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❓ Erhalt des Herrenhauses von Hagen in Schönheide
Die Abgeordneten fragen nach dem Erhalt des Herrenhauses von Hagen in Schönheide.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem baulichen Zustand des Herrenhauses von Hagen in Schönheide, das im Besitz des Landes Brandenburg ist. Die Abgeordneten fragen nach Maßnahmen zur Erhaltung des d...
✅ Dokument 8/2522
Empfehlung zur Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung der Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegehilfe.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Ausbildung in der Gesundheits- und Krank...
📝 Dokument 8/2523
Antrag zur Durchführung einer Aktuellen Stunde über die Chancen der Wissenschaft in Brandenburg.
Der Antrag der CDU-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um die Bedeutung der Wissenschaft für die Zukunft Brandenburgs zu erörtern. Es wird betont, dass eine starke Wissenschafts- und For...
📝 Dokument 8/2524
Der Antrag fordert Transparenz über die NATO-Übung 'Medic Quadriga 2026' und das Gesundheitssicherungsgesetz.
Der Antrag der BSW-Fraktion zielt darauf ab, die Militarisierung des Gesundheitswesens zu verhindern und fordert umfassende Informationen über die NATO-Übung 'Medic Quadriga 2026' sowie das Gesundheit...
📝 Dokument 8/2525
Der Antrag fordert eine Stärkung der Gesundheitsvorsorge in Brandenburg, insbesondere bei der Krebsfrüherkennung.
Der Antrag thematisiert die positive Entwicklung der Darmkrebsvorsorge in Brandenburg und fordert eine Intensivierung der Präventionsarbeit in weiteren Bereichen der Gesundheitsvorsorge.
📝 Treuhandflächen in Landeseigentum überführen
Der Antrag fordert die Überführung von BVVG-Flächen in Landeseigentum zur Stärkung der Landwirtschaft.
Der Antrag thematisiert die Überführung von Flächen der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) in das Eigentum des Landes Brandenburg. Dies soll der Landwirtschaft Planungs- und Nutzungssicher...
📝 Steigende Kraftstoffpreise eindämmen – Verbraucher und Wirtschaft entlasten
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Entlastung von Verbrauchern und Wirtschaft durch sinkende Kraftstoffpreise.
Der Antrag thematisiert die stark gestiegenen Kraftstoffpreise in Deutschland, die durch geopolitische Konflikte und Sanktionen bedingt sind. Er fordert Maßnahmen zur Entlastung von Verbrauchern und d...
📝 Dokument 8/2528
Der Antrag fordert die Sicherstellung der Finanzierung von Rettungsfahrten in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Finanzierung von Rettungsfahrten in Brandenburg, die durch ein Gerichtsurteil gefährdet ist. Es wird gefordert, dass die Landesregierung Maßnahmen ergreift...
📝 Dokument 8/2529
Antrag zur Errichtung von Modellprojekten für Stadtpolizeien in Brandenburgs kreisfreien Städten.
Der Antrag fordert die Schaffung von Stadtpolizeien in den kreisfreien Städten Potsdam, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Brandenburg an der Havel, um der steigenden Kriminalität und der unzureichenden Po...
📝 Dokument 8/2530
Antrag zur Stärkung von Kleinstunternehmen und Mittelstand in Brandenburg durch Bürokratieabbau.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert Maßnahmen zur Stärkung von Kleinstunternehmen und dem Mittelstand in Brandenburg. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, mit denen diese Unternehmen konfron...
📝 Dokument 8/2531
Die AfD-Fraktion fordert ein Soforthilfepaket zur Senkung der Kraftstoffpreise in Brandenburg.
Das Dokument befasst sich mit den hohen Kraftstoffpreisen in Brandenburg, die insbesondere Pendler und Familien belasten. Die AfD-Fraktion fordert Maßnahmen zur steuerlichen Entlastung, um die Preise...
