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📄 Dokument 19/26081
Anfrage zum energetischen Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem energetischen Sanierungsbedarf der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin. Es werden Daten zum energetischen Zustand der Wohngebäude sowie Schätzunge...
📄 Dokument 19/26088
Anfrage zur Bearbeitung von Anträgen auf Feststellung eines Grades der Behinderung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Catrin Wahlen (GRÜNE) befasst sich mit der Bearbeitung von Anträgen zur Feststellung eines Grades der Behinderung beim Lageso seit 2022. Es werden verschiedene Aspekte der...
📄 Dokument 19/26091
Die Anfrage behandelt die Arbeitnehmerfreizügigkeit und das Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Dennis Haustein (CDU) den Senat von Berlin nach der Auslegung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und dem Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Berlin. Es...
📄 Dokument 19/26092
Anfrage zu genehmigten Fahrbahn-Piktogrammen „Tempo 30“ in der Plauener Straße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der genehmigten Fahrbahn-Piktogramme „Tempo 30“ in der Plauener Straße behandelt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach dem Zeitpunkt der U...
📄 Dokument 19/26099
Die Anfrage behandelt die Problematik von 'toten Baustellen' der Berliner Wasserbetriebe im Bezirk Treptow-Köpenick.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der 'toten Baustellen' der Berliner Wasserbetriebe im Bezirk Treptow-Köpenick behandelt. Bürger berichten von langanhaltenden Baustellen mit verkehrsrech...
📄 Dokument 19/26102
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen und Baumaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Entwicklungen und geplanten Baumaßnahmen am S-Bahnhof Marzahn gefragt. Insbesondere wird die Sperrung der Treppenanlage vom Parkplatz zur Fußgängerbrücke...
📄 Dokument 19/26104
Die Anfrage behandelt die Problematik von schlecht wiederhergestellten Radwegen in Berlin nach Bauarbeiten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik der unzureichenden Wiederherstellung von Rad- und Gehwegen nach Bauarbeiten in Berlin thematisiert. Es wird auf die Gefahren hingewiesen, die durch...
📄 Dokument 19/26122
Die Anfrage thematisiert den drohenden sozialen Kahlschlag durch das Vorschlagsbuch der Bundesregierung.
Die Schriftliche Anfrage von Katina Schubert behandelt die Auswirkungen des Vorschlagsbuchs der Bundesregierung auf soziale Leistungen, insbesondere in der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Einglieder...
📄 Dokument 19/26058
Anfrage zu Konsanguinität, Erbgesundheitsrisiken und Präventionsmaßnahmen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage behandelt die Themen Konsanguinität, Erbgesundheitsrisiken und Präventionsmaßnahmen in Berlin. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach den Erkenntnissen des Senats zu diesen Th...
📄 Dokument 19/26084
Stand der Sanierung des Hauptgebäudes der Humboldt-Universität in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Tobias Schulze betrifft den aktuellen Stand der Sanierung des Hauptgebäudes der Humboldt-Universität. Es werden spezifische Fragen zu Bauverzögerungen, Brandschutzprobleme...
📄 Dokument 19/26086
Anfrage zur Gigabitförderung und den Grauen Flecken in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller befasst sich mit der Gigabitförderung in Berlin und den sogenannten Grauen Flecken, also Gebieten mit unzureichendem Internetzugang. Der Senat w...
📄 Dokument 19/26106
Die Anfrage behandelt Angriffe auf Politiker, Parteieinrichtungen und Wahlplakate in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Vorfällen von Angriffen auf Politiker, Parteieinrichtungen und Wahlplakate in Berlin in den Jahren 2025 und 2026. Die Abgeordneten Dr. Kristin Brinker und...
📄 Dokument 19/26111
Die Anfrage behandelt die Schließtage in Berliner Kitas und deren rechtliche Grundlagen.
Die schriftliche Anfrage von Marianne Burkert-Eulitz befasst sich mit den Schließtagen in Berliner Kindertageseinrichtungen. Sie fragt nach den rechtlichen Grundlagen für die Erhöhung der zulässigen S...
📄 Dokument 19/26112
Die Anfrage behandelt die Abgänge von Lehrkräften im Berliner Schuldienst und deren Gründe.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Louis Krüger zielt darauf ab, Informationen über die Abgänge von Lehrkräften im Berliner Schuldienst zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu den Gründen f...
📄 Dokument 19/26117
Die Anfrage behandelt queerfeindliche Vorfälle an Berliner Schulen und die Reaktionen der Senatsverwaltung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema queerfeindliche Vorfälle an Berliner Schulen behandelt. Die Abgeordneten fragen nach den Reaktionen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie...
📄 Dokument 19/26145
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der VERA-3-Vergleichsarbeiten 2026 für Berliner Drittklässler.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Dr. Alexander King nach den Ergebnissen der VERA-3-Vergleichsarbeiten für Drittklässler in Berlin im Jahr 2026. Es wird insbesondere nach den Leis...
📄 Dokument 19/26036
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg in verschiedenen Politikfeldern.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto befasst sich mit der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg. Sie thematisiert die Schwerpunkte der Kooperation in den letzten drei Jahren...
