Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/3610
Die Anfrage behandelt das Thema Kreidezähne (MIH) bei Kindern in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Verbreitung von Kreidezähnen, auch bekannt als Molaren-Inzisiven-Hypomineralisation (MIH), bei Kindern in Hessen. Die Anfrage zielt darauf ab,...
❓ Dokument 20/3611
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und gesundheitlichen Risiken des Drug Checkings.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Risiken und Haftungsfragen im Zusammenhang mit dem Drug Checking in Hessen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung sicherstellen kann, d...
❓ Dokument 20/3612
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unzureichende Transparenz bezüglich der Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen thematisiert. Es wird gefordert, dass Inf...
❓ Dokument 20/3613
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation auf der L 3063 in Steeden und die geplanten Verkehrszählungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation auf der L 3063 im Stadtteil Steeden der Stadt Runkel untersucht. Es werden Informationen zur Verkehrsentwicklung der letzten zehn Jahre sowie zu ge...
❓ Dokument 20/3617
Die Anfrage behandelt die Einrichtung des Start-up Hub Hessen und dessen Ziele.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Start-up Hub Hessen thematisiert, das als zentrale Anlaufstelle für Start-ups und Stakeholder in Hessen dient. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Er...
❓ Dokument 20/3618
Die Anfrage behandelt den Aufbau von Start-up Hubs in Hessen durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie plant, mehrere Start-up Hubs in Hessen aufzubauen. Es wird erläutert, dass der StartHub Hessen als zentrale Anlaufstelle fungiert und...
❓ Dokument 20/3619
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfung externer IT-Dienstleister bei der Auswertung von Ermittlungsdaten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der hessischen Staatsanwaltschaft hinterfragt, externe Dienstleister mit der Auswertung hochsensibler Ermittlungsdaten zu beauftragen, ohne dass eine umfassen...
❓ Dokument 20/3620
Die Anfrage behandelt die internetbasierte Fahrzeugzulassung in Hessen ohne neuen Personalausweis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der internetbasierten Fahrzeugzulassung in Hessen ohne den neuen Personalausweis (nPA) thematisiert. Es wird auf die Praxis in anderen Bundesländern verwie...
❓ Dokument 20/3622
Die Anfrage behandelt die Weitergabe von Patientendaten im Rahmen von Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrugs.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Weitergabe von Patientendaten durch die Staatsanwaltschaft an externe Dienstleister im Kontext von Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrugs bei Ärzten und Ap...
❓ Dokument 20/3623
Die Anfrage behandelt die Problematik illegaler Autorennen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die wiederkehrenden illegalen Autorennen in Hessen, die eine Gefahr für die Verkehrssicherheit darstellen und zu tödlichen Unfällen führen können. Es...
❓ Dokument 20/3624
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Brauereien in Hessen, insbesondere während der Corona-Krise.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Brauereien in Hessen während der Corona-Pandemie beleuchtet. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Brauereien, dem Bierabsatz u...
❓ Dokument 20/3625
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Brauereien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Brauereien in Hessen, die durch die Corona-Krise stark betroffen sind. Es wird nach der Anzahl der Brauereien gefragt, die Kurzarbeit oder En...
❓ Dokument 20/3626
Die Anfrage behandelt die Planungen zur Ortsumgehung von Ortenberg-Selters (B 275).
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Planungen zur Ortsumgehung von Ortenberg-Selters an der B 275. Es wird auf die bisherigen Planungsprozesse und die Unterstützung der Stadt Ortenberg...
❓ Dokument 20/3627
Die Anfrage behandelt die Stellensituation und den Krankenstand in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main seit 2010 untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Staatsanwälte, deren Besetzung sowie zum Kr...
❓ Dokument 20/3628
Die Kleine Anfrage behandelt die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach Gründen für die Vakanz und den Stand des Auswahlverfahrens.
❓ Dokument 20/3629
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Kosten von Gutachtenaufträgen in Strafsachen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Gutachtenaufträge in Strafsachen von Staatsanwaltschaften und Gerichten in Hessen in den Jahren 2018 bis 2020 erteilt wurden und welche Kosten dami...
❓ Dokument 20/3637
Die Anfrage behandelt die überlange Verfahrensdauer im Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die überlange Verfahrensdauer im Nachprüfungsverfahren 69 d -VK-29/2020 vor der 1. Vergabekammer des Landes Hessen thematisiert. Der Zweckverband Abfallwirtschaft Werra-...
