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📄 Dokument 19/26029
Die Anfrage behandelt die personelle Ausstattung und Umsetzung des Blacklist-Ansatzes in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die personelle Ausstattung der zuständigen Stellen für die Bezahlkarte in Berlin im Vergleich zu anderen Bundesländern sowie die praktische Umsetzung des Blacklist...
📄 Dokument 19/25970
Schriftliche Anfrage zu den Rekordwerten bei Gewalt gegen Frauen und sexueller Selbstbestimmung in Berlin.
Die Anfrage behandelt die steigenden Fallzahlen von Gewalt gegen Frauen und sexueller Selbstbestimmung in Berlin. Es wird auf die Polizeiliche Kriminalstatistik verwiesen, die einen Anstieg der Vergew...
📄 Dokument 19/25973
Anfrage zur geplanten Sperrung der Görlitzer Bahnbrücken in Alt-Treptow und deren Auswirkungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb befasst sich mit der Kündigung des Mietvertrags für die Görlitzer Bahnbrücken in Alt-Treptow durch die Deutsche Bahn und den damit...
📄 Dokument 19/25980
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Neukölln und die Umsetzung von Projekten seit 2024.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf befasst sich mit der Situation des Radverkehrs im Bezirk Neukölln. Es werden Informationen zu bereits realisierten Projekten sowie zu geplanten Ma...
📄 Dokument 19/25990
Anfrage zum Missbrauch der Versammlungsfreiheit durch als Demonstrationen getarnte Partys am 1. Mai 2026.
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Missbrauch der Versammlungsfreiheit in Berlin, insbesondere durch als Demonstrationen angemeldete Partys am 1. Mai 2026, die zu massiven Müllansammlungen in Park...
📄 Dokument 19/25993
Anfrage zur Höhe der Schallschutzentgelte und deren Verwendung am Flughafen BER.
Die schriftliche Anfrage von Antje Kapek befasst sich mit den Einnahmen aus Schallschutzentgelten am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) und deren Verwendung. Die Anfrage umfasst spezifische Fragen zu...
📄 Dokument 19/25997
Die Anfrage behandelt die Krisenresilienz der Berliner Verkehrsbetriebe bei Stromausfällen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Konzepte und Notfallpläne die BVG und die S-Bahn Berlin zur Krisenresilienz bei Stromausfällen haben. Es werden spezifische Fragen zu den Reakti...
📄 Dokument 19/26001
Die Anfrage behandelt die Planung und den Zeitrahmen für den Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Planung zum Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke thematisiert. Der Abgeordnete Stephan Lenz fragt nach dem Zeitrahmen für Abrissarbeiten, den Kosten und den Aus...
📄 Dokument 19/26006
Die Anfrage thematisiert den Umbau der Torstraße und die damit verbundenen Sicherheits- und Planungsfragen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Umbau der Torstraße zwischen Chausseestraße und Rosenthaler Platz behandelt. Es wird auf die bisherigen Planungen, Bürgerbeteiligungen und die Berücksichtigung...
📄 Dokument 19/26007
Die Anfrage behandelt die technische Erfassung und Abrechnung von Heiz- und Warmwasserkosten in landeseigenen Wohnungsunternehmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Heiz- und Warmwasserkosten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin erfasst und abgerechnet werden. Die Abgeordnete Dr. Kristin Brinker frag...
📄 Dokument 19/26012
Schriftliche Anfrage zur Nutzer*innenfreundlichkeit und Barrierefreiheit des Projekts NordWestraum Level 4.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Projekt NordWestraum Level 4, das die Nutzer*innenfreundlichkeit und Barrierefreiheit autonomer Mobilitätssysteme untersucht. Es werden verschiedene Aspekte des Pr...
📄 Dokument 19/26014
Anfrage zur Nichtaufführung von Fortbildungen von 'Meet2Respect' im Fortbildungsverzeichnis.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Gründe, warum die Fortbildungen von 'Meet2Respect' für Lehrer:innen nicht mehr im Fortbildungsverzeichnis aufgeführt werden. Es wird erläutert, dass seit 2024...
📄 Dokument 19/26015
Die Anfrage thematisiert die Presseberichterstattung über das Projekt 'Meet2Respect' an Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird gefragt, warum die Presse nicht über die Arbeit von 'Meet2Respect' an Schulen berichten darf. Es werden verschiedene Aspekte der Medienanfragen und deren Genehmigu...
📄 Dokument 19/26044
Anfrage zu fehlerhaften Datenübermittlungen von Rentenbezügen und deren Auswirkungen auf die Grundsicherung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der fehlerhaften Datenübermittlungen von Rentenbezügen behandelt, die zu unrechtmäßigen Leistungseinstellungen bei der Grundsicherung führen können. Der...
📄 Dokument 19/26045
Die Anfrage behandelt die Schließung eines israelischen Restaurants aufgrund von Anfeindungen und den Schutz der Bürger.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Schließung eines israelischen Restaurants in Berlin aufgrund von Anfeindungen thematisiert. Der Abgeordnete Hugh Bronson fragt nach dem Schutz der Bürger und d...
