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📄 Dokument 19/26283
Die Anfrage behandelt die Aufzugsanlagen in zwei Berliner Gebäuden und deren Zustand.
In der schriftlichen Anfrage wird der Zustand der Aufzugsanlagen in den Gebäuden Helene-Weigel-Platz 6 und Allee der Kosmonauten 64 thematisiert. Der Abgeordnete Gunnar Lindemann fragt nach Problemen,...
📄 Dokument 19/26284
Anfrage zur Schließung der Müllabwurfanlagen am Helene-Weigel-Platz in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der Schließung der Müllabwurfanlagen am Helene-Weigel-Platz in Berlin. Der Abgeordnete Gunnar Lindemann möchte Informationen zu den Gründen, dem Zeitrahmen und den Alterna...
📄 Dokument 19/26291
Die Anfrage behandelt die Wohnraumvergabepraxis und Vergabekriterien in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Wohnraum der landeseigenen Wohnungsunternehmen und die damit verbundenen Vergabekriterien in Berlin behandelt. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl de...
📄 Dokument 19/26297
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Umsetzung von Leuchtturmprojekten beim Queerbeauftragten.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer befasst sich mit den finanziellen Mitteln für Leuchtturmprojekte im Bereich der queeren Community in Berlin. Es wird insbesondere nach den v...
📄 Dokument 19/26298
Die Anfrage behandelt den dritten Magnus-Hirschfeld-Tag des Senats und die dazugehörigen Veranstaltungen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer befasst sich mit dem dritten Magnus-Hirschfeld-Tag des Senats von Berlin und den damit verbundenen Veranstaltungen sowie den finanziellen Au...
📄 Dokument 19/26301
Die Anfrage behandelt die Budgetkontrolle im Maxim-Gorki-Theater und die damit verbundenen vertraglichen Regelungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Budgetkontrolle des Maxim-Gorki-Theaters thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach vertraglichen Regelungen, den Budgets für die Jahre 2025 und 2026 sowie den...
📄 Dokument 19/26304
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Wirtschaftskammern in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Finanzierung der Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie der Handwerkskammer (HwK) in Berlin thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Einnahmen, Rücklage...
📄 Dokument 19/26327
Anfrage zum Wohnungsmarkt in Berlin und den aktuellen Entwicklungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker befasst sich mit grundlegenden Aspekten des Wohnungsmarktes in Berlin. Es werden verschiedene Statistiken zur Wohnversorgungsquote und Mietpre...
📄 Dokument 19/26329
Anfrage zur Entwicklung des ehemaligen Mediamarkt-Grundstücks in Marzahn.
Die schriftliche Anfrage von Regina Kittler befasst sich mit dem aktuellen Stand der Entwicklung des Grundstücks Märkische Allee 171 in Marzahn, das ehemals von Mediamarkt genutzt wurde. Es wird nach...
📄 Dokument 19/26330
Die Anfrage behandelt den Zustand des BAföGs in Berlin, einschließlich Förderzahlen und Studienstarthilfe.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des BAföGs in Berlin untersucht. Es werden Fragen zu den Förderzahlen, der Studienstarthilfe und den Flexisemestern gestellt, um ein umfassendes Bild d...
📄 Dokument 19/26331
Die Anfrage behandelt den Stand der Einbürgerungen und den Bearbeitungsrückstau im Landesamt für Einwanderung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Einbürgerungen in Berlin sowie der Bearbeitungsrückstau im Landesamt für Einwanderung (LEA) thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den d...
📄 Dokument 19/26344
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterkunft Soorstraße 80-82 und deren Nutzung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Flüchtlingsunterkunft Soorstraße 80-82 in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Ariturel Hack (CDU) fragt nach der Anzahl der neu angekommenen Flü...
📄 Dokument 19/26345
Aktueller Stand der Erlasssatzungen für Ordnungsverfahren an Berliner Hochschulen.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Timur Husein (CDU) behandelt den aktuellen Stand der Erlasssatzungen für Ordnungsverfahren an Berliner Hochschulen und Fachhochschulen. Es wird nach dem Status der Sat...
