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❓ Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf an der Bundesstraße 51
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcel Scharrelmann befasst sich mit dem aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Barnstorf im Zuge der Bundesstraße 51. Es wird auf die bisherigen Planungen und de...
❓ Steuerliche Behandlung von Schülerfirmen in Niedersachsen und Auswirkungen der Geringfügigkeitsgrenze
Die Anfrage behandelt die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die steuerliche Behandlung von Schülerfirmen thematisiert, insbesondere die Auswirkungen der geplanten Abschaffung der Geringfügigkeitsgrenze für Umsätze ab 2025. Die Landesregieru...
❓ Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch und Auswirkungen des Deutschlandtickets
Die Anfrage behandelt den Ausbau des Nahverkehrs im Landkreis Wesermarsch und die Auswirkungen des Deutschlandtickets.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. h. c. Björn Thümler beschäftigt sich mit den Herausforderungen des Nahverkehrs im ländlichen Raum, insbesondere im Landkreis Wesermarsch. Es wird untersucht, ob...
❓ Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Bundesstraße 3 Celler Ostumgehung
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeitsverschiebungen bei der Planung der Bundesstraße 3 Celler Ostumgehung.
In dieser Anfrage wird die geplante Verschiebung der Zuständigkeiten für die weiteren Planungen der Bundesstraße 3, insbesondere der Celler Ostumgehung, thematisiert. Der Abgeordnete Jörn Schepelmann...
❓ Digitalpakt: Fördergelder für Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage untersucht, ob Schulen und Schulträger in Niedersachsen Fördergelder aus dem Digitalpakt nicht abgerufen haben.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Saskia Buschmann (CDU) befasst sich mit der Nutzung von Fördergeldern aus dem Digitalpakt für Schulen in Niedersachsen. Es wird hinterfragt, warum nur ein Teil der...
❓ Abregelung von Biogasanlagen und der Ausbau der Übertragungsnetze in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Abregelung von Biogasanlagen in Niedersachsen und den Einfluss fehlender Übertragungsnetze auf die Energiewende.
Die Anfrage thematisiert die Abregelung von Biogasanlagen in Niedersachsen aufgrund von Engpässen in den Übertragungsnetzen und fragt nach den Gründen und der Entwicklung dieser Abregelungen.
❓ Starkregen und Hochwasser in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und fragt nach Fördermaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse und Hochwasser in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die...
❓ Steuergeld an Externe - sorgsamer Umgang muss gewährleistet sein
Die Anfrage behandelt den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern bei externen Beraterverträgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überprüfung und Vergabe von Beraterverträgen durch die Hessische Landesregierung. Die Fragestellerin hebt die Notwendigkeit von Transparenz und Integrität in den Ve...
❓ Elektronische Fußfessel bei häuslicher Gewalt - Effektiv und verfassungskonform?
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Wirksamkeit und Verfassungsmäßigkeit elektronischer Fußfesseln bei häuslicher Gewalt.
Die Anfrage befasst sich mit der Einführung elektronischer Fußfesseln zur Bekämpfung häuslicher Gewalt. Die Fragesteller hinterfragen die Effektivität und die verfassungsrechtlichen Aspekte dieser Maß...
❓ Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Maßnahmen des Gütesiegels 'Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen'.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Gütesiegel 'Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen', das Ministerien und Behörden für familienfreundliche Maßnahmen erhalten können. Die Fragesteller erkundig...
❓ Transition und Detransition in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die steigende Zahl von Patientinnen und Patienten in Hessen, die geschlechtsangleichende Maßnahmen bereuen und zur Detransition zurückkehren. Es we...
❓ Transition und Detransition in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen, insbesondere geschlechtsangleichende Operationen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die steigende Zahl von Patientinnen und Patienten, die geschlechtsangleichende Maßnahmen bereuen und zu ihrem ursprünglichen Geschlecht zurückkehre...
📝 Ausrüstung der Polizei zur Bekämpfung von Terrorismus und schwerbewaffneter Kriminalität
Die AfD-Fraktion fordert eine bessere Ausrüstung der Polizei zur Bekämpfung neuer Bedrohungen.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Reaktionsfähigkeit der niedersächsischen Polizei zu erhöhen. Dies soll durch die Ausstattung mit modernen Mitteldistanzwaffen geschehen, um den Herausf...
❓ Planungsvarianten der Bahnstrecke Hamburg-Hannover und deren Auswirkungen auf den Landkreis Harburg
Die Anfrage behandelt die Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover sowie deren Auswirkungen auf den Landkreis Harburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Bernd Althusmann thematisiert die aktuellen Planungen der Deutschen Bahn für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover sowie die spezifischen Varianten für den Landkreis...
