Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Drucksache 18/1601
Anfrage zur Korruption in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Aufarbeitung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit Korruptionsfällen in der Koblenzer Ausländerbehörde. Es werden Informationen über die Aufarbeitung dieser Fälle und die Auswirkung...
❓ Drucksache 18/1602
Die Anfrage thematisiert die Gründung des Vereins Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz und dessen Ziele.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gründung des Vereins Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz, der sich für Chancengleichheit und gegen Diskriminierung einsetzt. Die Abgeordnete Pia Sch...
❓ Aufklärung und Erhebung zu Endometriose in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung und Erhebung zu Endometriose in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Lisa-Marie Jeckel befasst sich mit der Endometriose, einer häufigen gynäkologischen Erkrankung, die oft spät erkannt wird. Es werden Fragen zur Aufklärung im Sexualunterricht un...
❓ Drucksache 18/1618
Aktueller Sachstand zu Maßnahmen gegen den organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert beschäftigt sich mit dem organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen polizeilichen Maßnahmen. Der Hintergrund ist ein Großeinsatz de...
❓ Drucksache 18/1619
Anfrage zum Stand des Wiederaufbaus und der Versorgung in der Katastrophenregion Ahrtal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand des Wiederaufbaus und der Versorgung in der Katastrophenregion Ahrtal nach der Flutkatastrophe im Juli 2021. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger f...
❓ Drucksache 18/1621
Anfrage zur Schulsituation und Verhandlungen über das Gymnasium Nonnenwerth.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Schulsituation des Gymnasiums Nonnenwerth befragt. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, aktiv mit dem Träger der Schule, der International...
❓ Impfangebote des Landes Rheinland-Pfalz und deren Kapazitäten
Die Anfrage thematisiert die Impfangebote in Impfbusen und deren Verfügbarkeit von Impfstoffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verfügbarkeit von Impfstoffen in den Impfbusen des Landes Rheinland-Pfalz hinterfragt. Der Abgeordnete Dr. Joachim Streit äußert Bedenken über die Kapazitäten und di...
❓ Drucksache 18/1634
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert befasst sich mit den Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Anzahl der Islamisten, deren Staatsangehörigkeit, Aufent...
❓ Drucksache 18/1636
Die Anfrage behandelt die unzureichenden Corona-Hilfen für Einzelhändler im Kreis Neuwied.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Einzelhändlern im Kreis Neuwied während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass viele Einzelhändler nur geringe oder keine S...
❓ Drucksache 18/1643
Kleine Anfrage zur Förderung der Forstwirtschaft und den Auswirkungen von Extremwetterereignissen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung der Forstwirtschaft in Rheinland-Pfalz, insbesondere den Auswirkungen von Extremwetterereignissen auf die Abrechnungsfristen für Fördermaßnahmen. Es wird...
❓ Drucksache 18/1644
Anfrage zu Drohungen und Gewalt gegen Politiker in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert die zunehmenden Drohungen und Gewalttaten gegen Politiker in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Aggressionen hingewiesen, die sowohl über E-Mai...
❓ Drucksache 18/1645
Anfrage zu Klimaschutzprojekten in Kommunen und deren Genehmigung durch die ADD.
Die Anfrage befasst sich mit der Rolle der Kommunen im Klimaschutz und fragt nach der Anzahl der beantragten Maßnahmen aus dem Maßnahmenkatalog des Klimaschutzkonzepts in bestimmten Wahlkreisen.
❓ Drucksache 18/1661
Anfrage zur Genehmigung fliegender Bauten und deren Auswirkungen auf Schausteller.
Die Anfrage behandelt die Genehmigungssystematik für fliegende Bauten und die Herausforderungen, die sich für Schausteller ergeben. Insbesondere wird auf die Problematik von befristeten Genehmigungen...
❓ Drucksache 18/1662
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Straftaten im öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den steigenden Straftaten im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der Tatverdäc...
❓ Drucksache 18/1663
Die Anfrage thematisiert die Gewalt in engen sozialen Beziehungen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der Gewalt in engen sozialen Beziehungen und erfragt spezifische Daten zu Gewaltdelikten, Tatverdächtigen und Opfern in Rheinland-Pfalz von 2014 bis 20...
❓ Drucksache 18/1665
Die Anfrage behandelt eine länderübergreifende Polizeiaktion gegen Einbrecher in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird eine länderübergreifende Polizeiaktion gegen Einbrecher in Rheinland-Pfalz thematisiert, bei der elf Personen festgenommen wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillie...
❓ Drucksache 18/1676
Anfrage zu den Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen (IGS) in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Zahlen für verschiedene Schulgrößen un...
