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📄 Dokument 19/10799
Die Anfrage behandelt die Situation straffälliger Asylbewerber in bayerischen ANKER-Zentren.
In der schriftlichen Anfrage wird die Situation von straffälligen Asylbewerbern in bayerischen ANKER-Zentren untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der untergebrachten Personen, deren Her...
📄 Schlussfolgerungen aus der Anhörung zu Veterinärkontrollen und Tierschutzverstößen
Die Anfrage zielt darauf ab, Konsequenzen aus einer Anhörung zu Veterinärkontrollen und Tierschutzverstößen in der Rinderhaltung zu ziehen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die Staatsregierung nach einer Anhörung zu Veterinärkontrollen und Tierschutzverstößen in Rinderhaltungen ergreifen will. Die Abgeordn...
📄 Tätliche Angriffe auf Gerichtsvollzieher
Die Anfrage thematisiert die steigenden tätlichen Angriffe auf Gerichtsvollzieher in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zunahme tätlicher Angriffe auf Gerichtsvollzieher in Bayern thematisiert. Es werden Statistiken zu Vorfällen, Verurteilungen und Sicherheitsmaßnahmen angefragt...
📄 Wasserrechtliche Genehmigungsverfahren im Freistaat Bayern (Bereich Bau und Infrastruktur)
Anfrage zu wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren in Bayern, insbesondere zur Niederschlagswasserabführung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren im Freistaat Bayern, insbesondere im Bereich der Niederschlagswasserabführung und Schutzgebietsausweisung bei Trinkwasseranlage...
📄 Dokument 19/10988
Die Anfrage behandelt das Thema Sitzenbleiben in der Grundschule in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Thematik des Sitzenbleibens an bayerischen Grundschulen untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Zahlen der sitzenden Schüler, freiwilligen Wiederholung...
❓ Dokument 8/2658
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung und den Personalbedarf bilingualer Kindertagesstätten in Brandenburg.
In der Anfrage wird die Finanzierung und der Personalbedarf für bilingualen Kindertagesstätten in Brandenburg untersucht. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die bei der Umsetzung der polit...
❓ Dokument 8/2659
Anfrage zur Planung und Finanzierung des Bauabschnitts 2 der Ortsdurchfahrt Kolberg L 39.
Die Anfrage bezieht sich auf die Bauarbeiten zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt Kolberg, insbesondere auf den aktuellen Stand der Planung und Finanzierung des zweiten Bauabschnitts.
❓ Dokument 8/2660
Anfrage zur Nutzung von Bahnstrecken in Brandenburg, die nur im Güterverkehr befahren oder nicht mehr genutzt werden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Münschke befasst sich mit der Nutzung von Bahnstrecken in Brandenburg. Es wird erfragt, welche Strecken im Güterverkehr befahren werden und welche offiziell...
❓ Dokument 8/2688
Die Landesregierung wird zur erneuten Anmeldung der B 166n im Bundesverkehrswegeplan befragt.
In dieser Drucksache wird die Landesregierung zur Vorbereitung der erneuten Anmeldung der B 166n im Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan befragt. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und der a...
❓ Dokument 8/2693
Die Anfrage behandelt das Notfall- und Krisenmanagement am Flughafen Berlin Brandenburg bei langen Bodenverzögerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie der Flughafen Berlin Brandenburg auf langanhaltende Bodenverzögerungen von Flugzeugen reagiert. Es werden Fragen zu Notfallplänen, Verantwortlichkeiten und Ressour...
⚖️ Dokument 8/2645
Gesetzentwurf zur Einführung differenzierender Hebesätze bei der Grundsteuer im Land Brandenburg.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Kommunen im Land Brandenburg die Möglichkeit zu geben, differenzierte Hebesätze für Wohn- und Nichtwohnimmobilien bei der Grundsteuer festzulegen. Dies soll helfen,...
❓ Dokument 8/2646
Die Anfrage thematisiert die Gleichbehandlung der Kindertagespflege bei der Qualitätsförderung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ungleichbehandlung von Kindertagespflegepersonen bei der Qualitätsförderung im Rahmen des Kita-Budgets 2026 thematisiert. Die Abgeordnete Melanie Matzies fragt die L...
❓ Dokument 8/2679
Die Anfrage behandelt die Kontrolle der Einhaltung des Mindestlohns und die Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns von 13,90 Euro und die Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über d...
❓ Dokument 8/2680
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Lage der niedersorbischen/wendischen Sprache im Land Brandenburg und die Maßnahmen der Landesregierung zu ihrem Erhalt und ihrer Förderung.
❓ Dokument 8/2681
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg zu erhalten. Es werden Fragen zu Schließungen von Einrichtungen, Personalveränderungen und...
❓ Dokument 8/2641
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Impfquoten für empfohlene Impfungen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Impfquoten für alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen im Land Brandenburg über die letzten zehn Jahre. Ziel ist es, die Imp...
