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❓ Digitale Bildung an Grundschulen
Die Anfrage behandelt die digitale Bildung an Grundschulen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die digitale Bildung an Grundschulen in Hessen und fragt nach der Entwicklung, den finanziellen Mitteln sowie den Auswirkungen digitaler Bildungsressourc...
❓ „Erwerb“ einer Braut durch einen Asylbewerber
Die Anfrage behandelt den Fall eines Asylbewerbers, der versucht haben soll, seine Cousine zur Heirat zu zwingen.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Straffall, in dem ein Asylbewerber beschuldigt wird, seine Cousine gewaltsam zur Heirat gezwungen zu haben. Es werden Fragen zu seinem Aufenthaltsstatus, dem Kont...
❓ Körperverletzungen in hessischen Innenstädten
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Körperverletzungen in hessischen Innenstädten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Häufigkeit von Körperverletzungen in den zehn größten Städten Hessens sowie in Eltville am Rhein. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Vorfällen, den Täter...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil I
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Unterbringung von bis zu 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter Messe. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Details der Umsetzun...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil II
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung in der Frankfurter Messe und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen in der Frankfurter Messe. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Herkunftsländern der Flüchtlinge sowie d...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil III
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung von Flüchtlingen in der Frankfurter Messe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Unterbringung von 2000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter Messe. Die Fragesteller erkundigen sich nach den genauen Standorten und...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil IV
Die Anfrage thematisiert die Flüchtlingsunterbringung in der Frankfurter Messe und die Herausforderungen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung in Hessen, insbesondere auf dem Gelände der Frankfurter Messe, wo 2.000 asylsuchende Personen untergebracht wer...
❓ Aktuelle Situation der Zuwanderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Zuwanderungssituation in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Zuwanderung in Hessen, insbesondere die Belastungsgrenze des Landes und die Maßnahmen zur Integration und Rückführung von Asylbewerbern.
❓ Migration in Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt die Zuwanderung nach Hessen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Zuwanderung nach Hessen zwischen 2003 und 2022. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Zugewanderten, deren Alters- und Geschlechtsv...
❓ Unterbringung von Migranten in der Frankfurter Messe
Die Anfrage behandelt die geplante Unterbringung von Migranten in der Frankfurter Messe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Unterbringung von 2.000 Asylbewerbern in der Messe Frankfurt thematisiert. Die ersten Personen sollen bereits im Oktober 2023 einziehen. Die Anfrage umfasst...
❓ Aktueller Sachstand hinsichtlich der Ortsumgehung B 83 Rotenburg/Lispenhausen
Aktueller Sachstand zur Planung der Ortsumgehung B 83 Rotenburg/Lispenhausen.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Ortsumgehung B 83 in Rotenburg/Lispenhausen. Es wird auf die lange Vorgeschichte der Planungen eingegangen, die bereits 1986 begannen, und...
❓ Barrierefreiheit der Bahnhöfe bzw. Bahnhaltepunkte im Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit der Bahnhöfe im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang thematisiert die Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Main-Taunus-Kreis. Es wird auf die Bedeutung der Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen hingewiese...
❓ Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil I
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 bis Februar 2024.
In der Anfrage wird die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 zwischen Hofheim-Lorsbach und Hofheim bis Februar 2024 thematisiert. Die Fragestellerin äußert Bedenken bezüglich der Auswir...
❓ Verlängerung der L 3011-Vollsperrung bis Februar 2024 Teil II
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 bis Februar 2024 und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang thematisiert die Verlängerung der Vollsperrung der Landesstraße 3011 bis Februar 2024. Es wird auf die Belastungen für Anwohner und die Einhaltung von gerichtlichen...
❓ Landesmittel zur Unterstützung von Berufsorientierungsprogrammen
Die Anfrage behandelt den Wegfall von Landesmitteln zur Unterstützung von Berufsorientierungsprogrammen.
Die Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die geplante Streichung von Landesmitteln, die zur Kofinanzierung von Berufsorientierungsprogrammen des Bundes verwendet werden. Diese Mittel sind entscheide...
❓ Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld
Die Anfrage behandelt technische Probleme der Beihilfestelle in Hünfeld und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beihilfestelle des Regierungspräsidiums Kassel in Hünfeld, die aufgrund technischer Probleme in der Kritik steht. Es wird nach den Auswirkungen dieser Probleme auf...
❓ Krankenhäuser als Teil der ambulanten Versorgung
Die Anfrage behandelt die Rolle von Krankenhäusern in der ambulanten Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Ermächtigung von Krankenhausärzten zur ambulanten Versorgung in Hessen und die gesetzlichen Grundlagen dafür. Es wird untersucht, wie viele E...
