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📄 Dokument 19/25454
Die Anfrage behandelt die Ziele und Maßnahmen des ISEK Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Efler befasst sich mit dem Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für die Gebiete Baumschulenstraße und Köpenicker Landstraße in...
📄 Dokument 19/25462
Die Anfrage behandelt den Stand des Glasfaserausbaus in den Berliner Ortsteilen Heiligensee und Konradshöhe.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des Glasfaserausbaus in den Berliner Ortsteilen Heiligensee und Konradshöhe erfragt. Es werden Informationen zu Anschlussquoten und geplanten Au...
📄 Dokument 19/25465
Anfrage zu temporärem Wohnen bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker befasst sich mit dem Thema des temporären Wohnens bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin. Der Senat wurde um Informationen gebet...
📄 Dokument 19/24604
Anfrage zum aktuellen Stand der Zwischennutzung und Neubebauung des Grundstücks An der Urania 4-10.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Zwischennutzung und Neubebauung des Grundstücks An der Urania 4-10 in Berlin. Der Abgeordnete Julian Schwarze stellt Fragen zur Schads...
📄 Dokument 19/25187
Anfrage zu Dienstreisen der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Marc Vallendar befasst sich mit den Dienstreisen der Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz, insbesondere im Zusammenhang mit ihrer Nebentätigkeit als Leh...
📄 Dokument 19/25367
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel und die Einhaltung der Landeshaushaltsordnung durch den Senat.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die geplante Verlängerung der U-Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob der Senat die Vorschriften der Landeshaushaltsordnung...
📄 Zur nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks: Teure Symbolpolitik zu Lasten von Kreuzberg?
Die Anfrage behandelt die nächtliche Schließung des Görlitzer Parks und deren Auswirkungen.
In der schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks thematisiert. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen wurden und welche Auswirkungen dies auf...
📄 Dokument 19/25376
Die Anfrage behandelt die Unterstützung für queere Wohnungs- und Obdachlose in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Klaus Lederer zielt darauf ab, Informationen über die finanzielle Unterstützung für das Projekt QUEERHOME* zu erhalten, das sich um queere Wohnungs- und Obdachlose küm...
📄 Dokument 19/25377
Nachfrage zur aufenthaltsrechtlichen Situation internationaler Studierender an privaten Hochschulen in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der aufenthaltsrechtlichen Situation internationaler Studierender an privaten Hochschulen in Berlin. Es werden spezifische Fragen zur Anerkennung von Studiengängen, zur Si...
📄 Dokument 19/25387
Die schriftliche Anfrage behandelt die Bauarbeiten auf der U6 in Tegel und deren Unterbrechungen.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Björn Wohlert nach den Bauarbeiten auf der U6 in Tegel, insbesondere nach Unterbrechungen aufgrund winterlicher Witterungsbedingungen und deren Au...
📄 Dokument 19/25388
Anfrage zur Verbesserung der Zuverlässigkeit von Rolltreppen und Aufzügen an Berliner Bahnhöfen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold zielt darauf ab, die Zuverlässigkeit von Rolltreppen und Aufzügen an stark frequentierten Bahnhöfen in Berlin zu verbessern. Es werde...
📄 Dokument 19/25389
Anfrage zur Transparenz des Schienenersatzverkehrs in der Hansastraße und Zingster Straße.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold thematisiert den Schienenersatzverkehr in der Hansastraße und Zingster Straße. Sie zielt darauf ab, die Gründe und den Zusammenhang d...
📄 Dokument 19/25390
Anfrage zu Förderungen und Zuwendungen von Trägern in Marzahn-Hellersdorf.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann befasst sich mit den Förderungen und Zuwendungen, die verschiedene Vereine in Marzahn-Hellersdorf seit 2020 erhalten haben. Es wird um d...
📄 Dokument 19/25394
Anfrage zur Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer in Pankow.
