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❓ Dokument 19/818
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel in Niedersachsen und die Empfehlungen der SWK.
In dieser kleinen Anfrage wird der Lehrkräftemangel in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Christian Fühner fragt die Landesregierung nach deren Bewertung der Empfehlungen der Ständigen Wissen...
📝 Dokument 19/819
Der Landtag fordert die Einführung von Telemedizin in Justizvollzugsanstalten zur Verbesserung der medizinischen Versorgung.
Das Dokument behandelt die Einführung von Telemedizin in Justizvollzugsanstalten in Niedersachsen, um die ärztliche Versorgung zu verbessern. Angesichts des Ärztemangels wird die telemedizinische Beha...
✏️ Dokument 19/82
Änderungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung für den Nachtragshaushalt 2022/2023.
Das Dokument ist ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2022/2023. Es enthält spezifische Vorschläge zur Anpassung von Einnahmen und Ausgabe...
📝 Dokument 19/820
Der Antrag fordert die Verhinderung der Verklappung von Hamburger Schlick vor der Insel Scharhörn.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zielt darauf ab, die Verklappung von Hamburger Schlick vor der Vogelschutzinsel Scharhörn zu verhindern, um das Weltnaturerbe Wattenmeer zu schützen.
📝 Dokument 19/821
Der Antrag fordert Maßnahmen zur technologieoffenen Gestaltung von Klimaschutz und Energiewende.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, Klimaschutz und Energiewende technologieoffen zu gestalten. Er bezieht sich auf die EU-weiten Zielvorgaben zur Reduktion von Treibhausgasemissionen und die R...
📊 Dokument 19/822
Bericht über die Haushaltsrechnung 2020 und den Fortschritt des Projekts Steuer-VIT.
Der Bericht informiert über die Haushaltsrechnung für das Jahr 2020 und die Umsetzung des Projekts Steuer-VIT, das die IT in der niedersächsischen Steuerverwaltung vereinheitlichen soll.
❓ Dokument 19/823
Anfrage zur Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen. Der Abgeordnete Christian Frölich fragt die Landesregierung nach dem Zeitrahmen und den Bedin...
❓ Dokument 19/824
Kleine Anfrage zur Rolle der Landesregierung bei der Carbon Capture and Storage-Technologie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Auffassung teilt, dass die Speicherung von Kohlendioxid für die Erreichung der Klimaneutralität notwendig ist. Es werden verschie...
❓ Dokument 19/825
Die Abgeordneten fragen nach dem Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung und den Herausforderungen der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen. Insbesondere wird der 10-Punkte-Plan der Landesregierung zur Förderung u...
❓ Dokument 19/826
Anfrage zur Verfügbarkeit von Flächenpotenzialen für Windenergie im Landkreis Cuxhaven.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit von Flächen für den Windenergieausbau im Landkreis Cuxhaven und hinterfragt die Aktualität der verwendeten Daten zu Vogelbrutgebieten und Höhenbegren...
❓ Dokument 19/827
Kleine Anfrage zur Kooperation von Hannovers Oberbürgermeister Onay mit der Gruppe 'Letzte Generation'.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kooperation von Hannovers Oberbürgermeister Onay mit Mitgliedern der Gruppe 'Letzte Generation' thematisiert. Es wird hinterfragt, ob es vertretbar ist, dass ein Obe...
❓ Dokument 19/828
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Hildesheim.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Hildesheim thematisiert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung der Windfl...
❓ Dokument 19/829
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüneburg.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anna Bauseneick und Uwe Dorendorf thematisiert die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Lüneburg festlegt. Dabei wird untersu...
📄 Dokument 19/83
Information über das Ausscheiden und den Neueintritt von Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag.
Das Dokument informiert über das Ausscheiden von drei Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die anschließenden Neueintritte von drei neuen Abgeordneten im Niedersächsischen Landtag.
❓ Dokument 19/830
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Göttingen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Carina Hermann (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Stadt Göttingen untersucht. Die Studie wurde im Auftrag...
❓ Dokument 19/831
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Stade.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Stade thematisiert. Die Abgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke fragen nach den Kriterien und Flächen, die bei der Erm...
