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❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4471: "FiSch - Familien in der Schule"
Die Anfrage behandelt das Konzept 'FiSch - Familien in Schule' und dessen Umsetzung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat (SPD) thematisiert das Konzept 'FiSch - Familien in Schule', das seit 2005 in Schleswig-Holstein umgesetzt wird. Es zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4467: Sanierungspraxis und Verkehrssicherheit von Radwegen an der Landesstraße 22 zwischen Uelsby und Mittelangeln
Die Anfrage behandelt die Sanierungspraxis und Verkehrssicherheit von Radwegen an der L22.
In der kleinen Anfrage wird die Sanierungspraxis von Radwegen an der Landesstraße 22 zwischen Uelsby und Mittelangeln thematisiert. Es werden Fragen zur Erneuerung, zum baulichen Zustand und zur Verke...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4470: Umsetzung der Aktivrente in der Landesverwaltung
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Aktivrente in der Landesverwaltung Schleswig-Holsteins.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Aktivrente in der Landesverwaltung thematisiert, die seit dem 1. Januar 2026 gilt. Die Aktivrente ermöglicht es Rentner:innen, steuerfrei bis zu 2.000 Euro monatl...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4472: Ausstattung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein
Die Kleine Anfrage behandelt die Ausstattung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) thematisiert. Der Abgeordnete Christopher Vogt fragt nach den Veränderungen in den Aufgaben, der An...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4473: Nachfragen zur Kleinen Anfrage "Einsatztraining der Polizei"
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatztraining der Polizei in Schleswig-Holstein und den entsprechenden Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den verpflichtenden Einsatztrainings der Polizeibeamtinnen und -beamten im Jahr 2025 gefragt. Es wird eine detaillierte Aufschlüsselung nach Polizeidirektionen und...
✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4526: Die Landesstraßensanierung muss wieder Priorität haben
Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags zur Landesstraßensanierung.
In diesem Bericht wird die Priorität der Landesstraßensanierung thematisiert. Der Antrag wurde von den Fraktionen FDP, SPD und SSW eingebracht und vom Ausschuss behandelt.
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4522: Eigenständigkeit der Commerzbank AG bewahren - Arbeitsplätze auch in Schleswig-Holstein absichern
Der Landtag fordert den Erhalt der Commerzbank AG als eigenständiges Kreditinstitut.
Der Antrag bekennt sich zum Erhalt der Commerzbank AG als eigenständiges Kreditinstitut und betont die strategische Bedeutung für den Bankenstandort Deutschland sowie die mittelständische Wirtschaft.
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4523: Rekonstruktion von Steinriffen in der Ostsee im Rahmen der GAK
Der Antrag fordert die Rekonstruktion historischer Steinriffe in der Ostsee zur Verbesserung des Küstenschutzes.
Der Antrag des SSW fordert die Landesregierung auf, ein Programm zur Identifizierung und Rekonstruktion historischer Steinriffe in der Ostsee zu entwickeln. Diese Steinriffe sollen den Küstenschutz ve...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4524: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung
Änderung der Landesbauordnung zur Anpassung an neue Anforderungen und Regelungen.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Änderung der Landesbauordnung in Schleswig-Holstein. Ziel ist es, die Regelungen für die Verwendung von Bauprodukten und die Anforderungen an Windenergieanlagen...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4525: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kreislaufwirtschaftsrechts im Land Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf zur Neuregelung des Kreislaufwirtschaftsrechts im Land Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Kreislaufwirtschaft im Land Schleswig-Holstein zu fördern und eine umweltverträgliche Abfallbewirtschaftung sicherzustellen. Er legt grundlegende Bestimmungen un...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4527: Missbilligung des Umgangs der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe: Die Verstöße der Landesregierung gegen die Landesverfassung, Landeshaushaltsordnung und Aktenordnung müssen Konsequenzen haben
Missbilligung des Umgangs der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe.
Der Antrag thematisiert die Missbilligung des Verhaltens der Landesregierung im Zusammenhang mit der Wandelanleihe für das Unternehmen Northvolt. Es wird kritisiert, dass die Landesregierung ihre Info...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4528: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes
Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in Schleswig-Holstein zur Verbesserung der Ganztagsförderung.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Schulgesetz in Schleswig-Holstein zu ändern, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsplätze in Grundschulen zu stärken. Dies betrifft insbesondere die Finanzierung von...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4529: Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein (Landesantidiskriminierungsgesetz - LADG SH)
Gesetzentwurf zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Diskriminierungen bei der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben im Land Schleswig-Holstein zu vermeiden und Chancengleichheit sowie eine Kultur der Wertschätzung von Vie...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4530: Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages zur Abwahl von Ausschussvorsitzenden.
