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📄 JBA, WBS, BAB und Bürgergeld: Wie viel Bürokratie braucht es auf dem Weg zur ersten eigenen Wohnung?
Die Anfrage behandelt die bürokratischen Hürden für junge Menschen auf dem Weg zur ersten eigenen Wohnung.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viel Bürokratie junge Menschen benötigen, um aus dem Elternhaus auszuziehen und eine eigene Wohnung zu finden. Es werden verschiedene Leistungen wie die Berufsau...
📄 Rechtsrockkonzert in der Bundeszentrale der Partei „Die Heimat“ in Köpenick
Anfrage zu einem Rechtsrockkonzert in Berlin-Köpenick und den dazugehörigen polizeilichen Maßnahmen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit einem Rechtsrockkonzert, das am 8. August 2026 in der Bundeszentrale der Partei „Die Heimat“ in Köpenick stattfand. Es werden...
📄 Neubau der Sporthalle an der Fichtenberg-Oberschule, Rothenburgstraße 18, 12165 Berlin – wann wird endlich gebaut?
Die Anfrage behandelt den Neubau der Sporthalle an der Fichtenberg-Oberschule in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Claudia Wein (CDU) thematisiert den Neubau einer Sporthalle an der Fichtenberg-Oberschule in Berlin, der seit Jahren geplant ist, aber noch nicht begonnen wurde.
📄 Entwicklungen von Steuerfahndungen aufgrund von angekauften Datenleaks IV – Aktueller Stand der Auswertung der von NRW angekauften Offshore-Steuerdaten
Aktueller Stand der Auswertung der von Nordrhein-Westfalen angekauften Offshore-Steuerdaten.
Die Schriftliche Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Auswertung von Offshore-Steuerdaten, die Nordrhein-Westfalen angekauft hat. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg fragt nach Informationen...
📄 Einbeziehung des Steglitzer Zentrums in die Internationale Bauausstellung Berlin 2034 - 37
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung des Steglitzer Zentrums in die Internationale Bauausstellung Berlin 2034-37.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die mögliche Einbeziehung des Steglitzer Zentrums in die Internationale Bauausstellung Berlin 2034-37 thematisiert. Die Abgeordnete Dr. Claudia Wein fragt nach den...
📄 Melde-, Kontroll- und Kindeswohlfragen zu einem Beherbergungsbetrieb in der Samariterstraße 15
Anfrage zu Melde- und Kindeswohlfragen bezüglich eines Beherbergungsbetriebs in Berlin-Friedrichshain.
Die Anfrage behandelt Melde-, Kontroll- und Kindeswohlfragen zu einem Beherbergungsbetrieb in der Samariterstraße 15 in Berlin-Friedrichshain. Es wird untersucht, wie viele Personen dort gemeldet sind...
📄 Ablehnungsbescheide bei Anträgen auf Unterbringung in Obdachlosenunterkünften – Bezirkliche Praxis, Fallzahlen und Prüfung der Freizügigkeitsvoraussetzungen sowie Betrieb des Haus Kopernikus
Anfrage zu Ablehnungsbescheiden bei Anträgen auf Unterbringung in Obdachlosenunterkünften.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Ablehnungen von Anträgen auf Unterbringung in Obdachlosenunterkünften in Berlin, insbesondere im Bezirk Neukölln. Es werden Informationen zu Fallzahlen, den G...
📄 Wann schafft der Senat Transparenz über die Entwicklung der Haushaltslage?
Der Abgeordnete André Schulze fragt den Senat nach der Transparenz der Haushaltslage.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat von Berlin gefragt, wann er Transparenz über die Entwicklung der Haushaltslage schaffen wird. Es werden spezifische Fragen zur Finanz- und Investitionspl...
📄 Vergütung von ehemaligen SGE-Teilnehmenden
Die Anfrage behandelt die Vergütung von ehemaligen Teilnehmenden des Solidarischen Grundeinkommens in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die Vergütung von ehemaligen Teilnehmenden des Pilotprojektes Solidarisches Grundeinkommen (SGE) thematisiert. Der Abgeordnete Damiano Valglio fragt nach der Weiterbe...
