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❓ Umsetzung von KONSENS - Steuerverwaltung modernisieren
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Digitalisierungsprojekts KONSENS in der Steuerverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Umsetzung des KONSENS-Projekts zur Modernisierung der Steuerverwaltung in Hessen. KONSENS zielt darauf ab, eine einheitliche Steuer-IT zu s...
❓ Careleaver in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Careleavern in Hessen und deren Unterstützung.
Das Dokument befasst sich mit der Situation von Careleavern in Hessen, jungen Erwachsenen, die nach einer Inobhutnahme durch das Jugendamt in die Selbstständigkeit entlassen werden. Es werden Fragen z...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels“ von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Forderungen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels vom 16.02.2023, an dem Vertreter der Hessischen Landesregierung teilnahmen. Es wird auf die Unzufriedenheit vieler Ländervert...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels“ von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Situation der Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels, der am 16. Februar 2023 stattfand. Der Fragesteller thematisiert die unzureichenden Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels“ von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 – Teil 3
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Herausforderungen der Zuwanderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels am 16. Februar 2023. Es wird auf die Unzufriedenheit der Länder und Kommunen mit den Ergebnissen eingegangen,...
❓ Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher
Die Anfrage behandelt die Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Beschulung geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in Hessen. Sie beleuchtet die Anzahl der aufgenommenen Schüler sowi...
❓ Wiedereinreise abgeschobener Ausländer in Niedersachsen: Statistische Analyse und Statusfragen
Die Anfrage behandelt die Wiedereinreise von abgeschobenen Ausländern in Niedersachsen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von abgeschobenen und wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der vollziehbar Ausreisepflichtigen und deren...
❓ Datenerhebung zum Migrationshintergrund an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage befasst sich mit der Datenerhebung zum Merkmal 'Migrationshintergrund' an Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Harm Rykena (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Erhebung von Daten zum Merkmal 'Migrationshintergrund' an niedersächsischen Schulen. Die Anfrage zielt...
❓ Entwicklung des Krankenstandes an den niedersächsischen Schulen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen und den Auswirkungen auf den Bildungs- und Erziehungsauftrag. Es wird nach den Daten der verschiedenen...
❓ Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023 in Niedersachsen
Die Anfrage betrifft die Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, die Vornamen von 19 deutschen Tatverdächtigen zu erfahren, die im Zusammenhang mit den Silvesterkrawallen in Niedersachsen stehen. Di...
❓ Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen: Angebote, Kapazitäten und Teilnehmerzahlen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Situation der Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen beleuchtet. Es werden Informationen zu den angebotenen Kursen, deren Kapazitäten und den Teilnehmerzahlen erfragt...
❓ Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen und deren Auswirkungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Harm Rykena zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung des Krankenstandes an niedersächsischen Schulen zu erhalten. Es wird untersucht, welche Daten zur Kr...
❓ Datenerhebung zum Migrationshintergrund von Schülerinnen und Schülern in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Datenerhebung zum Merkmal 'Migrationshintergrund' an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage von Harm Rykena bezieht sich auf die Erhebung von Daten über Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund in niedersächsischen Schulen. Es wird nach der Definition des Merkmals und d...
📝 Alternative Beförderungsmöglichkeiten für Asylbewerber in Niedersachsen
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, alternative Beförderungsmöglichkeiten für Asylbewerber zu nutzen.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die hohen Kosten für Taxifahrten von Asylbewerbern in Niedersachsen und schlägt vor, alternative Beförderungsmöglichkeiten zu nutzen.
❓ Abgeschobene und illegal wieder eingereiste Ausländer in Niedersachsen
Anfrage zu abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Situation von abgeschobenen und illegal wieder eingereisten Ausländern in Niedersachsen. Es werden verschiedene Fragen zur Anzahl dieser...
❓ Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023 in Niedersachsen
Die Anfrage betrifft die Vornamen deutscher Tatverdächtiger der Silvesterkrawalle 2022/2023.
In der Anfrage wird um die Vornamen der deutschen Tatverdächtigen der Silvesterkrawalle in Niedersachsen zum Jahreswechsel 2022/2023 gebeten. Die Anfrage bezieht sich auf eine vorherige Antwort der La...
❓ Aktuelle Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen: Teilnehmerzahlen und Verpflichtungen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen.
Die Anfrage von Lara Evers (CDU) an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Integrationskurse für Ausländer in Niedersachsen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Harm Rykena (AfD) beschäftigt sich mit der Verwendung von Gendersprache bei Prüfungsleistungen an niedersächsischen Schulen. Es wird untersucht, auf welcher rechtlichen Gr...
