Suche
❓ Konsequenzen aus unberechtigten Datenabfragen und Chatgruppe mit neonazistischen und menschenverachtenden Inhalten im 1. Polizeirevier in Frankfurt
Die Anfrage thematisiert unberechtigte Datenabfragen und neonazistische Inhalte im Polizeirevier Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit den Konsequenzen aus unberechtigten Datenabfragen im 1. Polizeirevier in Frankfurt und den damit verbundenen neonazistischen In...
❓ Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten wegen illegaler Nebentätigkeit bei rechter, paramilitärischer Firma „Asgaard“ sowie aus der Asservatenkammer entwendeter Waffen und illegaler Datenabfragen aus 2020
Es werden Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten wegen illegaler Nebentätigkeit und Waffendiebstahl thematisiert.
In der Anfrage werden Vorwürfe gegen einen Frankfurter Polizisten behandelt, der illegal bei einer rechten paramilitärischen Firma tätig gewesen sein soll. Zudem wird er beschuldigt, Waffen aus der As...
❓ Landesprogramm „Starke Teams, starke Kitas“
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Umsetzung des Landesprogramms zur Förderung von Kitas in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Petra Heimer (Die Linke) befasst sich mit dem Landesprogramm „Starke Teams, starke Kitas“, das 100 Millionen Euro zur Förderung der Arbeit in Kitas bereitstellt. Ziel ist es, di...
❓ Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen – Nachfrage zur Kleinen Anfrage (20/11341)
Die Anfrage behandelt die Klärung von Fragen zur Zusammenarbeit der Umweltministerien bezüglich eines Atommülllogistikzentrums.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth befasst sich mit der Klärung von Fragen zur Zusammenarbeit der Umweltministerien von Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bezüglich eines zentralen Bereit...
❓ Verzahnte Ausbildung Hauswirtschaft und Altenpflege in Karben
Die Anfrage behandelt die verzahnte Ausbildung in Hauswirtschaft und Altenpflege in Karben.
Das Dokument befasst sich mit der verzahnten Ausbildung zur Fachpraktikerin bzw. Fachpraktiker in Hauswirtschaft und zur staatlich anerkannten Altenpflegehelferin bzw. zum Altenpflegehelfer in Karben....
❓ Umsetzung des Masterplans Kultur
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Masterplans Kultur in Hessen und die dafür bereitgestellten Mittel.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Umsetzung des Masterplans Kultur der Landesregierung Hessen. Der Masterplan umfasst acht Handlungsfelder und sieht Mittel im Doppelhaushalt...
❓ Status des Heilquellen-Kurbetriebs Bad Vilbel - Teil II
Die Anfrage behandelt den Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel und die Verzögerungen im Überprüfungsverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert den aktuellen Status des Heilquellen-Kurbetriebs in Bad Vilbel. Insbesondere wird auf die Verzögerungen im Überprüfungsverfahren und die dam...
❓ Gesundheitsversorgung und Ärztemangel im Landkreis Helmstedt sowie Medizinisches Versorgungszentrum
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitsversorgung im Landkreis Helmstedt und die Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums.
Die Anfrage behandelt die Situation der Gesundheitsversorgung im Landkreis Helmstedt, insbesondere den Ärztemangel und die Möglichkeit der Einrichtung eines Kommunalen Medizinischen Versorgungszentrum...
❓ Finanzierung und Wirtschaftlichkeit der Ärztekammer Niedersachsen sowie mögliche Fusionen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Wirtschaftlichkeit der Ärztekammer Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der Ärztekammer Niedersachsen und die gestiegenen Kosten für den Neubau des Verwaltungsgebäudes. Es wird hinterfragt, wie sich die Pflichtbeiträge de...
❓ Förderung der Festspiele in Hessen
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung der Festspiele in Hessen, insbesondere der Brüder-Grimm-Festspiele.
Die Kleine Anfrage behandelt die Unterstützung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau durch die Hessische Landesregierung. Die Fragesteller fragen nach der finanziellen Ausstattung und den Erhöhungsvors...
❓ Zunahme von Tuberkuloseneuerkrankungen in Niedersachsen und deren Herkunft
Die Abgeordneten fragen nach der Zunahme von Tuberkuloseneuerkrankungen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der steigenden Anzahl von Tuberkuloseneuerkrankungen in Niedersachsen und der Herkunft der betroffenen Personen. Die Abgeordneten möchten Informationen zur Inzidenz und zu...
