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❓ Akademisierung der Hebammenausbildung in Niedersachsen seit Wintersemester 2020/2021
Die Anfrage behandelt die Akademisierung der Hebammenausbildung in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Lukas Reinken (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur akademisierten Hebammenausbildung in Niedersachsen zu erhalten, die seit dem Wintersemester 2020/2021 besteht. Es we...
❓ Einbeziehung von Waldkindergärten in die kommunale Bedarfsplanung und Rechtsanspruch auf Plätze
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung von Waldkindergärten in die Bedarfsplanung.
In der Anfrage wird untersucht, ob Waldkindergärten in die Bedarfsplanung von Kommunen aufgenommen werden können und ob sie den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz erfüllen.
❓ Bewertung eines Optionsmodells zur Kontrolle von Antibiotika in der Tierhaltung
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Bewertung eines Optionsmodells für die Kontrolle von Antibiotika in der Tierhaltung.
Die Anfrage befasst sich mit der Kontrolle und Beratung zum Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung verschiedene Organisationsalternativen...
❓ Störanfälligkeit und Betriebssicherheit der Huntebrücke in Oldenburg
Die Abgeordneten fragen nach der Störanfälligkeit der Huntebrücke in Oldenburg und deren Betriebssicherheit.
Die Anfrage befasst sich mit der Störanfälligkeit der Huntebrücke in Oldenburg, die sowohl für den Schienen- als auch Radverkehr von Bedeutung ist. Die Abgeordneten Hartmut Moorkamp und Katharina Jens...
❓ Sicherheitsbedenken von Kitas und Schulen in Niedersachsen bezüglich Wölfen
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsbedenken von Kitas und Schulen bezüglich Wölfen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Schmädeke thematisiert die Sicherheitsbedenken von Kitas und Schulen in Niedersachsen im Zusammenhang mit Wolfsübergriffen. Es wird gefragt, welche Empfehlungen die La...
❓ Bürokratische Anforderungen an Legehennenbetriebe in Niedersachsen und mobile Haltungssysteme
Anfrage zur bürokratischen Belastung von Legehennenbetrieben in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den bürokratischen Anforderungen für Legehennenbetriebe in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf mobile Haltungssysteme und die damit verbundenen Umregistrierung...
❓ Gefahren neuer Pflanzenschädlinge und -krankheiten durch Klimawandel in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gefahren neuer Pflanzenschädlinge und -krankheiten in Niedersachsen.
Die Anfrage von Katharina Jensen thematisiert die Bedrohung durch neue Pflanzenschädlinge und -krankheiten in Niedersachsen, die durch den Klimawandel begünstigt wird. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Lehrerversorgung im Landkreis Lüneburg und Einstellungsverfahren für Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Lehrerversorgung im Landkreis Lüneburg und stellt zahlreiche Fragen zur aktuellen Situation.
Die Anfrage von Anna Bauseneick zielt darauf ab, Informationen zur Lehrerversorgung im Landkreis Lüneburg zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte des Einstellungsverfahrens für Lehrkräfte sowie di...
❓ Unterstützung niedersächsischer Kommunen im Klimaschutz durch finanzielle und administrative Hilfen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung niedersächsischer Kommunen im Klimaschutz.
Die Anfrage von André Hüttemeyer zielt darauf ab, wie die niedersächsischen Kommunen bei ihren Klimaschutzaufgaben unterstützt werden. Es wird untersucht, welche finanziellen, personellen und administ...
❓ Gebührenpflicht bei Auskunftsersuchen an das Wolfsbüro des NLWKN in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gebührenpflicht bei Auskunftsersuchen an das Wolfsbüro des NLWKN.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gebührenpflicht für Auskunftsersuchen an das Wolfsbüro beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) thematisiert. Der A...
❓ Aufarbeitung der Erfahrungen von Verschickungskindern in niedersächsischen Kinderheimen
Anfrage zur Unterstützung der Aufarbeitung der Erfahrungen von 'Verschickungskindern' in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Erfahrungen von 'Verschickungskindern', die in Kinderkuren untergebracht waren. Es wird nach Informationen zur Existenz und den Bedingungen dieser Heime in Nieders...
❓ Erfolg der Landesgartenschau Bad Gandersheim und Nutzung des ÖPNV durch Besucher
Die Anfrage behandelt den Erfolg der Landesgartenschau in Bad Gandersheim und die Nutzung des ÖPNV.
