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📄 Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen III
Das Dokument behandelt die Thematik der Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen.
Das Dokument thematisiert die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen und bezieht sich auf die Notwendigkeit solcher Einrichtungen. Es wird auf die Herausforderungen und Anforderungen eingeg...
📄 Dokument 19/9917
Anfrage zur Anerkennung von Todesfolgen nach Corona-Impfungen im Freistaat Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes befasst sich mit der Anerkennung von Todesfolgen, die im Zusammenhang mit Corona-Impfungen im Freistaat Bayern stehen. Es werden verschiedene Fra...
📄 Dokument 19/9918
Die Anfrage behandelt Vorgaben und Empfehlungen zur Notrufabfrage in integrierten Leitstellen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage von Florian Siekmann zielt darauf ab, die rechtlichen Vorgaben und Empfehlungen zur Notrufabfrage in den integrierten Leitstellen in Bayern zu klären. Es werden spezifische Fr...
📄 Dokument 19/9919
Die Anfrage behandelt die steigende Schulgewalt im Freistaat Bayern und deren Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die zunehmende Gewalt an Schulen im Freistaat Bayern thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Gewalttaten, Tätern und Opfern gestellt, um ein besseres Verstän...
📄 Dokument 19/9920
Anfrage zu einem mutmaßlichen Antifa-Angriff auf die Stadthalle Weißenhorn.
In dieser schriftlichen Anfrage wird ein mutmaßlicher Angriff von Antifa-Aktivisten auf die Stadthalle in Weißenhorn thematisiert. Es wird nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung zu den Vorfällen u...
📄 Dokument 19/9921
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Sachstand der Photovoltaik auf staatlichen Liegenschaften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Photovoltaikanlagen auf staatlichen Liegenschaften in Bayern erfragt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der installierten Anlage...
📄 Dokument 19/9922
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Maßnahmen zur Unterbringung psychisch auffälliger Ausländer in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche rechtlichen Grundlagen und Maßnahmen in Bayern für die Unterbringung psychisch auffälliger oder gefährlicher Ausländer bestehen. Der Fokus liegt au...
📄 Dokument 19/9923
Anfrage zur mutmaßlichen Verletzung eines Polizeibeamten durch Peter Ramsauer bei einer CSU-Klausur.
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem Peter Ramsauer angeblich einen Polizeibeamten mit seinem Fahrzeug angefahren hat. Es werden verschiedene Aspekte des Vorfalls und der Ermittlungen thematis...
📄 Dokument 19/9926
Die Anfrage behandelt die Themen Rezeptfälschung und Medikamentenbetrug in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Rezeptfälschung und des Medikamentenbetrugs in Bayern befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über Ermittlun...
📄 Dokument 19/9927
Die Anfrage thematisiert die Sprachförderung in Kindertagesstätten und deren Evaluation.
In diesem Dokument wird die Sprachförderung für Migranten in bayerischen Kindertagesstätten behandelt. Es werden verschiedene Aspekte der Sprachförderung sowie die Herausforderungen und Kosten themati...
📄 Dokument 19/9968
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit der bayerischen Infrastruktur gegen linksextremistische Anschläge.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Bayerische Staatsregierung sicherstellt, dass linksextremistische Anschläge auf die Infrastruktur des Freistaates Bayern verhindert werden. Die...
📄 Dokument 19/9972
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Bayern im Jahr 2025.
In dieser Schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Einbürgerungen im Freistaat Bayern im Jahr 2025 befragt. Es werden spezifische Fragen zu den Gesamtzahlen der Einbürgerungen, den Einbür...
📄 Dokument 19/9973
Die Anfrage behandelt Governance-Strukturen und Aufsicht der Bayerischen Versorgungskammer.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Governance-Strukturen der Bayerischen Versorgungskammer, insbesondere die internen Verflechtungen und die Aufsicht über US-Immobilienprojekte. Es werden Frage...
