Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/3325
Die Anfrage behandelt den Infektionsschutz für Häftlinge während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Infektionsschutz für Häftlinge in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie Risikopatienten, Au...
❓ Dokument 20/3326
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Kinderarmut in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün (FDP) befasst sich mit der Kinderarmut in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Problematik. Insbesondere wird auf die Auswirkungen der...
❓ Dokument 20/3327
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von hessischen Richtern und deren Genehmigung.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele hessische Richter genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten ausüben und welche Art von Tätigkeiten dies sind. Es wird auch auf die zeitlichen Umfänge...
❓ Dokument 20/3328
Untersuchung der Vergabe von Gutachtensaufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Vergabe von Gutachtensaufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen, insbesondere im Kontext eines Korruptionsverdachts gegen einen Oberstaatsanwalt. Es wird untersucht,...
❓ Dokument 20/3329
Die Abgeordneten der AfD fragen nach den Daten zur Fremdenfeindlichkeit im Integrationsmonitor.
In dieser kleinen Anfrage wird die Besorgnis der Bevölkerung über Fremdenfeindlichkeit und Rassismus thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf den Hessischen Integrationsmonitor 2020 und hinter...
❓ Dokument 20/3330
Die Anfrage behandelt die Einschätzung der Landesregierung zu 'abgeschotteten Milieus' in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um eine Einschätzung zur Anzahl der Menschen in Hessen gebeten, die als 'abgeschottete Milieus' gelten. Die Fragesteller beziehen sich auf den hessis...
❓ Dokument 20/3331
Die Anfrage behandelt die Einstellungspolitik der Akademie für Tonkunst in Darmstadt im Kontext von Antidiskriminierungsgesetzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stellenausschreibung der Akademie für Tonkunst in Darmstadt, die gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das Hessische Gleichberechtigungsgesetz (HGlG)...
❓ Dokument 20/3332
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf Fachberatungsstellen gegen sexuelle Gewalt an Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Herausforderungen, vor denen die hessischen Fachberatungsstellen gegen sexuelle Gewalt an Kindern aufgrund der Covid-19-Pandemie stehen. Insbesondere...
❓ Dokument 20/3333
Die Anfrage behandelt die Zahl der Behandlungsfehler im Jahr 2019 in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Behandlungsfehler im Jahr 2019 in Hessen untersucht. Die Fragesteller möchten Informationen über die erstellten Gutachten des Medizinischen Dienstes der K...
❓ Dokument 20/3335
Die Anfrage behandelt die Corona-Testungen für Reiserückkehrer und die Informationslage dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Herausforderungen bei Corona-Testungen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Insbesondere wird auf die Informationslage und die Belastung der Gesun...
❓ Dokument 20/3336
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung des Waffenbesitzes eines psychisch erkrankten Täters.
In der Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob der Generalbundesanwalt nach einer Anzeige durch den späteren Täter, der psychisch erkrankt war, hätte überprüfen müssen, ob dieser legal Waffen besaß. Es...
❓ Dokument 20/3337
Die Nutzung von Corona-Gästedaten durch hessische Sicherheitsbehörden wird hinterfragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Gästedaten aus Restaurants und Hotels durch hessische Sicherheitsbehörden im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird die strenge Zweckbindung dieser Daten...
❓ Dokument 20/3338
Die Anfrage behandelt die Grundschulöffnungen und Corona-Fälle vor den Sommerferien 2020.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Öffnungen von Grundschulen in Hessen vor den Sommerferien 2020 sowie die damit verbundenen Corona-Fälle und Maßnahmen.
❓ Dokument 20/3339
Die Anfrage behandelt die Prävention viraler Erkrankungen und den Umgang mit Infekten in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Empfehlungen zur Grippeimpfung in Hessen zu Beginn der Corona-Pandemie sowie die Auswirkungen der Impfungen auf gefährdete Gruppen.
❓ Dokument 20/3340
Die Anfrage behandelt die Prävention viraler Erkrankungen in Pflegeeinrichtungen und den Umgang mit Infekten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävention viraler Erkrankungen in Pflegeeinrichtungen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie Bewohner vor Infekten geschützt werden kön...
❓ Dokument 20/3341
Die Anfrage behandelt die digitale Ausstattung und Nutzung mobiler Endgeräte im Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die digitale Ausstattung der Beraterinnen und Berater im Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen (LLH) sowie die Nutzung mobiler Endgeräte wie Smartphones und Tablets. Die...
❓ Dokument 20/3342
Die Anfrage behandelt die Auszeichnungen der Eheleute R. im Kontext des AWO-Skandals.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Auszeichnungen der ehemaligen Geschäftsführer der AWO, Eheleute R., im Zusammenhang mit strafrechtlichen Vorwürfen. Die Hessische Landesregierung b...
