Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 8/2890
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung assistiver Unterstützungsmodelle in Brandenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung assistiver Unterstützungsmodelle in Brandenburg, insbesondere im Kontext der UN-Behindertenrechtskonvention. Es werden Defizite in der Inklusion und individu...
❓ Sicherstellung des Denkmalschutzes für das Bahnhofsempfangsgebäude in Spremberg
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz des Bahnhofsempfangsgebäudes in Spremberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Maßnahmen befragt, die den Verfall des historischen Bahnhofsempfangsgebäudes in Spremberg verhindern sollen. Das Gebäude ist als Baudenkmal einget...
❓ Dokument 20/4080
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der kommunalen Hebesätze für die Grundsteuer seit der Reform.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich die kommunalen Hebesätze für die Grundsteuer seit der Grundsteuerreform verändert haben. Es wird ein Vergleich zwischen den tatsächlich festgesetzte...
❓ Dokument 20/4293
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Sperrung der B 76 auf den Verkehr und die Infrastruktur.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Sperrung der Bundesstraße 76 zwischen Plön und Kiel auf den Verkehr und die Infrastruktur hat. Der Abgeordnete Niclas Dürbrook fragt...
❓ Dokument 20/4325
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des zweiten juristischen Staatsexamens in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Leistung von Prüflingen im zweiten juristischen Staatsexamen in Schleswig-Holstein von 2021 bis 2025 untersucht. Es werden Durchschnittsnoten und Durchfallquoten erf...
❓ Dokument 20/4353
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Verfolgung von Beförderungserschleichung in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die strafrechtliche Verfolgung von Fällen der Beförderungserschleichung, auch bekannt als Schwarzfahren, in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Abgeordnete Marc Timmer...
❓ Dokument 20/4366
Die Anfrage behandelt die Überführung des Perspektivschulprogramms in das Startchancenprogramm.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überführung des Perspektivschulprogramms in das Startchancenprogramm thematisiert. Es werden Fragen zu den finanziellen Mitteln und der Unterstützung von Schulen mit...
❓ Dokument 20/4377
Die Anfrage behandelt die Dokumentationspflichten von Lehrkräften und Schulleitungen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zeitlichen Aufwendungen von Lehrkräften und Schulleitungen für Verwaltungs- und Dokumentationsaufgaben in Schleswig-Holstein. Es wird untersucht, wie viel Zeit für...
❓ Dokument 20/4402
Die Anfrage behandelt das Einsatztraining der Polizei in Schleswig-Holstein und die Teilnahmezahlen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Einsatztraining der Polizei in Schleswig-Holstein thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Polizeibeamtinnen und -beamten gefragt, die im Jahr 2025 die vorgeschrieb...
❓ Dokument 20/4405
Die Landesregierung berichtet über Ausgaben für externe Beratung der Ministerien.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausgaben der Landesregierung für externe Beratung in den letzten drei Jahren untersucht. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die finanzielle...
❓ Dokument 20/4406
Die Anfrage behandelt den Stand der digitalen Endgeräte für Lehrkräfte in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der digitalen Endgeräte für Lehrkräfte in Schleswig-Holstein erfragt. Es werden Informationen zu ausgelieferten Geräten, deren Nutzung und Kosten bere...
❓ Dokument 20/4408
Die Kleine Anfrage behandelt die neu bewilligten Anträge im Ganztagsausbau II in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl und das Volumen der neu bewilligten Anträge im Rahmen des Ganztagsausbaus II in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Be...
❓ Dokument 20/4409
Die Anfrage behandelt Beschwerden von Anwohnern über Lärm, Staub und Abfallverschleppung durch ein Recyclingzentrum in Süsel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von Lärm, Staub und Abfallverschleppung durch Vögel im Recyclingzentrum in Süsel thematisiert. Anwohner haben seit Jahren Beschwerden über die Auswirkung...
❓ Dokument 20/4411
Die Anfrage behandelt Möglichkeiten zum Nachholen von Schulabschlüssen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, an welchen Orten in Schleswig-Holstein Schulabschlüsse nachgeholt werden können und welche Angebote es dafür gibt. Es werden sowohl allgemeine als auch beruf...
❓ Dokument 20/4413
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten beim Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Bearbeitungszeiten im Schwerbehindertenrecht und bei Elterngeldanträgen befragt. Es werden Informationen zu Personalressourcen und Maßnahmen z...
❓ Dokument 8/2885
Anfrage zur Sanierung und den Schäden der Marienkirche in Frankfurt (Oder).
Die Kleine Anfrage thematisiert die akuten Bauschäden der Marienkirche in Frankfurt (Oder), die auf die Liste der bedrohten Denkmäler gesetzt wurde. Es wird nach den Ursachen und dem Handlungsbedarf g...
❓ Dokument 8/2886
Die Anfrage thematisiert die hausärztliche Versorgung und mobile Arztpraxen in Brandenburg.
