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❓ Datenbankgrundbuch - Ist Hessen gerüstet?
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Datenbankgrundbuchs in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Herausforderungen und den Stand der Einführung eines Datenbankgrundbuchs in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit der Digitalisierung und die Vorbereitung...
❓ Sanierung der Landesstraße L3228 im Bereich der Gemarkung Körle-Empfershausen - Nachfrage
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Sanierung der Landesstraße L3228 in Körle-Empfershausen.
In der Anfrage wird der Stand der Sanierung der Landesstraße L3228 in der Gemarkung Körle-Empfershausen erfragt. Die Gemeinde fordert seit Jahren eine Sanierung, die für 2024 geplant war. Es wird nach...
❓ Korruption in der Ausländerbehörde des Landkreises Lüchow-Dannenberg
Anfrage zur Korruption in der Landkreisverwaltung Lüchow-Dannenberg.
Die Anfrage von Stephan Bothe (AfD) beschäftigt sich mit möglichen Korruptionsfällen in der Ausländerbehörde des Landkreises Lüchow-Dannenberg. Es werden spezifische Fragen zur Suspendierung eines Mit...
❓ Integration von Nachhaltigkeitsaspekten und Gender Budgeting in die Landeshaushaltsordnung
Die Anfrage thematisiert die Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in den Landeshaushalt.
Die Kleine Anfrage von Peer Lilienthal (AfD) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten und dem Kohlenstoffdioxid-Schattenpreis in der Landesha...
❓ Vergewaltigungsfall eines Kindes durch mutmaßlichen Asylbewerber in Niedersachsen
Anfrage zu einem Vergewaltigungsfall eines Kindes durch einen mutmaßlichen Asylbewerber.
Die Anfrage befasst sich mit einem Fall von Kindesvergewaltigung, der mutmaßlich von einem abgelehnten Asylbewerber begangen wurde. Es werden zahlreiche Fragen zur Identität des Tatverdächtigen, seine...
❓ Stand des Ausbaus der Europastraße 233 zwischen Bremen und Rotterdam
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand des Ausbaus der Europastraße 233.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungs- und Umsetzungsstand des Ausbaus der Europastraße 233, die eine wichtige Verkehrsverbindung zwischen Bremen und Rotterdam darstellt. Die Abgeordneten möcht...
❓ Integration von Nachhaltigkeitsaspekten und Klimaschutz im niedersächsischen Landeshaushalt
Die Anfrage thematisiert die Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in den Landeshaushalt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal fragt nach der Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten und dem Kohlenstoffdioxid-Schattenpreis in der Landeshaushaltsordnung. Es wird auch nach...
❓ Aktueller Sachstand Nordumgehung Reichensachsen nach dem Bundesverkehrswegeplan 2030
Aktueller Sachstand zur Nordumgehung Reichensachsen im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Nordumgehung Reichensachsen gemäß dem Bundesverkehrswegeplan 2030. Es wird auf die Forderungen der Bürger und die politischen Diskussionen...
❓ Lagebild zur Polizei im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Lage der Polizei im Main-Kinzig-Kreis und deren personelle Ausstattung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Polizei im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere die Entwicklung der Kriminalitätsrate und die personelle Ausstattung der Polizeidirektion. Die Fragesteller...
❓ Versalzung der Werra I: Kann die Werra wieder zu einem fischreichen Fluss werden?
Die Anfrage behandelt die Versalzung der Werra und deren Auswirkungen auf die Fischpopulation.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versalzung des Flusses Werra durch salzhaltige Abwässer aus der Kaliindustrie und fragt nach den Möglichkeiten, die Gewässerqualität zu verbessern und die Fischpopu...
❓ Versalzung der Werra II: Umweltministerin Hinz setzt EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht um
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Versalzung der Werra.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Versalzung der Werra und der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie durch die hessische Umweltministerin Priska Hinz. Es wird kritisiert, dass die Werra trotz...
❓ Zukunft des Zentrums für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen: Finanzierung und Evaluation
Die Abgeordnete Veronika Bode fragt nach der Zukunft des Zentrums für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zentrum für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen (ZEHN) und dessen zukünftiger Entwicklung. Es werden Fragen zur Finanzierung, Evaluation und möglichen organisat...
