Suche
❓ Vergütung - Kontrolle der Einhaltung des Mindestlohnes und Situation von Saisonarbeitskräften
Antwort der Landesregierung zu Kontrollen des Mindestlohns und zur Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg.
Die Anfrage der BSW-Fraktion befasst sich mit der Kontrolle der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns in Brandenburg sowie mit der Situation von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft. Die Frag...
❓ Sorbisch - Aktuelle Situation der niedersorbischen/wendischen Sprache im Land Brandenburg
Kleine Anfrage zur aktuellen Situation, Sprecherzahl und Förderung der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg.
Die Fragesteller thematisieren die Lage der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg, die laut von ihnen zitierten Quellen vom Aussterben bedroht sei. Sie verweisen auf stark schwankende Sch...
❓ Erzieher - Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung und Meldungen gem. § 47 SGB VIII
Anfrage zu Kita-Schließungen, Personalveränderungen und besonderen Vorkommnissen gem. § 47 SGB VIII in Brandenburg seit 2022.
Die Anfrage befasst sich mit der Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg sowie mit Meldungen gemäß § 47 SGB VIII, die besondere Vorkommnisse in Kindertageseinrichtungen betreffe...
❓ Impfung - Impfquotenentwicklung für alle empfohlenen Impfungen im Land Brandenburg
Die Fraktion BSW fragt die Landesregierung nach der Entwicklung der Impfquoten in Brandenburg von 2016 bis 2025.
Die Anfrage betrifft die Entwicklung der Impfquoten im Land Brandenburg für alle von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen, darunter Masern, Mumps, Röteln, Diphtherie, Tetanus, Pe...
❓ Kulturgut - Weiteres Verfahren mit Kleistbriefen aus Frankfurt (Oder)
Anfrage zum Umgang mit Kleist-Schriftstücken aus Frankfurt (Oder), die sich laut Antwort der Landesregierung in Berlin befinden sollen.
Die Anfrage bezieht sich auf eine frühere Kleine Anfrage zu zwei Originalbriefen und sechs weiteren handschriftlichen Zeugnissen von Heinrich von Kleist, die laut Fragesteller mit Frankfurt (Oder) in...
❓ Kraftstoff - Kontrolle der Kraftstoffqualität bei Benzin und Diesel im Land Brandenburg
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zu Kontrollen der Kraftstoffqualität bei Benzin und Diesel in Brandenburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Überwachung der Qualität von Benzin und Diesel im Land Brandenburg. Hintergrund sind laut den Fragestellern bundesweite Berichte über verunreinigten Kraftstoff, der zu...
❓ Landeshaushalt - Ausgabereste und strukturelle Nettokreditaufnahme
AfD-Fraktion fragt nach Höhe und Gründen der Ausgabereste 2019-2024 sowie zur geplanten strukturellen Nettokreditaufnahme ab 2027.
Die Anfrage befasst sich mit sogenannten Ausgaberesten im Landeshaushalt Brandenburg – also veranschlagten Geldern, die im jeweiligen Haushaltsjahr nicht ausgegeben wurden und ins nächste Jahr übertra...
❓ Kommunaler Finanzausgleich - Bewertung des finanzwissenschaftlichen Gutachtens zum Finanzausgleich und seiner Empfehlungen
AfD-Fraktion fragt nach Bewertung des finanzwissenschaftlichen Gutachtens zum kommunalen Finanzausgleich in Brandenburg; Landesregierung antwortet ausführlich.
Das Dokument behandelt die gesetzlich vorgeschriebene, alle drei Jahre durchzuführende finanzwissenschaftliche Überprüfung des kommunalen Finanzausgleichs in Brandenburg zum Ausgleichsjahr 2027. Ein G...
📄 Signa-Engagements und Kreditvergaben bayerischer Versorgungsanstalten
Das Dokument behandelt die Kreditvergaben und Engagements der bayerischen Versorgungsanstalten.
In diesem Dokument wird das Thema der Kreditvergaben und finanziellen Engagements bayerischer Versorgungsanstalten behandelt. Es wird auf die Bedeutung dieser Finanzierungen für die öffentliche Hand u...
