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❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil V
Die Anfrage behandelt die Rolle des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und mögliche Missbrauchsfälle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza, das seit 1996 zur Verbesserung der Lebenssituation der palästinensischen Bevölkerung eingerichtet wurde. Es we...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil VI
Die Anfrage behandelt die Schließung des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hintergründe und Gründe für die Schließung des hessischen Kooperationsbüros in Gaza im Jahr 2001. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen zur Verhinderu...
❓ Fund einer Handgranate in der Frankfurter B-Ebene
Die Anfrage behandelt den Fund einer Handgranate in der Frankfurter B-Ebene und die dazugehörigen Informationen.
In der Kleinen Anfrage wird der Fund einer Handgranate in der B-Ebene der Frankfurter Hauptwache thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach Details zu dem Vorfall und den Ermittlungen.
❓ Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen, die aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Hessen resultieren. Die Fragesteller beleuchten die Problematik der Altersarmut...
❓ Digitalisierung bei öffentlichen Bekanntmachungen von Kreisen und Kommunen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung öffentlicher Bekanntmachungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle des Internets bei öffentlichen Bekanntmachungen von Kreisen und Kommunen in Hessen. Der Fragesteller kritisiert die Komplexität der geltenden Regelungen und fordert...
❓ Ausbau der psychotherapeutischen Versorgung
Die Anfrage thematisiert den Ausbau der psychotherapeutischen Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) beschäftigt sich mit der aktuellen Situation der psychotherapeutischen Versorgung in Hessen. Es werden Fragen zur Verfügbarkeit von Therapieangeboten, z...
❓ Zuwachs der Beschäftigungsquote unter „Flüchtlingen“ – Teil I
Die Anfrage behandelt den Zuwachs der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen und stellt Fragen zu deren sozialversicherungsrechtlichem Status sowie zu den erhaltenen Sozialleistung...
❓ Zuwachs der Beschäftigungsquote unter „Flüchtlingen“ – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Zuwachs der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen und den damit verbundenen Entwicklungen seit 2013. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Zahl...
❓ Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Hessen und deren potenzielle Gefahren für heimische Insektenarten, insbesondere die Honigbiene. Die Anfrage...
❓ Dauer von Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten
Die Dauer von Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Dauer von Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Situation. Es wird auf die lange Verfahrensdauer im Ve...
❓ Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung
Die Anfrage thematisiert den Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit dem Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung. Es werden Fragen zur Anzahl der cannabisbezogenen Delikte in Hessen, den erwarteten Ei...
❓ UKGM: Kritikwürdiger Umgang der Geschäftsführung mit Betriebsrat bei Überlastungsanzeigen
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Geschäftsführung des UKGM mit dem Betriebsrat bei Überlastungsanzeigen.
In der Anfrage wird der kritikwürdige Umgang der Geschäftsführung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) mit dem Betriebsrat bei Überlastungsanzeigen thematisiert. Es wird auf Vorwürfe ei...
❓ Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hessen
Die Anfrage behandelt die Planung und den Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Hessen.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation und Planung von Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach bestehenden Einrichtungen, deren Stand...
❓ Kupieren von Hunden - Teil 1
Die Anfrage behandelt das Thema des Kupierens von Hunden und die damit verbundenen gesetzlichen Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Kupieren von Hunden, das in Deutschland gesetzlich verboten ist. Es wird nach illegalen Kupiervorgängen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Verhinderung solch...
❓ Kupieren von Hunden - Teil 2
Die Anfrage behandelt Maßnahmen des Landes Hessen zur Verhinderung illegaler Ausstellungen kupierter Hunde.
In dieser Kleinen Anfrage wird erfragt, wie das Land Hessen gegen illegale Ausstellungen von kupierten Hunden vorgeht. Es werden spezifische Maßnahmen und die zuständigen Behörden thematisiert.
❓ Vorsorge, Versorgung und Nachsorge von Schlaganfallpatientinnen und -patienten
Die Anfrage behandelt die Vorsorge, Versorgung und Nachsorge von Schlaganfallpatientinnen und -patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die aktuelle Situation der Vorsorge, Versorgung und Nachsorge von Schlaganfallpatientinnen und -patienten in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl...
❓ Geriatrische Kliniken in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation geriatrischer Kliniken in Hessen und deren Kapazitäten.
