Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Schwimmunterricht in Gefahr? Folgen von Bäderschließungen im Landkreis Limburg-Weilburg
Kleine Anfrage der FDP zu den Folgen der Schließung von Parkbad Limburg und Oranienbad Diez für den Schwimmunterricht im Landkreis Limburg-Weilburg.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation des Schwimmunterrichts im Landkreis Limburg-Weilburg, nachdem das Parkbad Limburg seit September 2026 geschlossen ist und laut Fragestellerin voraussichtlich...
❓ Begründung und Auswirkungen der Lkw-Durchgangsverkehrsregelung auf der B 254
AfD-Fraktion fragt nach Rechtsgrundlage und Fortbestand des Lkw-Durchfahrtsverbots auf der B 254 zwischen Felsberg und Fulda.
Auf der B 254 zwischen Felsberg und Fulda gilt seit einer Verfügung des Regierungspräsidiums Kassel vom 27. September 2006 ein Fahrverbot für Lkw über 12 Tonnen im Durchgangsverkehr. Die Fragesteller...
❓ Drucksache 21/5362
Kleine Anfrage zum baulichen Zustand, Denkmalwert und zur kulturellen Nutzung des Hauses Sindlingen in Frankfurt.
Die Anfrage betrifft das Haus Sindlingen in Frankfurt, ein Gebäude des Architekten Günter Bock, das die Fragesteller als architektonisches Zeugnis des Brutalismus und als eines der ersten städtischen...
❓ Beschädigte Fässer im Abfallzwischenlager Biblis: Inspektionspraxis und Aufsicht
Kleine Anfrage zu 30 beschädigten Fässern im Abfallzwischenlager Biblis und zur bisherigen Inspektions- und Aufsichtspraxis.
Die Anfrage betrifft das Abfallzwischenlager Biblis 1 (AZB 1), in dem laut Mitteilung der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) von Anfang Oktober 2026 30 von 653 eingelagerten Stahlblechfässe...
❓ Drucksache 21/5365
Fragesteller fragt die Landesregierung zur Meldung hessischer Wasserverluste nach der EU-Trinkwasserrichtlinie und zur Datenerhebung durch die Regierungspräsidien.
Der fraktionslose Abgeordnete Maximilian Müger stellt eine Folgeanfrage zu seiner vorherigen Anfrage (Drucksache 21/4719) zur Bewertung von Wasserverlusten in der hessischen Trinkwasserversorgung. Hin...
❓ Drucksache 21/5366
Fragesteller Müger fragt die hessische Landesregierung zu Rechtsgrundlage, Zuständigkeit und Risiken von Cannabis-Tests in Clubs und auf Festivals.
Die Anfrage betrifft Angebote, bei denen mitgebrachtes Cannabis in Clubs, bei Festivals und Partys auf Wirkstoffgehalt und Verunreinigungen untersucht wird. Laut Fragesteller plant der Verein BASIS ab...
❓ Drucksache 19/11829
CDU-Abgeordneter fragt die Landesregierung nach Genehmigungspflichten für Geld- und Sachspenden an Schulen in Niedersachsen.
Der Fragesteller thematisiert Unsicherheiten in der schulischen Praxis darüber, ob auch geringwertige Geld- und Sachzuwendungen an Schulen, etwa Lebensmittel für Veranstaltungen, gebrauchte Bücher und...
❓ Drucksache 19/11830
CDU-Anfrage zu Ablehnungsquoten, Bearbeitungsdauer und Praxis der Opferentschädigung nach SGB XIV in Niedersachsen.
Der Abgeordnete Marcel Scharrelmann (CDU) fragt die Landesregierung zur Bearbeitung von Anträgen auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XIV (SGB XIV) in Niedersachsen. Hintergrund ist ein Hinweis de...
❓ Beratungszentrum gegen Arbeitsausbeutung und Menschenhandel NRW (BEAM NRW) - Ausstattung, Angebote und Zielvorgaben.
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Zielvorgaben des Beratungszentrums BEAM NRW.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über das Beratungszentrum gegen Arbeitsausbeutung und Menschenhandel NRW (BEAM NRW) zu erhalten. Es wurde zum 1. Januar 2026 eingerichtet, um Betroffenen von...