❓ Dokument 8/2532
Die Anfrage thematisiert die Ablehnung eines Meinungsbeitrags durch den Rundfunk Berlin-Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ablehnung eines Meinungsbeitrags des Journalisten Harald Martenstein durch den Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregi...
📝 Dokument 8/2533
Die AfD-Fraktion fordert die Rücknahme der Einstufung ihres Landesverbandes als rechtsextremistisch.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Einstufung des AfD-Landesverbandes Brandenburg als 'gesichert rechtsextremistische Bestrebung' zurückzunehmen. Dies geschieht unter Berufung auf ein Ur...
📝 Dokument 8/2534
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung für Mitarbeiter der PCK Raffinerie in Schwedt.
Der Antrag thematisiert die wirtschaftlichen Unsicherheiten der Beschäftigten der PCK Raffinerie GmbH in Schwedt, die durch politische Entscheidungen, insbesondere Sanktionen gegen Russland, entstande...
📝 Dokument 8/2535
Der Antrag fordert Verbesserungen am Bundestariftreuegesetz zur Verhinderung von Lohndumping.
Der Antrag thematisiert das Bundestariftreuegesetz, das am 26. Februar 2026 beschlossen wurde. Ziel ist es, Lohndumping bei öffentlichen Aufträgen zu verhindern und die Tarifautonomie zu stärken. Der...
📝 Dokument 8/2536
Der Antrag fordert die Aufhebung von EU-Sanktionen, die gegen Bürger gerichtet sind.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Gefährdung von Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten durch EU-Sanktionen. Diese Sanktionen richten sich gegen Privatpersonen und verletzen grundl...
📝 Dokument 8/2537
Die BSW-Fraktion fordert eine faire Besetzung des Präsidiums im Landtag Brandenburg.
Der Antrag der BSW-Fraktion zielt darauf ab, die Besetzung des Präsidiums im Brandenburger Landtag fair zu gestalten. Die Fraktion kritisiert, dass nach dem Übertritt von Frau Dr. Jouleen Gruhn zur SP...
❓ Dokument 8/2539
Anfrage zu gesundheitlichen Belastungen von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Brandenburg.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den gesundheitlichen Belastungen von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Brandenburg. Es werden verschiedene Aspekte von Wegeunfällen und deren Folgen für die...
❓ Dokument 8/2549
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Identifikation und Prävention von Gewalt durch psychisch Kranke in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit eines Projekts zur Identifikation von psychisch auffälligen und potenziell gefährlichen Menschen in Brandenburg thematisiert. Die Landesregierung wird...
❓ Dokument 8/2550
Die Landesregierung wird zur Kritik des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats befragt.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Rolle des Stabilitätsrats und der Kritik des unabhängigen Beirats. Es werden Fragen zur Haushaltsüberwachung und zur...
❓ Dokument 8/2552
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung.
Die Landesregierung hat die Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung initiiert, um neue Standards bei der Digitalisierung zu setzen und Bauherren zu entlasten. Die Anfrage befasst sich mit geplan...
✅ Dokument 8/2514
Empfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs zur Änderung des Jagdgesetzes in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zur Annahme eines Gesetzentwurfs der Landesregierung, der...
📝 Dokument 8/2520
Anerkennung der parlamentarischen Gruppe „Wir für Brandenburg“ durch den Landtag.
Der Antrag zielt darauf ab, die parlamentarische Gruppe „Wir für Brandenburg“ offiziell vom Landtag anerkennen zu lassen. Diese Gruppe wurde von drei ehemaligen Mitgliedern der BSW-Fraktion gegründet,...
❓ Dokument 8/2521
Kleine Anfrage zur Überprüfung des Umgangs mit Erkenntnissen des Verfassungsschutzes in Brandenburg.
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Landesregierung mit Informationen des Verfassungsschutzes, insbesondere in Bezug auf eine Hochschulmitarbeiterin, die aufgrund falscher Informationen ihren Arbe...