📄 Berliner Sonderfahrdienst (SFD): Anfragen, Nutzung und Rückmeldungen
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Rückmeldungen zum Berliner Sonderfahrdienst.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Nutzung des Berliner Sonderfahrdienstes (SFD) seit Januar 2023 untersucht. Es werden Anfragen, durchgeführte Fahrten und Rückmeldungen von Nutz...
📄 KI-Überwachungskameras - Macht der Senat die Berlinerinnen und Berliner zu Trainingspersonen für kommerzielle private KI-Softwareunternehmen und zahlt noch dafür?
Die Anfrage behandelt die Nutzung von KI-Überwachungskameras in Berlin und deren Auswirkungen auf die Bürger.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob der Senat von Berlin die Bürgerinnen und Bürger als Trainingspersonen für kommerzielle KI-Softwareunternehmen nutzt und ob dafür Zahlungen erfolgen.
📄 Familiengerichte und Personenstandsänderungen Minderjähriger
Anfrage zu Familiengerichten und Personenstandsänderungen Minderjähriger in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor befasst sich mit den Verfahren von Familiengerichten in Berlin, die sich auf die Änderung von Geschlechtseinträgen und Vornamen Minderjähriger bez...
📄 Sicherheit von Impfstoffen gegen Covid-19: Auswertung der Abrechnungs-daten/ICD-Codes der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin
Anfrage zur Sicherheit von Covid-19-Impfstoffen und den dazugehörigen Abrechnungsdaten in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King befasst sich mit der Sicherheit von Covid-19-Impfstoffen und der Auswertung der Abrechnungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin. E...
📄 Teilnahme von Katharina Günther-Wünsch an dienstlichen Terminen des Regierenden Bürgermeisters
Anfrage zur Teilnahme von Katharina Günther-Wünsch an Terminen des Regierenden Bürgermeisters.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Teilnahme von Katharina Günther-Wünsch an dienstlichen Terminen des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, thematisiert. Die Abgeordnete Tonka Woja...
📄 Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen für den Regierenden Bürgermeister
Anfrage zur Annahme von Belohnungen und Geschenken für den Regierenden Bürgermeister von Berlin.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Annahme von Geschenken und Vorteilen durch den Regierenden Bürgermeister und Mitglieder des Berliner Senats. Es werden spezifische Fragen zu den gelte...
📄 Antisemitismus an Berliner Hochschulen im Kontext von Boycottforderungen
Die Anfrage behandelt Antisemitismus an Berliner Hochschulen im Kontext von Boycottforderungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb thematisiert Antisemitismus an Berliner Hochschulen, insbesondere im Zusammenhang mit Boycottforderungen gegen Israel. Der Senat w...
📄 Antisemitismus in der studentischen Selbstverwaltung an der Humboldt-Universität zu Berlin
Anfrage zu Antisemitismus in der studentischen Selbstverwaltung an der Humboldt-Universität.
Die schriftliche Anfrage behandelt das Thema Antisemitismus in der studentischen Selbstverwaltung an der Humboldt-Universität zu Berlin, insbesondere im Kontext eines Beschlusses des Studierendenparla...
📄 Der Schulstadtrat und das Haushaltsrecht – Welche Schäden sind dem Bezirk Pankow entstanden?
Die Anfrage behandelt Schäden im Bezirk Pankow im Zusammenhang mit dem Haushaltsrecht.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche finanziellen Schäden dem Bezirk Pankow durch Verstöße gegen das Haushaltsrecht entstanden sind. Der Abgeordnete Dennis Buchner fragt nach spezif...
📄 Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg I: Gehwege, E-Scooter und Leihfahrzeuge
Anfrage zur Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg bezüglich Gehwegen und E-Scootern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) beschäftigt sich mit der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg, insbesondere in Bezug auf Gehwege, E-Scooter und Leihfahrze...
