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❓ Interkommunale und länderübergreifende Feuerwehrkooperationen in Thüringen
Die Anfrage behandelt interkommunale und länderübergreifende Feuerwehrkooperationen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Notwendigkeit und den bestehenden Modellen interkommunaler und länderübergreifender Feuerwehrkooperationen in Thüringen, insbesondere in Anbetracht demografischer Ver...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Jena
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität in Jena über die letzten fünf Jahre.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität in der Stadt Jena und enthält statistische Daten über die letzten fünf Jahre bis 2025. Es werden verschiedene Aspekte der Kri...
❓ Einsatz von „Stillen SMS“ in Thüringen im Jahr 2025 – Teil I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von 'Stillen SMS' durch Sicherheitsbehörden in Thüringen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von 'Stillen SMS' zur Ortsermittlung durch Sicherheitsbehörden in Thüringen thematisiert. Es wird untersucht, welche Behörden diese Technik anwenden und welc...
❓ Umgang mit Waffen und Sprengstoff von Linksextremisten in Thüringen (2021-2025)
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Waffen und Sprengstoffen durch Linksextremisten in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Kenntnisse der Landesregierung über den legalen Waffenbesitz und den Umgang mit Sprengstoffen durch Linksextremisten in Thüringen zwischen 2021 und 2025.
❓ Regelungen für die Abstimmung in den Regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen hinsichtlich Windvorranggebieten
Regelungen zur Abstimmung in Planungsgemeinschaften bezüglich Windvorranggebieten.
Das Dokument behandelt die Regelungen für Abstimmungen in regionalen Planungsgemeinschaften und Planungsversammlungen in Bezug auf Windvorranggebiete in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur per...
❓ Rechtliche Instrumente von Thüringer Kommunen zur Unterstützung von Mieterinnen und Mietern in Notlagen
Die Anfrage behandelt rechtliche Instrumente von Thüringer Kommunen zur Unterstützung von Mietern in Notlagen.
In der Anfrage wird untersucht, welche rechtlichen Möglichkeiten Thüringer Kommunen haben, um Mieterinnen und Mieter in Notlagen zu unterstützen. Es werden verschiedene Aspekte der Verantwortung der K...
❓ Erfasste Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen in den Jahren 2021 bis 2025 nach Phänomenbereich und Tatverdächtigenmerkmalen
Die Anfrage behandelt die Erfassung von Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen von 2021 bis 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Ermittlungsverfahren wegen Straftaten nach § 130 StGB in Thüringen zwischen 2021 und 2025 eingeleitet wurden und wie diese den Phänomenbereichen de...
❓ Aktueller Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Zwickau-Marienthal
Aktueller Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand des Neubaus der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal und die damit verbundenen Vergabeverfahren. Es werden Informationen über die Beteiligung von Bietern...
❓ Einsatz des Vereins UNITYED e.V. im Thüringer Justizvollzug – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert den Einsatz des Vereins UNITYED e. V. im Thüringer Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Einsatz des Vereins UNITYED e. V. im Thüringer Justizvollzug, insbesondere in den Bereichen politische Bildung und Extremismusprävention. Es werden Fragen zur f...
📄 Zusammensetzung des Ältestenrats / Bekanntgabe von Änderungen in der Zusammensetzung des Ältestenrats
Änderungen in der Zusammensetzung des Ältestenrats des Thüringer Landtags.
Das Dokument informiert über die Änderungen in der Zusammensetzung des Ältestenrats des Thüringer Landtags. Es wird berichtet, dass der bisherige Vizepräsident sein Amt niedergelegt hat und eine neue...
❓ Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit dem Jahr 2021 im Vergleich zum Vorgehen der Staatsanwaltschaft Heilbronn
Die Anfrage behandelt die Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen im Vergleich zur Staatsanwaltschaft Heilbronn.
In dieser Anfrage wird die Verfolgungspraxis nach § 188 StGB in Thüringen seit 2021 untersucht, insbesondere im Vergleich zu den Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Heilbronn. Es werden Fallza...
❓ Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Bundesautobahnen A 4 und A 71 in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Ausbau und die Planung von Pendlerparkplätzen an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen.
