Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/2809
Die Anfrage befasst sich mit den Förderprogrammen für Existenzgründer und junge Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die verschiedenen Wirtschaftsförder- und Beratungsprogramme des Landes Hessen für Existenzgründer und junge Unternehmen in unterschiedlichen Pha...
❓ Dokument 20/2810
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetrieben in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Schlachtstätten, Molkereien, Brauereien und Mühlenbetriebe in Hessen erfragt. Die Fragesteller betonen die Bedeutung regionaler Vermarktungsstrukturen und...
❓ Dokument 20/2815
Die Kleine Anfrage behandelt den Schulanfang 2020/2021 und die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Planung des Schulbeginns 2020/2021 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, Erstklässler in ihrer neuen Lebensphase besonders...
❓ Dokument 20/2816
Die Anfrage behandelt die Anerkennung und Umbenennung des Landes Mazedonien in Nordmazedonien durch die hessische Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umbenennung des Landes Mazedonien in Nordmazedonien thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich über die Schritte, die die Landesregierung unternimmt, um diese Änd...
❓ Dokument 20/2817
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Rechtsstaatsklassen zur Integration Geflüchteter in Hessen.
In der Anfrage wird die Zukunft der Rechtsstaatsklassen thematisiert, die seit 2015 zur Integration von Geflüchteten in Hessen eingeführt wurden. Diese Klassen sollen die Werte des Grundgesetzes vermi...
❓ Dokument 20/2825
Die Kleine Anfrage behandelt die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden in der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden angesichts der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche finanziellen Stützungsmaßnahmen seitens des Lan...
❓ Dokument 20/2826
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Antidiskriminierungsgesetzen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes in Hessen, um bestehende Schutzlücken im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz zu schließen. Es wird diskutiert, wie Disk...
❓ Dokument 20/2827
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung der Frankfurter Buchmesse 2020 während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit der Durchführung der Frankfurter Buchmesse 2020 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie. Es wird erörtert, ob und wie die Messe stattfinden kann, sowie d...
❓ Dokument 20/2828
Die Anfrage behandelt die finanziellen Hilfen für Arztpraxen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die finanziellen Verhältnisse von niedergelassenen Ärzten und Zahnärzten in Hessen sowie die bestehenden Hilfsmaßnahmen.
❓ Dokument 20/2829
Die Anfrage thematisiert die Berücksichtigung nicht genutzter Einnahmepotenziale im kommunalen Finanzausgleich.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob und wie nicht genutzte Einnahmepotenziale von Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden. Der Fragesteller kritisiert, dass viele Ko...
❓ Dokument 20/2830
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung geschlechtergerechter Sprachregelungen durch die Landesregierung Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) beschäftigt sich mit der Umsetzung von geschlechtergerechten Sprachregelungen durch die hessische Landesregierung. Es wird kritisiert, dass die Vorgabe...
❓ Dokument 20/2831
Die Anfrage behandelt das Konzept zur Wiedereröffnung von Kindertagesstätten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kindertagesstätten in Hessen und dem Konzept zur schrittweisen Wiedereröffnung dieser Einri...
❓ Dokument 20/2832
Die Anfrage behandelt die finanziellen Zuwendungen an den Ring der politischen Jugend in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Rings der politischen Jugend (RPJ) durch die Stadt Frankfurt und die rechtlichen Grundlagen dieser Zuwendungen thematisiert. Es wird auf e...
❓ Dokument 20/2833
Die Anfrage behandelt die Reduzierung des Rundfunkbeitrags im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Rundfunkbeitrag und die aktuellen Forderungen nach einer Erhöhung des Beitrags i...
❓ Dokument 20/2834
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt während der Corona-Einschränkungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der häuslichen Gewalt in Hessen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen der Anzeigen und den Auswirkungen der Pand...
❓ Dokument 20/2835
Die Anfrage behandelt die Personalabgänge und -verstärkungen im Rechtspflegerdienst in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation im Rechtspflegerdienst in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu Personalabgängen, Ausbildungskapazitäten und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedin...
❓ Dokument 20/2836
Die Anfrage behandelt die Liquidation der Marburger Molkerei und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Liquidation der Marburger Molkerei thematisiert, die 2018 an ein russisches Unternehmen verkauft wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Rolle der Landesreg...
