Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/801
Kleine Anfrage zur Beschlagnahme von Plakaten auf einer Anti-Rassismus-Kundgebung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschlagnahme von Plakaten und Transparenten auf einer Kundgebung des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ in Frankfurt thematisiert. Die Fragesteller kritisieren...
❓ Dokument 20/802
Die Kleine Anfrage thematisiert das Hessenfest 2019 und die Rolle des Parlaments.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn behandelt die Wahrnehmung der Rolle des Hessischen Landtags und der Landesregierung beim Hessenfest 2019. Es wird hinterfragt, warum bestimmte Gäste einge...
❓ Dokument 20/803
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Jurastudenten in Hessen, die ihre Staatsexamen zwischen 2008 und 2019 bestanden haben.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Personen untersucht, die in Hessen ihr erstes und zweites juristisches Staatsexamen zwischen 2008 und 2019 bestanden haben. Die Anfrage zielt darauf ab, d...
❓ Dokument 20/805
Die Anfrage behandelt die Vorfahrtsregelung auf der L 3020/L 3285 bei Lahnau-Dorlar.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Wunsch der Gemeinde Lahnau thematisiert, die baustellenbedingte Vorfahrtsregelung auf der L 3020/L 3285 dauerhaft beizubehalten. Es werden mehrere Fragen zur Verkehr...
❓ Dokument 20/806
Die Anfrage behandelt die Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebsformen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Tobias Eckert thematisiert die Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebsformen in Hessen sowie die Implementierung von akustischen Warnsystemen (...
❓ Dokument 20/807
Die Anfrage behandelt die Einführung von Dauerschallzeichen in Kraftfahrzeugen des ÖPNV in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit von Dauerschallzeichen in Kraftfahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) thematisiert. Die EU-Verordnung 540/2014 schreibt vor, dass neue Fah...
❓ Dokument 20/809
Die Anfrage behandelt die Konkurrenz zwischen Honigbienen und Wildbestäubern sowie Maßnahmen zur Förderung von Wildbestäubern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Konkurrenz zwischen Honigbienen und Wildbestäubern in städtischen und ländlichen Räumen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Forschungsergebnissen...
❓ Dokument 20/810
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Insektenpopulation und Biodiversität in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Insektenpopulation und Biodiversität in Hessen, insbesondere die Anzahl der Honig- und Wildbienenvölker sowie die Insektenbiomasse über einen Zeitra...
❓ Dokument 20/812
Die Anfrage behandelt die Notrufkette 112 in Frankfurt am Main und mögliche Verzögerungen bei Notrufen aus bestimmten Stadtteilen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notrufkette 112 in Frankfurt am Main, insbesondere die Auswirkungen der unterschiedlichen Telefonvorwahlen in den Stadtteilen Harheim, Nieder-Erlenbach und Bergen-E...
❓ Dokument 20/845
Die Anfrage behandelt die Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die geplanten Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen in Hessen, insbesondere im Aufsichtsbereich des Staatlichen Schulamts Hanau. Es wir...
❓ Dokument 20/846
Die Anfrage thematisiert die Errichtung von 'Schutzzonen' durch die NPD in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Schaffung von sogenannten 'Schutzzonen' durch die NPD in Hessen untersucht. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Existenz solcher Zonen und den Aktivitäten der...
❓ Dokument 20/853
Die Kleine Anfrage thematisiert den Tierarztmangel in Hessen und die Ausbildungsmöglichkeiten in der Tiermedizin.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Mangel an Tierärzten, insbesondere im ländlichen Raum, und den Ausbildungsbedingungen in der Tiermedizin in Hessen.
❓ Dokument 20/854
Die Anfrage behandelt den Leistungsmissbrauch im Bereich der Sozialleistungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Leistungsmissbrauch im Bereich der Sozialleistungen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu Zuständigkeiten, Kooperationen und Präventionsmaßnahmen aufgeworfen.
❓ Dokument 20/856
Die Anfrage behandelt Beißvorfälle von Hunden, insbesondere gefährlichen Hunderassen, in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Beißvorfälle in Hessen in den letzten zehn Jahren untersucht, insbesondere bei gefährlichen Hunden gemäß der Hundeverordnung. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 20/857
Die Anfrage behandelt rechtsextreme Aktivitäten und Veranstaltungen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten rechtsextremer Organisationen in den Kreisen Darmstadt und Darmstadt-Dieburg, insbesondere im Kontext von Veranstaltungen und Netzwerken in den letzten...
❓ Dokument 20/859
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg – Dietzhölztal und die Ortsumgehung Dillenburg-Frohnhausen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Dillenburg und Dietzhölztal sowie die Planung einer Ortsumgehung in Dillenburg-Frohnhausen thematisiert. Es werden Fragen zur...
