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❓ Neubau der Theateranlage in Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Neubau der Theateranlage in Frankfurt und die finanzielle Beteiligung des Landes.
In der Anfrage wird der geplante Neubau der Städtischen Bühnen in Frankfurt thematisiert, der als Ersatz für eine marode Doppelanlage dienen soll. Die Baukosten werden auf 1,3 Milliarden Euro geschätz...
❓ Wohnraum für Geflüchtete
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Wohnraum für Geflüchtete und mögliche Kündigungen von Bewohnern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert, ob Wohnungsbaugesellschaften oder Betreiber von Pflegeeinrichtungen Kündigungen aussprechen, um Platz für Geflüchtete zu schaffen. Es wird nach...
❓ Hessische Beteiligung am russischen Flughafen Pulkovo - Aktueller Stand
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der hessischen Beteiligung am Flughafen Pulkovo in Russland.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die hessische Beteiligung am Flughafen Pulkovo in Russland und die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf diese Beteiligung. Es wird nach dem aktu...
❓ Ausschluss vom Zahnmedizinstudium I
Die Anfrage behandelt den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium.
In der Anfrage wird der Ausschluss eines Studierenden mit HIV von der Philipps-Universität Marburg thematisiert. Die Fragestellerin hinterfragt die Entscheidung einer Expertenkommission, die andere Ma...
❓ Ausschluss vom Zahnmedizinstudium II
Die Anfrage behandelt den Ausschluss eines HIV-positiven Studierenden vom Zahnmedizinstudium.
In der Anfrage wird der Fall eines Studierenden an der Philipps-Universität Marburg thematisiert, der aufgrund seiner HIV-Infektion vom Zahnmedizinstudium ausgeschlossen wurde. Die Fragestellerin hint...
❓ Brandschutzförderung des Landes
Die Anfrage behandelt die Förderung des Brandschutzes in Hessen und die dazugehörigen Anträge.
Die Kleine Anfrage von Thomas Schäfer thematisiert die Brandschutzförderung des Landes Hessen und die damit verbundenen finanziellen Mittel sowie die Anzahl der Anträge von Kommunen in den Jahren 2018...
❓ Rechte Organisationen und Parteien in Hessen
Die Anfrage behandelt die Existenz und Aktivitäten rechter Organisationen und Parteien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über die Existenz und Aktivitäten von rechten und rechtsextremistischen Organisationen in Hessen im Jahr 2022 zu...
❓ Kleine Anfrage zur Behandlung von Pubertätsblockern bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage behandelt die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Anzahl der Behandlungen, Abbrüchen un...
❓ Obdachlosenzahlen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Obdachlosenzahlen in Niedersachsen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Obdachlosenzahlen in Niedersachsen und der Unterstützung der Landesregierung für betroffene Personen. Es werden aktuelle Daten und Entwicklungen zu Obdachlosigk...
❓ Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland und deren Kriterien
Anfrage zur Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland.
Die Anfrage von Katharina Jensen befasst sich mit der Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland. Es wird untersucht, wie die Flächen für Windenergieanlagen ermittelt wurden und welch...
❓ Behandlung von Kindern mit Pubertätsblockern: Anzahl, Nebenwirkungen und Arztrollen
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Behandlung von Kindern mit Pubertätsblockern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Pubertätsblockern befragt. Die Fragesteller thematisieren insbesondere die...
❓ Obdachlosenzahlen und Unterstützungsmaßnahmen in Niedersachsen seit 2015
Die Abgeordneten fragen nach Obdachlosenzahlen und Unterstützungsmaßnahmen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Obdachlosenzahlen in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Obdachlosen und Wohnungslosen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur En...
❓ Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotentialstudie 2023 für den Landkreis Friesland.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Katharina Jensen befasst sich mit der Windflächenpotentialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Friesland untersucht. Die Studie wurde im Auftrag...
❓ Verkehrssicherheit auf der L3077 zwischen Bracht und Rosenthal
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit auf der L3077 zwischen Bracht und Rosenthal.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit auf der L3077 zwischen Bracht und Rosenthal. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der hohen Geschwindigkeiten und der Verkehrslage, die...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Bedeutung der Genderstudies in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Förderung und wissenschaftlichen Bedeutung der Genderstudies in Niedersachsen.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Relevanz der Genderstudies an niedersächsischen Hochschulen hinterfragt. Es werden spezifische Informationen zu Forschung...
❓ Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sprachförderangeboten des Landes Niedersachsen und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für erwachsene Migranten. Es werden Fragen zur Entwicklung, Fin...
❓ Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Christian Frölich befasst sich mit der Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen. Die Landesregierung wird gefragt, wann diese Ausbildung eingef...
❓ Mutterschutz und Schutzmaßnahmen für Schwangere im Präsenzunterricht während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Mutterschutz in Schulen und die entsprechenden Schutzmaßnahmen für Schwangere im Präsenzunterricht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Schutzmaßnahmen für schwangere Beschäftigte in Schulen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Anpassungen der Schutzmaßnahmen eingegangen, d...