In der Anfrage wird die kritische Lage der hausärztlichen Versorgung in Brandenburg angesprochen. Es gibt Probleme wie lange Wartezeiten, fehlende Nachfolger für Praxen und unzureichende Transportmögl...
❓ Dokument 8/2883
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen in Brandenburg.
In der Anfrage wird auf die langen Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen in Brandenburg hingewiesen, die von den Staatsangehörigkeitsbehörden verursacht werden. Es wird kritisiert, dass trotz h...
❓ Dokument 8/2884
Die Anfrage thematisiert die Unternehmensnachfolgen in Brandenburg und deren Herausforderungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Sicherung der Unternehmensnachfolge in Brandenburg, die für die überwiegend klein- und mittelständische Wirtschaft von zentraler Bedeutung ist. Aufgrund des demogr...
❓ Dokument 8/2873
Anfrage zur Sicherstellung des Reparatur- und Wartungsplans für die Druschba-Pipeline.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Reparatur- und Wartungsplan der Druschba-Pipeline, die für die Rohölversorgung der PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder von zentraler Bedeutung ist. Angesichts der angek...
❓ Dokument 8/2874
Anfrage zur statistischen Analyse der Krankheitslast und Impffolgen im öffentlichen Dienst Brandenburgs.
Die Anfrage zielt darauf ab, eine umfassende statistische Analyse der Krankheitslast und der Folgen von COVID-19-Impfungen im öffentlichen Dienst des Landes Brandenburg durchzuführen. Es wird eine lüc...
❓ Dokument 8/2895
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Erfassung von Landesstraßen in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen in Brandenburg thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Erfassung und öffentlichen Darstellung der Zustände sowie nach den ak...
❓ Dokument 8/2896
Die Anfrage behandelt die Tätigkeit des Bürgerbüros des Ministerpräsidenten und die eingegangenen Bürgeranfragen.
In dieser Anfrage wird die Tätigkeit des Bürgerbüros des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg untersucht. Es werden Fragen zu den eingegangenen Bürgeranfragen, deren Bearbeitung und den thematis...
❓ Dokument 8/2897
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete im I. Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rassistisch motivierten Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterstützer im I. Quartal 2026. Es werden Statistiken...
❓ Dokument 8/2898
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im ersten Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Brandenburg im ersten Quartal 2026. Es werden die registrierten Straftat...
❓ Dokument 8/2870
Anfrage zu möglichen Beobachtungen von Schulstreiks gegen Wehrpflicht durch den Verfassungsschutz in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Sven Hornauf befasst sich mit der Beobachtung von Schulstreiks gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht durch den Brandenburgischen Landesverfassungsschutz. Es wird untersucht...
❓ Dokument 8/2871
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach politisch motivierter Kriminalität an der BTU Cottbus-Senftenberg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität auf dem Campus der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg. Sie fragen nach de...
❓ Dokument 8/2862
Fragen zur Verwendung von zehn Milliarden Euro für den Zivilschutz in Brandenburg bis 2029.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die zehn Milliarden Euro für den Zivilschutz bis 2029 in Brandenburg eingesetzt werden. Es werden spezifische Fragen zu Zeltstädten, Sch...
❓ Dokument 8/2876
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Firmenverbindungen des Antisemitismus-Beauftragten.
In dieser Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage wird auf mögliche Verbindungen des Antisemitismus-Beauftragten zu einer gemeinnützigen Unternehmergesellschaft eingegangen. Es wird unters...
❓ Dokument 8/2879
Die Landesregierung wird zu einem geheimen Reform-Plan der Bundesregierung befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu einem Reform-Plan der Bundesregierung befragt, der umfangreiche Kürzungsmaßnahmen im Bereich der Sozialleistungen vorsieht. Der Fragesteller möchte wissen...
❓ Dokument 8/2881
Die Anfrage behandelt den eingeschränkten Regionalverkehr auf der Dresdener Bahn und die Auswirkungen auf Pendler.
Das Dokument befasst sich mit der aktuellen Situation des eingeschränkten Regionalverkehrs auf der Dresdener Bahn, insbesondere in den Regionen Rangsdorf und Zossen. Es wird auf die Probleme hingewies...
❓ Dokument 8/2882
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Mitwirkung in der AG zur Kinder- und Jugendhilfe.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Brandenburg auf eine Kleine Anfrage zur Mitwirkung in der Arbeitsgruppe zum effizienten Ressourceneinsatz in der Kinder- und Jugendhilfe sowie der...
❓ Dokument 20/4441
Die Anfrage behandelt die Besetzung zusätzlicher Stellen bei der Polizei und dem Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besetzung zusätzlicher Stellen bei der Polizei und dem Verfassungsschutz aus dem Haushalt 2026 thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über unbesetzte P...
❓ Dokument 20/4446
Die Anfrage behandelt die Behinderung von Betriebsratsarbeit und den Schutz betrieblicher Mitbestimmung in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Behinderung von Betriebsratsarbeit in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Abgeordnete Christian Dirschauer fragt die Landesregierung nach Erkenntnis...