📄 Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg V: Entwicklung der Sicherheits- und Einsatzlage im Mauerpark
Die Anfrage behandelt die Sicherheits- und Einsatzlage im Mauerpark, insbesondere die Entwicklung der Straftaten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Sicherheits- und Einsatzlage im Mauerpark in Prenzlauer Berg thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Lenz von der CDU fragt nach der Entwicklung der Straftaten i...
📄 Natürliche Klimaanpassung: Bilanz des Senats 2023 – 2026
Die Anfrage behandelt die Bilanz der natürlichen Klimaanpassung in Berlin von 2023 bis 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bilanz der natürlichen Klimaanpassung in Berlin für die Jahre 2023 bis 2026 untersucht. Der Abgeordnete Benedikt Lux fragt nach den Zahlen zu Baumfällungen und...
📄 Mobilität für alle: bezahlbar und gerecht?
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Preise im öffentlichen Nahverkehr und Parken in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Preisentwicklung von BVG-Tickets, Parkgebühren und Anwohnerparkausweisen in Berlin seit 2007 untersucht. Es werden auch die Auswirkungen auf die Mobilität und...
📄 Was wird gegen die unhaltbaren Zustände für Bewohner*innen in der Kulmer Straße 2-4 / Alvenslebenstraße 12-12A in Schöneberg getan?
Die Anfrage behandelt die unhaltbaren Wohnbedingungen in bestimmten Gebäuden in Schöneberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen gegen die unhaltbaren Zustände für Bewohner*innen in der Kulmer Straße 2-4 und Alvenslebenstraße 12-12A in Schöneberg unternommen werd...
📄 Grundsteuerreform: Endlich Abhilfe durch die Basiskorrektur? - Nachgefragt
Anfrage zur Grundsteuerreform und deren Auswirkungen auf die Bezirke in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Grundsteuerreform in Berlin thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf die Einnahmen der Bezirke und die Möglichkeit von Basiskorrekturanträgen.
📄 TVO auf Straße, Schiene und Radweg?! (V)
Schriftliche Anfrage zur TVO auf Straße, Schiene und Radweg in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der TVO (Tangentialverbindung Ost) auf Straße, Schiene und Radweg in Berlin. Es werden Fragen zu einem geplanten Erörterungstermin und den...
📄 Bilanz Sommerschulbauoffensive 2026
Die Anfrage behandelt die Bilanz der Sommerschulbauoffensive 2026 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird eine Übersicht über die geplanten und tatsächlich umgesetzten baulichen Maßnahmen an Berliner Schulen während der Sommerferien 2026 angefordert. Die Abgeordneten m...
📄 WC-Versorgung an der EU-Badestelle Kleiner Müggelsee – Standort für „Parktoiletten 2.0“?
Anfrage zur WC-Versorgung an der EU-Badestelle Kleiner Müggelsee und mögliche Standorte für Parktoiletten.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau beschäftigt sich mit der WC-Versorgung an der EU-Badestelle Kleiner Müggelsee und der Möglichkeit, dort autarke Toilettenanlagen im Rahme...
📄 Öffentliche WC-Versorgung am Möllhausenufer – was ist seit der früheren BVV-Anfrage geschehen?
Anfrage zur öffentlichen WC-Versorgung am Möllhausenufer und den bisherigen Maßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der öffentlichen WC-Versorgung am Möllhausenufer in Berlin. Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau erkundigt sich nach den Entwicklungen seit einer f...
📄 E-Scooter in Treptow-Köpenick – feste Abstellorte und mehr Ordnung im öffentlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Situation von E-Scootern in Treptow-Köpenick und deren Abstellorte.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit der Regelung und den Abstellorten für E-Scooter in Treptow-Köpenick. Es werden Fragen zu bestehenden und geplanten Mobil...
📄 Rettungshubschrauber in Berlin II
Die Anfrage behandelt die Alarmierungen und Einsätze von Rettungshubschraubern in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Alarmierungen und Einsätze von Rettungshubschraubern in Berlin behandelt. Der Abgeordnete Johannes Kraft fragt nach den Alarmierungen der Hubschraube...