Der Antrag zielt darauf ab, die Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages zu ändern, um eine rechtssichere Regelung für die Abwahl von Ausschussvorsitzenden zu schaffen. Dies soll durch...
⚖️ LISr02 - Antrag Drs 20/4531: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes und des Landesrichtergesetzes
Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes und des Landesrichtergesetzes in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Landesverfassungsgerichtsgesetz und das Landesrichtergesetz in Schleswig-Holstein zu ändern. Die Änderungen betreffen insbesondere die Wahlverfahren und die Zusa...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4532: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein zur Wahl des Ministerpräsidenten und des Landesverfassungsgerichts.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein, insbesondere mit den Wahlverfahren für den Ministerpräsidenten und die Mitglieder des Landesverfassungsger...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4533: Abschaffung bestehender Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten
Die FDP fordert die Abschaffung von Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten.
Der Antrag der FDP zielt darauf ab, bestehende bürokratische Vorgaben, insbesondere Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten, abzubauen. Die Fraktion sieht diese Pflichten als große Belas...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4466: Aktueller Stand zur Stiftung "Fledermausschutz Schleswig-Holstein"
Aktueller Stand zur Stiftung „Fledermausschutz Schleswig-Holstein“ und deren Gründung.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand zur Gründung der Stiftung „Fledermausschutz Schleswig-Holstein“ erfragt. Der Fragesteller möchte wissen, ob der Antrag zur Gründung fristgerecht einge...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4502: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesjustizgesetzes
Gesetzentwurf zur Änderung des Landesjustizgesetzes zur Auflösung des Amtsgerichts Reinbek.
Der Gesetzentwurf sieht die Auflösung des Amtsgerichts Reinbek zum 1. Dezember 2029 vor. Dies erfolgt im Rahmen von Einsparmaßnahmen im Justizhaushalt, um eine effiziente und wirtschaftliche Justizstr...
📊 LISr02 - Bericht Drs 20/4508: Verfassungsschutzbericht 2025
Der Verfassungsschutzbericht 2025 der Landesregierung von Schleswig-Holstein dokumentiert sicherheitsrelevante Entwicklungen.
Der Verfassungsschutzbericht 2025 bietet eine umfassende Analyse der sicherheitspolitischen Lage in Schleswig-Holstein. Er behandelt verschiedene Formen des Extremismus, darunter rechtsextremistische,...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4515: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes (Landesgehörlosengeldgesetz - LGehGG)
Gesetzentwurf zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, gehörlosen Menschen in Schleswig-Holstein einen finanziellen Nachteilsausgleich zu gewähren, um ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu fördern.
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4516: Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger und Stärkung der häuslichen Pflege
Antrag zur Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger und Stärkung der häuslichen Pflege.
Der Antrag zielt darauf ab, die Situation pflegender Angehöriger in Schleswig-Holstein zu verbessern und die häusliche Pflege zu stärken. Es werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um die finanzi...
⚖️ LISr02 - Gesetzentwurf Drs 20/4517: Entwurf eines Gesetzes zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts
Gesetzentwurf zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts in Schleswig-Holstein.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das kommunale Haushaltsrecht in Schleswig-Holstein zu flexibilisieren. Dies soll den Kommunen ermöglichen, ihre finanziellen Handlungsspielräume zu erweitern und not...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4518: Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen der Zinssicherungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein
Der Antrag fordert einen Bericht über die Auswirkungen der Zinssicherungsstrategie auf den Landeshaushalt.
Der Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung auf, einen Bericht über die Auswirkungen der Zinssicherungsstrategie auf den Landeshaushalt Schleswig-Holsteins...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4519: Steuerkriminalität den Kampf ansagen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerkriminalität in Schleswig-Holstein.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, Steuerkriminalität in Schleswig-Holstein zu bekämpfen. Es wird betont, dass Steuerhinterziehung und organisierte Steuerkriminalität dem Staat jährlich mass...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4520: Stärkung des Niederdeutschen in Schleswig-Holstein weiter fortsetzen
Antrag zur Förderung der niederdeutschen Sprache in Schleswig-Holstein.