❓ Dokument 20/3343
Die Anfrage behandelt die digitale Ausstattung von Krankenhäusern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die digitale Ausstattung von Krankenhäusern in Hessen untersucht. Es werden Fragen zur Verfügbarkeit von Gigabitanschlüssen, betrieblichem WLAN und digitaler Pflegedokum...
❓ Dokument 20/3344
Die Anfrage thematisiert den Regelbetrieb an hessischen Schulen nach den Sommerferien 2020 und die Maskenpflicht.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) behandelt die Regelungen zum Schulbetrieb in Hessen nach den Sommerferien 2020, insbesondere die Maskenpflicht an Schulen. Es wird auf die unterschiedlichen Vor...
❓ Dokument 20/3345
Die Anfrage behandelt das Thema Gewalt in der Geburtshilfe und die Auswirkungen auf Frauen und Väter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert Gewalt in der Geburtshilfe und deren Auswirkungen auf Frauen und Väter in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Gewalt und deren Folge...
❓ Dokument 20/3347
Die Anfrage behandelt die Waldstrategie 2050 in Hessen und deren Auswirkungen auf Freizeitdruck und Ruhezonen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Entwicklung von Freizeitdruck und Ruhezonen in hessischen Wäldern im Kontext der Waldstrategie 2050. Es wird auf die Herausforderungen durch Dürre...
❓ Dokument 20/3348
Die Anfrage behandelt schulische Angebote in den Sommerferien 2020 in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche schulischen Angebote in den Sommerferien 2020 in Hessen bereitgestellt wurden, um Lernrückstände aufgrund der COVID-19-Pandemie auszugleichen. Es werden verschie...
❓ Dokument 20/3349
Die Anfrage behandelt Maßnahmen von Gesundheitsämtern bei Corona-Verdacht, insbesondere zur Quarantäne von Kindern.
In der Anfrage wird die Vorgehensweise von Gesundheitsämtern bei Corona-Verdacht, insbesondere die Isolation von Kindern in Quarantäne, thematisiert. Es wird die Verantwortung der Gesundheitsämter und...
❓ Dokument 20/3350
Die Anfrage behandelt Anweisungen von Gesundheitsämtern zur Isolierung von Kindern im Haushalt während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis von Gesundheitsämtern in Hessen hinterfragt, Kinder im eigenen Haushalt während der Corona-Pandemie zu isolieren. Der Kinderschutzbund kritisiert diese Maßnah...
❓ Dokument 20/3351
Die Anfrage behandelt die PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und deren Validierung.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel (AfD) thematisiert die PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen. Sie fragt nach der Entwicklung, Validierung und den verwendeten Testmethoden zur Diagnose von C...
❓ Dokument 20/3352
Die Anfrage behandelt die PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und deren diagnostische Validität.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel (AfD) beschäftigt sich mit der PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und der Differenzierung von Covid-19 zu anderen Atemwegserkrankungen. Es werden Fragen z...
❓ Dokument 20/3353
Die Anfrage behandelt die PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen und die dazugehörigen Diagnosen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel (AfD) thematisiert die PCR-Testung auf SARS-CoV-2 in Hessen sowie die damit verbundenen diagnostischen Herausforderungen und Ergebnisse.
❓ Dokument 20/3354
Die Kleine Anfrage behandelt die Auslegung des Landeswahlgesetzes zur Sitzzuteilung bei der Landtagswahl 2018.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) thematisiert die Interpretation des § 10 Abs. 5 des Landeswahlgesetzes bezüglich der Sitzzuteilung bei der Landtagswahl 2018. Es wird ein Berechnungsverfahren...
❓ Dokument 20/3356
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung von Arbeitskreisen durch den Allgemeinen Studierendenausschuss.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung eines Arbeitskreises 'Antifa' durch den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, ob und in...
❓ Dokument 20/3357
Die Anfrage behandelt die Auslegung des § 10 Abs. 5 Satz 2 des Landtagswahlgesetzes und die damit verbundenen Wahlprüfungsbeschwerden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Stellungnahme der Landesregierung zur Wahlprüfungsbeschwerde thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Auslegung des § 10 Abs. 5 Satz 2 des Landtagswahlgesetzes...
❓ Dokument 20/3358
Kritik an der Telematikinfrastruktur für Ärzte und Psychotherapeuten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die anhaltende Kritik an der Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen thematisiert. Es wird auf einen offenen Brief von Kassenärztlichen Vereinigungen verwiesen, der M...
❓ Dokument 20/3359
Die Anfrage behandelt die Besuchsbeschränkungen in Krankenhäusern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besuchsregelungen in hessischen Krankenhäusern während der COVID-19-Pandemie. Es wird die Unsicherheit der Krankenhäuser und Angehörigen angesprochen, die durch die...
