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📄 Die Gewobag im Kreuzberger Bergmannkiez: Wie sieht die Vermietungspolitik aus, um kleines Gewerbe zu erhalten und Mieter*innen zu schützen?
Die Anfrage behandelt die Vermietungspolitik der Gewobag im Kreuzberger Bergmannkiez.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Vermietungspolitik der Gewobag im Bergmannkiez untersucht, insbesondere wie diese Politik darauf abzielt, kleines Gewerbe zu erhalten und Mieter*innen zu schüt...
📄 Vorrangschaltung an der Feuerwache Moabit – funktioniert die Feuerwehrschaltung an der Jagowstraße?
Anfrage zur Funktionsfähigkeit der Feuerwehrschaltung an der Feuerwache Moabit.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Funktionsfähigkeit der Feuerwehrschaltung an der Feuerwache Moabit thematisiert. Der Abgeordnete Jian Omar fragt nach technischen Details und der Nutzung der V...
📄 Gewerbemieten in Berlin: Entwicklung der Miethöhen, Leerstandsquote und Vermietungspraxis durch die Landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie auf dem privaten Markt – 2026
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin sowie die Vermietungspraxis.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Gewerbemieten in Berlin seit 2025 sowie die Leerstandsquote und die Vermietungspraxis durch landeseigene und private Wohnungsunternehmen themat...
📄 Unterschiedliche Einstufungen der Wohnlage im Straßenverzeichnis zum Berliner Mietspiegel in der Bautzener Straße im Schöneberger Norden
Anfrage zur unterschiedlichen Einstufung der Wohnlage im Berliner Mietspiegel.
Die Anfrage von Sebastian Walter befasst sich mit der unterschiedlichen Einstufung der Wohnlage in der Bautzener Straße im Berliner Mietspiegel. Es wird hinterfragt, warum benachbarte Adressen untersc...
📄 Bodenrichtwerte in Berlin: Zusammensetzung, Qualifikation und Unabhängigkeit des Gutachterausschusses für Grundstückswerte – Berechnung von Bodenpreisen
Anfrage zur Zusammensetzung und Unabhängigkeit des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger befasst sich mit den Bodenrichtwerten in Berlin und fragt nach der Zusammensetzung, Qualifikation und Unabhängigkeit des Gutachterausschusses für Grund...
📄 B-Pläne – wie geeignet ist das Instrument für die Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf?
Die Anfrage behandelt die Eignung von B-Plänen für die Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie geeignet das Instrument der Bebauungspläne (B-Pläne) für die Stadtentwicklung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg...
📄 Geschlechtergerechte Ansprache bei der Wahlbenachrichtigung: Sind alle Berliner*innen zur Wahl eingeladen?
Anfrage zur geschlechtergerechten Ansprache in Wahlbenachrichtigungen in Berlin.
Das Dokument behandelt die geschlechtergerechte Ansprache in Wahlbenachrichtigungen in Berlin. Der Abgeordnete Dr. Klaus Lederer fragt den Senat, ob die Anrede 'Sehr geehrte Damen und Herren' alle Ges...
📄 Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland e.V
Anfrage zu möglichen Verbindungen zwischen Islamic Relief und islamistischen Gruppierungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob es Verbindungen zwischen der Organisation Islamic Relief und islamistischen Gruppierungen gibt. Der Abgeordnete Burkard Dregger stellt Fragen zu mög...
📄 Sicherheit am Alexanderplatz
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage am Alexanderplatz und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lucas Schaal (CDU) thematisiert die Sicherheitslage am Alexanderplatz, insbesondere in Bezug auf die Entwicklung von Straftaten und die Einschätzung des Senat...
📄 Müggelschlößchenweg 48 - 56 - Restarbeiten zügig abschließen und Ursachen der Verzögerungen klären
Die Anfrage behandelt die Restarbeiten am Müggelschlößchenweg und die Ursachen für Verzögerungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau (CDU) befasst sich mit den Restarbeiten am Müggelschlößchenweg 48 bis 56 und den Gründen für die Verzögerungen bei den Bauarbeiten. Es wi...
