Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Einschulungen im Schuljahr 2023/2024 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Einschulungen in Hessen für das Schuljahr 2023/2024.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Einschulungen an hessischen Grundschulen im Schuljahr 2023/2024. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der ersten Klassen, Vorlaufkurse u...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs. Es werden verschiedene Aspekte wie Anzahl, Herkunft und rechtliche Rah...
❓ Verfahren gemäß § 129, 129a, 129b StGB in Hessen
Die Anfrage behandelt Verfahren gemäß § 129, 129a, 129b StGB in Hessen zwischen 2019 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über Verfahren zu erlangen, die in Hessen gemäß den Paragraphen 129, 129a und 129b des Strafgesetzbuches zwischen...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Praxis hessischer Universitäten, Prüfungszeugnisse auf selbstgewählte Vornamen auszustellen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Grundlagen und de...
❓ Erweiterung des Archäologischen Landesmuseums „Keltenwelt am Glauberg“
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Archäologischen Landesmuseums am Glauberg.
Die Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die geplanten Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen des Archäologischen Landesmuseums „Keltenwelt am Glauberg“. Es wird auf die Bedeutung des Museums und die geplant...
❓ Teilzeitquote in Hessen, verschenktes wirtschaftliches Potential in Zeiten des Fachkräftemangels und Problem der Altersarmut unter Frauen
Die Anfrage thematisiert die Teilzeitquote in Hessen und deren Auswirkungen auf Frauen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Teilzeitquote unter Frauen in Hessen und deren wirtschaftliche sowie soziale Auswirkungen, insbesondere im Kontext des Fachkräftemangels und der Altersarmut.
❓ Status Quo der Umsetzung der Istanbul Konvention und Situation in den Frauenhäusern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Istanbul-Konvention und die Situation in hessischen Frauenhäusern.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Status Quo der Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen sowie die Situation der Frauenhäuser im Land. Insbesondere wird die hohe Belegungsquote der Frauenhäuser...
❓ Gesundheitsförderung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Justiz Teil I
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitsförderung für Mitarbeiter der hessischen Justiz und die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH.
In der Anfrage wird die Gesundheitsförderung für die Mitarbeiter der hessischen Justiz behandelt. Es wird auf eine Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH eingegangen, die zum 30.04.2023 beendet wurde. Die...
❓ Gesundheitsförderung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Justiz Teil II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung für Mitarbeiter der hessischen Justiz und die Beendigung einer Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitsförderung für Mitarbeiter der hessischen Justiz in Hessen. Insbesondere wird auf die Beendigung der Kooperation mit dem Fitnessanbieter EGYM Wellpass Gmb...
❓ Social-Media-Nutzung der Staatskanzlei Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Social Media durch die Staatskanzlei Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Social Media durch die Hessische Staatskanzlei und hinterfragt deren Relevanz und rechtliche Grundlagen. Es wird untersucht, inwiefern die persönlichen...
❓ Umsetzung Hessische Wasserstoffstrategie I
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und deren Anpassungen angesichts aktueller geopolitischer und energiepolitischer Herausforderungen. Es wird auf die Rolle von...
❓ Umsetzung Hessische Wasserstoffstrategie II
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie II.
Das Dokument befasst sich mit der Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie II, insbesondere den Ergebnissen einer Studie zur Wasserstoffbedarfsanalyse in Hessen und den Maßnahmen der Landesregier...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD zur Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Beschäftigung, Sozialleistungen und...
❓ Kriminalität, insbesondere Straftaten in Zusammenhang mit Drogen, an Hessischen Bahnhöfen
Die Anfrage behandelt die Kriminalität, insbesondere Drogenstraftaten, an hessischen Bahnhöfen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität an hessischen Bahnhöfen, insbesondere mit Drogenstraftaten. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über steigende Straftaten in Zügen und an B...
❓ Nutzung von Chatbots im Bildungswesen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Chatbots im Bildungswesen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Nutzung von Chatbots, insbesondere ChatGPT, im Bildungswesen. Es wird untersucht, wie solche Technologien Lehrkräfte unterstützen können und welche H...
❓ Passentzug und Ausreisesperren
Die Anfrage behandelt den Entzug von Pässen und Ausreisesperren für deutsche Staatsbürger.
In der Anfrage wird der Fall einer kurdischstämmigen Person thematisiert, deren Reisepass aufgrund von Verdacht auf Verbindungen zur PKK entzogen wurde. Es wird auch auf die Anzahl der Passversagungen...
❓ Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen
Die Anfrage thematisiert Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen.
In der Anfrage wird auf mehrere Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen eingegangen. Diese Durchsuchungen wurden im Rahmen von Ermittlungen gegen rechtsextreme Straftaten durchgefüh...
❓ "Fit-for 55“, E-Fahrzeuge und E-Fuels
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des EU-Programms „Fit for 55“ in Hessen, insbesondere zu E-Fahrzeugen und E-Fuels.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des EU-Programms „Fit for 55“ in Hessen, insbesondere die Rolle von E-Fahrzeugen und E-Fuels zur Reduktion von Treibhausgasemissionen. Die Fragesteller er...