Das Dokument thematisiert den Ausbau von Pendlerparkplätzen an den Autobahnen A 4 und A 71 in Thüringen. Pendlerparkplätze sind wichtig für die Bildung von Fahrgemeinschaften und die Reduzierung von C...
❓ Hitzeschutz an Thüringer Schulen – Bürokratische Hürden beim Einsatz moderner Kühlsysteme
Die Anfrage behandelt bürokratische Hürden beim Einsatz moderner Kühlsysteme an Thüringer Schulen.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Temperaturen in Thüringer Schulen und die Herausforderungen beim Einbau moderner Kühlsysteme. Es wird untersucht, welche rechtlichen und bürokratischen Vorgaben...
❓ Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen
Die Anfrage befasst sich mit der Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Qualitätssicherung und Kontrolle von Fahrbahnmarkierungen auf Bundes- und Landesstraßen in Thüringen thematisiert. Es werden die gesetzlichen, technischen und vertraglichen...
❓ Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und Auswirkungen der öffentlichen Investitionstätigkeit für den Wohnungsbau – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und die Auswirkungen öffentlicher Investitionen auf den Wohnungsbau.
Das Dokument analysiert die Auftragsentwicklung im Thüringer Bauhauptgewerbe und die Auswirkungen der öffentlichen Investitionstätigkeit auf den Wohnungsbau. Es werden Statistiken zu Auftragseingängen...
❓ Geschlechterunterschiede bei Leistungserhebungen an Schulen in Thüringen
Die Anfrage thematisiert Geschlechterunterschiede bei Notenvergabe an Thüringer Schulen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Benotung von Schülern in Thüringen und untersucht, ob männliche Schüler systematisch schlechter benotet werden als weibliche. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Düngegesetzes auf die Thüringer Landwirtschaft
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Änderung des Düngegesetzes auf die Landwirtschaft in Thüringen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplante Änderung des Düngegesetzes auf die Thüringer Landwirtschaft hat. Es werden spezifische Fragen zur Position der Landesregierung und zu e...
❓ Stand der Vorbereitung der sektoralen KI-Marktüberwachung nach § 2 Abs. 2 KI-MIG in Thüringen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der sektoralen KI-Marktüberwachung in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Vorbereitung der sektoralen Marktüberwachung für Künstliche Intelligenz (KI) in Thüringen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die zuständigen Behörden eingega...
❓ Stand der Vorbereitung der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen nach § 2 Abs. 6 KI-MIG in Thüringen – Teil I
Stand der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Vorbereitung der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen in Thüringen. Es wird auf die gesetzlichen Vorgaben des KI-Marktüberwachungs- und Innovationsförderung...
❓ Stand der Vorbereitung der sektoralen KI-Marktüberwachung nach § 2 Abs. 2 KI-MIG in Thüringen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Marktüberwachung von KI-Systemen in Thüringen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Das Dokument befasst sich mit der Vorbereitung der Marktüberwachung für Künstliche Intelligenz (KI) in Thüringen. Es werden Fragen zur Zuständigkeit der Behörden, zur Einbeziehung von Dritten und zur...
❓ Stand der Vorbereitung der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen nach § 2 Abs. 6 KI-MIG in Thüringen – Teil II
Stand der Marktüberwachung von KI-Systemen öffentlicher Stellen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Marktüberwachung von KI-Systemen, die von öffentlichen Stellen in Thüringen verwendet werden. Es wird nach dem Stand der Vorbereitung und den Maßnahmen der Landesregierung g...
📄 Zu dem Beschluss des Landtags vom 28. September 2024 (Drucksache 8/34) Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags
Der Abgeordnete Steffen Quasebarth legt sein Amt als Vizepräsident des Landtags nieder.
In diesem Dokument wird die Niederlegung des Amtes des Vizepräsidenten des Thüringer Landtags durch Steffen Quasebarth bekannt gegeben. Dies geschah während der 52. Plenarsitzung am 9. September 2026.
