Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Kosten der Unterbringung Geflüchteter in den hessischen Kommunen und Unterstützung des Landes
Die Anfrage behandelt die Kosten und Unterstützung für die Unterbringung geflüchteter Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte der Unterbringung geflüchteter Personen in Hessen, insbesondere im Kontext der ukrainischen Flüchtlinge. Es wird nach den Kosten gefragt, die d...
❓ Erleichterter Sozialleistungsbezug für „ukrainische Drittstaatsangehörige“
Die Anfrage behandelt den erleichterten Zugang zu Sozialleistungen für ukrainische Drittstaatsangehörige.
Die Kleine Anfrage thematisiert die angebliche Weisung an Arbeitsagenturen in Hessen, die es ukrainischen Drittstaatsangehörigen erleichtert, Sozialleistungen zu beziehen. Die Fragesteller beziehen si...
❓ Bilanz der schwarz-grünen Regierungsarbeit (2017 - 2022) zu sozial benachteiligten Wohngebieten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bilanz der schwarz-grünen Regierungsarbeit zu sozial benachteiligten Wohngebieten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Maßnahmen und Erfolge der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen bezüglich sozial benachteiligter Wohngebiete zwischen 2017 und 2022. Es werden v...
❓ Entwicklung eines Windparks am Winterstein
Die Anfrage behandelt die Entwicklung eines Windparks am Winterstein und die damit verbundenen Entscheidungen der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung eines Windparks am Winterstein thematisiert. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung gegen eine einheitliche Erschließung des Gebietes entschieden ha...
❓ Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen unter den Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Anteil von Frauen unter den Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten sowie geschlechtsspezifische Unterschiede in der Fachar...
❓ Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Hessen. Es wird die Zuweisungspraxis der Landesregierung sowie die...
❓ Kosten für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Aspekte der Unterbringung und Integration von Geflüchteten in Hessen, insbesondere im Kontext der Differenzen zwischen Bund und...
❓ Forderungen des Main-Kinzig-Kreises an die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Forderungen des Main-Kinzig-Kreises an die Landesregierung zur Flüchtlingspolitik.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Forderungen des Main-Kinzig-Kreises an die Landesregierung bezüglich der Unterbringung und Integration von Geflüchteten. Es wird auf die dra...
❓ Pensionierte Lehrkräfte – Teil I
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Entwicklung pensionierter Lehrkräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Anzahl und Entwicklung der pensionierten Lehrkräfte in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Altersstruktur und zu den Übergängen in den Ruhestand...
❓ Pensionierte Lehrkräfte – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation pensionierter Lehrkräfte in Hessen und deren Ruhestandsregelungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Pensionierung von Lehrkräften in Hessen, insbesondere die Anzahl der Lehrkräfte, die auf Antrag in den Ruhestand gegangen sind, sowie die Tendenzen i...
❓ Tagessatzauszahlungen an wohnungslose Menschen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Auszahlung von Tagessätzen an wohnungslose Menschen in Hessen.
In der Anfrage wird die Auszahlung von Sozialleistungen an wohnungslose Menschen in Hessen untersucht. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über die unterschiedlichen Auszahlungspraxen und dere...
❓ Waffenverbotszonen in Niedersachsen: Einrichtung, Kontrollen und Auswirkungen auf die Sicherheit
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Auswirkungen von Waffenverbotszonen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe thematisiert die bestehenden Waffenverbotszonen in Niedersachsen und deren Effektivität. Es werden verschiedene Aspekte wie die Rechtsgrundlagen, die Anzahl der du...
❓ Todesfälle und Obduktionen im Zusammenhang mit mRNA-Impfstoffen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach Todesfällen und Obduktionen im Zusammenhang mit mRNA-Impfstoffen.
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsüberwachung von mRNA-Impfstoffen und fragt nach unerwarteten Todesfällen sowie durchgeführten Obduktionen im Zusammenhang mit diesen Impfstoffen.
❓ Berufsrechtliche Maßnahmen gegen Ärzte in Niedersachsen im Kontext der Corona-Pandemie
Die Anfrage befasst sich mit berufsrechtlichen Maßnahmen gegen Ärzte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die beruflichen Konsequenzen für Ärzte in Niedersachsen, die sich gegen staatliche Corona-Maßnahmen ausgesprochen haben. Es wird nach berufsrechtlichen Maßnahmen, Entlassungen...
❓ Maßnahmen zur Schaffung von günstigem Wohnraum in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen zur Schaffung von günstigem Wohnraum in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt in Niedersachsen, insbesondere die steigenden Baukosten und die Rückgabe von Baugrundstücken durch Bauherren. Die Abgeordneten möch...
❓ Digitalisierung der Bauämter in Niedersachsen: Stand und Softwarelösungen
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Digitalisierung der Bauämter in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten befasst sich mit dem Stand der Digitalisierung in Niedersachsens Bauämtern. Insbesondere wird erfragt, wie viele Bauämter bereits digital arbeiten und welche Softwarelösun...
