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❓ Geothermie in Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt den Stand der Geothermie-Anlagen im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Geothermie-Anlagen im Landkreis Limburg-Weilburg erfragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der bestehenden Anlagen, mögliche Standort...
❓ Trinkwasserschutzgebiete in Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt den Schutz von Trinkwasserschutzgebieten in Limburg-Weilburg.
In der Anfrage wird nach den Trinkwasserschutzgebieten im Landkreis Limburg-Weilburg gefragt. Es wird erläutert, dass diese Gebiete zum Schutz des Grundwassers und der öffentlichen Wasserversorgung fe...
❓ Arbeitsgerichtstage in Limburg
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Verfahren und Kosten am Arbeitsgericht Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Anzahl der Verfahren am Arbeitsgericht Wiesbaden, die in den letzten fünf Jahren mit Beteiligung von Arbeitnehmern und Unternehmern aus dem Raum L...
❓ Abwassermonitoring - Hessen muss vorangehen
Die Anfrage behandelt das Abwassermonitoring in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
In der Anfrage wird das Abwassermonitoring in Hessen thematisiert, insbesondere die Beendigung des Projekts HeNaSARS-V und die Reaktionen der Landesregierung darauf. Es wird auf die Bedeutung des Moni...
❓ „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt
Die Anfrage behandelt die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die App „Rewriting the map“ des Staatstheaters Darmstadt, die zur Förderung von Partizipation und Digitalität im Theater entwickelt wurde. Die An...
❓ Beteiligung des Landes an der Stiftung "Härtefallfonds" des Bundes und Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen und die Beteiligung des Landes an einem Bundesfonds.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Altersarmut unter jüdischen Zugewanderten in Hessen und die Möglichkeit einer finanziellen Beteiligung des Landes an der Stiftung 'Härtefallfonds' des Bundes. Die F...
❓ Erhöhung der Zulagen für Polizei, Feuerwehr und Justizvollzugsdienst in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Erhöhung der Zulagen für Polizei, Feuerwehr und Justizvollzugsdienst.
In der Anfrage wird die Erhöhung der Zulagen für Polizei und Feuerwehr sowie die sogenannte Gitterzulage für den Justizvollzugsdienst thematisiert. Die Landesregierung wird um Stellungnahme zu den gep...
❓ Erhöhung der Gitterzulage für Justizvollzugsmitarbeiter und Finanzierung von Zulagen
Die Anfrage zielt auf die Erhöhung der Gitterzulage für Justizvollzugsmitarbeiter ab.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Gitterzulage für Mitarbeiter im Justizvollzugsdienst erhöhen wird. Zudem wird nach der Finanzierung der Zulagen für Polizei und Feuerwehr ge...
❓ Wohnungspolitische Maßnahmen aus dem Sondervermögen „Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung"
Die Anfrage behandelt wohnungspolitische Maßnahmen aus einem Sondervermögen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die wohnungspolitischen Maßnahmen, die aus dem Sondervermögen für die Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und die Wohnraum- und Wohnumfeldförder...
❓ Fall "Alexander B." und die Beauftragung von Sachverständigen
Die Anfrage behandelt den Fall Alexander B. und die Beauftragung von Sachverständigen durch die hessische Justiz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den Fall Alexander B. und die Rolle von Sachverständigen, insbesondere der C. GmbH und G. UG, in der hessischen Justiz. Es wird untersucht, inw...
❓ Klare Regelung zur Berechnung des Verwaltungsvermögens für die gewerbliche Lagerhaltung
Die Anfrage behandelt die unklare Auslegung des Verwaltungsvermögens bei der gewerblichen Lagerhaltung.
In der Anfrage wird die Problematik der unterschiedlichen Auslegung des Begriffs Verwaltungsvermögen durch Finanzbehörden thematisiert. Dies betrifft insbesondere die gewerbliche Lagerhaltung von Logi...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen zwischen 2021 und 2022 untersucht. Es werden Zahlen zu neu geschaffenen sozial geförderten Wohnungen sowie deren Verteilung...
❓ Aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die aktuelle Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske befasst sich mit der Entwicklung der sozialen Wohnraumförderung in Hessen, insbesondere den bewilligten Fördermitteln und der Anzahl der Sozialwohnungen. Es werde...
❓ Aufträge der Landesregierung an Journalisten
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Aufträgen der Landesregierung an Journalisten in den Jahren 2018 bis 2022.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Vergabe von bezahlten Aufträgen an Journalisten durch die Landesregierung Hessen in den Jahren 2018 bis 2022. Es wird untersucht, wie vi...
❓ Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration
Die Anfrage untersucht den Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und Migration. Es wird auf öffentliche Äußerungen des Ministerpräsidenten und die Einschätzung der...
❓ Zuweisung von gefährdeten Personen aus Afghanistan
Die Anfrage behandelt die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan nach Hessen.