❓ Hintergründe der Schießerei in Hildesheim und mögliche Verbindungen zur Clankriminalität
Die Anfrage behandelt die Hintergründe einer Schießerei in Hildesheim und mögliche Zusammenhänge.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu einer Schießerei in Hildesheim gebeten. Es wird nach den Hintergründen des Vorfalls, möglichen Verbindungen zu Clankriminalität u...
❓ Sicherstellung der medizinischen Versorgung und Ärztemangel in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Uwe Dorendorf und Anna Bauseneick zielt darauf ab, die medizinische Versorgung in Niedersachsen zu überprüfen. Es wird auf den Ärztemangel in ländlichen Regionen hingewies...
❓ Herausforderungen bei der Beschäftigung von Nichtfachkräften in der Kinder- und Jugendhilfe
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen bei der Beschäftigung von Nichtfachkräften in der Kinder- und Jugendhilfe.
Die Kleine Anfrage von Lukas Reinken thematisiert die Beschäftigung von Nichtfachkräften in der stationären Kinder- und Jugendhilfe. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, die Betreiber von Einr...
❓ Zukunft des Zentrums für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen nach Finanzierungsende
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Zentrums für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zukünftige Ausrichtung und Finanzierung des Zentrums für Ernährung und Hauswirtschaft Niedersachsen (ZEHN). Es wird nach dem Ende des ersten Finanzierungszeitraums,...
❓ Missbrauch von Minderjährigen in Hessen
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Minderjährigen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den sexuellen Missbrauch von Minderjährigen in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung auf steigende Fallzahlen. Es wird auf die Ermittlungen...
❓ Infektionsrisiko durch Geflüchtete aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko durch geflüchtete Ukrainer in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert das Infektionsrisiko, das von geflüchteten Personen aus der Ukraine in Hessen ausgehen könnte, insbesondere im Hinblick auf Masern und Polio. Es wi...
❓ Verwaltungsgebühren für Prüfungen an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Verwaltungsgebühren für Prüfungen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Verwaltungsgebühren, die an hessischen Hochschulen für Prüfungen erhoben werden. Es wird nach den Höhe der Gebühren, den zuständigen Stellen...
❓ Sicherung für Fußgänger und Radfahrer an der L3271
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der L3271.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an der L3271, insbesondere für Schulkindern und Klienten eines Wohnheims. Es wird die aktuelle Verkehrssitua...
❓ Abhilfe in Notlagen: mangelnde personelle und finanzielle Mittel in Frauenbüros, Ressourcen stärken und Problembewusstsein beweisen
Die Anfrage thematisiert die unzureichende personelle und finanzielle Ausstattung von Frauenbüros in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell behandelt die unzureichenden personellen und finanziellen Mittel, die den kommunalen Frauenbüros in Hessen zur Verfügung stehen. Die Fragestellerin kritisiert, dass...
❓ Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des NLBK in Celle-Scheuen
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des NLBK in Celle-Scheuen.
Die Anfrage des Abgeordneten Alexander Wille zielt darauf ab, Informationen zur Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz in Ce...
❓ Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um den Titel Wissenschaftsstadt und Vergabekriterien
Die Anfrage behandelt die Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um den Titel 'Wissenschaftsstadt'.
Die Anfrage von Katharina Jensen (CDU) an die Landesregierung bezieht sich auf die Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um den Titel 'Wissenschaftsstadt'. Der Stadtrat hatte 2021 beschlossen, sich um die...
❓ Abschaffung des Studiengangs Wirtschaftspädagogik an der Leuphana Universität Lüneburg
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur geplanten Abschaffung des Studiengangs Wirtschaftspädagogik.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Abschaffung des Studiengangs Wirtschaftspädagogik an der Leuphana Universität Lüneburg. Die Abgeordneten Anna Bauseneick und Christian Fühner (CDU) fragen...
❓ Finanzielle Situation der Kommunen im Landkreis Helmstedt und Maßnahmen zur Verbesserung
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der Kommunen im Landkreis Helmstedt.
Die Anfrage von Veronika Bode (CDU) beschäftigt sich mit der angespannten finanziellen Lage der Kommunen im Landkreis Helmstedt. Die Fragestellerin möchte wissen, ob das Land Niedersachsen seiner fina...
