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❓ Krankenkasse - Ausgaben und Einsparpotenziale der Krankenkassen
Die AfD-Fraktion fragt nach Werbeausgaben, Verwaltungskosten und Einsparpotenzialen der AOK Nordost und IKK BB vor dem Hintergrund drohender Engpässe bei Krankentransporten.
Die Fragesteller verweisen auf Berichte, wonach Hilfsorganisationen und der Taxiverband Berlin-Brandenburg ihre Krankenfahrten im Land Brandenburg zum 1. Januar 2026 einstellen wollen, weil sich diese...
❓ Erwachsenenbildung - Förderung und Entwicklung der Erwachsenenbildung im Land Brandenburg
Die CDU-Fraktion fragt nach Förderhöhe, Haushaltsansätzen und Entwicklung der Erwachsenenbildung in Brandenburg seit 2019.
Die Anfrage der Fragestellerin betrifft die Förderung der Erwachsenenbildung in Brandenburg. Im Mittelpunkt stehen die Entwicklung der Fördermittel seit 2019, die Zahl und Förderung der anerkannten La...
❓ Gymnasium - Zukunft des Dalton-Gymnasiums Potsdam - Stand des Neubaus in der Pappelallee
CDU-Anfrage zum Stand des geplanten Neubaus des Dalton-Gymnasiums Potsdam in der Pappelallee und zu Verzögerungen durch ungeklärten Grundstückstausch.
Die Anfrage behandelt den seit Jahren geplanten Neubau des Dalton-Gymnasiums Potsdam am Standort Pappelallee, der laut Fragesteller weiterhin unklar ist. Das Gymnasium ist seit 2022 als Interimsstando...
❓ Feuerwehr - Kosten und Tragepflicht neuer Feuerwehrschutzkleidung in den kommunalen Feuerwehren
CDU-Abgeordneter fragt die Landesregierung zu Kosten und Pflichten bei der Beschaffung neuer Feuerwehrschutzkleidung in Brandenburger Kommunen.
Der Abgeordnete Rainer Genilke (CDU-Fraktion) fragt die Landesregierung zu den Kosten und einer möglichen Tragepflicht neuer Feuerwehrschutzkleidung in den kommunalen Feuerwehren Brandenburgs. Hinterg...
❓ Verkehrssicherheit - Sicherheitsaspekte im Schienenersatzverkehr auf der Strecke Hamburg-Berlin
CDU-Anfrage zu Sicherheit, Fahrzeugeinsatz und Personal im Schienenersatzverkehr auf der Strecke Hamburg-Berlin nach einem Busunfall auf der A24.
Nach einem Unfall auf der A24 mit einem im Schienenersatzverkehr (SEV) zwischen Hamburg und Berlin eingesetzten Gelenkbus fragen die Fragesteller nach der Sicherheit dieses Fahrzeugtyps. Thematisiert...
❓ Unterrichtsversorgung - Massiver Stundenausfall in der Gesamtschule Spree-Neiße
Die AfD-Fraktion fragt nach Unterrichtsausfall in der ersten Schulwoche 2025/26 und nach dem Fall der Gesamtschule Spree-Neiße.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Unterrichtsausfall an Brandenburger Schulen zu Beginn des Schuljahres 2025/26. Die Fragesteller verweisen auf eine Ministeriumsstatistik, wonach im Schuljahr 2023/2...
❓ Landesregierung - Verwaltungsebene Task Force?
Die Fraktion BSW fragt die Landesregierung nach allen seit 2019 gebildeten Task Forces, deren Mitgliedern, Untergruppen und Kosten.
Die Fragesteller beschreiben eine aus ihrer Sicht zunehmende Bildung von Verwaltungsformaten wie „Task Forces“ in Brandenburg neben den üblichen Behörden, die nach ihrer Einschätzung oft unorthodox ge...
❓ Politische Straftat - Straf- und Gewalttaten in Brandenburg nach dem Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" (PMK-rechts) - II. Quartal 2025
Die Landesregierung Brandenburg beantwortet Zahlen zu rechtsmotivierten Straf- und Gewalttaten (PMK-rechts) im zweiten Quartal 2025.
