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NI19/66023.02.2023

❓ Genehmigungsdauer für Schwertransporte im Windenergieausbau in Niedersachsen

Die Anfrage behandelt die Genehmigungsdauer für Schwertransporte im Zusammenhang mit Windenergie in Niedersachsen.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann thematisiert die Genehmigungsdauer für Schwertransporte, die für den Ausbau der Windenergie in Niedersachsen erforderlich sind. Es wird auf die Unter...

SchwertransporteWindenergieGenehmigungenNiedersachsen
Kleine AnfrageCDU
NI19/66423.02.2023

❓ Förderrichtlinien und Mittelabfluss in Niedersachsen: Landes-, Bundes- und EU-Finanzierung

Anfrage zu Förderrichtlinien und Mittelzu- und abfluss in Niedersachsen.

Die Anfrage von Abgeordneter Melanie Reinecke zielt darauf ab, Informationen über die verschiedenen Förderrichtlinien in Niedersachsen zu erhalten. Es wird gefragt, welche Richtlinien aus Landes-, Bun...

FörderrichtlinienMittelabflussNiedersachsenFinanzierung
Kleine AnfrageCDU
NI19/66523.02.2023

❓ Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen

Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen.

Die Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der finanziellen Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen zu erhal...

LandesstraßenbauMittelLingenInvestitionsvolumen
Kleine AnfrageCDU
NI19/66623.02.2023

❓ Aufbauorganisation und Berichterstattung im Niedersächsischen Kultusministerium

Die Anfrage behandelt die Organisation und Berichterstattung im Niedersächsischen Kultusministerium.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Fühner bezieht sich auf die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums und klärt Unstimmigkeiten in den Antworten des Ministeriums zu Ber...

KultusministeriumBerichterstattungVW-AufsichtsratsmandatStaatskanzlei
Kleine AnfrageCDU
NI19/66723.02.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Diepholz seit 2000

Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Diepholz.

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Diepholz in Zusammenhang mit dem Zubau von Windkraftanlagen seit dem Jahr 2000.

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftDiepholz
Kleine AnfrageAfD
NI19/66823.02.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise landwirtschaftlicher Flächen in Cuxhaven seit 2000

Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Cuxhaven.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cuxhaven seit dem Jah...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftCuxhaven
Kleine AnfrageAfD
NI19/66923.02.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cloppenburg

Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cloppenburg.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cloppenburg. Es wird untersucht, wie...

Windkraftanlagenlandwirtschaftliche BodenpreiseKaufpreisePachtpreise
Kleine AnfrageAfD
NI19/67023.02.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle

Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle.

Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Celle. Es wird untersucht, wie sich Kauf- und Pachtpreise seit dem Jahr...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftKaufpreise
Kleine AnfrageAfD
NI19/67123.02.2023

❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Aurich

Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Aurich.

Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Aurich. Es wird untersucht, wie sich Kauf-...

WindkraftanlagenBodenpreiseLandwirtschaftLandkreis Aurich
Kleine AnfrageAfD
NI19/67423.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Oldenburg

Die Anfrage thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Oldenburg basierend auf einer Studie.

Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Lukas Reinken befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Oldenburg. Es werden spezifische Fragen zur Ermittlung von Flächenpotenzialen f...

WindenergieLandkreis OldenburgFlächenpotenzialWindflächenbedarfsgesetz
Kleine AnfrageCDU
NI19/67523.02.2023

❓ Schuldnerberatung und Privatinsolvenz in Niedersachsen: Aktuelle Entwicklungen und Trägerschaften

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Schuldnerberatung und Privatinsolvenz in Niedersachsen.

Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) thematisiert die steigende Bedeutung von Privatinsolvenzen in Niedersachsen aufgrund der Inflation. Es wird nach der Anzahl der Schuldnerberatungen und deren Trä...

SchuldnerberatungPrivatinsolvenzNiedersachsenSozialverbände
Kleine AnfrageCDU
NI19/67623.02.2023

❓ Windflächenziele für den Landkreis Vechta

Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Vechta.

