Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/3708
Die Anfrage behandelt den Einfluss des Schulamts und der Landesregierung auf den Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen.
In der Kleinen Anfrage wird der Einfluss des zuständigen Schulamts und der Landesregierung auf den Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums in Büdingen untersucht. Die Frageste...
❓ Dokument 20/3709
Die Anfrage behandelt die Verweigerung der Personenbeförderung durch Anrufsammel-Taxis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme, die eine 74-jährige Frau mit Behinderung bei der Nutzung von Anrufsammel-Taxis aufgrund von Corona-Abstandsregeln hatte. Es wird auf die Verweigerung der...
❓ Dokument 20/3710
Die Anfrage behandelt die Verweigerung der Personenbeförderung durch Anrufsammeltaxis während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Verweigerung von Fahrten durch Anrufsammeltaxis (AST) während der Corona-Pandemie thematisiert. Eine betroffene Frau, die auf Hilfe beim Ein- und Aus...
❓ Dokument 20/3711
Die Anfrage behandelt die mögliche Einführung eines Landespflegegeldes in Hessen nach bayrischem Vorbild.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung eines Landespflegegeldes in Hessen thematisiert, inspiriert durch das bayerische Modell. Die Fragesteller erkunden die Anzahl der potenziell anspruchsbere...
❓ Dokument 20/3712
Die Anfrage behandelt die Finanzierung eines möglichen Landespflegegeldes in Hessen nach bayrischem Vorbild.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, ein Landespflegegeld in Hessen einzuführen, ähnlich dem in Bayern. Die Fragesteller erkundigen sich nach der finanziellen Machbarkeit und den Auswi...
❓ Dokument 20/3713
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Landespflegegeldes im Land Hessen nach bayrischem Vorbild.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einführung eines 'Landespflegegeldes' im Land Hessen thematisiert, inspiriert durch ein ähnliches Modell in Bayern. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbere...
❓ Dokument 20/3714
Die Anfrage behandelt die Regelung zur Aktivierung von Sperrbildschirmen in der hessischen Justiz.
In der Kleinen Anfrage wird die Regelung zur Aktivierung von Sperrbildschirmen in der hessischen Justiz thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und Auswirkungen dieser Re...
❓ Dokument 20/3719
Die Anfrage behandelt die Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Unterstützung des Ökumenischen Kirchentags 2021 durch die hessische Landesregierung und mögliche rechtliche Bedenken bezüglich der Programmg...
❓ Dokument 20/3720
Die Anfrage behandelt die mobile Hausarztpraxis 'Medibus' und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die mobile Hausarztpraxis 'Medibus', die seit 2018 in ländlichen Regionen Hessens zur Bekämpfung der Unterversorgung durch Hausärzte eingesetzt wird. Die Finanzierung d...
❓ Dokument 20/3721
Die Anfrage behandelt die Begutachtungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Durchführung von MDK-Begutachtungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie sich die Aussetzung von Hausbesuchen auf d...
❓ Dokument 20/3722
Die Anfrage behandelt unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen thematisiert. Es werden Informationen zu den unbe...
❓ Dokument 20/3723
Die Anfrage behandelt unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Umwelt.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz unbesetzt sind und welche Abteilung...
❓ Dokument 20/3724
Die Anfrage behandelt die craniomandibuläre Dysfunktion (CMD) und deren Auswirkungen auf Patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die craniomandibuläre Dysfunktion (CMD) und deren Ursachen sowie die Herausforderungen, die Patienten nach zahnärztlichen Behandlungen erleben. E...
❓ Dokument 20/3730
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Krise auf Mieterinnen und Mieter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) untersucht die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Mieterinnen und Mieter in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Kurzar...
❓ Dokument 20/3731
Die Anfrage behandelt den Umbau des Fachgerichtszentrums Kassel und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umbau des ehemaligen Finanzamts in Kassel zu einem Fachgerichtszentrum thematisiert. Es werden Fragen zu den Baukosten, der Nutzung durch verschiedene Gerichte und d...
❓ Dokument 20/3733
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Sportsfield Housing Area in Hanau und Immissionsschutzfragen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Sportsfield Housing Area in Hanau thematisiert, die als Wohngebiet für US-Soldaten diente. Es wird auf die Schwierigkeiten eingegangen, die durch Ger...
❓ Dokument 20/3734
Die Anfrage behandelt die pauschalen Einreiseverbote für unverheiratete Partner und Au Pairs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die pauschalen Einreiseverbote, die seit einem halben Jahr gelten. Es wird auf die Auswirkungen dieser Verbote auf Familien und Paare eingegangen, die unter den aktuell...
