Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/2473
Die Anfrage behandelt die psychische Belastung und Gewaltaffinität an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychische Belastung von Schülern und Lehrern an hessischen Schulen sowie die damit verbundene Gewaltaffinität. Die Fragesteller beziehen sich auf Daten des Kinder-...
❓ Dokument 20/2474
Die Anfrage behandelt psychische Belastungen und Gewaltaffinität an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychische Belastung von Schülern und Lehrern an hessischen Schulen sowie die damit verbundene Gewaltaffinität. Es wird untersucht, ob ein Zusammenhang zwischen die...
❓ Dokument 20/2475
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des DigitalPakts Schule in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Mittel und die Umsetzung des DigitalPakts Schule in Hessen. Der DigitalPakt sieht vor, dass Bund und Länder finanzielle Hilfen...
❓ Dokument 20/2476
Die Anfrage behandelt die Regelung der Rückenwindkomponente am Frankfurter Flughafen und deren Sicherheitsaspekte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung der Rückenwindkomponente bei der Betriebsrichtung 25 am Frankfurter Flughafen thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Regelung mit den gesetzlichen Best...
❓ Dokument 20/2477
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG und die dazugehörigen Genehmigungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG untersucht. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, fragt nach den Genehmigungen und dem aktuellen Stand des P...
❓ Dokument 20/2478
Die Anfrage behandelt die Beitreibung von Rundfunkbeiträgen in Hessen und die damit verbundenen Zwangsmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik des Rundfunkbeitrags und der damit verbundenen Zwangsmaßnahmen in Hessen behandelt. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Rolle der zuständi...
❓ Dokument 20/2479
Die Anfrage behandelt die Messstellen zur Stickstoffdioxid-Belastung in Hessens Innenstädten und deren Bewertung im Kontext von Dieselfahrverboten.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Messstellen zur Feststellung von Stickstoffdioxid-Belastungen in den Innenstädten Hessens. Es wird untersucht, wie die Messwerte in Bezug a...
❓ Dokument 20/2480
Die Anfrage behandelt die drohende Insolvenz einer Krankenpflegeschule in Frankfurt.
In der Kleinen Anfrage wird die drohende Insolvenz der Krankenpflegeschule des Agaplesion Markus Krankenhauses in Frankfurt thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen zur Situation und den...
❓ Dokument 20/2481
Die Anfrage behandelt die Situation von Munitionsdepots in Hessen und deren Beseitigung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von Munitionsdepots in Hessen thematisiert, insbesondere die Gefahren durch alte Munition aus dem Zweiten Weltkrieg. Es werden verschiedene Vorfälle besc...
❓ Dokument 20/2483
Die Anfrage behandelt die Entwicklung landeseigener Grundstücke in Darmstadt für sozialen Wohnungsbau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Jägertorstraße in Darmstadt thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Verhandlungen zwischen dem L...
❓ Dokument 20/2484
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung der Naturparke in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die personelle Ausstattung der hessischen Naturparke thematisiert. Der Fragesteller, Heinz Lotz von der SPD, äußert Bedenken, dass die Naturparke in Hessen nicht ausreic...
❓ Dokument 20/2485
Die Bearbeitungsdauer von Steuerbescheiden in Hessen und Maßnahmen zur Verbesserung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bearbeitungsdauer von Steuerbescheiden in Hessen thematisiert. Es wird festgestellt, dass die Wartezeit für Steuerbescheide in Hessen über dem Bundesdurchschnitt lie...
❓ Dokument 20/2486
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe auf die hessische Berufsordnung für Ärzte.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die rechtlichen und ethischen Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur gewerbsmäßigen Sterbehilfe. Insbesondere wird auf die hessi...
❓ Dokument 20/2487
Die Anfrage behandelt die Depotsituation im Hessischen Landesmuseum Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lagerung von Kunstgegenständen im Hessischen Landesmuseum Darmstadt und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird nach externen Flächen gefragt, die für die...
❓ Dokument 20/2489
Die Anfrage behandelt die Betreuungsrelation an hessischen Hochschulen und Universitäten.
In dieser Anfrage wird die Betreuungsrelation zwischen Lehrkräften und Studierenden an hessischen Hochschulen, insbesondere im Fach Germanistik, thematisiert. Es wird auf die unzureichende Anzahl von...
❓ Dokument 20/2490
Die Anfrage behandelt die aktuelle Stellensituation bei der Polizei im Kreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Stellensituation bei der Polizei im Kreis Limburg-Weilburg untersucht. Es werden Fragen zur Stellenentwicklung, Besetzung, Mehrarbeitsstunden, Krankheitstag...
❓ Dokument 20/2491
Die Anfrage thematisiert die Einführung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Dopingverstöße in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit und dem Stand der Prüfung zur Einführung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Dopingverstöße in Hessen. Die Fragesteller weisen auf die Bedeutu...
