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❓ Messfehler an der Grundwassermessstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Messfehler an der Messstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Frölich befasst sich mit den Messfehlern an der Grundwassermessstelle Lenglern_LE1 im Landkreis Göttingen. Es wird die Frage aufgeworfen, wie die Landesregierung...
❓ Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen: Umsetzungsstand und Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen.
Die Anfrage von Marcel Scharrelmann zielt darauf ab, Informationen zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen zu erhalten. Es wird nach dem Umsetzungsstand und den konkreten Maßnahm...
❓ Risiken beim Baubeginn genehmigter Bauprojekte trotz laufender Klagen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Risiken beim Baubeginn genehmigter Projekte trotz laufender Klagen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Risiken für Investoren, die genehmigte Bauprojekte trotz laufender Klagen beginnen. Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung diese Risiken über...
❓ Tiergerechte Haltung von Minischweinen und Tierseuchenschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die tiergerechte Haltung von Minischweinen und den Tierseuchenschutz in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Hartmut Moorkamp zielt darauf ab, die Haltungsbedingungen von Minischweinen in Niedersachsen zu klären. Es wird untersucht, ob die tiergerechte Haltung und der Schutz vor...
❓ Neuausweisung der roten Gebiete und Umsetzung des Verursacherprinzips
Die Anfrage behandelt die Neuausweisung der roten Gebiete und die Umsetzung des Verursacherprinzips in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann und Dr. Frank Schmädeke zielt darauf ab, Informationen zur Neuausweisung der sogenannten roten Gebiete in Niedersachsen zu erhalten. Diese Gebiet...
❓ Verzehr von Insekten als Nahrungsmittel: Produktgruppen, Kennzeichnung und Gesundheit
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Verzehr von Insekten durch Menschen.
In der Anfrage wird das Thema des Verzehrs von Insekten durch Menschen behandelt. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Produktgruppen, Kennzeichnungspflichten und gesundheitlichen Aspekten von Insekten...
❓ Geplante Schließung der Technischen Informationsbibliothek an der Leibniz Universität Hannover
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der geplanten Schließung einer Bibliothek.
In dieser Anfrage wird die geplante Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover thematisiert. Die Abgeordneten möch...
⚖️ Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 zur Finanzierung weiterer Maßnahmen in Niedersachsen
Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 zur Umsetzung weiterer Handlungsbedarfe.
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 zielt darauf ab, die finanziellen Mittel für das Haushaltsjahr 2023 anzupassen und weitere notwendige Maßnahmen aufgrund der aktuellen Kr...
❓ Messfehler an der Messstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Messfehler an der Messstelle Lenglern im Wasserschutzgebiet Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Messfehler an der Messstelle Lenglern_LE1 im Wasserschutzgebiet Niedersachsen und die Auswirkungen auf die Ausweisung von roten Gebieten. Die Landesregierung wird um Stell...
❓ Finanzielle Risiken beim Baubeginn genehmigter Windenergieprojekte trotz Klagen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Übernahme finanzieller Risiken durch die Landesregierung beim Baubeginn genehmigter Projekte trotz laufender Klagen.
In der Anfrage wird die Position der Landesregierung zu finanziellen Risiken für Investoren erörtert, die genehmigte Projekte trotz laufender Klagen beginnen möchten. Die Fragesteller hinterfragen, ob...
❓ Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen und aktueller Umsetzungsstand
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Bahnstrecken in Niedersachsen und deren Umsetzungsstand.
Die Anfrage des Abgeordneten Marcel Scharrelmann zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen zielt darauf ab, den aktuellen Umsetzungsstand und die geplanten Maßnahmen der Landesregi...
❓ Gewaltdelikte von Jugendlichen und Kindern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewaltdelikten unter Jugendlichen und Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Zahl von Gewaltdelikten, die von Jugendlichen und Kindern in Hessen begangen werden. Es werden spezifische Fragen zu ermittelten F...