❓ Dokument 20/3735
Die Anfrage behandelt Mindeststandards zur Unterbringung Geflüchteter in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Mindeststandards zur Unterbringung von Geflüchteten in Hessen. Es wird untersucht, welche Kommunen solche Standards festgelegt haben und welche Pro...
❓ Dokument 20/3736
Die Kleine Anfrage behandelt die Versorgung mit Schutzmaterial in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Beschaffung und Verteilung von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird erörtert, welche Materialien beschafft wurden und wie...
❓ Dokument 20/3737
Die Anfrage behandelt die finanziellen Hilfen für Wildparks, Falknereien und Tiergärten in Hessen während der Corona-Krise.
In der Anfrage wird die finanzielle Situation der hessischen Wildparks, Falknereien und Tiergärten während der Corona-Krise thematisiert. Es wird nach den Hilfen gefragt, die diese Einrichtungen erhal...
❓ Dokument 20/3746
Die Anfrage behandelt die Gewalt an Schulen, insbesondere zwischen Schülern und Lehrkräften in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gewalt an Schulen in Hessen thematisiert, insbesondere die psychische und physische Gewalt von Schülern gegen Lehrkräfte. Es werden Statistiken und Informationen zur...
❓ Dokument 20/3747
Die Kleine Anfrage behandelt die Gesundheitsversorgungszentren in Hessen und deren Finanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Gesundheitsversorgungszentren in Hessen beleuchtet, insbesondere deren Definition, bestehende Einrichtungen und die Unterstützung durch das Land.
❓ Dokument 20/3748
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Maßnahmen zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Hessen. Insbesondere wird auf die Probenentnahme bei Wildschweinen und die damit v...
❓ Dokument 20/3749
Die Anfrage behandelt die Arbeitszeitbelastung von Lehrern in Hessen und deren Vergleich mit anderen Bundesländern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die hohe Arbeitszeitbelastung von Lehrkräften in Hessen, basierend auf einer Studie der Universität Göttingen. Es wird untersucht, wie die...
❓ Dokument 20/3750
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Lehrer an Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalt gegen Lehrer an Schulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf eine Studie, die einen Anstieg psychischer und physischer Gewalt...
❓ Dokument 20/3751
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Mitteln aus dem Hochschulpakt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) untersucht, wie die finanziellen Mittel aus dem Hochschulpakt in Hessen verwendet wurden, insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung der Studienbedi...
❓ Dokument 20/3752
Die Anfrage behandelt die Beteiligung verschiedener Akteure an der neuen EU-Förderperiode.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke (SPD) thematisiert die Beteiligung von Sozialpartnern, Wirtschaftspartnern und Kommunen an der Ausrichtung der neuen EU-Förderperiode 2021 bis 2027. Es wird erläu...
❓ Dokument 20/3753
Ermittlungen gegen ehemalige Landtagsabgeordnete wegen Verdachts auf verdeckte Parteienfinanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der Ermittlungen gegen Horst Klee und Astrid Wallmann wegen des Verdachts auf verdeckte Parteienfinanzierung erfragt. Es wird auf die laufenden Verfahren und d...
❓ Dokument 20/3754
Die Anfrage behandelt politische Meinungsumfragen der Hessischen Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Hessische Landesregierung zu politischen Meinungsumfragen befragt, die im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis 31. August 2020 durchgeführt wurden. Es werden Informationen z...
❓ Aufbau eines Zentrums gegen Rechtsextremismus in Hanau
Die Anfrage befasst sich mit dem geplanten Zentrum gegen Rechtsextremismus in Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Aufbau eines Zentrums gegen Rechtsextremismus in Hanau, das insbesondere den Überlebenden und Hinterbliebenen des rechtsterroristischen Anschlags vom 19. Februar 20...
❓ Dokument 20/3758
Die Anfrage behandelt die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst in Hessen im September 2020.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Polizeianwärterinnen und -anwärter, die im September 2020 eingestellt wurden, sowie die Bewerberzahlen und Eignungsprüfungen thematisiert.
❓ Dokument 20/3759
Die Anfrage behandelt die Erteilung von kleinen Waffenscheinen und die Begrenzung von Schusswaffen bei Waffensammlern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der erteilten kleinen Waffenscheine in Hessen sowie die Regelungen für Waffensammler thematisiert. Es wird gefragt, ob eine Begrenzung der Schusswaffen bei Wa...
❓ Dokument 20/3763
Die Anfrage behandelt die Situation von Betriebsräten in Start-ups in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Betriebsräten in Start-ups in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, fragt die Landesregierung nach deren Haltung zu Betrieb...