❓ Wohnungsbestand und Energieeffizienz in Niedersachsen: Baualtersstufen und Heizungsarten
Die Abgeordneten fragen nach dem Wohnungsbestand in Niedersachsen und dessen Energieeffizienz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Wohnungsbestand in Niedersachsen, insbesondere mit den Baualtersstufen, Heizungsarten und Energieeffizienzklassen. Die Abgeordneten möchten wissen, wie sich diese...
❓ Ärztemangel in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert den Ärztemangel in Niedersachsen und stellt zahlreiche Fragen zur Situation.
In dieser Anfrage wird der Ärztemangel in Niedersachsen untersucht. Die Fragesteller erheben Fragen zur Anzahl der praktizierenden Ärzte, deren Herkunft und den Wartezeiten auf Facharzttermine.
❓ Verkehrssituation Edermünde-Grifte
Die Verkehrssituation in Edermünde-Grifte wird aufgrund von Baustellen und Lkw-Verkehr kritisch betrachtet.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Verkehrssituation in Edermünde-Grifte, die durch die Sperrung der A 49 und den Zustand der L 3221 belastet ist. Die Anwohner leiden unter erhöhte...
❓ Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Zukunft des Campus Dieburg der Hochschule Darmstadt. Es werden verschiedene Aspekte wie die bauliche Entwicklung, die Nutzung des Campus und möglic...
❓ Entwicklung der Studierendenzahlen an der THM
Die Entwicklung der Studierendenzahlen an der Technischen Hochschule Mittelhessen wird thematisiert.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Studierendenzahlen an der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM) thematisiert. Es wird auf die finanziellen Auswirkungen und die Maßnahmen des Hessischen Min...
❓ Führungsstab im Polizeipräsidium Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Bedeutung eines festen Führungsstabs für die Polizeiarbeit in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle eines personell und zeitlich gefestigten Führungsstabs im Polizeipräsidium Frankfurt. Die Fragesteller betonen die Wichtigkeit solcher Stäbe für die Effektivi...
❓ Eingereichte Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer verfassungswidrigen Besoldung
Die Anfrage behandelt die Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten zur Besoldung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten, die sich auf die verfassungswidrige Besoldung beziehen. Es wird auf die rechtli...
❓ Infrastruktur und Kosten für Ladestationen von Elektrofahrzeugen entlang des TEN-V-Kernnetzes
Die Abgeordneten fragen nach der Infrastruktur und den Kosten für Ladestationen für Elektrofahrzeuge.
Die Anfrage befasst sich mit der Notwendigkeit, mehr Ladestationen für Elektrofahrzeuge entlang des TEN-V-Kernnetzes zu schaffen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der vorhandenen Infra...
❓ Verlängerung der Vollsperrung der L 3011
Die Anfrage thematisiert die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 auf sechs Monate.
Die Kleine Anfrage behandelt die Entscheidung von Hessen Mobil, die Vollsperrung der L 3011 von ursprünglich vier auf sechs Monate zu verlängern. Die Fragesteller möchten die Gründe für diese Entschei...
❓ Anwerbung von Pflegekräften im Ausland – Teil I
Die Anfrage behandelt die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland und deren Zahlen für Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland und die damit verbundenen Zahlen für Hessen. Es werden verschiedene Fragen zu den Herkunftsländern und der Anzahl der au...
❓ Anwerbung von Pflegekräften im Ausland – Teil II
Die Anfrage behandelt die Anwerbung von Pflegekräften im Ausland und deren Integration in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland thematisiert. Es wird untersucht, wie die Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen angepasst wurde und welche...
❓ Leinenzwang in der Brut- und Setzzeit
Es wird nach dem Leinenzwang für Hunde in der Brut- und Setzzeit in Hessen gefragt.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Regelungen es gibt und welche Maßnahmen zum Sc...
❓ Zukunft des Kreiskrankenhauses Rotenburg a. d. Fulda
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Kreiskrankenhauses Rotenburg a. d. Fulda und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft des Kreiskrankenhauses Rotenburg a. d. Fulda und die Pläne zur Erweiterung und Verbesserung der medizinischen Versorgung. Die Fragestellerinnen erkundigen s...
⚖️ Haushaltsplan Niedersachsen 2024 mit Einnahmen und Ausgaben von 42,32 Milliarden Euro
Der Gesetzentwurf regelt die Feststellung des Haushaltsplans für das Jahr 2024.
Der Gesetzentwurf legt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 fest, einschließlich der Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 42.321.823.000 Euro. Er enthält Regelungen zu Ausgaben, Verpflichtungser...
