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❓ Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion II
Die Anfrage thematisiert den Polizeieinsatz beim Fußballspiel im Frankfurter Waldstadion.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz während eines Fußballspiels zwischen Eintracht Frankfurt und VfB Stuttgart am 25. November 2023. Die Fragesteller wollen Informationen über Ver...
❓ Taschenrechnernutzung in Abiturverordnung Mathematik für das Schuljahr 2029
Die Kleine Anfrage behandelt die Regelungen zur Nutzung von Taschenrechnern in der Abiturverordnung Mathematik für das Schuljahr 2029.
Die Anfrage befasst sich mit den neuen Regelungen zur Nutzung von Taschenrechnern in der Abiturprüfung Mathematik ab dem Jahr 2029. Insbesondere wird die Einschränkung der Funktionen wissenschaftliche...
❓ Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes – Teil 2
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes.
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die personenstandsrechtliche Geschlechtszuordnung und Vornamenswahl von der Einschätzung Dritter lösen soll. Es wird diskut...
❓ Aufnahme Geflüchteter außerhalb des Zuweisungsverfahrens durch die Stadt Frankfurt – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt, die über die offiziellen Zuweisungen hinausgeht. Es wird gefragt, inwiefern die Landesr...
❓ Aufnahme Geflüchteter außerhalb des Zuweisungsverfahrens durch die Stadt Frankfurt – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufnahme von Geflüchteten in Frankfurt, die über die festgelegte Quote hinausgeht. Es wird gefragt, ob und wie die Landesregierung die Finanzierung...
❓ Mangelhafte Verkehrssicherung bei Baustelle B455
Die Anfrage behandelt die mangelhafte Verkehrssicherung bei der Baustelle B455 und die daraus resultierenden Probleme.
In der Anfrage wird auf die mangelhafte Verkehrssicherung bei der Baustelle B455 hingewiesen, die zu einem Baustopp führte. Der Fragesteller stellt Fragen zu den Gründen für den Baustopp und die unzur...
❓ Hessisches Aufnahmeprogramm Afghanistan – Teil 1
Die Anfrage behandelt das Hessische Aufnahmeprogramm für gefährdete afghanische Familienangehörige.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für Afghanistan, das die Aufnahme gefährdeter afghanischer Familienangehöriger durch in Hessen lebende Verwandte...
❓ Hessisches Aufnahmeprogramm Afghanistan – Teil 2
Die Anfrage behandelt das Hessische Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge und deren Bearbeitungsdauer.
Die Anfrage von Elisabeth Kula betrifft das Hessische Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge. Sie stellt Fragen zur Bearbeitungsdauer von Anträgen und zu Kriterien für die Aufnahme.
❓ Hessisches Aufnahmeprogramm Afghanistan – Teil 3
Die Anfrage thematisiert das Hessische Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für Afghanistan und stellt Fragen zu den Kriterien, der humanitären Ausrichtung und den Abläufen des Programms.
❓ Studentischer Wohnraum in Fulda
Die Anfrage thematisiert den Mangel an studentischem Wohnraum in Fulda und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler behandelt die Problematik des Mangels an studentischem Wohnraum in Fulda, wo viele Studierende auf Wartelisten stehen. Die Landesregierung wird gefragt, welche Maßn...
❓ Kosten für die irreguläre Migration
Die Anfrage behandelt die finanziellen Aspekte der irregulären Migration in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit den finanziellen Auswirkungen der irregulären Migration in Hessen. Es werden verschiedene Kostenarten für Asylbewerber und Geflüchtete e...
❓ Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern
Die Anfrage behandelt den Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit dem Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte des Familiennachzugs, wie die Anzahl der Vis...
❓ Strafverfahren gegen den syrischen „Arzt“ Alaa M.
Die Anfrage behandelt die Kosten und Verfahrensdetails des Strafverfahrens gegen Alaa M.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den finanziellen Aspekten des Strafverfahrens gegen den syrischen 'Arzt' Alaa M., das seit fast zwei Jahren läuft. Es werden Informationen z...
❓ Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023 auf den Haushalt des Landes
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Haushalt des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023, das das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für nichtig erklärt hat. Es wird erörtert, wel...
❓ Ergebnisse der MPK: Kostentragung der Flüchtlingsunterbringung von Land und Bund
Die Anfrage behandelt die Kostenbeteiligung des Bundes an der Flüchtlingsunterbringung in Hessen.
In der Anfrage wird die Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz zur Kostenbeteiligung des Bundes an der Flüchtlingsunterbringung thematisiert. Die Fragesteller fragen, ob die Landesregierung pla...
❓ Beschleunigung von Asylverfahren
Die Anfrage thematisiert die geplante Beschleunigung von Asylverfahren durch die Bundesregierung.