❓ Dokument 20/3638
Die Anfrage behandelt die Patientensicherheit und die Struktur des Referats im Sozialministerium.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Struktur des Referats für Patientensicherheit im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die Auflösung des eigenstä...
❓ Dokument 20/3642
Die Anfrage behandelt unbesetzte Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der unbese...
❓ Dokument 20/3643
Die Anfrage behandelt die Kooperation der Landesregierung mit der Stadt Frankfurt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt und der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention thematisiert. Es wird auf die Schwierigkeiten hi...
❓ Dokument 20/3644
Die Anfrage behandelt Regelungslücken im Nationalen Waffenregister und die Befugnisse der Staatsanwaltschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungslücken im Nationalen Waffenregister, insbesondere in Bezug auf die Informationsrechte der Staatsanwaltschaften. Die Fragesteller fordern eine Überprüfung,...
❓ Dokument 20/3645
Die Anfrage behandelt Defizite bei der Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, welche Städte und Gemeinden ihrer Erfassungspflicht nachkommen und welche nicht. Z...
❓ Dokument 20/3646
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie untersucht. Die Fragesteller bitten um detaillierte Info...
❓ Dokument 20/3647
Die Anfrage behandelt die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen. Es wird die Bedeutung von Sammlungsstrategien hervorgehoben, um zeitg...
❓ Dokument 20/3648
Die Anfrage behandelt die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Erweiterung von Sammlungen in Museen, Bibliotheken und Archiven in Hessen. Es wird erörtert, wie zeitgenössische Kunstwerke in die Sammlungen in...
❓ Dokument 20/3649
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Schulplatzvergabe im Hochtaunuskreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vorgehensweise bei der Schulplatzvergabe für das Gymnasium Oberursel und die Erich-Kästner-Schule thematisiert. Es wird kritisiert, dass der Zweitwunsch der Eltern n...
❓ Dokument 20/3656
Die Anfrage behandelt die Nutzung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Einführung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen thematisiert. Es werden sowohl Vorteile als auch Probleme bei der Nutzung dieser Adressen angesprochen,...
❓ Dokument 20/3657
Die Anfrage behandelt die Durchführung einer interkommunalen Landesgartenschau in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung einer interkommunalen Landesgartenschau in der östlichen Wetterau und der Stadt Schotten im Vogelsbergkreis thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sic...
❓ Dokument 20/3658
Die Anfrage behandelt die Rolle von Jugendämtern, Schulen und Vereinen bei Kindeswohlgefährdung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Rolle von Jugendämtern, Schulen und Vereinen im Kontext von Kindeswohlgefährdung untersucht. Es werden Fragen zur Anzahl der Berufsanfänger in Jugendämtern, zur Pers...
❓ Dokument 20/3659
Die Anfrage behandelt den sexuellen Missbrauch von Kindern und die Betreuung pädophil veranlagter Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert den sexuellen Missbrauch von Kindern in Hessen und die Unterstützung für pädophil veranlagte Menschen. Es werden Entwicklungen der Fallzahlen,...
❓ Dokument 20/3660
Die Anfrage behandelt Gerichtsverfahren wegen Kindeswohlgefährdung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Anzahl der seit 2017 in Hessen eingeleiteten Verfahren wegen sexuellem Missbrauch von Kindern und Kinderpornografie sowie die dazugehörigen...
❓ Dokument 20/3663
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Nutzung von Bildungsgutscheinen in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit der Entwicklung und den Auswirkungen von Bildungsgutscheinen in Hessen. Diese Gutscheine dienen der Weiterbildung und Umschulung von...
❓ Dokument 20/3664
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und den Stand des Hessischen Pflegequalifizierungszentrums.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (DIE LINKE) thematisiert die Einrichtung eines Hessischen Pflegequalifizierungszentrums zur Unterstützung ausländischer Pflegekräfte in Hessen. Es werden die Her...
❓ Dokument 20/3665
Die Anfrage behandelt den Stand des Neubaus eines Forschungszentrums am Glauberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Neubaus eines Forschungszentrums an der Keltenwelt am Glauberg erfragt. Der Fragesteller möchte Informationen über den Fortschritt des landesinter...