📄 Sanierungen und Instandsetzungen Treptow-Köpenicker Gehwege
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung von Gehwegen in Treptow-Köpenick.
Die schriftliche Anfrage von Lisa Knack (CDU) befasst sich mit der Sanierung und Instandhaltung der Gehwege im Bezirk Treptow-Köpenick. Es werden verschiedene Aspekte der Gehwegzustände, der Erfassung...
📄 ÖPNV bei Eis und Schnee einsatzfähig halten
Die Anfrage behandelt die Einsatzfähigkeit des ÖPNV bei extremen Wetterbedingungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie der öffentliche Nahverkehr in Berlin bei extremen Wetterbedingungen, insbesondere Eis und Schnee, einsatzfähig gehalten werden kann. Die Abgeordnet...
📄 Fußgängerüberwege in Hohenschönhausen, Malchow, Wartenberg und Falkenberg
Anfrage zu Fußgängerüberwegen in Hohenschönhausen, Malchow, Wartenberg und Falkenberg.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Fußgängerüberwege in den Ortsteilen Hohenschönhausen, Malchow, Wartenberg und Falkenberg. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der...
📄 Waldbrandvorsorge in Müggelheim – Übungen, Evakuierung und Einsatzplanung
Die Anfrage behandelt die Waldbrandvorsorge in Müggelheim, insbesondere Übungen und Evakuierungspläne.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Waldbrandvorsorge in Müggelheim thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Martin Sattelkau fragt nach durchgeführten Übungen, Evakuierungsplänen und der Einsatzplanung...
📄 Sicherheit der Beschäftigten in Berliner Jugendämtern nach Stade – reichen Trillerpfeifen als Schutz?
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit der Beschäftigten in Berliner Jugendämtern nach einem Gewaltvorfall.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb befasst sich mit der Sicherheit der Beschäftigten in Berliner Jugendämtern nach einem tödlichen Vorfall in Stade. Der Abgeordnete...
📄 Vom Jugendamt in die Wohnungslosigkeit – wie viele Careleaver lässt Berlin nach Ende der Jugendhilfe ohne sichere Wohnperspektive?
Die Anfrage thematisiert die Wohnperspektiven von Careleavern in Berlin nach Beendigung der Jugendhilfe.
Die Schriftliche Anfrage von Alexander Freier-Winterwerb (SPD) beschäftigt sich mit der Situation von jungen Menschen, die nach der Jugendhilfe in Berlin keine sichere Wohnperspektive haben. Es wird u...
📄 Artenschutzrechtliche Zulässigkeit der geplanten Umwandlung der Sportwiese im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark in ein Kunststoffrasenspielfeld
Die Anfrage behandelt die artenschutzrechtliche Zulässigkeit der Umwandlung einer Sportwiese in ein Kunststoffrasenspielfeld.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zulässigkeit der geplanten Umwandlung einer Sportwiese im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark in ein Kunststoffrasenspielfeld thematisiert. Der Abgeordnete Andreas...
📄 Anhebung der Wertgrenzen für Vergaben in den AV LHO
Anhebung der Wertgrenzen für Vergaben in den Ausführungsvorschriften der Landeshaushaltsordnung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anhebung der Wertgrenzen für Vergaben in den Ausführungsvorschriften der Landeshaushaltsordnung (AV LHO) thematisiert. Der Abgeordnete Damiano Valgolio fragt n...
📄 Tierschutz im Pferderennsport
Die Anfrage behandelt den Tierschutz im Pferderennsport und die Anwendung von Hilfsmitteln.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Tierschutz im Pferderennsport behandelt. Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner fragt nach der Verwendung von bestimmten Hilfsmitteln und den Maßnahmen zur...
📄 Berlin gegen Tierquälerei – Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz von 2023 bis 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Tierschutzgesetz in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Stefan Taschner zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Verstöße gegen das Tierschutzgesetz in Berlin zwischen 2023 und 2026 zu erhalten. Es we...