❓ Dokument 8/2548
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sanierung des Schlosses Großkmehlen.
Das Dokument behandelt die Sanierung des Schlosses Großkmehlen, das durch das Sondervermögen 'Zukunftspaket Brandenburg' gefördert wird. Es werden Fragen zur Begründung der Förderung, zu geplanten Maß...
❓ Dokument 8/2511
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen und Regelungen zu nicht angemeldeten Versammlungen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versammlungsfreiheit in Brandenburg und die rechtlichen Rahmenbedingungen für nicht angemeldete Versammlungen. Es werden spezifische Fragen zu Ermittlungsverfahren,...
❓ Dokument 8/2512
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und mögliche Lösungen für die Oderüberquerung in Frankfurt (Oder).
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verkehrssituation an der Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice. Aufgrund der Grenzkontrollen kommt es zu erheblichen Staus und wirtschaftlichen Auswirku...
❓ Dokument 8/2513
Die Anfrage thematisiert die Kontrolle des Mindestlohns und die Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns von 13,90 Euro und der Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg. Die Fragesteller möchten Informationen üb...
❓ Dokument 8/2493
Anfrage zur Umsetzung des Landpachtverkehrsgesetzes in Brandenburg seit 2019.
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Landpachtverkehrsgesetzes in Brandenburg. Es werden verschiedene Aspekte der Landpachtverträge seit 2019 abgefragt, darunter Anzahl, Beanstandungen und O...
❓ Dokument 8/2538
Die Anfrage behandelt die Enteignungsverfahren in Brandenburg zwischen 2019 und 2025.
In dieser Anfrage wird die Anzahl der Enteignungsverfahren im Land Brandenburg zwischen 2019 und 2025 untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über beantragte, eingeleitete und abgeschlossene...
❓ Dokument 8/2489
Anfrage zur Unterstützung sozial Benachteiligter im Musikschulunterricht in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die kommunale Familie in Brandenburg mit den notwendigen Anpassungen an Gebühren und Entgelte für Musikschulen umgeht, insbesondere im Hinblick auf die Unterstützu...
❓ Dokument 8/2490
Kleine Anfrage zur Aufsicht über Gräber und Denkmäler sowjetischer Opfer in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lehmann befasst sich mit dem Vollzug des Gräbergesetzes in Brandenburg und dem Zustand sowjetischer Denkmäler. Es werden Fragen zur Aufsicht, Pflege und zu V...
❓ Dokument 8/2491
Die Anfrage thematisiert die Zuschüsse für die Kindertagesbetreuung in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Landes Brandenburg für die Kindertagesbetreuung durch gesetzlich geregelte Zahlungen an die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhil...
❓ Dokument 8/2492
Anfrage zur Sicherheitspartnerschaft in Hennigsdorf und deren Notwendigkeit.
Die Anfrage thematisiert die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung Hennigsdorf, eine Sicherheitspartnerschaft aufzubauen, und hinterfragt die Notwendigkeit sowie die Rahmenbedingungen für solch...
❓ Dokument 8/2516
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Finanzierung des Krankenhausneubaus in Potsdam.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Finanzierung des geplanten Krankenhausneubaus in Potsdam. Es werden Details zu Fördermitteln aus dem Transformationsfon...
❓ Dokument 8/3063
Die Anfrage behandelt die Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur in Thüringen.
Das Dokument thematisiert die verpflichtende Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur in Thüringen. Diese Anbindung ist notwendig, um elektronische Rezepte zu bearbeiten und stellt eine w...
❓ Dokument 8/3066
Einschränkungen bei Ferienfahrten im Rahmen der Hortbetreuung an Grundschulen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die aktuellen Einschränkungen bei mehrtägigen Ferienfahrten im Rahmen der Hortbetreuung an Grundschulen in Thüringen. Es wird aufgezeigt, dass solche Fahrten aufgrund fehlender...