❓ Todesfälle und Obduktionen im Zusammenhang mit mRNA-Impfstoffen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Todesfälle und Obduktionen im Zusammenhang mit mRNA-Impfstoffen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland thematisiert die Überwachung der Sicherheit von mRNA-Impfstoffen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung sowie den Zahlen u...
❓ Berufsrechtliche Maßnahmen gegen Ärzte im Kontext der Corona-Pandemie in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt berufsrechtliche Maßnahmen gegen Ärzte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit den berufsrechtlichen und staatlichen Maßnahmen gegen Ärzte, die während der Corona-Pandemie gegen staatliche Vorgaben verstoßen haben. Die Fragesteller möchten Informatio...
❓ Herausforderungen und Möglichkeiten der Schaffung von günstigem Wohnraum in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Schaffung von günstigem Wohnraum in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten zur Schaffung von günstigem Wohnraum in Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte des Wohnungsmarktes, wie die Anzahl sozial...
❓ Digitalisierung der Bauämter in Niedersachsen und elektronische Bearbeitung von Bauanträgen
Die Anfrage thematisiert den Stand der Digitalisierung in Niedersachsens Bauämtern.
Die Anfrage befasst sich mit der Digitalisierung der Bauämter in Niedersachsen und fragt nach dem Stand der elektronischen Bearbeitung von Bauanträgen sowie den verwendeten Softwarelösungen.
❓ Vollzugsdefizite bei der Abschiebung von Straftätern
Die Anfrage behandelt Vollzugsdefizite bei der Abschiebung von Straftätern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vollzugsdefizite bei der Abschiebung von ausländischen Straftätern in Hessen. Der Fragesteller verweist auf einen konkreten Fall und fragt nach den allgemeinen Defi...
❓ Initiative der Landesregierung zur Entlastung bei der Grunderwerbsteuer
Die Anfrage behandelt die geplante Entlastung bei der Grunderwerbsteuer für Ersterwerber von Immobilien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Initiative der Landesregierung zur Entlastung von hessischen Ersterwerbern bei der Grunderwerbsteuer. Der Ministerpräsident hat angekündigt,...
❓ Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung des Innenministeriums – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten im Kontext der Extremismusbekämpfung in Hessen.
In der Anfrage wird die Speicherung sensibler Daten im Rahmen der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium thematisiert. Es wird auf die Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation und Extremi...
❓ Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung des Innenministeriums – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten zur Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Speicherung sensibler Daten im Rahmen der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium Hessen. Es wird auf die Maßnahmen eingegangen, die zur Bekämpfung von Des...
❓ Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung des Innenministeriums – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten zur Extremismusbekämpfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Speicherung sensibler Daten im Rahmen der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium in Hessen. Es wird auf die Maßnahmen zur Bekämpfung...
❓ Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang thematisiert die Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Hessen. Sie fragt nach der Umsetzung und den Fortschritten in diesem Bereich sowie nach der Finanzieru...
❓ Besuchs- und Kongresszentrum für das ESOC in Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Bedarf und die Machbarkeit eines Besuchs- und Kongresszentrums für das ESOC in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert den Bedarf an einem Besuchs- und Kongresszentrum für das Europäische Satellitenkontrollzentrum (ESOC) in Darmstadt. Ziel ist es, die Sichtbarkeit...
❓ Anhebung der Altersgrenze für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Die Anfrage thematisiert die Anhebung der Altersgrenze für Richter und Staatsanwälte in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Anhebung der Altersgrenze für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Hessen. Ziel ist es, den Betroffenen zu ermöglichen, ihre...
❓ Diskriminierung und Rassismus an hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt Diskriminierung und Rassismus in hessischen Behörden sowie Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert Diskriminierung und Rassismus in hessischen Behörden. Es wird auf die Erfahrungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie die Reaktion der Landesregierung ei...
❓ Klimaschutz in Hessen: Renaturierung von Mooren und Potentialflächen
Die Anfrage thematisiert die Renaturierung von Mooren in Hessen im Kontext des Klimaschutzes.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (DIE LINKE) behandelt die Bedeutung der Renaturierung von Mooren in Hessen als wichtige Maßnahme im Klimaschutz. Es wird auf die Notwendigkeit ein...
❓ Finanzierung des "Hessischen Flüchtlingsrats e.V."
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des 'Hessischen Flüchtlingsrats e.V.' durch öffentliche Mittel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung des 'Hessischen Flüchtlingsrats e.V.' durch öffentliche Mittel thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, in welcher Höhe und von welchen Stellen Fö...
❓ Programme zum Ausstieg aus rechtsextremistischen Szenen
Die Anfrage behandelt Programme zum Ausstieg aus rechtsextremistischen Szenen in Hessen.
In der Anfrage wird das hessische Aussteigerprogramm IKARus thematisiert, das seit 2003 Personen unterstützt, die aus der rechtsextremistischen Szene aussteigen möchten. Die Fragesteller erkundigen si...
❓ Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge - Teil I
Die Anfrage behandelt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Hessen seit März 2022. Die Fragesteller beziehen sich auf Statistiken und verglei...
❓ Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge - Teil II
Die Anfrage behandelt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Hessen und den damit verbundenen Transferleistungen. Die Fragesteller stelle...