❓ Dokument 8/2642
Die Anfrage behandelt den Umgang mit historischen Kleistbriefen und deren Rückführung nach Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang mit historischen Briefen des Patrioten Heinrich von Kleist thematisiert. Der Abgeordnete Wilko Möller fragt die Landesregierung nach den Gründen für die aktue...
❓ Dokument 8/2643
Die Anfrage thematisiert die Kontrolle der Kraftstoffqualität in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überwachung der Kraftstoffqualität in Brandenburg thematisiert. Es werden Fragen zu den zuständigen Behörden, den gesetzlichen Grundlagen und den durchgeführten Kont...
❓ Dokument 8/2661
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Ausgaberesten und struktureller Nettokreditaufnahme.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den Themen Ausgabereste und strukturelle Nettokreditaufnahme im Haushalt des Landes Brandenburg.
❓ Dokument 8/2662
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Bewertung eines Gutachtens zum Finanzausgleich.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Bewertung eines finanzwissenschaftlichen Gutachtens über den kommunalen Finanzausgleich in Brandenburg. Es werden versc...
📄 Dokument 19/11406
Das Dokument behandelt die Signa-Engagements und Kreditvergaben bayerischer Versorgungsanstalten.
In diesem Dokument wird das Thema der Signa-Engagements und Kreditvergaben durch bayerische Versorgungsanstalten behandelt. Es wird untersucht, wie diese Engagements die finanzielle Stabilität und die...
❓ Dokument 8/2640
Die Anfrage behandelt die kommunale Haushaltsführung und die Fristverlängerungen für Jahresabschlüsse in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Andreas Noack thematisiert die Verpflichtung der Kommunen in Brandenburg zur Aufstellung von Jahresabschlüssen und die damit verbundenen Fristverlängerungen. Ziel ist es, die fi...
❓ Dokument 8/2654
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ablehnung eines Meinungsbeitrags durch den rbb.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Ablehnung eines Meinungsbeitrags durch den Rundfunk Berlin-Brandenburg behandelt. Die Fragesteller äußern Bedenken h...
❓ Dokument 8/2656
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sanitätsübung Medical Quadriga 2026 am BER.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Sanitätsübung Medical Quadriga 2026, die zwischen Litauen und dem Flughafen Berlin Brandenburg stattfand. Es werden v...
❓ Dokument 8/2657
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten am Bahnhof Seddin.
In dieser Anfrage wird der Stand der geplanten Sanierungsarbeiten am Bahnhof Seddin erörtert. Der Fragesteller möchte Informationen über den Zeitplan und die geplanten Maßnahmen zur Modernisierung des...
❓ Dokument 8/2734
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verkehrssituation und möglichen Brücken in Frankfurt (Oder).
Das Dokument behandelt die Verkehrssituation an der Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice sowie die Notwendigkeit einer zusätzlichen Brücke. Es werden verschiedene Fragen zur Verkehrslage,...
❓ Dokument 8/2638
Anfrage zu Justizirrtümern und deren Folgen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert Justizirrtümer in Brandenburg und deren Auswirkungen auf die Betroffenen. Es werden verschiedene Aspekte wie Entschädigungszahlungen, Wiederaufnahmeanträge und Reformbe...
❓ Dokument 8/2647
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung des Gräbergesetzes und den Zustand sowjetischer Denkmäler.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lehmann zur Umsetzung des Gräbergesetzes und dem Zustand sowjetischer Denkmäler in Brandenburg. Es w...
❓ Dokument 8/2648
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu ungemeldeten Versammlungen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Versammlungsfreiheit in Brandenburg und die rechtlichen Rahmenbedingungen für ungemeldete Versammlungen. Es werden Fragen zu Ermittlungsverfahren, Verurteilungen und dem Umg...
❓ Dokument 8/2649
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur finanziellen Unterstützung durch Campact e.V. im Wahlkampf 2024.
Das Dokument behandelt die finanziellen Zuwendungen des Campact e.V. an politische Akteure im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2024 in Brandenburg. Es werden Informationen zu Spenden und deren Auswir...
❓ Dokument 8/2650
Die Anfrage behandelt die Förderpraxis des Landes Brandenburg für soziokulturelle Ankerpunkte im ländlichen Raum.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Förderung soziokultureller Ankerpunkte im ländlichen Raum Brandenburgs, insbesondere dem Netzwerk DoK 15518 und dem Verein Haus des Wandels e.V. Die Abgeordnete...
❓ Dokument 8/2651
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Arbeit des Verfassungsschutzes.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Arbeit des Verfassungsschutzes in Brandenburg, insbesondere im Hinblick auf Fehlinformationen und deren Auswirkungen...
