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❓ Dokument 18/25
Anfrage zu einer Straftat zum Nachteil eines Mädchens in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Straftat, die am 26. April 2021 im Bereich Altleiningen und Höningen stattfand. Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Tat, dem Tathergang und den beteil...
❓ Dokument 18/250
Die Anfrage behandelt Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz, die im Kontext des Nahostkonflikts stattfanden. Es werden Informationen zu angemeld...
❓ Dokument 18/251
Zustand und Sanierung von Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Zustandserfassung und geplante Sanierung von Landesstraßen im Norden von Rheinland-Pfalz, insbesondere der Kreuzungsbereiche L 254/L 256 und L 254/L 257.
❓ Dokument 18/252
Untersuchung möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Meldung der Auslastung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Unregelmäßigkeiten bei der Meldung der Auslastung von Intensivbetten in Rheinland-Pfalz gibt. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger verweist auf einen Beri...
❔ Dokument 18/253
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Betrugsdelikten und deren Täter sowie Opfer in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Landesregierung zu den steigenden Betrugsdelikten in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden detaillierte Informationen zu Opfern und Tätern sowie zu den Tatbegehungen und...
📄 Dokument 18/254
Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission durch den Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission durch den Landtag Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Marcus Klein wird von der CDU-Fraktion vorgeschlagen und gewählt.
❓ Dokument 18/255
Die Anfrage behandelt die geplanten Schritte der Landesregierung zur Einführung einer gendergerechten Sprache.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Michael Frisch die Landesregierung nach den konkreten Schritten zur Einführung einer gendergerechten Sprache in Regierung und Parlament. Der Koalitionsv...
📄 Dokument 18/256
Wahl eines stellvertretenden nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über das Ende der Amtszeit von Theo Wieder als stellvertretendes nicht berufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz und enthält eine Vorschlagsliste...
❓ Dokument 18/257
Die Anfrage thematisiert die Massentierhaltung und deren Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Massentierhaltung in Rheinland-Pfalz befragt. Die Abgeordnete Lisa-Marie Jeckel möchte Informationen zu Definitionen, T...
❓ Dokument 18/258
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Besetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums Neuwied.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, warum die Besetzung der Schulleitung des Werner-Heisenberg-Gymnasiums in Neuwied verzögert wird. Die Abgeordnete Ellen Demuth stellt fest, d...
❓ Dokument 18/259
Die Anfrage befasst sich mit der Besetzung vakanten Stellen in Schulleitungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Verfahren der Besetzung von vakanten Schulleitungsstellen in Rheinland-Pfalz befragt. Insbesondere geht es um die Verkürzung von Bewerbungs- u...
❓ Dokument 18/26
Die Anfrage thematisiert den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landes- zur Bundesverwaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu Wechseln von rheinland-pfälzischen Beamten und Tarifbeschäftigten in die Bundesverwaltung erfragt. Es werden verschiedene Aspekte beleuchtet, darunter d...
❓ Dokument 18/260
Die Anfrage behandelt die Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen und die rechtlichen Rahmenbedingungen.
In dieser Anfrage wird die Thematik der Bescheinigung von Testergebnissen an Schulen behandelt. Der Abgeordnete Marcus Klein fragt die Landesregierung nach den Gründen, warum keine Bescheinigung für S...
📄 Dokument 18/261
Wahlvorschlag für ein Mitglied der G 10-Kommission durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission. Der Abgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger wird für diese Position vorgeschla...
❓ Dokument 18/262
Anfrage zur Durchführung von Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum Neuwied im Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Corona-Schutzimpfungen im Impfzentrum des Kreises Neuwied im Mai 2021 befragt. Es werden verschiedene Aspekte der Impfungen, wie die Anzahl de...
❓ Dokument 18/263
Anfrage zu Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau in den Jahren 2020 und 2021.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) befasst sich mit den Überlastungsanzeigen bei der Polizeidirektion Landau in den Jahren 2020 und 2021. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Anzeigen u...
❓ Dokument 18/264
Anfrage zum flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) thematisiert den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach konkreten Maßnahmen und Zie...
❓ Dokument 18/265
Anfrage zum flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) thematisiert den flächendeckenden Schwimmunterricht für Kinder in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Bedeutung des Schwimmens für die Entwicklung von Kindern h...
❓ Anstieg der Zahl von aufgesprengten Geldautomaten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert den Anstieg der Geldautomatensprengungen in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 und 2021. Es werden verschiedene Aspekte der Kriminalität, wie die A...
📄 Dokument 18/267
Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Richterwahlausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz. Es werden die gewählten Abgeordneten sowie die Ersatzmitglieder aufgeführt.
📝 Dokument 18/268
Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses durch den Landtag Rheinland-Pfalz.
In diesem Dokument wird die Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses durch den Landtag Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden die Abgeordneten aufgeführt, die in den Ausschuss gewählt werden.
📄 Dokument 18/269
Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses durch den Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Richterwahlausschusses, die aus den Abgeordneten des Landtags bestehen. Es wird ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD präsentiert.
❔ Dokument 18/27
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Landesregierung mit den Opfern des SED-Unrechtsstaates anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion behandelt das Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates und deren Gedenken anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus. Es werden verschi...
❓ Dokument 18/270
Die Abgeordneten fragen nach der Planung und dem Bau von Radwegen bei Sanierungsmaßnahmen von Landesstraßen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie der Bau von straßenbegleitenden Radwegen bei der Sanierung und dem Ausbau von Landesstraßen berücksichtigt wird. Die Abgeordneten möchten erfahren, inwie...
