der Schöffenwahl in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Altersdiskriminierung bei der Schöffenwahl in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Marzischewski-Drewes thematisiert die Altersgrenzen für die Schöffenwahl in Niedersachsen und fragt nach der Einschätzung der Landesregierung zu möglichen Al...
❓ Kosten und Anzahl der Obduktionen in Niedersachsen 2019 bis 2022
Die Anfrage behandelt die Kosten und Anzahl der Obduktionen in Niedersachsen zwischen 2019 und 2022.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Kosten und der Anzahl der durchgeführten Obduktionen in Niedersachsen in den Jahren 2019 bis 2022 gebeten.
❓ Beschulung ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen
Die Anfrage behandelt die Beschulung ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen.
Das Dokument behandelt die Beschulung von ukrainischen Kindern und Jugendlichen in Hessen, die seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in hessischen Schulen aufgenommen wurden. Es werden Maßnahm...
❓ Lagebild Polizeinachwuchs zum Einstellungstermin September 2022 Teil II
Die Anfrage behandelt die Bewerberstruktur und Auswahlverfahren für den Polizeivollzugsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akquise und Auswahl von Nachwuchskräften für den hessischen Polizeivollzugsdienst. Die Fragesteller möchten wissen, welche Gründe zum Nichtbestehen der Auswahlverfa...
❓ Straftaten zum Nachteil von Mitgliedern von Parteien
Die Anfrage thematisiert Straftaten gegen Mitglieder von Parteien in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten gegen Mitglieder von Parteien in Hessen. Die Fragesteller berichten über Vorfälle und bitten um eine detaillierte Auflistung dieser Straf...
❓ Gruppenvergewaltigungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und die Hintergründe von Gruppenvergewaltigungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Gruppenvergewaltigungen in Hessen seit 2014 sowie die demografischen Daten der Opfer und Tatverdächtigen. Es wird nach den Tatorten und den rechtlichen K...
❓ Digitale Modellbehörden
Die Anfrage behandelt den Stand des Projekts 'Digitale Modellbehörden' in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Projekt 'Digitale Modellbehörden' in Hessen, das darauf abzielt, Verwaltungsabläufe zu digitalisieren und die Dienstleistungen für Bürger, Unternehmen und Kommunen...
❓ Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ 2022/2023
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ und dessen Umsetzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit dem Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“, das hessische Kommunen bei der nachhaltigen Gestaltung ihrer Innenstädte unterstützt. Es werden Fragen zur V...
❓ Förderung und Entwicklung von Kunstschulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Kunstschulen in Niedersachsen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung und Förderung von Kunstschulen in Niedersachsen durch die Landesregierung. Es wird nach der Verstetigung des Kunstschulprogramms sowie der finanzielle...
❓ Maßnahmen zum Deichbau an der Elbe im Landkreis Stade angesichts des Klimawandels
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen zum Deichbau angesichts des Klimawandels.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie plant, um den Deichbau an der Elbe angesichts des Klimawandels zu beschleunigen. Die Abgeordneten beziehen sich auf ein...
❓ Auswirkungen der Ausweisung roter Gebiete auf den Trinkwasserschutz in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Ausweisung 'roter Gebiete' auf den Trinkwasserschutz in Niedersachsen.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke behandelt die Auswirkungen der Ausweisung von 'roten Gebieten' auf den Trinkwasserschutz in Niedersachsen. Insbesondere wird die Rolle der Nitratbelastung und die Z...
❓ Förderung von Maßnahmen zur Fließgewässerentwicklung in Niedersachsen und Richtlinie NEOG
Die Anfrage behandelt die Förderung von Maßnahmen zur Fließgewässerentwicklung in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann zielt darauf ab, Informationen zur Förderung von Maßnahmen zur Fließgewässerentwicklung in Niedersachsen zu erhalten. Es wird nach dem aktuellen Stand der...
❓ Ukrainische Fahrzeuge und Führerscheininhaber in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl ukrainischer Fahrzeuge und Führerscheininhaber in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Situation ukrainischer Flüchtlinge in Niedersachsen, insbesondere mit der Anzahl der Fahrzeuge und Führerscheininhaber aus der Ukraine. Es wird erörtert, wie viele...
❓ Digitalisierung und 5G-Infrastruktur in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Fortschritte der Landesregierung bei der Digitalisierung und dem Ausbau der 5G-Infrastruktur.