In der Anfrage wird die Situation der geriatrischen Kliniken in Hessen thematisiert, insbesondere die Überlastung und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf die Ergebnisse einer Befragun...
❓ Erstattungen an Pflegeheime für coronabedingte Mehraufwendungen und Mindereinnahmen
Die Anfrage behandelt Erstattungen an Pflegeheime für coronabedingte Mehraufwendungen und Mindereinnahmen.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Erstattungen an Pflegeeinrichtungen in Hessen aufgrund von coronabedingten Mehraufwendungen und Mindereinnahmen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anz...
❓ Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen und fragt nach der Erfassung von Polizeieinsätzen sowie Maßnahmen zur Prävention.
❓ Innere Sicherheit in Hessen im Kontext der Zuwanderung
Die Anfrage behandelt die innere Sicherheit in Hessen im Kontext der Zuwanderung aus Konfliktgebieten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wahrnehmung der inneren Sicherheit in Hessen im Zusammenhang mit der Zuwanderung aus Konfliktgebieten, insbesondere im Hinblick auf mögliche Bedrohungen durch Perso...
❓ Finanzielle Situation der hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der hessischen Kommunen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Situation der hessischen Kommunen, insbesondere die Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben sowie das Haushaltsdefizit im Jahr 2023 im Vergleich zu den V...
❓ Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil 1
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Straftaten durch linksextremistische Gruppierungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Bedrohungen und Straftaten durch linksextremistische Gruppierungen, insbesondere der Antifa, gegen Mitglieder der AfD in Hessen. Die Fragesteller fr...
❓ Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil 2
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Bedrohungen und Straftaten, die von Antifa und linksextremistischen Gruppen in Hessen ausgehen. Die Fragesteller berichten von einem Anstieg der Angriffe au...
❓ Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil 3
Die Anfrage behandelt Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten gegen AfD-Politiker.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und linksextremistische Gruppen gegen Mitglieder der AfD. Es werden spezifische Vorfälle und die Reaktion der La...
❓ Umgang an den hessischen Schulen mit dem Hamas-Terrorangriff und der Gewalteskalation in Israel
Die Anfrage behandelt den Umgang hessischer Schulen mit dem Hamas-Terrorangriff und der Gewalteskalation in Israel.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer thematisiert, wie hessische Schulen auf den Terrorangriff der Hamas und die damit verbundene Gewalteskalation in Israel reagieren. Es wird nach den Maßnahmen d...
❓ Wohnungsbauvorhaben in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Baugenehmigungen für Wohngebäude in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rückläufigen Baugenehmigungen für Wohnimmobilien in Hessen und die Gründe dafür. Es werden spezifische Zahlen zu Baugenehmigungen, Baubeginn und Fertigstellungen fü...
❓ Erwerbstätigkeit von „Geflüchteten“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erwerbstätigkeit von Geflüchteten in Hessen und deren Integration in den Arbeitsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erwerbstätigkeit von Geflüchteten in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Arbeitsmarktsituation und der Integration geflüchteter Mensc...
❓ Nachlasspflegschaften mit Immobilien oder Unternehmen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Statistiken zu Nachlasspflegschaften mit Immobilien und Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Nachlasspflegschaften, insbesondere in Bezug auf Immobilien und Unternehmen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl und Dauer von Leerstände...
❓ Nachlasspflegschaften ohne Immobilien
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Dauer von Nachlasspflegschaften ohne Immobilien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Nachlasspflegschaften in Hessen, insbesondere in Fällen mit unbekannten oder ausgeschlagenen Erben. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl d...
❓ Verfahrensdauer und überlange Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main – Teil I
Die Anfrage thematisiert die überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verfahrensdauer und den überlangen Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main. Die Fragesteller äußern Bedenken über die lange Bearbeitungsdauer ent...
❓ Verfahrensdauer und überlange Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main – Teil II
Die Anfrage behandelt die überlange Bearbeitungsdauer von Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage thematisiert die überlange Bearbeitungsdauer von Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main und die damit verbundenen Herausforderungen für die Kläger. Die Fragesteller...
❓ Vergabe von Bau-Leistungen bei Neubau FA Nidda
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Bauleistungen beim Neubau des Finanzamts Nidda.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit der Vergabe von Bauleistungen für das neue Gebäude des Finanzamts Nidda. Es werden Fragen zur rechtlichen Form der Vergabe, zur Verantwo...