📄 Dokument 19/9975
Die Anfrage befasst sich mit der Ausstellung von Chancenkarten für ausländische Fachkräfte in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Ausstellung von Chancenkarten in Bayern für ausländische Fachkräfte. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der ausgestellten Karten, Herkunftsländer d...
📄 Dokument 19/9979
Es wird ein Bestechungsverdacht im Ausländeramt des Landratsamts Unterallgäu untersucht.
In dieser schriftlichen Anfrage wird ein Bestechungsverdacht im Ausländeramt des Landratsamts Unterallgäu thematisiert. Es wird berichtet, dass gegen eine Mitarbeiterin wegen des Verdachts der Bestech...
📄 Dokument 19/9989
Anfrage zu Mäusebefall an Schulen in Bad Tölz und Maßnahmen der Staatsregierung.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Mäusebefall an öffentlichen Schulen in Bad Tölz, insbesondere der Marie-Luise-Schultze-Jahn-Schule. Der Abgeordnete Andreas Winhart fragt nach dem Kenntni...
📄 Erbschaftsteuer-Statistik in Bayern: Transparenz bei Steueraufkommen, Stundungen und Milliarden-Verschonungen
Die Anfrage zielt auf eine umfassende Transparenz der Erbschaftsteuer-Statistik in Bayern ab.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung um detaillierte Informationen zur Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerstatistik in Bayern gebeten. Ziel ist es, die Transparenz bezüglich Steue...
❓ Dokument 8/2554
Die Anfrage thematisiert die Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg.
In der Anfrage wird die Situation der Kindertagesbetreuung in Brandenburg beleuchtet, insbesondere die Auswirkungen sinkender Kinderzahlen und der Personalabbau auf die Qualität der Betreuung.
❓ Dokument 8/2575
Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfolg und Wirksamkeit der Industriestrategie Brandenburg, insbesondere im Kontext der wirtschaftlichen Entwicklung und den Herausforderungen, die durch Insolve...
❓ Dokument 8/2576
Die Anfrage behandelt den Schulneubau auf dem KWO-Gelände in Hoppegarten und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Sven Hornauf thematisiert den geplanten Schulneubau auf dem KWO-Gelände in Hoppegarten. Es wird nach dem aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung und den Maßnahmen der Lande...
❓ Dokument 8/2577
Die Anfrage thematisiert die steigenden Pflegekosten in Brandenburg und mögliche Maßnahmen zur Entlastung.
In Brandenburg steigen die Pflegekosten stark an, was zu einer finanziellen Belastung für Pflegebedürftige und deren Angehörige führt. Die Landesregierung wird gefragt, welche Modelle zur einkommens-...
❓ Dokument 8/2578
Die Anfrage behandelt die hohen Fernwärmepreise in Brandenburg und die Rolle der Landeskartellbehörde.
In dieser Anfrage wird die hohe Preisgestaltung für Fernwärme in Brandenburg thematisiert. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach den Maßnahmen der Landeskartellbehörde zur Überpr...
❓ Aufarbeitung von Fehlern bei der Ausweisung des Biosphärenreservats Spreewald
Die Anfrage behandelt Fehler bei der Ausweisung des Biosphärenreservats Spreewald und deren Auswirkungen auf Bürger.
In der Anfrage wird die Ausweisung des Biosphärenreservats Spreewald und mögliche Fehler im Gesetzgebungsprozess thematisiert. Bürger äußern Zweifel an der korrekten Anwendung von Schutzklassen und de...
📄 Dokument 19/9191
Das Dokument behandelt die Rolle von Mädchen als Täter in der organisierten Kriminalität in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Rolle von Mädchen in der organisierten Kriminalität in Bayern. Es wird untersucht, inwiefern Mädchen in kriminelle Strukturen involviert sind und welche Faktoren dabei ei...
❓ Dokument 8/2547
Die Anfrage behandelt das Notfall- und Krisenmanagement am Flughafen Berlin Brandenburg bei langen Bodenverzögerungen.