❓ Bestandsschutz für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen und Flächenziele bis 2026
Die Anfrage behandelt den Bestandsschutz für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie den Bestandsschutz für bereits bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen gestalten möchte. Es wird auf die Pläne zur Erreichung des Flächenz...
❓ Bestandsschutz und Planung von Windkraftanlagen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Bestandsschutz für bestehende Windkraftanlagen in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zu bestehenden Windkraftanlagen und deren Bestandsschutz thematisiert. Es wird gefragt, wie die Landesregierung plant, den Bestandsschutz für Windkr...
❓ Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Gendersprache in Prüfungsleistungen an Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Harm Rykena (AfD) thematisiert die Erbringung von Prüfungsleistungen unter Verwendung von Gendersprache an niedersächsischen Schulen. Die Anfrage zielt darauf ab, die aktuelle P...
❓ Suizide, Suizidversuche und Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in 2022 und 2023
Die Anfrage behandelt Suizide und Selbstverletzungen unter Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychische Gesundheit von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Hessen, insbesondere in Bezug auf Suizide und Selbstverletzungen in den Jahren 2022 und 2023. Die F...
❓ Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen und Finanzierung der damit zusammenhängenden Kosten – Teil I
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen sowie die Finanzierung der damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen sowie die Finanzierung der damit verbundenen Kosten. Es werden verschiedene Aspekte der Unte...
❓ Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen und Finanzierung der damit zusammenhängenden Kosten – Teil II
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Unterbringung von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez befasst sich mit der Aufnahme von Asylsuchenden und Geflüchteten in Hessen sowie den damit verbundenen Kosten. Es werden spezifische Fragen zur Finanzierung durch...
❓ Freihaltung von 6 GHz-Frequenzband für WiFi
Die Anfrage behandelt die Freihaltung des 6 GHz-Frequenzbandes für WiFi und die Position der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Freihaltung des 6 GHz-Frequenzbandes für WLAN, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende World Radio Conference 2023. Die Fragesteller fordern eine Positionier...
❓ Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Rahmen des Programms „Starke Heimat Hessen“ im Jahr 2022
Die Anfrage behandelt die Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verteilung der Mittel aus der Heimatumlage im Rahmen des Programms „Starke Heimat Hessen“ für das Jahr 2022. Die Fragesteller stellen verschiedene Fragen zur fi...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Planungsregion Emden und deren Umsetzung
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 und deren Umsetzung in der Planungsregion Emden.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die von Umweltminister Christian Meyer vorgestellt wurde. Sie untersucht die Windflächenziele für die Planungsregion Emden und die Kri...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Leer und Kriterien der Flächenermittlung
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Leer.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Leer untersucht. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt die Landesregierung nach den Kriterien un...
❓ Verschärfung des Waffenrechts II – Ausweitung der waffenrechtlich relevanten Informationserhebung, Medizinisch-psychologisches Zeugnis und differenzierende Erfassung von Straftaten mit „legalen“ und „illegalen“ Waffen
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung des Waffenrechts und die Erfassung von Straftaten mit Waffen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland, insbesondere im Hinblick auf die Erhebung von Informationen über waffenrechtlich relevante Personen und...
❓ Heizkosten Härtefallhilfen für 2022
Die Anfrage behandelt die Härtefallhilfen für Heizkosten im Jahr 2022 und deren Umsetzung in Hessen.
In der Anfrage wird nach den Härtefallhilfen für Heizkosten im Jahr 2022 gefragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Hessen, die Höhe der Zuschüs...
❓ Zuwachs an Sozialwohnungen im Land Hessen – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und den Herausforderungen, die sich aus dem steigenden Wohnungsbedarf ergeben. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle...
❓ Zuwachs an Sozialwohnungen im Land Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert den Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen und die Einschätzung der Landesregierung dazu.
In der Anfrage wird der Zuwachs an Sozialwohnungen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller verweisen auf den hohen Bedarf an Wohnraum und die Rolle der Landesregierung bei der Schaffung von Sozialwoh...
❓ Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg der Sozialleistungsquote in Pflegeheimen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die einen Anstieg der Pflegebedürftigen zeigt, die auf...
❓ Bußgelder für Aktivistinnen und Aktivisten des Dannenröder Forst
Die Anfrage behandelt die verhängten Bußgelder gegen Aktivistinnen und Aktivisten im Dannenröder Forst.
In der Anfrage wird nach den Bußgeldern gefragt, die gegen Aktivistinnen und Aktivisten im Dannenröder Forst verhängt wurden. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Verfahren und di...