❓ Jahresabschluss - Kommunale Jahresabschlüsse - Garant für zielgerichtete und realitätsnahe Haushaltsplanung
SPD-Abgeordneter fragt nach Zahl der Kommunen in Brandenburg in Haushaltssicherung sowie dem Stand ihrer Jahresabschlüsse seit 2023.
Die Anfrage befasst sich mit der Pflicht der Kommunen in Brandenburg, jährlich einen Jahresabschluss aufzustellen, und mit der Frage, wie viele Kommunen sich seit 2023 in der sogenannten Haushaltssich...
❓ Medienberichterstattung - Ablehnung einer Meinungsäußerung aus inhaltlich-politischen Gründen beim Rundfunk Berlin-Brandenburg - Anlassfall Martenstein-Kolumne
AfD-Anfrage zur Ablehnung einer Martenstein-Kolumne durch den rbb aus politisch-inhaltlichen Gründen und zur Rolle der Landesregierung bei der Rechtsaufsicht.
Die Fragesteller beziehen sich auf einen Artikel des Journalisten Harald Martenstein, wonach der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) im September 2025 die Ausstrahlung eines seiner Kolumnenbeiträge abge...
❓ Militärische Übung - Medical Quadriga 2026 - Umfang, Kosten, Auswirkungen auf zivilen Luftverkehr
Antwort der Landesregierung zu Umfang, Kosten und Auswirkungen der Sanitätsübung Medical Quadriga 2026 am BER.
Die Anfrage betrifft die vom 4. bis 7. März 2026 zwischen Litauen und dem Flughafen BER durchgeführte Verwundeten-Verlegungsübung Medical Quadriga 2026, die laut den Fragestellern die größte und kompl...
❓ Bahnhof - Umbau Bahnhof Seddin
Die Landesregierung erklärt die jahrelange Verzögerung bei der geplanten Sanierung des Bahnhofs Seddin.
Der Fragesteller verweist auf Presseberichte vom Februar 2025, wonach der Bahnhof Seddin bereits ab Sommer 2025 saniert werden sollte - unter anderem mit zwei neuen Aufzügen, modernisierter Beleuchtun...
❓ Brücke - Zusätzliche Oderüberquerung in Frankfurt (Oder)
Antwort der Landesregierung zu Verkehrsproblemen an der Oderbrücke in Frankfurt (Oder) und dem Bedarf einer zusätzlichen Grenzbrücke.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verkehrssituation an der Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und der polnischen Stadt Słubice. Laut den Fragestellern kommt es seit Wiedereinführung permanent...
❓ Freiheitsstrafe - Unschuldig im Knast - Justizirrtümer in Brandenburg
Ein Abgeordneter fragt die Landesregierung zu Justizirrtümern, Entschädigungszahlungen und Wiederaufnahmeverfahren in Brandenburg von 2019 bis 2025.
Der Fragesteller thematisiert sogenannte Justizirrtümer bzw. Fehlurteile, bei denen Personen unschuldig zu Haftstrafen verurteilt werden. Er verweist dabei auf die bundesweit bekannten Fälle Manfred G...
❓ Kriegsgrab - Vollzug des Gräbergesetzes und Zustand von sowjetischen Denkmälern
Antwort der Landesregierung zu Gräberlisten, Sonderaufsicht, Sanierungsbedarf und Vandalismus bei sowjetischen Kriegsgräbern und Denkmälern in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage betrifft den Vollzug des Gräbergesetzes in Brandenburg, insbesondere die Erfassung und Pflege von Gräbern der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft sowie den Zustand sowjetischer Den...
❓ Demonstration - Unangemeldete Versammlungen in Brandenburg
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zu Ermittlungsverfahren, Verurteilungen und dem Umgang der Polizei mit unangemeldeten Versammlungen in Brandenburg 2020-2025.
Die Anfrage des Abgeordneten Sven Hornauf (BSW-Fraktion) behandelt unangemeldete Versammlungen in Brandenburg und deren strafrechtliche Verfolgung nach § 26 Nr. 2 Versammlungsgesetz, der die Durchführ...