❓ Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle 2019
Die Anfrage befasst sich mit dem Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle.
Die Anfrage thematisiert den Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle im Jahr 2019. Es wird untersucht, welche zusätzlichen Schutzmaßnahmen seitdem ergriffen wurden u...
❓ Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten ab 2023/24
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten ab dem Schuljahr 2023/24.
Die Kleine Anfrage von Sophie Ramdor (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Schulgeldfreiheit für die Ausbildung von pharmazeutisch-technischen Assistenten ab dem Schuljahr 2023/24 zu erhalten. Es w...
❓ Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei: unbesetzte Stellen und Altersstruktur
Die Anfrage behandelt die Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) zielt darauf ab, die aktuelle Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei zu beleuchten. Es werden verschiedene Aspekte wie unbesetzte Stellen, Einst...
❓ KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie und bürokratischer Aufwand in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie.
Die Anfrage thematisiert die neue KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie, die von der bisherigen Praxis der Selbsteinschätzung abweicht. Die Abgeordneten fragen, ob diese Regelung zu einem er...
❓ Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen.
Die Anfrage von Jessica Miriam Schülke befasst sich mit der Abwanderung und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der Migration, wie die Anzahl der Abwan...
❓ Straßenschäden und Sanierungsmaßnahmen an der L 171 in Neuenkirchen
Anfrage zu Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit erheblichen Straßenschäden an der Landesstraße 171 im Bereich Neuenkirchen. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der Verkehrssicherheit und der Sanierungsmaßnahmen d...
❓ Nutzung und Bewertung der Niedersächsischen Bildungscloud in Schulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Bewertung der Niedersächsischen Bildungscloud.
Die Kleine Anfrage von Lukas Reinken an die Landesregierung befasst sich mit der Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud, die seit März 2020 allen Schulen in Niedersachsen kostenlos zur Verfügung...
❓ Maßnahmen zur Sicherstellung der Steuerfahndung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen Niedersachsens zur Sicherstellung einer effektiven Steuerfahndung.
Die Anfrage von Melanie Reinecke zielt darauf ab, Informationen über die Steuerfahndung in Niedersachsen zu erhalten. Es werden Fragen zur Anzahl der durchgeführten Verfahren, den Steuermehrforderunge...
❓ Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen.
Die Anfrage von Katharina Jensen bezieht sich auf das Agrarinvestitionsförderungsprogramm in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Mittelbereitstellung, den Förderbedingungen und den Auswirkungen auf la...
❓ Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen befasst sich mit der Erzeugung von Insekten als alternative Proteinquelle für die Tier- und Humanernährung. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen eine F...
❓ Position der niedersächsischen Landesregierung zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen.
In der Anfrage wird die Position der niedersächsischen Landesregierung zum EU-Mercosur-Freihandelsabkommen erfragt. Es werden verschiedene Aspekte wie Klimaschutz, Auswirkungen auf die Landwirtschaft...
❓ Steigende Messerangriffe in Niedersachsen: Täterstatistik und Hintergründe in Hannover
Die Anfrage behandelt die steigenden Messerangriffe in Niedersachsen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Messerangriffe in Niedersachsen, insbesondere in der Region Hannover. Es wird nach der Anzahl der Messerangriffe, den Todesopfern und den Hintergründen d...
❓ Meldung vermeintlicher Steuerstraftaten und Position der Landesregierung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Meldung vermeintlicher Steuerstraftaten und die Position der Landesregierung dazu.
Die Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal zielt darauf ab, Informationen über die Meldung von vermeintlichen Steuerstraftaten zu erhalten. Es wird gefragt, wie die Landesregierung zu diesen Meldung...
❓ Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz jüdischer Einrichtungen in Niedersachsen nach dem Anschlag in Halle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Niedersachsen, die nach dem Anschlag in Halle im Jahr 2019 ergriffen wurden. Der Abgeordnete André Bock fragt nach den...
❓ Planungsvarianten der Bahnstrecke Hamburg-Hannover und deren regionale Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Planungsvarianten für die Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover gebeten. Der Abgeordnete Dr. Bernd Althusmann äußert Bedenken hinsic...
❓ Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Schulgeldfreiheit für pharmazeutisch-technische Assistenten in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Schulgeldfreiheit für die Ausbildung zum pharmazeutisch-technischen Assistenten ab dem Schuljahr 2023/2024 thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, wann die Schulen die...
❓ KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie und deren Auswirkungen auf Fördermittel
Die Abgeordneten fragen nach der KMU-Testat-Pflicht im Rahmen der WTT-Richtlinie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung einer Testat-Pflicht für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im Rahmen der WTT-Richtlinie thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob diese Regelung zu ei...
