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❓ Längerfristige Observationen in den Jahren 2021, 2022 und 2023
Die Anfrage behandelt längerfristige Observationen durch die Polizei in Hessen in den Jahren 2021 bis 2023.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die längerfristigen Observationen durch die Polizei in Hessen in den Jahren 2021, 2022 und 2023. Es wird nach den Entscheidungsbefu...
❓ Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) in Wiesbaden
Die Anfrage behandelt den Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit dem Landeszuschuss von 68 Millionen Euro für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden. Es wird gefragt, ob der Zuschuss zwe...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere die Anzahl der eingereisten und abgereisten Personen sowie deren Zugang zu Sozialleistungen...
❓ Androhung des Einsatzes von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle im PPNH Kassel
Die Anfrage behandelt die Androhung des Einsatzes von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle.
In der Anfrage wird die Androhung des Einsatzes von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle des Polizeipräsidiums Nordhessen thematisiert. Es wird auf eine Protestaktion am Kraftwerk in Kassel e...
❓ Aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Gießen –Teil I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Flüchtlingssituation in Gießen und die Herausforderungen bei der Unterbringung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Flüchtlingssituation in Gießen, insbesondere die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durch den...
❓ Aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Gießen –Teil II
Die Anfrage behandelt die aktuelle Flüchtlingssituation in Gießen und die Herausforderungen bei der Unterbringung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Flüchtlingssituation in Gießen, insbesondere die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen für die Ein...
❓ Rückführung von Straftätern – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Rückführung von Straftätern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückführung von Straftätern mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Verurteilungen und der Absch...
❓ Kommunale Wärmeplanung nach Hessischem Energiegesetz – Teil I
Die Anfrage behandelt die kommunale Wärmeplanung in Hessen und deren Umsetzungspflichten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kommunale Wärmeplanung in Hessen, die ab dem 29.11.2023 für Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern verpflichtend ist. Es wird nach dem Stand der Planung und Umset...
❓ Kommunale Wärmeplanung nach Hessischem Energiegesetz – Teil II
Die Anfrage behandelt die kommunale Wärmeplanung in Hessen und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit der kommunalen Wärmeplanung in Hessen, die ab November 2023 für größere Gemeinden verpflichtend wird. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die U...
❓ Auswirkungen des Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen eines Streiks polnischer LKW-Fahrer an der Raststätte Gräfenhausen, der seit über zwei Wochen andauert. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich d...
❓ Beamtenbesoldung Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Widersprüche von Beamten gegen ihre Alimentation in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann thematisiert die Anzahl der seit 2015 eingelegten Widersprüche von Beamten und Pensionären in Hessen bezüglich ihrer Alimentation. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Strategien der Landesregierung gegen Cybermobbing
Die Anfrage thematisiert die Strategien der Landesregierung gegen Cybermobbing in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Strategien der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung von Cybermobbing. Es wird nach der Anzahl der Ermittlungen und Verurteilungen sowie nach Beratungsangeb...
❓ Verfahrensumstellung bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Umstellung des Abrechnungsverfahrens bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in Frankfurt.
Die Anfrage thematisiert die Umstellung des Abrechnungsverfahrens bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in Frankfurt. Fragesteller äußern Bedenken, dass die Änderungen zu einer Vorleistungspflicht für...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 11
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Es wird untersucht, welche finanziellen Belastungen und Ei...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 12
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Änderung des Gebäudeenergiegesetzes auf Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes auf Hessen hat. Es wird insbesondere auf die Kosten und die zu erwartenden CO2-Einsparungen eingega...
❓ Asylbewerber in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Asylbewerbern in Hessen und deren Herkunft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Anzahl und Herkunft von Asylbewerbern in Hessen, die seit Januar 2023 eingereist sind. Es wird untersucht, wie viele dieser Personen in...
❓ Stromerzeugung und Stromimporte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Stromerzeugung und Stromimporte in Hessen im ersten Halbjahr 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entwicklung der Stromproduktion und -importe in Hessen im ersten Halbjahr 2023. Insbesondere wird auf die Veränderungen im Vergleich zum Vor...
❓ Ehemaliges Polizeipräsidium am Königstor
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeipräsidiums am Königstor in Kassel.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram thematisiert das ehemalige Polizeipräsidium am Königstor in Kassel, das nach der Fertigstellung des Deutschen Tapetenmuseums wieder in die Liegenschaftsverwaltun...
❓ Polizeibeamtin aus Nordrhein-Westfalen referiert als Mitglied der „letzten Generation“ vor Kollegen in Polizeihochschule. Lage in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Polizeibeamten an Veranstaltungen der Gruppierung 'Letzte Generation'.
