Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/3787
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie der transsektorale Versorgungspro...
❓ Dokument 20/3788
Die Anfrage behandelt das wissenschaftliche Arbeiten und Wissensmanagement an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie hessische Hochschulen das wissenschaftliche Arbeiten und Wissensmanagement für Studierende gestalten und evaluieren.
❓ Dokument 20/3794
Die Kleine Anfrage behandelt die Sepsis, ihre Erkennung, Behandlung und politische Handlungserfordernisse in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung, Erkennung und Behandlung von Sepsis in Hessen sowie die politischen Handlungserfordernisse. Sepsis ist eine häufige Todesursache bei Infe...
❓ Dokument 20/3795
Die Anfrage behandelt die Bedeutung, Erkennung und Behandlung von Sepsis in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Sepsis, ihre Erkennung, Behandlung und die politischen Handlungserfordernisse in Hessen. Sepsis ist eine häufige Todesursache, die oft nicht...
❓ Dokument 20/3796
Die Anfrage behandelt Corona-Infektionen bei hessischen Polizisten und deren Anerkennung als Dienstunfall.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von hessischen Polizisten beleuchtet, die sich mit dem Corona-Virus infiziert haben. Es wird die Problematik angesprochen, dass eine Anerkennung der Infekt...
❓ Dokument 20/3799
Die Anfrage behandelt Entschädigungszahlungen an Opfer von Gewalttaten in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Thematik der Entschädigungszahlungen an Opfer von Gewalttaten in Hessen behandelt. Es werden Informationen zu Anträgen, Bewilligungen und ausgezahlten Summen nach dem Opfere...
❓ Dokument 20/3800
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von einreisenden Personen aus Risikogebieten während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Überprüfung von Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen. Es wird auf die bestehenden Regelungen zur Quarantäne und Testpflicht verwiese...
❓ Dokument 20/3801
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Verwendung kommunaler Zuwendungen durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Überprüfung der Verwendung kommunaler Zuwendungen durch die Landesregierung hinterfragt. Der Fragesteller bezieht sich auf einen Bericht des Revisionsamte...
❓ Dokument 20/3802
Mangel an Lehrkräften in Hessen und Maßnahmen der Landesregierung zur Behebung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den drohenden Mangel an Lehrkräften in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die den aktuellen und zukünftigen Bedarf a...
❓ Dokument 20/3803
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Verbandssanktionengesetzes auf Justiz und Verwaltung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Verbandssanktionengesetz thematisiert, das die Sanktionierung von Verbänden bei Straftaten regeln soll. Der Fragesteller erkundigt sich nach den erwarteten zusätzlic...
❓ Dokument 20/3804
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung des Einsatztrainingszentrums der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit dem Fortschritt der Planungen für ein neues Einsatztrainingszentrum der Polizei in Ginsheim-Gustavsburg. Es werden verschiedene Aspe...
❓ Dokument 20/3805
Die Anfrage behandelt den Bau einer Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg und die damit verbundenen Fragen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Bau einer Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg thematisiert. Es werden Fragen zur Planung, den Verzögerungen und den Fertigstellungsterminen für verschiedene Ve...
❓ Dokument 20/3806
Die Kleine Anfrage behandelt die zweite Förderperiode der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der zweiten Förderperiode der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) in Hessen, die ab dem 1. Januar 2021 beginnt. Die Fragesteller möchten Informationen über di...
❓ Dokument 20/3807
Die Anfrage behandelt Auftragsvergaben der Landesregierung an externe Dienstleister von 2014 bis 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aufträge die Landesregierung und nachgeordnete Behörden in den Jahren 2014 bis 2020 an externe Dienstleister vergeben haben. Der Fokus liegt auf der O...
❓ Dokument 20/3808
Die Anfrage behandelt die Innovationsreihe 'Daten für Gesundheit' und deren Umsetzung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von der Bundesregierung gestartete Innovationsreihe 'Daten für Gesundheit', die darauf abzielt, die Patientenversorgung durch digitale Gesundheitsdaten zu verbesser...
❓ Dokument 20/3810
Die Anfrage behandelt die Situation der Landesstraße L 3221 in Edermünde-Grifte und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Situation der Landesstraße L 3221 in Edermünde-Grifte, insbesondere die ausstehenden Sanierungsmaßnahmen und die Lärmbelastung für Anwohner.
❓ Dokument 20/3811
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen.
In der Anfrage wird nach den Sicherheitsvorkehrungen in der Erstaufnahmeeinrichtung in Bad Arolsen-Mengeringhausen gefragt, insbesondere im Hinblick auf kürzlich gemeldete Ausschreitungen und Straftat...
