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❓ Änderungen der Dienstkleidung und Dienstgradabzeichen der Feuerwehren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jörn Schepelmann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über geplante Änderungen der Dienstkleidung und Dienstgradabzeichen der Feuerwehren in Niedersachsen zu erhalten. Es wird n...
❓ Herausforderungen der Schafhaltung und Wolfschutz an den Weserdeichen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Schafhaltung und den Schutz vor Wolfsangriffen.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke thematisiert die Probleme der Schafhaltung an den Weserdeichen, insbesondere die Bedrohung durch Wölfe und die damit verbundenen Herausforderungen für die Beweidung...
❓ Gefahren des Wiederauftretens des Eichenkernkäfers für Wälder und Forstbetriebe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Gefahren des Wiederauftretens des Eichenkernkäfers für Wälder und Forstbetriebe in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Marco Mohrmann (CDU) thematisiert das Wiederauftreten des Eichenkernkäfers in Niedersachsen und dessen mögliche Auswirkungen auf die Wälder und Forstbetriebe. Es wird auf di...
❓ Weitergabe von Koordinaten zu Wolfsrissen durch NLWKN und Auswirkungen auf Hegeringen
Die Anfrage thematisiert die Weitergabe von Koordinaten von Wolfsrissen durch den NLWKN.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke beschäftigt sich mit der Praxis des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Koordinaten von Wolfsrissen an Wolfsbera...
❓ Beschäftigung hauptamtlicher Gleichstellungsbeauftragter in niedersächsischen Kommunen
Die Anfrage befasst sich mit der Beschäftigung hauptamtlicher Gleichstellungsbeauftragter in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Lara Evers (CDU) thematisiert die Beschäftigung hauptamtlicher Gleichstellungsbeauftragter in niedersächsischen Kommunen. Es wird erfragt, wie viele Beauftragte in welchen Kommu...
❓ Gefahren des Cyber-Groomings für Kinder und Jugendliche in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Gefahren von Cyber-Grooming für Kinder und Jugendliche in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt die zunehmende Gefahr des Cyber-Groomings, bei dem Erwachsene gezielt sexuelle Kontakte zu Minderjährigen über das Internet anbahnen. Es werden Fallzahlen und Maßnahmen der Lande...
❓ Fristverlängerung für Fördermittel zur Verbesserung des Lüftens in Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer Fristverlängerung für Fördermittel zum Lüften in Schulen.
Die Anfrage von Katharina Jensen zielt darauf ab, die Landesregierung zu fragen, ob und wie der Förderzeitraum für Mittel zur Verbesserung des Lüftens in Schulen verlängert werden kann. Dies ist beson...
❓ Neubau des Peiner Klinikums und finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Planungen für einen Neubau des Peiner Klinikums und die finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird erörtert, ob ein Neubau des Peiner Klinikums geplant ist und welche finanziellen Mittel dafür zur Verfügung stehen. Der Abgeordnete Christoph Plett fragt die Landesregierung nach d...
❓ Stärkung der Seniorenbeiräte durch ein Seniorenmitwirkungsgesetz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Stärkung von Seniorenbeiräten durch ein mögliches Seniorenmitwirkungsgesetz.
Die Anfrage von Verena Kämmerling zielt darauf ab, die Rolle und die Möglichkeiten von Seniorenbeiräten in Niedersachsen zu beleuchten. Es wird gefragt, ob ein Seniorenmitwirkungsgesetz die Interessen...
❓ Zukunft der Zivilkraftfahrer in der niedersächsischen Polizei und Auswirkungen auf Arbeitsplätze
Die Abgeordneten fragen nach der Zukunft der Zivilkraftfahrer in der niedersächsischen Polizei.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle der Zivilkraftfahrer in der niedersächsischen Polizei und den möglichen Auswirkungen einer Erweiterung der Aufgaben des Zentralen Fahrdienstes Niedersachsen...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen illegale Mountainbike-Strecken in niedersächsischen Wäldern
Die Abgeordneten fragen nach den Maßnahmen der Landesregierung gegen illegale Mountainbike-Strecken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme illegaler Mountainbike-Strecken in niedersächsischen Wäldern und deren Auswirkungen auf die Natur. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Umfa...
❓ Wohnraumförderung durch die geplante Landeswohnungsgesellschaft in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Wohnraumförderung durch die geplante Landeswohnungsgesellschaft in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Peer Lilienthal befasst sich mit der geplanten Landeswohnungsgesellschaft in Niedersachsen und deren Rolle bei der Wohnraumförderung. Es werden zentrale Fragen zur Verwendung vo...
