Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 8/2754
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Besetzung der Position des Landesbehindertenbeauftragten.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage des Abgeordneten André von Ossowski zur rechtlichen Situation und den Abläufen bei der Besetzung der Position des Landesbehindert...
❓ Dokument 8/2724
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Nutzung von Kulturhäusern im ländlichen Raum Brandenburgs.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Kulturhäusern im ländlichen Raum Brandenburgs befragt. Es wird nach der Anzahl, dem Zustand und der Nutzung dieser Einrichtungen gefragt, die in d...
❓ Verschärfung des Nichtrauchergesetzes auch in Brandenburg?
Die Anfrage behandelt die mögliche Verschärfung des Nichtraucherschutzes in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie die Verschärfungen des Nichtraucherschutzes in anderen Bundesländern, wie Baden-Württemberg, bewertet und ob sie Handlungsbedarf für...
❓ Dokument 8/2726
Kleine Anfrage zur Beteiligung Brandenburgs an einem Reform-Plan der Bundesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beteiligung des Landes Brandenburg an einem Reform-Plan der Bundesregierung hinterfragt, der umfangreiche Kürzungsmaßnahmen im sozialen Bereich vorsieht. Der Abgeord...
❓ Dokument 8/2727
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im I. Quartal 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach Straftaten gegen Abgeordnete und Parteibüros im ersten Quartal 2026 gefragt. Es wird auf einen Rückgang der Straftaten im Vergleich zum Vorjahr hingewiesen, jedoch...
❓ Dokument 8/2730
Kleine Anfrage zur finanziellen Belastung des Landeshaushalts durch das Tariftreuegesetz.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Tariftreuegesetzes auf den Landeshaushalt Brandenburgs. Insbesondere wird die finanzielle Belastung durch die Vorgaben bei Auftragsvergaben untersucht.
❓ Dokument 8/2731
Die Anfrage untersucht die Qualität des Übergangs von der Kindertagesbetreuung in die Grundschule in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Übergang von der Kindertagesbetreuung in die Grundschule, der für den Bildungserfolg von Kindern entscheidend ist. Es werden strukturelle Defizite in der Umsetzung...
❓ Dokument 8/2732
Anfrage zur Anpassung der Rahmenbedingungen im Schwimmunterricht nach einem tödlichen Vorfall.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den notwendigen Anpassungen im Schwimmunterricht in Brandenburg, insbesondere nach einem tragischen Vorfall, bei dem ein Schüler ertrunken ist. Es wird hinterfragt, we...
❓ Dokument 8/2749
Die Anfrage behandelt die Preisentwicklung und Aufsicht im Bereich Fernwärme in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Preisentwicklung im Bereich der Fernwärme in Brandenburg zwischen 2015 und 2025 thematisiert. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach der Rolle der Lande...
❓ Dokument 8/2750
Die Anfrage behandelt Probleme im Zusammenhang mit dem Verkauf von Flächen an Tesla in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Verkaufsbedingungen von Flächen an Tesla befragt. Es wird auf die Preisgestaltung und die Einhaltung vertraglicher Verpflichtungen eingegangen...
❓ Dokument 8/2687
Die Drucksache behandelt verschiedene Anfragen der Abgeordneten zur aktuellen Lage in Brandenburg.
In dieser Drucksache stellen Abgeordnete des Landtags Brandenburg verschiedene Anfragen an die Landesregierung zu aktuellen Themen, darunter die Zukunft des DB-Cargo-Werks in Senftenberg, die Finanzie...
❓ Dokument 8/2718
Die Anfrage behandelt die Arbeitslosigkeit junger Menschen im Land Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Arbeitslosigkeit junger Menschen im Land Brandenburg untersucht. Der Fokus liegt auf den Zahlen und Qualifikationen der jungen Arbeitslosen zwischen 15...
❓ Dokument 8/2719
Die Anfrage befasst sich mit der steuerlichen Prüfung von Einkommensmillionären in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zahl der Einkommensmillionäre in Brandenburg seit 2012 sowie deren steuerliche Prüfung durch die Finanzbehörden thematisiert.
❓ Dokument 8/2720
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen eines BVerfG-Urteils auf die Beamtenbesoldung in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Folgen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts befragt. Der Abgeordnete Sven Hornauf kritisiert, dass zuvor gestellte Fragen...
❓ Dokument 8/2721
Kleine Anfrage zur fehlenden denkmalfachlichen Begutachtung von Denkmälern in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den fehlenden denkmalfachlichen Begutachtungen von Denkmälern in Brandenburg befragt. Insbesondere wird auf den Sowjetischen Ehrenfriedhof in Münc...
❓ Dokument 8/2722
Anfrage zur Zustellung von Briefsendungen durch die Deutsche Post AG in Mehrfamilienhäusern.
In dieser kleinen Anfrage wird das Problem der Zustellung von Briefen durch die Deutsche Post AG in Mehrfamilienhäusern mit innenliegenden Briefkästen thematisiert. Bürger haben berichtet, dass die Zu...