❓ Schallschutz an Bildungseinrichtungen unter dem Lärmteppich des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage behandelt den Schallschutz an Bildungseinrichtungen in der Nähe des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schallschutz an Bildungseinrichtungen, die unter dem Lärmteppich des Frankfurter Flughafens liegen. Die Fragestellerinnen möchten Informationen über die Anzahl der...
❓ Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage behandelt den Schutz vor Fluglärm in Grundschulen im Umfeld des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz vor Fluglärm in Grundschulen, insbesondere in den Tagschutzzonen rund um den Frankfurter Flughafen. Es wird auf die Auswirkungen von Fluglärm auf die Leseent...
❓ Fehlzeiten bei der hessischen Polizei in 2022
Die Anfrage behandelt die Fehlzeiten bei der hessischen Polizei im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fehlzeiten der hessischen Polizei im Jahr 2022. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Fehlzeitenquoten und den durchschnittlichen Fehltagen pro Person in ve...
❓ Einstellungen im Polizeivollzugsdienst zum September 2022 und Februar 2023
Die Anfrage behandelt die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen für 2022 und 2023.
In der Anfrage wird nach den Einstellungen von Polizeianwärterinnen und -anwärtern im Polizeivollzugsdienst in Hessen für die Termine September 2022 und Februar 2023 gefragt. Es werden auch die Anzahl...
❓ Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei.
In dieser Anfrage wird die Situation der Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der angefallenen Überstunden...
❓ Geplante Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel - Teil I
Die Anfrage behandelt die Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die geplanten Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel. Die Fragestellerin verweist auf eine wissenschaftliche Untersuchung, die den niedrig...
❓ Geplante Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel - Teil II
Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel und deren gesundheitliche Bewertung durch die Landesregierung.
Das Dokument behandelt die geplanten Maßnahmen zur Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel in Hessen. Es wird auf die gesundheitlichen Risiken und die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung eingegang...
❓ Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Privilegierung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Vorgaben für den Bau von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Flächen privilegiert sind und welche n...
❓ Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden
Die Anfrage behandelt die Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Mietpreisentwicklung in hessischen Städten und Gemeinden sowie die Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz der Mieterinnen und Miete...
❓ Mietspiegel in hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Erstellung von Mietspiegeln in hessischen Kommunen und deren gesetzliche Vorgaben.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Erstellung von Mietspiegeln in hessischen Städten mit mehr als 50.000 Einwohnern. Die Anfrage beleuchtet gesetzliche Vorgaben und die...
❓ Unterstützung der Bürger bei der Grundsteuererklärung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Bürger bei der Grundsteuererklärung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Reinhold Hilbers thematisiert, wie die Landesregierung die Bürger in Niedersachsen bei der Abgabe der Grundsteuererklärung unterstützt. Der Abgeordnete fragt nach d...
❓ Gesetz gegen digitale Gewalt im Internet: Was plant die Landesregierung?
Die Anfrage behandelt die Pläne der Landesregierung zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet. Es wird nach dem Zeitplan und den geplanten Initiati...
❓ Justizvollzug in Niedersachsen: Kleine Anfrage zur Situation und Kennzahlen
Die Anfrage behandelt die Situation im Justizvollzug in Niedersachsen und relevante Kennzahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer befasst sich mit dem Justizvollzug in Niedersachsen. Sie fragt nach verschiedenen Kennzahlen und der allgemeinen Situation im Justizvollzug, insbes...
❓ Veränderungen beim Klinikum Region Hannover - bleibt die flächendeckende Patientenversorgung erhalten?
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen geplanter Veränderungen im Klinikum Region Hannover auf die Patientenversorgung.
In der Anfrage wird untersucht, ob die geplanten Veränderungen im Klinikum Region Hannover die flächendeckende Patientenversorgung gefährden. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Auslastung der Kranken...
❓ Finanzielle Unterstützung des Landes Niedersachsen für den Neubau des Klinikums Wilhelmshaven
Die Anfrage behandelt die finanzielle Beteiligung des Landes Niedersachsen am Neubau des Klinikums Wilhelmshaven.