📄 Dokument 19/25950
Anfrage zur Dienstwagennutzung und Pressearbeit des Senats in Bezug auf Tennislegende Wegner.
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Dienstwagen durch den Regierenden Bürgermeister und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie sowie die damit verbundenen Aspekte des Personenschutzes und der...
📄 Dokument 19/25966
Anfrage zum Sachstand der geplanten Unterbringung einer Schule für Suchtkranke in Berlin-Neukölln.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Sachstand zur geplanten Unterbringung einer Schule für Suchtkranke in der Rixdorfer Grundschule in Berlin-Neukölln erfragt. Der Abgeordnete Lars Bocian möchte...
📄 Dokument 19/25969
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Stand der Sanierung der Grundschule Wolkenstein.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierung der Grundschule Wolkenstein erörtert. Der Abgeordnete Louis Krüger fragt nach dem ursprünglichen Zeitplan, den Veränderungen, den...
📄 Dokument 19/25974
Die Anfrage behandelt die Rücknahme und den Widerruf von Wohnberechtigungsscheinen in Berlin für die Jahre 2024 und 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Rücknahme und des Widerrufs von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) für die Jahre 2024 und 2025 behandelt. Die Abgeordnete Sevim Aydin fragt nach der Anz...
📄 Dokument 19/25975
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Radverkehr in Charlottenburg-Wilmersdorf und die dazugehörigen Projekte.
Die Anfrage von Abgeordnetem Tino Schopf (SPD) thematisiert den aktuellen Stand und die geplanten Projekte im Radverkehrsbereich des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf. Es werden Informationen zu real...
📄 Dokument 19/25976
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Friedrichshain-Kreuzberg und die dazugehörigen Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg thematisiert. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach realisierten Pr...
📄 Dokument 19/25977
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Projekte zum Radverkehr im Bezirk Lichtenberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat um Auskunft über den Stand der Radverkehrsprojekte im Bezirk Lichtenberg gebeten. Es werden sowohl bereits realisierte Projekte als auch zukünftige Vorha...
📄 Dokument 19/25978
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf und die dazugehörigen Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf thematisiert. Es werden Informationen zu realisierten Projekten, finanzie...
📄 Dokument 19/25979
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Mitte, einschließlich realisierter und geplanter Projekte.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) befasst sich mit dem Radverkehr im Bezirk Mitte von Berlin. Sie fragt nach realisierten Radverkehrsprojekten seit 2024 sowie geplanten Maßna...
📄 Dokument 19/25981
Die schriftliche Anfrage behandelt den Radverkehr in Pankow und die dazugehörigen Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Pankow thematisiert. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach realisierten und geplanten Projek...
📄 Dokument 19/25982
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Reinickendorf und die dazugehörigen Projekte und Mittel.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Reinickendorf thematisiert. Es werden sowohl bereits realisierte Projekte als auch zukünftige...
📄 Dokument 19/25983
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Maßnahmen zum Radverkehr in Spandau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Radverkehrsprojekte im Bezirk Spandau seit 2024 sowie die geplanten Maßnahmen für 2026 und 2027 thematisiert. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach...
📄 Dokument 19/25984
Die schriftliche Anfrage behandelt den Radverkehr in Steglitz-Zehlendorf und die dazugehörigen Projekte.
Das Dokument ist eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf zur Situation des Radverkehrs im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Es werden verschiedene Aspekte wie realisierte Projekte, geplante M...
📄 Dokument 19/25985
Die Anfrage behandelt den Radverkehr in Tempelhof-Schöneberg und die Umsetzung von Projekten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand und die Planung von Radverkehrsprojekten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg untersucht. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach den realisierten und...
📄 Dokument 19/25986
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die geplanten Radverkehrsprojekte im Bezirk Treptow-Köpenick.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat von Berlin zu verschiedenen Aspekten des Radverkehrs im Bezirk Treptow-Köpenick befragt. Der Abgeordnete Tino Schopf möchte Informationen über realisiert...
📄 Dokument 19/25987
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes im Radverkehr in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes im Bereich Radverkehr in Berlin untersucht. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach den Fortschritten bei de...
📄 Dokument 19/25991
Die Anfrage behandelt das notwendige Verkehrskonzept für das Strandbad Grünau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Verkehrskonzept für das Strandbad Grünau thematisiert. Die Abgeordnete Lisa Knack fragt nach der amtlichen Bewertung der verkehrlichen Einschätzung und den gep...
📄 Dokument 19/25995
Die Anfrage behandelt die Neubewertung der Verkehrsplanung in Adlershof gemäß dem Mobilitätsgesetz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Neubewertung der Verkehrsplanung in Adlershof thematisiert, insbesondere im Hinblick auf das novellierte Mobilitätsgesetz. Es werden verschiedene Aspekte der V...
📄 Dokument 19/25996
Anfrage zu rechtem Medienaktivismus und dessen Einfluss auf die Pressefreiheit bei Demos.
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Einfluss von rechtem Medienaktivismus und Streamern auf Demonstrationen, insbesondere im Kontext der Pressefreiheit. Der Abgeordnete Niklas Schrader fragt nach d...
📄 Dokument 19/25999
Monitoring von Baumaßnahmen und Baumbestand im Ortsteil Adlershof.
Die Schriftliche Anfrage behandelt das Monitoring von Baumaßnahmen, der Infrastrukturkoordination und dem Baumbestand im Ortsteil Adlershof. Der Fokus liegt auf einem Rückblick auf die Maßnahmen im Ja...
📄 Dokument 19/26003
Prüfung der Verwendung von Fördergeldern an FRIEDA-Frauenzentrum e.V.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verwendung von Fördergeldern an das FRIEDA-Frauenzentrum e.V. untersucht. Der Abgeordnete Dr. Timur Husein fragt nach den Ergebnissen der Prüfungen und der Rüc...
📄 Dokument 19/26008
Anfrage zur finanziellen Förderung des Vereins 'Organismendemokratie' durch die Senatsverwaltung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die finanzielle Förderung des Vereins 'Organismendemokratie' durch die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erfragt. Es wird auf die För...
📄 Bund-Länder Einrichtung ZUR im BMI; Beteiligung Berlins
Anfrage zur Beteiligung Berlins an der Bund-Länder Einrichtung ZUR zur Rückführung von Ausreisepflichtigen.
Das Dokument behandelt eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann zur Bund-Länder Einrichtung ZUR, die nach dem Anschlag am Breitscheidplatz gegründet wurde, um die Rückführung von kr...
📄 Dokument 19/26018
Anfrage zu antisemitischen Straftaten in Berlin im ersten Quartal 2026.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Anzahl und Art antisemitischer Straftaten in Berlin im ersten Quartal 2026. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg fragt nach spezifischen Fallzahlen, Tatver...
📄 Zahnärztliche Versorgung in Berlin
Die Anfrage behandelt die zahnärztliche Versorgung in Berlin und relevante Statistiken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die zahnärztliche Versorgung in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Christian Zander von der CDU stellt Fragen zu den zugelassenen Zahnärztinnen und Zahnärzten, d...
📄 Dokument 19/26033
Schriftliche Anfrage zur Planübung Gesamtverteidigung 2026 in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King befasst sich mit der Planübung Gesamtverteidigung 2026, die in Berlin stattfinden soll. Es werden verschiedene Aspekte der Übung erörtert,...
📄 Dokument 19/25407
Die Anfrage behandelt den Fortschritt und die Tierschutzaspekte des Projekts Ocean Berlin in Lichtenberg.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Stefan Taschner befasst sich mit dem Bau und den Tierschutzfragen rund um das Projekt Ocean Berlin in Lichtenberg. Es werden verschiedene Aspekte des Vorhabens, wie Ba...
📄 Dokument 19/25436
Die Anfrage thematisiert den Hitzeschutz für ältere und pflegebedürftige Menschen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Maßnahmen, die Berlin für den Hitzeschutz älterer und pflegebedürftiger Menschen ergreift. Es werden Fragen zu organisatorischen Strukturen, finanziellen...
📄 Dokument 19/25451
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Kürzungen auf das Praxislernen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Franziska Brychcy befasst sich mit den Auswirkungen von Kürzungen im Bildungsbereich auf das Praxislernen in Berlin. Es werden spezifische Fragen zu Teilnehmerzahlen, betr...
📄 Dokument 19/25453
Die Anfrage behandelt die Rolle und Finanzierung der sogenannten 'Müllsheriffs' in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der 'Müllsheriffs' in Berlin behandelt, insbesondere deren Aufgaben, Anzahl und Finanzierung. Die Anfrage wurde von der Abgeordneten Franziska Leschewitz...
📄 Dokument 19/25458
Die Anfrage behandelt Kontrollen in risikobehafteten Branchen zur Clankriminalität in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Kontrollen in Branchen mit besonderer Risikogeneigtheit zur Clankriminalität gefragt. Es werden spezifische Zahlen zu Einsätzen der Polizei sowie gewerber...
📄 Dokument 19/25475
Anfrage zu Fällen von Kindesmissbrauch in Marzahn-Hellersdorf und den Maßnahmen der Behörden.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gunnar Lindemann (AfD) thematisiert die Fälle von Kindesmissbrauch im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und die Reaktionen der Senatsverwaltung. Es werden spezifisch...
📄 Dokument 19/25481
Die Anfrage behandelt die Themen Migration und Einbürgerung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Migration und Einbürgerung in Berlin behandelt. Der Abgeordnete Dr. Hugh Bronson fragt nach den Asylanträgen, der Unterbringung von Asylbewerbern und den...
📄 Dokument 19/25495
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Tel Aviv-Yafo.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Tel Aviv-Yafo thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Timur Husein fragt nach bisherigen Veranstaltungen, beteiligten Organis...
📄 Dokument 19/25542
Die Anfrage behandelt die Schließung von Müllschluckern durch die Degewo am Helene-Weigel-Platz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Schließung von Müllschluckern durch das landeseigene Wohnungsunternehmen Degewo am Helene-Weigel-Platz thematisiert. Der Abgeordnete Johannes Martin fragt nach...