Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/2631
Die Anfrage behandelt den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Unternehmen in Hessen, die medizinische Schutzausrüstungen herstellen oder umstellen, um den Bedarf während der Corona-Pandemie zu decken.
❓ Dokument 20/2632
Die Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beschaffung von Schutzausrüstung in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Bezugsquellen und den Kriterien für die Zut...
❓ Dokument 20/2633
Die Anfrage behandelt den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien und die damit verbundenen Vertragsbedingungen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtliche...
❓ Dokument 20/2634
Die Anfrage thematisiert den Bezug von Schutzausrüstung aus Asien während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schwierigkeiten hessischer Unternehmen, die medizinische Schutzausrüstung herstellen, ihre Produkte aufgrund der Konkurrenz aus Asien nicht absetzen zu können....
❓ Dokument 20/2637
Die Anfrage behandelt Entschädigungen für Betriebe, die aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen wurden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungslücken im Infektionsschutzgesetz bezüglich der Entschädigung für Betriebe, die aufgrund von behördlichen Anordnungen während der Corona-Pandemie geschlosse...
❓ Dokument 20/2638
Die Anfrage behandelt die Herstellung versorgungsrelevanter Medikamente während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arzneimittelversorgung in Deutschland. Es wird auf die Probleme durch die Auslagerung der Medikamen...
❓ Dokument 20/2639
Die Anfrage behandelt die Zinsen auf Steuervorauszahlungen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Zinsen auf Steuervorauszahlungen in Hessen behandelt. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die Ungleichheit zwischen Erstattu...
❓ Dokument 20/2640
Die Anfrage thematisiert die Bereitstellung von Intensivbetten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl und Bereitstellung von Intensivbetten in hessischen Kliniken während der Corona-Pandemie. Es wird der Handlungsbedarf der Landesregierung thematisier...
❓ Dokument 20/2641
Die Anfrage thematisiert dringende Maßnahmen zum Schutz obdachloser Personen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die besonderen Herausforderungen eingegangen, die obdachlose Personen während der Corona-Pandemie betreffen. Es wird nach Maßnahmen gefragt, die ergriffen werden, um...
❓ Dokument 20/2642
Die Anfrage behandelt dringende Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die dringend erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, insbesondere den Schutz von Risikogruppen und die Entwicklung von Impfstoffen.
❓ Dokument 20/2643
Die Anfrage behandelt die Förderpraxis der Geschlechterforschung an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderpraxis der Geschlechterforschung an hessischen Universitäten und Hochschulen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl und Art der geförde...
❓ Dokument 20/2646
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit und Unterstützung der Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Machbarkeit der Einrichtung einer Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus thematisiert. Die Landesregierung wird nach ihrer Einschätzung zur Machbarkeitsstud...
❓ Dokument 20/2647
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Biosphärenregion in Wiesbaden und den angrenzenden Kreisen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß (SPD) thematisiert die Einrichtung einer Biosphärenregion in der Region Wiesbaden, Rheingau-Taunus und Main-Taunus. Dabei werden verschiedene Bedenken und Argumente...
❓ Dokument 20/2649
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Verzögerungen beim Ausbau der B 486 zwischen Langen und der A 5.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Verzögerungen beim Ausbau der B 486 zwischen Langen und der A 5. Trotz der Einstufung als vordringlicher Bedarf im Bundesverkehrswegeplan 2030 gibt es...
❓ Dokument 20/2653
Die Anfrage behandelt die Integration von Migranten in freiwillige Feuerwehren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Anteil und die Integration von Personen mit Migrationshintergrund in den freiwilligen Feuerwehren in Hessen. Es wird auf die Herausforderung...
❓ Dokument 20/2654
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Grunderwerbsteuer und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die geplante Neuregelung der Grunderwerbsteuer, insbesondere die Änderungen bezüglich der sogenannten Share Deals. Diese Regelungen sollen...
❓ Dokument 20/2655
Die Anfrage behandelt das Neutralitätsgebot für hessische Beamte im Kontext religiöser Bekleidungsfragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Neutralitätsgebot für hessische Beamte thematisiert, insbesondere im Hinblick auf das Tragen von religiösen Symbolen wie dem Kopftuch. Die Anfrage bezieht sich auf e...
❓ Dokument 20/2656
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Durchführung interkultureller Schulungen bei der hessischen Polizei.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob die hessische Polizei interkulturelle Schulungen für Polizeibeamte und Anwärter für sinnvoll erachtet und welche Inhalte vermittelt werden.
