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📄 Schwarzfahrer in Bayern
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung und Auswirkungen von Schwarzfahren im bayerischen ÖPNV seit 2010.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes befasst sich mit der Thematik des Schwarzfahrens in Bayern. Es werden umfassende statistische Daten zu Fällen des Erschleichens von Leistungen im...
📄 Frauenhäuser in Bayern - Daten und Fakten
Das Dokument behandelt die Situation und Daten zu Frauenhäusern in Bayern.
Das Dokument 19/10625 befasst sich mit der Thematik der Frauenhäuser in Bayern und liefert relevante Daten und Fakten zu deren Situation und Bedeutung im Gewaltschutz.
📊 16. WP Reform der Hessischen Verfassung Abschlussbericht
Abschlussbericht der Enquetekommission zur Reform der Hessischen Verfassung.
Der Bericht der Enquetekommission zur Reform der Hessischen Verfassung dokumentiert die Ergebnisse und Vorschläge zur Überarbeitung der Verfassung. Die Kommission wurde eingesetzt, um den Änderungsbed...
📊 16. WP Demographischer Wandel Abschlussbericht
Abschlussbericht der Enquetekommission zum demografischen Wandel in Hessen.
Der Bericht der Enquetekommission untersucht die Herausforderungen des demografischen Wandels in Hessen und formuliert Empfehlungen für die Landespolitik. Ziel ist es, konkrete Lösungsvorschläge zu er...
📊 18. WP Migration und Integration in Hessen Abschlussbericht
Abschlussbericht der Enquetekommission zur Migration und Integration in Hessen.
Der Bericht der Enquetekommission behandelt die Themen Migration und Integration in Hessen. Er analysiert die Geschichte der Einwanderung, die Integrationspolitik, Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheit un...
📊 19. WP Kein Kind zurücklassen - Rahmenbedingungen, Chancen und Zukunft schulischer Bildung in Hessen Abschlussbericht
Der Bericht behandelt die Rahmenbedingungen und Zukunft der schulischen Bildung in Hessen.
Der Abschlussbericht der Enquetekommission 'Kein Kind zurücklassen' analysiert die Herausforderungen und Chancen der schulischen Bildung in Hessen. Er umfasst verschiedene Themenfelder, darunter demog...
📊 19. WP Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen Abschlussbericht
Abschlussbericht des Verfassungskonvents zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen.
Der Abschlussbericht der Enquetekommission behandelt die Ergebnisse und Empfehlungen zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen. Er dokumentiert den Verlauf der Beratungen, die beteiligten Sachvers...
📄 Namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz vom 18. Mai 2021
Namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält ein namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz, das den Stand vom 18. Mai 2021 widerspiegelt. Es listet die Namen, Geburtsjahre, Berufe und Wohnorte de...
❓ Aktueller Stand der Planungen zur Ortsumgehung B 54 n und Kreisverkehr in Rennerod
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Ortsumgehung B 54 n in Rennerod.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach thematisiert den Fortschritt der Planungen und des Grunderwerbs für die Ortsumgehung B 54 n sowie den Kreisverkehr in Rennerod. Der Abgeordnete fragt nach de...
❓ Verkehrssituation in Rennerod: Ortsumgehung B 54 n und Kreisverkehr Nord
Die Anfrage behandelt die Ortsumgehung B 54 n und den Kreisverkehr Nord in Rennerod.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit der Verkehrssituation in Rennerod, insbesondere der Ortsumgehung B 54 n und dem Kreisverkehr Nord. Der Abgeordnete fragt die La...
❓ Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf den Holzmarkt in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf den Holzmarkt in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Verfügbarkeit von Holz in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzversorgung für die...
❓ Mobbing- und Sexismus-Vorwürfe am Staatlichen Koblenz-Kolleg und Ministeriumsreaktion
Die Anfrage behandelt Mobbing- und Sexismus-Vorwürfe am Staatlichen Koblenz-Kolleg und die Rolle des Ministeriums.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mobbing- und Sexismus-Vorwürfe, die von zwei Frauen am Staatlichen Koblenz-Kolleg erhoben wurden. Diese Vorwürfe wurden von 47 aktuellen und ehemaligen Schülerinnen...
❓ Gebühren für die Eintragung von Vereinen im Transparenzregister in Rheinland-Pfalz
Anfrage zu den Gebühren für die Eintragung von Vereinen im Transparenzregister.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den Gebühren, die Vereine im Land Rheinland-Pfalz für die Eintragung in das Transparenzregister zahlen müssen. Es wird die Landesregie...
❓ Personalmehrausgaben in Rheinland-Pfalz 2020: Ursachen und Verteilung auf Einzelpläne
Die Anfrage befasst sich mit den Personalmehrausgaben im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland thematisiert die Personalmehrausgaben des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Sie fragt nach den Ist-Werten, der Verteilung auf Einzelpläne und Titeln sowie den Ur...
