Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/795
Kleine Anfrage zu einem tödlichen Messerangriff in Solingen und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf einen tödlichen Messerangriff in Solingen, bei dem ein 31-jähriger Mann getötet wurde. Der Vorfall ereignete sich am 11. August 2022 und ist Teil einer größeren Diskussion...
❓ Dokument 18/796
Anfrage zu einer Messerattacke in der Düsseldorfer Altstadt und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert, bei dem ein 25-jähriger Mann bei einer Messerattacke schwer verletzt wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt di...
❓ Dokument 18/797
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Ziel ist es, die Entwicklung in diesem Bereich zu beleuchten und detaillierte...
❓ Dokument 18/798
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten und die Notwendigkeit einer Melde-stelle in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias von der AfD thematisiert antiziganistische Straftaten im ersten Halbjahr 2022 und die Notwendigkeit einer speziellen Meldestelle für solche Vor...
❓ Dokument 18/799
Die Landesregierung wird zur Gleichbehandlung von Feuerwehrbeamten befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergreift, um Feuerwehrbeamte gleich zu behandeln, insbesondere im Hinblick auf die Altersgrenze für den Ruhestand. Ein Urteil des...
❓ Dokument 18/800
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Anschaffung von Löschflugzeugen für NRW.
Das Dokument behandelt die Anfrage zur Anschaffung von Löschflugzeugen für Nordrhein-Westfalen im Kontext steigender Waldbrandgefahren durch den Klimawandel.
❓ Dokument 18/802
Anfrage zur Förderung der Schuldner- und Insolvenzberatung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Inge Blask thematisiert den steigenden Bedarf an Schuldner- und Insolvenzberatung in Nordrhein-Westfalen aufgrund der steigenden Energiekosten und Inflation. Es wird auf die Not...
❓ Dokument 18/803
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird der signifikante Rückgang der Geburtenzahlen in Nordrhein-Westfalen untersucht. Die Anfrage zielt darauf ab, die Ursachen für diesen Rückgang zu ermitteln und die Entwic...
❓ Dokument 18/804
Anfrage zu einem Polizeieinsatz in Dortmund und den Hintergründen von Clankriminalität.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem großen Polizeieinsatz in der Dortmunder Nordstadt, der aufgrund von Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Gruppen stattfand. Es werden Informationen zu de...
❓ Digitalisierung des Referendariats – Online-Veranstaltungen auch nach Corona
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit der Durchführung von Online-Veranstaltungen im Referendariat.
In der Anfrage wird die Digitalisierung des Referendariats behandelt, insbesondere die Durchführung von Online-Veranstaltungen, die während der Corona-Pandemie erprobt wurden. Der Abgeordnete Dr. Wern...
❓ Dokument 18/806
Erste Eindrücke zur Unterstützung der Gerichte durch Referendare in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Erfahrungen mit der Justizassistenz in Nordrhein-Westfalen, die durch Referendare und Referendarinnen in den Gerichten unterstützt wird. Es wird auf bestehende Modelle und P...
❓ Dokument 18/807
Die Anfrage thematisiert den Zugang zu Klassenfahrten und die Chancengerechtigkeit für Schüler.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Klassenfahrten und Schullandheimen für die schulische Bildung hervorgehoben. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen hingewiesen, die viele Familien bei de...
❓ Dokument 18/808
Kleine Anfrage zur Digitalisierung der Justiz und Problemen mit veralteter Software in NRW.
Die Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert die Probleme der nordrhein-westfälischen Justiz aufgrund veralteter Software. Trotz der Einführung digitaler Akten klagen Richter über langsame Programme...
❓ Dokument 18/809
Stand der Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen und das Projekt GeFa.
Das Dokument behandelt die Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen und das Projekt GeFa, das seit 2017 zur Vereinheitlichung der Justizsoftware entwickelt wird. Es wird auf den Rückstand der...
❓ Dokument 18/810
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Radwegeverbindung zwischen Plettenberg und Werdohl.
In dieser Antwort der Landesregierung geht es um den aktuellen Stand der Planung und Umsetzung einer Radwegeverbindung zwischen Plettenberg-Teindeln und Werdohl-Bauckloh. Die Abgeordnete Inge Blask vo...
❓ Illegaler Abfall im Straßenverkehr – unnötige Last für Steuerzahler
Die Anfrage behandelt die Problematik illegalen Abfalls im Straßenverkehr und die damit verbundenen Kosten.