In der Anfrage wird die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan thematisiert, die im Rahmen eines Aufnahmeprogramms nach Deutschland kommen sollen. Es wird auf die Kriterien der Zuweisung und d...
❓ Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte beziehungsweise Asylheime in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Hessen seit 2014. Die Fragesteller beziehen sich auf Berichte über eine signifikante Zunahme dieser Vorfä...
❓ Verkaufspoker um insolventen Flughafen Frankfurt Hahn - Hessische Beteiligung
Die Anfrage behandelt den Verkaufsprozess des insolventen Flughafens Frankfurt Hahn und die hessische Beteiligung daran.
In der Anfrage wird der Verkaufsprozess des insolventen Flughafens Frankfurt Hahn thematisiert, insbesondere die Beteiligung des Landes Hessen und die verschiedenen Angebote von potenziellen Käufern....
❓ Anzahl und Bedingungen von Strafurteilen zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Bedingungen von Strafurteilen zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erbringung von Sozialstunden als Teil des Jugendstrafrechts in Niedersachsen und fragt nach der Anzahl der erlassenen Strafurteile sowie deren Bedingungen.
📝 Technologieoffene Maßnahmen für Klimaschutz und Energiewende in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur technologieoffenen Gestaltung von Klimaschutz und Energiewende.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, Klimaschutz und Energiewende technologieoffen zu gestalten, um die EU-Ziele zur Reduktion der Treibhausgasemissionen zu erreichen. Insbesondere wird die Roll...
❓ Anzahl und Altersstruktur von Strafurteilen zu Sozialstunden in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Struktur von Strafurteilen zur Erbringung von Sozialstunden in Niedersachsen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Strafurteile zur Erbringung von Sozialstunden in den letzten zehn Jahren in Niedersachsen erlassen wurden. Zudem wird die Altersstruktur der verurteilten Täte...
❓ Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Stellenverteilung im Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) beschäftigt sich mit der Verteilung der Planstellen im Landesamt für Verfassungsschutz Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Planstellen, dere...
❓ Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Hessen seit 2000.
Die Kleine Anfrage von Axel Gerntke (Die Linke) befasst sich mit der Anzahl der Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen in Hessen seit dem Jahr 2000. Es werden spezifische Fragen...
❓ Notfallversorgung und Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Notfallversorgung und die Aufnahmefähigkeit von Notfallpatienten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen der Notfallversorgung in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der zugewiesenen Coron...
❓ Auswirkungen eines „gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes"
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die möglichen Auswirkungen eines gesplitteten Grunderwerbsteuersatzes auf die Steuereinnahmen des Landes Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bisherigen Er...
❓ Das Semesterticket nach der Einführung des Deutschlandtickets
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die bestehenden Semestertickets in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die Auswirkungen der Einführung des Deutschlandtickets auf die bestehenden Semestertickets für Studierende in Hessen. Es wird untersucht, ob und wie di...
❓ Nachtfahrverbot für Lastkraftwagen in der Ortsdurchfahrt Spangenberg (Schwalm-Eder-Kreis)
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und mögliche Maßnahmen gegen Lärmbelästigung in Spangenberg.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die steigende Lärmbelästigung durch Schwerlastverkehr in der Ortsdurchfahrt Spangenberg. Es wird nach Maßnahmen der Hessischen Landesregierung gefrag...
❓ Anzahl von unbegleiteten minderjährigen Ausländer und Unterbringung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer und deren Unterbringung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen sowie deren Unterbringung. Es werden verschiedene Aspekte der Inobhutnahme und der...
❓ Integrations- und Erstorientierungskurse in Hessen
Die Anfrage behandelt die drohende Unterversorgung von Zugewanderten mit Deutschkursen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterversorgung von Zugewanderten mit Deutschkursen in Hessen, insbesondere die drohende Finanzierungslücke für Erstorientierungskurse im Jahr 2023.
📝 Verbesserung des Wassermanagements in Niedersachsen im Kontext des Klimawandels
Antrag zur Verbesserung des Wassermanagements in Niedersachsen angesichts des Klimawandels.
Der Antrag der Fraktion der CDU thematisiert die Herausforderungen des Wassermanagements in Niedersachsen im Kontext des Klimawandels. Es werden Maßnahmen gefordert, um den steigenden Wasserbedarf zu...
❓ Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien 2023 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Lerncamps und Ferienangeboten für Schüler während der Osterferien 2023.
In der Anfrage wird die Möglichkeit von Lerncamps für förderungsbedürftige Schüler während der Osterferien 2023 thematisiert. Diese Camps sollen Lernrückstände, die durch die Corona-Pandemie entstande...
❓ Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien 2023 - Teil II
Die Anfrage behandelt Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Lerncamps und zusätzlichen Ferienangeboten, die während der Osterferien 2023 in Hessen für förderungsbedürftige Schülerinnen und Schüler angeboten werden. Ziel...
❓ Lerncamps und zusätzliche Ferienangebote während der Osterferien 2023 - Teil III
Die Anfrage behandelt Lerncamps und Ferienangebote für Schüler während der Osterferien 2023.