📄 Entwicklung sozialer, demografischer und infrastruktureller Parameter im Bezirk Pankow
Die Anfrage behandelt die Entwicklung sozialer, demografischer und infrastruktureller Parameter im Bezirk Pankow.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Bocian (CDU) untersucht die Entwicklung sozialer, demografischer und infrastruktureller Parameter im Bezirk Pankow. Die Anfrage umfasst verschiedene Aspe...
📄 Reform der Schulplatzvergabe an Oberschulen
Die Anfrage behandelt die Reform der Schulplatzvergabe an Oberschulen in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die Reform der Schulplatzvergabe an Oberschulen in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach den geplanten Änderungen und deren Umsetzung durch den...
📄 Stand der Altenhilfeplanung in Steglitz-Zehlendorf und den Berliner Bezirken
Die Anfrage behandelt den Stand der Altenhilfeplanung in Steglitz-Zehlendorf und anderen Berliner Bezirken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Altenhilfeplanung in Steglitz-Zehlendorf sowie in den anderen Berliner Bezirken erfragt. Der Abgeordnete Tommy Tabor möchte Informationen üb...
📄 GEAS und Willkommensklassen in Berlin
Die Anfrage behandelt die Situation von Willkommensklassen und deren Schülern in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Tommy Tabor nach der aktuellen Situation der Willkommensklassen in Berlin. Es wird erfragt, wie viele Willkommensklassen es gibt, an welchen Schul...
📄 Neue Chance für den Knaack-Club?! (V)
Die Anfrage behandelt die Wiedereröffnung des Knaack-Clubs und den Stand der Bauvorbereitungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand zur möglichen Wiedereröffnung des Knaack-Clubs in Berlin erfragt. Der Abgeordnete Stephan Lenz möchte Informationen über den Erbbaurechtsvertrag...
📄 Kostenentwicklung der modularen Ergänzungsbauten (MEB)
Die Anfrage behandelt die Kostenentwicklung der modularen Ergänzungsbauten in Berlin seit 2016.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Preisentwicklung der modularen Ergänzungsbauten (MEB) in Berlin seit 2016 thematisiert. Der Abgeordnete Andreas Otto fragt nach den Kosten, den Ausschreibungen...
📄 Schusswaffen aus dem 3D-Drucker: Handlungsbedarf in Berlin
Anfrage zu Schusswaffen aus dem 3D-Drucker und Handlungsbedarf in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat von Berlin zu den Gefahren und der Verbreitung von Schusswaffen aus 3D-Druckern befragt. Es wird untersucht, welche Maßnahmen ergriffen werden und ob ges...
📄 Aktuelle Bearbeitungszeiten beim Wohngeld im Bezirk Lichtenberg
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen im Bezirk Lichtenberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation der Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen im Bezirk Lichtenberg untersucht. Der Abgeordnete Andreas Geisel fragt nach den monatlichen Bear...
📄 Mehr Schotter für den Otter
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz des Fischotters in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema des Fischotterschutzes in Berlin behandelt. Es werden verschiedene Fragen zu aktuellen Maßnahmen, finanziellen Mitteln und der Zusammenarbeit mit anderen In...
📄 Bunker der Neuen Reichskanzlei in der Voßstraße – Chancen für eine Doku-mentations-, Gedenk- und Erinnerungsstätte oder doch nur Luxuswohnungen?
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Bunkers der Neuen Reichskanzlei in der Voßstraße und mögliche Erinnerungsstätten.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob der Bunker der Neuen Reichskanzlei in der Voßstraße als Dokumentations- und Erinnerungsstätte dienen kann oder ob stattdessen Luxuswohnungen geplant si...
📄 Vergabe des Strandbads Plötzensee – wie kann das Baden wieder für breitere Einkommensschichten im Wedding ermöglicht werden?