❓ Rassistische Straf- und Gewalttaten 2022
Die Anfrage behandelt die Entwicklung rassistischer Straf- und Gewalttaten in Hessen im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl rassistischer Straf- und Gewalttaten in Hessen im Jahr 2022. Die Fragesteller wollen Informationen über die Entwicklung der politisch motivierten Krimina...
❓ Grundsteuerwertbescheide
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Grundsteuerwertbescheide in Hessen und die dazugehörigen Erklärungen.
In der Anfrage wird die Anzahl der zu erstellenden Grundsteuerwertbescheide und die bereits eingegangenen Steuererklärungen in Hessen thematisiert. Es wird auf Diskrepanzen zwischen offiziellen Angabe...
❓ Geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen
Die Anfrage behandelt die geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen bezüglich des Verteilungsschlüssels für Geflüchtete.
In der Anfrage wird die geplante Klage des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen thematisiert, die sich mit dem Verteilungsschlüssel für Geflüchtete und der Finanzierung der Flüchtlingsaufnahme be...
❓ Finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen durch den Kulturfonds Energie
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs durch den Kulturfonds Energie.
Die Kleine Anfrage von Cindy Lutz (CDU) thematisiert die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen durch den Kulturfonds Energie des Bundes und den Landeshaushalt im Kontext der En...
❓ Genehmigungsdauer für Schwertransporte zur Windenergieerzeugung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsdauer für Schwertransporte zur Windenergieerzeugung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Pohlmann (CDU) thematisiert die Genehmigungsdauer für Schwertransporte, die für den Ausbau der Windenergie in Niedersachsen erforderlich sind. Es wird untersu...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Landkreis Diepholz seit 2000
Die Anfrage behandelt den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Diepholz.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie sich der Zubau von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Diepholz ausgewirkt hat. Die Fragesteller möchten Inf...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cuxhaven
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Cuxhaven.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde thematisiert die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cuxhaven. Die Landesregierung wi...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Cloppenburg
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise in Cloppenburg.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde befasst sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Cloppenburg. Die Landesregie...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle
Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise im Landkreis Celle.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Preise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Celle. Der Abgeordnete Ansgar Schledde fragt nach der Entwicklung von Ka...
❓ Einfluss von Windkraftanlagen auf Bodenpreise im Landkreis Aurich seit 2000
Die Anfrage untersucht den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Bodenpreise im Landkreis Aurich.
Die Anfrage des Abgeordneten Ansgar Schledde zielt darauf ab, den Einfluss von Windkraftanlagen auf die Kauf- und Pachtpreise landwirtschaftlicher Flächen im Landkreis Aurich zu klären. Es werden spez...
❓ Auswirkungen der Inflation auf Schuldnerberatung und Privatinsolvenzen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Situation der Schuldnerberatung und Privatinsolvenz in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Jan Bauer (CDU) thematisiert die Auswirkungen der Inflation auf Privatinsolvenzen und die Rolle der Schuldnerberatung in Niedersachsen. Die Landesregierung wird um Informationen...
❓ Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für Lingen 2018 bis 2024
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Mittel im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner zielt darauf ab, Informationen über die Entwicklung der Haushaltsansätze im Landesstraßenbauplafond für den regionalen Geschäftsbereich Lingen zu erhalten. Dabe...
❓ Förderrichtlinien und Mittelzu- sowie abflüsse in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Förderrichtlinien und den Mittelzu- und abfluss in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Melanie Reinecke thematisiert die verschiedenen Förderrichtlinien in Niedersachsen, die aus unterschiedlichen Finanzierungsquellen stammen, einschließlich Landes-, Bundes- und E...
📝 Förderung von Agroforstsystemen und Kombinationshaltungen in der niedersächsischen Landwirtschaft
Der Antrag fordert die Förderung von Agroforstsystemen und Kombinationshaltungen in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, Agroforstsysteme und Kombinationshaltungen in der niedersächsischen Landwirtschaft zu unterstützen. Dies soll durch verschiedene Maßnahmen geschehen, die sowohl ökologische...
❓ Mögliche Abgabeerhöhungen für Bürger und Unternehmen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert mögliche neue Belastungen für Bürger und Unternehmen durch Abgabeerhöhungen.
In der Anfrage wird die wirtschaftliche Situation in Deutschland angesprochen, die durch hohe Nachfrage und ein Angebotsproblem gekennzeichnet ist. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung, ob sie pl...
❓ Finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen während der Energiekrise
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen im Kontext der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von Cindy Lutz (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur finanziellen Unterstützung des Kulturbereichs in Niedersachsen durch den Kulturfonds Energie des Bundes und den Landeshaushal...