Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 18/580
Die Anfrage behandelt die landwirtschaftliche Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und deren Entwicklung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der landwirtschaftlichen Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen untersucht. Es wird auf die Auswirkungen von 'Landgrabbing' und die Entwicklung der lan...
❓ Dokument 18/581
Die Landesregierung wird zur Situation der Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen befragt.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur aktuellen Situation der Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die...
❓ Dokument 18/582
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Waldbränden in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Prävention und Bekämpfung von Waldbränden. Es geht um die Ursachen von Waldbränden, die Ausw...
❓ Dokument 18/583
Die Anfrage behandelt eine Massenschlägerei in Essen und die Ermittlungen dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Essen thematisiert, bei dem am 15. Juli 2022 etwa 40 Personen in eine Massenschlägerei verwickelt waren. Die Polizei musste einschreiten, um die Situation...
❓ Dokument 18/584
Die Landesregierung bewertet den Einsatz von Deepfake-Videos durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage wird die neuartige Ermittlungsmethode der niederländischen Polizei thematisiert, die Deepfake-Videos einsetzt. Die Landesregierung bewerte...
❓ Dokument 18/585
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen.
In der Antwort auf die Kleine Anfrage wird die Entwicklung des Straßenbaus in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022 thematisiert. Die Landesregierung erläutert die Maßnahmen des Landesstraßenbedarfspl...
❓ Dokument 18/586
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wirksamkeit der Verschärfung des Straßen- und Wegegesetzes NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Wirksamkeit der Änderungen im Straßen- und Wegegesetz NRW, die darauf abzielen, illegale Abstellungen von Fahrzeugen zu...
❓ Dokument 18/587
Die Landesregierung wird zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befragt.
In diesem Dokument wird die Landesregierung zur Umsetzung eines Konzeptes zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befragt. Der Landtag hatte bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst, der jedoc...
❓ Dokument 18/588
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Krisenstäben und Notfallplänen bei Gasmangel.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Krisenstäben und Notfallplänen in Nordrhein-Westfalen im Kontext eines möglichen Gasmangels im Winter. Es werden Frage...
❓ Dokument 18/589
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Esser zur Reaktivierung von Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen über den bau...
❓ Dokument 18/590
Anfrage zur neuen Koordinierungsstelle für Fachkräfte im Sozial- und Erziehungsbereich in NRW.
Die Anfrage befasst sich mit der neu eingerichteten Koordinierungsstelle für Sozial- und Erziehungsberufe im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in Nordrhei...
❓ Dokument 18/591
Die Anfrage untersucht die Entwicklung des Ausbaus überregionaler Verkehrsverbindungen in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Ausbaus überregionaler Verkehrsverbindungen in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Der Abgeordnete Christof Rasche von der FDP fragt die Landesregierun...
❓ Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen über die letzten zehn Jahre thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Kaiserschnittgeburten, dem Anteil der Wunschk...
❓ Dokument 18/593
Anfrage zur Anzahl und Bewertung referenzieller Baugenehmigungen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu referenziellen Baugenehmigungen befragt, die 2018 in Nordrhein-Westfalen eingeführt wurden. Ziel ist es, Bürokratie abzubauen und schneller Wohnra...
❓ Dokument 18/594
Die Anfrage befasst sich mit Straftaten auf der Cranger Kirmes, insbesondere einem schweren Angriff.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Straftaten, die während der Cranger Kirmes in Herne stattfanden, insbesondere einen schweren Angriff auf einen Besucher. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt nach de...
❓ Dokument 18/595
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Initiative für Tempo 30 in Kommunen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit" und die Umsetzung von Tempo 30 in Kommunen. Es wird...
❓ Dokument 18/596
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Reaktivierung der Wiehltalbahn.
Das Dokument behandelt die Reaktivierung der Wiehltalbahn in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die aktuelle Situation der Bahnstrecke eingegangen und die Einschätzung der Landesregierung zu einer mögli...
❓ Dokument 18/597
Die Anfrage behandelt die finanziellen Strukturen und Fördergelder der Gruppe „Letzte Generation“.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Klimagruppe „Letzte Generation“ durch Fördergelder und Spenden thematisiert. Es wird untersucht, ob die Landesregierung Vereine unterstützt hat, die...