Die Anfrage bezieht sich auf die finanzielle Unterstützung des Landes Niedersachsen für den Neubau des Klinikums Wilhelmshaven. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der finanziellen Lage der...
❓ Windflächenziele für den Landkreis Aurich basierend auf der Windflächenpotenzialstudie 2023
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Aurich basierend auf einer Studie.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Aurich. Sie bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 20...
❓ Veränderungen beim Klinikum Region Hannover und Auswirkungen auf die Patientenversorgung
Die Anfrage thematisiert die Veränderungen beim Klinikum Region Hannover und deren Auswirkungen auf die Patientenversorgung.
Die Anfrage befasst sich mit den geplanten Veränderungen beim Klinikum Region Hannover und deren möglichen Auswirkungen auf die flächendeckende Patientenversorgung. Die Abgeordneten stellen Fragen zur...
❓ Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappung vor Scharhörn
Die Anfrage behandelt die Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappung vor Scharhörn.
Die Anfrage von Laura Hopmann an die Landesregierung thematisiert die Schlickverklappung vor Scharhörn und die Maßnahmen, die Niedersachsen ergreifen kann, um seine Interessen zu verteidigen. Es wird...
❓ Unterstützung der Bürger bei der Abgabe der Grundsteuererklärung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Bürger bei der Abgabe der Grundsteuererklärung in Niedersachsen.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers (CDU) thematisiert die Unterstützung der Bürger in Niedersachsen bei der Abgabe der Grundsteuererklärung. Nach Ablauf der Abgabefrist am 31. Januar 2023 sind noch viel...
❓ Windflächenpotenzial und rechtliche Rahmenbedingungen im Landkreis Grafschaft Bentheim
Anfrage zu Windflächenpotenzial und rechtlichen Rahmenbedingungen im Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim. Es werden spezifische Fragen zur Ermittlung von Flächenpotenzialen für Wind...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet
Die Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet.
Die Anfrage von Christian Calderone (CDU) an die Landesregierung befasst sich mit den geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung digitaler Gewalt im Internet. Insbesondere wird nach dem Zeitplan für die Erarb...
❓ Justizvollzug in Niedersachsen: Kennzahlen und Statistiken 2008 bis 2022
Die Anfrage behandelt den Justizvollzug in Niedersachsen und stellt zahlreiche Fragen zu Kennzahlen und Statistiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand des Justizvollzugs in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete André Hüttemeyer von der CDU stellt eine Reihe von Fragen zu verschiedenen Kennzahlen, die...
❓ Finanzielle Beteiligung des Landes Niedersachsen am Neubau des Reinhard-Nieter-Klinikums
Anfrage zur finanziellen Beteiligung des Landes Niedersachsen am Neubau des Reinhard-Nieter-Klinikums.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Unterstützung des Landes Niedersachsen für den Neubau des Reinhard-Nieter-Klinikums in Wilhelmshaven, das sich in einer finanziellen Schieflage befind...
❓ Herausforderungen im Landesstraßenbau und Auswirkungen eines Maßnahmenstopps in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Herausforderungen im Landesstraßenbau und die Auswirkungen eines Maßnahmenstopps.
Die Anfrage von Jörn Schepelmann thematisiert die Herausforderungen im Landesstraßenbau, insbesondere die Sanierung und Erneuerung von Straßen und Fahrradwegen in Niedersachsen. Der Abgeordnete fragt...
❓ Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappung vor Scharhörn
Die Anfrage behandelt die Verteidigung niedersächsischer Interessen gegen Schlickverklappung vor Scharhörn.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann thematisiert die Schlickverklappung vor Scharhörn und die Maßnahmen der Landesregierung, um niedersächsische Interessen zu wahren. Es wird auf einen Kompromiss zwi...
❓ Windflächenziele für Windenergieanlagen im Landkreis Aurich basierend auf Studie
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Aurich basierend auf einer Studie.