In der Anfrage wird die Problematik illegaler Abfälle im Straßenverkehr thematisiert, die sowohl die Verkehrssicherheit als auch die Umwelt gefährden. Es wird auf die hohen Kosten und den Aufwand für...
❓ Dokument 18/812
Die Landesregierung wird zur Konzeptvergabe für Landesgrundstücke im Koalitionsvertrag befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann sie gesetzliche Änderungen zur Konzeptvergabe für Landesgrundstücke plant. Es wird auf frühere Antworten zur Direktvergabe und die Notwendigkeit v...
❓ Dokument 18/813
Die Anfrage behandelt die Erkenntnisse zum Drei-Stufen-Plan des G-BA im Notfallkonzept.
In der Anfrage wird die Evaluierung des Notfallkonzeptes des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) thematisiert, das ein Stufensystem für die Notfallversorgung in Krankenhäusern einführt. Es wird unter...
❓ Dokument 18/814
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Hitzeschutz in Altenheimen und Pflegeeinrichtungen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur unzureichenden Hitzeschutzmaßnahmen in Altenheimen und Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Gefa...
❓ Dokument 18/815
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Geldern aus dem kommunalen Finanzausgleich in Bochum für Seenotrettung.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, die Verwendung von Geldern aus dem kommunalen Finanzausgleich in Bochum zu hinterfragen, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung von NGOs,...
❓ Dokument 18/816
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu möglichen Protesten gegen steigende Preise.
Das Dokument enthält die Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner zur Gefährlichkeit von Protesten gegen steigende Preise. Es wird auf...
❓ Dokument 18/817
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Förderung und Beratung von Menschen ohne Krankenversicherung in NRW.
Das Dokument behandelt die Förderung und den aktuellen Stand der Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in Nordrhein-Westfalen. Diese Stellen bieten Beratung und Unterstützung an, um de...
❓ Dokument 18/818
Die Landesregierung wird zur Verbreitung des Post-Vac-Syndroms in Nordrhein-Westfalen befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verbreitung des Post-Vac-Syndroms in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es werden Fragen zur Häufigkeit und den Auswirkungen von Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen...
❓ Dokument 18/819
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in NRW.
In dieser Drucksache wird auf die eingeschränkte Verfügbarkeit von Fiebersäften für Kinder in Nordrhein-Westfalen eingegangen. Die Landesregierung erläutert, wie sie auf die Knappheit reagiert und wel...
❓ Dokument 18/820
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur steigenden Zahl der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die steigende Zahl der Drogentoten in Nordrhein-Westfalen und die Gründe dafür. Es wird auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die Herausforderungen in der Suchthilfe eing...
❓ Dokument 18/821
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Zukunft der Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherung in NRW.
Das Dokument behandelt die Situation der Clearingstellen in Nordrhein-Westfalen, die Menschen ohne Krankenversicherung unterstützen. Es wird auf die bevorstehende Beendigung der Landesförderung eingeg...
❓ Dokument 18/822
Die Anfrage thematisiert die Objektivität von Meldungen an zukünftige Meldestellen für diskriminierende Vorfälle.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Frage, wie objektiv Meldungen über diskriminierende Vorfälle an neuen Meldestellen sein können. Es wird darauf hingewiesen, dass viele Bürger keine juristis...
❓ Dokument 18/823
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Meldestellen, die für die Erfassung von queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen eingerichtet werden sollen. Es wird...
❓ Dokument 18/824
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Familiennachzug von minderjährigen Flüchtlingen nach einer EuGH-Entscheidung.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Familiennachzug von minderjährigen Flüchtlingen. Es wird erläutert, dass der Zeitpunkt der Antragste...
❓ Dokument 18/825
Die Landesregierung wird zur geplanten Änderung des BHKG in Bezug auf die Hochwasserkatastrophe befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Überlegungen zur Änderung des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) befragt. Insbesondere wird auf die...
❓ Dokument 18/826
Die Anfrage behandelt die Probleme bei Abschiebungen aufgrund fehlender Ausweispapiere.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere aufgrund fehlender Ausweispapiere. Die Abgeordneten fragen nac...
❓ Dokument 18/827
Die Landesregierung wird zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Position der Landesregierung zur Kölner Hochschule für Katholische Theologie erfragt. Die Abgeordneten äußern Bedenken bezüglich der Schaffung einer Konkurrenz zu be...
❓ Dokument 18/828
Die Landesregierung wird zur Grundsteuerveranlagung und deren Auswirkungen auf Sanierungsanreize befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Kriterien der Grundsteuerveranlagung befragt, insbesondere zur Unterscheidung zwischen Kernsanierungen und Einzelmaßnahmen. Es wird auf die Problemati...