❓ Teilnahme niedersächsischer Schulen und Kindertageseinrichtungen am EU-Schulprogramm
Die Anfrage behandelt die Teilnahme niedersächsischer Schulen und Kindertageseinrichtungen am EU-Schulprogramm.
Die Kleine Anfrage von Anna Bauseneick zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme niedersächsischer Schulen und Kindertageseinrichtungen am EU-Schulprogramm zu erhalten. Es werden spezifische F...
❓ ASP-Prävention und Förderung zur Reduzierung der Schwarzwildbestände in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die ASP-Prävention in Niedersachsen und die Förderung zur Reduzierung der Schwarzwildbestände.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen zur Förderung der Reduzierung der Schwarzwildbestände in Niedersachsen im Kontext der Afrikanischen Schweinepest zu erhalten. Es wird...
❓ Qualifikationen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung und deren Kontrolle
Die Abgeordneten fragen nach den erforderlichen Qualifikationen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Qualifikationen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die erforderlichen Kenntnisse und Fä...
❓ Auswirkungen der Überarbeitung der Industrieemissionsrichtlinie auf die niedersächsische Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Überarbeitung der Industrieemissionsrichtlinie auf die niedersächsische Landwirtschaft.
Die Anfrage von Hartmut Moorkamp an die Landesregierung thematisiert die Überarbeitung der europäischen Industrieemissionsrichtlinie und deren mögliche Auswirkungen auf die niedersächsische Landwirtsc...
❓ Nitratbelastung im Grundwasser im Landkreis Uelzen und Änderungen der Landesdüngeverordnung
Die Anfrage betrifft die Nitratbelastung im Grundwasser im Landkreis Uelzen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Jörg Hillmer richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Ergebnisse der Messbrunnen im Landkreis Uelzen bezüglich der Nitratbelastung. Es wird auf die...
❓ Schülertickets und 29-Euro-Ticket im Landkreis Harburg
Anfrage zu den Schülertickets im Landkreis Harburg und dem geplanten 29-Euro-Ticket.
Die Anfrage des Abgeordneten Jan Bauer beschäftigt sich mit der Einführung eines vergünstigten 29-Euro-Tickets für Schüler und Auszubildende in Niedersachsen, insbesondere im Landkreis Harburg. Es wir...
❓ Windpotenzial und Einschränkungen für Windenergienutzung im Landkreis Uelzen
Die Anfrage behandelt das Windpotenzial im Landkreis Uelzen und die damit verbundenen Einschränkungen.
In der Anfrage wird das theoretische Potenzial für Windenergienutzung im Landkreis Uelzen sowie die Bewertung der Konfliktrisikoklassen thematisiert. Es wird nach den Veränderungen der Werte und den R...
❓ Geschlechterverteilung an Hochschulen in Niedersachsen und Bewertung der Mindestquoten für Frauen
Die Anfrage thematisiert die Geschlechterverteilung an niedersächsischen Hochschulen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Verteilung der Geschlechter an Hochschulen in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Mitglieder und Angehörigen mit den Geschlec...
❓ Digitale Neuausrichtung der Schulverwaltung in Niedersachsen durch neue Softwarelösungen
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten digitalen Neuausrichtung der Schulverwaltung in Niedersachsen.
Die Anfrage von Christian Fühner an die Landesregierung thematisiert die geplante Einführung einer neuen Schulverwaltungssoftware durch das Kultusministerium. Es wird erfragt, welche Bereiche der Schu...
❓ Vergleich des Wolfsmanagements zwischen Niedersachsen und Österreich
Die Anfrage behandelt die Unterschiede im Wolfsmanagement zwischen Österreich und Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Wolfsmanagement in Österreich im Vergleich zu Niedersachsen untersucht. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke fragt, ob geltendes EU-Recht in Österreich anders ausgele...
❓ Attraktivität der Ökoregelungen in der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Attraktivität der Ökoregelungen in der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik in Niedersachsen.
Die Anfrage von Katharina Jensen (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Ökoregelungen in der neuen Förderperiode der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und deren Attraktivität für landwirtschaftlic...
❓ Förderung der Öko-Modellregion Braunschweig und Helmstedt durch die Landesregierung Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Öko-Modellregionen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Veronika Bode bezieht sich auf die geplante Öko-Modellregion Braunschweig und Helmstedt und fragt nach der Unterstützung durch die Landesregierung Niedersachsen.