❓ Anhebung der Einstiegsgehälter für Lehrkräfte auf A 13 in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Anhebung der Einstiegsgehälter für Lehrkräfte in Niedersachsen.
Die Anfrage von Peer Lilienthal bezieht sich auf den Kabinettsentwurf für den Haushalt 2024 und die geplante Anhebung der Einstiegsgehälter für Lehrkräfte an Grund-, Haupt- und Realschulen auf A 13. E...
❓ Entwicklung der Weidehaltung und Einfluss des Wolfes auf Nutztierarten in Niedersachsen
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Weidehaltung in Niedersachsen und den Einfluss des Wolfes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Weidehaltung und der Vielfalt der Nutztierarten in Niedersachsen über die letzten zehn Jahre. Insbesondere wird der Einfluss des Wolfes auf dies...
❓ Dokumentation und Veröffentlichung von Wolfsrissen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Dokumentation und Veröffentlichung von Wolfsrissen in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Dokumentation von Wolfsrissen in Niedersachsen und den damit verbundenen Herausforderungen. Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, warum bestimmte Tierarten und Deta...
❓ Besenderung eines Wolfes im Landkreis Gifhorn und Benachrichtigung der Jagdbehörden
Die Anfrage behandelt das Vorgehen bei der Besenderung eines Wolfes im Landkreis Gifhorn.
In der Anfrage wird das Vorgehen der Landesregierung zur Besenderung eines Wolfs im Landkreis Gifhorn hinterfragt. Es wird um Details zu den Benachrichtigungen der Jagdbehörden und Jagdausübungsberech...
❓ Erfahrungen und Ergebnisse des Testfeldes für autonomes Fahren in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Erfahrungen der Landesregierung mit dem Testfeld für autonomes Fahren.
Die Kleine Anfrage von Marcel Scharrelmann befasst sich mit den Erfahrungen und Ergebnissen des Testfeldes für autonomes Fahren in Niedersachsen. Der Abgeordnete fragt nach den erzielten Ergebnissen,...
❓ Digitalisierung der Schulen in Niedersachsen: Maßnahmen, Finanzierung und Bildungscloud
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Digitalisierung der Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Peer Lilienthal an die Landesregierung befasst sich mit der Digitalisierung der Schulen in Niedersachsen und der damit verbundenen Finanzierung und Umsetzung. Es wird hinterfragt, welc...
❓ Struktur und Umrüstung des Fuhrparks des Landes Niedersachsen auf Elektromobilität
Die Abgeordneten fragen nach der Struktur des Fuhrparks des Landes Niedersachsen und dessen Umrüstung auf Elektromobilität.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peer Lilienthal und Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über den Fuhrpark des Landes Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird nach der Anzahl der Fahrz...
❓ Weitergabe von Koordinaten zu Wolfsrissen durch den NLWKN in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Weitergabe von Koordinaten von Wolfsrissen durch den NLWKN.
In der Anfrage wird die Praxis des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hinterfragt, Koordinaten von Wolfsrissen an Wolfsberater weiterzugeben. Dies...
❓ Ökologische und ökonomische Folgen des Eichenkernkäfers in niedersächsischen Wäldern
Die Anfrage behandelt die ökologischen und ökonomischen Folgen des Wiederauftretens des Eichenkernkäfers in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Eichenkernkäfers auf die niedersächsischen Wälder und Forstbetriebe. Es wird untersucht, welche ökologischen u...
❓ Neugestaltung der Dienstkleidung der Feuerwehren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplanten Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die Neugestaltung der Dienstkleidung der niedersächsischen Feuerwehren thematisiert. Die Landesregierung wird um Informationen zu den geplanten Änderungen und deren Umsetzung ge...
❓ Herausforderungen der Schafhaltung an Weserdeichen durch Wolfsangriffe in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen der Schafhaltung an Weserdeichen durch Wolfsangriffe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Wolfsangriffen auf die Schafhaltung an Weserdeichen in Niedersachsen. Der Abgeordnete Dr. Frank Schmädeke fragt nach den Maßnahmen der Landesregier...
❓ Unterstützung und Absicherung der von Gewalt betroffenen Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Absicherung von Lehrkräften, die von Gewalt betroffen sind.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung und Absicherung von Lehrkräften in Hessen, die im Schulalltag Gewalt erfahren haben. Es wird auf die Notwendigkeit von funktionierenden Unterstützungs...
