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❓ Drucksache 18/832
Aktueller Sachstand zum organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz und zu korruptiven Handlungen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich des organisierten Drogenhandels in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Ermittlungen, Verurteilungen und korru...
❔ Drucksache 18/834
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Verbesserung der Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistisc...
📄 Drucksache 18/835
Finanzielle Unterstützung für Kommunen nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 60 Millionen Euro zur Unterstützung von Kommunen, die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffen sind.
❓ Drucksache 18/841
Anfrage zur Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird nach der Anzahl und den Gründen von Teilzeitanträgen sowie deren Bear...
❓ Drucksache 18/842
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Aufsicht über Einrichtungen nach dem LWTG.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die Arbeit der Beratungs- und Prüfbehörde des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung beeinflusst hat. Es wird auf die Einschr...
❓ Drucksache 18/843
Die Anfrage befasst sich mit Teilzeitanträgen im Polizeivollzugsdienst Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Praxis der Teilzeitbeschäftigung im Polizeivollzugsdienst des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird gefragt, wie viele Teilzeitanträge in den letzten fünf Jah...
❓ Drucksache 18/844
Anfrage zu einem Überfall auf eine Shisha-Bar und den rechtlichen Konsequenzen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit einem Überfall auf eine Shisha-Bar in Koblenz und den rechtlichen Konsequenzen für die beteiligten Personen. Es werden verschieden...
❓ Drucksache 18/845
Anfrage zur qualifizierten Hausaufgabenhilfe an Grundschulen mit hohem Migrantenanteil.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein beschäftigt sich mit der qualifizierten Hausaufgabenhilfe an Grundschulen, insbesondere in Schulen mit hohem Migrantenanteil. Es werden verschiedene Aspekte wie die...
❓ Drucksache 18/848
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Auswirkungen der Nachhaltigkeitsplakette für Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Pia Schellhammer befasst sich mit der Initiative 'Schule.Nachhaltig.Gestalten.' und den Kriterien für die Vergabe einer Nachhaltigkeitsplakette an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es...
❓ Drucksache 18/849
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Erweiterung des REWE-Markts in Elkenroth.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für den Neubau eines REWE-Markts in Elkenroth befragt. Die Abgeordneten Michael Wäschenbach und Dr. Matthias Reuber thematisieren die H...
❓ Drucksache 18/850
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Nahversorgung im Kreis Altenkirchen und die damit verbundenen Genehmigungsverfahren.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erweiterung der Nahversorgung in der Ortsgemeinde Elkenroth im Kreis Altenkirchen. Es wird auf die geplante Ansiedlung eines REWE-Markts eingegangen und die Herausf...
❓ Drucksache 18/851
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit der Corona-Krise.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz seit Beginn der Corona-Krise thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Veränderungen bei der Inanspru...
📄 Drucksache 18/852
Die Landesregierung beantragt eine Sitzung zur Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument informiert über einen Antrag der Landesregierung zur Einberufung einer Sitzung des Landtags. Diese Sitzung soll sich mit einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zur Hochwasserka...
❓ Drucksache 18/854
Ermittlungen gegen 48 Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen 48 Beschuldigte wegen des Verdachts auf organisierte Schwarzarbeit. Am 28. Juli 2021 fanden umfangre...
❓ Drucksache 18/855
Die Anfrage behandelt den Lavaabbau am Feuerberg und dessen Auswirkungen auf die Umgebung.
In der Anfrage wird der geplante Lavaabbau am Feuerberg in der Vulkaneifel thematisiert. Es wird auf die Genehmigungen und die möglichen Auswirkungen auf die umliegenden Gemeinden hingewiesen.
❔ Drucksache 18/856
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen.
Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung der Finanzsituation der rheinland-pfälzischen Kommunen seit 2003 zu beleuchten. Es werden zahlreiche Fragen zur Verantwortung der La...
❓ Drucksache 18/857
Kleine Anfrage zur Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen/Sieg und den empfohlenen Lösungen.
Die Anfrage befasst sich mit der zunehmend problematischen Verkehrssituation an der L 280 in Kirchen (Sieg). Der Abgeordnete Michael Wäschenbach hinterfragt die von der Landesregierung empfohlene Ampe...