❓ Dokument 19/832
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Harburg basierend auf einer aktuellen Studie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Harburg, die aus der Windflächenpotenzialstudie 2023 abgeleitet wurden. Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Kriterien u...
❓ Dokument 19/833
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Lüchow-Dannenberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Lüchow-Dannenberg. Es wird auf die Ergebnisse der Windflächenpotenzialstudie 2023 eingegangen...
❓ Dokument 19/834
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Nienburg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Frank Schmädeke (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Nienburg zu erhalten. Die Studie soll die Flächenziel...
❓ Dokument 19/835
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Osterholz.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial im Landkreis Osterholz untersucht. Der Abgeordnete Axel Miesner fragt die Landesregierung nach den Flächenzielen und den Kriterien, die zur Ermi...
❓ Dokument 19/836
Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Rotenburg und der dazugehörigen Windflächenpotenzialstudie.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Rotenburg untersucht. Die Abgeordneten fragen nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung der Windflächenziele berü...
✅ Dokument 19/837
Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag der AfD zur Einrichtung von Kindernotdiensten per Videosprechstunde abzulehnen.
Das Dokument ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Es wird empfohlen, den Antrag der AfD abzulehnen, der die Einrichtung von Kindernotdienst...
✅ Dokument 19/838
Empfehlung zur Annahme eines Antrags zur modernen Gleichstellungspolitik in Niedersachsen.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zur Annahme eines Antrags von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung einer modern...
✅ Dokument 19/839
Der Ausschuss für Inneres und Sport empfiehlt, den Antrag der AfD abzulehnen.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtags zur Ablehnung eines Antrags der AfD, der staatliche Förderungen für Antifa-Gewalt-Kam...
❓ Dokument 19/84
Die Anfrage behandelt den Umgang mit dem Wolf und die Auswirkungen auf Weidetierhalter in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird der Umgang mit der steigenden Wolfspopulation in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den Auswirkungen auf Weidetierhalter, Tierschutz und Jagdrecht.
❓ Dokument 19/840
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine.
In dieser kleinen Anfrage wird die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine thematisiert. Der Abgeordnete Christoph Plett fragt nach den Flächenzielen und den Kriterien, die bei der Erm...
❓ Dokument 19/841
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Helmstedt und die dazugehörige Studie.
In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Helmstedt thematisiert, basierend auf einer Studie des Fraunhofer-Instituts. Die Studie untersucht, wie viel Fläche für Windenergieanlage...
❓ Dokument 19/842
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis und die Stadt Osnabrück.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis und die Stadt Osnabrück untersucht. Die Abgeordneten der CDU möchten Informationen ü...
❓ Dokument 19/843
Anfrage zur Blockade der Kreuzung Karmarschstraße/Leinstraße durch Klima-Protestler.
Die Anfrage befasst sich mit der Blockade der Kreuzung Karmarschstraße/Leinstraße in Hannover durch Klima-Aktivisten der 'Letzten Generation'. Der Abgeordnete Stephan Bothe stellt Fragen zur rechtlich...
❓ Dokument 19/844
Anfrage zur Erhöhung der Gitterzulage für Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete André Hüttemeyer die Landesregierung, ob die Erhöhung der Gitterzulage für Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst geplant ist. Die Anfrage bezieht sich auf...
❓ Dokument 19/845
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Wesermarsch.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial im Landkreis Wesermarsch thematisiert. Es wird auf die Ergebnisse der Windflächenpotenzialstudie 2023 eingegangen, die die Flächenziele für Wind...
❓ Dokument 19/846
Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Cloppenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Cloppenburg untersucht. Der Abgeordnete Lukas Reinken fragt nach den spezifischen Flächenzielen und den Kriterien, die bei der...
❓ Dokument 19/847
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Cuxhaven.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Cuxhaven untersucht. Der Abgeordnete Claus Seebeck fragt nach den Kriterien, die bei der Ermittlung des Flächenpotenzials für...
❓ Dokument 19/848
Kleine Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Goslar.
Die Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Goslar untersucht. Es wird erfragt, welche Flächen als Potenzial für Windenergieanlagen bet...