❓ Dokument 18/829
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Braunkohle-Transformation auf die Wertschöpfung in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Wertschöpfung der Energieerzeugung aus Braunkohle in Nordrhein-Westfalen durch die von der Landesregierung vorangetriebene Transformation gefährdet is...
❓ Dokument 18/830
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Transformation auf die Wertschöpfung im Braunkohleabbau in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Wertschöpfung durch die Transformation im Braunkohlesektor in Nordrhein-Westfalen gefährdet ist. Die Landesregierung wird gefragt, welche Subventionen...
❓ Dokument 18/831
Die Anfrage behandelt die Stabilität des Stromnetzes durch Heizlüfter im Vergleich zu Elektroautos.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie der Einsatz von Heizlüftern die Stabilität des Stromnetzes in Nordrhein-Westfalen beeinflussen könnte, insbesondere im Vergleich zum gleichzeitigen Laden...
❓ Dokument 18/832
Die Anfrage behandelt die Situation von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in NRW und die Unterstützung pflegender Angehöriger.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen stehen, insbesondere im Kontext der Pandemie und steigender Kosten. Es wir...
❓ Dokument 18/833
Die Anfrage behandelt Widersprüche in der Einstufung eines Täters nach einem Messerattentat.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Widersprüche in der Einstufung eines Täters, der in einer Regionalbahn ein Messerattentat verübt hat. Es wird hinterfragt, warum der Täter nicht als 'Gefährder' gef...
❓ Dokument 18/834
Die Landesregierung wird zur Zustandserfassung und -bewertung der Straßen in NRW befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) der Landes- und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen befragt. Es wird thematisiert, dass der letzte Berich...
❓ Dokument 18/835
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Spendenbetrug in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument befasst sich mit der Problematik des Spendenbetrugs in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. Es werden Fragen zur Anzahl der Betrugsdelikte und den unre...
❓ Dokument 18/836
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Drogen und Handys in Gefängnissen Nordrhein-Westfalens.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Vorfall eines Gefängnisseelsorgers in der JVA Heinsberg thematisiert, der Drogen und Handys in die Einrichtung schmuggeln wollte. Es wird untersucht, wie oft solche...
❓ Dokument 18/837
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Bearbeitung von Anträgen in Ausländerbehörden.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Situation in den Ausländerbehörden. Es wird thematisiert, wie viele Anträge nicht bearbeitet werden und welche personellen...
❓ Dokument 18/838
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landesregierung zur Bekämpfung von Flächenbränden im Kreis Lippe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für ein neues Modell zur Bekämpfung von Flächenbränden im Kreis Lippe thematisiert. Es wird auf innovative Methoden hingewiesen, di...
❓ Dokument 18/840
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Carlo Clemens thematisiert die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 1. Juni 2022 in Kraft trat. Der Abgeordnete fragt nach den Auswirkungen d...
❓ Dokument 18/841
Die Anfrage behandelt die Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in NRW und deren Zusammenarbeit mit der Ditib.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit der Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in NRW mit der Ditib sowie die finanziellen Unterstützungen des Landes seit 2019 thematisiert.
❓ Dokument 18/842
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Abgabe von Kirchenaustrittserklärungen in NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias (AfD) thematisiert die Situation rund um Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Herausforderungen für die Verwaltung...
❓ Dokument 18/843
Die Anfrage behandelt die Förderung religiöser Stiftungen mit Schwerpunkt Islam in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung religiöser Stiftungen mit islamischem Schwerpunkt durch das Land Nordrhein-Westfalen seit 2004 thematisiert. Es wird nach den finanziellen Zuwendungen und...
❓ Dokument 18/844
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Flugausfällen und deren Ursachen in NRW.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu den Ursachen von Flugausfällen an den Flughäfen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Düsseldorf und Köln. Es wird a...
❓ Dokument 18/845
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Kirchenaustritten und deren rechtlichen Konsequenzen.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Konsequenzen von Kirchenaustritten in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Bezug auf Kündigungen von Mitarbeitern in kirchlichen Einrichtungen. Es wird auf eine...
❓ Dokument 18/846
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Versorgung mit Holz für denkmalgeschützte Gebäude.
Das Dokument behandelt die Versorgung mit Holz für die Sanierung denkmalgeschützter Gebäude in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Herausforderungen und den spezifischen Bedarf an historischen Bausto...