❓ Dokument 20/3764
Die Anfrage behandelt die Infrastruktur für Video-Vernehmungen bei Polizei und Gerichten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die technischen und räumlichen Möglichkeiten für Video-Vernehmungen bei Polizei und Gerichten in Hessen, insbesondere im Kontext von Opferschutz bei häuslicher und sexu...
❓ Dokument 20/3765
Die Anfrage behandelt die Lastenradförderung in Hessen und die damit verbundenen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die im Juli 2020 gestartete Lastenradförderung in Hessen, die mit 1,2 Millionen Euro gefördert wird. Ziel ist es, umweltfreundliche Mobilität zu fördern und die Treibha...
❓ Dokument 20/3768
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann thematisiert die Situation der Lebensmittelüberwachung im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie fragt nach der Anzahl der Planstellen, deren Besetzung und der Durchführ...
❓ Dokument 20/3769
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden spezifische Fragen zu den ergriffenen Maßna...
❓ Dokument 20/3770
Die Anfrage behandelt die Suizid- und Selbstverletzungsfälle im hessischen Justizvollzug.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Suiziden und Selbstverletzungen im hessischen Justizvollzug untersucht. Es werden Zahlen zu Suiziden und vorsätzlichen Selbstverletzungen in den letzte...
❓ Dokument 20/3771
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Gefangenen in hessischen Unternehmerbetrieben.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschäftigung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der beschäftigten Gefangenen, deren Vergütung und den vert...
❓ Dokument 20/3772
Die Abgeordneten fragen nach dem Naturschutzerlass und der Informationspolitik der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Informationspolitik der hessischen Landesregierung bezüglich des Naturschutzerlasses hinterfragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche Verbände in den Erarbeitung...
❓ Dokument 20/3773
Die Anfrage behandelt die drohende Verjährung von Ansprüchen der Stadt Frankfurt gegenüber der Arbeiterwohlfahrt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die drohende Verjährung von Ansprüchen der Stadt Frankfurt an die Arbeiterwohlfahrt thematisiert. Es wird auf die unzureichende Kooperation der AWO bei der Prüfung städt...
❓ Dokument 20/3774
Die Anfrage behandelt die regelmäßige Überprüfung von Lüftungsanlagen durch das Schornsteinfegerhandwerk in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und die gesetzlichen Regelungen zur wiederkehrenden Überprüfung von Lüftungsanlagen im Land Hessen. Insbesondere wird auf die Bedeutung von Lüftungsan...
❓ Dokument 20/3778
Die Anfrage thematisiert die als sexistisch empfundene Werbung der Polizeilichen Beratungsstelle Frankfurt am Main.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Werbung der Polizeilichen Beratungsstelle Frankfurt am Main hinterfragt, die unter dem Slogan 'Machen Sie Ihre Wohnung Oktoberfest' für Einbruchsschutz wirbt. Die Fr...
❓ Dokument 20/3779
Die Anfrage behandelt den Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit einer Stärkung der Fachaufsicht und der amtlichen Kontr...
❓ Dokument 20/3780
Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis und die Notwendigkeit von Kontrollen.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Lebensmittelüberwachung im Werra-Meißner-Kreis und die Notwendigkeit für eine Stärkung der amtlichen Kontrollen, insbesondere nach einem Skandal im Fleisc...
❓ Dokument 20/3782
Die Anfrage behandelt die gynäkologische Versorgung von trans* Männern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die gynäkologische Versorgung von trans* Männern in Hessen. Es wird auf die negativen Erfahrungen eingegangen, die trans* Männer bei gynäkologischen Un...
❓ Dokument 20/3783
Die Anfrage behandelt die Bestattung von Urnen außerhalb von Friedhöfen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Beisetzung von Urnen außerhalb öffentlicher Friedhöfe in Hessen behandelt. Es werden die gesetzlichen Grundlagen sowie die Voraussetzungen für solche Be...
❓ Dokument 20/3784
Die Kleine Anfrage behandelt die Kosten und Leistungen der Hessen Agentur seit ihrer Gründung.
Die Anfrage von Tobias Eckert (SPD) zielt darauf ab, Informationen über die Gründungskosten und die jährlichen Ausgaben der Hessen Agentur sowie deren erbrachte Leistungen seit 2005 zu erhalten.
❓ Dokument 20/3785
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Bewertung von Wirtschaftsförderprogrammen der Hessen Agentur.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Hessen Agentur sowie die Bewertung ihrer Wirtschaftsförderprogramme thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die bereitgestellten La...
❓ Dokument 20/3786
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation in hessischen Pflegeeinrichtungen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Einrichtungen auf die Pandemie reagiert...