In der Anfrage wird die Teilnahme einer Polizeibeamtin aus Nordrhein-Westfalen an einer Veranstaltung der umstrittenen Gruppierung 'Letzte Generation' thematisiert. Es wird gefragt, ob vergleichbare F...
❓ Ärztliche Versorgung in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung in Darmstadt und die Herausforderungen dabei.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Situation der ärztlichen Versorgung in Darmstadt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der praktizierenden Ärzte, ihre Altersstruktu...
❓ Abschlüsse an den Schulen für Erwachsene
Die Anfrage behandelt die Abschlüsse an Schulen für Erwachsene in Hessen seit 2018.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Abschlüsse, die Erwachsene an Schulen für Erwachsene in Hessen seit 2018 erworben haben. Es wird nach den Zahlen der Hauptschulabschlüsse, Realsch...
❓ Klimaneutrale Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität der hessischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Gernot Grumbach thematisiert die Verantwortung der hessischen Hochschulen bei der Reduktion von CO2-Emissionen und deren Beitrag zur Klimaneutralität bis...
❓ Hessischer Opferfonds Teil 2
Die Anfrage behandelt Änderungen der Richtlinien zum Hessischen Opferfonds und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Änderungen der Richtlinien zum Hessischen Opferfonds, die am 8.8.2022 und 22.03.2023 vorgenommen wurden. Es wird nach den Gründ...
❓ Dringlichkeitsliste Kinderarzneimittel
Die Anfrage thematisiert die Versorgungslage von Kinderarzneimitteln in Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle Versorgungslage von Kinderarzneimitteln in Hessen angesprochen, insbesondere im Hinblick auf die Dringlichkeitsliste des Bundesgesundheitsministeriums. Die Fragestelle...
❓ Aktueller Stand der Umsetzung der Vorgaben des Gute-Kita-Gesetzes
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei der Erfüllung der neuen Standards und die Auswirkungen des Fachkräftemangels sowi...
❓ Wirtschafts- und Zukunftsrat
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Ergebnisse des Wirtschafts- und Zukunftsrats in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck (FDP) befasst sich mit dem Wirtschafts- und Zukunftsrat in Hessen, der 2012 gegründet wurde, um wirtschaftliche Trends frühzeitig zu erkennen und zu fördern. Die...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 6
Die Kleine Anfrage behandelt die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Anfrage thematisiert die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden an der Goethe-Universität Frankfurt, die dazu führte, dass Bewerber fälschlicherweise zugelassen wurden. Es wird auf die re...
❓ Verkauf der Alten Universitätsbibliothek Gießen
Die Anfrage behandelt den Verkauf der Alten Universitätsbibliothek Gießen und die damit verbundenen Entscheidungen.
In der Anfrage wird der Verkauf der Alten Universitätsbibliothek Gießen thematisiert, der für einen symbolischen Preis an eine Stiftung erfolgte. Die Fragestellerin hinterfragt die Entscheidungsfindun...
❓ Hessischer Opferfonds Teil 1
Die Anfrage behandelt den Hessischen Opferfonds und stellt Fragen zu Anträgen und deren Ablehnungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Hessischen Opferfonds und fragt nach der Anzahl der Anträge, deren Ablehnungen sowie den Gründen und dem Verfahrensablauf. Es wird auch nach spezifischen Anträg...
❓ Kinderherzzentrum Gießen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation des Kinderherzzentrums Gießen und die Herausforderungen in der Patientenversorgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation des Kinderherzzentrums Gießen, insbesondere die Herausforderungen durch Personalmangel und lange Wartezeiten für Operationen. Es wi...
❓ Kinderherzzentrum Gießen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Situation des Kinderherzzentrums Gießen und die Herausforderungen in der Patientenversorgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der aktuellen Situation des Kinderherzzentrums Gießen, insbesondere mit dem Versorgungsengpass und der Personalsituation. Es wird auf die Her...
❓ Freigabe von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung
Die Anfrage behandelt die Freigabe von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der StVO-Novelle von 2021, die die Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung ermöglicht. Es wird hinterfragt, warum diese Möglichkeit von...
❓ Obdachlosigkeit und die Abwendung von tödlichen Gefahren
Die Anfrage behandelt die steigende Obdachlosigkeit in Hessen und die Gefahren für Betroffene.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmende Obdachlosigkeit in Hessen, die sich in diesem Jahr stark erhöht hat. Insbesondere wird auf die Gefahren eingegangen, die obdachlose Menschen während der...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, insbesondere mit der Anzahl der Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft und deren rechtlichem Status in Hessen.