❓ Dokument 18/598
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu möglichen Schieflagen bei Sparkassen in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Risiken und Schieflagen bei den Sparkassen in Nordrhein-Westfalen bestehen könnten, insbesondere im Zusammenhang mit Turbulenzen an den Wertpapiermärk...
❓ Dokument 18/599
Die Anfrage behandelt die Probleme und Ungerechtigkeiten bei der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Problematik der Grundsteuererhebung in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere die Ungerechtigkeiten bei der Auswahl der steuererklärungspflichtigen Eigentümer. Es wird...
❓ Dokument 18/600
Die Landesregierung wird zur Grundsteuerreform und den damit verbundenen Problemen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zur Umsetzung des Scholz-Modells für die Grundsteuer befragt. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die Bürger bei der Abgabe der Grundsteuererklärung über d...
❓ Dokument 18/601
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsgefahr durch Mutterkornpilze in Mehl und deren Vorkommen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik des Mutterkornpilzes, der in Mehl vorkommen kann, thematisiert. Es wird untersucht, ob die biologische Landwirtschaft das Vorkommen des Pilzes in Nordrhe...
❓ Dokument 18/602
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur privaten Nutzung von Dienstwagen in Nordrhein-Westfalen.
In diesem Dokument antwortet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage zu den Regelungen der privaten Nutzung von Dienstwagen durch Minister. Es wird erläutert, in welchem Umfang...
❓ Dokument 18/603
Die Anfrage behandelt die Reisekosten von Regierungsmitgliedern, die ihren Urlaub wegen der Flutkatastrophe 2021 unterbrechen mussten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Reisekosten für Urlaubsunterbrechungen von Regierungsmitgliedern im Zuge der Flutkatastrophe 2021 entstanden sind. Es wird auf die Notwendigkeit einge...
❓ Dokument 18/604
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Terrorismuslage in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Terrorismuslage in Nordrhein-Westfalen, insbesondere die Anzahl der Ermittlungsverfahren gegen Islamisten im Vergleich zu Rechtsextremisten und Linksextremisten. Die Landesr...
❓ Dokument 18/605
Die Anfrage behandelt Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt an einem Juli-Wochenende.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Rettungs- und Polizeieinsätze in der Düsseldorfer Altstadt vom 22. bis 24. Juli 2022 untersucht. Der Abgeordnete Markus Wagner von der AfD fragt nach den...
❓ Dokument 18/606
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Corona-Situation in Kitas in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Corona-Situation in Kitas in Nordrhein-Westfalen. Es werden Entwicklungen der Infektionszahlen und Maßnahmen zur Unters...
❓ Dokument 18/631
Die Anfrage thematisiert die aktuellen Ermittlungen zum Cum-Ex-Betrugsskandal und mögliche Verwicklungen von Regierungsmitgliedern.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hartmut Beucker und Klaus Esser von der AfD befasst sich mit den Ermittlungen zum Cum-Ex-Betrugsskandal, insbesondere im Hinblick auf mögliche Verwicklungen von...
❓ Dokument 18/632
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der Kompetenzzentren Frau und Beruf in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft der Kompetenzzentren Frau und Beruf, die durch EFRE-Mittel gefördert werden. Die Abgeordnete Anja Butschkau fragt die Landesregierung, wie die Fortführu...
❓ Dokument 18/633
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Zukunft des Förderprogramms 'Sprach-Kitas'.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Zukunft des Förderprogramms 'Sprach-Kitas', das vom Bundesministerium eingestellt wird. Es werden Informationen zu den g...
❓ Dokument 18/634
Die Anfrage behandelt den Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Krankenversicherungsschutz für nicht erwerbstätige Unionsbürger in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird untersucht, inwieweit die Kosten für das Gesundheitswese...
❓ Dokument 18/635
Die Landesregierung wird zur Verwendung geschlechtergerechter Sprache in ihren Antworten befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, warum sie in ihren Antworten auf Anfragen geschlechtergerechte Sprache vermeidet. Die Abgeordnete Lisa-Kristin Kapteinat kritisiert, dass nu...
❓ Dokument 18/636
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sicherheitslage und Einsätzen während der Düsseldorfer Rheinkirmes 2022.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Düsseldorfer Rheinkirmes 2022. Es werden Informationen zu Rettungs- und Polizeieinsätzen sowie registrierten Straftat...
