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📝 Abschaffung und Rückgabe von Corona-Bußgeldern in Niedersachsen
Die Fraktion der AfD fordert die Abschaffung und Rückgabe von Corona-Bußgeldern in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, die Corona-Bußgelder abzuschaffen und zurückzugeben. Die Fraktion argumentiert, dass die Maßnahmen der Landesregierung unverhältnismäßig waren und eine...
❓ Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse für Migranten in Niedersachsen
Die Anfrage zielt darauf ab, wie die Landesregierung die Anerkennung ausländischer Abschlüsse verbessern will.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in Niedersachsen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass viele Menschen mit Migrationshintergrund Sc...
❓ Maßnahmen zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften
Die Abgeordneten fragen nach den Plänen der Landesregierung zur Schaffung eines Promotionsrechts an Hochschulen für angewandte Wissenschaften.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie plant, um das Promotionsrecht an Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu schaffen und auszubauen. Die Fragesteller...
❓ Stand der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen und technische Ausstattung der Gerichte
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen.
Die Anfrage von Carina Hermann an die Landesregierung zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt der Digitalisierung der Justiz in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird nach den Maßnah...
❓ Überbelegung im Maßregelvollzug in Niedersachsen und personelle Herausforderungen
Die Anfrage behandelt die Überbelegung im Maßregelvollzug in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Delia Susanne Klages thematisiert die steigende Anzahl von Straftätern im Maßregelvollzug in Niedersachsen. Die Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Hintergründen der...
❓ Staatenlose und Ausländer mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen seit 2014
Anfrage zu Staatenlosen und Ausländern mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Staatenlosen und Ausländer mit ungeklärter Staatsangehörigkeit in Niedersachsen. Es wird nach der Entwicklung dieser Zahlen seit 2014 sowie den Bemühung...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf von Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen sowie notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Sanierungsm...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf von Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen
Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen und notwendige Maßnahmen.
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Brücken und Landesstraßen in Niedersachsen, die durch Korrosion und steigende Transportlasten gefährdet sind. Es werden dringende Sanierungs- und Sicherungsmaß...
❓ Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten und Frisören durch die Landesministerien
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten und Frisören durch die Landesministerien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inanspruchnahme von Fotografen, Visagisten und Frisören durch die hessischen Ministerien seit 2014. Es wird untersucht, welche Kosten entstanden sind und welche Die...
❓ Verkehrsprognose 2051 in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verkehrsprognose des Bundesverkehrsministeriums für Hessen bis 2051.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der vom Bundesverkehrsministerium veröffentlichten Verkehrsprognose für das Jahr 2051. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Prognose bewerte...
❓ Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen I
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen. Hintergrund sind Fragen zur Novelle des Hessisc...
❓ Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen II
Die Anfrage behandelt die Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny beschäftigt sich mit den Eigentumsverhältnissen von land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie Lebensraumtypen in Hessen. Hintergrund sind Fragen zur Novelle de...
❓ Zulassung von Schulbüchern mit Bezügen zu kommunalen Verfassungen
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Schulbüchern mit Bezug zu kommunalen Verfassungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit der Zulassung von Schulbüchern, die sich mit der kommunalen Verfassung in Hessen beschäftigen. Es wird hinterfragt, welche Schulbücher für den U...
❓ Honorarzahlungen von Landesministerien und -behörden an Journalisten
Die Anfrage untersucht Honorare von Landesministerien an Journalisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Honoraren, die hessische Landesministerien und -behörden an Journalisten gezahlt haben. Die Fragesteller möchten wissen, ob solche Zahlungen in den letzten fünf...
❓ Besoldung und Stellenverteilung der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug
Die Anfrage behandelt die Besoldung und Stellenverteilung der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Besoldung der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug sowie deren Altersstruktur und die Besetzung der Stellen.
❓ Steht die niedersächsische Krabbenfischerei vor dem Aus?
Die Anfrage behandelt die Zukunft der niedersächsischen Krabbenfischerei und deren Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen die niedersächsische Krabbenfischerei steht, insbesondere durch den Bau von Windparks und die Pläne der EU zur Einschränkung der Fischerei mit...
❓ Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber und Integrationsmöglichkeiten in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von abgelehnten Asylbewerbern in Niedersachsen beleuchtet, insbesondere ihre Qualifikationen und die Möglichkeiten zur Integration in den Arbeitsmarkt.
❓ Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen und Herausforderungen der Rückführung
Die Anfrage behandelt den Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen.
In der Kleinen Anfrage wird der Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Migrations- und Ausländerpolitik sowie die Herausforderungen...
❓ Verbesserung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen verbessern möchte. Insbesondere wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch das E...
❓ Wirtschaftliche Perspektive der niedersächsischen Chemieindustrie
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Situation der Chemieindustrie in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Herausforderungen der Chemieindustrie in Niedersachsen, insbesondere im Kontext steigender Energiepreise und der drohenden Deindustrialisierung. Di...
❓ Umweltbelastungen des UNESCO-Welterbe Wattenmeer durch das LNG-Terminal Wilhelmshaven?
