Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/652
Die Landesregierung wird zu den Folgen des Niedrigwassers für die Industrie in NRW befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Auswirkungen des Niedrigwassers auf die Industrie in Nordrhein-Westfalen gebeten. Insbesondere wird nach Maßnahmen gefragt, u...
❓ Dokument 18/653
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Bürger bei der Grundsteuererklärung durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuererklärung durch die nordrhein-westfälische Landesregierung thematisiert. Es wird auf die Herausforderunge...
❓ Dokument 18/654
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Kosten und Teilnehmern der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Kleine Anfrage zu den Feierlichkeiten der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt. Es wird erörtert, ob Regierungsmitgli...
❓ Dokument 18/655
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Stiftungsprofessur Radverkehr an der Universität Wuppertal.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung Fragen zur geplanten Stiftungsprofessur für Radverkehr an der Universität Wuppertal. Die Anfrage bezieht sich auf die Anzahl der Studierenden und B...
❓ Dokument 18/656
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Gas- und Ölversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Loose zur Situation der Gas- und Ölvorräte in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der reduzierten Gas...
❓ Dokument 18/657
Die Anfrage behandelt die Schwarzstartfähigkeit von Kraftwerken in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie gut das Stromnetz in Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen Blackout vorbereitet ist. Insbesondere wird die Anzahl und Leistungsfähigkeit der schwarzsta...
❓ Dokument 18/658
Die Anfrage thematisiert mögliche Cyberangriffe auf Industrie- und Handelskammern in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den möglichen Auswirkungen eines Cyberangriffs auf die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Gefahren und Schäden eingegangen, die d...
❓ Dokument 18/659
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen Identitätsdiebstahl.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen gegen Identitätsdiebstahl ergriffen werden und wie sich die Fälle in den letzten Jahren entwickelt haben. Es wird auf die P...
❓ Dokument 18/66
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid und die damit verbundenen Verkehrsbelastungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid thematisiert. Es wird auf die anhaltenden Verkehrsprobleme und Verzögerungen eingegangen, die durch di...
❓ Dokument 18/660
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Bürger bei der neuen Grundsteuererklärung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Datenerfassung für die neue Grundsteuererklärung behandelt. Ab 2025 müssen Eigentümer eine Grundsteuererklärung abgeben, doch die erforderlichen Date...
❓ Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen – Zahlen und Fakten
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Abläufe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen untersucht. Es wird nach den Zahlen der Austritte in den letzten zehn Jahren sowie den Abläufen bei der Erkläru...
❓ Dokument 18/663
Die Anfrage thematisiert islamistische Bezüge eines Netzwerks, an dem das Integrationsministerium beteiligt ist.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beteiligung des Integrationsministeriums an einer Kampagne des CLAIM-Netzwerks, das Verbindungen zu islamistischen Gruppen aufweist. Es wird hinterfragt, welche...
❓ Breitet sich die Nosferatu-Spinne auch in Nordrhein-Westfalen aus?
Die Anfrage untersucht die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen. Diese Spinne, ursprünglich aus dem westlichen Mittelmeerraum, breitet sich aufgrund des Klimawandels in...
❓ Dokument 18/665
Die Anfrage thematisiert die Inklusion schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen.
In der kleinen Anfrage wird die Situation der Inklusion schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben in Nordrhein-Westfalen untersucht. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die diese Gruppe wä...
❓ Dokument 18/666
Kleine Anfrage zur Razzia in einer Drogenwohnung in Köln-Chorweiler.
In dieser kleinen Anfrage wird eine Razzia in einer Wohnung in Köln-Chorweiler thematisiert, bei der Drogen gefunden und Dealer festgenommen wurden. Die Wohnung soll mit den Kölner Hells Angels in Ver...
❓ Dokument 18/667
Die Anfrage behandelt den tödlichen Vorfall in Gummersbach mit einem Schraubenzieher.
In der Anfrage wird ein Vorfall in Gummersbach thematisiert, bei dem ein 24-Jähriger mit einem Schraubenzieher getötet wurde. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen sowie den Hintergründen der beteil...