Die Kleine Anfrage betrifft die Zahl der Straf- und Gewalttaten in Brandenburg, die nach dem Definitionssystem "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" (PMK-rechts) erfasst wurden, bezogen auf das...
📊 Polizei - Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg 2024
Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten Brandenburg über Beschwerden, Eingaben und strukturelle Themen der Landespolizei im Jahr 2024.
Der Bericht dokumentiert die Tätigkeit der unabhängigen Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg im Berichtszeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2024. Er beschreibt die gesetzlichen Grundlagen des Am...
📝 Kritische Infrastruktur - Erarbeitung einer Landesstrategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS)
Die CDU-Fraktion fordert eine Landesstrategie Brandenburgs zum Schutz kritischer Infrastrukturen vor Sabotage und Bedrohungen.
Die CDU-Fraktion fordert die Landesregierung auf, eine ressortübergreifende Landesstrategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS) für Brandenburg zu erarbeiten. Die Fraktion begründet dies da...
⚖️ Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag - Gesetz zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Zustimmung zum Achten Staatsvertrag, der den Rundfunkbeitrag für 2025/2026 bei 18,36 Euro stabilisiert.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung dient der Zustimmung Brandenburgs zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge. Dieser Staatsvertrag reformiert das Verfahren zur Festse...
📊 Haushaltsrechnung - Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2023
Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2023 mit Abschlussbericht, Einzelplänen und Vermögensübersichten.
Der Bericht enthält die Haushaltsrechnung und den Vermögensnachweis des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2023. Er umfasst das Haushaltsgesetz 2023/2024, Haushaltsübersichten, den Abschlussberi...
❓ Einrichtung und Auswirkungen von Waffenverbotszonen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Waffenverbotszonen in Niedersachsen und deren Auswirkungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den bestehenden Waffenverbotszonen in Niedersachsen befragt. Es wird erörtert, wo diese Zonen eingerichtet wurden, welche rechtlichen Grundlagen best...
❓ Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die personenstandsrechtliche Geschlechtszuordnung durch eine Selbsterklärung regeln soll. Es wird erörtert, wie d...
❓ Gewaltverbrechen an Kindern in Hessen
Die Anfrage beschäftigt sich mit Gewaltverbrechen an Kindern in Hessen und deren Ermittlung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit der Erfassung und den Statistiken zu Gewaltverbrechen an Kindern in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den Ermittlungsverfahren und den Op...
❓ Demografische Krise in Hessen
Die Anfrage thematisiert die demografische Krise in Hessen und die Gründe für den Geburtenrückgang.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt die demografische Krise in Hessen, insbesondere den Rückgang der Geburtenzahlen. Die Fragestellerin möchte die Gründe für diesen Rückgang und mögliche...
❓ Diskriminierung von Kindern
Die Anfrage thematisiert die Diskriminierung von Kindern und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Alexandra Walter behandelt die Diskriminierung von Kindern in Hessen. Sie stellt die Frage, wie die Landesregierung Kinder vor Diskriminierung schützen und ihre Teilhaberechte stärken...
❓ Rückgang der Entenpopulation in hessischen Städten
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Stockentenpopulation in hessischen Städten.
Die Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit dem Rückgang der Stockentenpopulation in hessischen Städten und den Auswirkungen der Ausbreitung von Nilgänsen. Es wird nach der Entwicklung der B...
❓ Digitalisierung von U-Untersuchungen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung von U-Untersuchungen und deren Datenschutz.
Die Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Digitalisierung der U-Untersuchungen, insbesondere die Nutzung des elektronischen Kinderuntersuchungshefts. Es werden Bedenken hinsichtlich des Datens...
❓ Ukrainische Leihmütter
Die Anfrage behandelt die Situation ukrainischer Leihmütter und deren Inanspruchnahme durch deutsche Paare.