❓ Mutter-Kind-Kuren
Die Anfrage behandelt die Situation von Mutter-Kind-Kuren in Hessen und die Unterstützung durch Beratungsstellen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Mütter und Väter bei der Beantragung von Mutter-Kind-Kuren konfrontiert sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Beratungsstellen und di...
❓ Entwicklung des Güterverkehrs in Offenbach am Main durch den geplanten Fernbahntunnel
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels auf den Güterverkehr in Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels auf den Güterverkehr in Offenbach am Main zu erhalten. Insbesondere wird nach...
❓ Barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra
Die Anfrage thematisiert die barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra und die Planungen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der barrierefreien Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zeitplan für den barrierefreien Ausbau und den Möglichkeiten, die Lan...
❓ Funklöcher beim Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Die Anfrage behandelt die Problematik von Funklöchern im Digitalfunk für Sicherheitsbehörden in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik der Funklöcher im Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Hessen thematisiert. Diese Funklöcher beeinträchtigen die Kommunikation und...
❓ Entwicklung von Regional- und Fernverkehrsanbindungen sowie des Hauptbahnhofs in Offenbach am Main
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Regional- und Fernverkehrsanbindungen in Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die unzureichenden Fernverkehrsanbindungen in Offenbach am Main und die geplanten Entwicklungen des Hauptbahnhofs sowie die Auswirkungen auf den Reg...
❓ Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Rechtsbeugung
Die Anfrage behandelt Ermittlungen und Verfahren wegen Rechtsbeugung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Häufigkeit von Ermittlungen und Strafverfahren wegen Rechtsbeugung in Hessen. Sie bezieht sich auf einen konkreten Fall eines Richters, der...
❓ Beteiligung hessischer rechter und „rechtsextremer“ Personen an Treffen im Westerwald und im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt die Beteiligung hessischer rechter und rechtsextremer Personen an Treffen im Westerwald.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) untersucht die Teilnahme hessischer rechter und rechtsextremer Personen an Treffen im Westerwald und Landkreis Altenkirchen zwischen Juni 2021 u...
❓ Kassel Airport
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Kassel Airports und die Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unsicherheiten rund um den Kassel Airport, insbesondere die Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir, die Zweifel am Fortbestand des Flughafens a...
❓ Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk – Teil I
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die stagnierende Zahl neu abgeschlossener Ausbildungsplätze im hessischen Handwerk und die damit verbundenen Herausforderungen. Die Anfrage beleuchtet di...
❓ Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk – Teil II
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk. Sie beleuchtet die stagnierende Zahl neu abgeschlossener Ausbildungsplätze und...
❓ Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp
Die Anfrage behandelt den Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit dem Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp. Es werden Details zu den Bauabschnitten, den geplanten Maßnahmen und den Gründen für...
❓ Unfallschwerpunkte im nördlichen Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im nördlichen Lahn-Dill-Kreis und deren Ursachen.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Bestätigung von Unfallschwerpunkten im nördlichen Lahn-Dill-Kreis gebeten. Zudem wird nach der Wirksamkeit einer Ampelanlage an einer bestimmten Kreuzung gef...
❓ Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen
Die Anfrage behandelt Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen und deren Gefährdungspotenzial.
In der Anfrage wird auf die Problematik von Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen eingegangen. Die Fragesteller thematisieren antimuslimischen Rassismus und die Bedrohungen, die damit verbund...
❓ Status der Oberleitungsversuchsstrecke für LKW auf der A5
Die Anfrage behandelt den Status der Oberleitungsversuchsstrecke für LKW auf der A5.
In der Anfrage wird der aktuelle Status der Oberleitungsversuchsstrecke für LKW auf der Autobahn A5 thematisiert. Es werden Informationen zu Kosten, Nutzung und der Einschätzung der Landesregierung zu...
❓ Sponsoren des Hessenfests 2023
Die Anfrage behandelt die Sponsoren des Hessenfests 2023 und deren finanzielle Beiträge.
In dieser Kleinen Anfrage wird erfragt, welche Unternehmen, Verbände und Vereine das Hessenfest 2023 gesponsert haben und in welcher Höhe. Die Fragesteller betonen die Bedeutung von Transparenz und Of...
❓ Neonazi-Übergriff in der Erfurter Innenstadt am 11.08.2023
Anfrage zu einem Neonazi-Übergriff in Erfurt am 11.08.2023 und den mutmaßlichen Tätern.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Übergriff einer Neonazi-Gruppe in der Erfurter Innenstadt am 11.08.2023. Es wird nach Informationen zu den mutmaßlichen Tätern gefragt, die aus Hessen stammen sollen...