Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/3387
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen an hessischen Hochschulen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/2021. Es wird nach einheitlichen Regelungen für Lehrveranstaltungen und Prüfungen gefra...
❓ Dokument 20/3388
Die Anfrage behandelt Unterrichtsbefreiungen von Lehrkräften, die zu den Corona-Risikogruppen gehören.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation von Lehrkräften thematisiert, die aufgrund gesundheitlicher Risiken durch das Coronavirus vom Präsenzunterricht befreit werden können. Es werden Informationen...
❓ Dokument 20/3389
Die Anfrage behandelt den Radverkehr im Landkreis Gießen und die Fortschritte beim Ausbau der Radwege.
In der Kleinen Anfrage wird der Zustand und die Entwicklung der Radwege im Landkreis Gießen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen beim Ausbau der Radwege hingewiesen, insbesondere im Kontext...
❓ Dokument 20/3391
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die hessischen Heilbäder.
Die Anfrage thematisiert die schwierige Lage der hessischen Heilbäder und Kurorte infolge der Corona-Pandemie. Es wird auf die finanziellen Einbußen und die Bedeutung dieser Einrichtungen für die Gesu...
❓ Dokument 20/3393
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit in der Informationstechnik in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Barrierefreiheit in der Informationstechnik thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen für Menschen mit Behinderungen. Der Fragesteller möchte wissen,...
❓ Dokument 20/3394
Die Anfrage behandelt die Teststrategie für Corona-Tests in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Teststrategie des Landes Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Landesregierung auf die Forderungen nach mehr Tests rea...
❓ Dokument 20/3395
Die Anfrage behandelt die Corona-Tests in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation rund um Corona-Tests in Hessen, insbesondere die Kritik an Testzentren und die Relevanz von Testverfahren. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einsc...
❓ Dokument 20/3396
Die Anfrage behandelt die Abgabe der Planungshoheit von Hessen Mobil an Kommunen im Lahn-Dill-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Übertragung der Planungshoheit von Hessen Mobil auf Kommunen thematisiert, insbesondere im Kontext der Sanierung von Ortsdurchfahrten im Lahn-Dill-Kreis.
❓ Dokument 20/3397
Die Anfrage behandelt die digitale Teilhabe älterer Bürger in Hessen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die digitale Teilhabe älterer Bürger in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Menschen keinen Zugang zum Internet haben und welche Schulungsmöglichkeit...
❓ Dokument 20/3398
Die Anfrage behandelt ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Crack an Schwerstabhängige in Frankfurt.
In dieser kleinen Anfrage wird ein geplantes Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten thematisiert, das die kontrollierte Abgabe von Crack an Schwerstabhängige vorsieht. Ziel ist es, den B...
❓ Dokument 20/3399
Die Anfrage behandelt die Reform des Jugendstrafrechts in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Notwendigkeit einer Reform des Jugendstrafrechts in Hessen. Der Fragesteller hinterfragt die zeitgemäße Anwendbarkeit der aktuellen Regelung...
❓ Dokument 20/3400
Die Anfrage behandelt die Übernahme des 'Kölner Modells' zur Bekämpfung des Drogenhandels in Hessen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob das 'Kölner Modell' zur Bekämpfung des Drogenhandels auch in Hessen eingeführt werden kann. Der Fragesteller verweist auf die Schwierigkeiten bei der Verfolgung v...
❓ Dokument 20/3401
Die Anfrage behandelt die steigende Anzahl von Personen ohne Krankenversicherung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zunahme der Personen ohne Krankenversicherung in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Sie fragt nach den Ursachen und möglich...
❓ Dokument 20/3402
Die Anfrage behandelt Beschwerden über Racial Profiling durch Polizeibeamte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Racial Profiling durch Polizeibeamte in Hessen behandelt. Es werden Beschwerden über angebliches Racial Profiling erörtert und die Antworten der Landesregierun...
❓ Dokument 20/3403
Untersuchung von Vorwürfen gegen die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht.
Die Anfrage befasst sich mit Vorwürfen gegen die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, insbesondere hinsichtlich der Einleitung von Ermittlungsverfahr...