Die Anfrage behandelt die Vergabe des Strandbads Plötzensee und die soziale Zugänglichkeit für Bürger.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Vergabe des Strandbads Plötzensee thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Bedingungen und Auflagen des Pachtvertrags sowie nach der sozialen Verträglich...
📄 Berliner Zaubertricks am Limit: Wie man Haushaltssperren in (teil-)gesperrte Hochschulgebäude verwandelt II
Die Anfrage behandelt die Sperrung von Hochschulgebäuden in Berlin aufgrund von Schäden.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Gebäude der Berliner Hochschulen aufgrund von baulichen Mängeln gesperrt sind. Der Abgeordnete Tobias Schulze fragt nach der Anzahl der betro...
📄 Wegfall der Finanzierung der „Springerstelle“ beim Testangebot von Mann-O-Meter
Finanzierung der 'Springerstelle' beim Testangebot von Mann-O-Meter wird nicht fortgeführt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Streichung der Finanzierung für die 'Springerstelle' beim Testangebot von Mann-O-Meter thematisiert. Der Abgeordnete Sebastian Walter fragt nach den Gründen fü...
📄 Seit Jahren anhaltender Legionellenbefall in den Wohnhäusern Wilhelmstraße / Hannah-Arendt-Straße / An der Kolonnade / Gertrud-Kolmar-Straße
Anfrage zum anhaltenden Legionellenbefall in Wohnhäusern in Berlin-Mitte.
Die Anfrage behandelt den seit 2020 anhaltenden Legionellenbefall in mehreren Wohnhäusern in Berlin-Mitte. Es wird nach den ergriffenen Maßnahmen und deren Wirksamkeit gefragt.
📄 Frühzeitige Beteiligung der Bezirke – Rolle der Bezirksverordneten-versammlungen
Die Anfrage behandelt die frühzeitige Beteiligung der Bezirke und die Rolle der Bezirksverordnetenversammlungen.
In der schriftlichen Anfrage wird die frühzeitige Beteiligung der Bezirke an Verwaltungs- und Gesetzgebungsverfahren thematisiert. Es wird untersucht, welche Rolle die Bezirksverordnetenversammlungen...
📄 Einzelhandelsfläche Hauptstraße 105, 13158 Berlin Rosenthal / Lärm- und Umweltbelastung durch Kfz-Werkstätten/Unternehmen
Anfrage zu Lärm- und Umweltbelastungen durch Kfz-Werkstätten in Berlin Rosenthal.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Lars Bocian (CDU) befasst sich mit der Einzelhandelsfläche Hauptstraße 105 in Berlin Rosenthal und den damit verbundenen Lärm- und Umweltbelastungen durch ans...
📄 Auswirkungen und Zukunft der Hochspannungsfreileitung am Horterweg in Karlshorst, 10318 Berlin
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Zukunft der Hochspannungsfreileitung am Horterweg in Karlshorst.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Hochspannungsfreileitung am Horterweg in Karlshorst auf die Anwohner hat und welche Zukunftsperspektiven bestehen.
📄 Rückstellungen von der Schulbesuchspflicht in Berlin
Anfrage zur Anzahl der Rückstellungen von der Schulbesuchspflicht in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anzahl der Anträge auf Rückstellung von der Schulbesuchspflicht in Berlin seit 2010 erfragt. Es werden spezifische Daten zu bewilligten und abgelehnten Anträge...
📄 Koordinierungsstellen für Inklusion in den Berliner Bezirken
Die Anfrage behandelt den Stand der Koordinierungsstellen für Inklusion in den Berliner Bezirken.
Die schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen (GRÜNE) thematisiert die Einrichtung und den Umsetzungsstand der Koordinierungsstellen für Inklusion in den Berliner Bezirken. Es wird nach dem Stand der Ums...
📄 Antisemitismus in queeren Communities – Schlussfolgerungen des Senats?