❓ Dokument 20/3813
Die Anfrage behandelt die Stornierung von Klassenfahrten und die Kostenübernahme durch das Kultusministerium in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stornierung von Klassenfahrten aufgrund der Coronakrise und die Zusage des Hessischen Kultusministeriums zur Übernahme der Stornokosten. Es wird auf die Herausforde...
❓ Dokument 20/3814
Die Anfrage behandelt den Modellvorschlag für Fleckenbühl und die Gespräche mit der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Modellvorschlag für Fleckenbühl, der im Mai 2020 vorgelegt wurde. Es wird nach dem Stand der Gespräche zwischen Fleckenbühl und dem Hessischen Ministerium für Sozia...
❓ Dokumentation von durch Fixierung bedingten Todesfällen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Dokumentation von Fixierungen und Todesfällen in hessischen Einrichtungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Dokumentation von Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen und Pflegeheimen in Hessen thematisiert. Es wird auf die fehlenden bundesweiten Standards und die Erhe...
❓ Dokument 20/3816
Die Anfrage behandelt die innerdeutschen Risikogebiete während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigenden Corona-Infektionszahlen in Deutschland und die damit verbundenen innerdeutschen Risikogebiete. Es wird nach einem abgestimmten Vo...
❓ Dokument 20/3817
Die Anfrage behandelt den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Herausforderungen der Gesundheitsämter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen der hessischen Gesundheitsämter im Kontext der Corona-Pandemie, insbesondere den Personalmangel und die Notwendigkeit der...
❓ Dokument 20/3818
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Daten über auffällig gewordene Asylbewerber in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Datenweitergabe über auffällige Asylbewerber in Hessen thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf ein Beispiel aus Tübingen, wo Daten über Straftaten...
❓ Dokument 20/3819
Die Anfrage behandelt die Gebühren nach dem Prostituiertenschutzgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Gebühren, die im Rahmen des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen erhoben werden. Es wird untersucht, welche Gebühren bei Anmelde-...
❓ Dokument 20/3820
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen aus Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Abschiebepraxis in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Einstufung von Ländern als Risikogebiete auf...
❓ Dokument 20/3821
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention und zum Management von COVID-19 in Aufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die hessische Landesregierung ergriffen hat, um die Ausbreitung von COVID-19 in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften zu verhi...
❓ Dokument 20/3823
Die Anfrage behandelt die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen untersucht. Die Fragesteller, Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz von der AfD, beziehen sich auf aktuelle Stati...
❓ Dokument 20/3824
Die Anfrage behandelt die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akquisition von Drittmitteln durch hessische Hochschulen und die damit verbundenen Herausforderungen und Chancen. Es wird untersucht, wie diese Mittel die Einnahmes...
❓ Dokument 20/3825
Die Anfrage thematisiert die hessische Bundesratsinitiative gegen den Autobahnbau.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger und Tobias Eckert (SPD) befasst sich mit der hessischen Bundesratsinitiative zur Beendigung des Autobahnbaus, insbesondere der A 49, und der damit verbundenen Kri...
❓ Dokument 20/3826
Zustand des Isenburger Schlosses in Offenbach und die Verantwortung der Hochschule für Gestaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den desolaten Zustand des Isenburger Schlosses in Offenbach, das von der Hochschule für Gestaltung genutzt wird. Es wird auf Vandalismus und unzureichende Instandhaltun...
❓ Dokument 20/3827
Die Anfrage behandelt Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen sowie die dazugehörigen Meldemechanismen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Meldung von Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen. Sie fragt nach den Voraussetzungen für medizinisches Personal, der Sicherstellung der...
❓ Dokument 20/3828
Die Anfrage behandelt Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen sowie die entsprechenden Anträge und deren Bearbeitung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Anträge auf Versorgungsleistungen wegen Impfschäden in Hessen gestellt wurden und wie diese bearbeitet werden. Es werden auch die gesetzlichen Grun...
❓ Dokument 20/3829
Die Anfrage behandelt die Corona-Finanzhilfen für Tafeln und andere Lebensmittelausgaben in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der hessischen Tafeln und anderer Lebensmittelausgaben während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird hinterfragt, ob auch Einrichtungen, die nicht...
❓ Dokument 20/3830
Die Anfrage behandelt Rückfragen zur Ferienakademie 2020 in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Durchführung der Ferienakademie 2020 in Hessen thematisiert. Es werden Rückfragen zu den Teilnahmebedingungen, der Qualifikation der Lehrkräfte und der tatsächlichen Te...
❓ Dokument 20/4593
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Sandra Redmann (SPD) thematisiert die Umsetzung und Kontrolle der Ökodesign-Verordnung in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung gibt Auskunft über die zuständigen Behörden, de...