📄 Dokument 19/26037
Der Senat wird zu den Konsequenzen aus Urteilen zur Adler Group und dem Steglitzer Kreisel befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat zu den Konsequenzen aus rechtskräftigen Urteilen zur Adler Group und dem Bauprojekt Steglitzer Kreisel befragt. Es wird erörtert, welche Schritte der Sen...
📄 Dokument 19/26048
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des 11. Pflichtschuljahrs in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des 11. Pflichtschuljahrs in Berlin erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der Schüleranmeldungen, Beratungen und Übergänge in Ausbildung beha...
📄 Dokument 19/26056
Die Anfrage behandelt die Situation der Förderschulen in Berlin, einschließlich Bestandszahlen und Entwicklungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Bestand, das Personal, die Schülerzahlentwicklung und die finanzielle Ausstattung der Förd...
📄 Dokument 19/26062
Die Anfrage behandelt die Schulwegsicherheit in Reinickendorf-Ost und die Maßnahmen der Behörden.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Schulwegsicherheit an mehreren Grundschulen in Reinickendorf-Ost thematisiert. Die Abgeordnete Bettina König fragt nach Unfallzahlen und den ergriffenen Maßnah...
📄 Dokument 19/26067
Die Anfrage behandelt den Rückgang von Gastfamilien für Austauschschüler in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Rückgang der Zahl von Gastfamilien für Austauschschüler in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Lars Bocian fragt nach den Gründen für diesen Rückgang und den...
📄 Dokument 19/26074
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Potenziale und Verfahren der Bodensanierung in Berlin.
Die Anfrage von Benedikt Lux (GRÜNE) thematisiert die Möglichkeiten und Herausforderungen der Bodensanierung in Berlin, insbesondere die Vor- und Nachteile von in-situ- und ex-situ-Verfahren. Der Sena...
📄 Dokument 19/26079
Die Anfrage behandelt die Aufwertung der Gedenkstätte 17. Juni 1953 in Berlin-Zehlendorf.
Die schriftliche Anfrage von Martin Trefzer (AfD) thematisiert die Maßnahmen zur Pflege und Aufwertung der Gedenkstätte 17. Juni 1953 in Zehlendorf. Es wird nach den durchgeführten und geplanten Maßna...
📄 Dokument 19/26094
Die Anfrage befasst sich mit der Reduzierung der Vergabezeiten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Vergabezeiten der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin reduziert werden können. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach den...
📄 Dokument 19/26095
Die Anfrage zielt darauf ab, die Transparenz der Wohnungsvergabe bei der HOWOGE zu erhöhen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Vergabe von Wohnraum durch die HOWOGE und deren Transparenz thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Vergabequote an WBS-Berechtigte und den sozialen Ver...
📄 Dokument 19/26113
Die Anfrage behandelt den Zugang zur Berufsberatung bei der Agentur Berlin Nord.
In der schriftlichen Anfrage wird die Terminierung und der Zugang zur Berufsberatung bei der Agentur Berlin Nord thematisiert. Es werden Fragen zu Anfragen, Vergaben von Beratungsterminen und den Zuga...
📄 Dokument 19/26118
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan Berlins.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan Berlins integriert werden. Der Abgeordnete Kristian Ronneburg fragt nach Änderungen des Plans und der...
📄 Dokument 19/26030
Anfrage zu Schulstationen und schulbezogenen Unterstützungsstrukturen in Lichtenberg.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Haustein befasst sich mit den Schulstationen und den damit verbundenen Unterstützungsstrukturen in Lichtenberg. Es werden Informationen zu Aufgaben, Fi...
📄 Dokument 19/26047
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der Gewaltschutzambulanz und die Versorgung nach häuslicher und sexualisierter Gewalt in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Manuela Schmidt zielt darauf ab, die Angebote der Gewaltschutzambulanz in Berlin und die nachhaltige Versorgung von Opfern häuslicher und sexualisierter Gewalt zu sich...
📄 Dokument 19/26049
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Wohnungsbauprojekt der Degewo in Zehlendorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, warum das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf beim Wohnungsbauprojekt der Degewo in Zehlendorf seit Jahren Verzögerungen hat. Es werden verschiedene Aspekte...
📄 Dokument 19/26060
Die Anfrage behandelt die Rolle und Finanzierung von Freiwilligendiensten in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Freiwilligendienste in Berlin behandelt, insbesondere die Finanzierungsstruktur und die Maßnahmen zur Förderung von Freiwilligen. Der Abgeordnete Ale...
📄 Dokument 19/26066
Die Anfrage befasst sich mit der Bilanz der Versammlungen am 1. Mai 2026 in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Vasili Franco zielt darauf ab, eine Bilanz der Versammlungen und Demonstrationen am 1. Mai 2026 in Berlin zu ziehen. Es werden spezifische Daten zu den Verans...
📄 Dokument 19/26070
Anfrage zur Förderung kommunaler Sportstätten im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Förderung kommunaler Sportstätten durch das Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Sportstätten'. Insbesondere wird die Versiegelung der Sportwiese im Friedrich-Ludw...