In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Vechta thematisiert. Der Abgeordnete André Hüttemeyer fragt die Landesregierung nach den Ausschlussflächen und den Kriterien, die bei der...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis VechtaUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/67723.02.2023

❓ Windflächenziele und Potenzialanalyse für Windenergie in Braunschweig

Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für die kreisfreie Stadt Braunschweig.

Die Anfrage von Sophie Ramdor zielt darauf ab, Informationen über das Windflächenpotenzial in Braunschweig zu erhalten. Es wird nach den Kriterien gefragt, die bei der Ermittlung der Flächenpotenziale...

WindenergieBraunschweigFlächenpotenzialUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/70323.02.2023

❓ Zukunft der Wasserstofftankstelle in Groß Mackenstedt und Verwendung von EU-Fördergeldern

Die Anfrage behandelt die Zukunft einer Wasserstofftankstelle in Groß Mackenstedt und die Verwendung von EU-Fördergeldern.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer befasst sich mit der Wasserstofftankstelle in Groß Mackenstedt, die aufgrund technischer Probleme außer Betrieb genommen wurde. Es wird erfragt, was mi...

WasserstofftankstelleEU-FördergelderGroß MackenstedtAußerbetriebnahme
Kleine AnfrageCDU
NI19/70423.02.2023

❓ Windflächenziele und Flächenpotenzial für Windenergieanlagen im Landkreis Nienburg

Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Nienburg.

Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke zielt darauf ab, Informationen über die Windflächenziele im Landkreis Nienburg zu erhalten. Es wird nach den Kriterien gefragt, die bei der Ermittlung des Flächenpo...

WindenergieNienburgFlächenpotenzialUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/70523.02.2023

❓ Windflächenziele für den Landkreis Osterholz aus der Windpotenzialstudie 2023

Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Osterholz.

Die Kleine Anfrage von Axel Miesner (CDU) thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Osterholz, die aus der Windpotenzialstudie 2023 abgeleitet wurden. Die Studie untersucht, wie viel Windflä...

WindenergieFlächenpotenzialOsterholzUmweltministerium
Kleine AnfrageCDU
NI19/70623.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine zur Windenergieerzeugung

Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine.

Die Anfrage des Abgeordneten Christoph Plett bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine. Es wird untersucht, welche Flächen im Landkreis für die Errichtung von Winden...

WindenergieFlächenpotenzialNiedersachsenLandkreis Peine
Kleine AnfrageCDU
NI19/70723.02.2023

❓ Windflächenpotenzial im Landkreis Rotenburg und Umsetzung des Windflächenbedarfsgesetzes

Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial im Landkreis Rotenburg.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Rotenburg. Die Abgeordneten Eike Holsten und Dr. Marco Mohrmann möchten Informationen zur Umsetzung des Windfl...

WindenergieFlächenpotenzialRotenburgUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/70823.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis und die Stadt Osnabrück

Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial für den Landkreis und die Stadt Osnabrück.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis und die Stadt Osnabrück. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Ausweisung von W...

WindenergieFlächenpotenzialOsnabrückKlimaschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/71623.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für Göttingen zur Nutzung von Windenergie

Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Göttingen.

Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Göttingen. Es wird untersucht, wie viel Fläche für Windenergieanlagen ausgewiesen werden kann und welche Kriterien bei de...

WindenergieGöttingenFlächenpotenzialUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/71723.02.2023

❓ Windflächenpotenzial im Landkreis Stade gemäß Windflächenpotenzialstudie 2023

Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial im Landkreis Stade.

In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial im Landkreis Stade untersucht, insbesondere die Ziele für die Ausweisung von Windflächen gemäß der Windflächenpotenzialstudie 2023.

