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📝 Entwicklung, Finanzierung, Qualität und Wirkung des Jugendbegleiter-Programms in Baden-Württemberg
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung zu Entwicklung, Finanzierung, Qualität und Wirkung des Jugendbegleiter-Programms an Schulen in Baden-Württemberg.
Der Antrag betrifft das seit 2006 bestehende Jugendbegleiter-Programm in Baden-Württemberg, bei dem Ehrenamtliche außerunterrichtliche Bildungs- und Betreuungsangebote an Schulen anbieten. Die Antrags...
❓ Schusswaffengebrauch in Oberndorf am Neckar
Kleine Anfrage der AfD zu Hintergründen eines Schusswaffeneinsatzes in Oberndorf am Neckar, bei dem eine Frau verletzt wurde.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall am 29.09.2026, bei dem laut Begründung der Fragesteller ein Mann am Bahnhof in Oberndorf am Neckar auf eine Frau schoss, die dabei lebensgefährlich verletzt...
❓ Vergabe der Nutzung des Waldes Entenpfuhl
Die AfD-Fraktion fragt, wie die Nutzung des 42 Hektar großen landeseigenen Waldgebiets Entenpfuhl vergeben wurde.
Die Kleine Anfrage betrifft die Vergabe der Nutzung des Waldes Entenpfuhl, eines rund 42 Hektar großen landeseigenen Waldgebiets in der Kurpfalz auf der Gemarkung Schwetzingen, angrenzend an Ketsch un...
📝 CSD-Saison 2026 in Baden-Württemberg
Antrag der Grünen zur Sicherheitslage bei CSD-Veranstaltungen 2026 in Baden-Württemberg, u. a. zu Polizeieinsätzen und Bedrohungen.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Sicherheitslage bei Christopher-Street-Day-(CSD)-Veranstaltungen in Baden-Württemberg im Jahr 2026. Die Antragsteller verweisen zur B...
📄 Mittelverwendung aus dem Sondervermögen Infrastruktur in Bayern
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur in Bayern für Straßen- und Brückenbau.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung von Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes für den Ausbau und die Sanierung von Straßen und Brücken in Bayern zu erhalte...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau – Straftaten gegen das Leben
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten gegen das Leben im Landkreis Freyung-Grafenau.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Straftaten gegen das Leben und die damit verbundenen Tatverdächtigen im Landkreis Frey...
📄 Sachstand, Inhalte und Zeitplan des „Masterplans Lehrkräftebildung Bayern“
Die Anfrage thematisiert den Stand und die Inhalte des Masterplans zur Lehrkräftebildung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Stand der Entwicklung des Masterplans Lehrkräftebildung in Bayern, der seit 2023 in Arbeit ist. Es wird nach dem Zeitplan und den Inhalten des Plans gefra...
📄 Streichung der Förderung der außerschulischen Hausaufgabenhilfe
Die Anfrage thematisiert die geplante Streichung der Förderung für außerschulische Hausaufgabenhilfe.
In der Anfrage wird die geplante Streichung der Förderung für außerschulische Hausaufgabenhilfe durch den Freistaat Bayern thematisiert. Die Fragesteller weisen auf die Bedeutung dieser Förderung für...
📄 Änderungsbedarf bei der Stimmkreiseinteilung in Bayern und Umgliederung der Gemeinde Pähl
Die Anfrage behandelt den Änderungsbedarf bei der Stimmkreiseinteilung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Vorentwurf des Stimmkreisberichts nach dem Landeswahlgesetz. Es werden spezifische Änderungen an der Stimmkreiseinteilung in Bayern angefragt, insbesonder...
📄 Veränderungen bei Alternative Investment Fund Managern der Bayerischen Versorgungskammer und US-Immobilien
Die Anfrage behandelt Veränderungen bei Alternative Investment Fund Managern im Zusammenhang mit US-Immobilieninvestments der Bayerischen Versorgungskammer.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Veränderungen bei den Alternative Investment Fund Managern (AIFM) der Bayerischen Versorgungskammer und deren Auswirkungen auf US-Immobilieninvestments. Es we...
📄 Scharfe Schüsse der Polizei auf einen Soldaten der Bundeswehr im Kontext der Übung „Marshal Power“
Die Anfrage thematisiert die Schüsse der Polizei auf einen Soldaten während einer militärischen Übung.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Vorfällen, bei denen Polizeibeamte am 22. Oktober 2025 während der Übung „Marshal Power“ auf einen Soldaten der Bundeswehr schossen. Es werden verschieden...
