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❓ Drucksache 19/1435
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Niedersachsens Schulen und die Auswirkungen der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Harm Rykena zielt darauf ab, die Situation des Schwimmunterrichts an niedersächsischen Schulen zu klären. Insbesondere wird die Entwicklung der Schwimmbefähigung vo...
❓ Drucksache 19/1511
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Eilers (CDU) thematisiert die Umsetzung des 9. Nationalen Gesundheitsziels in Niedersachsen, insbesondere die Maßnahmen zur Verbesserung der geburtshilflichen Versorgu...
❓ Drucksache 19/1512
Anfrage zur Weiterbildung von Ärzten im Klinikum Ankum-Bersenbrück und dem neuen Gesundheitszentrum.
Die Anfrage befasst sich mit den Weiterbildungszeiten für Ärzte im Klinikum Ankum-Bersenbrück vor und nach dessen Umwandlung in ein Gesundheitszentrum. Der Abgeordnete fragt nach den bestehenden Regel...
❓ Drucksache 19/1658
Die Anfrage behandelt die Anzahl der rechtsmotivierten Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022.
Die Kleine Anfrage von Michael Lühmann (GRÜNE) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Art rechtsmotivierter Straftaten in Niedersachsen im dritten Quartal 2022 zu erhalten. Die Anfrage umf...
❓ Drucksache 19/1659
Die Anfrage behandelt die Anzahl der rechtsmotivierten Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der rechtsmotivierten Straftaten in Niedersachsen im 4. Quartal 2022 untersucht. Der Abgeordnete Michael Lühmann fragt nach der Anzahl der registrierten St...
❓ Drucksache 19/1666
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Schwangerschaftsabbrüchen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Schwangerschaftsabbrüche in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Zahlen und den Regelungen, die für Schwangerschaftskonfliktb...
❓ Drucksache 19/1672
Die Anfrage behandelt die Stornierung von Schulfahrten in Niedersachsen während der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Stornierung von Schulfahrten in Niedersachsen thematisiert, insbesondere im Kontext von pandemiebedingten Regelungen. Der Abgeordnete Lukas Reinken fragt nach den Be...
❓ Drucksache 19/1681
Die Anfrage behandelt die Definition und Gefahren von politisch motivierter Kriminalität durch sogenannte Putin-Fans in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die politische Motivation hinter der Kriminalität von sogenannten Putin-Fans in Niedersachsen untersucht. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Definition dieser Gruppe und...
❓ Drucksache 19/1722
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Niedersachsens Schulen und die Auswirkungen der Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schwimmunterricht an Niedersachsens Schulen thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der Pandemie auf die Schwimmfähigkeit von Kindern. Es wird untersucht, wie vi...
❓ Drucksache 19/1781
Die Anfrage thematisiert die Weiterentwicklung der NBank und die geplanten Reformen.
In der Anfrage wird die Weiterentwicklung der NBank sowie die Reform der Förderstruktur in Niedersachsen behandelt. Es wird erörtert, wie die NBank ihre Rolle als Investitionsbank stärken kann, um die...
❓ Drucksache 19/1363
Die Anfrage behandelt den Mangel an pädagogischem Personal und die Unterrichtsversorgung im Landkreis Hildesheim.
In dieser kleinen Anfrage wird der Mangel an pädagogischem Personal an Schulen im Landkreis Hildesheim thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt die Landesregierung nach der aktuellen Unterric...
❓ Drucksache 19/1364
Anfrage zur Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf ein neues Förderprogramm des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales zur Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in vollstationären Pflegeeinrichtungen. Ziel ist es, ungen...
❓ Drucksache 19/1374
Aktueller Sachstand und Fragen zum DigitalPakt Schule in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand des DigitalPakts Schule in Niedersachsen und die Herausforderungen bei der Mittelverwendung. Die Abgeordneten der CDU stellen Fragen zur Antragsfris...
❓ Drucksache 19/1375
Die Abgeordneten fragen nach dem Verfahrensstand zu Ausgleichszahlungen für Gewässerrandstreifen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Ausgleichszahlungen für Gewässerrandstreifen in Niedersachsen, die gemäß dem Niedersächsischen Wassergesetz geregelt sind. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Umse...
❓ Drucksache 19/1376
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für Arbeitgeber bei der Rekrutierung ausländischer Auszubildender.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Arbeitgeber thematisiert, die ausländische Auszubildende suchen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Sprac...
❓ Drucksache 19/1377
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen, der ab dem 1. August 2026 schrittweise umgesetzt werden soll. Ziel ist...
