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📄 Umweltgefahren durch Schrottboote in Spandau
Die Anfrage behandelt Umweltgefahren durch Schrottboote in Spandau und die Zuständigkeiten der Behörden.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Schrottboote in Spandau behandelt. Es wird untersucht, ob von diesen Booten Umwelt- oder Gewässergefährdungen ausgehen und welche Maßnahmen zur Präve...
📄 Aktueller Stand und Gefahreneinschätzung bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners
Die Schriftliche Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Bekämpfungsmaßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner in Spandau.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Befall des Eichenprozessionsspinners im Bezirk Spandau sowie die geplanten Bekämpfungsmaßnahmen thematisiert. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach der Gefahrenein...
📄 Habersaathstraße 40-48: Drohende Stromabschaltung, ausbleibende Ersatzvornahme und die Verantwortung von Bezirk und Senat
Anfrage zur drohenden Stromabschaltung und Verantwortung von Bezirk und Senat.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die drohende Stromabschaltung für die Bewohner der Habersaathstraße 40-48 und die damit verbundenen Verantwortlichkeiten des Bezirks und des Senats von Berlin.
📄 Aktueller Stand des Leerstandsverfahrens in der Landshuter Straße 1 / Bam-berger Straße 49?
Anfrage zum aktuellen Stand des Leerstandsverfahrens in der Landshuter Straße 1 / Bamberger Straße 49.
Die Schriftliche Anfrage von Sebastian Walter befasst sich mit dem aktuellen Stand des Leerstandsverfahrens an der Adresse Landshuter Straße 1 / Bamberger Straße 49 in Berlin. Der Abgeordnete möchte I...
📄 Gewobag XXV: Wann erfolgt der Umbau des Spielplatzes am Kletterfelsen „Kirchbachspitze“?
Anfrage zur Neugestaltung des Spielplatzes am Kletterfelsen 'Kirchbachspitze'.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach dem Umbau des Spielplatzes am Kletterfelsen 'Kirchbachspitze' gefragt. Der Abgeordnete Sebastian Walter möchte Informationen über den Stand der Planungen und...
📄 Gewobag XXVI: Was ist der aktuelle Planungsstand des Innovationsprojekts Bülow90?
Aktueller Planungsstand des Innovationsprojekts Bülow90 der Gewobag.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Walter befasst sich mit dem aktuellen Planungsstand des Innovationsprojekts Bülow90, das von der Gewobag realisiert wird. Es werden verschiedene Asp...
📄 Kita-Schließungen in Berlin zwischen August 2025 und August 2026
Die Anfrage behandelt die Schließungen von Kindertageseinrichtungen in Berlin und deren Auswirkungen.
Die schriftliche Anfrage von Regina Kittler (Die Linke) thematisiert die Schließungen von Kindertageseinrichtungen in Berlin im Zeitraum vom 1. August 2025 bis zum 1. August 2026. Es werden Fragen zu...
📄 Hochhausbrand in Friedrichshain am 14.08.2026
Anfrage zu den Ursachen und Folgen des Hochhausbrands in Friedrichshain am 14.08.2026.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Hochhausbrand in der Straße der Pariser Kommune 11/13 in Friedrichshain, der am 14. August 2026 stattfand. Der Abgeordnete Damiano Valgolio fragt nach dem...
📄 Auszubildende aus Drittstaaten
Die Anfrage behandelt den Stand der Maßnahmen zur Verbesserung der Ausbildung von Auszubildenden aus Drittstaaten.
Die schriftliche Anfrage von Katharina Senge (CDU) thematisiert die Situation von Auszubildenden aus Drittstaaten und fragt nach dem Umsetzungsstand eines im Jahr 2025 beschlossenen Antrags zur Verbes...
📄 Eingruppierung von MFA in den bezirklichen Gesundheitsämtern Berlins
Die Anfrage behandelt die Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten in Berliner Gesundheitsämtern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten (MFA) in den Gesundheitsämtern der Berliner Bezirke thematisiert. Die Abgeordnete Lisa Knack von der CDU frag...