Der Antrag betont die Bedeutung der niederdeutschen Sprache in Schleswig-Holstein als Teil der regionalen Identität und kulturellen Vielfalt. Er fordert die Landesregierung auf, die Förderung des Nied...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4521: Sicherstellung der Fährverbindung Missunde durch strategische Neuausrichtung
Der Antrag fordert eine Überprüfung der Fähre Missunde III und die Sicherstellung der Fährverbindung.
Der Antrag der Fraktion des SSW zielt darauf ab, die Betriebsfähigkeit der Fähre Missunde III zu überprüfen und gegebenenfalls die bewährte Fähre Missunde II wieder in Betrieb zu nehmen. Ziel ist es,...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4509: Planstellen für den Schulpsychologischen Dienst ausschöpfen
Der Antrag fordert die Ausschöpfung und Erhöhung der Planstellen für den schulpsychologischen Dienst in Schleswig-Holstein.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, die bestehenden Planstellen für den schulpsychologischen Dienst in Schleswig-Holstein auszuschöpfen und deren Anzahl schrittweise zu erhöhen. Dies geschieh...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4510: Verdeckte Benachteiligungen im Planstellenzuweisungsverfahren beseitigen
Der Antrag fordert eine transparente und faire Stellenzuweisung für Schulen in Schleswig-Holstein.
Der Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf ab, das Planstellenzuweisungsverfahren in Schleswig-Holstein zu reformieren. Es soll transparent und nachvollziehbar gestaltet werden, um Benachteiligungen bes...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4511: Für mehr Transparenz, Verantwortung und eine wirksame Aufsicht über Medienintermediäre und sehr große Online-Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten (soziale Medien)
Antrag zur Verbesserung der Aufsicht über soziale Medien und Online-Plattformen.
Der Antrag fordert eine zentrale Aufsicht über Medienintermediäre und große Online-Plattformen, um den Anforderungen an Transparenz und Verantwortung gerecht zu werden. Es wird auf die Notwendigkeit h...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4512: Kurs Energiewende für Preisstabilität und mehr Unabhängigkeit
Antrag zur Förderung der Energiewende für Preisstabilität und Unabhängigkeit von fossilen Energien.
Der Antrag thematisiert die Herausforderungen der Energieversorgung in Deutschland, insbesondere im Kontext des Krieges im Iran und der Abhängigkeit von fossilen Energien. Er betont die Notwendigkeit,...
✏️ LISr02 - Änderungsantrag Drs 20/4513: Zu "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften"
Änderungsantrag zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften im Land Schleswig-Holstein.
Der Änderungsantrag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bezieht sich auf den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften. Ziel ist es, die Anzahl der Vertreterinnen und V...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4129: Finanzsituation der Kommunen
Die Anfrage behandelt die Finanzsituation der Kommunen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Finanzsituation der Kommunen in Schleswig-Holstein untersucht. Es werden Fragen zu geplanten Defiziten im Haushalt 2026, zur aktuellen Verschuldung der Kommunen und...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4426: Bearbeitung von Antrags- und Feststellungsverfahren im Bereich des Schwer-behindertenrechts durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Ge-sundheit (LASG)
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Antrags- und Feststellungsverfahren im Bereich des Schwerbehindertenrechts durch das LASG.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Antrags- und Feststellungsverfahren im Bereich des Schwerbehindertenrechts durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit (LASG) bearb...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4427: Auswirkungen der EU-Kommunalabwasserrichtlinie und der Einführung einer vierten Reinigungsstufe auf die Abwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein
Die Auswirkungen der EU-Kommunalabwasserrichtlinie auf die Abwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein werden untersucht.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen EU-Kommunalabwasserrichtlinie auf die Abwasserinfrastruktur in Schleswig-Holstein, insbesondere die Einführung einer vierten Reinigungsstufe zur...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4431: Flächennutzungsplanung in Ahrensburg II
Die Kleine Anfrage behandelt die Flächennutzungsplanung in Ahrensburg und die Anforderungen des Ministeriums.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Flächennutzungsplanung in Ahrensburg thematisiert, insbesondere die Anforderungen des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport (MIKWS) an die Stadt Ahr...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4434: Unterstützung ausländischer Pflegekräfte oder Pflegeazubis
Die Anfrage behandelt die Anwerbung und Integration ausländischer Pflegefachkräfte in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung Schleswig-Holstein ergreift, um ausländische Pflegefachkräfte und Auszubildende zu gewinnen und zu integrieren. Es werde...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4435: Fachbezogene Lehrkräftebedarfssimulation für den Simulationszeitraum 2023-2034 (Umdruck 20/5078).