Die Anfrage behandelt Umweltbelastungen des Wattenmeers durch das LNG-Terminal in Wilhelmshaven.
Die Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Umweltbelastungen des UNESCO-Welterbes Wattenmeer durch das in Wilhelmshaven betriebene LNG-Terminal. Es wird hinterfragt, warum auf ein Umweltverträg...
❓ Unterstützung des niedersächsischen Sports während der Energiekrise
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung des niedersächsischen Sports während der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD beschäftigt sich mit der Unterstützung des Sports in Niedersachsen während der Energiekrise, die durch den russischen Überfall auf die Ukraine verschärft wurde....
📝 Maßnahmen zur Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen
Die AfD-Fraktion fordert Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung der Clankriminalität in Niedersachsen.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die zunehmende Clankriminalität in Niedersachsen und fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Bekämpfung zu ergreifen. Die Fraktion sieht die Notwendigke...
📝 Entwicklung eines Moorbrandschutzkonzepts zur Minimierung von Moorbrandgefahren in Niedersachsen
Entwicklung eines praxistauglichen Moorbrandschutzkonzepts für Niedersachsen.
Das Dokument fordert die Entwicklung eines landesweiten Moorbrandschutzkonzepts für Niedersachsen, um die Gefahren von Moorbränden zu minimieren und die Erreichbarkeit von Moorflächen für Rettungskräf...
📝 Kindgerechte Gestaltung von Vernehmungen im Strafverfahren zum Schutz von Kindern
Der Antrag fordert eine kindgerechte Gestaltung von Vernehmungen im Strafverfahren.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, Vernehmungen von Kindern im Strafverfahren kindgerechter zu gestalten. Insbesondere wird auf die Belastungen eingegangen, die Kinder als Opfer oder Zeugen in...
📝 Verbot von Werkverträgen und Nachunternehmerketten in der Paketbranche
Der Antrag fordert ein Verbot von Werkverträgen und Nachunternehmerketten in der Paketbranche.
Der Antrag zielt darauf ab, die Arbeitsbedingungen in der Paketbranche zu verbessern, indem Werkverträge und Nachunternehmerketten verboten werden. Ziel ist es, die Rechte der Beschäftigten zu stärken...
📝 Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Frauen im öffentlichen Raum in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Frauen im öffentlichen Raum.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die zunehmende Gewalt gegen Frauen im öffentlichen Raum in Niedersachsen und fordert Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Sicherheit.
📝 Lehren aus dem Seuchengeschehen der Afrikanischen Schweinepest in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die Afrikanische Schweinepest (ASP) und die daraus resultierenden wirtschaftlichen und tierschutzrechtlichen Herausforderungen für die Schweinehaltung in Niedersachsen. Es wird...
📝 Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an niedersächsischen Schulen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an niedersächsischen Schulen.
Der Antrag der Fraktion der CDU thematisiert die Notwendigkeit, die digitale Infrastruktur an Schulen in Niedersachsen zu verbessern. Es wird betont, dass digitale Medien den Unterricht bereichern kön...
📝 Anerkennung von Einsamkeit und sozialer Isolation als gesellschaftliche Herausforderung
Der Antrag fordert die Anerkennung von Einsamkeit und sozialer Isolation als gesellschaftliche Herausforderung und die Entwicklung von Lösungskonzepten.
Der Antrag thematisiert die zunehmende Einsamkeit und soziale Isolation in der Gesellschaft, insbesondere verstärkt durch die Corona-Pandemie. Er fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Prävent...
📝 Wohlstand für alle erhalten - gezielte Arbeits- und Fachkräfteeinwanderung organisieren
Der Antrag fordert eine gezielte Anwerbung von Fachkräften zur Bekämpfung des Arbeitskräftemangels.
Der Antrag thematisiert den akuten Arbeitskräftemangel in Niedersachsen und fordert eine umfassende Fachkräfteoffensive. Die Fraktion der CDU sieht die Notwendigkeit, die bestehenden Regelungen zur Fa...
📝 Die Tiefengeothermie als wichtige und erneuerbare Säule der Energiewende in Niedersachsen verankern
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Tiefengeothermie als erneuerbare Energie in Niedersachsen zu fördern.
Der Antrag der Fraktion der CDU thematisiert die Bedeutung der Tiefengeothermie als erneuerbare Energiequelle in Niedersachsen. Es wird auf das hohe Potenzial dieser Technologie hingewiesen, die zur R...
⚖️ Änderung des Niedersächsischen Finanzausgleichs zur Förderung der Kindertagesbetreuung und Kriegsvertriebener
Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich und weiterer Gesetze.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Niedersächsische Gesetz über den Finanzausgleich sowie weitere Gesetze zu ändern, um finanzielle Mittel für die Kindertagesbetreuung und die Unterstützung von Kr...