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis StadeUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/71823.02.2023

❓ Windflächenpotenzial im Landkreis Harburg: Kriterien und Flächen für Windenergieanlagen

Die Abgeordneten fragen nach dem Windflächenpotenzial im Landkreis Harburg.

Die Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Harburg. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Kriterien und Flächen erhalten, die bei der Ermittlung des F...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis HarburgKlimaschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/71923.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für Windenergieanlagen in Salzgitter

Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Salzgitter.

Die Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Salzgitter. Der Abgeordnete Christoph Plett möchte Informationen über die Ermittlung von Flächenpotenzialen für Windenerg...

WindenergieFlächenpotenzialSalzgitterUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/72023.02.2023

❓ Windflächenziele und Potenzialstudie für Windenergie im Landkreis Wolfenbüttel

Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Wolfenbüttel.

Die Anfrage von Veronika Bode (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Wolfenbüttel zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Ausschlussflächen und...

WindenergieFlächenpotenzialWolfenbüttelUmweltminister
Kleine AnfrageCDU
NI19/83023.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023: Windflächenziele für die Stadt Göttingen

Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für die Stadt Göttingen und die zugrunde liegende Studie.

Die Anfrage von Carina Hermann (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Windflächenziele für die Stadt Göttingen zu erhalten, die aus der Windflächenpotenzialstudie 2023 abgeleitet wurden. Die St...

WindenergieGöttingenFlächenpotenzialUmweltschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/83123.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Stade zur Windenergieentwicklung

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Stade.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Stade untersucht. Die Studie wur...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis StadeUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/83223.02.2023

❓ Windflächenpotenzial und Kriterien für Windenergie im Landkreis Harburg

Die Abgeordneten fragen nach den Windflächenzielen für den Landkreis Harburg.

In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Harburg thematisiert. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Kriterien und Ausschlussflächen, die bei der Ermittlung der Flächen...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis HarburgUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/83423.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Nienburg

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Nienburg.

In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial im Landkreis Nienburg untersucht, basierend auf einer Studie des Fraunhofer-Instituts. Es wird erörtert, wie viel Windfläche gemäß dem Windflächenbedarfsge...

WindenergieFlächenpotenzialNienburgUmweltschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/83523.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Osterholz

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Osterholz.

Die Kleine Anfrage von Axel Miesner (CDU) befasst sich mit den Ergebnissen der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Osterholz. Es werden spezifische Flächenziele und die Methodik zur Ermi...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis OsterholzUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/83623.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Rotenburg

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Rotenburg.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Rotenburg untersucht. Die Abgeordneten Eike Holsten und Dr. Marco Mohrmann fragen na...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis RotenburgUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/84023.02.2023

❓ Ergebnisse der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 und deren Ergebnisse für den Landkreis Peine.

Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Peine, die von der Landesregierung auf Grundlage des Windflächenbedarfsgesetzes erstellt wurde. Es wird un...

WindenergieFlächenpotenzialNiedersachsenLandkreis Peine
Kleine AnfrageCDU
NI19/84223.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis und die Stadt Osnabrück

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis und die Stadt Osnabrück.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Osnabrück und die Stadt Osnabrück untersucht. Die Studie wu...

WindenergieFlächenpotenzialOsnabrückUmweltschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/84923.02.2023

❓ Aus für Wasserstofftankstelle in Groß Mackenstedt und EU-Fördergelder

Die Anfrage behandelt die Außerbetriebnahme einer Wasserstofftankstelle und die damit verbundenen EU-Fördergelder.

Die Anfrage des Abgeordneten Volker Meyer beschäftigt sich mit der Außerbetriebnahme einer Wasserstofftankstelle in Groß Mackenstedt, die mit EU-Fördergeldern unterstützt wurde. Es wird erfragt, was m...

WasserstofftankstelleEU-FördergelderAußerbetriebnahmeNiedersachsen
Kleine AnfrageCDU
NI19/85423.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Oldenburg und Kriterien der Flächenermittlung

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Oldenburg.