❓ Unterrichtung der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Unterrichtung der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung und den Unterricht der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung eingegangen, die seit 2017 ergriffen...
❓ Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten in Hessen und die damit verbundenen bau-rechtlichen Vorgaben. Es wird untersucht, ob Waldkindergärten als privilegierte V...
❓ Finanzielle Unterstützung kommunaler Theater und Orchester im Haushalt 2024 Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Unterstützung kommunaler Theater im Haushalt 2024.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche finanziellen Mittel für die sieben kommunalen Theater und Orchester im Haushaltsjahr 2024 eingeplant sind. Es wird auf die bisherigen Förderunge...
❓ Haushaltsmittel für Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von Ausbildungsbetrieben während der Pandemie
Die Anfrage behandelt die Haushaltsmittel für Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von Ausbildungsbetrieben.
Die Anfrage von Abgeordnetem Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen über die Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von Ausbildungsbetrieben während der Pandemie zu erhalten. Es wird nach de...
❓ Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils des Ökolandbaus in Niedersachsen bis 2030
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Erhöhung des Anteils des Ökolandbaus in Niedersachsen bis 2030.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den Maßnahmen zur Erreichung des Ziels von 15 % Ökolandbau in Niedersachsen bis 2030. Dies ist Teil des...
❓ Haushaltsmittel für Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von Ausbildungsbetrieben während COVID-19
Die Anfrage behandelt die Haushaltsmittel für Billigkeitsleistungen zur Unterstützung von Ausbildungsbetrieben.
In der Anfrage wird die Situation von Ausbildungsbetrieben während der COVID-19-Pandemie thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Anträge auf Billigkeitsleistungen und deren Bewilligung gefragt.
❓ Finanzielle Unterstützung kommunaler Theater in Niedersachsen 2024 und Auswirkungen von Tarifsteigerungen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Unterstützung kommunaler Theater im Jahr 2024.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carina Hermann und Verena Kämmerling zielt darauf ab, Informationen über die geplante finanzielle Unterstützung der sieben kommunalen Theater und Orchester in Niede...
❓ Tatsächlicher und vermeintlicher „ritueller Missbrauch“ – Teil I
Die Anfrage behandelt Fälle von ritueller Gewalt in Hessen und deren Erfassung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema ritueller Missbrauch und der Frage, wie viele Fälle seit 2000 in Hessen bekannt sind. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass vermeintliche Missbrauchs...
❓ Tatsächlicher und vermeintlicher „ritueller Missbrauch“ – Teil II
Die Anfrage behandelt Vorfälle von vermeintlichem rituellen Missbrauch in Therapieeinrichtungen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Thema des vermeintlichen rituellen Missbrauchs, der in psychologischen und psychiatrischen Behandlungen eingeredet worden sein soll. Die Fragesteller stellen Fragen zu...
❓ Rechte Straftaten und rechtsextreme Vorkommnisse an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt rechtsextreme Vorkommnisse an hessischen Schulen und deren Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und Art rechtsextremer Vorkommnisse an hessischen Schulen sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Vorfälle.
❓ Hallenbad Dillenburg
Die Anfrage behandelt die Schließung des Hallenbads Dillenburg und die Auswirkungen auf den Schwimmunterricht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung des Hallenbads 'Aquarena' in Dillenburg seit 2020 und die damit verbundenen Herausforderungen für den Schwimmunterricht in der Region. Die Fragesteller e...
❓ Ausstattung der niedersächsischen Polizei mit Sonderwagen und geplante Anschaffungen
Die Anfrage thematisiert die Ausstattung der niedersächsischen Polizei mit Sonderwagen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Anzahl und den Typen von Sonderwagen, die der Polizei in Niedersachsen zur Verfügung steh...
❓ Äußerungen zur Jagd und Angelfischerei auf Tierschutzveranstaltung in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Äußerungen zur Jagd und Angelfischerei auf einer Tierschutzveranstaltung.
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Alfred Dannenberg befasst sich mit Äußerungen über Jäger und Angler, die als Mörder bezeichnet wurden, und der Rolle der Landestierschutzbeauftragten bei einer Tier...
❓ Entwicklung der Ausländerkriminalität in Salzgitter 2016 bis 2022
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Ausländerkriminalität in Salzgitter.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, die Entwicklung der Ausländerkriminalität in Salzgitter zu untersuchen. Es werden verschiedene Aspekte der Kriminalität, der Bevölkerung und...