❓ Dokument 20/3404
Die Anfrage behandelt die Gründungsförderung an hessischen Hochschulen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Tobias Eckert thematisiert die Situation und Entwicklung der Existenzgründungen an hessischen Hochschulen, basierend auf dem Gründungsradar des Stifterver...
❓ Dokument 20/3405
Die Anfrage behandelt die Existenzgründungen an hessischen Hochschulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage untersucht die Gründungskultur an hessischen Hochschulen und die Rolle der Gründungsförderung für den Wirtschaftsstandort Hessen. Es werden die Ergebnisse des Gründungsradars und di...
❓ Dokument 20/3406
Die Anfrage behandelt den Planungsstand des Ersatzneubaus der Hochstraße und Taubensteinbrücke in Wetzlar.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Ersatzneubaus der Hochstraße und Taubensteinbrücke in Wetzlar erörtert. Es werden verschiedene Varianten des Bauprojekts vorgestellt und dere...
❓ Dokument 20/3407
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des BIM-Pilotprojekts zur Ortsumgehung Eschwege.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Stand des BIM-Pilotprojekts für die Ortsumgehung Eschwege. Es wird erläutert, dass ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird und dass Planungsbeiträge üb...
❓ Dokument 20/3408
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird der Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen thematisiert. BIM ist eine digitale Methode zur Planung, dem Bau und Betrieb von Bauwerken, die eine effizient...
❓ Dokument 20/3409
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des INSM-Bildungsmonitors 2020 und die Antwort des Kultusministers.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2020, der die Bildungssituation in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern bewertet. Der Kultusminister gi...
❓ Dokument 20/3410
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte und mögliche Maßnahmen zur Wertedurchsetzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte thematisiert. Der Fragesteller verweist auf ein Interview des Polizeipräsidenten, der die sinkende Hemmschwelle für Angriffe au...
❓ Dokument 20/3411
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Drug Checking in Hessen und die Position der Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Haltung der hessischen Landesregierung zum Thema Drug Checking untersucht. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Verhandlungen mit dem Bundesinstitut fü...
❓ Dokument 20/3412
Die Anfrage behandelt die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit diskutiert, das Wahlalter für Kommunal- und Landtagswahlen in Hessen von 18 auf 16 Jahre herabzusetzen. Der Fragesteller verweist auf Bestrebungen in and...
❓ Dokument 20/3413
Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen im Jahr 2020.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Verteilung von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen. Es wird auf ein Modellprojekt verwiesen, das positive Ergebnisse erzielt hat und eine Fortsetzun...
❓ Dokument 20/3414
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen sowie deren Evaluation.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen. Sie fragt nach der Umsetzung der im Strategiepapier 2020 der Hessischen Arbeitsgemeinsch...
❓ Dokument 20/3415
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen sowie die Evaluation von Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen und fragt nach der Evaluation der Maßnahmen der hessischen Arbeitsgemeinschaft für Gesund...
❓ Dokument 20/3416
Die Anfrage behandelt die Prävention und Nachsorge im Zusammenhang mit COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Prävention und Nachsorge im Kontext der COVID-19-Pandemie in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Neuinfe...
❓ Dokument 20/3417
Die Anfrage thematisiert die Care-Arbeit in Hessen und die Unterstützung für Pflegebedürftige.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Care-Arbeit in Hessen und den damit verbundenen Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl de...
❓ Dokument 20/3419
Die Anfrage behandelt den Schutz von Polizeibeamten und Amtsträgern vor Bedrohungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte und andere Amtsträger in Hessen thematisiert. Die Gewerkschaft der Polizei beklagt Bedrohungen und Einschüchterungen, die auch...
❓ Dokument 20/3423
Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es wird nach der aktuellen Situation und den notwendigen Sanierungsmaßnahmen...
❓ Dokument 20/3425
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf thematisiert. Es wird auf die Sanierungsoffensive der Landesregierung eingegangen, die seit 2016 läuf...
❓ Dokument 20/3426
Die Anfrage behandelt die Testpflicht und Quarantänebestimmungen für Einreisende aus Risikogebieten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Testpflicht und die Quarantäne für Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen, thematisiert. Es wird nach den konkreten Regelungen und deren Durchsetzung...
❓ Dokument 20/3427
Die Anfrage behandelt den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 und dessen Auswirkungen.