Die schriftliche Anfrage von Oda Hassepaß (GRÜNE) thematisiert die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer zwischen Rathaus Pankow, Rathaus-Center und Pankower Anger. Es werden verschiedene Gefahrenste...
📄 Dokument 19/25398
Die Anfrage behandelt die fehlende Barrierefreiheit am S-Bahnhof Nöldnerplatz in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Barrierefreiheit am S-Bahnhof Nöldnerplatz thematisiert. Die Abgeordnete Hendrikje Klein erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Planungen und den Maßnahme...
📄 Dokument 19/25399
Die Anfrage behandelt den Rückbau der Forschungsreaktoren BER I und BER II in Wannsee.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Rückbau der Forschungsreaktoren BER I und BER II in Wannsee thematisiert. Es werden Fragen zur Öffentlichkeitsbeteiligung, zu den Auswirkungen auf das Genehmig...
📄 Dokument 19/25401
Die schriftliche Anfrage behandelt die Planungen und Auswirkungen des Neubaus der Ollenhauerstraße.
In der schriftlichen Anfrage wird der Ablauf der Planungen für den Neubau der Ollenhauerstraße thematisiert. Es werden Fragen zu den Planungsvarianten, den gesundheitlichen Zuständen der Bäume und den...
📄 Dokument 19/25406
Die Anfrage behandelt den Ersatzverkehr der Tram 21 und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema des Ersatzverkehrs für die Tram 21 behandelt. Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner fragt nach den Wartezeiten beim Umstieg zwischen Tram 21 und Bus 240 so...
📄 Dokument 19/25411
Die Anfrage behandelt die öffentliche Nutzung privater Parkflächen in Spandau bei Neubau- und Gewerbeprojekten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob und unter welchen Bedingungen private Parkflächen in Spandau für die öffentliche Nutzung freigegeben werden können. Der Abgeordnete Tommy Tabor frag...
📄 Dokument 19/25415
Erste Bilanz zur Arbeit der Antidiskriminierungsbeauftragten an Schulen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der ersten Bilanz der Antidiskriminierungsbeauftragten an Berliner Schulen. Die Abgeordneten fragen nach Meldungen zu Diskriminierungsvorfällen, Maßnahmen zur...
📄 Dokument 19/25422
Die Anfrage behandelt Empfehlungen des Monitoringberichts 2024 zur Pflege in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Ubbelohde bezieht sich auf die Empfehlungen des Monitoringberichts 2024 der Pflegebeauftragten des Landes Berlin. Der Bericht thematisiert die Situati...
📄 Dokument 19/25427
Anfrage zu Teilnahmequoten und Verwaltungsaufwand bei Wohnungsbesichtigungen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann befasst sich mit den Teilnahmequoten und dem Verwaltungsaufwand bei Wohnungsbesichtigungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin. Es w...
📄 Dokument 19/25444
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Special Protected Area auf Bauvorhaben in Karow.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die EU-Richtlinie zur Special Protected Area (SPA) die geplanten Bauvorhaben in Karow beeinflusst. Es werden verschiedene Aspekte wie Baugenehmigungen...
📄 Dokument 19/25448
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Open Source Strategie des Senats in Berliner Schulen.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Open Source Strategie des Senats in der Bildungsverwaltung und an Berliner Schulen umgesetzt wird. Es werden verschiedene Aspekte der IT-Strategie...
📄 Dokument 19/25494
Anfrage zu Zivilschutzsirenen und Katastrophenschutz-Leuchttürmen im Bezirk Pankow.
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Standorte und Funktionsweise von Zivilschutzsirenen sowie Katastrophenschutz-Leuchttürmen im Bezirk Pankow. Es wird erfragt, wie die Funktionsfähigkeit der Siren...
📄 Dokument 19/25320
Die Anfrage behandelt die polizeilichen Maßnahmen beim Gerichtsprozess gegen Antifaschisten und deren Umgang mit Neonazis.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Vorgehensweise der Polizei beim Gerichtsprozess gegen zwei Antifaschisten thematisiert. Es wird untersucht, ob es eine Bevorzugung von Neonazis vor Gericht gab...