❓ Dokument 20/860
Stand der Planung und Bau der Wallauer Spange sowie Haltepunkt Delkenheim.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung und des Baus der Wallauer Spange sowie des Haltepunkts Delkenheim. Es werden Informationen zu den Verantwortlichkeiten, Zeitplänen und Fina...
❓ Dokument 20/861
Die Anfrage behandelt die Unterrichtspraxis zu Flucht und Vertreibung an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird die Relevanz der Themen Flucht und Vertreibung im Schulunterricht thematisiert. Es wird untersucht, wie diese Themen in den hessischen Schulen behandelt werden und welche curricula...
❓ Dokument 20/862
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes nach einem Jahr.
Die Anfrage thematisiert die ersten Erfahrungen mit dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), das am 25. Mai 2018 in Kraft trat. Es wird untersucht, wie viele Anträge auf In...
❓ Dokument 20/863
Die Anfrage behandelt den Radwegebau in Hessen und die entsprechenden Planungen und Umsetzungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Radwegebau in Hessen thematisiert, insbesondere die Planungen und Umsetzungen von Radwegen durch Hessen Mobil im Zeitraum von 2009 bis 2019. Der Minister für Wirtsch...
❓ Dokument 20/864
Die Anfrage behandelt die Windkraftnutzung auf landeseigenen Flächen in der Stadt Haiger.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Nutzung landeseigener Flächen für Windkraftanlagen in der Stadt Haiger. Die Stadtverordnetenversammlung hat die Landesregierung aufgefordert, keine Fl...
❓ Dokument 20/865
Die Anfrage behandelt die Auskunfts- und Annahmepflichten von Kommunen bezüglich Rentenanträgen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Pflichten von Kommunen in Hessen zur Einrichtung von Antrag- und Auskunftsstellen für Rentenanträge gemäß dem Sozialgesetzbuch. Es wird u...
❓ Dokument 20/866
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Möglichkeiten für Medienkontakte mit Inhaftierten.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie Medienvertreter mit Inhaftierten in Kontakt treten können. Es werden verschiedene Aspekte der Pressefreiheit und deren Einschränkungen im Justizvo...
❓ Dokument 20/867
Die Kleine Anfrage behandelt die Identifizierung potenzieller Teilnehmer für das Teilhabechancengesetz in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Identifizierung potenzieller Teilnehmer für Förderungen nach dem Teilhabechancengesetz in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Eignung und der gesetzlichen Vorau...
❓ Dokument 20/870
Die Anfrage behandelt den Auslauf der EEG-Förderung für Windkraftanlagen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die zukünftige Entwicklung der EEG-Förderung für Windkraftanlagen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Anlagen in den kommenden Jahren aus der Förderung...
❓ Dokument 20/871
Die Anfrage behandelt den Windkraftausbau in Hessen für die Jahre 2017 und 2018.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Windkraftausbau in Hessen für die Jahre 2017 und 2018 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der genehmigten und in Betrieb genommenen Windkraftanlagen gestellt.
❓ Dokument 20/872
Die Anfrage behandelt den Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen und deren Auswirkungen.
In der kleinen Anfrage wird der Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen von Autobahnen in Baustellenbereichen thematisiert. Es wird untersucht, wie solche Situationen gehandhabt werden, um die S...
❓ Dokument 20/873
Die Anfrage behandelt die Drohnendetektion und -abwehr an Flughäfen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Drohnendetektion und -abwehr an hessischen Flughäfen erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der Zuständigkeiten auf Bundesebene sowie die Auswir...
❓ Dokument 20/876
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger an einem Eisenbahnkreuzbauwerk.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Verkehrssicherheit an einem alten Eisenbahntunnel, der ein gefährliches Nadelöhr für Fahrradfahrer und Fußgänger darstellt. Der Fragesteller fordert...
❓ Dokument 20/877
Die Landesregierung wird zur Reform der Grundsteuer befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die hessische Landesregierung zur Reform der Grundsteuer befragt. Es werden mehrere Fragen zu den geplanten Änderungen, den Auswirkungen auf die Gemeinden und den person...
❓ Dokument 20/878
Die Anfrage behandelt die Organisation des Schulsports in Hessen und die geplante Neuauflage des Erlasses.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Organisation des Schulsports in Hessen thematisiert, insbesondere die geplante Neuauflage des Erlasses zur Organisation des Schulsports. Der Kultusminister erläutert...
❓ Dokument 20/879
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Bewältigung großer Hitze in Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Maßnahmen bei großer Hitze in hessischen Schulen behandelt. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Regelungen und Möglichkeiten, die Schulen zur Ver...
❓ Dokument 20/880
Die Anfrage behandelt die Schulplatzzuweisung an Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube thematisiert die Zuweisung von Schulplätzen an Grundschulen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Zuständigkeit der Schulen in Schulbezirken geregelt ist und wel...