❔ Drucksache 18/859
Antwort des Ministeriums für Bildung zur Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER zur Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden die Aufwendungen für Schulsozialarbei...
❓ Drucksache 18/862
Anfrage zur Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Bauprojekten L 279 und L 280 befragt, die als 'in Vorbereitung' gekennzeichnet sind. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach möchte Informationen...
❓ Drucksache 18/866
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Lage der Verbandsgemeinde Diez thematisiert, die durch die Insolvenz der Greensill Bank gefährdet ist. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesr...
❓ Drucksache 18/870
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes im Rhein-Lahn-Kreis befragt. Es wird thematisiert, dass viele Einrichtungen noch keine Betriebserlaubni...
❓ Drucksache 18/871
Anfrage zu rechtsmotivierter Kriminalität in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der rechtsmotivierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Anzahl der Delikte, deren Klassifizierung u...
❓ Drucksache 18/878
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz und deren Risikoklasseneinstufung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt die Landesregierung nach Höherstufungen von Risikoklassen, den da...
❓ Drucksache 18/879
Anfrage zur Ausstattung der Polizei in Rheinland-Pfalz mit Tasern.
Die Kleine Anfrage von Gordon Schnieder befasst sich mit der Ausstattung der rheinland-pfälzischen Polizei mit Distanz-Elektroimpulsgeräten, auch bekannt als Tasern. Es werden Informationen über die A...
❓ Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz – Nachfrage
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz und fragt nach den Hintergründen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg von Müll- und Papierbränden in Koblenz untersucht. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Ursachen, den ermittelten Tatverdächti...
❓ Drucksache 18/881
Die Anfrage behandelt die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach thematisiert die Neuorganisation der Ärztlichen Bereitschaftsdienstzentralen und Bereitschaftspraxen durch die Kassenärztliche Vereinigung. Es w...
❓ Drucksache 18/882
Die Anfrage thematisiert den Sanierungsstand der Landesstraße L 44 in Aach.
In der kleinen Anfrage wird der desolate Zustand der Landesstraße L 44 in Aach angesprochen, der zu Unmut bei den Anwohnern und zu einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit führt. Besonders in der...
❓ Drucksache 18/885
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des KiTa-Gesetzes auf Personal und bauliche Anforderungen in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes auf die Personalausstattung und den baulichen Bedarf in den Kindertagesstätten im Landkreis Mayen-Koblenz. Es werden spezif...
📄 Drucksache 18/886
Über- und außerplanmäßige Ausgaben zur Unterstützung von Flutopfern in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 zur Unterstützung von Opfern der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Notwendigkeit von Finanzhilfe...
❓ Drucksache 18/888
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen durch die rheinland-pfälzische Landesregierung.
Das Dokument ist eine Antwort des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf eine Kleine Anfrage zu Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Rheinland-Pfalz. Es werden verschied...
❓ Drucksache 18/889
Anfrage zu Gewaltvorfällen an Schulen in Rheinland-Pfalz im Schuljahr 2020/2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert behandelt Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz. Sie zielt darauf ab, Informationen über Straftaten, Drogenaufgriffe und Ordnungsmaßnahmen i...
❓ Drucksache 18/890
Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 und geplante Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 2 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Matthias Reuber fragt die Landesregierung nach der Bewertung der Straßen und den geplanten...
❓ Drucksache 18/891
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung für Familien, Kinder und Jugendliche nach der Flutkatastrophe.
Die Kleine Anfrage von Lisett Stuppy beschäftigt sich mit der aktuellen Lage von Familien, Kindern und Jugendlichen in den Hochwassergebieten von Rheinland-Pfalz, die durch die Flutkatastrophe stark b...
❔ Drucksache 18/892
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht bei Neuhofen.
Das Dokument befasst sich mit der Sicherheitslage am Badesee an der Schlicht in Neuhofen und beantwortet eine Große Anfrage der AfD zur Kriminalitätsentwicklung und den ermittelten Tatverdächtigen in...
❓ Graffitistraftaten in Koblenz
Die Anfrage behandelt Graffitistraftaten in Koblenz und die Maßnahmen der Behörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Graffitistraftaten in Koblenz befragt. Der Abgeordnete Matthias Lammert möchte Informationen zu Strafanzeigen, Tatverdächtigen und den Maßnahmen d...