Die Anfrage der Abgeordneten Omid Najafi und Holger Kühnlenz zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der Digitalisierung und der 5G-Infrastruktur in Nieders...
❓ Fortschritt der Digitalisierung und Ausbau der 5G-Infrastruktur in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt der Digitalisierung und den Ausbau der 5G-Infrastruktur in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Najafi und Holger Kühnlenz (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach dem Stand der Digitalisierung und dem Ausbau der 5G-Infrastruktur in Nieder...
❓ Zuordnung von Personen zum Islamischen Staat und Islamismus in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Zuordnung von Personen zum Islamischen Staat und Islamismus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Zuordnung von Personen zum Islamischen Staat und Islamismus in Niedersachsen. Es werden...
❓ Einfluss der Ausweisung roter Gebiete auf den Trinkwasserschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Einfluss der Ausweisung 'roter Gebiete' auf den Trinkwasserschutz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Frank Schmädeke (CDU) thematisiert, ob die Ausweisung von 'roten Gebieten' durch die Landesregierung den Trinkwasserschutz in Niedersachsen gefährdet. Die Anfra...
❓ Situation ukrainischer Fahrzeuge und Führerscheininhaber in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Situation ukrainischer Fahrzeuge und Führerscheininhaber in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Omid Najafi und Holger Kühnlenz befasst sich mit der Anzahl ukrainischer Fahrzeuge und Führerscheininhaber in Niedersachsen. Sie stellt Fragen zur Zulassung, zu CoC-Besche...
❓ Förderung von Maßnahmen zur Fließgewässerentwicklung und Richtlinie NEOG in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Maßnahmen zur Fließgewässerentwicklung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Maßnahmen und Richtlinien zur Fließgewässerentwicklung in Niedersachsen. Insbesondere wird die neue Richtlinie NEOG, die Investitionen in die naturnahe Ge...
❓ Deichbau an der Elbe: Maßnahmen der Landesregierung zum Klimawandel
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zum Deichbau an der Elbe im Kontext des Klimawandels.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen der niedersächsischen Landesregierung zur Erhöhung der Deiche an der Elbe, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen. Die Fragestellerinne...
❓ Förderung von Kunstschulen in Niedersachsen durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Förderung von Kunstschulen in Niedersachsen und deren Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Anfrage der Abgeordneten Anna Bauseneick und Thomas Uhlen (CDU) beschäftigt sich mit der Unterstützung von Kunstschulen in Niedersachsen durch die Landesregierung. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Digitalisierung und 5G-Infrastruktur in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Fortschritte der Landesregierung bei der Digitalisierung und dem Ausbau der 5G-Infrastruktur in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle der Landesregierung bei der Förderung der Digitalisierung und dem Ausbau der 5G-Infrastruktur in Niedersachsen. Die Abgeordneten fragen nach Zuständigkeiten, Zie...
❓ Personen mit Verbindungen zum Islamischen Staat in Niedersachsen und deren Staatsangehörigkeiten
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Personen mit Verbindungen zum Islamischen Staat in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu Personen mit Verbindungen zum Islamischen Staat und Islamismus in Niedersachsen befragt. Der Abgeordnete Stephan Bothe stellt Fragen zur Anzahl dieser Per...
❓ Fortschritt der Digitalisierung und Ausbau der 5G-Infrastruktur in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Fortschritt der Digitalisierung und den Ausbau der 5G-Infrastruktur in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung die Digitalisierung und den Ausbau der 5G-Infrastruktur vorantreibt. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen, die zur Verbesserung...
❓ 70 Jahre Volksaufstand in der DDR
Die Anfrage thematisiert den 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR und die geplanten Gedenkveranstaltungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz befasst sich mit dem 70. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953. Die Fragesteller erkundigen sich nach geplanten Veranstaltung...
❓ Finanzielle Unterstützung von Tafeln, tafelähnlichen Einrichtungen und Warenkörben in Hessen durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung von Tafeln und ähnlichen Einrichtungen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Unterstützung von Tafeln und ähnlichen Einrichtungen in Hessen durch die Landesregierung thematisiert. Es wird auf die Bedeutung dieser Institutionen in Zeiten h...