❓ Dokument 20/2492
Die Anfrage behandelt den Mangel an Atemschutzmasken, Handschuhen und Desinfektionsmitteln während der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an persönlicher Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln in Hessen während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die steigende Nachfrage und die Engpässe bei d...
❓ Dokument 20/2493
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Polizeibeamten in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele Polizeibeamte in Hessen genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten ausüben und welche Besoldungsgruppen betroffen sind. Zudem werden die Gründe für die Genehm...
❓ Dokument 20/2494
Erweiterung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof und alternative Vorschläge.
Die Anfrage behandelt die geplante Machbarkeitsstudie zu einem Fernbahntunnel am Frankfurter Hauptbahnhof und einen Alternativvorschlag zur Erweiterung des Südbahnhofs. Ziel ist die Erhöhung der Gleis...
❓ Dokument 20/2495
Die Anfrage behandelt die Forderung nach einem gemeinsamen Ausschuss zur Verbesserung der deutschen Europapolitik.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auffassung der hessischen Landesregierung zur Passivität Deutschlands in der Europapolitik thematisiert. Insbesondere wird die Forderung von Ministerin Lucia Puttric...
❓ Dokument 20/2496
Die Anfrage behandelt die Situation von Müttern und Kindern im Justizvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Anzahl und die Bedingungen von Mutter-Kind-Haftplätzen in Hessen. Es wird auf die Ziele der Unterbringung, die Ausstattung der Einri...
❓ Dokument 20/2497
Die Anfrage behandelt die Situation von Frauen im Justizvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Situation von weiblichen Gefangenen im hessischen Justizvollzug, insbesondere in Bezug auf ihre Anzahl, Gesundheitsversorgung und sp...
❓ Dokument 20/2498
Die Anfrage behandelt die Kosten und Auswirkungen eines kostenfreien Schülertickets in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung eines kostenfreien Schülertickets in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den finanziellen Auswirkungen und der Anzahl der betroffenen Schüle...
❓ Dokument 20/2499
Die Anfrage behandelt die rechtsextremen Straftaten von Stephan E. und die Reaktionen der Behörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der rechtsextremen Straftaten des Täters Stephan E. thematisiert. Es wird untersucht, warum er trotz wiederholter Verurteilungen weiterhin Straftaten beg...
❓ Dokument 20/2500
Ermittlungen gegen Horst Klee und Astrid Wallmann wegen Verdachts auf verdeckte Parteienfinanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Ermittlungen gegen den ehemaligen Landtagsabgeordneten Horst Klee und die Landtagsabgeordnete Astrid Wallmann aufgrund des Verdachts auf verdeckte Parteien...
❓ Dokument 20/2502
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Drohnensichtungen auf den Flugverkehr am Frankfurter Flughafen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Drohnensichtungen den Flugverkehr am Frankfurter Flughafen in den letzten fünf Jahren beeinträchtigt haben. Es werden konkrete Zahlen zu Störungen und de...
❓ Dokument 20/2503
Die Anfrage behandelt die Mobilfunknetzabdeckung entlang hessischer Verkehrswege und die Gründe für Verzögerungen beim Netzausbau.
In dieser kleinen Anfrage wird die Mobilfunknetzabdeckung entlang der hessischen Verkehrswege thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der LTE-Versorgung und den Gründen für Verzög...
❓ Dokument 20/2504
Die Anfrage thematisiert Bevorratungskäufe infolge des Corona-Virus-Ausbruchs in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Corona-Virus auf die Bevorratungskäufe in Hessen. Angesichts der steigenden Infektionszahlen wird die Bevölkerung aufgefordert, Vorräte anzuleg...
❓ Dokument 20/2505
Die Anfrage behandelt die Situation somalischer Migrantinnen und Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Herausforderungen, mit denen somalische Migrantinnen und Migranten in Hessen konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf die Identitätsprüfung un...
❓ Dokument 20/2506
Die Kleine Anfrage behandelt die Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und Medien GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der HessenFilm und Medien GmbH thematisiert. Es werden Fragen zu den Vertragsbedingungen der neuen Geschäftsführerin sowi...
❓ Dokument 20/2511
Die Anfrage behandelt die drohende Verknappung von Medikamenten aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Corona-Virus auf die Produktions- und Zulieferketten in der Pharmaindustrie und die drohende Verknappung lebensnotwendiger Medikamente in Hessen.
❓ Dokument 20/2512
Die Anfrage thematisiert die drohende Verknappung von Medikamenten aufgrund von Produktionsausfällen durch das Corona-Virus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Corona-Virus auf die Produktions- und Zulieferketten, insbesondere in der Pharmaindustrie. Es wird auf die drohende Verknappung lebensnotwendig...