❓ Dokument 20/2837
Die Anfrage behandelt die Ferkelkastration in Hessen und die damit verbundenen Regelungen und Schulungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ferkelkastration in Hessen, insbesondere mit den neuen gesetzlichen Vorgaben zur Betäubung und den Schulungsmöglichkeiten für Ferkelerzeuger.
❓ Dokument 20/2838
Die Anfrage behandelt die Haftverschonung und Haftaussetzung während der Corona-Pandemie in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Corona-Pandemie Haftverschonungen oder Haftaussetzungen gewährt wurden. Der Fragesteller möchte...
❓ Dokument 20/2839
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Blutkonserven in Hessens Krankenhäusern während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit von Blutkonserven in hessischen Krankenhäusern während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, verweist au...
❓ Dokument 20/2840
Die Anfrage behandelt die Anzahl nicht vollstreckter Haftbefehle in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Anzahl offener Haftbefehle in Hessen und deren Hintergründe. Es werden Statistiken zu offenen Haftbefehlen präsentiert und die Herausf...
❓ Dokument 20/2841
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung der Clankriminalität in Hessen und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Clankriminalität in Hessen behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Form der Kriminalität...
❓ Dokument 20/2842
Die Anfrage behandelt die Rechtsaufsicht der Landesregierung über die Ärztekammern in Hessen.
In der Anfrage wird die Rechtsaufsicht der Landesregierung über die Ärztekammern in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, ob die Aufsicht sich nur auf die Genehmigung von Satzungen beschränkt oder...
❓ Dokument 20/2843
Die Anfrage behandelt die personelle Unterstützung zur Kontaktpersonennachverfolgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Karina Fissmann thematisiert die personelle Unterstützung der Gesundheitsämter in Hessen zur Sicherstellung der Kontaktpersonennachverfolgung während der...
❓ Dokument 20/2851
Die Anfrage behandelt die Erteilung der Approbation für Ärzte nach der Bundesärzteordnung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erteilung der Approbation und die Bedingungen, die dafür erfüllt sein müssen, gemäß der Bundesärzteordnung. Es werden spezifische Fragen zur...
❓ Dokument 20/2852
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung Hessen im Rahmen des nationalen Pandemieplans während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die hessische Landesregierung auf die Corona-Pandemie reagiert hat und welche Maßnahmen basierend auf dem nationalen Pandemieplan des Robert-Koch-Institu...
❓ Dokument 20/2853
Die Anfrage behandelt die Risikoanalyse der Bundesregierung zur Corona-Pandemie von 2012.
In dieser kleinen Anfrage wird die Risikoanalyse der Bundesregierung von 2012 zur Pandemie durch ein hypothetisches Virus namens 'Modi-SARS' thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Wiss...
❓ Dokument 20/2854
Die Anfrage behandelt die Situation der Schausteller- und Zirkusbetriebe in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Schausteller- und Zirkusbetriebe in Hessen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl...
❓ Dokument 20/2855
Die Anfrage behandelt die Situation von geduldeten und ausreisepflichtigen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und die rechtlichen Rahmenbedingungen für geduldete und ausreisepflichtige Personen in Hessen. Es wird auf die Duldung als vorübergeh...
❓ Dokument 20/2856
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Gummimunition durch hessische Spezialeinheiten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Gummimunition durch hessische Spezialeinheiten untersucht. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Einsatzszenarien eingegangen.
❓ Dokument 20/2857
Die Anfrage behandelt die Neuregelung der Weideschlachtung durch Kugelschuss im Wetteraukreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuregelung der Weideschlachtung durch Kugelschuss im Wetteraukreis thematisiert. Es wird auf die neuen Regelungen eingegangen, die seit dem 1. November 2019 gelten...
❓ Dokument 20/2858
Die Anfrage thematisiert den Ausbau der Photovoltaik auf landeseigenen Dächern in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Ausbaus von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Dächern in Hessen erfragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Fortschritte seit 2018 erziel...
❓ Dokument 20/2859
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs in Limburg-Weilburg.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Radverkehrs in Limburg-Weilburg thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und den langsamen Ausbau der Radwege in Hesse...