❓ Dokument 18/637
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Wolfsmanagement in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten René Schneider zur Thematik des Wolfsmanagements in Nordrhein-Westfalen. Es wird erläutert, wie der Schutz...
❓ Dokument 18/638
Die Anfrage behandelt Nebentätigkeiten von Staatskanzlei-Beschäftigten für die CDU während der Wahlkampfzeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob Beschäftigte der Staatskanzlei während der Wahlkampfzeit Nebentätigkeiten für die CDU ausüben und ob dies rechtlich unbedenklich ist.
❓ Dokument 18/639
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Versetzung politischer Beamter in den Ruhestand.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele politische Beamte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit 2012 in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurden und welche Kosten dabei entstanden sind.
❓ Dokument 18/64
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Stellenausstattung und Studienkapazitäten in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Lehrerstellen und Studienkapazitäten in Nordrhein-Westfalen seit 2017 untersucht. Der Abgeordnete Marcel Hafke möchte wissen, wie sich die Personalau...
❓ Dokument 18/640
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Corona-Testung des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst während einer Dienstreise nach Israel.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Corona-Tests, die Ministerpräsident Hendrik Wüst während seiner Dienstreise nach Israel durchgeführt hat. Es...
❓ Dokument 18/641
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Datenübermittlung zwischen Polizei und Opferschutzstellen.
Das Dokument behandelt die Thematik des Datenschutzes im Kontext des Opferschutzes in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner eingegangen, die sich mit der...
❓ Dokument 18/642
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Biodiversität von Wildtieren in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur genetischen Vielfalt von Wildtieren in Nordrhein-Westfalen, insbesondere Rotwild und Wildkatzen. Es werden die Herausfo...
❓ Dokument 18/643
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Erhalt einer historischen Synagoge in Detmold.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der ehemaligen Hofsynagoge in Detmold behandelt, die als eine der ältesten Synagogen Norddeutschlands gilt. Der Abgeordnete fragt, wie das Land Nordrhein-West...
❓ Dokument 18/644
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Zukunft der Waldarbeit mit Rückepferden in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Rückepferden in der Forstwirtschaft Nordrhein-Westfalens. Es werden Fragen zur Anzahl der Betriebe, zur Bewertung des Einsatzes von Rückepferden und zur Förderun...
❓ Dokument 18/645
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verfügbarkeit von Dünger in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft.
Das Dokument behandelt die Verfügbarkeit und den Einsatz von Gülle als Wirtschaftsdünger in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Auswirkungen von Prei...
❓ Dokument 18/646
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Transparenz und Tiergesundheit in der Nutztierhaltung.
Das Dokument behandelt die Einführung des Informationssystems Tiergesundheit 4.0 in Nordrhein-Westfalen, das darauf abzielt, die Transparenz und Überwachung in der Nutztierhaltung zu verbessern. Es we...
❓ Dokument 18/647
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Wanderfischprogramm in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung des Wanderfischprogramms in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Wanderfischarten, umgesetzten Maß...
❓ Steigende Betriebskosten belasten Landwirte – Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die steigenden Betriebskosten für Landwirte und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die schwierige Lage der Landwirte in Nordrhein-Westfalen thematisiert, die durch steigende Betriebskosten und sinkende Einnahmen gekennzeichnet ist. Die Abgeordneten fragen nach de...
❓ Dokument 18/649
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur IS-Rückkehrerin und Sicherheitslage in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage zur IS-Rückkehrerin und zur aktuellen Sicherheitslage in Bezug auf extremistische Bestrebungen in NRW.
❓ Dokument 18/65
Anfrage zur Sanierung der L600 von Merfeld in Richtung Borken aufgrund von Straßenschäden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann die Sanierung der L600 von Merfeld in Richtung Borken geplant ist. Die Anfrage thematisiert die zunehmende Kritik der Anwohner über den...
❓ Dokument 18/650
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Dürreperiode und Wasserknappheit in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Dürreperiode und Wasserknappheit in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Auswirkungen des Klimawandels und die Maßnahmen...
❓ Dokument 18/651
Die Anfrage behandelt den Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird insbesondere auf die Vorgaben für gendergerechtes Schreiben und die Anzahl bi...