❓ Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen im Gesundheitswesen, insbesondere für Ärzte aus Drittländern. Es wird die personelle Ausstatt...
❓ Arbeitsbedingungen von Lehrkräften Teil I
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung dieser Bedingungen. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Arbeitsbedingungen von Lehrkräften Teil II
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen und deren Anpassung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Arbeitsbedingungen von Lehrkräften in Hessen thematisiert. Es wird auf die Initiativen des Bundeslandes Thüringen verwiesen, die darauf abzielen, die A...
❓ Telefonseelsorge in Hessen
Die Anfrage behandelt die Telefonseelsorge in Hessen und deren gesellschaftliche Bedeutung.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Telefonseelsorge in Hessen, deren gesellschaftliche Bedeutung und die Veränderungen in den letzten fünf Jahren. Zudem wird die finanzielle Unters...
❓ Feuerwehrhäuser - Neubau und Nutzung auch interkommunal?
Die Anfrage behandelt den Zustand und die interkommunale Nutzung von Feuerwehrhäusern in Maintal und Hanau.
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Feuerwehrgerätehäuser in Maintal-Wachenbuchen und Hanau-Mittelbuchen sowie die Möglichkeit einer interkommunalen Nutzung. Der Fragesteller hebt die Herausforde...
❓ Hilfsfrist
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst in Hessen und den Personalmangel.
In der Kleinen Anfrage wird die Problematik der Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin verweist auf einen Bericht über die zunehmenden Überschreitunge...
❓ Fleischer-Ausbildung in Nordhessen
Die Anfrage thematisiert die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel.
Die Kleine Anfrage behandelt die Gründe für die Einstellung der Fleischer-Ausbildung an der Elisabeth-Knipping-Schule in Kassel und die Auswirkungen auf die Auszubildenden. Es wird auf die Herausforde...
❓ Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ehegatten in Vielehen und die Lage in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation des Familiennachzugs von Ehegatten in Vielehen thematisiert, insbesondere in Bezug auf Berichte aus Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Lag...
❓ Familiennachzug nach Nordrhein-Westfalen von Ehegatten, die in Vielehe leben - Lage in Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Ehegatten in Vielehen und die rechtliche Lage in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug von Ehegatten, die in Vielehe leben, und die rechtlichen Rahmenbedingungen in Hessen. Es wird auf aktuelle Fälle in Nordrhein-Westfalen verwiesen un...
❓ Polizeivollzugsbeamte in Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen und deren Nachwuchs.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und den Einstellungen von Polizeivollzugsbeamten in Hessen. Die Fragesteller wollen Informationen über die aktuellen Stellen, die Anzahl der Beamten...
❓ Polizeivollzugsbeamte in Hessen Teil II
Die Anfrage befasst sich mit der Situation der Polizeivollzugsbeamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Polizeivollzugsbeamten in Hessen, die in den letzten fünf Jahren aus dem Dienst ausgeschieden sind, sowie die Herausforderungen bei der Nachwuchsgewinnun...
❓ Rechte und rassistische Gewalt in den 90er Jahren in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung von rechter und rassistischer Gewalt in Hessen in den 90er Jahren.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit der Entwicklung von rechter und rassistischer Gewalt in Hessen während der 1990er Jahre. Es werden spezifische Fragen zur Fallzahlentwicklu...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Eingereichte Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer verfassungswidrigen Besoldung“ (Drs. 20/11384)
Die Anfrage behandelt die offenen Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten zur Besoldung.
In der Anfrage wird nach der Anzahl der offenen Widersprüche hessischer Beamtinnen und Beamten bezüglich ihrer Besoldung gefragt. Es werden auch Informationen zu den Status der betroffenen Beamten im...
❓ Intervention in Personalentscheidung der Ministerien durch das LKA
Die Anfrage behandelt den Einfluss des LKA auf Personalentscheidungen in hessischen Ministerien.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert, ob und inwiefern das Landeskriminalamt (LKA) Einfluss auf die Personalentscheidungen in hessischen Ministerien nimmt. Dabei werden rechtliche...
❓ Hausbesetzungen
Die Anfrage behandelt die rechtliche Situation von Hausbesetzungen und spezifische Fragen zur Dondorf-Druckerei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtliche Situation von Hausbesetzungen in Hessen, insbesondere im Kontext der Dondorf-Druckerei. Die Fragesteller stellen Fragen zur Definition von Hausbesetzunge...
❓ Verfassungsschutz Hessen
Die Anfrage behandelt den Verfassungsschutz in Hessen und die Qualifikationen der Mitarbeiter.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Landesamt für Verfassungsschutz Hessen und dessen Aufgaben. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Qualifikationen der Mitarbeiter und der Einordnung von Pro...