In dieser Anfrage wird das Notfall- und Krisenmanagement am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) thematisiert, insbesondere in Bezug auf langanhaltende Bodenverzögerungen von Flugzeugen. Die Abgeordnete...
❓ Dokument 8/2560
Die Landesregierung gibt Auskunft zur Fortschreibung der Nachbarschaftsstrategie Brandenburg – Polen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Fortschreibung der Nachbarschaftsstrategie zwischen Brandenburg und Polen. Es werden verschiedene Maßnahmen und Förde...
📄 Ortsumfahrung Sulzbach - Staatsstraße 2309
Die Anfrage befasst sich mit der Neubewertung der Ortsumfahrung Sulzbach und den damit verbundenen Verkehrszahlen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Neubewertung der Ortsumfahrung Sulzbach (Staatsstraße 2309) thematisiert. Es werden Fragen zur Relevanz der Verkehrszahlen, zur Überprüfung der Daten und zu den A...
📄 Dokument 19/9827
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Messen und Märkten in Bayern sowie staatliche Maßnahmen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Abwanderung von Messen sowie die Absage von Weihnachtsmärkten in Bayern thematisiert. Es wird nach den Gründen für diese Entwicklungen und den wirtschaftlichen Au...
📄 Zahlen zu Kindeswohlgefährdungen in Bayern
Die Anfrage behandelt die aktuellen Zahlen und Entwicklungen zu Kindeswohlgefährdungen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Zahlen zu Kindeswohlgefährdungen in Bayern im Jahr 2024 gefragt. Es werden detaillierte Informationen zu den Fällen, deren Entwicklung über die letzten fü...
📄 Dokument 19/9832
Die Staatsregierung wird zur Umnutzung einer Gründerzeitvilla in Illertissen zur Moschee befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu einem Umbauprojekt einer Gründerzeitvilla in Illertissen zu einer Moschee befragt. Insbesondere wird die Bewertung des Projekts im Hinblick...
📄 Dokument 19/9833
Die Anfrage untersucht die Ursachen und Konsequenzen eines Defekts am Zentralkanal des Forschungsreaktors FRM II.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Ursachen und den Folgen eines Defekts am Zentralkanal des Forschungsreaktors FRM II. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Einsatzzeit des Zentralkanals, zu...
📄 Dokument 19/9847
Anfrage zur Brandanschlagsserie auf kritische Infrastruktur und Polizei in München.
Das Dokument behandelt eine Serie von Brandanschlägen auf kritische Infrastruktur und Polizeifahrzeuge im Stadtgebiet und Landkreis München. Es wird nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung, den Erm...
📄 Dokument 19/9848
Die Anfrage behandelt die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Bayern im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Franz Schmid (AfD) beschäftigt sich mit unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Bayern und deren Situation im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspek...
📄 Dokument 19/9849
Die Anfrage behandelt Gewalttaten gegen Polizeibeamte im Freistaat Bayern im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes (AfD) befasst sich mit der Gewalt gegen Polizeibeamte im Freistaat Bayern im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte der Gewaltstatistik erfrag...
📄 Bilanz der Silvesternacht 2025/26
Die Anfrage untersucht die Ereignisse und Auswirkungen der Silvesternacht 2025/26 in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Siekmann von Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Bilanz der Silvesternacht 2025/26. Sie zielt darauf ab, Informationen über Brände, Verletzunge...
📄 Dokument 19/9884
Die Anfrage thematisiert die steigenden Kosten und Netzstilllegungen im Gasnetz in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird auf die drohende Kostenexplosion für Gaskunden in Bayern hingewiesen. Experten warnen vor steigenden Entgelten und möglichen Stilllegungen von Gasnetzen, was insbeson...
📄 Dokument 19/9908
Anfrage zu strafrechtlichen Ermittlungen nach Vorfall auf Spielplatz in Kronach.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit strafrechtlichen Ermittlungen, die nach einer Auseinandersetzung auf einem Spielplatz in Kronach am 20. April 2025 eingeleitet wurden. Es wird untersucht, wie...