❓ Drucksache 18/1678
Anfrage zur Einführung eines digitalen Zwillings im Bahnverkehr in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob in Rheinland-Pfalz ein Modellprojekt zum Einsatz eines digitalen Zwillings im Bahnverkehr existiert oder geplant ist. Der digitale Zwilli...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage thematisiert den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen befragt. Die Abgeordneten möchten wissen, welche Gebäude existieren, wo A...
❓ Drucksache 18/1682
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Landkreis Altenkirchen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation des Handwerks im Landkreis Altenkirchen untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Handwerksbetriebe, deren Schließungen, Übernahmen und Neugr...
❓ Drucksache 18/1687
Kleine Anfrage zu Maßnahmen gegen Drogenhandel und -konsum am Koblenzer Schloss.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Drogenhandel und -konsum am Koblenzer Schloss. Sie thematisiert die Sicherheitslage und die Maßnahmen der Behörden zur Bekämpf...
❓ Drucksache 18/1691
Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage zur Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen.
In diesem Dokument wird auf eine Kleine Anfrage zur Schallschutzwand entlang der B 39 im Streckenabschnitt Dudenhofen eingegangen. Es wird erläutert, dass die Bauwerksprüfungen abgeschlossen sind und...
❓ Drucksache 18/1699
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausbildung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren an der LFKA Koblenz thematisiert. Es werden Fragen zu Anträgen, Teilnehmerzahlen und Vergabekriterien gestell...
❓ Drucksache 18/1700
Die Anfrage befasst sich mit der digitalen Baustelleninformation in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die digitale Anwendung 'Baustelleninfo digital' thematisiert, die in Rheinland-Pfalz entwickelt wurde, um Baustelleninformationen bereitzustellen und Staus zu reduzieren...
❓ Drucksache 18/1703
Die Anfrage behandelt die Infektionslage in Schulen und die Anerkennung von Corona-Infektionen als Dienstunfall.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Infektionslage in Klassenräumen im Zusammenhang mit Corona-Infektionen und deren Anerkennung als Dienstunfall thematisiert. Es wird auf widersprüchliche Aussagen von...
❓ Drucksache 18/1705
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem Einsatz von MINIPHÄNOMENTA an Schulen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU befasst sich mit dem Experimentierfeld MINIPHÄNOMENTA, das an rheinland-pfälzischen Schulen eingesetzt wird. Es soll Schülerinnen und Schülern ermöglichen,...
❓ Drucksache 18/1706
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Impfdosen und Corona-Schnelltests in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Impfdosen an Ärzte sowie die Bereitstellung von Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl...
❓ Rehkitzrettung durch Drohnen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen zur Rettung von Rehkitzen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird das Thema der Rehkitzrettung durch den Einsatz von Drohnen mit Wärmebildkameras behandelt. Diese Technologie soll helfen, Rehkitze vor dem Mähen in landwirtschaftlichen Flächen zu...
❓ Drucksache 18/1710
Die Anfrage thematisiert den Bedarf an Mathematiklehrkräften in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Bedarf an voll ausgebildeten Mathematiklehrkräften in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten fragen nach der Altersstruktur der Lehrer, der Anzahl benötigter Lehrer...
❓ Drucksache 18/1717
Die Anfrage behandelt die aktuelle Personalsituation an Schulen im Westerwald.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Personalsituation an Schulen im Westerwald thematisiert. Es wird nach dem Mehrbedarf an Lehrkräften, den abgeschlossenen PES-Verträgen sowie der Reaktion de...
❓ Digitalisierung an den Berufsschulen und der beruflichen Ausbildung
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung an Berufsschulen in Rheinland-Pfalz und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die unzureichende Berücksichtigung der Bedürfnisse der berufsbildenden Schulen im Rahmen des DigitalPaktSchule angesprochen. Es wird die Frage aufgeworfen, wie gut die Berufsschule...
❓ Drucksache 18/1730
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Biogas in Rheinland-Pfalz und die Zukunft der Biogasanlagen.
Die Kleine Anfrage von Marco Weber (FDP) beschäftigt sich mit der aktuellen Nutzung und den zukünftigen Perspektiven von Biogas in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach der A...
❓ Drucksache 18/1733
Die Anfrage behandelt die Planung und den aktuellen Stand eines Bahnhaltepunkts in Bad Kreuznach-Planig.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Planungen und dem aktuellen Stand eines Bahnhaltepunkts in Bad Kreuznach-Planig befragt. Es geht um die Standortwahl und die damit verbundenen...
❓ Drucksache 18/1734
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Auswirkungen von FSC®- und Fair Trees®-zertifizierten Weihnachtsbäumen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Fabian Ehmann thematisiert die Zertifizierung von Weihnachtsbäumen in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Kriterien für die FSC®- und Fair Trees®-Zertifizierung gefragt sowie nach...