❓ Beratungsstellen Arbeit in Nordrhein-Westfalen - Strukturen, Zielerreichung und Qualitätssicherung des Landesprogramms.
Die Anfrage behandelt die Strukturen und Qualitätssicherung der Beratungsstellen Arbeit in NRW.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Beratungsstellen Arbeit in Nordrhein-Westfalen zu erhalten, insbesondere zu deren Strukturen, Zielvorgaben und Qualitätssicherungsmaßnahmen. Die Fra...
❓ Beratungsstellen Arbeit in Nordrhein-Westfalen - Welche Ratsuchenden werden erreicht?
Die Anfrage untersucht die Inanspruchnahme von Beratungsstellen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Beratungsstellen Arbeit in Nordrhein-Westfalen und deren Erreichbarkeit für Ratsuchende. Es wird erfragt, wie viele Personen in der ersten Jahreshälfte 2026 ber...
❓ Vorzeigeprojekte auch mit vorzeigbarer Wirkung? - Lassen sich Effekte für den Arbeitsmarkt im Rheinischen Revier belegen?
Die Anfrage untersucht die Effekte von Vorzeigeprojekten auf den Arbeitsmarkt im Rheinischen Revier.
Die Anfrage der Abgeordneten Lena Teschlade thematisiert die Auswirkungen von Vorzeigeprojekten im Rheinischen Revier auf den Arbeitsmarkt. Insbesondere wird untersucht, ob die genannten Effekte, wie...
❓ Drucksache 18/21731
Die AfD-Fraktion fragt nach Messer- und Stichwaffendelikten in NRW im ersten Halbjahr 2026 sowie nach Tatorten und Staatsangehörigkeiten der Tatverdächtigen.
Der Fragesteller bezieht sich auf eine frühere Antwort der Landesregierung, in der für 2025 die zehn Straßen und Plätze in Nordrhein-Westfalen mit den meisten Messer- und Stichwaffendelikten genannt w...
❓ Drucksache 18/21732
Die AfD-Fraktion fragt nach der Entwicklung der Taschendiebstähle in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2026.
Der Abgeordnete Markus Wagner (AfD) fragt die Landesregierung nach der Zahl der im ersten Halbjahr 2026 in Nordrhein-Westfalen polizeilich erfassten Taschendiebstähle im Vergleich zum ersten Halbjahr...
❓ Drucksache 18/21733
Die AfD-Fraktion fragt nach Straftaten mit Tatörtlichkeit „Spielplatz“ in NRW im ersten Halbjahr 2026 und nach Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen.
Die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der Zahl von Straftaten, deren Tatort als „Spielplatz“ erfasst wurde. Die Fragesteller verweisen auf frühere Anfragen zu den Jahr...
❓ Drucksache 18/21734
Der Fragesteller erkundigt sich nach der Entwicklung der Raubüberfälle in NRW im ersten Halbjahr 2026 sowie nach Tatorten und Staatsangehörigkeiten der Tatverdächtigen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Raubüberfällen in Nordrhein-Westfalen. Der Fragesteller verweist darauf, dass die Zahl der Raubüberfälle laut seiner Darstellung von 2022 auf 20...
❓ Drucksache 18/21735
Kleine Anfrage der AfD zur Entwicklung jugendlicher Intensivtäter in NRW im ersten Halbjahr 2026.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit sogenannten jugendlichen Intensivtätern in Nordrhein-Westfalen. Der Fragesteller bezieht sich auf die Definition der Polizeilichen Kriminalstatistik NRW, wonach Meh...
❓ Drucksache 18/21736
Die AfD-Fraktion fragt die NRW-Landesregierung nach der Entwicklung von Straftaten und Gewalttaten gegen Obdachlose seit 2015.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Straftaten und Gewalttaten gegen obdachlose Menschen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller verweisen auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums, wonach 2024 bu...
❓ Drucksache 18/21743
SPD-Anfrage zu einer Auseinandersetzung in Gelsenkirchen-Ückendorf, bei der laut Medienberichten ein 13-Jähriger ein Kind mit einem Messer bedroht und ein weiteres Kind verletzt haben soll.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall am 7. Oktober 2026 im Gelsenkirchener Stadtteil Ückendorf. Laut Medienberichten, auf die sich der Fragesteller stützt, kam es zu einer Auseinandersetzung zwi...