❓ Dokument 20/4594
Die Anfrage behandelt die Einrichtung neuer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Anträgen und Voranfragen bezüglich der Einrichtung neuer Oberstufen an Gemeinschaftsschulen befragt. Es wird nach dem aktuellen Bearbeitungsstand...
❓ Dokument 20/4595
Die Anfrage behandelt die Wassergewöhnung und Schwimmförderung für Kita-Kinder in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Schwimmförderung für Kinder in Schleswig-Holstein thematisiert, insbesondere die Maßnahmen zur Wassergewöhnung und Schwimmausbildung, die nach der Pandemie wieder au...
❓ Dokument 8/3117
Kleine Anfrage zur verkehrlichen und sicherheitsrelevanten Situation am Bahnübergang Borgsdorf.
Die Anfrage behandelt die wiederkehrenden Störungen am Bahnübergang in Borgsdorf, die sowohl den Individualverkehr als auch den Rettungsdienst beeinträchtigen. Es wird nach der sicherheitstechnischen...
❓ Fahrstuhl am Bahnhof Frankfurt (Oder) wieder in Betrieb
Anfrage zur Wiederinbetriebnahme des Fahrstuhls am Bahnhof Frankfurt (Oder).
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann der Fahrstuhl am Bahnhof Frankfurt (Oder) wieder in Betrieb genommen wird. Der Fahrstuhl ist seit Monaten aufgrund von Modernisierungsa...
❓ Dokument 8/3119
Anfrage zu Todesfällen in polizeilichem Gewahrsam in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Hornauf befasst sich mit den Todesfällen von Personen, die in den letzten zehn Jahren im polizeilichen Gewahrsam in Brandenburg verstorben sind. Es wird auf di...
❓ Dokument 8/3120
Die Anfrage behandelt die Gewerbeüberwachung in Brandenburg und deren Rolle im Kampf gegen Kriminalität.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der Gewerbeüberwachung in Brandenburg im Kontext der organisierten Kriminalität und der Aufdeckung von Straftaten thematisiert. Der Abgeordnete Sven Hornauf fr...
❓ Dokument 18/98
Die Anfrage behandelt die freiwillige Entlassung von Polizeibeamten und Schmerzensgeldansprüche.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der freiwilligen Entlassungen von Polizeibeamten seit 2022 sowie die Übernahme von Schmerzensgeldansprüchen durch das Land Baden-Württemberg thematisiert...
❓ Dokument 20/3831
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung der Ferienakademie 2020 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Durchführung der Ferienakademie 2020 in Hessen, die aufgrund der Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Ziel war es, Schülerinnen und Schülern i...
❓ Dokument 20/3832
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Instandhaltungsmaßnahmen der historischen Stadtmauer in Münzenberg.
In dieser Anfrage wird der Zustand der historischen Stadtmauer in Münzenberg thematisiert. Es wird auf die maroden Stellen, die Erosion und den Pflanzenbewuchs eingegangen sowie auf die Zuständigkeite...
❓ Dokument 20/3833
Die Anfrage behandelt die Abbrüche von Bewerbungsverfahren für Schulleitungen und Schulaufsichtsbeamte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie oft Bewerbungsverfahren für Schulleitungen und Schulaufsichtsbeamte in Hessen seit 2014 abgebrochen wurden. Der Fragesteller möchte Informationen über di...
❓ Dokument 20/3834
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Schulleitungen bei der Erstellung von dienstlichen Beurteilungen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Unterstützung für Schulleitungen in Hessen bei der Erstellung von dienstlichen Beurteilungen. Es wird untersucht, wie Fortbildungen zur Sicherst...
❓ Dokument 20/3835
Die Anfrage behandelt die Unterschiede und Evaluationen von selbstständigen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Manuela Strube thematisiert die Unterschiede zwischen selbstständigen Schulen und pädagogisch selbstständigen Schulen in Hessen sowie deren Evaluation. Es wi...
❓ Dokument 20/3836
Die Anfrage behandelt die Vorhaltekosten des Flughafens Frankfurt während der Corona-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des Flughafens Frankfurt während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Vorhaltekosten eingegangen, die trotz eines Rückgangs der Fl...
❓ Dokument 20/3837
Die Anfrage behandelt den Grundstückserwerb durch Rechtsextremisten und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema des Grundstückserwerbs durch Rechtsextremisten behandelt. Es wird auf die Maßnahmen der hessischen Landesregierung eingegangen, die darauf abzielen, den Erwerb...
❓ Dokument 20/3838
Die Anfrage behandelt die langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die langfristige Sicherstellung der Wasserversorgung in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext anhaltender Trockenperioden. Der Fragesteller verweist auf die national...