In der Kleinen Anfrage geht es um die Lerncamps, die während der Osterferien 2023 an hessischen Schulen angeboten werden. Diese Camps sollen helfen, Lernrückstände, die durch die Corona-Pandemie entst...
❓ Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Förderung der Mehrsprachigkeit an Schulen in Hessen. Es wird auf die im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgelegten Ziele eingegangen, die dar...
❓ Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Förderung der Mehrsprachigkeit an Schulen in Hessen. Es wird auf die im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgelegten Ziele eingegangen, die dar...
❓ Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Hessen – Teil III
Die Anfrage behandelt die Förderung von Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung der Mehrsprachigkeit in Schulen. Es wird auf die bestehenden und geplanten Fremdsprachenangebo...
❓ Überstunden, Krankenstände und altersbedingte Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt Überstunden, Krankenstände und Ruhestandsversetzungen bei der hessischen Polizei.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der hessischen Polizei in Bezug auf Überstunden, Krankenstände und altersbedingte Ruhestandsversetzungen untersucht. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatione...
❓ Immobilien von Rechten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Immobilien von rechten und rechtsextremistischen Gruppen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Immobilien in Hessen im Besitz oder dauerhaften Besitz von Angehörigen der rechten und rechtsextremistischen Szene sind. Die Anfrage zielt darauf ab,...
❓ Rechte Musiklabels in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rechte von Musiklabels in Hessen und deren mögliche Verbindungen zu rechtsextremistischen Aktivitäten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über Musiklabels und Versandhandel in Hessen zu sammeln, die rechtsextremistische Musik produzieren oder vertreib...
❓ Rechte Bands, Liedermacher und Konzerte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Verbindungen rechtsextremistischer Bands in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Aktivitäten und Verbindungen von rechtsextremistischen Bands und Musikern in Hessen zwischen 2020 und 2022. Es wird untersucht,...
❓ Umsetzung der Grundsteuerreform
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen, die aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts notwendig wurde. Die Reform stellt eine große Herausforderung fü...
❓ Geschwindigkeitskontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen auf der A 44
Die Anfrage behandelt Geschwindigkeits- und Achslastkontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider befasst sich mit der Durchführung von Geschwindigkeits- und Achslastkontrollen auf der Fuldatalbrücke Bergshausen, die aufgrund von Sanierungsarbeiten derzeit...
❓ Nachfragen zur Drucksache 20/10558 - Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Nachfragen zu den Kosten externer Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten für externe Dienstleister im Ministerium für Wissenschaft und Kunst. Die Fragesteller erheben Fragen zur Beantwortung einer vorherigen Anfrage und zur Transpare...
❓ Steigende Geldautomatensprengungen in Niedersachsen und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die steigende Anzahl von Geldautomatensprengungen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert die steigende Zahl von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen und fragt nach den ergriffenen Sicherheitsmaßnahmen der Kreditinstitute sowie d...
❓ Entwicklung und Evaluation der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Evaluation der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) thematisiert die Entwicklung und die Evaluierung der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen. Es werden Fragen zur Aufgabenverlagerung, Personalentwicklung...
📝 Reduzierung des Flächenverbrauchs und Reaktivierung von Brachflächen in Niedersachsen
Der Antrag zielt darauf ab, den Flächenverbrauch in Niedersachsen zu reduzieren und Brachflächen zu reaktivieren.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Reduzierung des Flächenverbrauchs zu prüfen und die Reaktivierung von Industriebrachen sowie anderen Brachflächen zu fördern. Ziel ist es, ein...
📝 Novellierung der Richtlinie zur Bundesförderung raumlufttechnischer Anlagen in Schulen
Die Fraktion der AfD fordert eine Novellierung der Richtlinie zur Bundesförderung raumlufttechnischer Anlagen.
Der Antrag der Fraktion der AfD befasst sich mit der Novellierung der Richtlinie zur Bundesförderung von Corona-gerechten raumlufttechnischen Anlagen. Es wird auf die Notwendigkeit einer Fristverlänge...
❓ Sicherheitsmaßnahmen gegen Geldautomatensprengungen in Niedersachsen seit Dezember 2021
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe zielt darauf ab, Informationen über die Sicherheitsmaßnahmen der Kreditinstitute in Niedersachsen bezüglich Geldautomatensprengungen zu erhalten. Es wird gef...
❓ Entwicklung und Evaluation der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen seit 2019
Anfrage zur Entwicklung und Evaluation der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Zentralen Ausländerbehörde in Langenhagen, die 2019 gegründet wurde. Es wird nach der Evaluation ihrer Arbeit, der Verlagerung von Aufgaben und der...
❓ Ärztemangel in Hessen
Die Anfrage behandelt den Ärztemangel in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Ärztemangel in Hessen, insbesondere die Ursachen und die Entwicklung der Anzahl der Medizinstudenten sowie deren berufliche Tätigkeiten nach...