❓ Dokument 18/271
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 aufgrund der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Wahlkreis 39 thematisiert, der durch die Corona-Pandemie verursacht wurde. Der Abgeordnete Michael Wagner möchte Informationen...
❓ Dokument 18/272
Aktueller Stand der Planung des dritten S-Bahn-Haltepunkts in Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planung des dritten S-Bahn-Haltepunkts in Speyer. Es wird auf frühere Anfragen und die fehlende Terminierung...
❓ Dokument 18/273
Anfrage zu straßenbegleitenden Radwegen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege im Zuge von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich zu bauen. Die Abgeord...
❓ Dokument 18/274
Anfrage zu straßenbegleitenden Radwegen im Rhein-Hunsrück-Kreis während Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, straßenbegleitende Radwege im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis zu bauen. Die Abgeordneten frage...
📝 Dokument 18/275
Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Abgeordneten in den Richterwahlausschuss gemäß dem Landesrichtergesetz. Es werden die Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt.
📄 Dokument 18/276
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarierrat.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Interregionalen Parlamentarierrat. Es werden spezifische Abgeordnete vorgeschlagen.
📄 Dokument 18/277
Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Interregionalen Parlamentarierat.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags Rheinland-Pfalz in den Interregionalen Parlamentarierat. Es listet die gewählten Mitglieder und Ersatzmitglieder auf.
❓ Dokument 18/278
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Entwicklung des Weinexports aus Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Es werden sowohl die mengen- als auch die wertmäßige Entwicklung d...
❓ Dokument 18/279
Die Anfrage behandelt den Einsatz externer Unternehmensberater im Land Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung von externen Unternehmensberatern durch das Land Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Berater, den Kosten und den Einsatzbereichen gefra...
❓ Dokument 18/28
Anfrage zur Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth befasst sich mit der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes in Rheinland-Pfalz, insbesondere der Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen. Es wi...
❓ Dokument 18/280
Die Anfrage behandelt die zusätzlichen Abgasbelastungen durch Klima-Demonstrationen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen von Klima-Demonstrationen auf die Abgasbelastung in der Bevölkerung befragt. Es wird insbesondere die Situation rund um die Bunde...
❓ Dokument 18/281
Finanzielle Unterstützung für Kulturschaffende und Vereine während der Corona-Krise.
Das Dokument behandelt die finanzielle Unterstützung des rheinland-pfälzischen Landtags für Kulturschaffende und Vereine im Rahmen der Corona-Krise. Es enthält Antworten des Ministeriums für Familie,...
❓ Dokument 18/282
Die Anfrage behandelt die verstärkten Kontrollen des LKA Rheinland-Pfalz gegen Bandenkriminalität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit den Maßnahmen des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung von Bandenkriminalität. Es werden Details zu durchgeführten K...
❓ Dokument 18/283
Fragen zur zukünftigen Nutzung und Organisation des Impfzentrums in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit dem Impfzentrum in Kaiserslautern und dem weiteren Vorgehen der Landesregierung. Es werden Fragen zur Dauer des Betriebs, zur Sicherst...
❓ Dokument 18/284
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Pirmasens und deren Organisation.
In diesem Dokument wird die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christof Reichert zur Situation der Impfungen im Impfzentrum Pirmasens behandelt. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspekte wie die Anzahl de...
❓ Dokument 18/285
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zum SEK-Einsatz in Bellheim.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich eines SEK-Einsatzes in Bellheim, der am 21. Mai 2021 stattfand. Die Anfrage stellt Fragen z...
❓ Dokument 18/286
Antwort auf eine Anfrage zu Kontrollen gegen Bandenkriminalität und Munitionsfunde in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung von Bandenkriminalität in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Kontrollen und Munit...
❓ Dokument 18/287
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Geschäftsführung des Landeskrankenhauses.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Geschäftsführung des Landeskrankenhauses befragt, insbesondere zur Ruhestandsversetzung des Staatssekretärs und zu sein...
❓ Dokument 18/288
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken für die Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert die finanziellen Risiken, die die Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank trägt. Es werden mehrere Fragen zur Geldanl...
❓ Personalplanung und -sicherheit bei Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Altenkirchen und der Verbandsgemeinde Rennerod im Kontext des neuen Kita-Zukunftsgesetzes. Es wir...
❓ Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Situation von ausländischen Strafgefangenen und zur Zusa...
📝 Dokument 18/290
Änderungsantrag zum Landesglücksspielgesetz in Rheinland-Pfalz.
Der Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP betrifft die Modifikation des Landesglücksspielgesetzes. Die Änderungen beinhalten Anpassungen an der Gesetzesüberschrift und...
❓ Dokument 18/291
Die Anfrage behandelt die Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung eines europäischen Behindertenausweises thematisiert, der die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Grenzregionen stärken könnte. Der Abgeordnete Patri...
❓ Dokument 18/292
Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zur Ermittlung von Vergewaltigungsfällen in Koblenz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Ermittlung von Vergewaltigungsfällen in Koblenz und die Maßnahmen der Landesregierung. Es wird insbesondere auf die Schwierigkeite...
❓ Dokument 18/293
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen für Vereine bei der elektronischen Abgabe der Körperschaftsteuererklärung.
Die Anfrage behandelt die Probleme, die Vereine bei der elektronischen Abgabe ihrer Körperschaftsteuererklärung haben, insbesondere für ältere Verantwortliche, die Schwierigkeiten mit der Technik habe...
❓ Dokument 18/294
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Zunahme des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium.
Das Dokument behandelt die Zunahme des Unterrichtsausfalls am Stefan-Andres-Gymnasium in Schweich und die damit verbundenen Herausforderungen für Schüler und Eltern. Es wird auf die Gründe für den Unt...