❓ Dokument 18/67
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Tafeln in Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der Tafeln in Nordrhein-Westfalen beleuchtet, die bedürftige Menschen unterstützen. Die Tafeln sind durch steigende Nachfrage und Kosten unter Druck geraten.
❓ Dokument 18/671
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Personalmangel an NRW-Verkehrsflughäfen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Personalsituation an den Verkehrsflughäfen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere Düsseldorf und Köln/Bonn.
❓ Dokument 18/672
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Situation an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn.
Das Dokument behandelt die Probleme an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn, die durch Personalmangel und hohe Annullierungsraten während der Sommerferien verursacht wurden. Die Landesregierung gibt...
❓ Dokument 18/673
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext von mehreren schweren Missbrauchsfällen. Die Abgeordneten fragen nach Statistiken zu...
❓ Dokument 18/674
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Maßnahmen der Polizei in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Insbesondere werden die Maßnahmen der Polizei zur Bekämpfung schwerer sexueller Übergriffe auf K...
❓ Dokument 18/675
Anfrage zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt und den Ermittlungen dazu.
In der Düsseldorfer Altstadt kam es zu zwei Messerstechereien, bei denen mehrere Personen verletzt wurden. Diese Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Ermittlungen und die H...
❓ Dokument 18/676
Die Anfrage untersucht die Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen bei Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wirksamkeit der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen (RRK) in Nordrhein-Westfalen bei der Rückführung von ausreisepflichtigen Personen. Es werden spezifisch...
❓ Dokument 18/677
Anfrage zur Rolle des WDR bei der Unterstützung von Vielehe und Familienzusammenführungen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler thematisiert die Rolle des WDR bei der Unterstützung von Vielehe und den damit verbundenen Familienzusammenführungen. Es wi...
❓ Dokument 18/678
Anfrage zur Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Köln. Die Abgeordneten fragen nach den seit 2010 eingeleiteten Schritten...
❓ Dokument 18/679
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostenübernahme der Stadt Dortmund für die Überführung eines verstorbenen senegalesischen Staatsbürgers ins Ausland thematisiert. Es werden rechtliche Grundlagen und...
❓ Steigende Kosten beim Kita-Neubau: Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die steigenden Kosten beim Neubau von Kitas und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird auf die steigenden Kosten beim Neubau von Kitas eingegangen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung, wie sie auf die Preissteigerungen reagiert und welche Maßnahmen zur Unt...
❓ Dokument 18/680
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit von Zuwendungen der Stadt Köln an den Migrationsverein 'Sea-Eye e.V.'
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Tritschler untersucht die Rechtmäßigkeit der finanziellen Unterstützung des Migrationsvereins 'Sea-Eye e.V.' durch die Stadt Köln. Es wird in Frage gestellt, o...
❓ Dokument 18/681
Anfrage zur Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn und den Umgang mit Straftätern in Deutschland.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn und hinterfragt den Umgang mit Straftätern in Deutschland, insbesondere in Bezug auf einen algerischen Beschuldigten mit me...
❓ Dokument 18/682
Die Anfrage thematisiert die Rolle des DeZIM bei der Meldestelle für Rassismus.
Die Kleine Anfrage von Enxhi Seli-Zacharias untersucht die Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) im Aufbau einer Meldestelle für verschiedene Formen von Rassis...
❓ Dokument 18/683
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung fairer Honorare im Kulturbetrieb.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit den Anstrengungen der Landesregierung, faire Honorare im Kulturbetrieb in Nordrhein-Westfalen zu erreichen. Es wird auf die Bedeutung des Kultu...
❓ Dokument 18/684
Die Anfrage thematisiert die drohende Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen bis 2026/27.
Die Kleine Anfrage von Prof. Dr. Andreas Pinkwart beschäftigt sich mit der drohenden Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation in den letzten Jah...
❓ Dokument 18/685
Die Anfrage thematisiert die Nachwuchsförderung und Personalentwicklung bei der NRW.BANK.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke befasst sich mit der Nachwuchsförderung bei der NRW.BANK, der Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie stellt Fragen zu den Maßnahmen der Bank zur Gewinnung u...