❓ Dokument 19/849
Die Anfrage behandelt die Außerbetriebnahme einer Wasserstofftankstelle und die Verwendung der EU-Fördergelder.
In dieser kleinen Anfrage wird die Außerbetriebnahme einer Wasserstofftankstelle in Groß Mackenstedt thematisiert. Der Abgeordnete Volker Meyer fragt nach den Gründen für die Stilllegung und den Umgan...
❓ Dokument 19/85
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Cuxhaven und stellt spezifische Fragen dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Cuxhaven thematisiert. Es werden spezifische Informationen zur Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden, berufsbilde...
❓ Dokument 19/850
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung Niedersachsens auf den Ausbau der Offshore-Windenergie.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, ob Niedersachsen ausreichend auf den beschleunigten Ausbau der Offshore-Windenergie vorbereitet ist. Es wird auf die Pläne der Bundesregierung und die Fortsc...
❓ Dokument 19/851
Die Auswirkungen der Bonpflicht auf Milchtankstellen und die Direktvermarktung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bonpflicht für Milchtankstellen thematisiert, die seit dem 01.01.2023 gilt. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt nach den Auswirkungen dieser Regelung auf die Dire...
✅ Dokument 19/852
Der Kultusausschuss empfiehlt, den Antrag zur Ablehnung der Förderschulen abzulehnen.
Das Dokument behandelt die Empfehlung des Kultusausschusses des Niedersächsischen Landtags zur Ablehnung eines Antrags der AfD, der sich mit dem Erhalt von Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lern...
✅ Dokument 19/853
Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag der AfD zur Energieversorgung abzulehnen.
Das Dokument ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz. Es geht um den Antrag der AfD zur Sicherstellung der Energieversorgung in Niedersachsen, der als technolo...
❓ Dokument 19/854
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Oldenburg.
In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Oldenburg thematisiert. Der Abgeordnete Lukas Reinken fragt nach den Ausschlussflächen und der Bewertung der Flächenpotenziale im Rahmen...
❓ Dokument 19/855
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Vechta.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Vechta thematisiert. Der Abgeordnete André Hüttemeyer fragt nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung des theoret...
❓ Dokument 19/856
Die Anfrage behandelt die Situation der Lehrkräfte auf den ostfriesischen Inseln in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Lehrkräfte auf den ostfriesischen Inseln thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Lehrerinnen und Lehrer auf den Inseln wohnen und welche Herausford...
❓ Dokument 19/857
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Braunschweig.
Die Anfrage von Abgeordneten Sophie Ramdor (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die kreisfreie Stadt Braunschweig zu erhalten. Es wird untersucht, wie die...
❓ Dokument 19/858
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Struktur von Strafurteilen zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Strafurteile zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen in den letzten zehn Jahren erlassen wurden. Zudem wird die Altersstruktur der verurt...
❓ Schlickverklappung vor Scharhörn: Verteidigung niedersächsischer Interessen
Die Anfrage thematisiert die Schlickverklappung vor Scharhörn und die Position der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zur Schlickverklappung vor Scharhörn erörtert. Die Abgeordnete Laura Hopmann fragt, wie die Landesregierung die Intere...
❓ Dokument 19/86
Die Anfrage zur Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneter Cindy Lutz (CDU) thematisiert die geplante Abschaffung der Langzeitstudiengebühren in Niedersachsen. Diese Gebühren sind aktuell Teil des Finanzierungssystems der H...
❓ Dokument 19/860
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fortschritt der Norddeutschen Wasserstoffstrategie thematisiert, insbesondere die Umsetzungsschritte zur Wasserstoff-Akzeptanz und Bildung. Der Abgeordnete Dr. Frank...
❓ Dokument 19/861
Die Abgeordneten fragen nach den Windflächenzielen für den Landkreis Diepholz.
In dieser kleinen Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Diepholz thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich nach den Kriterien und Ausschlussflächen, die bei der Ermittlung der W...
❓ Dokument 19/862
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Norddeutschen Koordinierungsgruppe Wasserstoff.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) beschäftigt sich mit der Norddeutschen Wasserstoffstrategie und der Aktivität der Koordinierungsgruppe, die für die Umsetzung dieser Strategie verantwortlich...