Schriftliche Anfrage zu Antisemitismus in queeren Communities und den Schlussfolgerungen des Senats.
Die Anfrage thematisiert Antisemitismus in queeren Communities in Berlin und fragt nach den Schlussfolgerungen des Senats aus einer entsprechenden Studie. Es wird untersucht, inwiefern antisemitische...
📄 Reform der Finanzierung des spurgebundenen ÖPNV und Verkürzung der Planungszeiten in Berlin
Die Anfrage behandelt die Reform der Finanzierung des ÖPNV und die Verkürzung der Planungszeiten in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Reform der Finanzierung des spurgebundenen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Berlin behandelt. Zudem wird die Problematik der langen Planung...
📄 Betriebliche Gesundheitsförderung in der SenBJF – einheitliche Standards und gleiche Zugänge?
Die Anfrage beschäftigt sich mit der betrieblichen Gesundheitsförderung in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob es ein einheitliches Konzept für die betriebliche Gesundheitsförderung in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gibt und welche Maßna...
📄 Wie schützt Berlin Menschen in Krankhäusern und Pflegeeinrichtungen vor der Hitze?
Die Anfrage behandelt den Hitzeschutz für Menschen in Berliner Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Berlin Menschen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen vor der Hitze schützt. Es werden verschiedene staatliche Stellen und deren Verantwortlich...
📄 Dornröschenschlaf II – Der Endgegner vom Schlendrian zählt bis vier
Anfrage zu den Antworten der Bezirke auf ungenutzte Kioske in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Antonín Brousek nach den Stellungnahmen der Berliner Bezirke zu ungenutzten Kiosken. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Antworten...
📄 Wann bekommt die Tesla-Schule (Gemeinschaftsschule) (03K07) in Pankow eine neue Sporthalle und einen neuen Schulhof?
Anfrage zur neuen Sporthalle und Schulhof der Tesla-Schule in Pankow.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto befasst sich mit dem Bau einer neuen Sporthalle und der Neugestaltung des Schulhofs der Tesla-Schule in Pankow. Es werden Informationen zu Bauzei...
📄 Bilanz des Berliner Hitzesommers
Die Anfrage behandelt die Bilanz des Berliner Hitzesommers 2026 und die damit verbundenen gesundheitlichen Auswirkungen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Hitzesommers 2026 in Berlin, insbesondere die meteorologischen Bedingungen und die hitzebedingte Mortalität. Die Abgeordneten fragen nach spe...
📄 Reinhardswald-Grundschule – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Planungen für den Neubau der Reinhardswald-Grundschule in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die aktuellen Planungen und den Zeitplan für den Neubau der Reinhardswald-Grundschule. Sie fragt nach der Beteiligung der Schulgemeinschaft und den zuständigen St...
📄 Baum-Bilanz im Bezirk Mitte
Die Anfrage behandelt die Baum-Bilanz im Bezirk Mitte von Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Baum-Bilanz im Bezirk Mitte untersucht. Es werden Fragen zu den Pflanzungen und Fällungen von Bäumen seit 2016 sowie zu den finanziellen Aufwendungen für die B...
📄 „Klasse 0“, Elementargruppen und vergleichbare Angebote an Berliner Schulen
Anfrage zu vorschulischen Angeboten an Berliner Schulen, insbesondere zu 'Klasse 0'.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor befasst sich mit den vorschulischen Angeboten an Berliner Schulen, insbesondere den sogenannten 'Klassen 0' und ähnlichen Programmen. Es wird erfr...
📄 VBB-BAV: Kontaktmöglichkeiten und Rückmeldungen
Anfrage zur Kontaktaufnahme und Rückmeldungen zum VBB-BAV.
Die schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen (GRÜNE) befasst sich mit den Kontaktmöglichkeiten und Rückmeldungen zum Barrierefreien Alternativ-Verkehr (VBB-BAV) in Berlin. Es wird untersucht, welche Kom...