Die Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit der Inanspruchnahme ukrainischer Leihmütter durch deutsche Paare, die in Deutschland keine Möglichkeit zur Elternschaft haben. Es wird auch die Si...
❓ Reproduktionstourismus
Die Anfrage behandelt den Reproduktionstourismus und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Eizellspende und Leihmutterschaft.
Die Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Reproduktionstourismus, bei dem Menschen ins Ausland reisen, um reproduktionsmedizinische Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Insbesondere Frauen...
❓ Heimkinder in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Heimkindern in Hessen und deren Unterbringung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Anzahl der Kinderheime in Hessen sowie die dort untergebrachten Kinder. Es werden verschiedene Aspekte der Unterbringung und Entwicklung der He...
❓ Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die Feststellung des Geschlechts einer Person durch subjektive Wahrnehmung anstelle objektiver Merkmale regeln so...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes bezüglich Geschlechtseinträgen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das eine Änderung der Feststellung des Geschlechts einer Person vorsieht. Es wird gefragt, ob...
❓ Syphilis-Infektionen in Offenbach
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Syphilis-Infektionen in Offenbach und fragt nach den Ursachen und Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit dem Anstieg der Syphilis-Infektionen in Offenbach. Es wird nach den Ursachen für diesen Anstieg sowie nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Aufkl...
❓ Sternenkinder in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Sternenkindern in Hessen und deren Bestattung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Unterstützung für Eltern von Sternenkindern in Hessen. Es wird nach der Anzahl der seit 2019 geborenen un...
❓ SÄM-Delikte in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung von Straftaten gegen ältere Menschen in Hessen.
Die Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit der Entwicklung von Straftaten gegen ältere Menschen in Hessen, insbesondere im Kontext von Trickbetrug und dem Einsatz Künstlicher Intelligenz. E...
❓ Ausbreitung des Pilz-Erregers Candida auris
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Pilz-Erregers Candida auris in Hessen.
Die Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Ausbreitung des Hefepilzes Candida auris, der abwehrgeschwächte Menschen gefährdet. Der Pilz ist in den USA als dringende Bedrohung eingestuft und bre...
❓ Berufswechsel von Lehrkräften
Die Anfrage thematisiert den Berufswechsel von Lehrkräften in Hessen und deren Gründe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Lehrkräfte, die das Arbeitsfeld Schule verlassen. Es werden spezifische Fragen zu den Gründen und Statistiken zu den Abgängen gestellt.
❓ Titandioxid in Kinderzahncremes
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Titandioxid in Kinderzahncremes und deren gesundheitliche Risiken.
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Titandioxid in Kinderzahncremes, trotz des Verbots in Lebensmitteln. Es wird die gesundheitliche Gefährdung von kleinen Kindern thematisiert, die beim Z...
❓ Finanzielle Förderung des Beratungsvereins pro familia
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Förderung des Beratungsvereins pro familia und stellt kritische Fragen zur Vereinbarkeit von Abtreibungen und Beratungsangeboten.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Vereins pro familia durch das Land Hessen und den damit verbundenen Kontroversen. Es werden Fragen zur Entwi...
❓ Behandlung mit Spendersamen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Regelungen und Herausforderungen bei der Behandlung mit Spendersamen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt die Behandlung mit Spendersamen in Hessen. Sie thematisiert die gesundheitlichen Risiken und rechtlichen Rahmenbedingungen, die insbesondere alleinste...
❓ Frauenmilchbanken in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Situation und den Bedarf an Frauenmilchbanken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Frauenmilchbanken in Hessen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die bestehenden Einrichtungen und deren Bedeutung für die Versorgung von S...
❓ Frauenmilchbanken in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Situation und den Status von Frauenmilchbanken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit dem Thema Frauenmilchbanken in Hessen und deren Bedeutung für die Gesundheitsversorgung. Es wird auf die aktuelle Situation und mögliche Entwic...
❓ „Heimatschutzregiment“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die geplante Aufstellung eines Heimatschutzregiments in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) bezieht sich auf die geplante Aufstellung eines Heimatschutzregiments in Hessen. Die Fragesteller lehnen dieses Vorhaben ab und fordern stattdessen ei...
