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📄 Dokument 19/25312
Die Anfrage untersucht, ob der Senat die Realisierung einer Buswendeschleife in Wartenberg blockiert.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob der Senat die neue Buswendeschleife in Wartenberg blockiert, was Auswirkungen auf den Takt der Buslinie 256 hätte. Der Abgeordnete Dr. St...
📄 Dokument 19/25326
Die Anfrage behandelt zusätzliche Mittel im Jugendbereich für die Jahre 2025 und 2026.
In der schriftlichen Anfrage wird nach zusätzlichen Mitteln im Aufgabenbereich Jugend für die Jahre 2025 und 2026 gefragt. Es werden spezifische Themen wie Basiskorrekturen, Steuerungsreserven und Tar...
📄 Dokument 19/25328
Die Anfrage behandelt die Kontrollen im Taxi- und Mietwagengewerbe in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Kontrollen im Taxi- und Mietwagengewerbe behandelt. Der Abgeordnete Tino Schopf fragt nach der Anzahl der Stellen bei den zuständigen Behörden und de...
📄 Dokument 19/25329
Es wird nach Maßnahmen zur Verkehrssicherung in Späthsfelde gefragt.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit in Späthsfelde, insbesondere mit der Möglichkeit von Tempo-30-Anordnungen und der Nutzung von Dialogdisplays an Bushaltestellen und Que...
📄 Dokument 19/25335
Anfrage zur Sicherheit der Brücke an der Privatstraße 10 in Berlin-Hohenschönhausen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Sicherheit der Brücke an der Privatstraße 10 thematisiert. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach Maßnahmen des Senats, um den Fußgängerverkehr zu...
📄 Dokument 19/25337
Schriftliche Anfrage zur ordnungsgemäßen Müllentsorgung in Berlin.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der ordnungsgemäßen Müllentsorgung in Berlin und den Kieztagen der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), die zur Verringerung unerlaubter Müllentsorgung beitragen so...
📄 Dokument 19/25339
Der Abgeordnete Benedikt Lux fragt nach dem Zustand der Berliner Straßenbäume und dem Fortschritt des entsprechenden Berichts.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat gefragt, wann der Straßenbaumzustandsbericht 2025 veröffentlicht wird und wie der aktuelle Zustand der Berliner Straßenbäume ist. Es wird auf Verzögerung...
📄 Dokument 19/25340
Die Anfrage behandelt die Anpassung der Gebühren für Anwohnerparkausweise in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat zu verschiedenen Aspekten der Anwohnerparkgebühren in Berlin befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über den Zeitplan zur Anpassung der Gebühren...
📄 Dokument 19/25341
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Friedrichstraße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Friedrichstraße erfragt. Die Abgeordneten möchten wissen, wann die Ausschreibung erfolgt ist, ob die Leistung...
📄 Dokument 19/25343
Die Anfrage behandelt die Beschulung geflüchteter Kinder in einer geplanten Erstaufnahmeeinrichtung.
In der schriftlichen Anfrage wird das Thema der Beschulung geflüchteter Kinder in einer geplanten Erstaufnahmeeinrichtung an der Hasenheide 23–27 behandelt. Die Abgeordneten fragen nach den Gründen fü...
📄 Dokument 19/25346
Anfrage zum Einsatz privater Sicherheitsunternehmen im Görlitzer Park und deren Vergabeverfahren.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit dem Einsatz privater Sicherheitsunternehmen im Görlitzer Park. Es werden Fragen zur Rechtslage, Vergabepraxis und den Kosten...
📄 Dokument 19/25349
Die Anfrage behandelt den wetterbedingten Ausfall der Tram in Treptow-Köpenick und die mangelhafte Kommunikation.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der wetterbedingte Ausfall der Straßenbahnen in Treptow-Köpenick thematisiert. Es wird kritisiert, dass die Kommunikation über Alternativangebote unzureichend war...
📄 Wildkaninchenpopulation in Charlottenburg-Nord
Die Anfrage behandelt die Wildkaninchenpopulation in Charlottenburg-Nord und deren Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Wildkaninchen in den Siedlungen Jungfernheide und Paul-Hertz in Charlottenburg-Nord thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Häntsch fragt nach der A...