❓ Dokument 20/2861
Die Anfrage behandelt einen umstrittenen Polizeieinsatz im Fanblock von Eintracht Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Polizeieinsatz im Fanblock von Eintracht Frankfurt während eines Europa-League-Spiels thematisiert. Ein Fan erlitt durch den Einsatz Verletzungen und erhielt daraufh...
❓ Dokument 20/2863
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung von Radwegen in Stadt und Landkreis Fulda.
In der Anfrage wird der Zustand der Radwege an Landesstraßen in Stadt und Landkreis Fulda thematisiert. Besonders in der Corona-Pandemie wird die Bedeutung des Radverkehrs hervorgehoben, da er eine si...
❓ Dokument 20/2864
Die Anfrage behandelt die Nothilfefonds des Landes Hessen für Studierende in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die finanzielle Unterstützung für Studierende in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Nothilfefonds eingegangen, die zur Unt...
❓ Dokument 20/2865
Die Anfrage behandelt die Einschränkung von Grundrechten während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einschränkung von Grundrechten im Rahmen der behördlichen Anordnungen während der Corona-Pandemie thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die rechtlichen Grundlag...
❓ Dokument 20/2866
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichtsverfahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Durchführung von Gerichtsverfahren mit sich bringt. Es wird auf die Schwierigkeiten hingewiesen, die durch die ge...
❓ Dokument 20/2867
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftverkehrswirtschaft und die Kooperation zwischen Fraport und Lufthansa.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftverkehrswirtschaft, insbesondere den Rückgang des Passagieraufkommens und die geplante Kooperation z...
❓ Dokument 20/2870
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Hochtaunuskreis.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Zunahme der Fahrradnutzung im Hochtaunuskreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie, und die langsame Umsetzung geplanter Radwege in Hes...
❓ Dokument 20/2871
Die Anfrage behandelt den Radverkehr im Kreis Bergstraße und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Radinfrastruktur.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Radverkehrs im Kreis Bergstraße thematisiert. Es wird auf die langsame Entwicklung der Radwege in Hessen eingegangen und die Wichtigkeit des Radverkehrs für...
❓ Dokument 20/2872
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Entwicklung des Radverkehrs im Main-Taunus-Kreis.
In der Anfrage wird der Zustand der Radwege im Main-Taunus-Kreis thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fokus liegt auf der langsamen Umsetzung geplanter Radwege und der Notwen...
❓ Dokument 20/2875
Die Anfrage behandelt finanzielle Hilfen für gemeinnützige Organisationen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die finanziellen Hilfen, die gemeinnützige Organisationen in Hessen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erhalten haben oder erhalten könnten...
❓ Dokument 20/2876
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für finanzielle Hilfen an Unternehmen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Position der hessischen Landesregierung zu den Forderungen der Bundesministerin für Frauen, Senioren, Familie und Jugend bezüglich finanzieller Hilfen an Unternehmen...
❓ Dokument 20/2877
Untersuchung der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Luftschadstoffe durch Kfz-Verkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Luftqualität, insbesondere die Messwerte an Luftmessstationen des HLNUG in Bezug auf den Kfz-Verkehr.
❓ Dokument 20/2878
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach und die Kosten des Einsatzes.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Dietzenbach am 29. Mai 2020 thematisiert, bei dem Einsatzkräfte von einer Gruppe von Männern angegriffen wurden. Es wird nach den Kosten des Einsatzes und...
❓ Dokument 20/2879
Die Anfrage behandelt die zunehmenden Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach und zukünftige Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Dietzenbach eingegangen, die am 29. Mai 2020 stattfanden. Es wird nach den Ursachen der Gewalt und möglichen Maßnahmen zur...
❓ Dokument 20/2880
Die Anfrage behandelt die Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs und die Eignung der Wahlverfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung des hessischen Staatsgerichtshofs thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Wahl von Mitgliedern, insbesondere...
❓ Dokument 20/2881
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die Sanierung von Radwegen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) beschäftigt sich mit dem Radverkehr im Wetteraukreis, insbesondere mit dem Zustand der Radwege und den bisherigen Sanierungsmaßnahmen. In der Corona-Pandemie wi...
❓ Dokument 20/2882
Die Kleine Anfrage thematisiert die Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung am Standort Witzenhausen.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung behandelt, insbesondere die Schaffung zusätzlicher Stellen am Standort Witzenhausen und die Verlagerung von Arbe...