❓ Dokument 8/2652
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Sicherheitspartnerschaft in Hennigsdorf.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einer Sicherheitspartnerschaft in Hennigsdorf. Es werden Fragen zur Notwendigkeit, zu Vorschlagsverfahren und zur Über...
❓ Dokument 8/2653
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Erhaltung des Herrenhauses von Hagen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einem historischen Gebäude, dem Herrenhaus von Hagen. Es wird auf den baulichen Zustand und die Eigentumsverhältnisse...
📄 Dokument 19/10358
Die Anfrage behandelt die Altlastensanierung und Haftungsfragen des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Altlastensanierung des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt befragt. Es geht um die rechtliche Situation, die Kaufpre...
📄 Stand der Wasserstoffinfrastruktur & Energieförderung in Bayern
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Wasserstoffinfrastruktur und der Energieförderung in Bayern.
Das Dokument informiert über den aktuellen Stand der Wasserstoffinfrastruktur in Bayern und die damit verbundenen Fördermaßnahmen im Energiebereich. Es beleuchtet die Fortschritte und Herausforderunge...
📄 Dokument 19/10361
Die Anfrage behandelt den Betrieb der Asyl-Notunterkunft in Bad Wörishofen von 2015 bis 2025.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Asylunterkunft in Bad Wörishofen zu erhalten, die von 2015 bis 2025 betrieben wurde. Es wird nach den Kosten, der Belegung und den orga...
📄 Sachstand Antriebsformen in Bayern
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Antriebsformen in Bayern und die zukünftigen Zulassungszahlen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Sachstand zu verschiedenen Antriebsformen in Bayern erfragt. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge mit unterschiedlichen Antrie...
📄 Dokument 19/10370
Die Anfrage thematisiert Hilfe und Beratungsangebote für Frauen in der Prostitution in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den staatlichen Fördermitteln für den Verein Kassandra e. V. und anderen Organisationen, die sich mit Prostitution und den damit verbundenen sozialen Herausfo...
📄 Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen
Die Anfrage thematisiert Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird auf Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen hingewiesen. Der Abgeordnete Horst Arnold fragt die Staatsregierung nach der medizinischen und therapeutisc...
📄 Dokument 19/10374
Anfrage zur Schulpflichtbefreiung von Kindern mit Neurodivergenz in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Schulpflichtbefreiung von Kindern in Bayern, die unter Neurodivergenz leiden. Es wird untersucht, wie viele Kinder betroffen sind und welche Unterstützungssysteme...
📄 Dokument 19/10375
Die Anfrage behandelt die Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern befragt. Es werden spezifische Zahlen zu Ruhestandseintritten, vorzeitigen Ruheständ...
📄 Migrationsanteil an bayerischen Schulen
Das Dokument behandelt den Migrationsanteil an bayerischen Schulen und deren Auswirkungen.
Das Dokument thematisiert den Migrationsanteil an bayerischen Schulen und untersucht dessen Auswirkungen auf das Bildungssystem. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus der hohen Z...
📄 Dokument 19/10377
Die Anfrage behandelt die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit der Einführung des neunjährigen Gymnasiums.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Kontext der Einführung des neunjährigen Gymnasiums (G9) zu erhalten. Es werden spezifisc...
📄 Lage des Marktes Emskirchen und anderer bayerischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-Problematik.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die anhaltenden Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-/Schanzenfest-Problematik. Es werden verschiedene Aspekte wie Störungen, Besucherströme...
📄 Dokument 19/10381
Anfrage zur Kinderausleihe für Sozialhilfebetrug durch ausländische Eltern in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu einem Fall befragt, in dem ausländische Eltern in Bayern möglicherweise Kinder aus dem Jemen zur Erlangung von Sozialleistungen missbraucht...
📄 Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg
Die Anfrage behandelt den Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg und die Rolle des Freistaats Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird der Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den zeitlichen Abläufen, den Kosten und der finanziellen Beteiligung des...
📄 Dokument 19/10383
Anfrage zu Arbeitszeitkonten und Sabbatjahren für Grundschullehrkräfte in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema Arbeitszeitkonten und Sabbatjahre für Grundschullehrkräfte in Bayern. Es werden Fragen zur Anzahl der Lehrkräfte in verschiedenen Phasen des Arbeitszeitkonto...
📄 Dokument 19/10384
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Gender Pay Gap und der Armutsgefährdung in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung des Gender Pay Gap sowie der Gender Pension Gap in Bayern über die letzten fünf Jahre untersucht. Zudem wird die Armutsgefährdungsquote der über 65...
📄 Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Waldrapp
Die Anfrage thematisiert die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Windkraftanlagen im Lebensraum des Waldrapps.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Umweltverträglichkeit geplanter Windkraftanlagen im Öttinger Forst in Bezug auf den vom Aussterben bedrohten Waldrapp untersucht. Es werden verschiedene Fragen...