❓ Wahl - Spenden und Wahlkampfunterstützung durch Campact e.V. sowie verwandte Körperschaften im Land Brandenburg im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2024
AfD-Fraktion fragt nach Spenden und Wahlkampfunterstützung von Campact e.V. bei der Landtagswahl 2024 in Brandenburg und erhält Antworten der Landesregierung.
Die Anfrage der AfD-Fraktion betrifft Spenden und Wahlkampfunterstützung durch den Campact e.V. und verwandte Organisationen (Demokratie-Stiftung Campact, HateAid gGmbH) im Zusammenhang mit der Landta...
❓ Kulturförderung - Förderpraxis des Landes Brandenburg mit "soziokulturellen Ankerpunkten" im ländlichen Raum am Beispiel DoK 15518 / Haus des Wandels e.V.
AfD-Fraktion fragt nach Landesförderung für das Netzwerk DoK 15518 und beteiligte Vereine wie Haus des Wandels e.V. im ländlichen Raum.
Die Anfrage betrifft die Förderpraxis des Landes Brandenburg gegenüber dem Netzwerk „Dorfkunst 15518“ (DoK 15518) und beteiligten Vereinen, insbesondere Haus des Wandels e.V., im Rahmen des Programms...
❓ Verfassungsschutz - Umgang mit den vermeintlichen Erkenntnissen des Landesverfassungsschutzes
Antwort der Landesregierung zu Kontrollmechanismen des Brandenburger Verfassungsschutzes nach einer bundesweiten Verwechslungsaffäre beim Verfassungsschutz.
Anlass der Kleinen Anfrage ist ein Medienbericht, laut dem eine Hochschulmitarbeiterin aufgrund einer Fehlinformation des Berliner Verfassungsschutzes (die auf eine bloße Namensgleichheit mit dem Pseu...
❓ Sicherheitspartnerschaft - Beschluss einer Sicherheitspartnerschaft in Hennigsdorf
Antwort der Landesregierung zu Fragen über den Beschluss einer Sicherheitspartnerschaft in Hennigsdorf, deren Vorschlags- und Bestellungsverfahren sowie Kriminalitätszahlen.
Die Fragesteller thematisieren den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Hennigsdorf vom 24. Februar 2026, die Einleitung einer lokalen Sicherheitspartnerschaft zu prüfen. Sie fragen die Landesreg...
❓ Baudenkmal - Das Herrenhaus von Hagen im Spremberger Ortsteil Schönheide
AfD-Anfrage zum leerstehenden, verfallenden Herrenhaus von Hagen in Spremberg-Schönheide und zu Möglichkeiten des Landes, es zu erhalten.
Das Herrenhaus von Hagen im Spremberger Ortsteil Schönheide steht leer und verfällt zunehmend. Die Fragesteller wollten von der Landesregierung wissen, welche Möglichkeiten bestehen, den Verfall des d...
📄 Altlastensanierung und Haftungsfragen des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt
Die Anfrage behandelt die Altlastensanierung und Haftungsfragen des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oskar Lipp befasst sich mit der Altlastensanierung und den Haftungsfragen bezüglich des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt. Es wird untersucht, ob die Stadt Ing...
📄 Stand der Wasserstoffinfrastruktur und Energieförderung in Bayern
Stand der Wasserstoffinfrastruktur und Energieförderung in Bayern.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Wasserstoffinfrastruktur sowie der Energieförderung in Bayern. Es soll einen Überblick über die Entwicklungen und Maßnahmen in diesem Bereich geben.
📄 Betrieb der Asyl-Notunterkunft in Bad Wörishofen 2015-2025
Die Anfrage behandelt den Betrieb der Asylunterkunft in Bad Wörishofen und die damit verbundenen Kosten und Belegungszahlen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Betrieb der Asylunterkunft Buchenweg 5 in Bad Wörishofen von 2015 bis 2025. Es wird nach den Kosten, Belegungszahlen und organisatorischen Aspekten gefrag...
📄 Aktueller Stand der Antriebsformen und Zulassungszahlen batterieelektrischer und wasserstoffbetriebener Fahrzeuge in Bayern
Die Abgeordneten fragen nach dem Sachstand der Antriebsformen in Bayern und den Zulassungszahlen.