❓ Dokument 20/2659
Die Anfrage behandelt den Schutz von Polizeibeamten vor Corona-Infektionen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die hessische Landesregierung ergriffen hat, um Polizeibeamte vor einer Infektion mit dem Corona-Virus zu schützen. Der Fragesteller verweis...
❓ Dokument 20/2660
Die Anfrage behandelt die Verfassungskonformität des Solidaritätszuschlags.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die Verfassungskonformität des Solidaritätszuschlags, insbesondere im Hinblick auf die Finanzierung und die recht...
❓ Dokument 20/2661
Die Anfrage behandelt die Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einhaltung von Quarantäne- und Gesundheitskontrollen für Reisende, die über den Flughafen Frankfurt einreisen, während der Corona-Pandemie.
❓ Dokument 20/2662
Die Anfrage behandelt die Identitätsfeststellung von Personen, die gegen die Meldepflicht verstoßen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Identitätsfeststellung von Personen behandelt, die eine städtische Liegenschaft in Frankfurt illegal bewohnen. Der Fragesteller kritisiert die Untäti...
❓ Dokument 20/2664
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Prozesskostenhilfe für EU-Bürger thematisiert. Es wird untersucht, welche Auswirkungen dieses Urteil auf die Grundsicherung...
❓ Dokument 20/2670
Die Anfrage behandelt die Abweichungen in den Corona-Fallzahlen zwischen dem HMSI und den Landkreisen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterschiede in den veröffentlichten Corona-Fallzahlen zwischen dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) und den Zahlen der Stadt- und Landkre...
❓ Dokument 20/2673
Die Anfrage behandelt die Inklusion von Kindern mit Diabetes in Schulen und Kitas in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Regelungen zur Inklusion von Kindern mit Diabetes Typ 1 in hessischen Schulen und Kindertagesstätten. Es wird auf die Notwendigkeit von Schulu...
❓ Dokument 20/2674
Die Anfrage behandelt die Inklusion von Kindern mit Diabetes in Schulen und Kitas in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Inklusion von Kindern mit Diabetes Typ 1 in Bildungseinrichtungen. Es wird auf die Unsicherheiten von Erziehern und Lehrkräften hingewiese...
❓ Dokument 20/2675
Die Anfrage behandelt den Fernunterricht während der Corona-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Durchführung des Fernunterrichts in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden verschiedene Umfragen und Rückmeldungen von Lehrkräften, Elte...
❓ Dokument 20/2681
Fragen zur Veränderung der Positionierung der Landesregierung bezüglich Sars-CoV-2.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reaktion der Hessischen Landesregierung auf die Corona-Pandemie, insbesondere mit der Änderung der Einschätzung des Virus und den ergriffenen Schutzmaßnahmen.
❓ Dokument 20/2682
Die Anfrage behandelt die Sterberate in Hessen und die Auswirkungen von Covid-19.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sterberate in Hessen während der Covid-19-Pandemie untersucht. Der Fragesteller bezieht sich auf verschiedene Quellen, die unterschiedliche Interpretationen der Ster...
❓ Dokument 20/2688
Die Anfrage behandelt den Schutz der Gemeinnützigkeit von Vereinen gegen Rechtsextremismus.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz der Gemeinnützigkeit von eingetragenen Vereinen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, insbesondere den Verein 'Fulda stellt sich quer'.
❓ Dokument 20/2698
Die Anfrage behandelt den Gesundheitszustand von Auszubildenden in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Gesundheitszustand von Auszubildenden in Hessen. Es werden Fragen zu deren Anzahl, Arbeitsunfähigkeitstagen und verfügbaren Gesundheitsinformationen gestellt.
❓ Dokument 20/2701
Die Anfrage behandelt die finanzielle Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl.
In der Anfrage wird der Fortgang der Gespräche zur finanziellen Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl thematisiert. Es wird auf die Unsicherheiten und Herausforderungen hingewiesen, die seit e...
❓ Dokument 20/2702
Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl.
In der Anfrage wird der Fortgang der Gespräche zur langfristigen Finanzierung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl thematisiert. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Unsicherheit der Finanzierung...