📝 Auswirkungen der Auflösung der Fraktion des BSW und der Gründung der Fraktion Thüringen.Gerecht auf den parlamentarischen Bereich: 1. Stärke der Fachausschüsse (zu Drucksachen 8/42 und 8/213), 2. Anzahl der Mitglieder des für die Angelegenheiten der Europäischen Union zuständigen Ausschusses (Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport) (Drucksache 8/41), 3. Anzahl der Mitglieder des Petitionsausschusses gemäß § 70a Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (zu Drucksache 8/40), 4. Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats (zu Drucksache 8/38), 5. Anzahl der Mitglieder der Enquetekommission 8/1 „Lehren aus der SARS-CoV-2 Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen" (zu Drucksache 8/650), 6. Anzahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission (zu Drucksache 8/912), 7. Anzahl der Mitglieder der G 10-Kommission (zu Drucksache 8/913) (Vorabdruck)
Anpassung der Mitgliederzahlen in den Fachausschüssen des Thüringer Landtags.
Der Antrag befasst sich mit der Anpassung der Mitgliederzahlen in verschiedenen Fachausschüssen des Thüringer Landtags nach der Auflösung der Fraktion BSW und der Gründung der Fraktion Thüringen.Gerec...
📝 Auflösung des 8. Thüringer Landtags gemäß Artikel 50 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen
Der Thüringer Landtag beschließt die Auflösung gemäß der Verfassung des Freistaats Thüringen.
Das Dokument behandelt die Auflösung des 8. Thüringer Landtags. Der Antrag wird gemäß Artikel 50 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen gestellt und zielt darauf ab, den Landtag a...
📝 Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Die AfD-Fraktion beantragt die Auflösung des 8. Thüringer Landtags.
Das Dokument beschreibt den Antrag der AfD-Fraktion zur Einberufung des Thüringer Landtags mit dem Ziel, den 8. Thüringer Landtag aufzulösen. Dies geschieht gemäß der Thüringer Verfassung und der Gesc...
📝 Auswirkungen der Auflösung der Fraktion des BSW und der Gründung der Fraktion Thüringen.Gerecht auf den parlamentarischen Bereich
Anpassung der Besetzung der Fachausschüsse und anderer Gremien im Thüringer Landtag.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Auflösung der Fraktion des BSW und die Gründung der Fraktion Thüringen.Gerecht auf die Besetzung der Fachausschüsse und anderer parlamentarischer Gremien im...
📄 Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags
Wahl eines Vizepräsidenten des Thüringer Landtags.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion Thüringen.Gerecht zur Wahl eines neuen Vizepräsidenten des Thüringer Landtags. Der Abgeordnete Steffen Quasebarth wird als Kandidat vorgeschlagen.
📄 Namentliches Verzeichnis der Mitglieder des Landtags der 8. Wahlperiode
Die Fraktion BSW hat ihre Auflösung beschlossen und eine neue Fraktion gegründet.
Das Dokument informiert über die Auflösung der Fraktion BSW im Thüringer Landtag und die Gründung einer neuen Fraktion namens Thüringen.Gerecht. Es listet die Abgeordneten auf, die der neuen Fraktion...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Kreisfreie Stadt Weimar
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität in Weimar zwischen 2021 und 2025.
Das Dokument befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität in der Stadt Weimar über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025. Es enthält statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächtigen und...
❓ Aktionswoche „Wissenschaft gegen Faschismus“ an den Thüringer Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Aktionswoche 'Wissenschaft gegen Faschismus' an Thüringer Hochschulen.
In der Aktionswoche 'Wissenschaft gegen Faschismus' fanden vom 1. bis 7. Juni 2026 an den Erfurter Hochschulen verschiedene Veranstaltungen statt, organisiert von der Initiative 'Studis gegen rechts'....
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Saale-Holzland-Kreis
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Saale-Holzland-Kreis bis 2025.
Das Dokument befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Saale-Holzland-Kreis und liefert statistische Daten über die letzten fünf Jahre bis 2025. Es werden verschiedene Aspekte wie die...
❓ Aktivitäten der Initiative „Widersetzen“ an den Thüringer Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Initiative 'Widersetzen' an Thüringer Hochschulen.
Die Kleine Anfrage untersucht die Aktivitäten der Initiative 'Widersetzen' an Thüringer Hochschulen, insbesondere die Veranstaltungen, die gegen die AfD gerichtet sind. Es wird gefragt, ob und wie die...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Altenburger Land
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Altenburger Land.