❓ Dokument 8/2723
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Auftragsvergabe an die PD GmbH.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Beteiligung des Landes Brandenburg an der PD GmbH und den damit verbundenen Auftragsvergaben befragt. Es werden Fragen zur Transparenz, Wirtschaf...
❓ Dokument 8/2744
Die Anfrage behandelt den Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten Melanie Matzies zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung in Brandenburg zu erhalten. Ab dem 01.08.2026...
❓ Dokument 8/2686
Die Drucksache 8/2686 enthält mehrere Anfragen von Abgeordneten zu verschiedenen Themen.
Die Drucksache 8/2686 umfasst eine Reihe von Anfragen von Abgeordneten des Landtags Brandenburg zu unterschiedlichen Themen, darunter Umweltfragen, Asylpolitik, Energieerzeugung und Gesundheitsschutz.
❓ Dokument 8/2703
Anfrage zur geplanten Erweiterung der Kompostieranlage Hennickendorf und deren Auswirkungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der geplanten Erweiterung der Kompostieranlage Hennickendorf zu einem Biomassezentrum durch die Berliner Stadtreinigung. Es wird auf die damit verbundenen Umweltproble...
❓ Dokument 8/2713
Kleine Anfrage zur Mitwirkung Brandenburgs in der AG zum Ressourceneinsatz in der Kinder- und Jugendhilfe.
Die Anfrage befasst sich mit der Mitwirkung des Landes Brandenburg in einer Arbeitsgruppe, die Kürzungsvorschläge für Leistungen in der Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfe erarbeitet hat...
❓ Dokument 8/2740
Die Anfrage behandelt die Ausbildung ukrainischer Soldaten im Land Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Ausbildung ukrainischer Soldaten im Rahmen der European Union Military Assistance Mission Ukraine (EUMAM UA) thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Mission, wie di...
❓ Dokument 8/2741
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes Booßen und die damit verbundenen Gutachten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes Booßen thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach dem Status eines Gutachtens zur Fahrgastanalyse und den dami...
❓ Dokument 8/2742
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zu Bauvorbereitungen für Windenergieanlagen.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage bezüglich der bauvorbereitenden Maßnahmen für zwei Windenergieanlagen im Windvorranggebiet 36 in der Nähe von Siethen. Es wird er...
❓ Dokument 8/2743
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Einrichtung eines Abhörzentrums in Leipzig.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Einrichtung eines Abhörzentrums in Leipzig, das 2027 in Betrieb gehen soll. Es werden Fragen zur Softwareentwicklun...
❓ Dokument 8/2739
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Drohnenabwehr im Land Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Drohnenabwehr im Land Brandenburg und die damit verbundenen Fragen zur Einsatzeinheit der Polizei. Es wird auf die Herausforderungen durch hybride Bedrohungen eingegangen un...
❓ Dokument 8/2745
Die Anfrage behandelt den Neubau eines Polizeireviers in Schwedt und die damit verbundenen Planungen.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Reinhard Simon zum Neubau eines Polizeireviers in Schwedt behandelt. Es werden die Hintergründe und der...
❓ Dokument 8/2714
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Auffälligkeiten bei Briefwahlergebnissen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Auffälligkeiten bei Briefwahlergebnissen und Wahlprüfungen in Brandenburg. Es werden Bedenken hinsichtlich der Integri...
❓ Dokument 8/2715
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wanderausstellung 'Baseballschlägerjahre in Schwedt/Oder'.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Wanderausstellung 'Baseballschlägerjahre in Schwedt/Oder', die im Rahmen eines Seminarkurses entstanden ist. Es werde...
❓ Dokument 8/2698
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Bundesfernstraßengesetzes bezüglich Wahlwerbeanlagen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob die Aufstellung von Wahlwerbebannern im Landkreis Uckermark den gesetzlichen Vorgaben des Bundesfernstraßengesetzes entspricht. Es wird auf die Abstandsregelungen...
❓ Dokument 8/2699
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Koordinierung von Straßenbaustellen und -unterhalt.
Das Dokument behandelt die Koordinierung von Straßenbaustellen und Straßenunterhalt im Land Brandenburg. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion stellen Fragen zur Software-Nutzung und zur Informationsberei...
❓ Dokument 8/2682
Anfrage zu Mobbing an Schulen durch religiös motivierte Bekleidungsvorschriften.
Die Anfrage thematisiert Fälle von Mobbing an Schulen in Brandenburg, insbesondere durch religiös motivierte Bekleidungsvorschriften wie das Tragen von Kopftüchern. Die Fragesteller weisen auf einen A...
❓ Dokument 8/2684
Kleine Anfrage zur Genehmigung von Grundwasserbenutzungen im Kiesabbau unter Berücksichtigung des Klimawandels.
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungssituation für Grundwasserbenutzungen im Zusammenhang mit dem Kiesabbau in Mühlberg. Es wird hinterfragt, ob die aktuellen Genehmigungsgrundlagen den Auswirkung...