❓ Zeitspiel beim vorgezogenen Kohleausstieg 2030: Wird die entscheidende Evaluation des irrsinnigen schwarz-grünen Prestigeprojekts bis nach der Landtagswahl 2027 hinausgezögert?
Die Anfrage thematisiert die Verzögerung der Evaluation des Kohleausstiegs 2030 in NRW.
In der Kleinen Anfrage wird die Verzögerung der Evaluation des Kohleausstiegs 2030 in Nordrhein-Westfalen kritisiert. Die Fragesteller befürchten, dass die Veröffentlichung des Evaluationsberichts bis...
❓ Warum unterrichtet die Landesregierung den Landtag nicht über die Verschiebung des Prüfberichts zum Kohleausstieg 2030?
Die Anfrage thematisiert die fehlende Information des Landtags über die Verschiebung des Prüfberichts zum Kohleausstieg 2030.
Die Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten Henning Höne und Dietmar Brockes fragt, warum die Landesregierung den Landtag nicht über die Verschiebung des Prüfberichts zum Kohleausstieg 2030 informiert hat...
❓ Fehlkalkulation bei der Grundsteuerreform - Welche Folgen haben die vermeintlich aufkommensneutralen Hebesatzberechnungen des Finanzministers für Kommunen und Steuerpflichtige?
Die Auswirkungen der Grundsteuerreform auf Kommunen und Steuerpflichtige werden untersucht.
Das Dokument befasst sich mit den Folgen der Grundsteuerreform in Nordrhein-Westfalen, insbesondere den Hebesatzberechnungen des Finanzministers. Es wird hinterfragt, ob die veröffentlichten Hebesätze...
❓ Geplante Abgrabung "Reeser Welle": Wie ist der Stand der Planungen und welche Konsequenzen hat das historische Niedrigwasser des Rheins?
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Abgrabung 'Reeser Welle' und die Auswirkungen des Niedrigwassers des Rheins.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Kies-Abgrabung 'Reeser Welle' und den damit verbundenen Planungen. Insbesondere wird der Einfluss der historischen Niedrigwasserstände des Rheins auf...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4844: Behördliches Vorschlagswesen und Ideenmanagement in der Landesverwaltung
Anfrage zum Stand des behördlichen Vorschlagswesens und Ideenmanagements in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein.
Die Anfrage befasst sich mit dem behördlichen Vorschlagswesen und Ideenmanagement in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein, also den Möglichkeiten für Beschäftigte, Verbesserungsvorschläge zu Verwal...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4856: Begabtenförderung im Modell 4+1
Anfrage zur Förderung von Schulkindern über das Konzept „Vier plus Eins“ und dem Nachfolgeprojekt „Lernplan Plus“ in Kiel.
Die Anfrage befasst sich mit dem Konzept „Vier plus Eins“, bei dem Schülerinnen und Schüler an einem Tag pro Woche außerschulisch an selbst gewählten Themen arbeiten, sowie mit dessen Nachfolger „Lern...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4893: Umsetzung der §§ 10b und 10c ALVO - Qualifizierung für die Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt
Kleine Anfrage zum Stand der Umsetzung neuer Qualifizierungswege für den gehobenen Dienst (§§ 10b, 10c ALVO) in Allgemeiner Verwaltung und Steuerverwaltung
Mit den §§ 10b und 10c der Allgemeinen Laufbahnverordnung (ALVO) wurden zum 12. Dezember 2025 neue Wege geschaffen, über die Beamtinnen und Beamte in die Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt, aufste...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt einen Vorfall beim CSD in Freiberg und die damit verbundene politisch motivierte Kriminalität.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marko Winter thematisiert einen Vorfall beim Christopher Street Day (CSD) in Freiberg, bei dem ein Teilnehmer durch einen Eierwurf verletzt wurde. Es wird untersuch...
❓ Umbenennung des Sächsischen Polizeiverwaltungsamtes in Polizeipräsidium für Service und IT
Die Anfrage behandelt die Umbenennung des Polizeiverwaltungsamtes und die damit verbundenen Kosten und Veränderungen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Wippel und Marko Winter thematisiert die Umbenennung des Sächsischen Polizeiverwaltungsamtes in Polizeipräsidium für Service und IT. Die Fragesteller möch...