❓ Situation betreffend der JVA-Kassel II
Die Anfrage behandelt die Situation in der JVA-Kassel II, insbesondere das Entlassungsmanagement und hygienische Bedingungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation in der Justizvollzugsanstalt Kassel II, insbesondere Beschwerden über das Entlassungsmanagement und die hygienischen Bedingungen. Die Fragestellerinnen mö...
❓ „Zukunftsfähige Berufsschule“
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der Berufsschulen in Hessen und deren Anpassung an rückläufige Schülerzahlen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulen in Hessen angesichts rückläufiger Schülerzahlen. Die Landesregierung hat ein Konzept...
❓ Digitalisierungsprojekt für hessische Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung
Die Anfrage behandelt ein Digitalisierungsprojekt zur Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit einem Digitalisierungsprojekt für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen, das von der Landesregierung gefördert wird. Ziel ist die Einführung von...
❓ Stellenbesetzung in der Verwaltung des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung in der Verwaltung des Landes Hessen und die unbesetzten Stellen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Besetzung von Stellen in der Verwaltung des Landes Hessen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass trotz einer Erhöhung der Planstellen s...
❓ Ausreisepflichtige Personen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Herausforderungen bei deren Abschiebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von ausreisepflichtigen Personen in Hessen, die sich trotz bestehender Ausreisepflicht im Land aufhalten. Es werden die Gründe für die geringe Zahl an Abs...
❓ Bekämpfung von Kinderehen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen und erfragt relevante Daten und Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen und fragt nach der Anzahl und den Gründen für die Aufhebung solcher Ehen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die...
❓ Kosten und Nutzen von Zuwanderung
Die Anfrage behandelt die Kosten und Nutzen von Zuwanderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten und Nutzen der Zuwanderung in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Zuwanderer, deren Sozialleistungsbezug und Integration i...
❓ Deutschkenntnisse in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Deutschkenntnisse von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten und die bestehenden Bildungsangebote zur Verbesserung dieser Kenntnisse. Es wird auf die Anza...
❓ Arbeitsstunden Polizeikräfte Einsätze im Zusammenhang mit der „Letzten Generation“
Die Anfrage behandelt die Arbeitsstunden der Polizei bei Einsätzen im Zusammenhang mit der 'Letzten Generation'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeitsstunden, die Polizeikräfte in Hessen bei Einsätzen im Zusammenhang mit der Gruppierung 'Letzte Generation' aufwenden mussten. Es wird auf die Anzahl der Eins...
❓ Position der Landesregierung zu Verbot von Öl- und Gasheizungen in Neubauten
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu den Plänen des Bundes, Öl- und Gasheizungen zu verbieten.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu den Plänen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erfragt, die den Einbau von Öl- und Gasheizungen in Neubauten ab 2024 verbieten...
❓ Heizkostenzuschuss für Haushalte mit Öl-, Flüssiggas- und Holzpellet-Heizungen
Die Anfrage behandelt den Heizkostenzuschuss für Haushalte mit bestimmten Heizsystemen.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers an die Landesregierung thematisiert die Unterstützung von Haushalten, die mit Öl-, Flüssiggas- oder Holzpellet-Heizungen heizen, angesichts steigender Heizkosten. Es w...
❓ Heizkostenzuschüsse für Haushalte mit Öl-, Flüssiggas- und Holzpellet-Heizungen
Die Anfrage behandelt den Heizkostenzuschuss für Haushalte mit bestimmten Heizsystemen.
Die Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers befasst sich mit den Heizkostenzuschüssen für private Haushalte, die Öl-, Flüssiggas- oder Holzpellet-Heizungen nutzen. Die Landesregierung hat Informatio...
❓ Position der Landesregierung zu Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu den Plänen des Bundes, Öl- und Gasheizungen zu verbieten.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu den Plänen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erörtert, ab 2024 den Einbau von Öl- und Gasheizungen in Neubauten zu verbieten...
❓ Gewalttaten gegen Einsatz- und Rettungskräfte in der Silvesternacht 2022: Verfahrensstand
Anfrage zu den Gewalttaten gegen Einsatz- und Rettungskräfte in der Silvesternacht.
Die Anfrage befasst sich mit dem Verfahrensstand von 53 Strafverfahren, die nach Gewalttaten gegen Einsatz- und Rettungskräfte in der Silvesternacht eingeleitet wurden. Der Abgeordnete Stephan Bothe f...
❓ Gewalt gegen Schiedsrichter im niedersächsischen Amateurfußball und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert Gewalt gegen Schiedsrichter im niedersächsischen Amateurfußball.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der zunehmenden Gewalt gegen Schiedsrichter auf niedersächsischen Fußballplätzen. Es wird auf einen Report des Deutschen Fußball-Bundes verwiesen, der eine hohe Zahl a...
❓ Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Waffen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Waffen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Ausstattung der Polizei Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Einsatzfahrzeuge, der...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Kinder- und Jugendgewalt in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung gegen steigende Kinder- und Jugendgewalt.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Maßnahmen zur Bekämpfung der steigenden Kinder- und Jugendgewalt in Niedersachsen. Der Anstieg der Kri...