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftebedarf für Minderheiten- und Regionalsprachen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftebedarf für die Minderheitensprachen Dänisch, Friesisch und die Regionalsprache Niederdeutsch im Zeitraum 2023-2034 thematisiert. Es wird gefragt, warum die...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4436: Durchschnittsalter des Ruhestandseintritts, des Eintrittes von Dienstunfähigkeit und des Versterbens von Ruhegehaltsempfänger:innen
Die Anfrage behandelt das Durchschnittsalter von Ruhestandseintritten, Dienstunfähigkeit und Versterben von Ruhegehaltsempfängern in Schleswig-Holstein.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über das Durchschnittsalter von Beamt:innen beim Ruhestand, bei Dienstunfähigkeit und beim Versterben gebeten. Die Antworten sollen nach Jah...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4437: Mitwirkung der Landesregierung am Austausch "Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen" von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbän-den
Die Anfrage behandelt die Mitwirkung der Landesregierung am Austausch über effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Mitwirkung der Landesregierung Schleswig-Holstein an einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum Thema 'Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen' thematisiert. De...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4442: Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen (2026)
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen seit April 2025 untersucht. Es werden auch die Fallzahlen und der Personalaufwand für die Bearbeitung der Ant...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4445: Situation und Entwicklung von Betriebsräten in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Situation und Entwicklung von Betriebsräten in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation und Entwicklung von Betriebsräten in Schleswig-Holstein untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Betriebsräte, deren Entwicklung über die Jahre und die...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4447: Für eine moderne, digitale und bürgerfreundliche Verwaltung Vorschläge zur Entbürokratisierung der Sozialämter der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten und der kommunalen Landesverbände des Landes Schleswig-Holstein
Die Anfrage thematisiert Vorschläge zur Entbürokratisierung der Sozialämter in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorschlägen der Bürgerbeauftragten und der kommunalen Landesverbände zur Entbürokratisierung der Sozialämter in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung wird um...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4450: Beteiligung des Multimar-Wattforums am Wärmekonzept Tönning - DDS Nachfrage zur Drucksache 20/3307
Die Kleine Anfrage behandelt die CO2-neutrale Energieversorgung des Multimar Wattforums in Tönning.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beteiligung des Multimar Wattforums am Wärmekonzept Tönning thematisiert. Die Landesregierung beschreibt die Maßnahmen zur Erreichung einer CO2-neutralen Energievers...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4452: Aktuelle Nährstoff- und Schadstoffbelastung der Schlei
Die Anfrage behandelt die Nährstoff- und Schadstoffbelastung der Schlei und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Schunck befasst sich mit der aktuellen Nährstoff- und Schadstoffbelastung der Schlei. Es werden spezifische Fragen zur Belastung durch Landwirtschaft un...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4453: Wiederherstellung von Steinriffen in der Flensburger Förde
Die Anfrage behandelt die Wiederherstellung von Steinriffen in der Flensburger Förde.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Wiederherstellung von Steinriffen in der ökologisch sensiblen Flensburger Förde. Der Fragesteller möchte Informationen über den historischen Umfang und Verl...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4454: Umsetzung und Zukunft des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Zukunft des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Auswirkungen der Maßnahmen, d...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4455: Digitalisierungsrückstand Schleswig-Holsteins
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Digitalisierung in Schleswig-Holstein und deren Rückstand im Länderindex.
In dieser kleinen Anfrage thematisiert der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz den Digitalisierungsrückstand Schleswig-Holsteins im Vergleich zu anderen Bundesländern. Die Landesregierung wird um Erläuteru...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4456: Organisation und Finanzierung von Rückführungsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Organisation und Finanzierung von Rückführungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Organisation und Finanzierung von Rückführungsmaßnahmen in Schleswig-Holstein zwischen 2020 und 2025 untersucht. Der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz fragt die Landesr...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4457: Wirksame Überwachung von Abwassereinleitungen in der Flensburger Förde Wirksame Überwachung von Abwassereinleitungen in der Flensburger Förde
Die Anfrage behandelt die Überwachung von Abwassereinleitungen in der Flensburger Förde.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wirksamkeit der behördlichen Überwachung von Abwassereinleitungen in der Flensburger Förde thematisiert. Der Abgeordnete Christian Dirschauer fragt nach der Anzahl d...