Die Anfrage behandelt die Pläne der Bundesregierung zur Beschleunigung von Asylverfahren, insbesondere durch weniger gründliche Prüfungen der Asylbewerber. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass dies...
❓ Gewalttaten gegen Polizeibeamte
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Polizeibeamte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Polizeibeamte in Hessen und fragt nach den Entwicklungen und Statistiken der letzten Jahre.
❓ Straftaten mit Nahost-Bezug
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Straftaten mit Nahost-Bezug in Hessen seit Oktober 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erfassung und den Auswirkungen von Straftaten mit Nahost-Bezug in Hessen. Es werden spezifische Zahlen und Informationen zu den Delikten...
❓ Akute Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland. Lage in Hessen? - Teil I
Die Anfrage behandelt die akute Gefahr terroristischer Anschläge in Hessen und fragt nach aktuellen Drohungen.
Die Anfrage thematisiert die aktuelle Gefährdungslage durch mögliche terroristische Anschläge in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf Warnungen von Geheimdiensten und konkrete Drohungen, die in...
❓ Akute Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland. Lage in Hessen? - Teil II
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsmaßnahmen gegen terroristische Anschläge in Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der akuten Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland und speziell in Hessen. Die Fragesteller fragen nach den bestehenden und geplanten Sicherheitsmaßnahmen für...
❓ Förderung des Ausbaus des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Förderung des Ausbaus des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Reaktivierung von Gleisanschlüsse...
❓ Das Agieren der Landesregierung im Zuge der MPK - Teil I
Die Anfrage behandelt das Agieren der Landesregierung hinsichtlich der Flüchtlingskrise und der MPK-Beschlüsse.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung im Kontext der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023. Es wird gefragt, inwiefern die Landesregierung auf eine s...
❓ Das Agieren der Landesregierung im Zuge der MPK - Teil II
Die Anfrage behandelt das Agieren der Landesregierung im Zusammenhang mit der MPK zur Flüchtlingskrise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung im Kontext der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023, insbesondere hinsichtlich der Flüchtlingsaufnahme und der...
❓ Die MPK vom 06.11.2023: Anschlussagieren des Landes Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingsaufnahme und die Rolle des Bundes.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023, insbesondere der finanziellen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme und den...
❓ Die MPK vom 06.11.2023: Anschlussagieren des Landes Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingsaufnahme.
Die Anfrage bezieht sich auf die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023, bei der zusätzliche Maßnahmen zur Flüchtlingsaufnahme beschlossen wurden. Die Fragesteller hinterfrag...
❓ Die geplante „Kommission für Migration“
Die Anfrage thematisiert die geplante Einrichtung einer Kommission für Migration und deren Zusammensetzung.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplante 'Kommission für Migration', die im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über die Zusammensetzung,...
❓ Ergebnisse der MPK: Die geplante Beschleunigung von Asylverfahren
Die Anfrage behandelt die geplante Beschleunigung von Asylverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Beschleunigung von Asylverfahren und die damit verbundenen Änderungen im Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistun...
❓ Ergebnisse der MPK: Maßnahmen im Bereich des Sozialleistungsbezugs – Teil I
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Einführung eines Bezahl-/Debitkartensystems für Asylbewerber.
Die Anfrage bezieht sich auf die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz und die geplanten Maßnahmen im Bereich des Sozialleistungsbezugs, insbesondere die Einführung eines Bezahl-/Debitkartensyst...
❓ Ergebnisse der MPK: Maßnahmen im Bereich des Sozialleistungsbezugs – Teil II
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Kosteneinsparung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023, insbesondere Maßnahmen zur Kostensenkung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge. Es wird auf die...
❓ Ergebnisse der MPK: Teilweise Wiedereinführung von Grenzkontrollen und etwaige Durchführung von Asylverfahren in außereuropäischen Staaten
Die Anfrage thematisiert die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und Asylverfahren in außereuropäischen Staaten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz, insbesondere der Wiedereinführung von Grenzkontrollen und der Möglichkeit, Asylverfahren in außereuropäischen Sta...
❓ Etwaige Reaktivierung des „Dublin-Verfahrens“ infolge der MPK vom 06.11.2023
Die Anfrage behandelt die mögliche Reaktivierung des Dublin-Verfahrens nach der MPK vom 06.11.2023.
In der Anfrage wird die Reaktivierung des Dublin-Verfahrens in Verbindung mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023 thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen die Umsetzung...
❓ Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 1
Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und Verkehrsführung für Veranstaltungen.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen am Schloss Rauischholzhausen, die geplante Verkehrsführung für Veranstaltungen sowie die Bürgerbeteiligung in diesem Kontext.
❓ Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 2
Die Anfrage behandelt den Stand der Umbaumaßnahmen am Schloss Rauischholzhausen und die Verkehrsführung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen am Schloss Rauischholzhausen sowie die damit verbundene Verkehrsführung für Besucher von Veranstaltungen. Es werden verschiedene...