📄 Dokument 19/25136
Nachfragen zur Drucksache 19/25136 bezüglich des Lutherdenkmals in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Julian Schwarze befasst sich mit dem Lutherdenkmal in Berlin und stellt spezifische Fragen zur Bauplanung und den vorgesehenen Maßnahmen im Umfeld des Denkmal...
📄 Dokument 19/26191
Die Anfrage behandelt die Ernennung von Matthias Hundt zum Staatssekretär und die damit verbundenen Auswahlverfahren.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Ernennung von Matthias Hundt zum Staatssekretär für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte des Auswahlverfa...
📄 Dokument 19/26192
Anfrage zu Beschwerden über Mitarbeitende der BVG und S-Bahn Berlin an den Bürger- und Polizeibeauftragten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat um Auskunft über Beschwerden an den Bürger- und Polizeibeauftragten bezüglich Mitarbeitenden der BVG und S-Bahn Berlin gebeten. Die Fragen beziehen sich...
📄 Dokument 19/26199
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Geothermie zur Wärmeversorgung in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage fragen die Abgeordneten der Linken nach dem Stand der Geothermieprojekte in Berlin. Es werden verschiedene Aspekte der Vergabe von Erlaubnissen und der politischen Steueru...
📄 Dokument 19/26203
Anfrage zu geplanten Dienstreisen von Senator:innen und Staatssekretär:innen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Niklas Schenker nach den geplanten Dienstreisen von Senator:innen und Staatssekretär:innen bis zum Ende der Legislaturperiode. Die Anfrage zielt d...
📄 Dokument 19/26210
Anfrage zur Eskalation der Schusswaffenkriminalität in Berlin im Jahr 2026.
Die Schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Thorsten Weiß (AfD) thematisiert die Eskalation der Schusswaffenkriminalität in Berlin im Jahr 2026. Es werden Daten zur Lageentwicklung, Tatumfeldern und Maß...
📄 Dokument 19/26213
Anfrage zum Stromausfall in Berlins Südwesten und zur Kommunikation des Regierenden Bürgermeisters.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King thematisiert einen Stromausfall im Südwesten Berlins und die Kommunikation des Regierenden Bürgermeisters bezüglich seiner Aktivitäten während dieses Vo...
📄 Dokument 19/26214
Anfrage zu den Abläufen und dem Krisenmanagement während des Stromausfalls in Berlins Südwesten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters während eines Stromausfalls in Berlins Südwesten am 3. Januar 2026 hinterfragt. Der Abgeordnete Dr. Alexander K...
📄 Dokument 19/26215
Anfrage zur Identifizierung und Überprüfung von nicht genutzten Fahrzeugen in Treptow-Köpenick.
Die Anfrage behandelt die Identifizierung und Überprüfung von Fahrzeugen im öffentlichen Straßenland von Treptow-Köpenick, die längere Zeit nicht genutzt wurden oder nicht mehr betriebsbereit sind.
📄 Dokument 19/26222
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und den Schutz von Frauen und Mädchen in Berliner Freibädern.
Die schriftliche Anfrage von Jeannette Auricht (AfD) thematisiert die Sicherheit und den Schutz von Frauen und Mädchen in den Berliner Freibädern. Insbesondere wird auf die Zunahme von Belästigungen s...
📄 Dokument 19/26224
Anfrage zu offenen Forderungen Berliner Unternehmen gegenüber ausländischen diplomatischen Vertretungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema offener Forderungen von Berliner Unternehmen gegenüber ausländischen diplomatischen Vertretungen behandelt. Der Abgeordnete Frank-Christian Hansel fragt...
