Suche
❓ Einbürgerung
Die Anfrage thematisiert Anforderungen und Risiken der Einbürgerung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Anforderungen an Antragsteller für die Einbürgerung in Hessen sowie die damit verbundenen Risiken, insbesondere im Hinblick auf Loyalitätskonfl...
❓ Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des Zusammenlebens in Vielfalt – Teil III
Die Anfrage behandelt die Benachteiligung von Personen mit Migrationsgeschichte und deren Integration.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Benachteiligung von Personen mit Migrationsgeschichte in Hessen und die Auswirkungen rassistischer Zuschreibungen. Es wird untersucht, wie d...
❓ Wohnungsbau in hessischen Großstädten
Die Anfrage behandelt den Wohnungsbau in hessischen Großstädten und die Herausforderungen dabei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Wohnungsbau in hessischen Großstädten und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Zielvorgaben der Bundesregierung und die tatsächlichen Fertigstel...
❓ Zuwanderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung in Hessen und die damit verbundenen politischen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zuwanderung in Hessen und fragt nach den Plänen der Landesregierung bezüglich Grenzkontrollen, sicherer Herkunftsländer und der Behandlung v...
❓ Drohschreiben gegen Moscheen und muslimische Gemeinden und Vereine
Die Anfrage behandelt Drohschreiben gegen Moscheen und muslimische Gemeinden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Drohschreiben, die seit dem rassistischen Anschlag von Hanau gegen Moscheen und muslimische Gemeinden in Hessen versendet werden. Es wird auf die steigende Anzahl solch...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil I
Die Anfrage thematisiert die vermeintliche zweckfremde Nutzung von Transferleistungen durch Flüchtlinge.
Die Anfrage befasst sich mit Berichten über Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die angeblich zugewiesene Wohnungen nicht beziehen und diese gewinnbringend untervermieten. Zudem wird die Ausstellung vo...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil II
Die Anfrage behandelt die angebliche zweckfremde Nutzung von Transferleistungen durch geflüchtete Personen.
In der Kleinen Anfrage wird die zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit geflüchteten Personen aus der Ukraine. Es wird berichtet, dass diese P...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil III
Die Anfrage behandelt die angebliche Gewährung von Gutscheinen für Bordellbesuche an Geflüchtete.
Die Kleine Anfrage thematisiert Berichte über die angebliche Gewährung von Gutscheinen für Bordellbesuche an Geflüchtete aus der Ukraine sowie die vermeintliche Weitervermietung von Wohnraum durch die...
❓ Zweckfremde Gewährung von Transfermittelleistungen – Teil IV
Die Anfrage thematisiert die angebliche zweckfremde Nutzung von Transferleistungen durch Geflüchtete.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Berichten über die zweckfremde Nutzung von Transferleistungen durch geflüchtete Personen aus der Ukraine, insbesondere im Zusammenhang mit der Weitervermietung von...
❓ Gewalttaten, BtM-Missbrauch und Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften des Rheingau-Taunus-Kreises - Teil I
Die Anfrage behandelt Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle von Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis. Die Fragesteller berichten von einem Vorfall, bei dem Mitarbeiter ein...
❓ Gewalttaten, BtM-Missbrauch und Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften des Rheingau-Taunus-Kreises - Teil II
Die Anfrage behandelt Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle von Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis. Die Fragesteller berichten von einem gewaltsamen Übergriff auf einen...
❓ Gaspreise
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Gaspreise und deren Auswirkungen auf die Verbraucher.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Gaspreise und deren Prognosen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die Antwort der Bundesregierung zur Preisentwicklung im Rahmen des Gebäudeenergie...
❓ Energiebilanz
Die Kleine Anfrage thematisiert die Energiebilanz in Hessen und die Erreichung der Bundesziele für erneuerbare Energien.
Die Anfrage befasst sich mit der Energiebilanz in Hessen und den Zielen der Bundesregierung, bis 2030 80 % des Bruttostromverbrauchs aus erneuerbaren Energien zu decken. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Präventive Maßnahmen und Inobhutnahmen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Inobhutnahmen und präventiven Maßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Hessen sowie die Maßnahmen der Jugendämter zur Verhinderung dieser Inobhutnahmen. Die Fragesteller fragen n...
❓ Prävention von Diabetes Typ 2 und kardiovaskulärer Folgeerkrankungen
Die Anfrage behandelt die Prävention von Diabetes Typ 2 und kardiovaskulären Folgeerkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävention von Diabetes Typ 2 und den damit verbundenen kardiovaskulären Folgeerkrankungen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Verbreitung von Diabetes Typ 2...
❓ Silicon Valley Europas
Die Anfrage thematisiert die Bestrebungen der Hessischen Landesregierung, Hessen zum Silicon Valley Europas zu entwickeln.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck (Freie Demokraten) behandelt die Ambitionen der Hessischen Landesregierung, Hessen als Silicon Valley Europas zu positionieren. Der Fragesteller äußert Bedenken,...