❓ Wirtschaftlichkeitsprüfung von Zahnärztinnen und Zahnärzten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeitsprüfung von Zahnärztinnen und Zahnärzten in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Wirtschaftlichkeitsprüfung von Zahnärztinnen und Zahnärzten in Niedersachsen thematisiert. Es wird erfragt, wie diese Prüfungen organisiert sind und welche Kriterien dabei eine...
❓ Kürzung der Bundesmittel für Agrarstruktur und Küstenschutz in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Kürzung der Bundesmittel für die Agrarstruktur und Küstenschutz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf befasst sich mit den möglichen Auswirkungen der geplanten Kürzung der Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz auf die ländlichen R...
❓ Windpotenzial und Flächenvorgaben für Windenergie im Landkreis Uelzen
Die Anfrage behandelt das Windpotenzial im Landkreis Uelzen und die damit verbundenen Flächenvorgaben.
Die Kleine Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) thematisiert das theoretische Potenzial für Windenergienutzung im Landkreis Uelzen. Es werden die Flächenpotenziale und deren Bewertung anhand von Konfliktris...
❓ Einführung des regionalen Schüler- und Azubitickets im Landkreis Harburg
Die Anfrage behandelt die Einführung des regionalen Schüler- und Azubitickets im Landkreis Harburg.
In der Anfrage wird die Situation der Schülertickets im Landkreis Harburg thematisiert, insbesondere die Gründe, warum das regionale Schüler- und Azubiticket dort nicht gilt. Zudem wird die geplante E...
❓ Nitratbelastung im Grundwasser des Landkreises Uelzen und Auswirkungen der Düngeverordnung
Die Anfrage behandelt die Nitratbelastung im Grundwasser im Landkreis Uelzen.
In dieser Anfrage wird die aktuelle Nitratbelastung des Grundwassers im Landkreis Uelzen thematisiert. Der Abgeordnete Jörg Hillmer fragt nach den Ergebnissen der Messbrunnen und den Auswirkungen der...
❓ Belastungssituation im Oberlandesgericht
Die Anfrage behandelt die Überlastungssituation im Oberlandesgericht Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die anhaltende Überlastung des Oberlandesgerichts in Hessen. Die Fragesteller, Heike Hofmann und Gerald Kummer von der SPD, führen verschiedene Gründe an, darunter unzu...
❓ Schulentwicklung in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die Schulentwicklung in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schulentwicklung in den Städten Darmstadt und Darmstadt-Dieburg, die durch ein stetiges Wachstum der Bevölkerung besondere Anforderungen an die Schulangebote stellt...
❓ Nutzung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten.
Die Kleine Anfrage von Andre Bock befasst sich mit der Verwendung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten. Es wird nach dem Umfang der Nutzung, der rechtlichen Lage...
❓ Haltung der Landesregierung zum Wolfsmanagement und Blockade des Bundesumweltministeriums
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Haltung zum Wolfsmanagement und zur Blockade des Bundesumweltministeriums.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zum Wolfsmanagement in Deutschland und zur Blockadehaltung des Bundesumweltministeriums thematisiert. Die Abgeordneten Claus Seebeck und...
❓ Kosten des Moorbodenschutzes und Klimaschutzmaßnahmen zur Vermeidung von Treibhausgasemissionen
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Kosten des Moorbodenschutzes und anderer Klimaschutzmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen an die Landesregierung zielt darauf ab, die Kosten für den Moorbodenschutz und den Schutz von Wäldern im Hinblick auf die Vermeidung von Treibhausgasemissionen...
❓ Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen und Anrechnungsstunden für Beauftragte
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Berufsorientierung an Schulen.
Die Anfrage der Abgeordneten Christian Fühner und Carina Hermann richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen. Insbesondere wird gefragt, ob...
❓ Erfolg der Landesgartenschau Bad Gandersheim und Nutzung des ÖPNV durch Besucher
Die Anfrage thematisiert den Erfolg der Landesgartenschau in Bad Gandersheim und die Nutzung des ÖPNV.
Die Kleine Anfrage von Uwe Schünemann befasst sich mit der Landesgartenschau in Bad Gandersheim und deren Besucherzahlen sowie den Einnahmen aus Eintrittsgeldern. Zudem wird die Nutzung des öffentlich...
❓ Auswirkungen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann untersucht, wie die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) den Niedersächsischen Weg beeinflusst. Dabei wird insbesondere auf die Auswirkungen auf gesetzliche Reg...