Die schriftliche Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Antriebsformen in Bayern, insbesondere die Zulassungszahlen von batterieelektrischen und wasserstoffbetriebenen Fahrzeugen seit 2020 sowie zu...
📄 Hilfe und Beratungsangebote für Frauen in der Prostitution
Die Anfrage thematisiert staatliche Förderungen für Beratungsangebote für Frauen in der Prostitution.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den staatlichen Förderungen für den Verein Kassandra e. V. und anderen Organisationen, die sich für Frauen in der Prostitution einsetzen. Es wird nach der Höhe der Zuw...
📄 Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen
Die Anfrage thematisiert Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen.
In der schriftlichen Anfrage wird auf Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen hingewiesen. Der Abgeordnete Horst Arnold fragt die Staatsregierung nach den Bedingungen im Maßregelvollzug, i...
📄 Schulpflicht-Befreiung wegen u.a. Neurodivergenz?
Die Anfrage behandelt die Schulpflichtbefreiung von Kindern mit Neurodivergenz in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Schulpflichtbefreiung von Kindern mit Neurodivergenz thematisiert. Die Fragestellerin fragt nach der Anzahl betroffener Kinder, den Umgang der Schulen mit Neurodi...
📄 Pensionierungen beamteter Lehrkräfte in Bayern 2023/2024 und 2024/2025
Die Anfrage behandelt die Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Simone Strohmayr zielt darauf ab, Informationen über die Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern in den Schuljahren 2023/2024 und 2024/2025 zu erhalten. Es...
📄 Migrationsanteil und Diversität an bayerischen Schulen: Herausforderungen und Chancen
Das Dokument behandelt den Migrationsanteil an bayerischen Schulen.
Das Dokument thematisiert den Migrationsanteil an bayerischen Schulen und untersucht die Auswirkungen auf das Bildungssystem. Es wird auf die Herausforderungen und Chancen eingegangen, die sich aus de...
📄 Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern zur Einführung des neunjährigen Gymnasiums
Die Anfrage behandelt die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit dem G9.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit der Einführung des neunjährigen Gymnasiums (G9) zu erhalten. Es werden verschiedene...
📄 Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-Problematik und Schanzenfest
Die Anfrage behandelt die Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-Problematik.
Die Anfrage thematisiert die anhaltenden Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-/Schanzenfest-Problematik und fragt nach den Maßnahmen der Staatsregierung zur Unterstützung betroffe...
📄 Kinderausleihe und Sozialhilfebetrug im Fall Krailling
Die Abgeordneten fragen die Staatsregierung nach dem Fall von Kinderausleihe für Sozialhilfebetrug.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu einem Fall befragt, in dem ausländische Eltern möglicherweise Kinder zur Erlangung von Sozialleistungen nach Deutschland gebracht haben. Der...
📄 Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg
Die Abgeordneten fragen nach dem Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den geplanten Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg. Die Abgeordneten fragen die Staatsregierung nach den zeitlichen Abläufen, den Kosten und den Eigentu...
📄 Arbeitszeitkonto und Sabbatjahr für Grundschullehrkräfte
Die Anfrage behandelt das Arbeitszeitkonto und Sabbatjahr für Grundschullehrkräfte in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema Arbeitszeitkonten und Sabbatjahre für Grundschullehrkräfte in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der Regelungen und deren Auswirkungen auf d...
📄 Entwicklung des Gender Pay Gap und Gender Pension Gap in Bayern
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Gender Pay Gap und Gender Pension Gap in Bayern.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Lohnlücken zwischen Frauen und Männern in Bayern, sowohl unbereinigt als auch bereinigt, sowie der Altersvorsorgelücke. Es werden spezifis...
📄 Umweltverträglichkeitsprüfungen für Windkraftanlagen im Öttinger Forst und Waldrapp-Schutz
Die Anfrage behandelt Umweltverträglichkeitsprüfungen im Zusammenhang mit Windkraftanlagen und dem Waldrapp.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Umweltverträglichkeitsprüfungen für geplante Windkraftanlagen im Öttinger Forst und deren Auswirkungen auf den vom Aussterben bedrohten Waldrapp. Es werden sp...