📝 Handlungskonzept für den artgerechten Umgang mit Bibern an Niedersachsens Gewässern
Der Antrag fordert ein Konzept für den artgerechten Umgang mit Bibern in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, ein Handlungskonzept für den artgerechten Umgang mit Bibern in Niedersachsen zu entwickeln. Dies soll den Schutz der Tierart mit den Interessen der Landnutzung in Einklang...
📝 Reform der Gebührenordnung zur Entlastung kleiner Schlachtbetriebe in Niedersachsen
Der Antrag fordert eine gerechte Gebührenordnung zur Entlastung kleiner Schlachtbetriebe in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Gebührenordnung für Schlachtbetriebe in Niedersachsen zu reformieren, um kleine Betriebe zu entlasten. Der derzeitige Gebührenrahmen belastet kleinere Betriebe überprop...
📝 Wahlvorschlag für Vertreter des Landtages im Stiftungsrat der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten
Wahlvorschlag für die Vertreter des Landtages im Stiftungsrat der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag für die Vertreterinnen und Vertreter des Niedersächsischen Landtages im Stiftungsrat der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten. Die vorgeschlagenen Mitgliede...
❓ Besoldung und Anzahl der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug
Die Anfrage behandelt die Besoldung und Anzahl der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug.
Die Kleine Anfrage von Delia Susanne Klages (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Besoldung sowie die Anzahl der Werkmeister im niedersächsischen Strafvollzug. Es werden versc...
❓ Wirtschaftliche Lage der Chemieindustrie in Niedersachsen unter dem Einfluss hoher Energiepreise
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der wirtschaftlichen Lage der Chemieindustrie in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die wirtschaftliche Perspektive der niedersächsischen Chemieindustrie, insbesondere im Kontext hoher Energiepreise und drohender Deindustrialisierung.
❓ Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen und Herausforderungen der Migration
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit ausreisepflichtigen Ausländern in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) beschäftigt sich mit dem Umgang der Landesregierung Niedersachsen mit ausreisepflichtigen Ausländern. Es werden verschiedene Aspekte der Migration und der He...
❓ Auswirkungen des Windparkbaus auf die niedersächsische Krabbenfischerei und Fanggebiete
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen des Windparkbaus auf die niedersächsische Krabbenfischerei.
Die Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen, denen die niedersächsische Krabbenfischerei gegenübersteht, insbesondere durch den Bau von Windparks und die Verklappung von Baggergut. Es wird auch...
❓ Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Bothe (AfD) richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die Qualifikationen abgelehnter Asylbewerber in Niedersachsen. Es werden spezifische Daten zu Schulabsch...
❓ Konflikte in Flüchtlingsunterkünften
Die Anfrage behandelt Konflikte in Flüchtlingsunterkünften in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Konflikte in Flüchtlingsunterkünften in Hessen, insbesondere Vorfälle von Gewalt zwischen Bewohnern. Die Anfrage bezieht sich auf Berichte über einen Großeinsatz der Po...
❓ „Noten-Inflation“ bei den Abiturprüfungen
Die Anfrage behandelt die vermeintliche Noten-Inflation bei den Abiturprüfungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Berichterstattung über eine 'Noten-Inflation' bei den Abiturprüfungen in Hessen. Es wird untersucht, ob die Absenkung der Leistungsanforderu...
❓ Waffenverbotszonen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Waffenverbotszonen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Sicherheit.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Waffenverbotszonen in Hessen, insbesondere in Wiesbaden, thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Kontrollen und sichergestellte...
❓ Messerangriffe in Hessen
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Messerangriffen in Hessen und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl von Messerangriffen in Hessen, insbesondere im Kontext von Berichten über eine Verdopplung der Gewalttaten mit Messern im Jahr 2022 im Vergleich zu 2...
❓ Energetische Modernisierung und Modernisierungsmieterhöhungen bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt (NHW)
Die Anfrage behandelt die energetische Modernisierung und die damit verbundenen Mieterhöhungen bei der NHW.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die energetische Modernisierung von Wohnbeständen der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) und die daraus result...
❓ Schulabbrecher in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schulabbrecherquote in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Schulabbrecher in Hessen und die damit verbundenen Faktoren. Es wird auf Unterschiede zwischen Geschlechtern und ethnischen Gruppen eingegangen sowie auf...
❓ Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und mögliche Verstöße gegen das Jagdgesetz
Die Anfrage behandelt die Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und mögliche Verstöße gegen das Jagdgesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und der Frage, ob dabei gegen das Niedersächsische Jagdgesetz verstoßen wurde. Die Abgeordneten stellen spezifische Fr...
❓ Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen und mögliche Verstöße gegen das Jagdgesetz
Die Abgeordneten fragen nach einem möglichen Verstoß gegen das Niedersächsische Jagdgesetz bezüglich der Besenderung eines Wolfes.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besenderung eines Wolfes in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob dabei gegen das Niedersächsische Jagdgesetz verstoßen wurde und warum di...
📝 Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen zur Verbesserung der Mobilität
Der Antrag fordert die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Niedersachsen voranzutreiben. Dies soll durch ein neues Reaktivierungsprogramm und ein überarbeitetes B...