❓ Dokument 8/2485
Die Anfrage thematisiert den Schutz des freien Mandats und der mandatsbezogenen Kommunikation im Kontext des Verfassungsschutzes Brandenburg.
Die Kleine Anfrage behandelt die Sicherstellung des Schutzes des freien Mandats von Abgeordneten des Landtages Brandenburg durch den Verfassungsschutz. Es wird untersucht, wie die Kommunikation der Ab...
❓ Dokument 8/2486
Anfrage zu Spenden und Wahlkampfunterstützung durch Campact e.V. zur Landtagswahl 2024.
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Unterstützungen durch die politische Kampagnenorganisation Campact e.V. im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2024 in Brandenburg. Es wird untersucht, in welch...
⚖️ Dokument 8/2487
Gesetzentwurf zur Zustimmung des Landtags zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg.
Der Gesetzentwurf regelt die Zustimmung des Landtags Brandenburg zum Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg, der am 3. März 2026 unterzeichnet wurde. Ziel ist es, den Staatsvertra...
❓ Dokument 8/2488
Die Anfrage behandelt die Anrechnung von Flächen für Windenergie außerhalb geplanter Gebiete in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anrechnung von Flächen außerhalb geplanter Windenergiegebiete auf das Teilflächenziel von 2,2 % bis zum 31.12.2032 im Land Brandenburg thematisiert. Es wird nach den...
❓ Dokument 8/3051
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung von Böllerverbotszonen in Thüringen zu Silvester.
In diesem Dokument wird die Thematik der Böllerverbotszonen zu Silvester in Thüringen behandelt. Es wird erörtert, inwieweit Gemeinden auf Grundlage des Sprengstoffgesetzes Verbote für das Abbrennen v...
❓ Dokument 8/3055
Die Auswirkungen der Telematikinfrastruktur auf Thüringer Apotheken werden untersucht.
Das Dokument behandelt die verpflichtende Anbindung von Apotheken an die Telematikinfrastruktur (TI) in Thüringen. Es werden die finanziellen Belastungen, technische Probleme und rechtlichen Risiken f...
❓ Dokument 8/3056
Die Anfrage behandelt Bußgelder im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Bußgeldverfahren in Thüringen im Kontext der Corona-Maßnahmen untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Platzverweisen, Betretungsverboten und den da...
❓ Dokument 8/2475
Anfrage zu Ausgaben für hydrologische Infrastrukturen zur Wasserreinigung in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Ausgaben für Maßnahmen zur Reinigung von Abwasser und zur Verbesserung der Wasserversorgung in Brandenburg gebeten.
❔ Dokument 8/2476
Die Große Anfrage thematisiert den Bevölkerungsschutz in Brandenburg und die Herausforderungen durch Krisen.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion an die Landesregierung behandelt den Bevölkerungsschutz in Brandenburg. Angesichts zunehmender Krisen wie Waldbränden und Cyberangriffen wird die Notwendigkeit einer...
❓ Dokument 8/2484
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung des Neißedeichs und der Wehranlage in Grießen.
In dieser Anfrage wird der Zustand des Neißedeichs und der Wehranlage im Ortsteil Grießen der Gemeinde Jänschwalde thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den technischen Zustand...
❓ Dokument 8/2503
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Straftaten gegen sexuelle Orientierung und geschlechtliche Diversität in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten gegen die sexuelle Orientierung und geschlechtliche Diversität in Brandenburg. Es werden Fallzahlen und M...
❓ Dokument 8/2504
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bearbeitungszeit von Einkommensteuererklärungen in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Bearbeitungszeit von Einkommensteuererklärungen in Brandenburg. Es werden Statistiken und Analysen zu den Bearbeitungsz...
❓ Dokument 8/2505
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verwendung des Symbols des VVN im Kontext von Ermittlungen.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Verwendung des Symbols des VVN, insbesondere im Zusammenhang mit der Gedenkveranstaltung am 08.02.2026 in Ziegenhals. Es wird...