Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/2724
Die Anfrage behandelt die Care-Arbeit in Hessen und die Rahmenbedingungen für Beschäftigte in diesem Bereich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Care-Arbeit in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Beschäftigten, deren Entlohnung und die Qualifikationen. Die Antworten der Landesregier...
❓ Dokument 20/2726
Die Anfrage behandelt Betrugsversuche bei Finanzhilfen des Landes Hessen während der Corona-Pandemie.
In der Anfrage wird untersucht, ob es in Hessen Fälle von Betrug bei der Beantragung von Corona-Finanzhilfen gibt. Es wird auf Ermittlungen gegen einen Betrüger-Ring eingegangen, der über gefälschte A...
❓ Dokument 20/2727
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Situation des Frankfurter Flughafens während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Frankfurter Flughafen und die Fraport AG. Es werden verschiedene Fragen zu Umsatze...
❓ Dokument 20/2728
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Betrieb des Flughafens Frankfurt werden untersucht.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie den Luftverkehr und den Betrieb des Flughafens Frankfurt beeinflusst hat. Der Fragesteller stellt die Frage, ob die bisherigen Progno...
❓ Dokument 20/2729
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Homeoffice während der Corona-Pandemie in hessischen Behörden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Möglichkeit und Umsetzung von Homeoffice für Mitarbeiter in hessischen Behörden während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, ob di...
❓ Dokument 20/2730
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Landesaufnahmeprogramms für Flüchtlinge mit hoher Vulnerabilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung eines im Koalitionsvertrag festgehaltenen Landesaufnahmeprogramms für Flüchtlinge mit hoher Vulnerabilität. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stan...
❓ Dokument 20/2731
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Hessen, das am 1. März 2020 in Kraft trat. Es wird auf den Bedarf an qualifizierten Fachkräften aus D...
❓ Dokument 20/2732
Die Anfrage behandelt den Zustand der Sanitäranlagen an hessischen Schulen im Kontext von Vandalismus und Hygiene.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Sanitäranlagen an hessischen Schulen, insbesondere im Hinblick auf Vandalismus und die Hygiene während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller fordern Inf...
❓ Dokument 20/2733
Untersuchung möglicher Unregelmäßigkeiten bei Dienstreisen des Frankfurter Innovationszentrums.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Unregelmäßigkeiten bei den Dienstreisen der Geschäftsführung des Frankfurter Innovationszentrums Biotechnologie gegeben hat. Die Fragesteller fordern d...
❓ Dokument 20/2734
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von WLAN in Senioren- und Pflegeheimen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert den Zugang zu WLAN in Senioren- und Pflegeheimen in Hessen. Sie beleuchtet die Bedeutung des Internets für die ältere Generation, insbesondere während...
❓ Dokument 20/2736
Die Anfrage behandelt die Zulassung synthetischer Kraftstoffe in Hessen und deren Auswirkungen auf den Klimaschutz.
In der Anfrage wird untersucht, warum synthetische paraffinische Dieselkraftstoffe in Hessen nicht zugelassen sind, während dies in Baden-Württemberg möglich ist. Der Fokus liegt auf den Klimazielen u...
❓ Dokument 20/2738
Die Anfrage behandelt das Wirtschaftsförderprogramm 'Digital-Zuschuss' zur Unterstützung von KMU in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert das hessische Wirtschaftsförderprogramm 'Digital-Zuschuss', das seit 2018 kleine und mittlere Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützt. Es werd...
❓ Dokument 20/2739
Die Anfrage behandelt die Situation von Crowdworkern in Hessen und die Bewertung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Arbeitsform der Crowdworker in Hessen und deren Bewertung durch die Landesregierung. Es werden sowohl Vorteile als auch Probleme dieser neuen Arbeitsform angesproch...
❓ Dokument 20/2740
Die Anfrage behandelt die Situation von Crowdworkern in Hessen und deren Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Crowdworkern in Hessen thematisiert, insbesondere die Möglichkeiten zur Bewertung von Arbeitgebern und die Unterstützung durch die Landesregierung.
❓ Dokument 20/2741
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg, einschließlich der Anzahl der praktizierenden Ärzte und deren Alters...