❓ Bewertung der Äußerungen zur Jagd und Angelfischerei auf Tierschutzveranstaltung
Die Anfrage behandelt die Äußerungen zur Jagd und Angelfischerei auf einer Tierschutzveranstaltung.
In der Anfrage wird die Bewertung der Landesregierung zu Äußerungen über Jäger und Angler auf einer Tierschutzveranstaltung hinterfragt. Der Abgeordnete Alfred Dannenberg möchte wissen, wie die Landes...
❓ Ausstattung der niedersächsischen Polizei mit Sonderwagen und geplante Anschaffungen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der niedersächsischen Polizei mit Sonderwagen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und den Typ von Sonderwagen der niedersächsischen Polizei zu erhalten. Zudem wird gefragt, ob wei...
❓ Situation von Sinti und Roma in Salzgitter und deren Zuwanderung aus Südosteuropa
Die Anfrage beleuchtet die Situation von Sinti und Roma in Salzgitter und deren Zuwanderung.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe thematisiert die Situation der Sinti und Roma in Salzgitter, insbesondere im Kontext der Zuwanderung aus Südosteuropa. Es werden verschiedene Aspekte wie die...
❓ Islamistische Moscheebauprojekte und deren Verbindungen zu Vereinen in Niedersachsen
Anfrage zu islamistischen Moscheebauprojekten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit islamistischen Moscheebauprojekten in Niedersachsen und deren Verbindungen zu bestimmten Vereinen. Die Fragesteller wollen Informationen über Aktivitäten, Pläne und Grunds...
❓ Geschäftsverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium und Informationsfluss über Mitarbeiter
Die Abgeordneten fragen nach der Geschäftsverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium.
In dieser kleinen Anfrage wird die Geschäftsverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Verfügbarkeit der Geschäftsverteilung für die Organisations...
❓ Wahlkampfaktivitäten des Abgeordneten Cengiz Demirkaya in Niedersachsen
Anfrage zu Wahlkampfaktivitäten des AKP-Abgeordneten Cengiz Demirkaya in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Wahlkampfaktivitäten des türkischen Abgeordneten Cengiz Demirkaya in Niedersachsen und der Rolle der Landesregierung sowie der Bundesregierung bei Genehmigungen für au...
❓ Genehmigung und Informationspraxis zu Wahlkampfauftritten türkischer Mandatsträger in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Genehmigung und Informationspraxis zu Wahlkampfauftritten ausländischer Amts- und Mandatsträger in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Informationspraxis der Landesregierung bezüglich Wahlkampfauftritten ausländischer Amts- und Mandatsträger, insbesondere von türkischen Vertretern, thematisiert. Es...
❓ Präsenz der Bundeswehr an Schulen in Niedersachsen und Stellenvakanzen im Kontext der Landesverteidigung
Die Abgeordneten fragen nach der Präsenz der Bundeswehr an Niedersachsens Schulen und den Stellenvakanzen.
Die Anfrage thematisiert die Stellenvakanzen der Bundeswehr und deren Präsenz an Schulen in Niedersachsen, insbesondere im Kontext des Russland-Ukraine-Kriegs und der Landesverteidigung.
❓ Stellenvakanzen der Bundeswehr und deren Präsenz an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Stellenvakanzen der Bundeswehr und deren Präsenz an Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stellenvakanzen der Bundeswehr und deren Einfluss auf die Präsenz an Schulen in Niedersachsen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Stellen und der...
❓ Fortführung und Finanzierung des Projekts „Medibus 2.0“ ab 2025
Die Anfrage behandelt die Fortführung und Finanzierung des Projekts Medibus 2.0 ab 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortführung des Projekts Medibus 2.0, das 2018 ins Leben gerufen wurde, um die hausärztliche Versorgung in unterversorgten Regionen zu verbessern. Die Fragestelleri...
❓ Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e.V.
Die Anfrage behandelt den Verdacht gegen den Verein Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e.V.
Die Kleine Anfrage von Turgut Yüksel thematisiert den Verein Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e.V., der unter Verdacht steht, als verlängerter Arm des iranischen Regimes zu agieren. Es werden...
❓ Brandschutzförderrichtlinie in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Brandschutzförderrichtlinie in Hessen und deren Auswirkungen auf die Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) behandelt die Brandschutzförderrichtlinie in Hessen und deren Auswirkungen auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinden. Es wird erörtert, wie die La...