❓ Dokument 20/3666
Die Kleine Anfrage behandelt die vakante Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau und den Stand des Bewerbungsverfahrens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die vakante Leitung des Staatlichen Schulamts Hanau thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Bewerbungsverfahrens und den Gründen für d...
❓ Dokument 20/3667
Die Anfrage behandelt die vakanten Schulleiterstellen an Hanauer Schulen und deren Besetzungsverfahren.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der vakanten Schulleiterstellen an verschiedenen Schulen in Hanau thematisiert. Es wird nach dem Stand der Besetzungsverfahren und den Gründen für die Vaka...
❓ Dokument 20/3669
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen der Steuereinnahmen des Landes Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes Hessen von 2015 bis 2019 sowie die Prognosen für die Jahre 2020 bis 2024 thematisiert. Die Anfrage bezieht sich auf die Au...
❓ Dokument 20/3688
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzungspraktiken an der Hohen Landesschule Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung von Schulleitungsstellen an der Hohen Landesschule Hanau seit 2014 thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken über die Praktiken der Stellenbesetzung u...
❓ Dokument 20/3689
Die Anfrage behandelt die Raumsituation am Amtsgericht Gelnhausen und mögliche Lösungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Raumsituation am Amtsgericht Gelnhausen, insbesondere nach der Schließung des Amtsgerichts Schlüchtern und der Integration der dortigen B...
❓ Dokument 20/3690
Die Anfrage behandelt den barrierefreien Zugang zum Gesundheitssystem in Hessen gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Ulrike Alex thematisiert den barrierefreien Zugang zum Gesundheitssystem in Hessen und die Umsetzung von Artikel 25 der UN-Behindertenrechtskonvention. Es...
❓ Dokument 20/3691
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) untersucht die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit der Bevölkerung in Hessen, insbesondere in Bezug auf Depressionen.
❓ Dokument 20/3692
Die Anfrage behandelt das Thema Selbstbestimmtes Sterben in Hessen nach der Aufhebung des Paragrafen 217a StGB.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen der Aufhebung des Paragrafen 217a StGB durch das Bundesverfassungsgericht auf die Sterbehilfe in Hessen. Es werden verschiedene...
❓ Dokument 20/3693
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium der Justiz.
In dieser Kleinen Anfrage wird erfragt, wie viele Abteilungsleiterstellen im Hessischen Ministerium der Justiz unbesetzt sind und seit wann. Es wird konkret auf die Abteilung für Zivilrecht und Öffent...
❓ Dokument 20/3694
Die Anfrage behandelt die Steuerbegünstigungen der Arbeiterwohlfahrt und deren Einhaltung der Gemeinnützigkeitsvoraussetzungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Finanzbehörden zur Überprüfung von Steuerbegünstigungen bei der Arbeiterwohlfahrt thematisiert. Es wird insbesondere auf die Einhaltung der gesetzlichen V...
❓ Dokument 20/3695
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Zuschauern zu Sportveranstaltungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zulassung von Zuschauern zu Sportveranstaltungen während der Corona-Pandemie. Es wird nach den Regelungen und Verantwortlichkeiten gefragt,...
❓ Dokument 20/3700
Die Anfrage behandelt die Genehmigungspraxis für den Gelegenheitsverkehr im Straßenpersonenverkehr.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) beschäftigt sich mit der Genehmigungspraxis im Straßenpersonenverkehr, insbesondere im Zusammenhang mit dem Personenbeförderungsgesetz und der Berufungszugan...
❓ Dokument 20/3701
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der BM H Beteiligungs-Managementgesellschaft Hessen mbH.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der BM H Beteiligungs-Managementgesellschaft Hessen mbH bei der Wirtschaftsförderung in Hessen untersucht. Es werden Fragen zu den Zielen, Investitionskriterie...
❓ Dokument 20/3702
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen und deren aktuelle Planung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen. Sie fragt nach dem Gesamtkonzept der Landesregierung zur Elektrifizierung, dem aktuellen Stand...
❓ Dokument 20/3703
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen und die Alternativen, die die Landesregierung plant, um den Schienenverkehr zu modernisieren. De...
❓ Dokument 20/3704
Die Anfrage behandelt die Kommunikationsinitiative zum Mobilfunk und 5G in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Skepsis der Bevölkerung gegenüber Mobilfunkstrahlung und fordert eine Informationskampagne zu 5G. Die Abgeordneten möchten wissen, wie die Landesregierung die Maßna...