❓ Abwanderung der sächsischen Wirtschaft seit Beginn des Angriffskriegs auf den Iran
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Irankriegs auf die sächsische Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Irankriegs auf die sächsische Wirtschaft, insbesondere die Abwanderung von Unternehmen und die Verschiebung von Investitionen aufgrund steigender E...
❓ Erarbeitung eines Leitbildes zur Stärkung industrieller Wertschöpfung und regionaler Lieferketten
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Erarbeitung eines Leitbildes zur Stärkung der industriellen Wertschöpfung in Sachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther thematisiert den Fortschritt und die Veröffentlichung eines Leitbildes, das die industrielle Wertschöpfung und regionale Lieferketten im Freistaat S...
❓ Hochwasserschutzmaßnahme M 1010 an der Zwickauer Mulde in Waldenburg
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Auswirkungen von Baumfällungen im Rahmen einer Hochwasserschutzmaßnahme.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther befasst sich mit der Hochwasserschutzmaßnahme M 1010 in Waldenburg. Es werden Fragen zu den notwendigen Baumfällungen und deren Auswirkungen auf die...
❓ (ohne Titel)
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit Sachsens mit anderen Bundesländern bei Sekundärmigrationszentren.
Die Kleine Anfrage von Franziska Schubert thematisiert die Kooperation Sachsens mit anderen Bundesländern bezüglich der Errichtung von Sekundärmigrationszentren. Es wird nach der Form der Zusammenarbe...
❓ Bundesratsinitiative des Freistaates Sachsen zur Reduzierung der Anzahl anerkannter Ausbildungsberufe in der dualen Berufsausbildung
Die Anfrage thematisiert die Reduzierung anerkannter Ausbildungsberufe in der dualen Berufsausbildung.
Die Anfrage befasst sich mit der Bundesratsinitiative des Freistaates Sachsen zur Reduzierung der Anzahl anerkannter Ausbildungsberufe in der dualen Berufsausbildung. Die Fragestellerin möchte Einschä...
❓ Einsätze in der Dresdner Innenstadt im 3. Quartal 2026
Die Anfrage thematisiert Polizeieinsätze in der Dresdner Innenstadt im dritten Quartal 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird nach den Polizeieinsätzen in der Dresdner Innenstadt im dritten Quartal 2026 gefragt. Der Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler möchte Informationen zu den Einsätzen, den ermi...
❓ Einsätze in der Dresdner Neustadt im 3. Quartal 2026
Die Anfrage behandelt Polizeieinsätze in der Dresdner Neustadt im dritten Quartal 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit den Polizeieinsätzen in der Dresdner Neustadt im dritten Quartal 2026. Es wird nach der Anzahl der Einsätze, den ermittelten St...
❓ Körperverletzungsdelikte im 3. Quartal 2026 in Dresden
Die Anfrage thematisiert Körperverletzungsdelikte im 3. Quartal 2026 in Dresden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit den Körperverletzungsdelikten, die im 3. Quartal 2026 in Dresden verzeichnet wurden. Es werden spezifische Informationen zu den...
❓ Mann bei Auseinandersetzung schwer verletzt
Eine Anfrage zu einem gewaltsamen Vorfall in Dresden, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu einem gewaltsamen Vorfall in Dresden, bei dem ein 18-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Gesundheitsz...
❓ Mutmaßlicher Ladendieb gestellt und vorläufig festgenommen
Eine Anfrage zur Festnahme eines mutmaßlichen Ladendiebs in Dresden und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird die Festnahme eines 23-jährigen Afghanen in Dresden aufgrund mutmaßlichen Ladendiebstahls thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Ermittlungen und de...
❓ Personen im Kontext Flucht/Asyl in der Landeshauptstadt Dresden im September 2026
Anfrage zu Asylbewerbern und Unterkünften in Dresden im September 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Asylbewerber und den verfügbaren Unterkünften in der Landeshauptstadt Dresden im September 2026. Es werden detaillierte Informationen zu den Asylbewerbern,...
❓ Sozialleistungen in Dresden im Juli 2026
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Leistungsbezieher von Sozialleistungen in Dresden im Juli 2026.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler befasst sich mit den Sozialleistungen in Dresden zum Stichtag 31. Juli 2026. Es wird nach der Anzahl der Leistungsbezieher und den monatlichen A...