In der Kleinen Anfrage wird der Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 thematisiert, der Änderungen in verschiedenen Steuergesetzen vorsieht. Besonders im Fokus steht die Einführung eines n...
❓ Dokument 20/3428
Die Anfrage behandelt die Gebührenlast und Genehmigungsverfahren für hessische Motorradfahrer.
In dieser kleinen Anfrage wird die Gebührenlast für hessische Motorradfahrer thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit den neuen Genehmigungsanforderungen und der Rolle der Bündelungsbehörden.
❓ Dokument 20/3429
Die Anfrage behandelt die ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert den Ausbau ganztägiger Schulen in Hessen, insbesondere die verschiedenen Profile der Ganztagsangebote und deren Entwicklung über die letz...
❓ Dokument 20/3430
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse behandelt. Es werden Fragen zur Anzahl der eingegangenen Anträge, deren Bewilligung oder Ablehnung sowie zu de...
❓ Dokument 20/3431
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Main-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Main-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine gefördert wurden u...
❓ Dokument 20/3432
Die Anfrage behandelt einen Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim thematisiert. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Umständen des Tests eines Schülers, der aus Kroatien z...
❓ Dokument 20/3438
Die Anfrage thematisiert die Verbindlichkeit von Maskenpflichten im Unterricht während der COVID-19-Pandemie.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verbindlichkeit des Tragens von Alltagsmasken im Unterricht angesprochen. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, bezieht sich auf widersprüchliche Informatio...
❓ Dokument 20/3439
Die Anfrage behandelt Enteignungsverfahren zum Bau der A49 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) befasst sich mit den Enteignungsverfahren im Zusammenhang mit dem Bau der A49 in Hessen. Es werden Fragen zu Kauf- und Entschädigungsgeschäften sowie...
❓ Dokument 20/3440
Die Anfrage behandelt die Kosten für den hessischen Steuerzahler durch Protestaktionen gegen den Ausbau der A49.
In der Kleinen Anfrage wird die Besetzung des Dannenröder Forsts durch Umweltaktivisten thematisiert, die den Ausbau der A49 verhindern wollen. Die Landesregierung wird gefragt, welche Kosten durch di...
❓ Dokument 20/3441
Die Kleine Anfrage behandelt Razzien gegen Nutzer der illegalen Internet-Handelsplattform 'crimenetwork.co'.
In der Anfrage wird auf bundesweite Razzien gegen Nutzer der Plattform 'crimenetwork.co' eingegangen, bei denen in Hessen 37 Objekte durchsucht wurden. Die Ermittlungen betreffen verschiedene Straftat...
❓ Dokument 20/3442
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im SGB XII in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Lücken zwischen den realen Mietkosten und den staatlichen Zahlungen im Rahmen der Sozialhilfe (SGB XII) in Hessen. Es wird untersuch...
❓ Dokument 20/3443
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie. Es wird erfragt, welche Vereine gefördert wurden und in wel...
❓ Dokument 20/3444
Untersuchung zu Schäden an der B 3 zwischen Bad Vilbel und Preungesheimer Dreieck.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Schäden an der B 3 zwischen Bad Vilbel und Preungesheimer Dreieck. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Ursache der Geschwindigkeitsbegrenzung und den gepla...
❓ Dokument 20/3451
Fehlerhafte Corona-Tests bei Lehrern und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Corona-Tests für Lehrer in Hessen thematisiert. Es wird auf Verzögerungen bei der Testauswertung hingewiesen, die zu falschen negativen Ergebnissen f...
❓ Dokument 20/3452
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt thematisiert, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Der Fragesteller hinterfragt die Aussagen der Landesr...
❓ Dokument 20/3454
Die Anfrage behandelt das SARS-CoV-2 Infektionsgeschehen in Hessen und die Gründe für hohe Fallzahlen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die hohen SARS-CoV-2 Infektionszahlen in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern. Es werden spezifische Fragen zur Ursache der Infektionen und...
❓ Dokument 20/3471
Die Anfrage behandelt präventive Maßnahmen gegen häusliche Gewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die präventive Täterarbeit in Hessen zur Bekämpfung häuslicher Gewalt, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Programme und Maßnahmen d...