📄 Gefahren durch Elektrofahrzeuge
Die Anfrage behandelt die Gefahren von Elektrofahrzeugen, insbesondere Brände und Sicherheitsaspekte.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Gefahren, die von Elektrofahrzeugen wie E-Autos, E-Bikes und E-Rollern ausgehen. Insbesondere werden Brände und deren Ursachen sowie die Sicherheitslage in Pa...
📄 Rauschgiftkriminalität und Straftaten im Landkreis Freyung-Grafenau
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau im Zusammenhang mit Rauschgiftkriminalität.
Das Dokument analysiert die örtlichen Straftaten und die Anzahl der Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau, insbesondere im Bereich der Rauschgiftkriminalität. Es bietet einen Überblick über di...
📄 Statistik zu örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau.
Das Dokument liefert allgemeine Zahlen zu örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau. Es handelt sich um eine Initiativdrucksache, die auf die Sicherheitslage in der Region...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau – Mord- und Totschlag
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Mord- und Totschlagsfällen sowie Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Mord- und Totschlagsfälle sowie die Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau von...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Freyung-Grafenau.
Die schriftliche Anfrage von Katrin Ebner-Steiner (AfD) untersucht die Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Freyung-Grafenau zwischen 2015 und 2025. Es werden spezifi...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Freyung-Grafenau.
Das Dokument analysiert die örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Freyung-Grafenau, insbesondere Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit. Es bietet eine Übersicht...
📄 Wirkung des Umwandlungsschutzes für Mietwohnungen in Nürnberg
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des Umwandlungsschutzes für Mietwohnungen in Nürnberg.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Wirkung des Umwandlungsschutzes für Mietwohnungen in Nürnberg. Der Fokus liegt auf der Evaluation der Regelungen und den Auswirkungen auf den Wohnungsmark...
📄 Position des Freistaats Bayern zur 'Nur Ja heißt Ja'-Regelung im Sexualstrafrecht
Die Anfrage behandelt die Position des Freistaats Bayern zur 'Nur Ja heißt Ja'-Regelung im Sexualstrafrecht.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Haltung des Freistaats Bayern zur 'Nur Ja heißt Ja'-Regelung im Sexualstrafrecht und die Abstimmung im Bundesrat. Es wird nach der Positionierung Bayerns und...
📄 Füllstände der bayerischen Gasspeicher und Vorschau auf den Winter
Die Anfrage behandelt die aktuellen Füllstände der bayerischen Gasspeicher und die Vorbereitung auf die Heizperiode 2026/2027.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Walbrunn von der AfD thematisiert die Füllstände der bayerischen Gasspeicher und die Vorbereitungen der Staatsregierung auf die bevorstehende Heizperio...
📄 Großrazzia gegen einen Roma-Clan in Ingolstadt und weitere vergleichbare Clans in Bayern
Die Anfrage thematisiert eine Großrazzia gegen einen Roma-Clan in Ingolstadt und deren Auswirkungen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit einer Großrazzia, die am 4. August 2026 gegen einen Roma-Clan in Ingolstadt durchgeführt wurde. Dabei wurden zahlreiche Vermögenswerte sichergestellt und es w...
📄 Sachstand Photovoltaik auf staatlichen Liegenschaften und straßennahen Flächen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Photovoltaik-Nutzung auf staatlichen Liegenschaften in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage von Martin Stümpfig befasst sich mit dem Sachstand der Photovoltaik auf staatlichen Liegenschaften und straßennahen Flächen in Bayern. Es werden zahlreiche Fragen zur Anzahl d...
📄 Personalsituation und finanzielle Ausstattung der Höheren Landbauschule Rotthalmünster
Die Anfrage behandelt die Personalsituation und finanzielle Ausstattung der Staatlichen Höheren Landbauschule Rotthalmünster.
Die Anfrage thematisiert die Rolle, personelle Ausstattung und finanzielle Mittel der Staatlichen Höheren Landbauschule Rotthalmünster. Es werden Fragen zur Entwicklung der personellen Ausstattung und...
📄 Bedarf und Auswirkungen der neuen bayerischen Kinderschutz-Hotline
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und die Auswirkungen der neuen Kinderschutz-Hotline in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die neue bayerische Kinderschutz-Hotline, die seit dem 1. Juli 2026 existiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Notwendigkeit dieser Hotline, den bestehe...
📄 Sportförderung im Doppelhaushalt 2026/2027 – Vereinspauschale, Inklusion im Sport und Integration durch Sport
Die Anfrage behandelt die Sportförderung im Doppelhaushalt 2026/2027 und stellt Fragen zur Finanzierung und Entwicklung der Vereinspauschale.
