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❓ Dokument 18/533
Anfrage zur Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim bezüglich Förderschullehrkräften und Schülern.
Die Anfrage befasst sich mit der Inklusion an Schulen im Kreis Germersheim. Der Abgeordnete Martin Brandl möchte Informationen über die Anzahl der Förderschullehrkräfte und Schüler mit besonderem Förd...
❓ Dokument 18/534
Die Anfrage behandelt den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler thematisiert den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes am 1. Juli 2021. Es werden Fragen zur Umsetzung, zu Betriebserlaubnissen und zu Fördermöglichkeiten für Kitas gest...
❓ Dokument 18/535
Kleine Anfrage zur Überbauung von geschützten Biotopflächen durch Gewächshäuser in Andel.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Installation eines Foliengewächshauses auf geschützten Biotopflächen in Andel. Es wird untersucht, ob solche Projekte auf besonders schützenswerten Flächen z...
❓ Dokument 18/536
Die Anfrage behandelt den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die finanziellen Einbußen, die Kommunen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie erlitten haben. Insbesondere wird der Ausfall von Gewerb...
❓ Dokument 18/537
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schwimmunterricht an Grundschulen im Westerwaldkreis thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schwimmunterricht im Schuljahr 2019/2020...
⚖️ Dokument 18/538
Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Fraktionsgesetzes zur Anhebung von Entschädigungen.
Das Dokument befasst sich mit der Anpassung der Entschädigungen für Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz sowie der Fraktionen. Es wird eine schrittweise Erhöhung der Grundentschädigung und der Kost...
❓ Dokument 18/539
Die Anfrage behandelt die Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses befragt. Es wird insbesondere nach dem Zeitpunkt der...
❓ Dokument 18/54
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Kaiserslautern zwischen 2014 und 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in der Stadt Kaiserslautern thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Za...
📝 Dokument 18/540
Der Antrag regelt das Anpassungsverfahren für die 18. Wahlperiode des Landtags Rheinland-Pfalz.
Der Antrag bezieht sich auf das Anpassungsverfahren gemäß § 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz. Er stellt sicher, dass dieses Verfahren für die 18. Wahlperiode des Landtags wirksam blei...
❔ Dokument 18/541
Die AfD-Fraktion beantragt eine Besprechung ihrer Großen Anfrage zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates.
Die Fraktion der AfD hat eine Große Anfrage zur Thematik des Mauerbaus und dem Verhältnis der Landesregierung zu den Opfern des SED-Unrechtsstaates eingereicht. Diese Anfrage soll im Landtag besproche...
📝 Dokument 18/542
Der Antrag betrifft die Übertragung von Zustimmungsvorbehalten für den Landtag auf den Haushalts- und Finanzausschuss.
Der Antrag befasst sich mit der Übertragung von bestimmten Zustimmungen und Einwilligungen des Landtags auf den Haushalts- und Finanzausschuss. Dies betrifft mehrere Paragraphen der Landeshaushaltsord...
❓ Dokument 18/543
Kleine Anfrage zu einer Schlägerei im Holiday Park in Haßloch mit Verletzten.
In dieser kleinen Anfrage wird eine Schlägerei im Holiday Park in Haßloch thematisiert, bei der am 13. Juni 2021 mehrere Personen verletzt wurden. Der Abgeordnete Peter Stuhlfauth fragt die Landesregi...
❓ Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen und geplante Instandhaltungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen untersucht. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach der Anzahl der Brücken, deren Zustand und gepla...
❓ Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Thomas Barth die Landesregierung nach dem Zustand der Brücken im Landkreis Alzey-Worms. Es werden spezifische Informationen zu den Brücken, deren Zustan...
❓ Dokument 18/546
Die Anfrage befasst sich mit den Unfallschwerpunkten im Kreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Thomas Barth die Landesregierung nach den Unfallschwerpunkten im Kreis Mainz-Bingen. Es werden Informationen zu Unfallzahlen, Unfallarten und der Schwer...