📄 Dokument 19/26236
Die Anfrage behandelt die Schließung und Sanierung der Neuen Halle im Stadtbad Charlottenburg.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit der Schließung der Neuen Halle im Stadtbad Charlottenburg und den Gründen dafür. Zudem werden Informationen zur Sanierung und zur Auslastu...
📄 Dokument 19/26238
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitungen des Senats für ein Paritätsgesetz in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Bahar Haghanipour befasst sich mit den Vorbereitungen des Senats für ein Paritätsgesetz in Berlin. Es wird erörtert, welche Schritte unternommen wurden und welche Sena...
📄 Ausreichend Schulplätze in Hohenschönhausen schaffen
Die Anfrage thematisiert die Schaffung ausreichender Schulplätze in Hohenschönhausen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Sicherstellung ausreichender Schulplätze in Hohenschönhausen, insbesondere im Kontext der wachsenden Bevölkerung durch neue Wohnquartiere. Die Abgeordnete...
📄 Dokument 19/26243
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Umleitungsverkehrs der A100 auf die Königin-Elisabeth-Straße.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Umleitungsverkehrs der A100 auf die Königin-Elisabeth-Straße. Es wird untersucht, ob der erhöhte Verkehr auf Dauer die Straße schädigt un...
📄 Dokument 19/26245
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Qualität von Schutzkonzepten für Kinder und Jugendliche in Berliner Institutionen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Umsetzungsstand von Schutzkonzepten in Berliner Institutionen für Kinder und Jugendliche erfragt. Es wird untersucht, wie diese Konzepte in verschiedenen Berei...
📄 Dokument 19/26250
Anfrage zu den Rahmenbedingungen des geplanten Notfonds zur Unterstützung der Hochschulen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tobias Schulze befasst sich mit den Rahmenbedingungen des geplanten Notfonds des Senats von Berlin zur Unterstützung der Hochschulen, insbesondere der Technis...
📄 Dokument 19/26252
Die Anfrage behandelt die hausärztliche und kinderärztliche Versorgung in Altglienicke und Bohnsdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung in den Ortsteilen Altglienicke und Bohnsdorf in den letzten zehn Jahren thematisiert. Der Abgeor...
📄 Dokument 19/26259
Anfrage zu Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger befasst sich mit den Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin seit 2024. Es werden verschiedene Aspekte der Mieterhöhungen, einsc...
📄 Dokument 19/26270
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit der Fernwärmeumstellung in denkmalgeschützten Wohnhäusern.
Die Schriftliche Anfrage von Katharina Senge (CDU) thematisiert die Umstellung von Gasetagenheizungen auf Fernwärme in einem denkmalgeschützten Gebäude in der Hohenstaufenstraße 7 in Schöneberg. Es we...
📄 Dokument 19/26293
Die Anfrage behandelt die Reaktion des Senats auf den Vormarsch des Islamismus in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie der Senat von Berlin auf die zunehmende Verbreitung des Islamismus reagiert. Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragt nach den Maßnahmen und Einsch...
📄 Dokument 19/26090
Anfrage zu Rettungseinsätzen im Zusammenhang mit dem RTH Christoph 100 V.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Kraft (CDU) beschäftigt sich mit den Rettungseinsätzen in Berlin, insbesondere im Zusammenhang mit dem Rettungshubschrauber Christoph 100 V. Es werde...
📄 Dokument 19/26096
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der VERA-8-Vergleichsarbeiten 2026 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Berliner Achtklässler bei den VERA-8-Vergleichsarbeiten 2026 in den Fächern Mathematik und Deutsch abgeschnitten haben. Die Ergebnisse werden nach...
📄 Dokument 19/26119
Die Anfrage behandelt die Pläne des Senats zu Mufflons und Damwild in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Mufflons und Damwild in Berlin leben, wer für deren Ansiedlung verantwortlich war und welche Pläne der Senat für diese Tierarten hat.
📄 Dokument 19/26121
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Finanzierung von Trinkwassernotbrunnen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand und die Finanzierung von Trinkwassernotbrunnen in Berlin erörtert. Die Abgeordneten André Schulze und Benedikt Lux fragen nach bestehenden und geplante...