❓ Dokument 20/2742
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Finanzierung von Gründerzentren in Hessen über einen Zeitraum von 30 Jahren.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der in Hessen gegründeten Gründerzentren sowie deren Finanzierung seit der Einführung des entsprechenden Wirtschaftsprogramms untersucht. Der Zeitraum umfasst...
❓ Dokument 20/2743
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Funktionen der Warn-App hessenWARN in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Nutzung der Warn-App hessenWARN, die seit November 2019 in Hessen verfügbar ist. Die App informiert die Bürger über Gefahrenlagen und bietet zu...
❓ Dokument 20/2748
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Eichungen in Hessen nach dem Mess- und Eichgesetz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Eichungen in Hessen nach dem Mess- und Eichgesetz (MessEG) thematisiert. Es wird untersucht, wie lange die durchschnittliche Zeit zwischen Antragste...
❓ Dokument 20/2749
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die finanziellen Einbußen, die hessische Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie erwarten. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über d...
❓ Dokument 20/2750
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Aufenthaltstiteln und den Verlust von Blanko-Formularen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob in hessischen Behörden in den letzten fünf Jahren Blanko-Formulare für Aufenthaltstitel abhandengekommen sind und welche Maßnahmen ergriffen wurden.
❓ Dokument 20/2751
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Versorgung mit Schutzausrüstungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Schutzausrüstungen während der Corona-Pandemie und die Verantwortung der zuständigen Behörden für die Versorgung von Kliniken und Praxen.
❓ Dokument 20/2752
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Corona-bedingten Reiserestriktionen auf Flugreisen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die durch die Corona-Pandemie bedingten Reiserestriktionen und deren Auswirkungen auf den Flugbetrieb in Hessen. Es wird untersucht, welch...
❓ Dokument 20/2757
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung und medizinischen Produkten durch die hessische Landesregierung während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Abgeordneten fragen na...
❓ Dokument 20/2758
Die Anfrage behandelt die Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beschaffung und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller möchten Informationen über die Belief...
❓ Dokument 20/2759
Die Anfrage behandelt die stationäre Versorgung von Notfallpatienten in hessischen Kliniken während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Sicherstellung der stationären Versorgung von Notfallpatienten während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die...
❓ Dokument 20/2760
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Landkreis Groß-Gerau untersucht. Es werden verschiedene Fachrichtungen betrachtet, darunter Hausärzte, Zahnärzte und...
❓ Dokument 20/2762
Die Anfrage behandelt die Verfassungskonformität der Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes.
In der Anfrage wird die Verfassungskonformität der Änderungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) hinterfragt, insbesondere die weitreichenden Befugnisse des Bundesgesundheitsministers und deren Auswirku...
❓ Dokument 20/2763
Die Anfrage behandelt die 'Corona-Prämie' für Pflegekräfte und die Beteiligung des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die 'Corona-Prämie' für Pflegekräfte thematisiert, die von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Fragesteller erkundigt sich, ob Hessen sich an dieser Prämie beteil...
❓ Dokument 20/2764
Die Anfrage behandelt die Aussetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die vorübergehende Aussetzung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie viele Flu...
❓ Dokument 20/2765
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit dem Unternehmen Palantir zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung der Software 'Foundry' des Unternehmens Palantir durch den hessischen Krisenstab während der Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, warum die Landesregierung...
❓ Dokument 20/2768
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Digitalisierung an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Herausforderungen und den aktuellen Stand der Digitalisierung an hessischen Schulen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die ungleiche t...
❓ Dokument 20/2769
Die Anfrage behandelt die Planungen für das Schuljahr 2020/2021 im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Planungen für das Schuljahr 2020/2021 in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb. Es wird auf...
❓ Dokument 20/2770
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Hizb Allah in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Hizb Allah in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Anhänger, die Aktivitäten von Vereinen und die Reaktionen der Landesregierung auf ein Verb...
❓ Dokument 20/2771
Die Anfrage behandelt die Suspendierung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Hessen behandelt, die suspendiert wurden. Es werden Fragen zur Anzahl der Suspendierungen, den Gründen und der...
❓ Dokument 20/2774
Die Anfrage behandelt die Rolle und die Herausforderungen der Gesundheitsämter in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung und die Herausforderungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Hessen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Anfrage...