Die Kleine Anfrage von Saskia Buschmann befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Aurich, die in einer Windflächenpotenzialstudie ermittelt wurden. Die Studie wurde im Auftrag des Niede...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Grafschaft Bentheim.
Die Anfrage von Reinhold Hilbers (CDU) thematisiert die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Flächenziele für Windenergie im Landkreis Grafschaft Bentheim untersucht. Es wird nach den Kriterien ge...
❓ Herausforderungen im Landesstraßenbau und Auswirkungen eines Maßnahmenstopps in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die aktuellen Herausforderungen im Landesstraßenbau und die Auswirkungen eines Maßnahmenstopps.
In der Anfrage wird auf die Herausforderungen im Landesstraßenbau hingewiesen, insbesondere auf die Auswirkungen eines Stopps bei der Vergabe von Sanierungsmaßnahmen. Die Fragestellung zielt darauf ab...
❓ Keulung von Tieren in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Keulung von Tieren in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
In der Anfrage wird die Keulung von über 130 Vögeln in Geflügelzuchtvereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg aufgrund eines Ausbruchs der Geflügelpest thematisiert. Die Fragestellung umfasst die rech...
❓ Meldestellen für Diskriminierung - Teil I
Die Anfrage behandelt die Meldestellen für Diskriminierung in Hessen und deren Funktionsweise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Existenz und Funktionsweise von Meldestellen für Diskriminierung in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Arten von Diskriminierung, die gemeldet werden...
❓ Meldestellen für Diskriminierung - Teil II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Förderung von Meldestellen für Diskriminierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtung und staatliche Förderung von Meldestellen für Diskriminierung, insbesondere die juristischen und gesellschaftlichen Implikationen dieser Maßnahmen. Die...
❓ Indexmietverträge gemäß § 557b BGB bei der Nassauischen Heimstätte
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Indexmietverträgen auf Mieter der Nassauischen Heimstätte.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert die Auswirkungen von Indexmietverträgen gemäß § 557b BGB auf die Mieter der Nassauischen Heimstätte. Insbesondere wird auf die hohen Inflationsraten eing...
❓ Kooperation des Oberbürgermeisters von Hannover mit der Gruppe 'Letzte Generation'
Die Anfrage behandelt die Kooperation des Oberbürgermeisters von Hannover mit der Gruppe 'Letzte Generation'.
In der Anfrage wird die Zusammenarbeit des Oberbürgermeisters von Hannover, Onay, mit Mitgliedern der Gruppe 'Letzte Generation' thematisiert. Es wird hinterfragt, ob solche Kooperationen vertretbar s...
❓ Strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen 2020-2023
Die Anfrage behandelt die strafrechtliche Verfolgung von Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnungen in Niedersachsen und die damit verbundenen strafrechtlichen Konsequenzen. Die Fragesteller fragen nach den e...
❓ Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die geplante Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen.
Die Anfrage von Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen zur geplanten Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Umsetzung und den rech...
❓ Strafrechtliche Konsequenzen von Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach den strafrechtlichen Konsequenzen von Verstößen gegen die Corona-Verordnung in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über Verstöße gegen die Corona-Verordnungen in Niedersachsen gebeten. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Verstöße festgestellt wu...
❓ Kooperation des Oberbürgermeisters von Hannover mit der Gruppe 'Letzte Generation'
Die Anfrage behandelt die Kooperation des Oberbürgermeisters von Hannover mit der Gruppe 'Letzte Generation'.
Die Kleine Anfrage von Abgeordnetem Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Zusammenarbeit von Hannovers Oberbürgermeister Onay mit Mitgliedern der Gruppe 'Letzte Generation'. Es wird hinterfragt, ob sol...
❓ Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen und rechtliche Rahmenbedingungen
Die Anfrage behandelt die geplante Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten in Niedersachsen.
Die Anfrage bezieht sich auf die von der Landesregierung geplante Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Niedersachsen. Der Abgeordnete Stephan Bothe fragt nach Details zu dieser...