📄 Dokument 19/25370
Die Anfrage behandelt die BASF-Verlagerungspläne und die Reaktionsfähigkeit des Senats von Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Reaktion des Senats von Berlin auf die Pläne der BASF zur Verlagerung von Arbeitsplätzen untersucht. Es werden Fragen zu Frühwarnsystemen, Einflussmöglichkeite...
📄 Dokument 19/25380
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von § 35 BtMG und die Herausforderungen beim Übergang von Haft in Therapie.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Umsetzung von § 35 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) thematisiert. Es wird untersucht, wie die Rückstellung der Strafvollstreckung für suchtkranke Personen i...
📄 Dokument 19/25383
Die Anfrage behandelt die Entleerungssituation und Versorgung mit Altglascontainern in Berlin.
Die schriftliche Anfrage der CDU-Abgeordneten befasst sich mit der aktuellen Situation der Altglascontainer in Berlin, insbesondere mit der Entleerungshäufigkeit und den Standorten der Container. Es w...
📄 Dokument 19/25384
Statusbericht und Maßnahmenplan für den Schäfersee sowie deren Auswirkungen auf die Wasserqualität.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Statusbericht und der Maßnahmenplan für den Schäfersee thematisiert. Es werden Fragen zur Wasserqualität, den durchgeführten Maßnahmen und deren Wirksamkeit ge...
📄 Dokument 19/25385
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse und Entwicklungsplanungen von Parkflächen in Berlin-Lichtenberg.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Haustein (CDU) befasst sich mit den Eigentumsverhältnissen und den Planungen zur Entwicklung der Parkflächen zwischen Vulkanstraße und Elli-Voigt-Straß...
📄 Dokument 19/25396
Anfrage zu Polizeieinsätzen und Zerstörungen in der Habersaathstraße in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz in der Habersaathstraße, bei dem eine Gruppe von Männern Bäder in zwei Wohnhäusern zerstörte. Die Fragesteller möchten klären, inwiefern...
📄 Dokument 19/25397
Anfrage zur Transparenz und Zukunft der Wassertemperatur in Berliner Sommerbädern.
Die Schriftliche Anfrage von Kristian Ronneburg befasst sich mit der Wassertemperatur in Berliner Sommerbädern und der Transparenz bezüglich der Beheizungskosten. Es wird nach den Wassertemperaturen i...
📄 Dokument 19/25412
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf und Sanierungsstau bei Berliner Sporthallen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand der Sporthalle an der Grundschule an der Marie sowie der allgemeine Sanierungsbedarf von Sporthallen in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Tommy Tabo...
📄 Dokument 19/25425
Die Anfrage behandelt die Praxis der Bezirke und die Rolle der Senatsverwaltung beim Einfügungsgebot nach § 34 BauGB in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Praxis der Bezirke in Berlin bezüglich des Einfügungsgebots nach § 34 BauGB untersucht. Der Abgeordnete Harald Laatsch fragt nach der Anzahl der genehmigten Ba...
📄 Dokument 19/15535
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der digitalen Barrierefreiheit in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der digitalen Barrierefreiheit von Angeboten des Landes Berlin thematisiert. Es wird nach dem Umsetzungsstand der in der Drucksache 19/15535 aus...
📄 Dokument 19/25308
Vergleich der Übergangsvoraussetzungen für das Gymnasium nach der 4. und 6. Klasse.
Das Dokument behandelt die Unterschiede in den Verfahren für den Wechsel auf ein Gymnasium nach der 4. und 6. Klasse in Berlin. Es wird erläutert, wie sich die Anforderungen und Verfahren unterscheide...
📄 Dokument 19/25358
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse in Auswahl- und Einstellungsverfahren des Landes Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Deutschkenntnisse von Bewerbern in den Auswahl- und Einstellungsverfahren des Landes Berlin geprüft werden. Es werden verschiedene Behörden und...