In diesem Dokument wird die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Altenburger Land über die letzten fünf Jahre bis 2025 untersucht. Es werden statistische Daten zu Straftaten...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Schmalkalden-Meiningen
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Schmalkalden-Meiningen.
Das Dokument befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Schmalkalden-Meiningen und enthält statistische Daten zu Straftaten in den letzten fünf Jahren bis 2025. Es werden ver...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Sonneberg
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Sonneberg zwischen 2021 und 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann (AfD) befasst sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Sonneberg über einen Zeitraum von fünf Jahren. Es werden statist...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Wartburgkreis
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Wartburgkreis zwischen 2021 und 2025.
Das Dokument befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Wartburgkreis und enthält statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächtigen und deren Aufklärung über einen Zeitraum von fünf Ja...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Weimarer Land
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Weimarer Land bis 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann (AfD) befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Weimarer Land in den letzten fünf Jahren bis 2025. Es werden statistische Daten...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Gera
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität in der Stadt Gera bis 2025.
In diesem Dokument wird die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in der Stadt Gera über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025 untersucht. Es werden statistische Daten zu verschiedenen...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landeshauptstadt Erfurt
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in Erfurt bis 2025.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in der Landeshauptstadt Erfurt über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025 untersucht. Es werden statistische Dat...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Ilm-Kreis
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Ilm-Kreis für die Jahre 2021 bis 2025.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann von der AfD zur politisch motivierten Kriminalität im Ilm-Kreis. Es werden statistische Daten und Analysen zu verschiedenen Aspekten...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Eichsfeld
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Eichsfeld.
Die Dokumentation analysiert die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Eichsfeld über die letzten fünf Jahre bis 2025. Es werden statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächtigen und deren Au...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – kreisfreie Stadt Suhl
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität in der Stadt Suhl über fünf Jahre.
Das Dokument befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität (PMK) in der Stadt Suhl im Zeitraum von 2021 bis 2025. Es werden statistische Daten zu verschiedenen Aspekten der PMK präsentiert,...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 im Landkreis Greiz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Greiz bis 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann (AfD) befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Greiz über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2025. Es werden statistische Daten...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Kyffhäuserkreis
Die Kleine Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Kyffhäuserkreis zwischen 2021 und 2025.
Das Dokument befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Kyffhäuserkreis über einen Zeitraum von fünf Jahren. Es enthält statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächtigen und deren Aufk...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Nordhausen
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Nordhausen bis 2025.
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Mühlmann von der AfD, die sich mit der Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Nordhausen in den letzten fünf Jahren bis 2...
❓ Waldjugendspiele und Waldjugendheime in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Durchführung und Finanzierung von Waldjugendspielen und Waldjugendheimen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Durchführung der Waldjugendspiele in Thüringen sowie die Finanzierung der Waldjugendheime thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Veranstaltungen, den finanziellen Mittel...
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Saale-Orla-Kreis
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Saale-Orla-Kreis bis 2025.
Das Dokument befasst sich mit der politisch motivierten Kriminalität im Saale-Orla-Kreis und enthält statistische Daten zu Straftaten, Tatverdächtigen und deren Aufklärung über einen Zeitraum von fünf...
📄 Zu dem Beschluss des Landtags vom 4. April 2025 (Drucksache 8/925) – Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Mitteilung über den Verzicht eines Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission.
Das Dokument informiert über den Verzicht von Sven Küntzel auf seine Mitgliedschaft in der Parlamentarischen Kontrollkommission, die er am 4. April 2025 angenommen hatte.
❓ Politisch motivierte Kriminalität 2025 – Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage behandelt die politisch motivierte Kriminalität im Landkreis Hildburghausen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur politisch motivierten Kriminalität im Landkreis Hildburghausen für die Jahre 2021 bis 2025. Es werden statistische Daten zu verschiedenen Aspekten der Krim...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle Thüringens bei Rückführungen nach Afghanistan und die damit verbundenen rechtlichen und ethischen Fragen.
In dieser Anfrage wird die Rolle Thüringens bei Rückführungen nach Afghanistan thematisiert. Es wird untersucht, wie die Begriffe 'Straftäter', 'Gefährder' und 'Verhaltensstörer' definiert werden und...