❓ Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Harburg zum 8. September 2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung im Landkreis Harburg zum Stichtag 8. September 2022.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) richtet sich an die Landesregierung und fragt nach der Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Harburg. Es werden spezifische Informationen zu allgemeinbil...
❓ Überlastung von Inobhutnahmeeinrichtungen und Fachkräftemangel im Kinderschutz in Osnabrück
Die Abgeordneten fragen nach der Überlastung von Inobhutnahmeeinrichtungen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Überlastung von Inobhutnahmeeinrichtungen in Niedersachsen, insbesondere in Osnabrück. Die Abgeordneten berichten von einem Fachkräftemangel und der Unfähigkeit des Jugend...
❓ Maßnahmen der Polizei und Steuerfahndung gegen Clankriminalität und Steuerstraftaten in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen Clankriminalität und Steuerstraftaten.
Die Anfrage befasst sich mit der Clankriminalität in Niedersachsen und den Maßnahmen der Polizei und Steuerfahndung zur Bekämpfung von Steuerstraftaten durch familiär verbundene Täter. Die Abgeordnete...
❓ Sicherheitslage und Gewaltvorfälle in niedersächsischen Schwimmbädern 2023
Anfrage zur Sicherheitslage und Gewaltvorfällen in niedersächsischen Schwimmbädern.
Die Anfrage befasst sich mit der Sicherheitslage in niedersächsischen Freibädern, insbesondere im Hinblick auf Gewalttaten und Vorfälle, die während der Freibadsaison 2023 aufgetreten sind. Der Abgeor...
❓ Steuerliche Behandlung von Schülerfirmen und Umsatzsteuerpflicht ab 2025
Die Anfrage behandelt die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen und deren Auswirkungen ab 2025.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner an die Landesregierung thematisiert die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen. Ab dem 01.01.2025 entfällt die Geringfügigkeitsgrenze für Umsatzerlöse, was ei...
❓ Abregelung von Biogasanlagen in Niedersachsen und ihre Auswirkungen auf die Energiewende
Die Anfrage behandelt die Abregelung von Biogasanlagen in Niedersachsen aufgrund von Engpässen in den Übertragungsnetzen.
In der Anfrage wird untersucht, ob der fehlende Ausbau der Übertragungsnetze in Niedersachsen die Energiewende behindert. Es wird auf die Abregelung von Biogasanlagen eingegangen, die aufgrund von Eng...
❓ Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des Beerenobstanbaus in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des Beerenobstanbaus in Niedersachsen.
Die Anfrage von Birgit Butter thematisiert die ungewisse Zukunft des Beerenobstanbaus in Niedersachsen. Sie fragt die Landesregierung nach den Ursachen für die rückläufigen Anbauflächen und den Betrie...
❓ Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen während der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen und fragt nach den aktuellen Durchlaufzeiten sowie der Automatisierung der Bearbeitung. Zudem...
❓ Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf an der Bundesstraße 51
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf.
Die Kleine Anfrage von Marcel Scharrelmann an die Landesregierung thematisiert den aktuellen Stand der Planungen für die Ortsumgehung Barnstorf im Zuge der Bundesstraße 51. Dabei wird auf die lange Ge...
❓ Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch und Auswirkungen des Deutschlandtickets
Die Anfrage thematisiert den Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch und die Auswirkungen des Deutschlandtickets.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Björn Thümler (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Sorgen über den Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch im Kontext des Deutschland...
❓ Geringe Verbreitung der Ehrenamtskarte in Niedersachsen und Ursachen der niedrigen Beteiligung
Die Anfrage thematisiert die geringe Anzahl der Ehrenamtskarteninhaber in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Uhlen (CDU) untersucht die niedrige Verbreitung der Ehrenamtskarte in Niedersachsen und fragt nach den Gründen für die geringe Beteiligung der Ehrenamtlichen.
❓ Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Celler Ostumgehung der Bundesstraße 3
Die Anfrage thematisiert mögliche Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Celler Ostumgehung.
Die Anfrage des Abgeordneten Jörn Schepelmann befasst sich mit den Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Bundesstraße 3, insbesondere der Celler Ostumgehung. Es wird erörtert, ob die Landes...