❓ Bau eines Funkmastes in Höchst im Odenwald, Ortsteil Pfirschbach
Die Anfrage behandelt den Bau eines Funkmastes in Höchst im Odenwald und die damit verbundenen Fortschritte.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh bezieht sich auf den Bau eines Mobilfunkmastes in Pfirschbach, einem Ortsteil von Höchst im Odenwald. Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Förderung...
❓ Antisemitische Kundgebungen in Hessen
Die Anfrage thematisiert antisemitische Kundgebungen in Hessen und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit antisemitischen und anti-israelischen Kundgebungen in Hessen, die in den letzten Jahren stattfanden. Der Fragesteller möchte Informationen ü...
❓ Ausländische Intensivtäter
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Konsequenzen und Statistiken zu ausländischen Intensivtätern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation ausländischer Intensivtäter in Hessen, die trotz mehrfacher Vorstrafen nicht abgeschoben werden. Der Fragesteller bezieht sich auf einen konkreten Fall un...
❓ Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migrationsthemen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz, die am 13. Oktober 2023 stattfand. Es wurden Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahren und...
❓ Gesundheitsberufe der Zukunft I
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Gesundheitsberufe und deren Bedeutung in der Versorgung hilfsbedürftiger Menschen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung und Bedeutung der Gesundheitsberufe in einer alternden Gesellschaft. Sie fragt nach der Unterstützung der Landesregierung für die Kompet...
❓ Gesundheitsberufe der Zukunft II
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsmöglichkeiten in Gesundheitsberufen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung der Gesundheitsberufe in einer alternden Gesellschaft und fragt nach den Ausbildungsangeboten in Hessen sowie der Vergütung von Pra...
❓ Eigenanteile in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Eigenanteile in der Pflege und deren finanzielle Belastung für Pflegebedürftige.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die hohen Eigenanteile, die Pflegebedürftige in Hessen zahlen müssen, und die damit verbundenen finanziellen Belastungen. Es wird auf die Schwier...
❓ Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten
Die Anfrage behandelt die Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten und deren Bearbeitung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bearbeitung von Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten, insbesondere die Konzentration dieser Verfahren am Verwaltungsgericht in Gießen. Es wird auf die N...
❓ Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Migration.
In der Anfrage wird auf die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migrationsthemen eingegangen. Es werden verschiedene Aspekte der Asylverfahren und der Rückführung von Asylbewerbern thematis...
❓ Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migration und Asylverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migration und die damit verbundenen Maßnahmen zur Verbesserung der Asylverfahren in Deutschla...
❓ Anbindung des Kreuzburg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den ÖPNV
Die Anfrage behandelt die Anbindung des Kreuzburg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den ÖPNV.
Die Kleine Anfrage von Thomas Schäfer befasst sich mit der Anbindung des Kreuzburg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Es wird die Notwendigkeit einer verbesse...
❓ Interview des Ministerpräsidenten zum Bund-Länder-Gipfel am 06.11.2023
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und die Auslagerung von Asylverfahren.
In der Kleinen Anfrage wird die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten thematisiert. Der Ministerpräsident äußert sich zu den verfassungsre...
❓ Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels vom 06.11.2023
Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels zur Zuwanderung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels vom 06.11.2023, insbesondere in Bezug auf die Zuwanderung und die damit verbundenen Herausforderunge...
❓ Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas auf Israel und deren mögliche Folgen für Hessen. Insbesondere wird nach der Anzahl von Anhängern u...
❓ Umsatzsteuer bei hessischen Spielbanken
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerregelungen für hessische Spielbanken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsatzsteuer, die auf die Einnahmen der lizenzierten Spielbanken in Hessen erhoben wird. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Auswirkungen der Besteuerung...
❓ Prävention in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Prävention in der Pflege und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung von Prävention und Gesundheitsförderung in der Pflege. Es wird untersucht, welche Fortbildungsprogramme für Pflegekräfte existieren...
❓ Betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests
Die Anfrage behandelt betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests, insbesondere Fälle, in denen fiktive Teststationen zur Abrechnung von Geldern genutzt wurden. Der Fragestell...
❓ Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger
Die Anfrage behandelt die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger in Darmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger behandelt, der im November 2022 in Darmstadt eine 23-jährige Frau angegriffen hat. Die Anfrage zielt darauf ab, Inform...