❓ Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle für Ernährungssysteme
Die Anfrage behandelt die Förderung der Insektenproduktion als alternative Proteinquelle.
In der Anfrage wird die Erzeugung von Insekten als alternative Proteinquelle für die Tier- und Humanernährung thematisiert. Es wird nach den Bedingungen gefragt, unter denen eine Förderung durch das A...
❓ Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen und Maßnahmen zur Sanierung
Die Anfrage behandelt Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert erhebliche Straßenschäden an der L 171 in Neuenkirchen, die von Anwohnern und Verkehrsteilnehmern gemeldet wurden. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung...
❓ Erhalt einer funktionsfähigen Steuerfahndung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen Niedersachsens zur Sicherstellung einer effektiven Steuerfahndung.
Die Kleine Anfrage von Melanie Reinecke thematisiert, welche Schritte Niedersachsen unternimmt, um die Steuerfahndung funktionsfähig zu halten. Es wird auf die Erfolge der Steuerfahnder hingewiesen, a...
❓ Nutzung und Feedback zur Niedersächsischen Bildungscloud in Schulen seit 2020
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud und deren aktuelle Entwicklung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung der Niedersächsischen Bildungscloud, die seit 2020 Schulen in Niedersachsen zur Verfügung steht. Es wird erfragt, wie viele Schulen aktiv sind und welch...
❓ Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung und Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen thematisiert die Mittelbereitstellung und die Förderbedingungen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms in Niedersachsen. Es werden Fragen zur Kürzung von Mitt...
❓ Messerangriffe in Niedersachsen: Statistiken und Entwicklungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Statistik von Messerangriffen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Messerangriffe in Niedersachsen, insbesondere die Zunahme dieser Vorfälle im Jahr 2022. Die Anfrage beinhaltet spezifische Frag...
❓ Position der Landesregierung zu Steuerstraftaten und digitalem Meldeportal in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Meldung vermeintlicher Steuerstraftaten und die Position der Landesregierung dazu.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu vermeintlichen Steuerstraftaten erfragt, insbesondere zur geplanten Einrichtung eines digitalen Meldeportals. Es wird auf die bisherigen Meldemö...
❓ Entwicklung der Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Personalsituation bei der niedersächsischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation der niedersächsischen Polizei, insbesondere die Herausforderungen bei der Personalgewinnung und die Auswirkungen der demografischen Entwicklung au...
❓ Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ab- und Rückwanderung deutscher Akademiker aus Niedersachsen. Es werden verschiedene Aspekte der Migration, wie die Anzahl der Abwanderer und deren Bildungsgrad, er...
❓ Häufigkeit von „Messerdelikten“ in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen zwischen 2020 und 2022. Es werden Zahlen zu verschiedenen Arten von Straftaten mit Messern als Tatmi...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob in Hessen Prüfungszeugnisse mit selbstgewählten Vornamen ausgestellt werden dürfen. Die Fragesteller stellen fest, dass es keine klare Regelung gibt, die dies verbi...
❓ Kosten für die Planungen der Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen
Die Anfrage behandelt die Kosten und den Status der Planungen für die Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den seit den 1990er Jahren angefallenen Kosten für die Planungen der Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen sowie den Gründen für die Einleitung eines neuen Planfests...
❓ Streckensperrungen Lorsbach
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Streckensperrungen in Lorsbach auf die Anbindung und Mobilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Streckensperrungen in Lorsbach aufgrund von Baumaßnahmen an der L 3011 und der Bahnstrecke. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der verkehrlichen Anbindun...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Aufnahme von Flüchtlingen in den Landkreisen – Situation im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis und den Antworten der Landesregierung auf frühere Anfragen. Es wird die Wahrnehmung der Fragesteller thematisier...
❓ Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen
Die Anfrage behandelt den Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen in Hessen.
In der Anfrage wird das Thema Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen für Asylbewerber behandelt. Es wird untersucht, welche Dolmetscherbüros Aufträge erhalten haben und ob diese öffentlich ausges...
❓ Islamistisches Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim – Teil I
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines islamistischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten islamischen Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim, das von der Deutschen Muslimischen Gemeinschaft errichtet werden soll. Die Fragesteller äußern Bed...
❓ Islamistisches Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim – Teil II
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Finanzierung und der Trägersch...
❓ Starkregen und Hochwasser in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Hochwasservorsorge und de...
❓ Starkregen und Hochwasser in Hessen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Starkregen- und Hochwasserereignisse in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Hochwasse...