❓ Dokument 20/2775
Die Anfrage behandelt die Besetzungsverfahren der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ablauf und die Anzahl der Ausschreibungen für die Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen seit 2013 thematisiert. Es werden die Gründe für die Vaka...
❓ Dokument 20/2776
Die Anfrage thematisiert die Besetzung von Schulleitungen im hessischen Schuldienst.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ablauf der Besetzung von Schulleitungen im hessischen Schuldienst untersucht. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Herausforderungen und Verfahren bei Stellenau...
❓ Dokument 20/2777
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Anzahl der Tourismusorte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kriterien ein Ort in Hessen erfüllen muss, um als Tourismusort anerkannt zu werden. Zudem wird die Anzahl der bestehenden Tourismusorte sowie die Anza...
❓ Dokument 20/2778
Die Anfrage thematisiert den freiwilligen Verzicht auf Bezüge von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht, ob Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder von Unternehmen mit Landesbeteiligung in Hessen aufgrund der Corona-Pandemie auf einen Teil ihrer...
❓ Dokument 20/2779
Die Anfrage behandelt den Ökumenischen Kirchentag 2021 und die Position der Landesregierung zur Veranstaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Ökumenischen Kirchentag 2021, der trotz der Corona-Pandemie stattfinden soll. Der Fragesteller hinterfragt die Aussagen der Organisatoren und die Haltung der Landes...
❓ Dokument 20/2781
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt 'Digitale Dörfer' und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert das Projekt 'Digitale Dörfer', das seit 2015 existiert und ländlichen Gemeinden digitale Möglichkeiten bieten soll. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie das Projekt bewer...
❓ Dokument 20/2790
Die Anfrage behandelt die Schwimmbadsituation in Darmstadt und die Zukunft des Mühltalbades.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Mühltalbades in Darmstadt-Eberstadt thematisiert. Es wird gefragt, ob das Bad aufgrund seines baulichen Zustands und der Corona-Pandemie in diesem Somm...
❓ Dokument 20/2797
Die Anfrage behandelt die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsfachberufen thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Umsetzung und Finanzierung der Schulg...
❓ Dokument 20/2798
Die Anfrage behandelt die finanzielle Notlage von Studierenden in der Corona-Pandemie und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, mit denen Studierende während der Corona-Pandemie konfrontiert sind, insbesondere durch den Verlust von Nebenjobs und steigende Lebe...
❓ Dokument 20/2799
Die Anfrage behandelt staatliche Hilfen für Unternehmen während der Corona-Pandemie und deren steuerliche Optimierung.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob Unternehmen, die steuerliche Vorteile durch Verlagerung ins Ausland nutzen, bei staatlichen Hilfen während der Corona-Pandemie gleich behandelt werden wie inländi...
❓ Dokument 20/2800
Die Anfrage behandelt die zukünftige Entwicklung von Kurzstreckenflügen und deren Auswirkungen auf den Bahnverkehr.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Kurzstreckenflügen am Flughafen Frankfurt thematisiert. Es wird auf die Möglichkeit hingewiesen, dass viele dieser Flüge durch den Bahnverkehr ersetz...
❓ Dokument 20/2805
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen seit 2013 thematisiert. Der Schulelternbeirat äußerte Bedenken hinsichtlich der Beständigkeit...
❓ Dokument 20/2806
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Messerangriffen in Hessen und deren kulturellen Hintergrund.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Messerangriffen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller Klaus Herrmann und Dirk Gaw von der AfD erkundigen sich nach dem kulturellen Hintergrund der Tat...
❓ Dokument 20/2807
Die Anfrage behandelt die Genehmigungs- und Prüfungspraxis von kommunalen Haushalten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Verzögerungen bei der Genehmigung und Prüfung kommunaler Haushalte und Jahresabschlüsse in Hessen, insbesondere seit der Einführung der Doppik...
❓ Dokument 20/2808
Die Anfrage behandelt die Einführung von Gründerstipendien für Start-Ups in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die geplante Einführung von Gründerstipendien für Start-Ups in Hessen. Ziel ist es, die Gründungsbereitschaft und Wettbewerbsfähigkeit von Start-Ups z...