Die schriftliche Anfrage behandelt die Themen Sportförderung im Doppelhaushalt 2026/2027, insbesondere die Vereinspauschale sowie Aspekte der Inklusion und Integration im Sport. Es werden verschiedene...
📄 Wählbarkeit von Verbandsratsmitgliedern der Sparkasse Kulmbach-Kronach
Die Anfrage behandelt die Wählbarkeit eines Verbandsratsmitglieds der Sparkasse Kulmbach-Kronach.
In der schriftlichen Anfrage wird der Entscheidungs- und Kommunikationsprozess zur Wählbarkeit eines bestimmten Verbandsratsmitglieds der Sparkasse Kulmbach-Kronach thematisiert. Es werden verschieden...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Regen.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner befasst sich mit der Anzahl der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Landkreis Regen von 2015 bis 2025. Es werden detaillier...
📄 Analyse der Rauschgiftkriminalität im Landkreis Regen: Straftaten und Tatverdächtige
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen im Kontext der Rauschgiftkriminalität.
Das Dokument analysiert die örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Regen, insbesondere im Bereich der Rauschgiftkriminalität. Es bietet Einblicke in die aktuelle Situation und die Entwi...
📄 Analyse der örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Regen
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen.
Das Dokument analysiert die örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Regen, insbesondere in Bezug auf Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit. Es bietet einen Überbl...
📄 Erfassung und Analyse örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen.
Das Dokument befasst sich mit der Erfassung und Analyse der örtlichen Straftaten sowie der Tatverdächtigen im Landkreis Regen. Es bietet allgemeine Zahlen und Statistiken zu diesem Thema.
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen – Straftaten gegen das Leben
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl von Straftaten gegen das Leben im Landkreis Regen.
Die Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Straftaten gegen das Leben sowie die Tatverdächtigen im Landkreis Regen von 2015 bis 2025 zu erhalt...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Regen – Mord und Totschlag
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Mord- und Totschlagsfällen im Landkreis Regen und die Nationalitäten der Tatverdächtigen.
Die Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Mord- und Totschlagsfälle sowie die Nationalitäten der Tatverdächtigen im Landkreis Regen von 2015...
📄 Personalsituation und Prüfkapazitäten im Mess- und Eichwesen in Bayern
Das Dokument behandelt die Personalsituation und Prüfkapazitäten im Mess- und Eichwesen in Bayern.
Das Dokument thematisiert die aktuelle Personalsituation und die Prüfkapazitäten im Mess- und Eichwesen in Bayern. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die in diesem Bereich bestehen, und es...
📄 Einstufung und Abschiebung islamistischer Gefährder in Bayern
Die Anfrage behandelt die Einstufung, den Schutz und die Abschiebung islamistischer Gefährder in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benjamin Nolte zielt darauf ab, Informationen über die Einstufung, den Schutz und die Abschiebung islamistischer Gefährder in Bayern zu erhalten. Es werden sp...
📄 Vergabe, Absage und Rückgabe von Landesausstellungen und Landesgartenschauen in Bayern seit 2016
Die Anfrage behandelt die Vergabe, Absage und Rückgabe von Landesausstellungen und Landesgartenschauen in Bayern seit 2016.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Kriterien und Verfahren zur Vergabe von Landesausstellungen und Landesgartenschauen in Bayern sowie den Ursachen für Absagen oder Verschiebungen seit 2016...
📄 Eigenwirtschaftlicher Wettbewerb und Fernverkehrsanbindung in Bayern
Die Anfrage behandelt den eigenwirtschaftlichen Wettbewerb und die Sicherung der Fernverkehrsanbindung in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten des eigenwirtschaftlichen Schienenpersonenfernverkehrs in Bayern, insbesondere im Hinblick auf die Anbindung von Oberzentr...
📄 Erdöl- und Erdgasförderung in Bayern: Förderabgaben, Einnahmen, Klimawirkungen und geplante Fördervorhaben
Die Anfrage behandelt die Erdöl- und Erdgasförderung in Bayern, einschließlich Förderabgaben und Klimawirkungen.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anna Rasehorn thematisiert die Erdöl- und Erdgasförderung in Bayern. Es werden Fragen zu Fördermengen, Einnahmen aus Förderabgaben, den wirtschaftlichen Rahme...
📄 Bußgeldverfahren gegen 14-Jährigen wegen verpflichtender Teilnahme an Workshop
Die Anfrage behandelt ein Bußgeldverfahren gegen einen 14-Jährigen, der an einem Workshop teilnehmen sollte.