❓ Erosion und Abgang beim Haldenkörper der Halde Neuhof-Ellers
Die Anfrage behandelt die Überwachung und Sicherungsmaßnahmen der Halde Neuhof-Ellers.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert die Erosion und den Abgang beim Haldenkörper der Halde Neuhof-Ellers sowie die damit verbundenen Umweltauswirkungen. Es wird nach der Kontrolle und d...
❓ Groenhoff Areal
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand der Planungen und Verhandlungen zum Groenhoff Areal.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen zur Sanierung des Groenhoff Areals auf der Wasserkuppe erfragt. Zudem wird nach dem Status der Verhandlungen mit Interessenten für das Areal gefrag...
❓ Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Zukunft landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße, Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Veräußerung landeseigener Immobilien in der Marienburgstraße in Darmstadt. Es wird auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum hingewiesen und die...
❓ Myalgische Enzephalomyelitis / Chronic Fatigue Syndrome – Aktuelle Situation in Versorgung und Forschung – Teil IV
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation von Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung und Forschung zu Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) in Hessen. Es werden die Herausforderungen in der medizinischen Versorgu...
❓ Strafverfahren im Zusammenhang mit der „AWO-Affäre“
Die Anfrage behandelt den Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit der AWO-Affäre.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die laufenden Ermittlungen im Zusammenhang mit betrügerischen Abrechnungen der AWO Frankfurt, die im Jahr 2019 bekannt wurden. Es werden aktuell...
❓ Qualifikation von Dolmetschenden
Die Anfrage behandelt die Qualifikation von Dolmetschenden in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Qualifikation von Dolmetschenden in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen. Es wird hinterfragt, ob die Behörden sicherstellen, dass die einges...
❓ Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterbringung von Straftätern im Maßregelvollzug in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die steigende Zahl von Gewalttätern eingegangen,...
❓ CO2-Emissionen im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt CO2-Emissionen im Zusammenhang mit Windenergieanlagen in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche CO2-Emissionen bei der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen entstehen. Es werden verschiedene Aspekte wie Transport, Materialherstellung u...
❓ Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) durch den Hessischen Landesinnenminister Beuth - Teil I
Die Anfrage thematisiert die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos und die damit verbundenen Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos durch den Hessischen Landesinnenminister Peter Beuth im Juni 2021. Die Fragesteller fragen nach dem aktuellen...
❓ Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) durch den Hessischen Landesinnenminister Beuth - Teil II
Die Anfrage behandelt die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos durch den Hessischen Landesinnenminister Peter Beuth und den damit verbundenen Vorwürfen gegen die Beamten. Es...
❓ Finanzielle Unterstützung von öffentlichen Schwimmbädern durch die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung öffentlicher Schwimmbäder durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Schwimmbädern in Hessen durch die Landesregierung. Die Fragesteller möchten Informationen zu Fördermöglichkeiten und den aktuelle...
❓ Provisionszahlungen für städtische Grundstücke Teil 2
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte von Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Fragestellungen rund um Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim. Die Fragesteller stellen zusätzliche Fragen zu den Entwicklungen sei...
❓ Umsetzungstand des Lärmaktionsplan Hessen in der Darmstädter Heimstättensiedlung
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Lärmaktionsplans in der Darmstädter Heimstättensiedlung.
In der Kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung des Lärmaktionsplans Hessen in der Heimstättensiedlung Darmstadt thematisiert. Die Fragestellung bezieht sich auf die Lärmbelastungen, die durch Ver...
❓ Sicherstellung einer auskömmlichen Finanzierung auch für die beiden nordhessischen Naturparke Habichtswald und Reinhardswald (Landkreis Kassel)
Die Anfrage zielt darauf ab, die finanzielle Situation der nordhessischen Naturparke zu klären.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Absicherung der Naturparke Habichtswald und Reinhardswald im Landkreis Kassel. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung sichers...
❓ Unternehmerbetriebe in den JVAs
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Gefangenen in Unternehmerbetrieben in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) untersucht die Beschäftigung von Gefangenen in Unternehmerbetrieben innerhalb der hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden Informationen zu Beschä...
❓ Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt und deren rechtliche Situation.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt, die im Verdacht stehen, sich an rechtswidrigen Chatgruppen beteiligt zu haben. Die Anfrage zi...
❓ Einsatz von Security-Unternehmen in hessischen Asylunterkünften
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Security-Unternehmen in hessischen Asylunterkünften.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit den Kosten und der Organisation von Sicherheitsdiensten in Asylunterkünften in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die rechtliche...