❓ Aufhebung der Abschussgenehmigung zweier Wölfe durch das Verwaltungsgericht Kassel
Die Anfrage behandelt die Aufhebung der Abschussgenehmigung zweier Wölfe durch das Verwaltungsgericht Kassel.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Aufhebung der Abschussgenehmigung für zwei Wölfe durch das Verwaltungsgericht Kassel. Es wird untersucht, welche Rissereignisse den Wölfen zugeordn...
❓ Zunehmende Radikalisierung migrantischer Jugendlicher
Die Anfrage thematisiert die Radikalisierung von migrantischen Jugendlichen im Kontext des Israel-Palästina-Konflikts.
Die Anfrage befasst sich mit der zunehmenden Radikalisierung von Jugendlichen mit islamischem Migrationshintergrund, insbesondere im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Es werd...
❓ Haftung für Schäden, die im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ verursacht wurden – Teil I
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Haftung für Schäden, die beim Eritrea-Festival entstanden sind.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Haftung für Schäden, die während des Eritrea-Festivals in Gießen im Juli 2023 entstanden sind. Es wird gefragt, ob die Verantwortlichen für den...
❓ Haftung für Schäden, die im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ verursacht wurden – Teil II
Die Anfrage behandelt die Haftung für Schäden, die beim Eritrea-Festival entstanden sind.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Haftung für Schäden, die während des Eritrea-Festivals in Gießen im Juli 2023 entstanden sind. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl d...
❓ „Pro Palästina Demonstrationen“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die Anzahl und rechtlichen Maßnahmen zu Pro-Palästina-Demonstrationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Pro-Palästina-Demonstrationen in Hessen seit 2015, insbesondere die Forderungen, die dort erhoben werden, und die Reaktionen der Behörden.
❓ „Pro Palästina Demonstrationen“ – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit von Maßnahmen gegen Pro-Palästina Demonstrationen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Problematik von Pro-Palästina Demonstrationen in Deutschland, die von islamischen Organisationen organisiert werden. Es wird die Frage aufgewor...
❓ MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung – Teil I
Die Anfrage behandelt die MINT-Bildung und die Versorgung mit Lehrkräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Situation der MINT-Bildung und die Versorgung mit Lehrkräften in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Lehramtsstudierenden und zur Ums...
❓ MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung – Teil II
Die Anfrage befasst sich mit der MINT-Bildung und der Lehrkräfteversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die aktuelle Situation der MINT-Bildung in Hessen, insbesondere die Anzahl der MINT-zertifizierten Schulen und die Entwicklung der MINT-EC-Zertifikate. Z...
❓ Abweichungen von den prognostizierten Schülersätzen im Rahmen der Ersatzschulfinanzierung
Die Anfrage behandelt Abweichungen der Schülersätze in der Ersatzschulfinanzierung für 2024.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Differenzen zwischen den prognostizierten und tatsächlichen Schülersätzen im Rahmen der Ersatzschulfinanzierung, die durch ein Gutachten festgestellt wurden. Es wir...
❓ Asylverfahren – „Bund-Länder-Gipfel“ am 06. November 2023 – Teil I
Die Anfrage behandelt die finanziellen und organisatorischen Aspekte des Asylverfahrens in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels am 06. November 2023, insbesondere die finanziellen Regelungen für Asylbewerber und die geplanten Änderun...
❓ Asylverfahren – „Bund-Länder-Gipfel“ am 06. November 2023 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zur Asylpolitik am 06. November 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels, der am 06. November 2023 stattfand. Es wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Asylverfahren und zur...
❓ Asylbewerber in Hessen – Folgeanträge
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Folgeanträge von Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Situation von Asylbewerbern in Hessen, die Folgeanträge stellen. Es wird untersucht, wie viele Asylbewerber betroffen sind und welche finanz...
❓ Zuweisung von Geflüchteten
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Geflüchteten in Hessen und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Zahl von Geflüchteten in Hessen und die Herausforderungen bei deren Unterbringung. Es werden Fragen zur Anzahl der aufgenommenen A...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil I
Die Anfrage behandelt die Schließung und den Betrieb des hessischen Kooperationsbüros in Gaza.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und die damit verbundenen Fragen zur Fortführung seiner Aktivitäten. Es wird untersucht, ob das Büro tatsächlich...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil II
Die Anfrage behandelt die Schließung des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und die Fortführung von Kooperationen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem hessischen Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza, das seit 1996 existierte und 2001 geschlossen wurde. Es wird untersucht, ob und welche Kooperationen nach der Schl...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil III
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem hessischen Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza, das seit 1996 besteht. Die Fragesteller interessieren sich für die bisherigen Aktivitäten, die Schließung des Büro...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem hessischen Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza, das seit 1996 besteht. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Leistungen und Aktivitäten des Büros sowie deren...