❓ Dokument 18/547
Anfrage zu Unfallschwerpunkten und Unfallzahlen im Kreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) befasst sich mit den Unfallschwerpunkten auf den Straßen im Kreis Alzey-Worms. Es werden Informationen zu Unfallzahlen und deren Schwere angefrag...
❓ Dokument 18/548
Anfrage zu den Zuwendungen des Landes für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zuschüsse des Landes für die Kreisstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den letzten fünf Jahren erfragt. Zudem wird nach den abgerufenen Mitteln und de...
❓ Dokument 18/549
Die Anfrage betrifft die Entwicklung der Zuwendungen des Landes für Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Thomas Barth thematisiert die finanziellen Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz für die Unterhaltung von Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen über die letzten fün...
❓ Dokument 18/55
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Frankenthal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen gegen Frauen in der kreisfreien Stadt Frankenthal thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung n...
❓ Verkehrszahlen im Landkreis Alzey-Worms
Die Anfrage befasst sich mit Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms der letzten zehn Jahre.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu Verkehrszählungen im Landkreis Alzey-Worms gebeten. Es wird nach den Standorten, Ergebnissen und Veränderungen des Verkehrs in de...
❓ Dokument 18/551
Anfrage zu Verkehrszahlen im Landkreis Mainz-Bingen über die letzten zehn Jahre.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit den Verkehrszahlen im Landkreis Mainz-Bingen. Sie fragt nach den Orten und Ergebnissen von Verkehrszählungen sowie nach Veränderungen...
❓ Dokument 18/552
Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage zur Greensill Bank.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage bezüglich der finanziellen Situation der Verbandsgemeinde Diez und deren Investitionen in die Greensi...
❓ Dokument 18/553
Anfrage zur Sekundärmigration und den Maßnahmen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze und am Flughafen Hahn thematisiert. Es wird auf die Feststellung von mehr als 120 unerlaubt eingereisten Pers...
❔ Dokument 18/554
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
In dieser großen Anfrage wird die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen untersucht. Es wird auf mehrere Straftaten eingegangen, die in der Umgebung gemeldet wurden, und es werden deta...
⚖️ Dokument 18/555
Gesetzentwurf zur Pflichtinstallation von Photovoltaikanlagen auf gewerblichen Neubauten in Rheinland-Pfalz.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Installation von Photovoltaikanlagen auf gewerblichen Neubauten und Parkplätzen in Rheinland-Pfalz zu verpflichten, um die Klimaziele des Landes zu unterstützen...
❓ Dokument 18/556
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Brennholz in Rheinland-Pfalz nach Dürresommer und Käferbefall.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Holz in Rheinland-Pfalz, insbesondere die ungenutzten Holzbestände im Wald und die Auswirkungen des Dürresommers sowie des Käferbefalls auf die Holzwirt...
❓ Dokument 18/557
Anfrage zur Klimaneutralität landeseigener Liegenschaften im Wahlkreis 39.
Die Anfrage befasst sich mit der Klimaneutralität von landeseigenen Liegenschaften im Wahlkreis 39. Der Abgeordnete Michael Wagner möchte Informationen über den Stand der energetischen Sanierung und d...
📄 Dokument 18/558
Wahl eines stellvertretenden nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.
Das Dokument beschreibt die Wahl eines stellvertretenden nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs in Rheinland-Pfalz. Der Ältestenrat hat eine Liste von Kandidaten aufgestellt,...
📊 Dokument 18/559
Bericht über die programmlichen Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks 2020-2022.
Der Bericht beschreibt die programmlichen Leistungen und Perspektiven von Deutschlandradio für die Jahre 2020 bis 2022. Er enthält Informationen über die Qualität und Quantität der Angebote sowie die...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen in der kreisfreien Stadt Zweibrücken
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Zweibrücken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen in der Stadt Zweibrücken. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umstände...