📄 Dokument 19/26071
Anfrage zur Sperrung des ehemaligen Bahndamms und der Brücken der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Sperrung des ehemaligen Bahndamms und der Brücken der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow. Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen zw...
📄 Dokument 19/26073
Nachfragen zur Unterbringung besonders schutzbedürftiger geflüchteter Menschen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Jian Omar befasst sich mit der Unterbringung besonders schutzbedürftiger geflüchteter Menschen in Berlin. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Unterkün...
📄 Dokument 19/26078
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des BERLIN+-Konzepts im Hinblick auf Sportstätten und Infrastruktur für die Olympischen Spiele.
In der schriftlichen Anfrage wird das Konzept BERLIN+ thematisiert, das im Rahmen der Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele in Berlin entwickelt wurde. Es werden Fragen zu geplanten...
📄 Dokument 19/26083
Die Anfrage behandelt den massiven Ausbau des kleinen Stadions im Jahnsportpark für die Olympischen Spiele.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem geplanten massiven Ausbau des kleinen Stadions im Jahnsportpark für die Durchführung der Olympischen Hockey-Wettkämpfe. Die Abgeordneten stellen Fragen zu...
📄 Dokument 19/26098
Die Anfrage behandelt die finanziellen Aspekte der Olympiabewerbung Berlins und die damit verbundenen Kosten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche zusätzlichen Kosten für Berlin durch die Olympiabewerbung und das Konzept BERLIN+ entstehen könnten. Die Abgeordneten stellen Fragen zu geplante...
📄 Dokument 19/26010
Schriftliche Anfrage zu Bauvorhaben Schwimmhalle und Studentenwohnungen in der Holzmarktstraße.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Bauvorhaben einer Schwimmhalle und von Studentenwohnungen in der Holzmarktstraße behandelt. Der Abgeordnete Dr. Timur Husein fragt nach dem Zeitplan und den Ko...
📄 Dokument 19/26016
Die Anfrage thematisiert die Transparenz bei der Zwischennutzung von Grundstücken in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Transparenz bei der Zwischennutzung von Grundstücken in Berlin untersucht. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach Details zu bestimmten Grundstück...
📄 Dokument 19/26021
Die Anfrage behandelt Einnahmeeinbrüche und Besucherzahlen im Tierpark Berlin sowie Dynamic Pricing.
Die schriftliche Anfrage von Andreas Geisel und Sebastian Schlüsselburg thematisiert die finanziellen Herausforderungen des Tierparks Berlin, insbesondere Einnahmeeinbrüche und rückläufige Besucherzah...
📄 Dokument 19/26025
Der Senat wird zu den Plänen zur Erweiterung der Unterkünfte für Geflüchtete auf dem Tempelhofer Feld befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat zu seinen Plänen zur Erweiterung von Unterkünften für Geflüchtete und Asylbegehrende auf dem Tempelhofer Feld befragt. Es werden verschiedene Aspekte der...
📄 Dokument 19/26038
Anfrage zur Baugenehmigung und zum Stand des Bauvorhabens am U-Bahnhof Kaulsdorf Nord.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des Bauvorhabens am U-Bahnhof Kaulsdorf Nord und die damit verbundenen Fragen zur Baugenehmigung thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Ziller erk...
📄 Dokument 19/26040
Die Anfrage behandelt die Wohnungsbauverhinderung durch GESOBAU und den Senat im Grünen Kiez Pankow.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Problematik der Wohnungsbauverhinderung durch die GESOBAU AG und den Senat im Grünen Kiez Pankow thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Michael Efler stellt Fragen...
📄 Dokument 19/26041
Anfrage zur Baustelle am Müggelheimer Damm und den Verzögerungen bei den Bauarbeiten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Bauarbeiten am Müggelheimer Damm im Bereich Ludwigshöheweg erfragt. Es wird auf die Verzögerungen der Bauarbeiten eingegangen, die ursprüngl...
📄 Dokument 19/26051
Die Anfrage behandelt den Stand der Aufarbeitung des Radikalenerlasses und der Berufsverbote in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit dem aktuellen Stand der wissenschaftlichen Aufarbeitung des Radikalenerlasses und der damit verbundenen Berufsverbote in Berl...
📄 Dokument 19/26052
Anfrage zur Arbeit der Operativen Gruppe Rechtsextremismus und Team Neukölln bei der Polizei.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit der Operativen Gruppe Rechtsextremismus (OG Rex) und dem Team Neukölln der Berliner Polizei. Es wird nach der Auflösung der O...
📄 Dokument 19/26054
Die Anfrage behandelt die Reform der Vergabe in Berlin und die damit verbundenen Änderungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Reform der Vergabe in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Damiano Valgolio fragt nach den Anteilen der erteilten Aufträge im Rahmen des Berliner Ausschreibung...
📄 Dokument 19/26055
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Olympischen Spiele auf das Stadtquartier 'Stadteingang West' in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Olympischen und Paralympischen Spiele in Berlin das neue Stadtquartier 'Stadteingang West' beeinflussen könnten. Es werden verschiedene Aspekte...