📄 Dokument 19/9911
Die Anfrage behandelt den Anstieg der tatverdächtigen Kinder in Bayern und deren Ursachen.
Die Schriftliche Anfrage von Toni Schuberl thematisiert den Anstieg der Anzahl tatverdächtiger Kinder in Bayern. Sie fordert die Staatsregierung auf, die Entwicklungen in der Kriminalstatistik zu erlä...
📄 Dokument 19/9912
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Standards für Notunterkünfte in Studentenwohnheimen.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen, Standards und Verantwortlichkeiten für Notunterkünfte in Studentenwohnheimen, insbesondere in der Studentenstadt. Es werden ve...
📄 Dokument 19/9913
Die Anfrage behandelt die Asbestbelastung und Datenschutz in studentischen Wohnanlagen in München.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Asbestbelastungen in studentischen Wohnanlagen in München sowie zu Datenschutzfragen in Bezug auf Transponder- und Schließsysteme befragt.
📄 Dokument 19/9914
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots für Grundschulkinder in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots für Grundschulkinder im Schuljahr 2025/2026 in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der Betreuung, wie gebundene...
📄 Dokument 19/9915
Die Anfrage behandelt den Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots für Grundschulkinder.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots für Grundschulkinder im Schuljahr 2025/2026 thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Betreuungsplätze und d...
❓ Dokument 8/2540
Die Anfrage behandelt die Briefwahlpraxis in Brandenburg und deren Auswirkungen auf das Wahlgeheimnis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Briefwahlpraxis in Brandenburg seit 2024 und stellt Fragen zur Sicherung des Wahlgeheimnisses sowie zu den Unterschieden zwischen Urnen- und Briefwahlergebnissen.
❓ Dokument 8/2542
Anfrage zur Sanierung des Bahnhofs Seddin und den geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Münschke betrifft die geplante Sanierung des Bahnhofs Seddin. Es wird nach dem aktuellen Stand der Arbeiten, dem Zeitplan und den Auswirkungen auf die Nutzer...
❓ Dokument 8/2543
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach den Ausgaberesten und der strukturellen Nettokreditaufnahme.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ausgaberesten der letzten fünf Haushaltsjahre und deren Einfluss auf die Haushaltsdisziplin befragt. Es wird die Diskrepanz zwischen den finan...
❓ Dokument 8/2545
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung zur Bewertung eines finanzwissenschaftlichen Gutachtens zum Finanzausgleich.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der AfD befasst sich mit der Bewertung eines finanzwissenschaftlichen Gutachtens zum kommunalen Finanzausgleich in Brandenburg. Es werden Fragen zur Methodik und zu...
❓ Dokument 8/2551
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Tierschutzkonferenz und Tierheimförderrichtlinie.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Brandenburg auf eine Kleine Anfrage zur Situation der Tierheime und der Tierschutzkonferenz. Es werden Ergebnisse einer Umfrage zur Zufriedenheit d...
❓ Dokument 8/2553
Die Anfrage behandelt die Wassernutzung und -entnahmen im Einzugsgebiet der Wasserfassungen in Baruth/Mark.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten befasst sich mit der Wasserversorgung in Baruth/Mark und den Auswirkungen der geplanten Industrieansiedlungen auf die Wasserressourcen. Es wird eine transparente An...
❓ Umfang, Kosten und Auswirkungen der Sanitätsübung Medical Quadriga 2026
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Sanitätsübung Medical Quadriga 2026 auf den zivilen Luftverkehr.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Sanitätsübung Medical Quadriga 2026, die vom 4. bis 7. März 2026 stattfand. Ziel der Übung war die Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Partnern im...
❓ Dokument 8/2518
Die Anfrage untersucht die Förderpraxis des Landes Brandenburg für soziokulturelle Ankerpunkte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderpraxis des Landes Brandenburg für soziokulturelle Ankerpunkte im ländlichen Raum, insbesondere im Zusammenhang mit dem Netzwerk 'Dorfkunst 15518' und dem Vere...