❓ Dokument 18/560
Die Anfrage behandelt die demographische Entwicklung berufstätiger Ärzte im Wahlkreis 39.
In dieser kleinen Anfrage wird die demographische Entwicklung der berufstätigen Ärzte im Wahlkreis 39 thematisiert. Es wird auf die Altersstruktur der Ärzte eingegangen und die Notwendigkeit einer Nac...
📝 Dokument 18/561
Änderungsantrag zur Anpassung des Hochschulgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Der Änderungsantrag betrifft den Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Anpassungen vorgeschlagen, um rechtliche Klarheit und Sicherheit zu gewährl...
❓ Dokument 18/562
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in das Aktionsprogramm zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in das Aktionsprogramm 'Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendl...
❓ Dokument 18/563
Die Anfrage behandelt die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kontrolle des fließenden Verkehrs durch Kommunen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Rückgänge bei Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei hingewies...
❓ Dokument 18/564
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Wohneigentums in Rheinland-Pfalz seit 2017 untersucht. Es werden Fragen zur Veränderung des Anteils der Bevölkerung, die Wohneigentum besitzen, sowie...
❓ Dokument 18/565
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sicherheitsaspekten und möglichen Auswirkungen einer dritten Bohrung beim Geothermiekraftwerk Landau befragt. Es wird insbesondere auf die Sic...
❓ Dokument 18/566
Fragen zur Mobilfunkversorgung und digitalen Infrastruktur in der Verbandsgemeinde Kandel.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Thomas Weiner befasst sich mit der aktuellen Mobilfunkversorgung in der Verbandsgemeinde Kandel. Es werden Fragen zur Abdeckung mit LTE, bestehenden Funklöchern und...
❓ Dokument 18/567
Antwort auf die Kleine Anfrage zur Messerlage in Zweibrücken und den Ermittlungen.
In diesem Dokument wird auf eine Kleine Anfrage zur Messerstecherei in Zweibrücken geantwortet. Es werden Details zu den Ermittlungen und den beteiligten Personen dargelegt.
✅ Dokument 18/568
Empfehlung zur Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Hochschulgesetzes.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft zur Annahme eines Gesetzentwurfs, der Änderungen am Hochschulgesetz von Rheinland-Pfalz vorsieht.
📄 Dokument 18/569
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion der SPD.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion der SPD schlägt Michael Simon als ordentliches Mitglied und Susanne Müller als stellv...
❓ Dokument 18/57
Kleine Anfrage zu den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Anti-Israel-Protesten in Rheinland-Pfalz im Kontext des Nahostkonflikts. Es werden Informationen zu angemeldeten und durchgeführten Demonstrationen sowie zu den Hi...
📄 Dokument 18/570
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion der CDU.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Es enthält den Wahlvorschlag der CDU-Fraktion für die ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder.
📄 Dokument 18/571
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses. Es werden die Abgeordneten genannt, die als ordentliches und stellvertretendes Mitglied gewählt werden sollen.
📄 Dokument 18/572
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die AfD-Fraktion.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die AfD-Fraktion schlägt zwei Abgeordnete vor, die in diesem Gremium tätig werden sollen.
📄 Dokument 18/573
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die FDP-Fraktion.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion der FDP schlägt zwei Abgeordnete vor, die in diesem Gremium tätig werden sollen.
📄 Dokument 18/574
Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses durch die Fraktion FREIE WÄHLER.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses in Rheinland-Pfalz. Die Fraktion FREIE WÄHLER schlägt die Abgeordneten Lisa-Marie Jeckel als ordentliches und Pa...
📝 Dokument 18/575
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden sowohl ordentliche als auc...
📄 Dokument 18/576
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden sowohl ein ordentli...
📄 Dokument 18/577
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
📄 Dokument 18/578
Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz.
In diesem Dokument geht es um die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden die ordentlichen un...