❓ Dokument 20/4451
Die Anfrage befasst sich mit dem Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck und den Prüfergebnissen des Kreises Segeberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Prüfergebnissen des Kreises Segeberg bezüglich des Baus einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck befragt. Es wird auf vorherige Anfragen verwiese...
❓ Dokument 8/2859
Die Anfrage behandelt die militärische Mobilität und Dual-Use-Projekte im Raum Schwedt/Oder.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Vorbereitungen der Landesregierung für mögliche Dual-Use- und Militärmobilitätsprojekte im Raum Schwedt/Oder zu klären. Insbesondere wird die Bedeutung der militärisch...
❓ Dokument 8/2861
Kleine Anfrage zur Bewilligung von integrativen Lerntherapien nach § 35a SGB VIII.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Bewilligung von integrativen Lerntherapien für Kinder und Jugendliche mit Lernschwierigkeiten, insbesondere Lese-Rechtschreib-Schwäche und Dyskalkulie. Ziel ist es...
❓ Geplante Aufgabe der direkten RE3-Anbindung der Stadt Schwedt/Oder ab Dezember 2026
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur geplanten Änderung der RE3-Anbindung von Schwedt/Oder.
In diesem Dokument geht es um die geplante Änderung der direkten Anbindung der Stadt Schwedt/Oder an die Regionalexpresslinie RE3 ab Dezember 2026. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion stellen Fragen zur...
❓ Dokument 8/2877
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Anzahl und Entwicklung von Eigenjagden in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation der Eigenjagden im Land Brandenburg. Es werden Informationen zu Anzahl, Größe und Entwicklung der Eigenjagden...
❓ Dokument 8/2878
Die Anfrage behandelt Probleme im Zusammenhang mit dem Flächenverkauf an Tesla in Brandenburg.
In der Anfrage wird die Problematik des Verkaufs von Flächen an Tesla in Brandenburg thematisiert. Es werden Fragen zur Preisgestaltung, den vertraglichen Verpflichtungen und den bisherigen Investitio...
❓ Dokument 8/2880
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Genehmigung von Windenergieanlagen außerhalb von Vorranggebieten.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung Fragen zur Genehmigung von Windenergieanlagen, die außerhalb von Vorranggebieten beantragt werden. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und...
❓ Dokument 8/2857
Die Anfrage behandelt die Lizenzkosten der Landesverwaltung für Microsoft-Produkte in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Lizenzkosten für Microsoft-Software in der Landesverwaltung befragt. Es wird auf die Abhängigkeit von nordamerikanischen Softwareanbietern und...
❓ Dokument 8/2858
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Wohngeldkürzungen des Bundes auf Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Kürzung des Wohngeldes durch das Bundesbauministerium thematisiert. Es wird auf die finanziellen Auswirkungen dieser Kürzungen für Brandenburg sowie die bet...
❓ Dokument 8/2855
Anfrage zur Auskunftserteilung und Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Portal 'Frag-den-Staat'.
Die Kleine Anfrage von Sven Hornauf befasst sich mit den Auskunftsansprüchen an die Landesverwaltung Brandenburg im Zusammenhang mit dem Portal 'Frag-den-Staat'. Es werden Informationen zu eingegangen...
❓ Dokument 8/2856
Die Anfrage behandelt die Rückforderungen von Corona-Hilfen und mögliche Entlastungen für betroffene Firmen in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung von Brandenburg gefragt, ob sie plant, die Rückzahlungsbedingungen für Corona-Hilfen zu verringern, ähnlich wie in Hessen und Sachsen. Es wird auf di...
❓ Dokument 8/2860
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Schieneninfrastruktur und Trassenentgelten in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Schieneninfrastruktur und den Trassenentgelten in Brandenburg. Es wird auf die Auswirkungen eines EuGH-Urteils eingegan...
❓ Dokument 8/2863
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung von Projekten im Rahmen des Strukturwandels in der Lausitz.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den aktuellen Auszahlungsständen von Förderprojekten im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen und des Just Tra...
❓ Dokument 8/2864
Die Anfrage behandelt die fehlende denkmalfachliche Begutachtung von Denkmälern in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den fehlenden denkmalfachlichen Begutachtungen von Denkmälern in Brandenburg befragt. Es wird insbesondere auf den Sowjetischen Ehrenfriedhof in Müncheber...
❓ Dokument 8/3519
Untersuchungen zu Umweltfolgen durch Windenergieanlagen und PFOS-Belastungen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Umweltfolgen durch Abriebpartikel von Windenergieanlagen in Thüringen sowie die Belastung durch Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) in Gewässern. Es werden Nachfragen zu den Erg...
❓ Dokument 8/2840
Anfrage zu Kosten und Erstattung bei der Unterbringung von Personen mit fluchtbezogenem Aufenthaltsstatus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kosten, die Landkreise in Brandenburg für die Unterbringung von Personen mit fluchtbezogenem Aufenthaltsstatus aufbringen müssen. Es werden insbesondere die Ers...