In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial im Landkreis Oldenburg untersucht. Der Abgeordnete Lukas Reinken fragt nach den Kriterien und Ausschlussflächen, die bei der Ermittlung des theoretischen F...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis OldenburgUmweltschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/85523.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Vechta zur Windenergieerzeugung

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Vechta.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Vechta untersucht. Die Studie ermittelt, wie...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis VechtaUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/85723.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für Braunschweig im Kontext von Windenergie und Klimaschutz

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für Braunschweig.

Die Anfrage von Abgeordneter Sophie Ramdor (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die kreisfreie Stadt Braunschweig untersucht. Die Studie wurde im Au...

WindenergieFlächenpotenzialBraunschweigUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/86423.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023: Windflächenziele für die Stadt Salzgitter

Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für Salzgitter basierend auf einer aktuellen Studie.

Die Kleine Anfrage von Christoph Plett befasst sich mit den Windflächenzielen für die Stadt Salzgitter, die aus der Windflächenpotenzialstudie 2023 abgeleitet wurden. Diese Studie untersucht, wie viel...

WindenergieSalzgitterFlächenpotenzialUmwelt
Kleine AnfrageCDU
NI19/86523.02.2023

❓ Windflächenpotenzial im Landkreis Wolfenbüttel und Kriterien der Studie 2023

Die Anfrage betrifft das Windflächenpotenzial im Landkreis Wolfenbüttel.

In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial im Landkreis Wolfenbüttel thematisiert, insbesondere die Ziele der Windflächenpotenzialstudie 2023. Die Abgeordnete Veronika Bode fragt nach den Kriterien...

WindenergieFlächenpotenzialWolfenbüttelUmweltschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/86623.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Planungsregion Emden in Niedersachsen

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Planungsregion Emden.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ulf Thiele (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Planungsregion Emden untersucht. Die Studie wurde im Auftrag...

WindenergieFlächenpotenzialUmweltschutzNiedersachsen
Kleine AnfrageCDU
NI19/86823.02.2023

❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Leer und ihre Umweltkriterien

Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Leer.

Die Kleine Anfrage von Ulf Thiele (CDU) thematisiert die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Leer festlegt. Die Studie untersucht, wie viel Fläche für Windenerg...

WindenergieFlächenpotenzialLandkreis LeerUmweltschutz
Kleine AnfrageCDU
NI19/96523.02.2023

❓ Finanzielle Belastungen für Bürger und Unternehmen in Niedersachsen während der Energiekrise

Die Anfrage behandelt mögliche Abgabeerhöhungen und finanzielle Entlastungen für Bürger und Unternehmen in Niedersachsen.

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers thematisiert die finanziellen Belastungen für Bürger und Unternehmen in Niedersachsen angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen....

AbgabeerhöhungenFinanzpolitikHaushaltEnergiekrise
Kleine AnfrageCDU
NI19/99023.02.2023

❓ Betreuung des VW-Aufsichtsratsmandats der Kultusministerin in Niedersachsen

Die Anfrage thematisiert die Betreuung des VW-Aufsichtsratsmandats der Kultusministerin.

Die Kleine Anfrage von Christian Fühner befasst sich mit der Organisation und Betreuung des VW-Aufsichtsratsmandats der Kultusministerin. Es werden Fragen zur Verantwortlichkeit und den Berichtswegen...

VW-AufsichtsratsmandatKultusministeriumBerichterstattungPersonalverlagerungen
Kleine AnfrageCDU
HE20/1060822.02.2023

❓ Teilmobile Schlachtung in Hessen

Die Anfrage behandelt die Situation der teilmobilen Schlachtung in Hessen und die Bewertung durch die Landesregierung.

Die Kleine Anfrage thematisiert die teilmobile Schlachtung in Hessen und fragt nach der Bewertung durch die Landesregierung sowie den aktuellen Stand der praktischen Umsetzung und Kontrolle.