❓ Drucksache 19/1378
Die Abgeordneten fragen nach der Dauer und den Verfahren zur Anerkennung ausländischer Pflegequalifikationen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Anerkennung ausländischer Qualifikationen im Pflegebereich in Niedersachsen beleuchtet. Die Abgeordneten Volker Meyer und Thomas Uhlen thematisieren de...
❓ Drucksache 19/1379
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Flüchtlingen auf die Länder und die Übererfüllung Niedersachsens.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen auf die Bundesländer thematisiert. Insbesondere wird die Übererfüllung Niedersachsens bei der Aufnahme von Flüchtlingen im Vergleich zu a...
❓ Drucksache 19/1380
Anfrage zur Situation ausländischer Ärztinnen und Ärzte in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Zuzug von qualifizierten Ärztinnen und Ärzten aus dem Ausland und die Herausforderungen, die diese bei der Fachsprachprüfung für Mediziner in Deutschland haben.
❓ Drucksache 19/1381
Die Anfrage behandelt den Stand der Planungen für eine Solarfabrik in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Planungen für eine Solarfabrik in Niedersachsen erfragt. Die Abgeordnete Laura Hopmann möchte Informationen über die Art der Produktion, beteiligte Unterne...
❓ Drucksache 19/1382
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Menschen in Niedersachsen durch das Vogelgrippevirus H5N1.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hartmut Moorkamp (CDU) zielt darauf ab, die Gefährdung von Menschen in Niedersachsen durch das Vogelgrippevirus H5N1 zu klären. Es werden verschiedene Aspekte der V...
❓ Drucksache 19/1384
Die Anfrage thematisiert die Artenschutz-Offensive der Landesregierung und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Artenschutz-Offensive der niedersächsischen Landesregierung hinterfragt. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke möchte wissen, ob die Maßnahmen tatsächlich dem Artensch...
❓ Drucksache 19/1385
Die Anfrage behandelt die Wolfsobergrenze in Niedersachsen und die Einschätzungen eines Experten zur Wolfspopulation.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wolfsobergrenze in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten Uwe Dorendorf und Dr. Frank Schmädeke stellen Fragen zur Einschätzung der Wolfspopulation und deren A...
❓ Drucksache 19/1473
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Hildesheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Hildesheim thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt nach den aktuellen Zahlen und der Situation bezüglich des...
❓ Drucksache 19/1497
Die Anfrage behandelt die Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das neue Förderprogramm zur Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen in Niedersachsen thematisiert. Ziel ist es, Kapazitätsreserven in vollstationären Pflegeeinrichtungen zu...
❓ Drucksache 19/1579
Die Anfrage behandelt die Gefährdung von Menschen in Niedersachsen durch die Vogelgrippe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gefährdung von Menschen durch das Vogelgrippevirus H5N1 in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt die Landesregierung nach der aktuellen...
❓ Drucksache 19/1652
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung für Arbeitgeber bei der Rekrutierung ausländischer Auszubildender.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung Arbeitgeber unterstützt, die ausländische Auszubildende suchen. Der Fokus liegt auf Sprachförderung und Integrationsmaßnahmen für die...
❓ Drucksache 19/1656
Aktueller Sachstand und Fragen zum DigitalPakt Schule in Niedersachsen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage von Abgeordneten der CDU zur Umsetzung des DigitalPakts Schule in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Antragsfrist, Mittelverwendung und zur Ausstattung von...
❓ Drucksache 19/1657
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Flüchtlingen in Niedersachsen und die Übererfüllung der Aufnahmequote.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Flüchtlingen auf die Bundesländer thematisiert, insbesondere die Situation in Niedersachsen, das seine Aufnahmeverpflichtungen übererfüllt hat. Die La...
❓ Drucksache 19/1660
Die Anfrage behandelt den Rückgang von Insekten und Wiesenvögeln in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Frank Schmädeke thematisiert den Rückgang von Insekten und Wiesenvögeln in Niedersachsen sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Problemat...
❓ Drucksache 19/1661
Die Anfrage behandelt die Wolfsobergrenze in Niedersachsen und die Einschätzungen zur Wolfspopulation.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob die Wolfsobergrenze in Niedersachsen erreicht ist. Die Abgeordneten Uwe Dorendorf und Dr. Frank Schmädeke von der CDU stellen Fragen zur Wolfsp...
❓ Drucksache 19/1662
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Qualifikationen im Pflegebereich in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Dauer und den Herausforderungen der Anerkennung ausländischer Pflegequalifikationen in Niedersachsen. Insbesondere wird auf die steigende Anzahl von Anträgen un...