❓ Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in Südhessen
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung und den Ausbau von Schienennetzen in Südhessen.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Elektrifizierung, Reaktivierung und den Ausbau von Schienennetzen in Südhessen. Sie zielt darauf ab, die Verbindungen im öffentlichen Nahverk...
❓ Kardiologische Notfallversorgung für Kommunen der Landkreise Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder
Die Anfrage behandelt die kardiologische Notfallversorgung in den Landkreisen Hersfeld-Rotenburg und Schwalm-Eder.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Verlegung des Herz-Kreislauf-Zentrums von Rotenburg nach Bad Hersfeld auf die kardiologische Notfallversorgung in den Landkreisen Hersfeld-Rotenburg und S...
❓ Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) befasst sich mit der Honorierung von V-Personen, die in Hessen im Drogen-Milieu eingesetzt werden. Es wird untersucht, wie diese Honorierung gerege...
❓ Honorierung von V-Personen im Drogen-Milieu - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Honorierung von V-Personen im Drogenmilieu in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Honorierung von V-Personen im Drogenmilieu thematisiert. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die möglichen Auswirkungen der Honorierung eingegangen, insbesondere im H...
❓ Zukunftsplan Wasser – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Trinkwasserverbrauchs in Hessen und die Maßnahmen zur Reduzierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Entwicklung des Trinkwasserverbrauchs in hessischen Privathaushalten sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Reduzierung des Wasserverbrauchs.
❓ Zukunftsplan Wasser – Teil II
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Sicherstellung der Wasserversorgung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird das Thema der Wasserversorgung in Hessen behandelt, insbesondere die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherstellung einer nachhaltigen Wasserwirtschaft. Der Fokus liegt...
❓ Illegale Einreise von Ausländern
Die Anfrage behandelt die illegale Einreise von Ausländern nach Hessen und deren rechtlichen Status.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der illegalen Einreise von Ausländern nach Hessen im ersten Halbjahr 2023. Es werden Fragen zur Anzahl der illegal eingereisten Personen, de...
❓ Straftaten in hessischen Schwimmbädern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten in hessischen Schwimmbädern und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die steigende Zahl von Straftaten in hessischen Schwimmbädern thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Fallzahlen, die Art der Straftaten und die betroffenen Ko...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil 5
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen und die rechtlichen Grundlagen dafür. Die Fragesteller hinterfragen die Praxis und die Kriterien zur...
❓ Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung in den Jahren 2020 – 2022
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung in Hessen von 2020 bis 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse der sozialen Wohnraumförderung in Hessen in den Jahren 2020 bis 2022. Es wird auf die Anzahl der geförderten Wohneinheiten und die Baukosten eingegangen,...
❓ Negative Auswirkungen durch neu errichtete Leitplanke an der Bundesstraße 8 am Ortsausgang von Limburg-Lindenholzhausen
Negative Auswirkungen einer neu errichteten Leitplanke an der B 8 in Limburg-Lindenholzhausen.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen einer neu errichteten Leitplanke an der Bundesstraße 8 am Ortsausgang von Limburg-Lindenholzhausen. Die Fragestellung bezieht sich auf die Verkehrssicherheit fü...
❓ Ersatz regulärer Buslinien durch zuschlags- und registrierungspflichtige On-Demand-Angebote
Die Anfrage thematisiert den Ersatz regulärer Buslinien durch On-Demand-Angebote und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Axel Gerntke (Die Linke) beschäftigt sich mit der Problematik des Ersatzes regulärer Buslinien durch On-Demand-Angebote. Es wird hinterfragt, inwiefern diese neuen Angebote die...
❓ Notausgang der Arena Bar in Hanau
Die Anfrage behandelt den verschlossenen Notausgang der Arena Bar in Hanau während des Terroranschlags.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert den verschlossenen Notausgang der Arena Bar in Hanau am Abend des Terroranschlags vom 19. Februar 2020. Es wird der Verdacht geäußert, das...
❓ Fluglärm in Südhessen vor Inkrafttreten des Nachtflugverbots und Ausnahmeregelungen
Die Anfrage behandelt die Fluglärmbelastung in Südhessen vor dem Nachtflugverbot und die dazugehörigen Ausnahmeregelungen.
In der Anfrage wird die Fluglärmbelastung in Südhessen vor dem Inkrafttreten des Nachtflugverbots thematisiert. Es wird auf einen Artikel verwiesen, der die hohe Lärmbelastung in der Stunde vor dem Ve...
❓ Priorisierung von Windvorrangflächen
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Priorisierungen von Windvorrangflächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Gerald Kummer zielt darauf ab, die Kriterien und Beweggründe für die Priorisierung von Windvorrangflächen in Hessen zu klären. Insbesondere wird die Rolle von Hessen Forst und d...
❓ Anträge im Landeskrankenhausausschuss
Die Anfrage behandelt die Sitzungen und Anträge im Landeskrankenhausausschuss in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Sitzungen des Landeskrankenhausausschusses und den dort behandelten Anträgen während der 20. Legislaturperiode. Es werden Informationen z...