Teilmobile SchlachtungTiertransportHessenTierwohl
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/1060922.02.2023

❓ Radweg zwischen Bad Vilbel und Frankfurt entlang der B 521

Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Radfahrern auf der B 521 zwischen Bad Vilbel und Frankfurt.

In der Anfrage wird die Sicherheit von Radfahrern auf der B 521 zwischen Bad Vilbel und Frankfurt thematisiert. Es wird auf die bestehenden Radwege und die Gefahren für Radfahrer im Straßenverkehr hin...

RadwegVerkehrssicherheitB 521Bad Vilbel
Kleine AnfrageFreie Demokraten
HE20/1061022.02.2023

❓ Polizeieinsatz gegen Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten beim Sturm auf das Kasseler Rathaus

Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz gegen Klimaaktivisten beim Sturm auf das Kasseler Rathaus.

In der Anfrage wird der Polizeieinsatz gegen Klimaaktivisten während des traditionellen Sturms auf das Kasseler Rathaus am 18. Februar 2023 thematisiert. Die Fragesteller möchten klären, auf welcher r...

PolizeieinsatzKlimaaktivistenKasselHausrecht
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/1061122.02.2023

❓ Der Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und Militärgeräten beim Hessentag 2023 in Pfungstadt zum Zwecke der Unterhaltung, Information und Anwerbung

Die Anfrage behandelt den Einsatz der Bundeswehr beim Hessentag 2023 in Pfungstadt.

Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten sowie Militärgeräten beim Hessentag 2023 in Pfungstadt. Es wird die rechtliche Grundl...

BundeswehrHessentagMilitärgerätePfungstadt
Kleine AnfrageDie Linke
HE20/1061222.02.2023

❓ Offene Erstattungsanträge von Lohnfortzahlungen

Die Anfrage behandelt die Erstattung von Lohnfortzahlungen während der Corona-Pandemie in Hessen.

Die Kleine Anfrage thematisiert die Erstattung von Lohnfortzahlungen für Unternehmen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Verzögerungen bei der Bearbeitung der Anträge eingegangen un...

LohnfortzahlungErstattungsanträgeCorona-PandemieHessen
Kleine AnfrageSPD
HE20/1061322.02.2023

❓ Wahlkampfunterstützung - Übergabe von Förderbescheiden im Kreis Groß-Gerau

Die Anfrage behandelt die Übergabe von Förderbescheiden durch eine Landtagsabgeordnete und deren Zuständigkeit.

In der Anfrage wird die Übergabe von Förderbescheiden durch die Landtagsabgeordnete Ines Claus thematisiert. Es wird hinterfragt, warum eine Abgeordnete Zuwendungen übergibt, die nicht in ihrer Zustän...

WahlkampfunterstützungFörderbescheideLandtagsabgeordneteZuwendungen
Kleine AnfrageSPD
HE20/1061422.02.2023

❓ Aufnahme- und Visaerleichterungen für Personen aus dem Erdbebengebiet in der Türkei – Teil I

Die Anfrage behandelt Aufnahme- und Visaerleichterungen für Erdbebenopfer aus der Türkei.

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den von der Bundesregierung beschlossenen Aufnahme- und Visaerleichterungen für Personen, die von dem Erdbeben in der Türkei betroffen sind. Die Fragesteller erkund...

VisaerleichterungenErdbebenTürkeiAufnahme
Kleine AnfrageAfD
HE20/1061522.02.2023

❓ Aufnahme- und Visaerleichterungen für Personen aus dem Erdbebengebiet in der Türkei – Teil II

Die Anfrage behandelt die Aufnahme und Visaerleichterungen für Erdbebenopfer aus der Türkei.

Die Kleine Anfrage bezieht sich auf die von der Bundesregierung beschlossenen Visaerleichterungen für Personen, die vom Erdbeben in der Türkei betroffen sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach der...

ErdbebenVisaerleichterungenAufnahmeTürkei
Kleine AnfrageAfD