❓ Dokument 20/881
Die Anfrage behandelt die Kosten und Auswirkungen archäologischer Untersuchungen bei der Baulanderschließung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie archäologische Untersuchungen die Kosten und Planung von Bauland in Hessen beeinflussen. Es wird auf die Rolle der hessenARCHÄOLOGIE und die damit verbun...
❓ Dokument 20/882
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den verfügbaren Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen gefragt. Die Fragestellerin, Christiane Böhm von der Partei Die Linke, bezieht si...
❓ Dokument 20/885
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen für Feuerwehren durch die Elektromobilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neuen Anforderungen, die durch die Verbreitung von Elektrofahrzeugen an Feuerwehren und Rettungskräfte in Hessen gestellt werden. Es wird untersucht, wie gut die Ei...
❓ Dokument 20/886
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen und den Anstieg von Treibhausgasen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zum Klimaschutz, insbesondere die Reduktion von CO2-Emissionen und die Wirksamkeit dieser Maßnahmen im Kontext des globalen...
❓ Dokument 20/888
Die Anfrage behandelt die gesundheitliche Beratung von Prostituierten gemäß dem Prostituiertenschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Beratung für Prostituierte in Hessen, die nach dem Prostituiertenschutzgesetz verpflichtend ist. Es wird erörtert, welche Behörden zuständig sind un...
❓ Dokument 20/889
Die Auswirkungen des geplanten Kohleausstiegs auf Hessen werden thematisiert.
In dieser Kleinen Anfrage wird der geplante Kohleausstieg und dessen Auswirkungen auf Hessen behandelt. Der Fragesteller, Andreas Lichert von der AfD, erkundigt sich nach den Maßnahmen der Landesregie...
❓ Dokument 20/890
Die Anfrage behandelt die Kosten und Maßnahmen zur CO2-Reduktion in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Andreas Lichert thematisiert die Kosten und Maßnahmen zur Reduzierung von CO2-Emissionen in Hessen. Es wird auf die bisherigen Maßnahmen und deren Effektivität eingegangen.
❓ Dokument 20/891
Die Anfrage behandelt die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf die Bauwirtschaft in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche positiven Effekte der Klimawandel auf die Bauwirtschaft in Hessen hat. Es wird auf die Entwicklung der Schlechtwettertage und deren Einfluss auf die B...
❓ Dokument 20/892
Die Anfrage behandelt die positiven und negativen Auswirkungen des Klimawandels auf den Weinbau und die Landwirtschaft in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich der Klimawandel auf den Weinbau und die Landwirtschaft in Hessen auswirkt. Es werden Fragen zu Erträgen, Weinqualitäten und den Auswirkungen von Temper...
❓ Dokument 20/893
Die Anfrage behandelt die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf Wohnen und Mieten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie sich der Klimawandel auf die Wohn- und Mietkosten in Hessen auswirkt. Der Fragesteller hebt hervor, dass die positiven Effekte des Klimawandels in der öf...
❓ Dokument 20/894
Die Anfrage untersucht die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf den Verkehr in Hessen.
In dieser Anfrage wird erörtert, welche positiven Effekte der Klimawandel auf den Verkehrssektor in Hessen hat. Der Fragesteller hebt hervor, dass die positiven Aspekte in der öffentlichen Diskussion...
❓ Dokument 20/895
Die Anfrage behandelt die Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Existenz von Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu den Standorten, der staatlichen Förderung...
❓ Dokument 20/896
Die Anfrage behandelt die gesetzlichen Vorgaben zur audiovisuellen Aufzeichnung von Vernehmungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die gesetzlichen Anforderungen zur audiovisuellen Aufzeichnung von Vernehmungen in Hessen, die ab dem 1. Januar 2020 gelten. Es werden Fragen zu den n...
❓ Dokument 20/897
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der hessischen Polizei mit mobilen Geräten und deren Finanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der hessischen Polizei mit mobilen Geräten wie Smartphones, Tablets und Notebooks thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den geplanten Invest...
❓ Dokument 20/898
Die Anfrage behandelt die Wohnungserstausstattung nach SGB II und die Unterschiede der Pauschalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) thematisiert. Es wird untersucht, warum die gezahlten Pauschalen für die Erstausstattung von...
❓ Dokument 20/899
Die Anfrage behandelt Übergriffe in hessischen Schwimmbädern und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übergriffe in hessischen Schwimmbädern, die in den letzten Jahren zugenommen haben. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Sicherheitsdienste, Kosten,...
❓ Dokument 20/900
Die Kleine Anfrage behandelt den Schulmilchkonsum und die Teilnahme an EU-Schulprogrammen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Schulmilchkonsum in Hessen seit der Einführung eines neuen EU-Schulprogramms untersucht. Es werden Daten zu den Mengen an Schulmilchprodukten und der Teilnahme von S...