❓ Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze in hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze in hessischen Kommunen seit 2020.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze in hessischen Kommunen. Es wird auf die Entwicklungen seit 2020 eingegangen, insbesondere im Hinblick auf...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Arno Enners thematisiert die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft. Ursprünglich sollte das Hotel als Gastronomiebetrieb u...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zeitpunkt des Bezugs, der Anzahl der unterzubr...
❓ Sicherheitsrelevante Maßnahmen zur Silvesternacht 2023 in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen für die Silvesternacht 2023 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen während der Silvesternacht 2023 in Hessen. Die Fragesteller weisen auf ein erhöhtes Gefahrenrisiko hin und fragen die Landesr...
❓ Sicherheitsrelevante Maßnahmen zur Silvesternacht 2023 in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen für die Silvesternacht 2023 in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitslage während der Silvesternacht 2023 in Hessen und fragt nach den Vorbereitungen der Landesregierung und der Polizei. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtl...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil I
Die Anfrage thematisiert die geplante Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal.
In der Anfrage wird die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft hinterfragt. Ursprünglich sollten dort ein Gastronomiebetrieb und ein Gesundheitszentrum eingerichtet...
❓ Umstrukturierung bei varisano und hessischer Krankenhausplan
Die Anfrage behandelt die Umstrukturierung des Klinikverbunds varisano und deren Auswirkungen auf den hessischen Krankenhausplan.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Umstrukturierungen im kommunalen Klinikverbund varisano und deren Vereinbarkeit mit dem hessischen Krankenhausplan. Die Fragestellerinnen möchten klären,...
❓ Ermittlung der Bodenrichtwerte zur Berechnung der Grundsteuer
Die Anfrage behandelt die Methodik zur Ermittlung von Bodenrichtwerten für die Grundsteuer.
In der Anfrage wird die Methodik zur Ermittlung der Bodenrichtwerte zur Berechnung der Grundsteuer hinterfragt. Es wird auf Bedenken des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz eingegangen, die die Rechtmäßigk...
❓ Ergebnisse der PISA- Studie 2022
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der PISA-Studie 2022 und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der PISA-Studie 2022, die sinkende Leistungen in Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften bei deutschen Schülern aufzeigt. Die Fragesteller fragen...
❓ Effizienz der Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I-/“Bürgergeld“-Bezugs – Teil I
Die Anfrage untersucht die Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen für ALG I- und Bürgergeld-Bezieher.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen, die im Rahmen des ALG I- und Bürgergeldbezugs angeboten werden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl de...
❓ Effizienz der Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I-/“Bürgergeld“-Bezugs – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen für ALG I- und Bürgergeld-Bezieher.
Die Anfrage befasst sich mit der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen, die im Rahmen des ALG I- und Bürgergeld-Bezugs angeboten werden. Die Fragesteller möchten Informationen über die finanziellen Au...
❓ Anstieg der Anzahl der „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ (ELB) in den Jahren 2022 und 2023
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Hessen und bundesweit.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Anstieg der Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) in den Jahren 2022 und 2023. Die Fragesteller beziehen sich auf Statistiken des statistisc...
❓ Vereitelung eines Anschlags in Hessen durch einen 18 Jahre alten Täter
Anfrage zur Vereitelung eines Anschlags in Hessen durch einen 18-jährigen Täter.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vereitelung eines Anschlags in Hessen, der von einem 18-jährigen Täter geplant wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und Informationen...
❓ Antirassismus-Projekte an hessischen Schulen
Die Anfrage thematisiert Antirassismus-Projekte an hessischen Schulen und deren Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Durchführung und finanziellen Unterstützung von Antirassismus-Projekten an hessischen Schulen in den letzten drei Schuljahren.
❓ Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion I
Die Anfrage thematisiert den Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion.
In der Anfrage wird der Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion behandelt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Hintergründe und die Durchführung des Einsatzes erhalten.