❓ Richtungswechsel der Landesregierung zu Carbon Capture and Storage (CCS)
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zu Carbon Capture and Storage (CCS).
Die Anfrage thematisiert die Position der Landesregierung zu Carbon Capture and Storage (CCS) und dessen Rolle in der Klimaschutzstrategie Niedersachsens. Es wird untersucht, ob die Landesregierung de...
❓ Flächenpotenziale für den Windenergieausbau im Landkreis Cuxhaven
Die Anfrage behandelt die Flächenpotenziale für den Windenergieausbau im Landkreis Cuxhaven.
In der Anfrage wird untersucht, welche Flächenpotenziale im Landkreis Cuxhaven für den Windenergieausbau zur Verfügung stehen und ob veraltete Daten verwendet wurden.
❓ KI-zentrierte Forschungsprojekte in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Förderung von KI-Forschungsprojekten in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über KI-zentrierte Forschungsprojekte in Niedersachsen zu erhalten. Die Fragesteller interessieren sich für die Unterschiede zwischen Digitalisierung und Dig...
❓ Elektromobilität in Niedersachsen: Wird die Ladeinfrastruktur zum Nadelöhr?
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung und den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen in ländlichen Regionen und die Förde...
❓ Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Relevanz von Genderstudies an Hochschulen
Die Abgeordneten fragen nach der finanziellen Förderung und der wissenschaftlichen Signifikanz von Genderstudies an niedersächsischen Hochschulen.
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung und die wissenschaftliche Relevanz der Genderstudies an Hochschulen in Niedersachsen. Die Abgeordneten möchten Informationen über geförderte Fors...
❓ Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse zur Bekämpfung des Fachkräftemangels
Anfrage zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen.
Die Anfrage von André Bock (CDU) thematisiert die Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen. Angesichts des Fachkräftemangels wird die Bedeutung dieser Anerkennung herv...
❓ Personalbestand in den Ausländerbehörden Niedersachsens 2019 bis 2022 und Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Die Anfrage befasst sich mit dem Personalbestand in den Ausländerbehörden Niedersachsens.
In dieser Anfrage wird der Personalbestand in den 52 Ausländerbehörden Niedersachsens erfragt. Es wird nach der Anzahl der Beschäftigten in den Jahren 2019 bis 2022 sowie nach zusätzlichem Personal zu...
❓ Windflächenziele und Potenzialstudie für Windenergie in Delmenhorst
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für die Stadt Delmenhorst basierend auf einer Studie.
Die Anfrage von André Hüttemeyer (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 und deren Ergebnisse für die Stadt Delmenhorst. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Ermittlung der F...
❓ Mutterschutz für Schwangere im Präsenzunterricht an niedersächsischen Schulen
Die Abgeordneten fragen nach den Bedingungen und Maßnahmen für den Mutterschutz im Präsenzunterricht.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit dem Mutterschutz für Schwangere im Präsenzunterricht. Es werden spezifische Fragen zu den Voraussetzungen und Schutzmaßnahmen gestellt, die...
❓ Windflächenziele und Potenzialstudie für Windenergieanlagen im Landkreis Northeim
Die Anfrage behandelt die Windflächenziele für den Landkreis Northeim und die dazugehörige Studie.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann (CDU) bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Northeim. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Ermittlung des theoretisc...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden und deren Bewertungskriterien
Anfrage zur Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden.
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 und deren Ergebnisse für den Landkreis Holzminden. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Ermittlung der Flächenpotenziale verwendet wurd...
❓ Windflächenziele und deren Ermittlung für den Landkreis Verden
Die Anfrage befasst sich mit den Windflächenzielen für den Landkreis Verden und deren Ermittlung.
Die Anfrage des Abgeordneten Eike Holsten (CDU) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Windflächenziele für den Landkreis Verden, die aus der Windflächenpotenzialstudie 2023 hervorge...
❓ Stand der KI-zentrierten Forschungsprojekte und Förderungen in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der KI-zentrierten Forschungsprojekte in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung von KI-zentrierten Forschungsprojekten in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Unterscheidung zwischen Digitalisierung und D...
❓ Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen.
Die Anfrage von Abgeordnetem Christian Frölich zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung der einjährigen Pflegeassistenzausbildung in Niedersachsen zu erhalten. Diese Ausbildung soll helfen, dem ak...
❓ Richtungswechsel der Landesregierung zur Kohlendioxid-Speicherung?
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Kohlendioxid-Speicherung und deren Notwendigkeit für Klimaneutralität.
Die Anfrage von Laura Hopmann (CDU) zielt darauf ab, die Position der Landesregierung zur Speicherung von Kohlendioxid im Kontext der Klimaziele zu klären. Es werden verschiedene Aspekte der CCS-Techn...