📄 Dokument 19/25351
Anfrage zum aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens zur Wendeschleife Gehrenseestraße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens zur Wendeschleife Gehrenseestraße in Hohenschönhausen erfragt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold möchte I...
📄 Dokument 19/25352
Anfrage zur Entschlammung des Obersees und Wiederherstellung der Grünflächen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Abschluss der Entschlammung des Obersees sowie die Wiederherstellung der betroffenen Grünflächen thematisiert. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt n...
📄 Dokument 19/25354
Anfrage zum Umgang des Bezirksamtes Treptow-Köpenick mit invasiven Pflanzenarten.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit dem Umgang des Bezirksamtes Treptow-Köpenick mit invasiven Pflanzenarten auf bezirkseigenen Flächen. Es werden verschied...
📄 Dokument 19/25355
Anfrage zum Status eines Vorgangs im Ordnungsamt-Onlineportal und den Nachverfolgungspflichten.
Die Anfrage von Dr. Martin Sattelkau betrifft den Status eines Vorgangs im Ordnungsamt-Onlineportal, der als 'Erledigt' markiert wurde, obwohl keine Rückmeldung des zuständigen Umweltamtes vorliegt. E...
📄 Dokument 19/25360
Die Anfrage behandelt die Einsatzfähigkeiten von Elektrofahrzeugen der Feuerwehr Berlin bei Stromausfällen.
Die schriftliche Anfrage von Thorsten Weiß (AfD) thematisiert die Nutzung von Elektrofahrzeugen bei der Feuerwehr Berlin und deren Einsatzfähigkeit während großflächiger Stromausfälle. Es werden versc...
📄 Dokument 19/25361
Anfrage zur Einsatzfähigkeit von Elektrofahrzeugen der Polizei Berlin bei Stromausfällen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thorsten Weiß befasst sich mit der Nutzung von Elektrofahrzeugen bei der Polizei Berlin und deren Einsatzfähigkeit während großflächiger Stromausfälle. Es wer...
📄 Dokument 19/25362
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Schusswaffen als Tatmittel in Berlin zwischen 2015 und 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Straftaten in Berlin zwischen 2015 und 2025 unter Verwendung von Schusswaffen begangen wurden. Der Abgeordnete Thorsten Weiß fragt nach der E...
📄 Dokument 19/25363
Die Anfrage thematisiert die Müllproblematik in Moabit und fordert Maßnahmen des Senats.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die zunehmende Müllproblematik in Moabit angesprochen. Der Abgeordnete Taylan Kurt fragt den Senat nach der Anzahl der Meldungen über Müllablagerungen und nach Maß...
📄 Dokument 19/25368
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Anzahl asbestbelasteter Wohnungen in den Berliner Bezirken untersucht. Der Abgeordnete Andreas Otto fragt nach den aktuellen Zahlen und der Ver...
📄 Dokument 19/25373
Die Anfrage behandelt die Mietschulden und Mietrückstände der Berliner Haushalte.
Die schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger zielt darauf ab, Informationen über die Mietschulden und Mietrückstände der Berliner Haushalte zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den aktuell...
📄 Dokument 19/25402
Die Anfrage thematisiert die Visa-Probleme von Künstler:innen bei Berliner Veranstaltungen und die Maßnahmen des Senats.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Susanna Kahlefeld befasst sich mit den Schwierigkeiten, die Künstler:innen bei der Beantragung von Visa für die Teilnahme an Berliner Veranstaltungen haben. Sie fragt,...
📄 Dokument 19/25424
Anfrage zu Kooperationen von Hochschulen in Berlin mit militärischen Institutionen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kooperationen zwischen Hochschulen des Landes Berlin und militärischen sowie sicherheitstechnischen Institutionen bestehen. Der Abgeordnete Dr....
📄 Dokument 19/25446
Anfrage zur ASOG-Einrichtung in der Straße Am Sandhaus in Berlin-Buch.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Kraft befasst sich mit der ASOG-Einrichtung in der Straße Am Sandhaus in Berlin-Buch. Es werden Fragen zur Veräußertung des Grundstücks sowie zu gepl...