📄 Aktueller Stand der Windenergie und Herausforderungen in Bayern
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Windenergie in Bayern.
Das Dokument gibt einen Überblick über den Sachstand der Windenergie in Bayern. Es wird auf die Entwicklungen und Herausforderungen eingegangen, die mit der Nutzung von Windkraft verbunden sind.
📄 Lagebericht zu Krankenhäusern in Bayern und deren Krisenfähigkeit
Die Abgeordneten der AfD fragen die Staatsregierung nach der Krisen- und Verteidigungsfähigkeit bayerischer Krankenhäuser.
Die Anfrage thematisiert die Krisen- und Verteidigungsfähigkeit der bayerischen Krankenhäuser. Die Abgeordneten der AfD stellen der Staatsregierung mehrere Fragen zu Personalbedarf, Maßnahmen zur Kris...
📄 Vertragsverhandlungen zum Bayernvertrag mit Microsoft
Die Abgeordneten fragen nach den Vertragsverhandlungen zum Bayernvertrag mit Microsoft.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Vertragsverhandlungen mit Microsoft befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wie sich die Verbesserung bestehender Vertragskonditionen von...
📄 Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung und Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes befasst sich mit den Vorbereitungsmaßnahmen der Staatsregierung zur Organisation der Kommunalwahlen 2026 in Bayern. Es werden zahlreiche Fragen z...
📄 Moore und Moorrenaturierung in der Oberpfalz
Die Anfrage behandelt die Wiedervernässung von Mooren in der Oberpfalz und deren Auswirkungen auf den Klimaschutz.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in der Oberpfalz. Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung von Renaturierungsmaßnahmen und den finanzi...
📄 Anfrage zu Unternehmensnachfolgen, Betriebsaufgaben und Arbeitsplatzverlusten in Bayern
Anfrage zu den Auswirkungen von Unternehmensnachfolgen und Betriebsaufgaben auf Arbeitsplätze in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Unternehmensnachfolgen und den damit verbundenen Betriebsaufgaben in Bayern. Insbesondere wird erfragt, wie viele Betriebe in den letzten Jahren aufgrund fehlender...
📄 Moore und Moorrenaturierung in Oberfranken
Die Anfrage behandelt die Wiedervernässung von Mooren in Oberfranken zur Reduzierung klimarelevanter Emissionen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in Oberfranken. Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung von Renaturierungsmaßnahmen im Rahmen staatli...
📄 Moore und Moorrenaturierung in Schwaben
Die Anfrage thematisiert die Wiedervernässung von Mooren in Schwaben zur Reduzierung klimaschädlicher Emissionen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in Schwaben. Die Fragesteller möchten Informationen über die Umsetzung von Renaturierungsmaßnahmen i...
📄 Moore und Moorrenaturierung in Oberbayern
Die Anfrage thematisiert die Wiedervernässung von Mooren in Oberbayern zur Reduzierung von Emissionen.
Die Anfrage befasst sich mit der Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in Oberbayern. Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen zur Renaturierung und den finanziellen Mitteln, die daf...
📄 Moore und Moorrenaturierung in Mittelfranken
Die Anfrage behandelt die Wiedervernässung von Mooren in Mittelfranken und deren Bedeutung für den Klimaschutz.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in Mittelfranken. Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung von Renaturierungsmaßnahmen und den fin...
📄 Moore und Moorrenaturierung in Unterfranken 2
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Moorrenaturierung und Förderanträgen in Unterfranken.
Das Dokument behandelt die Moorrenaturierung in Unterfranken und die damit verbundenen Fördermöglichkeiten. Die Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellen Fragen zur Anzahl der Anträge un...
📄 Erkenntnisse zu den sogenannten 'Münchner Patrioten' und deren Aktivitäten
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Verbindungen der rechtsextremen Gruppe 'Münchner Patrioten'.
In der schriftlichen Anfrage wird nach den Erkenntnissen der Staatsregierung zu den 'Münchner Patrioten' gefragt, einer rechtsextremen Gruppierung in München. Es wird eruiert, welche öffentlichen Akti...