❓ Entwicklung der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen und ländliche Regionen
Anfrage zur Entwicklung der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Umsetzung des 10-Punkte-Plans, der im Herbst 2021 veröffentlic...
❓ Flächenpotenziale für Windenergie im Landkreis Cuxhaven und veraltete Datengrundlagen
Die Anfrage behandelt die Flächenpotenziale für den Windenergieausbau im Landkreis Cuxhaven.
In der Anfrage wird untersucht, welche Flächen im Landkreis Cuxhaven für den Windenergieausbau zur Verfügung stehen. Dabei wird auf die Verwendung veralteter Daten zu Vogelbrutgebieten und Artenschutz...
❓ Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen seit 2015
Die Anfrage thematisiert Sprachförderangebote für erwachsene Migranten in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Sprachförderangeboten des Landes Niedersachsen und des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für erwachsene Migranten. Die Fragesteller möchten Informationen über...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Northeim
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Northeim.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Northeim untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Ermit...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Holzminden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Schünemann (CDU) befasst sich mit der Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für den Landkreis Holzminden ermittelt. Die Studie wurde im Auft...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Verden
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für den Landkreis Verden.
In der Anfrage wird das Windflächenpotenzial für den Landkreis Verden untersucht. Der Abgeordnete Eike Holsten fragt nach den Kriterien und Flächen, die bei der Ermittlung des theoretischen Flächenpot...
❓ Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Delmenhorst und deren Bewertung
Die Anfrage behandelt die Windflächenpotenzialstudie 2023 für die Stadt Delmenhorst.
Die Anfrage bezieht sich auf die Windflächenpotenzialstudie 2023, die die Windflächenziele für die Stadt Delmenhorst untersucht. Dabei werden die Kriterien und Ausschlussflächen für die Ermittlung des...
❓ Personalbestand der Ausländerbehörden in Niedersachsen und Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
Die Anfrage behandelt den Personalbestand in den Ausländerbehörden Niedersachsens.
Die kleine Anfrage von André Bock befasst sich mit der Personalausstattung der 52 Ausländerbehörden in Niedersachsen und deren Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes.
❓ Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verfahren zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von André Bock (CDU) thematisiert die Verfahren zur Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse in Niedersachsen. Die Landesregierung antwortet auf die Fragen zur Zustä...
❓ Bundesgelder für die Geburtshilfe
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Bundesgeldern zur Stärkung der Geburtshilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Stärkung der Geburtshilfe in Hessen durch Bundesmittel. Der Bundesgesundheitsminister plant, die Geburtshilfe in den Jahren 2023 und 2024...
❓ Kostensteigerungen in der Beihilfe durch Selbstzuweisungen
Die Anfrage thematisiert Kostensteigerungen in der Beihilfe durch Selbstzuweisungen in der privatärztlichen Versorgung.
In der Anfrage wird auf die möglichen Auswirkungen der jüngsten Rechtsprechung bezüglich fachgebietsfremder Leistungen in der privatärztlichen Versorgung eingegangen. Die Fragestellerin äußert Bedenke...
❓ Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom
Die Anfrage behandelt die Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom, der als bedeutendes Kulturdenkmal gilt. Ursprünglich sollten die Arbeiten bis Ende 2023 abgeschlossen sein, doc...
❓ Tiergerechte Haltung von Minischweinen und Tierseuchenschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die tiergerechte Haltung von Minischweinen und den Tierseuchenschutz in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Hartmut Moorkamp befasst sich mit der Haltung von Minischweinen in Niedersachsen. Es wird untersucht, ob die Haltungsbedingungen tiergerecht sind und welche Maßnahmen zum...
❓ Neuausweisung der roten Gebiete und Verursacherprinzip bei Nitratbelastung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Neuausweisung der 'roten Gebiete' und das Verursacherprinzip in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann und Dr. Frank Schmädeke beschäftigt sich mit der Neuausweisung der sogenannten 'roten Gebiete' in Niedersachsen, die durch die Belastung mit Nitr...
❓ Verzehr von Insekten durch den Menschen und deren Kennzeichnung
Die Anfrage behandelt den Verzehr von Insekten als Nahrungsmittel und die damit verbundenen Kennzeichnungsfragen.
Die Anfrage thematisiert den Verzehr von Insekten durch Menschen und die damit verbundenen gesundheitlichen und rechtlichen Aspekte. Die Fragesteller stellen Fragen zur Deklaration, Kennzeichnung und...
❓ Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften in Hannover
Die Anfrage thematisiert die geplante Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Schließung der Technischen Informationsbibliothek für Geschichte und Religionswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Die Fragesteller möc...
📝 Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten auf mindestens 7.500 Euro
Der Antrag fordert die Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten auf mindestens 7.500 Euro.
Der Antrag befasst sich mit der Erhöhung der Streitwertgrenze bei Amtsgerichten, die seit 1993 unverändert bei 5.000 Euro liegt. Die Fraktionen der SPD und CDU argumentieren, dass eine Anpassung an di...