❓ Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten in Niedersachsen im nuklearen Ernstfall
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten in Niedersachsen im Kontext eines möglichen nuklearen Ernstfalls. Die Abgeordneten möchten Informationen über den Erhalt, die Vert...
❓ Beziehungen zwischen der Landesregierung Niedersachsen und dem Zentralrat der Muslime
Die Anfrage befasst sich mit den Kontakten zwischen der Landesregierung und dem Zentralrat der Muslime in Niedersachsen.
Die Anfrage von Stephan Bothe (AfD) an die Landesregierung untersucht die Beziehungen zwischen der Landesregierung und dem Zentralrat der Muslime in Niedersachsen sowie deren Vertreter. Es wird auch a...
❓ Umgang der Landesregierung mit dem Zentralrat der Muslime in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Umgang der Landesregierung mit dem Zentralrat der Muslime in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Beziehungen zwischen der Landesregierung und dem Zentralrat der Muslime in Niedersachsen. Es wird untersucht, ob es Kontakte zwischen...
❓ Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten und Maßnahmen bei nuklearem Ernstfall in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung im Falle eines nuklearen Ernstfalls.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten in Niedersachsen zu erhalten. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der erhal...
❓ Altenpflege-Einrichtungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schließungen von Altenpflege-Einrichtungen in Hessen und deren Ursachen.
In der Anfrage wird die Situation von Altenpflege-Einrichtungen in Hessen thematisiert, die aufgrund von Personalmangel und Kostensteigerungen ihren Betrieb einstellen mussten. Die Landesregierung wir...
❓ Anwendung der Kraftfahrzeug-Zulassungsverordnung bei Fahrzeugen aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Fahrzeugen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung auf Fahrzeuge aus der Ukraine, die von Flüchtlingen genutzt werden. Es wird erörtert, wie lange diese Fahrzeuge ohne deu...
❓ Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA) - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen in Hessen.
In der Anfrage wird die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA) in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu Nachweisen, Messstellen und den Auswirkungen auf die Umwe...
❓ Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA) - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA) in Hessen. Es werden Fragen zur Zuständigkeit, Überwachung, geplanten Untersuchungen und Sanierungsmaßn...
❓ UFP-Studien des Forum Flughafen und Region (FFR)
Die Anfrage behandelt die UFP-Studien des Forums Flughafen und Region und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die laufenden Studien des Forums Flughafen und Region (FFR) zu ultrafeinen Partikeln (UFP) aus Flugzeugtriebwerken und deren gesundheitliche Aus...
❓ Akkreditierung anlässlich des Hessentags 2023 in Pfungstadt
Die Kleine Anfrage behandelt die Akkreditierung für den Hessentag 2023 in Pfungstadt.
Die Anfrage thematisiert die Akkreditierung der Aussteller für den Hessentag 2023 in Pfungstadt. Der Fragesteller kritisiert den späten Versand der Akkreditierungsinformationen und die gesetzte Frist...
❓ Förderung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Förderung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen im Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Förderung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen im Odenwaldkreis. Der Fragesteller möchte Informationen über die aktuellen Fördermögli...
❓ Versuchter Angriff auf die streikenden LKW-Fahrer in Grävenhausen
Die Anfrage behandelt einen versuchten Angriff auf streikende LKW-Fahrer in Gräfenhausen.
In der Anfrage wird ein versuchter Angriff auf streikende LKW-Fahrer an einer Raststätte in Gräfenhausen thematisiert. Die Fragesteller berichten von einer bedrohlichen Situation, in der ein Firmeninh...
❓ Begrenzung von Online-Casino-Konzessionen
Die Anfrage behandelt die Begrenzung von Online-Casino-Konzessionen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen des Glücksspielstaatsvertrages 2021 in Bezug auf Online-Casino-Konzessionen in Hessen. Es wird untersucht, warum bestimmte Begriffe im Gesetz eingeschrän...
❓ Juristischer Vorbereitungsdienst in Hessen - E-Examen und Landeskinderbonus?
Die Anfrage behandelt die Einführung des E-Examens und den Landeskinderbonus im juristischen Vorbereitungsdienst in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Einführung des E-Examens für den juristischen Vorbereitungsdienst in Hessen, das trotz gesetzlicher Möglichkeiten bisher nicht umgesetzt wurde. Zudem wird die Frage nach e...
❓ Aufgabenverteilung zwischen Polizei- und Ordnungsbehörden in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aufgabenverteilung zwischen Polizei- und Ordnungsbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit und Aufgabenverteilung zwischen Polizei und Ordnungsbehörden in Hessen. Es wird untersucht, wie effektiv die Gefahrenabwehr funktioniert und welche H...
❓ Einschulungen im Schuljahr 2023/2024 – Teil I
Die Anfrage behandelt die Einschulungen an hessischen Grundschulen im Schuljahr 2023/2024.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Kinder, die im Schuljahr 2023/2024 an hessischen Grundschulen eingeschult werden. Es wird um eine Aufschlüsselung nach Schulamtsbezirken sowie um Informa...