In der Kleinen Anfrage wird der Erfolg der Landesgartenschau in Bad Gandersheim sowie die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) durch die Besucher thematisiert. Es werden konkrete Fragen zu Besu...
❓ Nutzung von Sondersignalen bei Übungsfahrten der Feuerwehr in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Sondersignalen bei Übungsfahrten der Feuerwehr in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Nutzung von Sondersignalen durch Feuerwehren in Niedersachsen während Übungsfahrten thematisiert. Es wird nach den rechtlichen Rahmenbedingungen und der Haftung bei möglichen S...
❓ Auswirkungen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Niedersächsischen Weg.
In der Anfrage wird untersucht, wie die neue Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) mit dem Niedersächsischen Weg zusammenhängt und welche Auswirkungen sie auf dessen Umsetzung hat.
❓ Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen und Anrechnungsstunden für Beauftragte
Die Abgeordneten fragen nach den Überlegungen der Landesregierung zur Berufsorientierung in Schulen.
Die Anfrage befasst sich mit der Berufsorientierung an Schulen in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung plant, die Anrechnungsstunden für Berufsorientierungsbeauftragt...
❓ Kosten für Moorbodenschutz und Waldschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Kosten für den Moorbodenschutz und den Schutz von Wäldern in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Jensen (CDU) thematisiert die finanziellen Aspekte des Moorbodenschutzes sowie den Schutz von Wäldern in Niedersachsen. Insbesondere wird nach den Kosten...
❓ Haltung der Landesregierung zu Wolfsmanagement und Schutzstatus des Wolfs in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zu Wolfsmanagement und den Schutzstatus des Wolfs.
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zu den Aussagen des Bundesumweltministeriums über den Schutzstatus des Wolfs und die Notwendigkeit eines regional differenzierten Bestandsmana...
❓ Mangelernährung reduzieren
Die Anfrage thematisiert die Mangelernährung in hessischen Krankenhäusern und mögliche Maßnahmen zur Reduzierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Mangelernährung von Patientinnen und Patienten in hessischen Krankenhäusern. Es wird untersucht, wie häufig Mangelernährung auftritt und welche Maßnahmen zur Ve...
❓ Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen
Die Anfrage behandelt die Logistik des Atommülls und die Zusammenarbeit zwischen Hessen und anderen Bundesländern.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Logistik des Atommülls und das zentrale Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen. Es wird insbesondere auf die Kommunikat...
❓ Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten
Die Anfrage behandelt die Förderung der Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten thematisiert. Es wird untersucht, welche Projekte aktuell unterstützt werden und welche Hoc...
❓ „Klimaneutralität“ des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität des Landes Hessen und den CO2-Ausstoß in den letzten Jahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Pläne der Landesregierung zur Erreichung der Klimaneutralität in Hessen. Es wird auf die Reduzierung des CO2-Ausstoßes und die gesetzlichen...
❓ Ausschreitungen im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ in Gießen – Teil 1
Es geht um Ausschreitungen während des Eritrea-Festivals in Gießen und die Polizeieinsätze.
Das Dokument behandelt die Ausschreitungen, die während des Eritrea-Festivals in Gießen stattfanden. Es wird auf die Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten, die Verletzten sowie die Kosten des Einsatz...
❓ Ausschreitungen im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ in Gießen – Teil 2
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen während des Eritrea-Festivals in Gießen und deren Folgen.
In der Kleinen Anfrage wird auf die Ausschreitungen während des Eritrea-Festivals in Gießen eingegangen. Es wird nach den Vorfällen, den Verletzten und den rechtlichen Konsequenzen gefragt.
❓ Wärmeplanung hessischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Wärmeplanung in hessischen Kommunen und deren Umsetzung.
In der Anfrage wird die gesetzliche Verpflichtung zur Erstellung von Wärmeplänen für hessische Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, aus welchen Energiequellen die Fernwärmenetze gespeist werden...
❓ Trennung von Familien und Abschiebungen in den Iran
Die Anfrage behandelt die Trennung von Familien und Abschiebungen von Personen in den Iran.
In der Anfrage wird auf die Problematik der Abschiebungen von in Hessen lebenden Personen eingegangen, die oft seit Jahrzehnten hier leben und von ihren Familien getrennt werden. Der Gerichtshof der E...