❓ Dokument 20/3360
Die Anfrage behandelt die Cybersicherheit im Bereich der Wasserversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Risiken von Cyberangriffen auf die Wasserversorgung in Hessen. Die Fragesteller, Stefan Müller und Oli ver Stirböck von den Freien Demokraten, erkundigen sich nach...
❓ Dokument 20/3361
Die Anfrage behandelt die Haushaltspläne der ASten an hessischen Universitäten und Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Haushaltspläne der Allgemeinen Studierendenausschüsse (ASten) an hessischen Hochschulen gestaltet sind und ob es Förderungen für Antifa-Gruppierungen...
❓ Dokument 20/3365
Die Anfrage behandelt die Testungen auf das Corona-Virus für Reiserückkehrer in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ablauf der Corona-Testungen für Reiserückkehrer in Hessen thematisiert. Es wird hinterfragt, wie die Testungen organisiert sind und welche Nachweise für verschiedene...
❓ Dokument 20/3366
Die Anfrage behandelt die Corona-Testungen für Reiserückkehrer in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung zu Corona-Testungen für Reiserückkehrer in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie die Testungen durchgeführt werden sollen, welche Institutionen involvi...
❓ Dokument 20/3367
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kinder und Jugendliche, insbesondere in Bezug auf Bildung, soziale Kontakte und psychische Gesundheit. Es werden die...
❓ Dokument 20/3368
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die häusliche Pflege.
Die Kleine Anfrage thematisiert die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die häusliche Pflege, insbesondere die psychische Gesundheit von Pflegebedürftigen und die Einsamkeit, die durch Kont...
❓ Dokument 20/3369
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Krise auf Behinderteneinrichtungen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün (FDP) thematisiert die Herausforderungen, die Behinderteneinrichtungen während der Corona-Pandemie gegenüberstanden. Es werden Fragen zu Maßnahmen der Landesregieru...
❓ Dokument 20/3370
Die Anfrage behandelt die Situation in Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen in Alten- und Pflegeheimen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die hohe Sterblichkeit in diesen Einrichtungen...
❓ Dokument 20/3371
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Landesstraße nach Weilmünster und Verkehrsregelungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sanierung der Landesstraße von der B 456 nach Weilmünster thematisiert. Es werden Fragen zur Planung der Sanierung sowie zur Abstimmung mit der Gemeinde Weilmünster...
❓ Dokument 20/3373
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel und geplante Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel untersucht. Es werden die bestehenden Bedingungen und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Zugängli...
❓ Dokument 20/3374
Die Anfrage behandelt die Durchführung der Ersten Staatsprüfungen für Lehrämter während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ersten Staatsprüfungen für Lehrämter in Hessen. Insbesondere geht es um die Hygienekonzepte und die Dur...
❓ Dokument 20/3375
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung der Zweiten Staatsprüfungen im Lehramt während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Zweiten Staatsprüfungen im Lehramt in Hessen. Es werden Fragen zu Hygienekonzepten, Prüfungsformaten und der Vorbereitung der Lehr...
❓ Dokument 20/3376
Die Anfrage behandelt die Incel-Bewegung und deren Beobachtung durch hessische Behörden.
In der Anfrage wird die Incel-Bewegung thematisiert, die von Männern geprägt ist, die sich in einem 'unfreiwilligen Zölibat' sehen und Frauen dafür verantwortlich machen. Die Fragestellerin erkundigt...
❓ Dokument 20/3378
Die Anfrage behandelt die Zugangsvoraussetzungen für den öffentlichen Dienst in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Bildungsabschlüsse, insbesondere Master- und Meisterabschlüsse, für verschiedene Beschäftigungen im hessischen Landesdienst erforderlich sind. Die Ant...
❓ Dokument 20/3379
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf Brände von Elektrofahrzeugen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie gut die hessischen Feuerwehren auf Brände von Elektrofahrzeugen vorbereitet sind. Es werden Fragen zur Ausbildung, den Erfahrungen mit Löschübungen und der...
❓ Dokument 20/3380
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung hessischer Feuerwehren auf Brände von Elektrofahrzeugen.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie hessische Feuerwehren auf Brände von Elektrofahrzeugen vorbereitet sind. Es werden verschiedene Aspekte wie die Brandgefahr, Haftungsfragen und die Garagenordnun...
❓ Dokument 20/3381
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung in Hessen im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erk...
❓ Dokument 20/3386
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Hygienekonzepte für den Schulbetrieb in Hessen während der Corona-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Schulbetriebs in Hessen zu Beginn des Schuljahres 2020/21 während der Corona-Pandemie thematisiert. Es werden Fragen zu den Hygienekonzepten und den Re...