❓ Drucksache 19/1663
Die Anfrage behandelt den Zuzug qualifizierter Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zuzug von Ärztinnen und Ärzten aus dem Ausland thematisiert, insbesondere im Kontext des Fachkräftemangels im Gesundheitsbereich in Niedersachsen. Es wird erörtert,...
❓ Drucksache 19/1673
Die Anfrage behandelt die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen, die ab dem 1. August 2026 rechtlich verankert wird. Ziel ist es, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu...
❓ Drucksache 19/1674
Die Anfrage behandelt den Stand der Planungen für eine Solarfabrik in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fortschritt der Planungen für eine Solarfabrik in Niedersachsen erörtert. Die Abgeordnete Laura Hopmann möchte wissen, welche Schritte die Landesregierung unternimmt...
❓ Drucksache 19/1682
Die Anfrage behandelt den Verfahrensstand und die Ausgleichszahlungen für Gewässerrandstreifen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Ausgleichszahlungen für Gewässerrandstreifen in Niedersachsen, die gemäß dem Niedersächsischen Wassergesetz ohne den Einsatz von Düngemitteln un...
❓ Drucksache 19/1362
Die Anfrage behandelt die Überschuldung von Jugendlichen in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Überschuldung von Jugendlichen in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Erkenntnissen der Landesregierung und bestehenden sowi...
❓ Drucksache 19/1365
Die Anfrage behandelt die Staatsleistungen an Kirchen und die Haltung der Landesregierung zur Ablösung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen thematisiert. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt die Landesregierung nach deren Haltung und den Vorschlägen des Bundesinnenmin...
❓ Drucksache 19/1366
Die Abgeordneten fragen nach der Agrarförderung und Inflationsausgleich in Natura-2000-Gebieten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Agrarförderungen und Inflationsausgleichen für Landwirte in Natura-2000-Gebieten befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wie lange der Erschwern...
❓ Drucksache 19/1367
Die Anfrage behandelt die Situation geringfügig Beschäftigter und deren Löhne in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lage der geringfügig Beschäftigten in Niedersachsen, insbesondere im Kontext des Mindestlohns von 12 Euro pro Stunde, der seit Oktober 2022 gilt. Es wird untersucht...
❓ Drucksache 19/1368
Die Anfrage befasst sich mit der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen in Niedersachsen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Vollstreckungsersuchen und den damit verbundenen Kosten...
❓ Drucksache 19/1372
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung bei der Polizei in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Digitalisierung bei der Polizei in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Ausstattung der Polizeibeamten mit modernen Kom...
❓ Drucksache 19/1506
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Überschuldung von Jugendlichen in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Problematik der Überschuldung von Jugendlichen in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Erkenntnissen und Maßnahmen der Landesregierung, um dieser Her...
❓ Drucksache 19/1546
Die Anfrage behandelt die Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen in Niedersachsen und fragt nach den Zahlen und Kosten der Vollstreckungsersuchen in den Jahren 2017 bis 2022.
❓ Drucksache 19/1628
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung bei der Polizei Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Digitalisierung bei der Polizei Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach der Ausstattung der Polizeibeamten mit mobile...
❓ Drucksache 19/1632
Die Anfrage behandelt die Ablösung der Staatsleistungen an Kirchen und die Haltung der Landesregierung dazu.
In der Anfrage wird die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen thematisiert, die historisch bedingt sind und jährlich ca. 600 Millionen Euro betragen. Die Landesregierung wird um ihre Haltung zu...
❓ Drucksache 19/1641
Die Anfrage behandelt die Situation von geringfügig Beschäftigten und deren Löhne in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Lage von geringfügig Beschäftigten in Niedersachsen untersucht, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung des Mindestlohns und die Auswirkungen auf die Betroffenen. Es wir...
❓ Drucksache 19/1651
Die Anfrage behandelt die Agrarförderung und den Erschwernisausgleich in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Agrarförderung in Niedersachsen thematisiert, insbesondere der Erschwernisausgleich für Landwirte in Natura-2000-Gebieten. Die Abgeordneten fragen nach der zukünftigen Ausza...
⚖️ Drucksache 19/1340
Änderung des Niedersächsischen Abgeordnetengesetzes zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit des Landtags.
Das Gesetz zielt darauf ab, die Arbeitsfähigkeit des Niedersächsischen Landtags und seiner Fraktionen zu verbessern. Es werden Änderungen am Abgeordnetengesetz vorgenommen, um den gestiegenen Anforder...
❓ Drucksache 19/1344
Die Anfrage behandelt die Planungssicherheit für Sprach-Kitas in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Planungssicherheit für Sprach-Kitas in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordnete Anna Bauseneick fragt die Landesregierung nach der Sicherstellung der Anschlussfin...