❓ Umgang mit Konflikten durch Wölfe in Niedersachsen: Tierschutz und Weidetierhaltung
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Umgang mit Konflikten durch Wölfe.
Die Anfrage thematisiert die Konflikte, die durch die Verbreitung von Wölfen entstehen, insbesondere in Bezug auf den Tierschutz und die Haltung von Weidetieren. Die Fragesteller möchten wissen, wie d...
❓ Wolfspolitik der Landesregierung Niedersachsen im Kontext von EU-Richtlinien und Tierschutzgesetz
Die Anfrage behandelt die Wolfspolitik der Landesregierung Niedersachsens im Kontext von EU-Richtlinien.
Die Anfrage thematisiert die Wolfspolitik der Landesregierung Niedersachsen und deren Vereinbarkeit mit bestehenden EU-Richtlinien und dem Tierschutzgesetz. Die Abgeordneten stellen zahlreiche Fragen...
❓ Verfahrensstand zu Gewalttaten gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022
Die Anfrage betrifft den Verfahrensstand zu Gewalttaten gegen Einsatzkräfte in der Silvesternacht.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe thematisiert die Gewalttaten gegen Einsatz- und Rettungskräfte in der Silvesternacht. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der einge...
❓ Gewalt gegen Schiedsrichter im niedersächsischen Fußball und Maßnahmen zur Prävention
Die Anfrage behandelt Gewalt gegen Schiedsrichter im niedersächsischen Fußball.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewalt gegen Schiedsrichter auf niedersächsischen Fußballplätzen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Gewalt.
❓ Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Maschinenpistolen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Waffen.
In dieser Anfrage wird die Ausstattung der Polizei Niedersachsen mit Fahrzeugen und Waffen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Anzahl der Einsatzfahrzeuge, der Standardausstattu...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Gewaltprävention bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung gegen steigende Kinder- und Jugendgewalt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie gegen die steigende Gewalt unter Kindern und Jugendlichen unternimmt. Es wird auf die Zunahme der Kinder- und Jugendkriminalitä...
❓ Der Wolf als Konfliktpotenzial in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Konflikte, die durch die Verbreitung von Wölfen in Niedersachsen entstehen.
In der Anfrage wird das Konfliktpotenzial, das durch die Verbreitung von Wölfen in Niedersachsen entsteht, thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Tierschutzgesetzgebung und zur Weidetierhal...
❓ Wolfspolitik der niedersächsischen Landesregierung im Kontext von EU-Richtlinien und Tierschutzgesetz
Die Anfrage behandelt die Wolfspolitik der Landesregierung und deren Vereinbarkeit mit EU-Richtlinien.
Die Anfrage der Abgeordneten Schledde und Dannenberg zielt darauf ab, die Wolfspolitik der niedersächsischen Landesregierung zu hinterfragen, insbesondere im Hinblick auf die Regelungen der EU und das...
❓ Mittel zur Lösung der Haldenwässerproblematik der Halde Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die Problematik der Haldenwässer an der Halde Neuhof-Ellers und mögliche Lösungen.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Haldenwässerproblematik an der Halde Neuhof-Ellers und die Möglichkeiten zur Lösung dieser Problematik. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, L...
❓ Berichtspflicht durch psychiatrische Kliniken
Die Anfrage behandelt die Berichtspflichten psychiatrischer Kliniken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die gesetzlichen Berichtspflichten, die psychiatrische Kliniken in Hessen erfüllen müssen. Es wird nach dem Rückmeldestand und den Unterstützungsmaß...
❓ Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftvorhaben - Teil II
Die Anfrage behandelt die Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftvorhaben und die dazugehörigen Gutachten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gefährdung des Hauser Waldes durch geplante Windkraftvorhaben thematisiert. Es werden Informationen zu hydrogeologischen und ökologischen Gutachten sowie zu natursch...
❓ Spätaussiedler in Hessen 2021 und 2022
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung und Integration von Spätaussiedlern in Hessen in den Jahren 2021 und 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Spätaussiedler, die in den Jahren 2021 und 2022 nach Hessen kamen, sowie mit den von der Landesregierung unterstützten Integrationsmaßnahmen. Zudem w...
❓ Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen. Es wird untersucht, ob Schulen in Hessen ähnliche Regelungen wie in Nordrhein-Westfalen eingeführt haben und welche I...
❓ Aufkommensneutrale Grundsteuerreform
Die Anfrage behandelt die aufkommensneutrale Grundsteuerreform in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der aufkommensneutralen Grundsteuerreform in Hessen und den damit verbundenen Hebesatzanpassungen für die Kommunen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kr...
❓ Antiziganistische Diskriminierungserfahrungen von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern in Agenturen für Arbeit und Jobcentern in Hessen
Die Anfrage thematisiert antiziganistische Diskriminierungserfahrungen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Hessen.
Die Kleine Anfrage untersucht die Erfahrungen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern mit antiziganistischer Diskriminierung in hessischen Jobcentern und Agenturen für Arbeit. Sie bezieht sich auf eine Brosch...