❓ Ukrainer in Dresden im 3. Quartal 2026
Die Anfrage befasst sich mit der Registrierung und den Leistungen von Ukrainern in Dresden im 3. Quartal 2026.
Die Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Zickler zielt darauf ab, Informationen über die Registrierung von Personen aus der Ukraine in Dresden im 3. Quartal 2026 zu erhalten. Es werden spezifische Dat...
❓ Radweg an der B 6 zwischen Rossendorf und dem Fischbacher Kreuz
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung und den Bau eines Radwegs an der B 6 zwischen Rossendorf und Fischbach.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planung für den Neubau eines Geh- und Radweges an der B 6 zwischen Rossendorf und Fischbach erfragt. Es wird auf die Ankündigung des Landesamtes für Straßenb...
❓ Systemische Kontrolllücken im kommunalen Rechnungswesen - Konsequenzen aus dem Vorfall in der Gemeinde Rietschen
Die Anfrage thematisiert systemische Kontrolllücken im kommunalen Rechnungswesen in Sachsen.
Die Anfrage befasst sich mit einem Betrugsfall in der Gemeinde Rietschen, bei dem über einen Zeitraum von zehn Jahren unberechtigte Zahlungen auf ein Privatkonto veranlasst wurden. Dies wirft Fragen z...
❓ Personen im und Kosten des Sekundärmigrationszentrums (SMZ)
Die Anfrage thematisiert die Unterbringung von Personen und die Kosten im Sekundärmigrationszentrum.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl der im Sekundärmigrationszentrum untergebrachten Personen sowie den damit verbundenen Kosten. Es werden spezifische Informationen zu Staatsangehörigkeit,...
❓ Weiterführung des Theaters im Stadthaus und Überlassung des ehemaligen Theaterrestaurants in Rudolstadt
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Theaters im Stadthaus und des ehemaligen Theaterrestaurants in Rudolstadt.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Weiterführung des Theaters im Stadthaus und die Nutzung des ehemaligen Theaterrestaurants in Rudolstadt zu erhalten. Es wird nach den Gründen für di...
❓ Aktueller Stand des geplanten Ausbaus der Bundesstraße (B) 281 am „Vogelschutz“ in Unterwellenborn/Könitz – nachgefragt
Aktueller Stand und Planungen zum Ausbau der Bundesstraße 281 am Bahnübergang 'Vogelschutz'.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand des geplanten Ausbaus der Bundesstraße 281 am Bahnübergang 'Vogelschutz' in Unterwellenborn/Könitz. Es wird auf die bisherigen Verzögerungen und die Notwendi...
❓ Sicherheit religiöser, kultureller und kulturbildender Einrichtungen in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert Vorfälle der Störung der Religionsausübung in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit der Sicherheit religiöser und kultureller Einrichtungen in Thüringen. Es werden spezifische Vorfälle von Störungen der Religionsausübung und andere Straftaten in verschied...
❓ Immobilien des Thüringer Landestheaters Rudolstadt und Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt
Die Anfrage thematisiert die Immobilien des Thüringer Landestheaters Rudolstadt und der Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt.
Die Anfrage befasst sich mit den Immobilien, die im Eigentum des Zweckverbands Thüringer Landestheater Rudolstadt und der Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt GmbH stehen. Es werden detaillierte...
❓ Fragen zum Bericht des Thüringer Rechnungshofs aus dem Jahr 2026
Die Anfrage bezieht sich auf den Bericht des Thüringer Rechnungshofs und stellt Fragen zur Öffentlichkeitsarbeit und Grundstücksgeschäften.
Die Anfrage thematisiert den Bericht des Thüringer Rechnungshofs aus dem Jahr 2026. Es werden Fragen zur Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz sowie zu Grundstücks...
❓ Asylbewerber und anhängige Asylverfahren in Thüringen – Bestandszahlen und Verfahrensstand
Die Anfrage behandelt die Bestandszahlen und den Verfahrensstand von Asylbewerbern in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Asylbewerber und den Stand ihrer Verfahren in Thüringen zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie Aufenthaltsstatus und Verfahrensd...