❓ Dokument 20/2513
Die Anfrage behandelt die internationale Sichtbarkeit hessischer Universitäten in Hochschulrankings.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz (AfD) thematisiert die Platzierungen hessischer Universitäten in internationalen Hochschulrankings und deren Bedeutung für die Sichtbarkeit und...
❓ Dokument 20/2514
Die Anfrage behandelt die Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei Pensionen hessischer Beamter.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Kindererziehungszeiten bei der Berechnung von Pensionen für hessische Landesbeamte berücksichtigt werden. Es wird auf Unterschiede zwischen der gesetzlic...
❓ Dokument 20/2515
Die Anfrage behandelt die Mundgesundheit von Seniorinnen und Senioren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mundgesundheit von Seniorinnen und Senioren in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und die zahnmedizinische Versorgung in Pflegeeinrichtungen.
❓ Dokument 20/2516
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Medikamenten zur Behandlung von COVID-19-Symptomen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ausreichende Verfügbarkeit von Medikamenten und Wirkstoffen zur Behandlung von Symptomen des neuartigen Coronavirus (COVID-19) in Hessen. Angesichts der steigenden...
❓ Dokument 20/2517
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Schutzausrüstung und Krankenhauskapazitäten in Hessen während der COVID-19-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit von Schutzausrüstung und Krankenhauskapazitäten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie thematisiert. Die Fragesteller fordern Informationen über de...
❓ Dokument 20/2518
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Umsetzung des Masernschutzgesetzes in Hessen, das am 1. März 2020 in Kraft trat. Es regelt die Impfpflicht für Kinder und Personal in Kit...
❓ Dokument 20/2519
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Schulfahrten in Risikogebieten während der Coronavirus-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) behandelt die Durchführung von Klassenfahrten in Gebieten, die als Risikogebiete für das Coronavirus eingestuft sind. Es wird auf die Situation von Schülergrupp...
❓ Dokument 20/2521
Die Anfrage behandelt die Versetzung von Beamten des Justizvollzugs in den vorzeitigen Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versetzung von Beamten des hessischen Justizvollzugs in den vorzeitigen Ruhestand aufgrund von Dienstunfähigkeit. Es werden Informationen zu den Gründen und der Anz...
❓ Dokument 20/2524
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung in der Stadt Darmstadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung in Darmstadt untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der tätigen Ärzte, deren Altersstruktur sowie die...
❓ Dokument 20/2525
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerproblematik beim Verwaltungsverband 'Städteservice Solms-Braunfels'.
Die Anfrage thematisiert die Umsatzsteuerproblematik, die den Verwaltungsverband 'Städteservice Solms-Braunfels' betrifft. Die Fragesteller möchten wissen, seit wann das hessische Finanzministerium üb...
❓ Dokument 20/2526
Die Anfrage behandelt die Fehlzeitenquote und Fehltage bei der hessischen Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Fehlzeitenquote sowie die Anzahl der Fehltage pro Person bei der hessischen Polizei untersucht. Der Minister des Innern und für Sport gibt Auskunft über die Entwickl...
❓ Dokument 20/2527
Die Anfrage behandelt Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei thematisiert. Es werden aktuelle Zahlen und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbe...
❓ Dokument 20/2528
Die Anfrage behandelt die Qualifizierung von Lehrkräften in MINT-Fächern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit der Qualifizierung von Lehrkräften in den MINT-Fächern (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) in Hessen. Es werden Fragen zur An...
❓ Dokument 20/2529
Die Anfrage behandelt die Fachaufsicht über die Akademie für Tonkunst Darmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Fachaufsicht über die Akademie für Tonkunst Darmstadt thematisiert. Es wird um detaillierte Informationen zu den Lehrkräften und Studierenden an der Akademie gebeten...
❓ Dokument 20/2533
Die Anfrage behandelt die Situation der Lebensmittelkontrollen in Frankfurt am Main und die Herausforderungen bei der Personalausstattung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Lebensmittelkontrollen in Frankfurt am Main. Es wird auf die unzureichende Anzahl an Kontrollen und den Mangel an qualifizierten Lebensmitte...
❓ Dokument 20/2534
Die Anfrage behandelt die Schwierigkeiten bei der Besetzung von Stellen im Polizeidienst in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, warum Hessen Schwierigkeiten hat, offene Stellen im Polizeidienst zu besetzen. Es werden verschiedene Faktoren wie Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt und die Qu...
❓ Dokument 20/2535
Die Anfrage behandelt die Rekonstruktion des Schauspielhauses in Frankfurt am Main.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rekonstruktion des Schauspielhauses in Frankfurt am Main thematisiert. Die Bürgerinitiative fordert den Wiederaufbau des historischen Gebäudes, das als wichtiges kul...