❓ Barmer Pflegereport 2023 – Teil I
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Pflegebranche in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Ergebnissen des Barmer Pflegereports 2022 und deren Auswirkungen auf Pflegekräfte und Pflegebedürftige in Hessen. Es werden zentrale Fragen zur...
❓ Barmer Pflegereport 2023 – Teil II
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Pflegebranche in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer untersucht, wie die Coronapandemie die Pflegebranche in Hessen beeinflusst hat, insbesondere im Hinblick auf die Inanspruchnahme von Pflegeleistungen und den Schutz...
❓ Zuverlässigkeit der S-Bahn im Süderelbe-Raum und Verbesserung der Kundeninformation
Die Anfrage behandelt die Zuverlässigkeit der S-Bahn im Süderelbe-Raum und die Verbesserung der Kundeninformation.
Die Anfrage von Birgit Butter thematisiert die Zuverlässigkeit der S-Bahn im Süderelbe-Raum, insbesondere die häufigen Störungen und die unzureichende Kundeninformation. Es werden spezifische Fragen z...
❓ Umsetzung der Berufsfachschule dual und Erfahrungen mit Modellversuchen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur neuen Schulform 'Berufsfachschule dual'.
Die Anfrage befasst sich mit der neuen Schulform 'Berufsfachschule dual', die die einjährige Berufsfachschule und die Fachoberschulklasse 11 zusammenführen soll. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Um...
❓ Jugendpolitische Vorhaben der Landesregierung in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit den geplanten jugendpolitischen Vorhaben der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Lukas Reinken (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die jugendpolitischen Vorhaben der Landesregierung in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Projekte, Förderun...
❓ Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute in Niedersachsen während der Corona-Pandemie
Die Abgeordneten fragen nach der Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrleute in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Lehrgangsbetrieb und die aktuelle Situation der...
❓ Aus- und Fortbildungsbedarf der Feuerwehren in Niedersachsen nach Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Aus- und Fortbildungsbedarf der Feuerwehren in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Aus- und Fortbildungsbedarf der Feuerwehren in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Lehrgangsbetrieb und die Maß...
❓ Jugendpolitische Vorhaben der Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die geplanten jugendpolitischen Vorhaben der Landesregierung Niedersachsen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihren jugendpolitischen Vorhaben befragt. Es wird erörtert, wie Kinder und Jugendliche in politische Prozesse einbezogen werden sollen und welche kon...
❓ Zuverlässigkeit der S-Bahn im Süderelbe-Raum und Verbesserung der Kundeninformation
Die Anfrage behandelt die Zuverlässigkeit der S-Bahn im Süderelbe-Raum und die Verbesserung der Kundeninformation.
Die Anfrage von Birgit Butter (CDU) zielt auf die Zuverlässigkeit der S-Bahn im Süderelbe-Raum ab. Es werden spezifische Fragen zur Pünktlichkeit, Ausfallquote und Störungsursachen gestellt, um die Si...
❓ Einführung und Erfahrungen mit der Berufsfachschule dual in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Einführung und den Erfahrungen mit der Berufsfachschule dual in Niedersachsen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zur neuen Schulform 'Berufsfachschule dual', die die einjährige Berufsfachschule und die Fachoberschulklasse 11 zusammenführt. Es we...
❓ Rückgang der Betriebsräte in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Betriebsräte in Hessen und die Ursachen dafür.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Rückgang der Betriebsräte in Hessen, wie im Fortschrittsbericht 2022 des Statistischen Landesamts dargestellt. Die Fragesteller möchten die Ursachen und die Bew...
❓ Veranstaltung des Wolfszentrums Hessen zum Thema "Herdenschutz und Förderung"
Die Anfrage behandelt eine Veranstaltung des Wolfszentrums Hessen zum Herdenschutz und deren Kosten.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit einer Herdenschutzveranstaltung des Wolfszentrums Hessen, die am 23. Februar 2023 stattfand. Ziel war es, Weidetierhaltern Informationen über Wolfs...
❓ Zustand der Landesstraße 3220 in Felsberg-Niedervorschütz
Die Anfrage behandelt den schlechten Zustand der Landesstraße L 3220 in Felsberg-Niedervorschütz.
Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße L 3220 in Felsberg-Niedervorschütz, die seit Jahren in einem schlechten Zustand ist. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Handlungsbedarf...