❓ Rettungswachen im Landkreis Kusel – VV zur Durchführung
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Umsetzung von Rettungswachen im Landkreis Kusel.
In der Anfrage wird die Situation der Rettungswachen im Landkreis Kusel thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit von Baumaßnahmen hingewiesen, die aufgrund fehlender Vorschriften nicht vorangetrieb...
❓ Drucksache 18/1737
Anfrage zu den Maßnahmen nach einer Auseinandersetzung in Andernach, bei der Polizisten verletzt wurden.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zu einer Auseinandersetzung in Andernach erfragt, bei der Polizeibeamte schwer verletzt wurden. Es werden verschiedene Aspekte angesprochen, darunter Maßna...
❓ Drucksache 18/1738
Die Abgeordneten fragen nach der Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Abgeordneten Dr. Lea Heidbreder und Pia Schellhammer m...
❓ Drucksache 18/1752
Anfrage zur Klärung von Falschnachrichten, die die Stadtverwaltung Koblenz betreffen.
In dieser kleinen Anfrage wird auf einen Zeitungsbericht über gefälschte Flyer eingegangen, die eine Nulltarif-Aktion im öffentlichen Nahverkehr der Stadt Koblenz ankündigen. Der Abgeordnete Matthias...
❓ Schienengüterverkehr auf dem Streckenabschnitt Wörth/Rhein – Germersheim
Die Anfrage behandelt den Schienengüterverkehr zwischen Wörth/Rhein und Germersheim.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schienengüterverkehr auf dem Streckenabschnitt zwischen Wörth/Rhein und Germersheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl fragt die Landesregierung nach der An...
❓ Drucksache 18/1762
Kleine Anfrage zur Partizipation der Kitas an Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation.
In dieser kleinen Anfrage wird die Partizipation von Kindertagesstätten an Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation thematisiert. Es wird auf die Förderung von CO2-Sensoren und die Unterschied...
❓ Feuerwehr: Großer Streit um Blaulicht der Rettungskräfte
Die Anfrage thematisiert die Reduzierung der Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reduzierung der erlaubten Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz behandelt. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Auswirkungen dieser R...
❓ Drucksache 18/1766
Die Anfrage thematisiert Aufklärung und Verschwörungstheorien zur Mobilfunkstrahlung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Lisa-Marie Jeckel beschäftigt sich mit den Bedenken der Bürger bezüglich der Mobilfunkstrahlung und den damit verbundenen gesundheitlichen Risiken. Es wird auf die Unsicherheite...
❓ Drucksache 18/1767
Die Anfrage behandelt die aktuelle Personalsituation an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim thematisiert. Der Abgeordnete Markus Wolf fragt die Landesregierung nach dem Mehrbedarf an Lehrkräften und den...
❓ Drucksache 18/1770
Frage zur Wiedereröffnung des Impfzentrums im Landkreis Kusel zur Bekämpfung der vierten Welle.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann und unter welchen Bedingungen das Impfzentrum im Landkreis Kusel wieder als Landesimpfzentrum betrieben werden kann. Der Abgeordnete He...
❓ Drucksache 18/1780
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des Radwegebaues im Westerwald.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Radwegebaues im Westerwald thematisiert. Die Abgeordnete Jennifer Groß möchte Informationen über die Anzahl neuer Stellen beim Landesbetrieb für M...
❓ Drucksache 18/1784
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Förderung von Versammlungsstätten in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Rolle von Versammlungsstätten für das soziale und kulturelle Leben in Gemeinden thematisiert. Es wird gefragt, inwiefern Gemeinden verpflichtet sind, solche Einrichtungen berei...
❓ Drucksache 18/1786
Anfrage zur Drogenszene am Koblenzer Bahnhofsvorplatz und Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der Drogenszene am Koblenzer Bahnhofsvorplatz. Es wird nach den Maßnahmen der Polizei und Stadtverwaltung gefragt, um die Anzahl d...
❓ Drucksache 18/1788
Kleine Anfrage zur Durchführung von Corona-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Durchführung von Corona-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz, insbesondere in der letzten Schulwoche vor den Ferien. Es werden Fragen zur Testhäufigkeit, positiven...
❓ Drucksache 18/1790
Die Anfrage behandelt die Opfer von Stalking in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Opfer von Stalking in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021. Es werden verschiedene Aspekte wie Anzahl der Opfer, deren persönliche Hintergrü...
❓ Drucksache 18/1791
Anfrage zu Systemfehlern bei digitalen Impfpässen und deren Auswirkungen auf den Zutritt.
Die Anfrage behandelt Probleme mit digitalen Impfpässen, die bei der Anwendung der 2G-Regel zu Schwierigkeiten führen können. Insbesondere wird auf Zertifikatsfehler eingegangen, die den Zugang zu öff...