📄 Dokument 19/26125
Die Anfrage behandelt die veränderte Verkehrsführung an der Kreuzung Alt-Mariendorf/Rathausstraße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die veränderte Verkehrsführung an der Kreuzung Alt-Mariendorf/Rathausstraße thematisiert. Der Abgeordnete Christian Zander von der CDU stellt Fragen zur Sicherheit...
📄 Dokument 19/26072
Die Anfrage behandelt wiederholte Ampelausfälle und sicherheitskritische Ampelphasen in Moabit.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik der wiederholten Ausfälle von Lichtsignalanlagen in Moabit thematisiert. Der Abgeordnete Jian Omar fragt nach den Ursachen und den Maßnahmen des Se...
📄 Dokument 19/26087
Die Anfrage behandelt die Situation schwerbehinderter Beschäftigter an Hochschulen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation von schwerbehinderten Beschäftigten an staatlichen und konfessionellen Hochschulen sowie der Charité in Berlin untersucht. Die Abgeordneten fragen na...
📄 Dokument 19/26100
Die Anfrage behandelt Höhenkontrollen an Berliner Straßentunneln und deren Auswirkungen auf den Verkehr.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Höhenkontrollen an Berliner Straßentunneln behandelt. Der Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt fragt nach der Häufigkeit von Sperrungen aufgrund von Höhenmessung...
📄 Dokument 19/26107
Die Anfrage behandelt die Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entbürokratisierung im Bereich der Hilfe zur Pflege thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Pflegefälle, der Bearbeitungsdauer von Anträgen u...
📄 Dokument 19/26115
Die Anfrage behandelt die Verhinderung von Baumfällungen im Ilse-Kiez und deren Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der verhinderten Baumfällungen im Ilse-Kiez in Berlin behandelt. Die Abgeordnete Lilia Usik fragt nach der Bewertung, den Konsequenzen und dem Ausblick a...
📄 Dokument 19/26123
Die Anfrage behandelt Steuerrückstände aus der Besteuerung von Altersrenten in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die im Bericht des Bundesrechnungshofes festgestellten Steuerrückstände aus der Besteuerung von Altersrenten auch für Berlin zutreffen. Der Abgeordn...
📄 Dokument 19/26128
Anfrage zu den Folgen der Verurteilung der ehemaligen Senatorin Dilek Kalayci.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Kristin Brinker (AfD) befasst sich mit den rechtlichen und finanziellen Folgen der rechtskräftigen Verurteilung der ehemaligen Senatorin Dilek Kalayci. Es wird erfragt...
📄 Dokument 19/26129
Die Anfrage behandelt die Situation von Obdachlosencamps in Berlin und die Zuständigkeiten für deren Meldung und Räumung.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Kristin Brinker (AfD) thematisiert die Situation von Obdachlosencamps in Berlin. Es wird gefragt, welche Erkenntnisse der Senat über diese Camps hat und welche Stellen...
📄 Dokument 19/26146
Anfrage zum aktuellen Stand des Besucherzentrums am Schloss Charlottenburg.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ariturel Hack befasst sich mit dem Bau eines neuen Besucherzentrums am Schloss Charlottenburg. Es werden Informationen zu Planungsständen, Schwierigkeiten und...
📄 Dokument 19/26069
Fragen zum Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum GovTech Campus Berlin.
Die Anfrage behandelt den Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum neuen GovTech Campus Berlin. Es wird untersucht, wie die Ergebnisse des Kompetenzzentrums in die Arbeit des GovT...
📄 Dokument 19/26075
Die Anfrage untersucht die Mobilitätskonzepte im Rahmen des Berliner Olympia-Konzepts.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Mobilitätskonzept für die Durchführung der Olympischen Spiele in Berlin hinterfragt. Die Abgeordneten Klara Schedlich und Antje Kapek möchten wissen, welche sp...