📄 Dokument 19/25359
Die Anfrage behandelt die Abschiebungshaft in Berlin im Jahr 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Abschiebungshaft in Berlin im Jahr 2025 untersucht. Es werden Informationen zu den verfügbaren Plätzen, der Anzahl der untergebrachten Personen u...
📄 Ungenutzte Netzanschlüsse und Vergabepraxis bei knappen Stromkapazitäten
Die Anfrage behandelt ungenutzte Netzanschlüsse und deren Auswirkungen auf die Stromversorgung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele ungenutzte Netzanschlüsse in Berlin existieren und welche Auswirkungen dies auf die Vergabe neuer Stromanschlüsse hat. Zudem wird die Haltung...
📄 Dokument 19/25378
Die Anfrage behandelt die Rolle der BVG in der modernen Mobilität und Verkehrswende in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die BVG als zentrale Institution für die Mobilität in Berlin thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte des Personals und deren Beschäftigungsstatus in den letzt...
📄 Dokument 19/25379
Anfrage zur Planungssicherheit für die Atelieretage AR_29 und deren Bedeutung für die Kunstszene.
Die Anfrage behandelt die Atelieretage AR_29 und die damit verbundenen Herausforderungen in Bezug auf Planungssicherheit für Künstlerinnen und Künstler. Der Abgeordnete Sven Meyer möchte Informationen...
📄 Dokument 19/25391
Die Anfrage behandelt Bürgerinitiativen und Einwohneranträge in Marzahn-Hellersdorf.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann befasst sich mit der Situation von Bürgerinitiativen und Einwohneranträgen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Es werden verschiedene Aspekte...
📄 Dokument 19/25408
Die Anfrage behandelt Regelungen zu Tätowierungen bei Beschäftigten von Land und Bezirken in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Tätowierungen bei Beschäftigten des Landes Berlin und der Bezirke behandelt. Der Abgeordnete Vasili Franco fragt nach den aktuellen Regelungen und möglic...
📄 Dokument 19/25413
Anfrage zur Sperrung von Sporthallen in Berlin aufgrund von Schnee- und Eislasten.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor befasst sich mit der Sperrung von Sporthallen in Berlin, die durch Schnee- und Eislasten gefährdet sind. Der Senat wird um Informationen zu betrof...
📄 Dokument 19/25419
Die Anfrage thematisiert den Stellenwert des Diskriminierungsschutzes im Berliner Bildungsprogramm und in Kitas.
Die schriftliche Anfrage von Marianne Burkert-Eulitz befasst sich mit dem Diskriminierungsschutz im Berliner Bildungsprogramm und der Praxis in Kindertagesstätten. Es wird untersucht, wie Diversität u...
📄 Dokument 19/25461
Anfrage zur Transparenz des Glasfaserausbaus in der Norbertstraße, Berlin.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Glasfaserausbau in der Norbertstraße in Berlin. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold möchte Informationen über die Planung, Durchführung und die betei...
📄 Dokument 19/24879
Nachfragen zur barrierefreien Beförderung im öffentlichen Nahverkehr in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr in Berlin, insbesondere die Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen bei der Nutzung von Schienenersatzverkehr u...
📄 Dokument 19/25297
Die Anfrage behandelt den Bau eines Kombibades in Marzahn-Hellersdorf und die dazugehörigen Planungen.
In der schriftlichen Anfrage wird das Vorhaben eines Kombibades in Marzahn-Hellersdorf thematisiert. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach den Planungen des Senats und den Gründen für die Ents...
📄 Dokument 19/25306
Anfrage zur gesundheitlichen Bewertung des religiösen Fastens bei Grundschulkindern.
Die Schriftliche Anfrage behandelt das Thema des religiösen Fastens bei Grundschulkindern und deren Auswirkungen auf Gesundheit und Leistungsfähigkeit. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach Maßnahmen...