❓ Umsetzungsschwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums
Die Anfrage thematisiert Schwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schwierigkeiten, die beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums im Main-Taunus-Kreis aufgetreten sind. Insbesondere wird auf personelle Engpässe und finanzi...
❓ Bestandszahlen des Wolfes in Niedersachsen und deren Meldung an die EU-Kommission
Anfrage zur Übermittlung der Bestandszahlen für den Wolf in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann bezieht sich auf die Bestandszahlen des Wolfes in Niedersachsen und deren Übermittlung an die EU-Kommission. Es wird nach den konkreten Zahlen und deren E...
❓ Überprüfung von Grundwasser-Messstellen und Nitrat-Werte im Landkreis Grafschaft Bentheim
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Grundwasser-Messstellen im Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers befasst sich mit den Ergebnissen der Messstellen-Überprüfung im Landkreis Grafschaft Bentheim. Es wird erfragt, wie viele Messstellen als mangelhaft eingestuft wurden...
❓ Modellversuch zur Doppelqualifizierung für Sozialpädagogische Assistenten an Beruflichen Gymnasien
Die Anfrage behandelt den Modellversuch zur Doppelqualifizierung für den Sozialpädagogischen Assistenten.
Die Anfrage von Lukas Reinken bezieht sich auf die Einführung der Doppelqualifizierung für den Sozialpädagogischen Assistenten an Beruflichen Gymnasien. Es werden Rückmeldungen und Daten zu den bisher...
❓ Fortführung und Finanzierung des 'Startklar'-Programms zur Beschulung ukrainischer Kinder
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem 'Startklar'-Programm zur Unterstützung ukrainischer Kinder.
Die Anfrage bezieht sich auf das 'Startklar'-Programm, das zur Unterstützung bei der Beschulung ukrainischer Kinder eingerichtet wurde. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Fortführung von...
❓ Verteilung des Entlastungspakets zur Unterstützung von Schulen und Kindertagesstätten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verteilung eines Entlastungspakets zur Unterstützung von Schulen und Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage von Björn Thümler (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Verwendung eines Entlastungspakets, das zur Unterstützung von Schulen und Kindertagesstätten aufgrun...
❓ Auswirkungen des Bundesnaturschutzgesetzes auf die Genehmigungspraxis in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Bundesnaturschutzgesetzes auf die Landesgesetzgebung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Hüttemeyer zielt darauf ab, die Auswirkungen der Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes auf die Genehmigungspraxis in Niedersachsen zu klären. Es wird untersucht, wie di...
❓ Praktikabilität des Niedersächsischen Hundegesetzes und dessen Regelungen
Die Anfrage behandelt die Praktikabilität der Regelungen des Niedersächsischen Hundegesetzes.
Die Kleine Anfrage von Thomas Uhlen (CDU) zielt darauf ab, die Praktikabilität der Regelungen im Niedersächsischen Hundegesetz zu hinterfragen. Es werden verschiedene Aspekte des Gesetzes beleuchtet,...
❓ Wirtschaftlicher Druck auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen durch Personalmangel und Kostensteigerungen
Die Anfrage thematisiert den wirtschaftlichen Druck auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Thomas Uhlen befasst sich mit dem wirtschaftlichen Druck auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen. Es wird untersucht, wie sich Personalmangel und steigende Kosten...
❓ Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs im Kinder- und Jugenddorf Niedersachsen
Kleine Anfrage zu den Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs in einer staatlichen Einrichtung.
Die Anfrage befasst sich mit den Vorwürfen gegen einen Pädagogen, der beschuldigt wird, jahrzehntelang sexuellen Missbrauch an minderjährigen Jungen in einem Kinder- und Jugenddorf begangen zu haben....
❓ Unterrichtsversorgung im Landkreis Osterholz und Herausforderungen für Schülerkompetenzen
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Osterholz und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage von Axel Miesner (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Unterrichtsversorgung im Landkreis Osterholz. Es wird auf die Verschlechterung der Unterrichtsversorgung und...
❓ Zukunft der Sprach-Kitas in Niedersachsen: Förderung und Finanzierung im Fokus
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Zukunft der Sprach-Kitas in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Förderung der Sprach-Kitas in Niedersachsen und hinterfragt, ob diese Förderung nur eine kurzfristige Lösung darstellt. Die Abgeordneten äußern Bedenken be...