❔ Zunahme von Gewaltdelikten gegen Frauen in Rheinland-Pfalz: Statistiken und Präventionsansätze
Die Anfrage thematisiert die steigenden Gewaltdelikte gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewaltdelikten gegen Frauen in Rheinland-Pfalz. Es werden detaillierte Statistiken zu Opfern und Tätern sowie zu den Umständ...
❔ Ermessensspielräume zur Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert Ermessensspielräume für eine bessere Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit den Ermessensspielräumen der Landesregierung zur Inklusion von beeinträchtigten und nicht beeinträchtigten Schülern in Schulen. Es wird kritisiert, dass d...
❓ Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern: Verabreichte Dosen und Terminvergabe
Die Anfrage befasst sich mit den Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern und den damit verbundenen Zahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein zielt darauf ab, Informationen über die Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den verabreichten Impfunge...
❓ Auflagen für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann und Umgebung
Die Anfrage behandelt Auflagen und Kriterien für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den speziellen Auflagen und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen in der Umgebung der technischen Einrichtungen der POLYGONE in B...
📝 Vorläufige Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode
Der Antrag betrifft die vorläufige Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode.
Der Antrag befasst sich mit der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode. Die Geschäftsordnung der 17. Wahlperiode wird mit Änderungen übernommen, um die Abläu...
❓ Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021
Die Anfrage behandelt das Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Vorbereitungen für im Ausland lebende Deutsche, die an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen möchten. Es wird nach einheitlichen Verfahren in den Gemein...
❓ Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz 2015 bis 2021: Anzahl, Arten und Waffenbesitz
Die Anfrage befasst sich mit Delikten, die in Rheinland-Pfalz mit Schusswaffen begangen wurden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Zunahme antisemitischer Delikte in Rheinland-Pfalz und deren Erfassung
Die Anfrage behandelt die steigenden antisemitischen Delikte in Rheinland-Pfalz und fragt nach deren Erfassung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl, der Art und dem Hintergrund der Tatverdächtigen gefr...
❓ Durchsuchungen bei verbotenem Verein in Rheinland-Pfalz: Details zu Polizeiaktionen und Festnahmen
Die Abgeordneten fragen nach Details zu Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz bei einem verbotenen Verein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Durchsuchungen befragt, die im Zusammenhang mit einem verbotenen Verein in Rheinland-Pfalz durchgeführt wurden. Die Abgeordneten möchten detai...
❓ Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und Razzien in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert das Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und die damit verbundenen Razzien in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und die Durchführung bundesweiter Razzien, einschließlich in Rheinland-Pfalz, behandelt. Die Fragesteller möch...
❓ Ermittlungen zu Straftat gegen Mädchen in Altleiningen und Höningen am 26. April 2021
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Details zu einer Straftat zum Nachteil eines Mädchens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Straftat, die am 26. April 2021 im Bereich Altleiningen und Höningen stattfand. Die Fragesteller möchten Informationen über den Tathergang, die beteiligten Pe...
❓ Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten zur Bundesverwaltung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landes- zur Bundesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert den aktuellen Sachstand bezüglich des Wechsels von Beamten und Tarifbeschäftigten aus der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung in die Bundesverwa...
❔ Verhältnis der Landesregierung zu Opfern des SED-Unrechtsstaates
Die Anfrage thematisiert das Gedenken an die Opfer des SED-Regimes anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit dem Gedenken an die Opfer des SED-Unrechtsstaates zum 60. Jahrestag des Mauerbaus. Die Fragesteller fragen nach geplanten Veranstaltungen, der E...
❓ Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen. Insbesondere wird die Verfügbarkeit von pädagogi...
❓ Aktivitäten der Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez und Maßnahmen der Ausländerbehörde
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez und stellt mehrere Fragen an die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Aktivitäten einer mutmaßlichen Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez. Es werden Fragen zur Mitgliedschaft in einer krimin...
📄 Wahlvorschlag für schriftführende Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz
Wahlvorschlag für die schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Es listet die vorgeschlage...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Sta...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis.
In der Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Hintergründen zu d...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Lahn-Kreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern und Tätern erfragt, um ein besseres Verständnis d...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigenden Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mainz-Bingen. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen de...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Kusel in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten erfragt.
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, T...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Westerwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Westerwaldkreis.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Westerwaldkreis in den letzten Jahren. Es werden verschiedene Arten von Gewalt und Übergriffen angesprochen, darunter körperliche G...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten a...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf Medienberichte, die einen Anstieg solcher De...
📄 Wahl von sechs schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz
Wahlvorschlag der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Sechs Abgeordnete werden für diese Position vorgeschlagen.
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Neuwied in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Ums...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz. Es wird nach konkreten Zahlen und Hintergründen gefragt, um ein besser...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tä...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen.
In der kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen thematisiert. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen über die Opfer, Täter und...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein in den Jahren 2014 bis 2021. Es werd...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Birkenfeld. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Hintergründe...
❓ Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach 2014-2021
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte...