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📄 Dokument 19/26457
Anfrage zur Beteiligung Berlins an Überlegungen zur Abkoppelung von Bundesländern vom Verfassungsschutz.
Die Anfrage behandelt die Beteiligung Berlins an Diskussionen über die Abkoppelung von Bundesländern vom Verfassungsschutz- und Polizeiinformationsverbund sowie Änderungen im Abstimmungsverfahren der...
📄 Dokument 19/26332
Die Anfrage behandelt die Einsatzzahlen und aktuelle Themen der Freiwilligen Feuerwehr in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Freiwillige Feuerwehr in Berlin thematisiert, insbesondere die Einsatzzahlen der Jahre 2024 bis 2026 sowie die Einsatzkräftestunden. Zudem werden Fragen zu den...
📄 Dokument 19/26338
Die Anfrage behandelt die Umstellung auf fossilfreie Wärmeversorgung und Heizkostenreduktion in Pankow.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Umstellung auf fossilfreie Wärmeversorgung in den Liegenschaften des Bezirks Pankow voranschreitet und welche Maßnahmen zur Reduktion der Heizk...
📄 Dokument 19/26341
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit der Gewerbeüberwachung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Funktionsfähigkeit der Gewerbeüberwachung in Berlin und stellt Fragen zur personellen Ausstattung und den durchgeführten Kontrollen.
📄 Dokument 19/26348
Anfrage zur Verkehrslenkung im Bereich Lichtenauer Straße und Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold befasst sich mit der hohen Verkehrsbelastung im Bereich Lichtenauer Straße, Arendsweg und Schleizer Straße. Es werden Maßnahmen zur R...
📄 Dokument 19/26356
Anfrage zur Umstellung des Fuhrparks auf emissionsfreie Antriebe in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Umstellung des Fuhrparks in Berlin auf emissionsfreie Antriebe. Die Abgeordneten Dr. Michael Efler und Kristian Ronneburg fragen nach der aktuellen Anzahl...
📄 Dokument 19/26357
Die Anfrage behandelt die Eichfristen von Wasserzählern in Berlin und deren Auswirkungen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Praxis der Eichung von Wasserzählern in Berlin thematisiert. Es wird hinterfragt, ob die gesetzlich vorgeschriebene Austauschfrist von sechs Jahren für Wasserzähl...
📄 Dokument 19/26361
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Straßenreinigung auf den Verkehr während der Rushhour.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die Berliner Stadtreinigung (BSR) den Verkehr während der Hauptverkehrszeiten unnötig behindert. Der Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt fragt nach den Kri...
📄 Dokument 19/26363
Anfrage zu den Ursachen für Totalausfälle der S-Bahn bei Störungen im Stadtzentrum.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christian Zander (CDU) thematisiert die Gründe für Totalausfälle der S-Bahn im Stadtzentrum von Berlin bei Störungen. Es wird nach den Ursachen und der Handha...
📄 Dokument 19/26367
Die Anfrage behandelt die Erreichbarkeit für Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste bei Baustellen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Sicherstellung der Erreichbarkeit für Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste bei Baustellen in Berlin thematisiert, insbesondere am Beispiel der Baustelle Manf...
📄 Dokument 19/26369
Die Anfrage behandelt die Installation von Öl- und Gasheizungen in Berlin und landeseigenen Gebäuden.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Efler thematisiert die Entwicklung und den aktuellen Stand von Öl- und Gasheizungen in Berlin sowie in landeseigenen Gebäuden. Dabei werden versch...
📄 Dokument 19/26376
Die Anfrage behandelt die wiederkehrenden Ausfälle des Aufzugs am Wolkenhain auf dem Kienberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie oft der Aufzug am Wolkenhain seit seiner Inbetriebnahme ausgefallen ist und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebszuverlässigkeit ergriffen...
📄 Dokument 19/26382
Die Anfrage behandelt den Ausbau des S-Bahnhofs Eichborndamm und die Planungen für einen zweiten Zugang.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Björn Wohlert befasst sich mit dem Ausbau des S-Bahnhofs Eichborndamm. Es werden Informationen zu den Planungen für einen zweiten Zugang, der Barrierefreiheit...
📄 Dokument 19/26384
Anfrage zur Sanierung des Flughafenseestegs in Berlin und den damit verbundenen Maßnahmen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Björn Wohlert befasst sich mit der geplanten Sanierung des Flughafenseestegs in Berlin. Es werden Informationen zu den Zeitplänen, den geplanten Maßnahmen und...
📄 Dokument 19/26385
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ferdinand-Schultze-Straße in Hohenschönhausen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssicherheit an der Ferdinand-Schultze-Straße in Hohenschönhausen thematisiert. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach dem aktuellen Stand d...
📄 Dokument 19/26389
Die Anfrage behandelt die Standortentwicklung der German University in Cairo und deren Auswirkungen auf das lokale Gewerbe.
Die schriftliche Anfrage von Sven Meyer thematisiert die Entwicklung des Berliner Standorts der German University in Cairo (GUC) und die Auswirkungen auf das lokale Gewerbe. Es werden verschiedene Asp...
📄 Dokument 19/26395
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Nutzung des Kombibads Gropiusstadt.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit dem baulichen Zustand, den Sanierungsmaßnahmen und der Nutzung des Kombibads Gropiusstadt – Sommerbad. Es werden verschiedene Aspekte wie...
📄 Dokument 19/26402
Die Anfrage behandelt die neuen Leitlinien zur Wohnungslosenhilfe in Berlin und deren Umsetzung.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Taylan Kurt befasst sich mit den neuen Leitlinien zur Wohnungslosenhilfe in Berlin. Es wird erörtert, wie der Senat plant, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Wo...
📄 Dokument 19/26403
Die Anfrage behandelt die Ausweitung des Milieuschutzes in Reinickendorf-Ost zum Schutz von Mietern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Ausweitung des Milieuschutzes in Reinickendorf-Ost behandelt. Die Abgeordnete Bettina König fragt nach den Überlegungen und Ergebnissen einer Studie...
📄 Dokument 19/26404
Anfrage zum Rückbau des Fußgängertunnels am Bahnhof Schöneweide und den damit verbundenen Maßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Rückbau des Fußgängertunnels am Bahnhof Schöneweide thematisiert. Der Abgeordnete Lars Düsterhöft fragt nach dem Stand des Vergabeverfahrens, dem Zeitplan für...
📄 Dokument 19/26406
Anfrage zu Unterstützungsstrukturen für Menschen mit schweren Erkrankungen und Suchterkrankungen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Danny Freymark befasst sich mit den Unterstützungsstrukturen für Menschen mit schweren Erkrankungen und Suchterkrankungen in Berlin. Es wird nach geförderten...
📄 Dokument 19/26407
Die Anfrage behandelt aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen nichtdeutsche Personen im Bereich Clankriminalität.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thorsten Weiß (AfD) thematisiert die aufenthaltsbeendenden Maßnahmen gegenüber nichtdeutschen Personen, die im Zusammenhang mit Clankriminalität stehen. Der Z...
📄 Dokument 19/26414
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung von Ergebnissen einer Befragung zur Sauberkeit und Ordnung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach dem Stand der Veröffentlichung der Ergebnisse einer Befragung zur Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum in Berlin gefragt. Der Abgeordnete Benedikt Lux...
📄 Dokument 19/25951
Anfrage zur politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen im Kontext internationaler Menschenrechte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen im Hinblick auf den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte thematisiert. Der A...
📄 Dokument 19/26309
Die Anfrage behandelt die finanziellen Prioritäten des Senats in der Queerpolitik und die Kosten des CSD-Auftritts.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die finanzielle Beteiligung des Senats am Christopher Street Day (CSD) und die damit verbundene Awarenesskampagne thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Ko...
📄 Dokument 19/26312
Schriftliche Anfrage zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners in Berlin.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Sachstand und die Strategie des Senats zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (EPS) in Berlin. Der EPS verursacht gesundheitliche Probleme für Anwohner, und e...
📄 Dokument 19/26337
Die Anfrage behandelt legale Graffitiflächen in Berlin und deren Entwicklung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der legalen Graffitiflächen in Berlin behandelt. Die Abgeordneten Silke Gebel und Andreas Otto fragen nach neuen Flächen, die seit einer vorherigen Anfra...
📄 Dokument 19/26342
Anfrage zur Wirtschaftsförderung des Senats und den entsprechenden Fördermitteln.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Wapler thematisiert die Wirtschaftsförderung des Senats von Berlin, insbesondere die Vergabe von Fördermitteln an Unternehmen in den Jahren 2023 bis...
📄 Dokument 19/26343
Die Anfrage behandelt die Teilnahme der Senatskanzlei am Berliner Christopher Street Day 2026.
Die Schriftliche Anfrage von Wiebke Neumann (SPD) thematisiert die Teilnahme der Senatskanzlei am Christopher Street Day (CSD) 2026 mit einem eigenen Truck. Es wird diskutiert, ob dies eine einmalige...
📄 Dokument 19/26349
Die Anfrage behandelt die Mobilität am Schulstandort Wustrower Straße 24 und deren Auswirkungen auf die Nachbarschaft.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Mobilität am temporären Schulstandort Wustrower Straße 24 thematisiert. Es wird untersucht, wie die Mobilität mit den Bedürfnissen der Nachbarschaft in Einklan...
📄 Dokument 19/26351
Anfrage zu den Arbeitsbedingungen der Schulhausmeister in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor befasst sich mit den Arbeitsbedingungen der Schulhausmeister in Berlin. Es werden verschiedene Aspekte wie Arbeitsmittel, Kompetenzen und Ressourc...
📄 Dokument 19/26358
Die Anfrage behandelt den Bau und die Erfahrungen mit Schulen und Sporthallen aus Holz in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Schulen und Sporthallen aus Holz in Berlin seit 2016 gebaut, in Planung oder im Bau sind. Zudem werden die Erfahrungen der Bezirke mit diesen...
📄 Dokument 19/26359
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen des neuen Stadtquartiers Späthsfelde auf Grundwasser und Ökosysteme.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den potenziellen Auswirkungen des neuen Stadtquartiers Späthsfelde auf den Zustand des Grundwassers, die Ökosysteme und die Trinkwasserversorgung in Berlin. D...
📄 Dokument 19/26366
Anfrage zu Beschwerden, Polizeieinsätzen und Konflikten im Zusammenhang mit Drugstore und Potse.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann befasst sich mit Beschwerden, Polizeieinsätzen, Straftaten und Konflikten im Zusammenhang mit den Einrichtungen Drugstore und Potse in Berlin. D...
📄 Dokument 19/26372
Anfrage zu einem gewaltsamen Polizeieinsatz in der Kreutzigerstraße am 7. Juni 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird ein gewaltsamer Polizeieinsatz in der Kreutzigerstraße in Berlin am 7. Juni 2026 thematisiert. Es wird nach den Gründen für den Einsatz, den angewandten Zwangsmaßn...
📄 Dokument 19/26380
Anfrage zu Verzögerungen beim Saisonstart des Columbiabades in Neukölln.
Die Schriftliche Anfrage von Claudia Engelmann befasst sich mit den wiederholten Verzögerungen beim Saisonstart des Columbiabades in Neukölln. Es werden verschiedene Aspekte der Problematik und die Ve...
📄 Dokument 19/26400
Anfrage zu den Reinigungsprotokollen der Berliner Stadtreinigung für Moabit und den Brüsseler Kiez.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Taylan Kurt befasst sich mit den Reinigungsprotokollen der Berliner Stadtreinigung (BSR) für die Stadtteile Moabit und Brüsseler Kiez. Es werden spezifische I...
📄 Dokument 19/26275
Die Anfrage behandelt die menschenrechtskonforme Umsetzung von GEAS in Berlin, insbesondere Screening und Vulnerabilitätsprüfung.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jian Omar thematisiert die menschenrechtskonforme Umsetzung des Gesetzes zur Einführung eines Screening-Verfahrens (GEAS) in Berlin. Es werden Fragen zu den A...
📄 Dokument 19/26280
Schriftliche Anfrage zu den finanziellen und personellen Konsequenzen des Digital-Staatssekretärs Hundt.
Die Anfrage befasst sich mit dem Fall des Digital-Staatssekretärs Matthias Hundt, der nach nur zehn Wochen im Amt entlassen wurde. Es werden Fragen zu den finanziellen Folgen seiner Entlassung und den...
📄 Dokument 19/26300
Anfrage zu Sicherheitsmaßnahmen in Berliner Sommer- und Freibädern 2026.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thorsten Weiß befasst sich mit den Sicherheitsmaßnahmen in Berliner Sommer- und Freibädern für das Jahr 2026. Es werden spezifische Fragen zu den umgesetzten...
📄 Dokument 19/26307
Stand der Besetzungsverfahren von Fachleitungen an Grundschulen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Besetzungsverfahren für Fachleitungen an Grundschulen in Berlin, insbesondere für die Fächer Deutsch und Mathematik.
📄 Dokument 19/26314
Anfrage zur Planungssicherheit für Eheschließungen im Standesamt Treptow-Köpenick.
Die Anfrage befasst sich mit der Planungssicherheit für Eheschließungen im Standesamt Treptow-Köpenick. Es wird kritisiert, dass die Bearbeitung von Anträgen oft erst sechs Wochen vor dem Trautermin e...
📄 Dokument 19/26324
Die Anfrage behandelt die Kosten und Organisation des Tags der offenen Tür im Roten Rathaus 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Organisation und die finanziellen Aspekte des Tags der offenen Tür im Roten Rathaus am 6. Juni 2026 thematisiert. Es werden detaillierte Informationen zu den K...
📄 Dokument 19/26328
Anfrage zu Leistbarkeitsversprechen und Wohnungstausch bei landeseigenen Wohnungsunternehmen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker befasst sich mit dem Thema Leistbarkeitsversprechen und Wohnungstausch bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin. Es werden verschie...
📄 Dokument 19/26333
Anfrage zur Sicherheit von Radfahrern in der Filandastraße und den Fortschritt von Radverkehrsanlagen.
Die Schriftliche Anfrage von Oda Hassepaß thematisiert die Sicherheit von Radfahrern in der Filandastraße und fragt nach dem Stand der geplanten Radverkehrsanlage. Der Senat wird um Auskunft über Gesp...
📄 Dokument 19/26334
Schriftliche Anfrage zu Antisemitismus und Israelhass in queeren Communities in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Themen Antisemitismus und Israelhass in queeren Communities in Berlin. Es wird untersucht, ob der Senat Erkenntnisse über antisemitische Tendenzen in diesen Gruppen hat und w...
📄 Dokument 19/26350
Die Anfrage behandelt die Geschäftsgebaren der W. & W. Immobilien und deren Auswirkungen auf Mieter in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger (GRÜNE) thematisiert die Geschäftsgebaren der W. & W. Immobilien und deren Tochtergesellschaften, insbesondere im Hinblick auf die Verdrängung von Wohn...
📄 Dokument 19/26353
Anfrage zur Ehrenpatenschaft für das siebte Kind und Ehejubilare in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Tommy Tabor thematisiert die Ehrenpatenschaft für das siebte Kind sowie die Gratulation von Ehejubiläen durch den Bundespräsidenten. Es werden Fragen zu den r...
📄 Dokument 19/26355
Die Anfrage behandelt die fehlende Ausrichtung einer Fanmeile zur Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, warum für die Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in Berlin keine Fanmeile organisiert werden konnte. Es werden verschiedene Aspekte wie Veranstalter, Aussc...
📄 Dokument 19/26365
Anfrage zum Zustand und den Kosten der ehemaligen Räumlichkeiten des Jugendzentrums Drugstore.
Die Anfrage befasst sich mit den ehemaligen Räumlichkeiten des Jugendzentrums Drugstore in der Potsdamer Straße in Berlin. Es werden Fragen zum Zustand der Räume, zu Schäden und den entstandenen Koste...