❓ Entwicklung der Schülerzahlen in Förderschulen mit Schwerpunkt Geistige Entwicklung und Lernen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Schülerzahlen in Förderschulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Hüttemeyer befasst sich mit der Entwicklung der Schülerzahlen in Förderschulen in Niedersachsen, insbesondere in den Förderschwerpunkten 'Geistige Entwicklung' und 'Lernen...
❓ Gefahren für Bodenbrüter in Niedersachsen durch Agrarvorschriften und Emissionen
Die Anfrage behandelt die Gefahren für Bodenbrüter in Niedersachsen durch neue Agrarvorschriften.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Reduzierung von Ammoniakemissionen und den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf die Bestände der Bodenbrüter in Niedersachsen hat. Der Abgeo...
❓ Unregelmäßigkeiten im Auswahlverfahren für Gleichstellungsbeauftragte in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Unregelmäßigkeiten im Auswahlverfahren für Gleichstellungsbeauftragte in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle und die Anzahl der Gleichstellungsbeauftragten in Niedersachsen sowie Unregelmäßigkeiten im Auswahlverfahren einer Gleichstellungsbeauftragten in Hannover. Es werden...
❓ Pläne der Landesregierung zum Ausbau der Kleinen Wasserkraft in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung zum Ausbau der Kleinen Wasserkraft in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann (CDU) beschäftigt sich mit den Plänen der Landesregierung zur Nutzung der Kleinen Wasserkraft in Niedersachsen. Dabei wird das Potenzial dieser Energiequelle so...
❓ Landesförderungen für die LGBTIQ-Szene in Niedersachsen und betroffene Initiativen
Die Abgeordneten fragen nach Landesförderungen für die LGBTIQ-Szene in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Landesförderungen für die LGBTIQ-Szene in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen verschiedene Fragen zu den Zuwendungen, den betroffenen Personen und den Initiativen...
❓ Geschlechtsinkongruenz und Geschlechtsdysphorie bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Themen Geschlechtsinkongruenz und Geschlechtsdysphorie bei Kindern und Jugendlichen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Zahlen von Geschlechtsinkongruenz und Geschlechtsdysphorie, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Es werden verschiedene Aspekte wie medizinische Eingriffe...
❓ Bestandszahlen des Wolfs in Niedersachsen und Meldung an die EU-Kommission
Die Anfrage befasst sich mit den Bestandszahlen des Wolfs in Niedersachsen und deren Meldung an die EU.
Die Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann zur Bestandsaufnahme des Wolfs in Niedersachsen zielt darauf ab, Informationen über die gemeldeten Bestandszahlen und deren Entwicklung zu erhalten. Die L...
❓ Gutachten der Hessen Agentur zu Stationsschließungen in Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Schließung von Krankenhausstationen und die Rolle der Hessen Agentur.
In der Anfrage wird das Gutachten der Hessen Agentur zu möglichen Stationsschließungen in Krankenhäusern thematisiert. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über die Anzahl und Themen der Gutach...
❓ Sicherheit für Jüdinnen und Juden in Hessen
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsmaßnahmen für Jüdinnen und Juden in Hessen. Die Fragesteller fordern Informationen über den Schutz von jüdischen Einrichtungen und die Rolle der Sicherheitsbehörde...
❓ Bericht „Muslimfeindlichkeit – eine deutsche Bilanz 2023“ – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Diskriminierung von Muslimen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Diskriminierung von Muslimen in Hessen, basierend auf einem Bericht des Bundesministeriums des Inneren. Der Bericht stellt fest, dass Muslim...
❓ Bericht „Muslimfeindlichkeit – eine deutsche Bilanz 2023“ – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Förderung der Teilhabe von Muslimen in Hessen und die Auseinandersetzung mit Muslimfeindlichkeit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse eines Berichts über Muslimfeindlichkeit in Deutschland und fragt nach der Rolle der Landesregierung in der Förderung der Teilhabe...
❓ Konzept der Körpererkundungsräume in niedersächsischen Kindertagesstätten
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Konzept der Körpererkundungsräume in Kitas.
In dieser Anfrage wird das Konzept der sogenannten Körpererkundungsräume in niedersächsischen Kindertagesstätten thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Bewertung und Umsetzung dieses Konzep...
❓ Staatsanwaltschaftliche Ermittlung „Björn Höcke ist ein Nazi“-Plakat
Die Anfrage behandelt die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu einem Plakat bei Anti-AfD-Protesten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zu einem Plakat, das während einer Anti-AfD-Demonstration gezeigt wurde. Es wird untersuc...