❓ Dokument 8/2689
Die Anfrage behandelt gesundheitliche Belastungen von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Brandenburg.
Das Dokument ist eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur gesundheitlichen Belastung von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Brandenburg. Es werden Statistiken zu Wegeunfä...
❓ Dokument 8/2690
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Modellprojekts zum Apotheken-Notdienst in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Situation des Apotheken-Notdienstes im ländlichen Raum Brandenburgs beleuchtet, insbesondere die Auswirkungen eines neuen Modellprojekts, das die Frequenz des Notdienstes ve...
❓ Dokument 8/2692
Die Anfrage behandelt den Schutz der Pressefreiheit und journalistischer Quellen durch den Verfassungsschutz in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie der Verfassungsschutz in Brandenburg den Schutz der Pressefreiheit und journalistischer Quellen sicherstellt. Die Fragesteller thematisieren die Herausfo...
❓ Dokument 8/2677
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen von Heilmittelerbringern bei Abrechnungsprüfungen durch Krankenkassen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Heilmittelerbringern, insbesondere im Bereich der Ergotherapie, beleuchtet. Es wird auf die Unsicherheiten und Belastungen eingegangen, die durch Abrec...
❓ Dokument 8/2678
Die Anfrage behandelt die Beteiligung der Bundeswehr an Schulen in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der Bundeswehr an Schulen in Brandenburg thematisiert. Es wird untersucht, in welchem Umfang und in welcher Form Veranstaltungen mit Bundeswehrbeteiligung stat...
❓ Dokument 8/2691
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einem umstrittenen Verfahren des Verfassungsschutzes gegen Buchläden.
In dieser Drucksache wird auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Hornauf zur Überprüfung von Buchläden durch den Verfassungsschutz eingegangen. Es wird erläutert, dass das sogenannte 'Haber-Verf...
❓ Dokument 8/2694
Die Landesregierung wird zur Doppelbesteuerung beim siedlungsrechtlichen Vorkaufsrecht befragt.
In dieser Anfrage wird die Position der Landesregierung zur Doppelbesteuerung bei der Ausübung des siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechts thematisiert. Der Fragesteller, Gunnar Lehmann von der BSW -Frakt...
❓ Dokument 8/2658
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung und den Personalbedarf bilingualer Kindertagesstätten in Brandenburg.
In der Anfrage wird die Finanzierung und der Personalbedarf für bilingualen Kindertagesstätten in Brandenburg untersucht. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die bei der Umsetzung der polit...
❓ Dokument 8/2659
Anfrage zur Planung und Finanzierung des Bauabschnitts 2 der Ortsdurchfahrt Kolberg L 39.
Die Anfrage bezieht sich auf die Bauarbeiten zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt Kolberg, insbesondere auf den aktuellen Stand der Planung und Finanzierung des zweiten Bauabschnitts.
❓ Dokument 8/2660
Anfrage zur Nutzung von Bahnstrecken in Brandenburg, die nur im Güterverkehr befahren oder nicht mehr genutzt werden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Münschke befasst sich mit der Nutzung von Bahnstrecken in Brandenburg. Es wird erfragt, welche Strecken im Güterverkehr befahren werden und welche offiziell...
❓ Dokument 8/2688
Die Landesregierung wird zur erneuten Anmeldung der B 166n im Bundesverkehrswegeplan befragt.
In dieser Drucksache wird die Landesregierung zur Vorbereitung der erneuten Anmeldung der B 166n im Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan befragt. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und der a...
❓ Dokument 8/2693
Die Anfrage behandelt das Notfall- und Krisenmanagement am Flughafen Berlin Brandenburg bei langen Bodenverzögerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie der Flughafen Berlin Brandenburg auf langanhaltende Bodenverzögerungen von Flugzeugen reagiert. Es werden Fragen zu Notfallplänen, Verantwortlichkeiten und Ressour...
❓ Dokument 8/2646
Die Anfrage thematisiert die Gleichbehandlung der Kindertagespflege bei der Qualitätsförderung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ungleichbehandlung von Kindertagespflegepersonen bei der Qualitätsförderung im Rahmen des Kita-Budgets 2026 thematisiert. Die Abgeordnete Melanie Matzies fragt die L...
❓ Dokument 8/2679
Die Anfrage behandelt die Kontrolle der Einhaltung des Mindestlohns und die Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns von 13,90 Euro und die Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über d...
❓ Dokument 8/2680
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Lage der niedersorbischen/wendischen Sprache im Land Brandenburg und die Maßnahmen der Landesregierung zu ihrem Erhalt und ihrer Förderung.
❓ Dokument 8/2681
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg zu erhalten. Es werden Fragen zu Schließungen von Einrichtungen, Personalveränderungen und...
❓ Dokument 8/2641
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Impfquoten für empfohlene Impfungen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Impfquoten für alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen im Land Brandenburg über die letzten zehn Jahre. Ziel ist es, die Imp...