In der Anfrage wird ein Bußgeldverfahren gegen einen 14-jährigen Schüler thematisiert, der aufgrund der Weigerung, an einem verpflichtenden Workshop des Vereins 'Diversity München e.V.' teilzunehmen,...
📝 Anhörung zum Einsatz von KI in der Verwaltung
Der Antrag behandelt die Anhörung zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung.
Der Antrag thematisiert die Durchführung einer Anhörung zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung. Ziel ist es, die Möglichkeiten und Herausforderungen dieser Technologie zu erörtern.
📝 Stärkung der Demokratieforschung in Hessen zur Sicherung der demokratischen Grundordnung
Der Antrag fordert die Stärkung der Demokratieforschung in Hessen als Schutz der demokratischen Grundordnung.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit einer Stärkung der Demokratieforschung in Hessen, um der zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung und Radikalisierung entgegenzuwirken. Er hebt die Bedeut...
❓ Absage von Ministerpräsident Boris Rhein zur Gedenkveranstaltung 'Trauerwache Deutschland'
Die Anfrage thematisiert das Fernbleiben des Hessischen Ministerpräsidenten von einer Gedenkveranstaltung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Absage des Hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein an der Gedenkveranstaltung 'Trauerwache Deutschland' am 19. September 2026. Die Fragesteller möchten die G...
❓ Leistungsmessung
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen von unangekündigten Leistungsüberprüfungen auf Schüler.
Die Kleine Anfrage von Dr. Eva Maria Schneider -Gärtner beschäftigt sich mit den möglichen negativen Auswirkungen von unangekündigten Leistungsüberprüfungen auf Schüler. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Autofahrerfreundlichkeit einer Stadt
Die Anfrage thematisiert die Kriterien zur Bewertung der Autofahrerfreundlichkeit in Städten.
Die Anfrage untersucht, welche Kriterien zur objektiven Bewertung der Autofahrerfreundlichkeit in Städten geeignet sind. Es wird die Rolle von Parkplatzangeboten, Erreichbarkeit von Innenstädten und V...
❓ Steigende Unfallzahlen bei E-Scootern – Konsequenzen für die Verkehrssicherheit in Mecklenburg-Vorpommern
Die Anfrage behandelt die steigenden Unfallzahlen bei E-Scootern und deren Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Unfallzahlen mit E-Scootern in Mecklenburg-Vorpommern und die damit verbundenen Sicherheitsrisiken. Insbesondere wird die Diskussion um eine mögliche Helmpflich...
📝 Beendigung kinderfeindlicher Politik im Niedersächsischen Landtag
Die Fraktion der AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zur Beendigung kinderfeindlicher Politik.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um über die als kinderfeindlich empfundene Politik zu diskutieren und Konsequenzen zu ziehen.
📝 Diskussion über das neue Jugendförderungsgesetz zur Stärkung der Jugendbeteiligung
Die SPD beantragt eine Aktuelle Stunde zum neuen Jugendförderungsgesetz in Niedersachsen.
Der Antrag der SPD fordert eine Aktuelle Stunde im Niedersächsischen Landtag, um das neue Jugendförderungsgesetz zu diskutieren. Ziel ist es, die Jugend zu stärken und die Beteiligung junger Menschen...
📝 Stärkung des Vertrauens in Sicherheit und Rechtsstaat im Kontext von Straftaten
Die CDU fordert eine Aktuelle Stunde zur Stärkung des Vertrauens in Sicherheit und Rechtsstaat.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, eine Aktuelle Stunde im Landtag zu dem Thema einzuberufen, wie das Vertrauen in die Sicherheit und den Rechtsstaat gestärkt werden kann, insbesondere i...
📝 Aktuelle Stunde zur Oberschule Berenbostel und Freiräumen für gute Schulen in Niedersachsen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Aktuelle Stunde zur Oberschule Berenbostel.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema 'Gute Schule made in Niedersachsen'. Dabei wird die Oberschule Berenbostel als Beispiel angeführt, wie F...
📄 Novellierung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes und Fachmeinungen zur Denkmalpflege
Die Fraktion der AfD fragt die Landesregierung nach den Plänen zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes.
Die Dringliche Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die geplante Novellierung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes und den Widerstand von Fachleuten aus Denkmalschutz und Archäologie gegen...
📄 Position der Landesregierung zu Forderungen der Autoländer zur Automobilindustrie
Die CDU-Fraktion fragt die Landesregierung zu einem gemeinsamen Papier der Autoländer zur Automobilindustrie.
Die Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion thematisiert ein gemeinsames Papier der Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen zur Automobilindustrie. Die Anfrage richtet sich an...