❓ Dokument 20/2703
Die Anfrage behandelt den Zugang zu Internet und WLAN für geflüchtete Menschen in Hessen während der Corona-Krise.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Internetzugangs für geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften in Hessen während der Corona-Krise thematisiert. Es wird auf die Abschaltung von Interne...
❓ Dokument 20/2704
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Blühstreifen zur Förderung der Artenvielfalt in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung des Landes Hessen für die Anlage und Pflege von Blühstreifen thematisiert. Blühstreifen sind wichtig für die Artenvielfalt und werden teilweise öffentl...
❓ Dokument 20/2705
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Bediensteten im hessischen Justizvollzug.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Bedienstete im hessischen Justizvollzug zusätzlich einer Nebentätigkeit nachgehen. Es wird auch zwischen Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten unters...
❓ Dokument 20/2706
Die Anfrage behandelt die Situation von Seniorinnen und Senioren im hessischen Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Anzahl älterer Inhaftierter in hessischen Justizvollzugsanstalten und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird untersucht, wie viele Gefangene ab...
❓ Dokument 20/2707
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsplätze im Justizvollzug in Hessen von 2015 bis 2019.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Ausbildungsplätze im hessischen Justizvollzug zwischen 2015 und 2019 untersucht. Zudem werden die Übernahmen der Auszubildenden in den Landesdienst sowie...
❓ Dokument 20/2712
Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Staatsschutz-Strafverfahren mit rechtsextremem Hintergrund werden untersucht.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, wie die Covid-19-Pandemie die Durchführung von Staatsschutz-Strafverfahren mit mutmaßlich rechtsextremem Hintergrund beeinflusst. Es wird auf die Herausforderu...
❓ Dokument 20/2713
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit kalkulatorischer Zinsen in Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Angemessenheit kalkulatorischer Zinsen in den Kommunen thematisiert. Es wird erläutert, wie diese Zinsen bemessen werden und welche rechtlichen Vorgaben dabei zu bea...
❓ Dokument 20/2714
Die Anfrage behandelt die Zunahme häuslicher Gewalt in Hessen während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird die Zunahme häuslicher Gewalt in Hessen während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird untersucht, wie sich die Einsätze der Polizei und die Anzahl der Anzeigen verändert haben...
❓ Dokument 20/2715
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen häuslicher Gewalt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Zunahme häuslicher Gewalt während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen finanziellen Auswirkungen auf Beratungs- und Hilfsstrukturen in...
❓ Dokument 20/2716
Die Anfrage behandelt die Bestellung von Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu deren Anzahl, Kosten und Qualifikationen gestellt, um die Umsetzung...
❓ Dokument 20/2717
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Führerscheinprüfungen in Fremdsprachen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit der Führerscheinprüfung in verschiedenen Fremdsprachen in Hessen thematisiert. Es werden Statistiken zu den Prüfungen in den Jahren 2017 bis 2019 sowie I...
❓ Dokument 20/2718
Die Anfrage behandelt die Zusammensetzung des Rundfunkrats in Bezug auf Religionsgemeinschaften.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zusammensetzung des Rundfunkrats des Hessischen Rundfunks und die Vertretung von Religionsgemeinschaften thematisiert. Es wird untersucht, ob die aktuelle Regelung n...
❓ Dokument 20/2719
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung in Hessen, insbesondere die Gründe für die geringe Wahlbeteiligung bei den Ausländerbeiratswa...
❓ Dokument 20/2720
Die Anfrage behandelt die Unterrepräsentation von Frauen in Führungspositionen im hessischen Landesdienst.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterrepräsentation von Frauen in Führungspositionen im hessischen Landesdienst und fragt nach den Ursachen und den Maßnahmen der Landesregi...
❓ Dokument 20/2721
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des religiös motivierten Fastens auf Schülerleistungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die gesundheitlichen und leistungsbezogenen Auswirkungen des religiös motivierten Fastens bei Schülern, insbesondere während des Ramadan. Es wir...
❓ Dokument 20/2722
Die Anfrage behandelt die Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden.
In der kleinen Anfrage wird nach den Planungen der Landesregierung für das Behördenzentrum Schiersteiner Berg in Wiesbaden gefragt. Es wird auf die Entwicklung des Geländes durch die OFB Projektentwic...
❓ Dokument 20/2723
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Beratung und Begleitung von belasteten und traumatisierten Geflüchteten in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die psychosoziale Beratung von traumatisierten Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie die finanziellen und personellen Ressourcen der Beratungszentren...