❓ Umsetzung der Krankenhausreform
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Krankenhausreform in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Umsetzung der Krankenhausreform in Hessen, insbesondere mit dem Zeitrahmen, dem personellen Aufwand und der Einbeziehung von Gremien in d...
❓ Drohende Schließung des Kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt
Die Anfrage thematisiert die drohende Schließung des Kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt.
Die Anfrage befasst sich mit der drohenden Schließung des Kinderärztlichen Notdienstes in Darmstadt, der aufgrund von Personalmangel und Kündigung der Räumlichkeiten durch die Kinderklinik gefährdet i...
❓ Photovoltaik in Landschaftsschutzgebieten
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsfähigkeit von Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten.
Die Kleine Anfrage von Thomas Schäfer thematisiert die Errichtung von Photovoltaikanlagen in Landschaftsschutzgebieten und die damit verbundenen Genehmigungsfragen. Es wird erörtert, welche Bedeutung...
❓ Grundsteuerreform
Die Anfrage behandelt die Grundsteuerreform in Hessen und die damit verbundenen Fragen zur Abgabe von Erklärungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Grundsteuerreform in Hessen, insbesondere die Abgabe von Erklärungen zum Grundsteuermessbetrag und die damit verbundenen Fristen sowie die Auswirkung...
❓ Alzheimer
Die Anfrage behandelt die Alzheimer-Krankheit und deren Behandlungsmöglichkeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Alzheimer-Krankheit, deren Diagnose und Behandlungsmöglichkeiten in Hessen. Es wird auf die Entwicklung von krankheitsmodifizierenden Therapi...
❓ Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter – Teil I
Die Anfrage behandelt Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen. Die Fragesteller berichten von verbalen und tätlichen Angriffen durch Leistungsbezieher u...
❓ Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter – Teil II
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen.
Die Anfrage behandelt die zunehmenden Übergriffe auf Mitarbeiter der kommunalen Jobcenter in Hessen, die sowohl verbal als auch körperlich angegriffen werden. Die Fragesteller berichten von Bedrohunge...
❓ Einstufungen der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner
Die Anfrage behandelt die Einstufung der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner.
In dieser Anfrage wird die Einstufung der Krankenhausstandorte des Klinikums Werra-Meißner in Eschwege und Witzenhausen thematisiert. Die Fragesteller möchten klären, ob Eschwege als Level-II-Krankenh...
❓ Anzahl und Sicherheitslage der Lkw-Parkplätze an Autobahnen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Lkw-Parkplätze in Niedersachsen und die Sicherheitslage.
Die Anfrage der Abgeordneten Omid Najafi und Holger Kühnlenz zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Lkw-Parkplätze an den Autobahnen in Niedersachsen sowie die Sicherheitslage zu erhalten....
❓ Sanierung der Hängebrücke in Hann. Münden und Unterstützung durch das Land Niedersachsen
Anfrage zur Sanierung der Hängebrücke in Hann. Münden und Unterstützung durch das Land.
Die Anfrage befasst sich mit der Sanierung der Hängebrücke in Hann. Münden, die seit Dezember 2022 gesperrt ist. Die Abgeordnete Carina Hermann fragt die Landesregierung nach sanierungsbedürftigen Fuß...
❓ Personelle Situation der Straßenbauverwaltungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die personelle Situation der Straßenbauverwaltungen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Marcel Scharrelmann an die Landesregierung thematisiert die personelle Ausstattung der Straßenbauverwaltungen in Niedersachsen. Es wird erfragt, wie viele Stellen vorhanden sind, wie v...
❓ Missstände in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut
Die Anfrage thematisiert Missstände in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit Missständen in der Affenhirnforschung am Ernst-Strüngmann-Institut. Es wird nach den gemeldeten Missständen, den Reaktionen der L...
❓ Berufsorientierung an Schulen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Berufsorientierung an Schulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Umsetzung der Verordnung für Berufliche Orientierung in Schulen (VOBO) in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Verbindlichkeit der Maßnahmen und der U...
❓ Berufsorientierung an Schulen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Berufsorientierung an Schulen in Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Berufsorientierung an Schulen in Hessen, insbesondere die Umsetzung von Curricula, die Anzahl regionaler Veranstaltungen und den Einsatz des Berufswahlpasses. Die F...
❓ Interview der BILD-Zeitung mit dem Ministerpräsidenten – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Polizisten und Frauen sowie Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die gestiegene Gewalt gegen Polizisten und Frauen in Hessen sowie die Reaktionen der Landesregierung darauf. Es werden spezifische Fragen zur Zu...
❓ Interview der BILD-Zeitung mit dem Ministerpräsidenten – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Forderung nach flächendeckenden Kontrollen an den deutschen Außengrenzen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den im Interview des Ministerpräsidenten geäußerten Forderungen nach flächendeckenden Kontrollen an den deutschen Außengrenzen. Es werden ve...
❓ Rückführung von Straftätern – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Rückführung von Straftätern in Hessen und die damit verbundenen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Rückführung von Straftätern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Ausweisung und Abschiebung von ausländischen Straftätern in de...
❓ Ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, wie...