❓ Dokument 18/686
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Teilnahme von Pädophilen am CSD Köln.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage bezüglich der Teilnahme von Pädophilen am Christopher Street Day (CSD) in Köln. Es wird auf die Wahrnehmung und Förderung solch...
❓ Dokument 18/687
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ernährung von Heimtieren in NRW angesichts von Gasknappheit.
Die Kleine Anfrage behandelt die Sicherstellung der Ernährung von Heimtieren in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund der Gasknappheit, die durch den Ukraine-Krieg verursacht wurde. Die Abgeordneten...
❓ Dokument 18/688
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen. Die Meldestellen sol...
❓ Dokument 18/689
Die Landesregierung wird zu den steigenden Energiekosten und Corona-Schutzmaßnahmen in Kitas und Schulen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen steigender Energiekosten auf Kitas und Schulen sowie zu geplanten Corona-Schutzmaßnahmen befragt. Die Abgeordneten thematisieren die Hera...
❓ Sanierung der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann und die damit verbundenen Planungsverzögerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sanierung der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann, die seit fast 50 Jahren im Fokus des Landesbetriebs Straßen NRW steht. Es wird auf die Verzögerungen bei der Ert...
❓ Dokument 18/690
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Komplexität des Antragsverfahrens für Wiederaufbauhilfen nach der Flut.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Justus Moor zur Komplexität des Antragsverfahrens für Wiederaufbauhilfen nach der Hochwasserkatastrophe im...
❓ Dokument 18/694
Die Anfrage betrifft die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen und den Lehrermangel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung Maßnahmen plant, um die Ausbildung von Grun...
❓ Dokument 18/695
Aktueller Stand zur Entwicklung des Schiffsverkehrs und Logistikkonzepts in NRW.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung des Schiffsverkehrs in Nordrhein-Westfalen. Es wird der aktuelle Stand des Wasserstraßen-, Hafen- und Log...
❓ Dokument 18/696
Die Landesregierung wird zu neuen Erkenntnissen über Clanstrukturen in NRW befragt.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Stigmatisierung unbescholtener Clan-Angehöriger und zu den Strukturen arabisch-kurdisch-libanesischer Clans in Nordrhein-West...
❓ Dokument 18/697
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Bedingungen und Auflagen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen gelten. Der Fokus liegt auf dem Prinzip des nächstgelegenen Unt...
❓ Dokument 18/698
Die Anfrage thematisiert mögliche Verstöße der Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz verstößt, da Mitarbeiter Nebentätigkeiten für die CDU ausüben. Es wird auf die Antworten der Landesregierung zu Neb...
❓ Dokument 18/699
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Erweiterung der ZUE in Bad Driburg.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur geplanten Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg behandelt. Die Bezirksregierung Detmold...
❓ Dokument 18/70
Anfrage zum Breitbandausbau im Kreis Wesel und den damit verbundenen Problemen.
Die Anfrage thematisiert den Breitbandausbau im Kreis Wesel, der trotz Förderungen auf Probleme stößt. Fehler im Markterkundungsverfahren haben dazu geführt, dass einige Haushalte nicht berücksichtigt...
❓ Dokument 18/700
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Software SORMAS und deren Implementierung in Gesundheitsämtern.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Software SORMAS, die in den Gesundheitsämtern Nordrhein-Westfalens implementiert wurde. Es werden Fragen zur Inbetriebn...
❓ Dokument 18/701
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Auswirkungen von Covid-Impfungen auf die Menstruation.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die eine hohe Zahl von Frauen mit Zyklusveränderungen nach der Impfung zeig...
❓ Dokument 18/702
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Hilfe für Betroffene des Medizinskandals.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Unterstützung von Opfern des Medizinskandals 'Alte Apotheke'. Es wird die Einrichtung eines Hilfefonds thematisiert, de...
❓ Dokument 18/703
Die Anfrage behandelt die tierschutzrechtlichen Aspekte der Fütterung von Schlangen mit lebenden Wirbeltieren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der tierschutzrechtlichen Zulässigkeit der Fütterung von Schlangen mit lebenden Wirbeltieren. Es werden rechtliche Rahmenbedingungen und die Anzahl der Verstöße geg...