📄 Radverkehrsanlagen zwischen Müggelheim und Gosen – Zustand, Sanierung und Finanzierung
Anfrage zur Zustand, Sanierung und Finanzierung von Radverkehrsanlagen zwischen Müggelheim und Gosen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau betrifft den Zustand der Radverkehrsanlagen zwischen Müggelheim und Gosen. Es wird nach dem baulichen Zustand, Sanierungsbedarf und Finan...
📄 Aktueller Sachstand zum Prater-Gelände in der Kastanienallee
Aktueller Sachstand zum Prater-Gelände in der Kastanienallee und geplante Nutzungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz befasst sich mit dem aktuellen Sachstand und den geplanten kulturellen Nutzungen des Prater-Geländes in der Kastanienallee. Es werden Information...
📄 Gemeinnützigkeit und Extremismus: Wie überprüft Berlin die Steuerprivilegien von Vereinen und Organisationen?
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Steuerprivilegien von Vereinen und Organisationen in Berlin im Kontext von Gemeinnützigkeit und Extremismus.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Berliner Finanzverwaltung die Steuerprivilegien von Vereinen und Organisationen überprüft, insbesondere im Hinblick auf extremistische Bestrebu...
📄 Waste-Watching in Treptow-Köpenick – Bußgeldverfahren, Einnahmen und offene Forderungen
Die Anfrage behandelt Bußgeldverfahren und Einnahmen aus illegaler Müllablagerung in Treptow-Köpenick.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Martin Sattelkau (CDU) thematisiert die Situation rund um illegale Müllablagerungen im Bezirk Treptow-Köpenick. Es werden spezifische Fragen zu Bußgeldverfahren, Einna...
📄 Halten Berlins Brücken die 24-Meter-Busse?
Die Anfrage behandelt die Tragfähigkeit von Berlins Brücken für 24-Meter-Busse.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die Brücken in Berlin für den Einsatz von 24-Meter-Doppelgelenkbussen geeignet sind. Der Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt fragt nach den relevanten Bauw...
📄 Wie wichtig sind dem Senat seine eigene Europastrategie und EU-Fördermittel in einer angespannten Haushaltslage?
Der Senat wird zu seiner Europastrategie und den EU-Fördermitteln in Haushaltsfragen befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat von Berlin zu seiner Europastrategie und der Bedeutung von EU-Fördermitteln in einer angespannten Haushaltslage befragt. Der Abgeordnete Alexander Freier...
📄 Barrierefreier Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg XI
Die Anfrage behandelt den barrierefreien Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg XI.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der barrierefreie Zugang zum Betriebsbahnhof Rummelsburg XI thematisiert. Der Abgeordnete Andreas Geisel fragt nach der Ausfallquote des Aufzugs und den Ergebnisse...
📄 Private Familienstiftungen in Berlin – Vermögen, Beteiligungsstrukturen, steuerliche Begünstigungen und risikoorientierte Kontrolle
Die Anfrage behandelt private Familienstiftungen in Berlin und deren Kontrolle.
Die schriftliche Anfrage von Sebastian Schlüsselburg thematisiert die private Familienstiftungen in Berlin, insbesondere deren Vermögen, Beteiligungsstrukturen, steuerliche Begünstigungen und die risi...
📄 Verkehrspolitische Bilanz des Senats
Die Anfrage behandelt die verkehrspolitische Bilanz des Senats von Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die verkehrspolitische Bilanz des Senats von Berlin thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Verkehrspolitik, wie der Bau von Fußgängerüberwegen und Radweg...
📄 Nachfrage zur Drucksache 19 / 26 629: Gefahrenlage für Fußgehende durch eine Baustelle in der Levetzowstraße
Anfrage zur Gefahrenlage für Fußgehende durch eine Baustelle in der Levetzowstraße.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordneten Jian Omar befasst sich mit der Gefahrenlage für Fußgehende an einer Baustelle in der Levetzowstraße. Es wird erfragt, warum die Bauarbeiten ruhen und welche M...