❓ Ungenutzte Fördergelder des Digitalpakts für Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die ungenutzten Fördergelder des Digitalpakts für Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann befasst sich mit der Frage, warum Schulen und Schulträger in Niedersachsen Fördergelder aus dem Digitalpakt nicht in vollem Umfang abrufen. Es wird auf einen Ar...
❓ Finanzierung von Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Centren in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Centren in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die finanzielle Situation der Jugendwerkstätten und Pro-Aktiv-Centren in Niedersachsen thematisiert. Es wird auf die bereitgestellten Fördermittel und die Herausforderungen durch s...
❓ Politische Neutralität des Niedersächsischen Verfassungsschutzes und Extremismusbeobachtung
Die Anfrage thematisiert die politische Neutralität des Niedersächsischen Verfassungsschutzes.
In der Anfrage wird die politische Neutralität des Niedersächsischen Verfassungsschutzes in Frage gestellt. Es wird auf mögliche parteipolitische Einflüsse und die Beobachtung extremistischer Gruppen...
❓ Offene Haftbefehle gegen Linksextremisten in Niedersachsen und deren Vollstreckung
Die Anfrage befasst sich mit offenen Haftbefehlen gegen Linksextremisten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl offener Haftbefehle gegen Linksextremisten in Niedersachsen zu erhalten. Dabei werden verschieden...
❓ Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um den Titel 'Wissenschaftsstadt' und Vergabekriterien
Die Anfrage behandelt die Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um den Titel 'Wissenschaftsstadt'.
In der Anfrage wird die Bewerbung der Stadt Wilhelmshaven um den Titel 'Wissenschaftsstadt' thematisiert. Die Abgeordnete Katharina Jensen fragt nach den Kriterien und dem Verfahren für die Vergabe di...
❓ Abschaffung des Studiengangs Wirtschaftspädagogik an der Leuphana Universität Lüneburg
Die Anfrage behandelt die geplante Abschaffung des Studiengangs Wirtschaftspädagogik an der Leuphana Universität Lüneburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Abschaffung des Studiengangs Wirtschaftspädagogik an der Leuphana Universität Lüneburg. Die Abgeordneten Anna Bauseneick und Christian Fühner fragen die La...
❓ Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz.
In der Anfrage wird die Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Niedersachsen thematisiert, insbesondere auf dem Gelände des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz in...
❓ Unterrichtsversorgung im Landkreis Harburg zum Stichtag 8. September 2022
Die Anfrage behandelt die Unterrichtsversorgung an Schulen im Landkreis Harburg.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen im Landkreis Harburg zum Stichtag 8. September 2022 zu...
❓ Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen und Automatisierung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal thematisiert die Bearbeitungsdauer von Einkommensteuererklärungen in Niedersachsen und fragt nach der Automatisierung in der Finanzverwaltung.
❓ Sicherheitslage und Gewaltdelikte in niedersächsischen Schwimmbädern
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage und Gewaltdelikte in niedersächsischen Schwimmbädern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheitslage in niedersächsischen Schwimmbädern, insbesondere im Hinblick auf Vorfälle von Gewalt und Belästigung. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach den H...
❓ Ungewisse Zukunft des Beerenobstanbaus in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Zukunftsperspektiven des Beerenobstanbaus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die ungewisse Zukunft des Beerenobstanbaus in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf steigende Lohnkosten und internationale Konkurrenz. Die Landesregierung wird u...
❓ Bekämpfung von Steuerstraftaten durch Clankriminalität in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Steuerstraftaten durch Clankriminalität in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peer Lilienthal und Stephan Bothe befasst sich mit der Bekämpfung von Clankriminalität und den Maßnahmen der Polizei und Steuerfahndung in Niedersachsen. Es wird un...
❓ Finanzielle Situation der Kommunen im Landkreis Helmstedt und erforderliche Verbesserungen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der Kommunen im Landkreis Helmstedt.
Die Anfrage von Veronika Bode (CDU) thematisiert die angespannte Haushaltslage der Kommunen im Landkreis Helmstedt und die strukturellen Verbesserungen, die zur Stabilisierung der Finanzsituation erfo...