📄 Ein Jahr A100-Verlängerung: Wie ist die Bilanz von Deutschlands teuerster Autobahn?
Die Anfrage beleuchtet die Bilanz der A100-Verlängerung nach einem Jahr.
Die Schriftliche Anfrage von Antje Kapek befasst sich mit der Bilanz der A100-Verlängerung nach einem Jahr. Es werden verschiedene Aspekte wie Verkehrsmengen, Stauhäufigkeit, Lärmbelastung, Luftqualit...
📄 Situation beim Ordnungsamt Marzahn Hellersdorf
Die Anfrage behandelt die Personalsituation und Herausforderungen beim Ordnungsamt Marzahn Hellersdorf.
In der schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation beim Ordnungsamt Marzahn Hellersdorf thematisiert, insbesondere die Anzahl der unbesetzten Stellen, die Beschäftigtenzahl und der Krankenstand.
📄 Umsetzung des neuen Berliner Baumgesetzes (BäumePlus-Gesetz / § 6 KAnGBln) in Marzahn-Hellersdorf
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Berliner Baumgesetzes in Marzahn-Hellersdorf.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jan Lehmann (SPD) thematisiert die Umsetzung des neuen Berliner Baumgesetzes, insbesondere die Entwicklung und Pflege des Straßenbaumbestands im Bezirk Marzah...
📄 Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg II: Sperrmüll, illegale Müllablagerungen und Sauberkeit
Anfrage zur Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg II, insbesondere zu illegalen Müllablagerungen.
Die schriftliche Anfrage von Stephan Lenz (CDU) behandelt die Themen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Bezirk Prenzlauer Berg II. Insbesondere wird auf illegale Müllablagerungen und deren Bekämpfu...
📄 Landsberger Allee – A.¹ Teil 1
Anfrage zu Details über die Unterbringung von Geflüchteten in der Landsberger Allee.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Unterbringung von Geflüchteten in der Landsberger Allee in Berlin. Die Abgeordneten fragen nach den vertraglichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen d...
📄 Soorstraße – A.¹ Teil 2
Anfrage zur Unterbringung von geflüchteten Menschen in der Soorstraße 80-82 in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit dem Umbau des Objekts Soorstraße 80-82 zu einer Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen. Es werden Informationen zu Vertragspartnern, Kosten und rechtlichen Prüfu...
📄 B.¹ – A.² Teil 3
Anfrage zu Schutzmaßnahmen und Kenntnisstand des Senats bezüglich digitaler Infrastruktur.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Schutz der digitalen Infrastruktur am Alboin-Kontor und den Kenntnissen des Senats über Mängelmeldungen und Schutzmaßnahmen.
📄 Notenentwicklung und Aussagekraft von Abitur und MSA
Die Anfrage behandelt die Notenentwicklung und Aussagekraft von Abitur und MSA in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Abiturnoten und der Mittleren Schulabschlüsse (MSA) in Berlin thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Notenentwicklung, Bestehensquoten...
📄 Spandau: Rechtliche Hürden, Genehmigungsverfahren und Anträge des Bezirksamtes Spandau zum Pestizid- und Biozideinsatz gegen den Eichenprozessionsspinner (EPS)
Anfrage zu rechtlichen Hürden und Genehmigungsverfahren für den Pestizid- und Biozideinsatz in Spandau.
Die schriftliche Anfrage behandelt die rechtlichen Hürden und Genehmigungsverfahren des Bezirksamtes Spandau bezüglich des Einsatzes von Pestiziden und Bioziden zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspi...
📄 Spandau: Schrottboote und Schiffswracks – Bestand und behördliche Maßnahmen
Die Anfrage behandelt den Zustand und die behördlichen Maßnahmen zu Schrottbooten und Schiffswracks in Spandau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Bestand an Schrottbooten und Schiffswracks im Bezirk Spandau erfragt sowie die Maßnahmen der Behörden zur Beseitigung dieser Wasserfahrzeuge.