❓ Drucksache 18/895
Die Abgeordneten fragen nach Erfahrungen und Kontrollen bei der Nutzung der 'Luca'-App.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung der 'Luca'-App hinterfragt, insbesondere hinsichtlich der Kontrollen und der Erfahrungen aus der Testregion Rhein-Lahn. Es wird auf mögliche Manipulationen u...
❓ Drucksache 18/896
Anfrage zur Schließung des Landesimpfzentrums in Schifferstadt und deren Folgen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schließung des Impfzentrum in Schifferstadt thematisiert. Der Abgeordnete Patrick Kunz fragt die Landesregierung nach möglichen Überlegungen zur Verlängerung des Bet...
❓ Drucksache 18/897
Die Anfrage behandelt die Förderung von Bürgerbussen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für Bürgerbusse im ländlichen Raum thematisiert. Der Abgeordnete Patrick Kunz fragt nach weiteren Fördermöglichkeiten und Maßnahmen...
❓ Drucksache 18/898
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten – L 484.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand der Ortsumgehung Niedersimten – L 484 erfragt. Der Abgeordnete Steven Wink möchte Informationen über den volkswirtschaftlichen Nutzen, Kostens...
❓ Reaktivierung der Brexbachtalbahn Bendorf/Rhein
Die Anfrage betrifft die Reaktivierung der Brexbachtalbahn und deren Förderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Reaktivierung der Brexbachtalbahn Bendorf/Rhein thematisiert. Der Abgeordnete Peter Moskopp fragt die Landesregierung nach dem aktuellen Stand und den geplanten Maßn...
❓ Drucksache 18/902
Die Kleine Anfrage behandelt die Reaktivierung der Brexbachtalbahn für Personen- und Güterverkehr.
In dieser Anfrage wird die Reaktivierung der Brexbachtalbahn thematisiert, die seit 1989 keinen Personenverkehr mehr hat. Der Abgeordnete fragt nach den Kosten, Sicherheitsstandards und Maßnahmen zum...
❓ Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz – Sachstand Transparenz
Die Anfrage thematisiert die Transparenz und Informationspolitik der Landesregierung zu Kerosinablässen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Informationspolitik der Landesregierung zu Kerosinablässen in Rheinland-Pfalz hinterfragt. Die Abgeordneten fordern mehr Transparenz und konkrete...
❔ Drucksache 18/904
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ursachen von Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit 2020.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert die Anzahl der Insolvenzen in Rheinland-Pfalz seit dem 1. Januar 2020. Sie fragt nach den Ursachen dieser Insolvenzen, insbesondere im Zusammenhang...
❔ Drucksache 18/905
Die AfD-Fraktion fragt nach dem Windkraftausbau und dessen Auswirkungen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage der AfD-Fraktion wird der geplante Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die möglichen negativen Auswirkungen auf Natur und Landschaft sowie auf di...
❓ Anzahl an Wohncontainern in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Nutzung von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Anzahl und den Zustand von Wohncontainern in Rheinland-Pfalz gebeten. Wohncontainer sind temporäre Unterkünfte, die häufig in Kr...
❓ Drucksache 18/907
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz seit 2014.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zu Gruppenvergewaltigungen in Rheinland-Pfalz. Es werden Statistiken und rechtliche Rahmenbedingungen zur Thematik...
❓ Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze/des Steueraufkommens im Jahr 2020
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Realsteuer-Hebesätze und des Steueraufkommens in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer in Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 untersucht. Es werden auch die entsprechenden bundesdur...
❔ Drucksache 18/910
Antwort des Ministeriums auf die Große Anfrage zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinl...
❓ Drucksache 18/914
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vergütung der Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergütung der verschiedenen Beauftragten des Landes Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Christian Baldauf möchte von der Landesregierung erfahren, wie die...
❓ Drucksache 18/915
Anstieg der unerlaubten Einreise nach Rheinland-Pfalz und Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Anstieg der unerlaubten Einreise nach Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere über den Flughafen Hahn und die deutsch-luxemburgische Grenze. Der Abgeordnete Matth...