📄 Nicht-Abschiebung von kriminellen Ausreisepflichtigen in Berlin trotz tatsächlicher und rechtlicher Möglichkeit zur Abschiebung
Anfrage zur Nicht-Abschiebung von kriminellen Ausreisepflichtigen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Frage, warum in Berlin kriminelle Ausreisepflichtige nicht abgeschoben werden, obwohl dies rechtlich und tatsächlich möglich ist. Der Abgeordnete Gunnar L...
📄 Straftaten im und um den Görlitzer Park - Was hat der Zaun gebracht?
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Zaunerrichtung im Görlitzer Park auf die Straftaten in der Umgebung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen der Zaun um den Görlitzer Park auf die Kriminalität hat. Der Abgeordnete Vasili Franco fragt nach den Ergebnissen der Maßnahmen zur...
📄 Berlin und die Software-Falle: Wie abhängig macht sich Berlin von teuren Anbietern?
Die Anfrage behandelt die Abhängigkeit Berlins von teuren Softwareanbietern und die Maßnahmen zur Vermeidung von Lock-in-Effekten.
Die Schriftliche Anfrage von Stefan Ziller thematisiert die Abhängigkeit Berlins von teuren Softwareanbietern und die damit verbundenen Risiken. Es wird hinterfragt, wie der Senat Maßnahmen zur Vermei...
📄 Podiumsdiskussionen an Berliner Schulen
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Podiumsdiskussionen an Berliner Schulen im Vorfeld der Wahlen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Podiumsdiskussionen an Berliner Schulen im Vorfeld der Wahlen 2021 und 2026 stattgefunden haben. Es wird auch die Rolle der Senatsverwaltung...
📄 Ausbildungsbotschafter an Berliner Schulen: Reichweite, Wirkung und Ausbau
Die Anfrage behandelt die Programme der Ausbildungsbotschafter an Berliner Schulen und deren Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Programme mit Ausbildungsbotschaftern an Berliner Schulen existieren, wie viele Ausbildungsbotschafter geschult wurden und welche messbaren Ziel...
📄 Gesichtsverhüllung an Berliner Schulen: die bekannten Fälle
Anfrage zu Fällen von Gesichtsverhüllung an Berliner Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Gesichtsverhüllung an Berliner Schulen behandelt. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach bekannten Fällen, den Kriterien zur Erfassung dieser Fälle u...
📄 Unternehmensvertrag mit den Berliner Wasserbetrieben auf dem Prüfstand – erfüllt der Senat seine Kontrollpflichten?
Die Anfrage untersucht die Kontrollpflichten des Senats bezüglich des Unternehmensvertrags mit den Berliner Wasserbetrieben.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Kristin Brinker (AfD) thematisiert die Überprüfung des Unternehmensvertrags zwischen dem Land Berlin und den Berliner Wasserbetrieben. Es wird erörtert, ob der Senat s...
📄 Lärmbelastung durch Partyboote und Flöße auf den Gewässern in Treptow-Köpenick
Die Anfrage behandelt die Lärmbelastung durch Partyboote und Flöße in Treptow-Köpenick.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Lärmbelastung durch Partyboote und Flöße auf den Gewässern in Treptow-Köpenick thematisiert. Der Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb fragt nach den Erkennt...
📄 Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau
Anfrage zu Verzögerungen bei Anträgen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau.
Die Anfrage befasst sich mit den Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau in Berlin. Insbesondere wird die Situation im Bezirk Lichtenberg them...
📄 Entwicklung der Baumaßnahmen am Ostkreuz
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Baumaßnahmen am Ostkreuz in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der Baumaßnahmen am Ostkreuz thematisiert, insbesondere die Sanierung der Schlichtallee und die geplanten Tramlinien. Es werden verschiedene Aspekt...
📄 Verkehrsbelastung und Verkehrssicherheit im Umfeld des Schlangenbader Tunnels
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung und Verkehrssicherheit im Umfeld des Schlangenbader Tunnels.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrsbelastung und die Verkehrssicherheit in der Umgebung des Schlangenbader Tunnels thematisiert. Der Abgeordnete Florian Dörstelmann stellt Fragen zu Verk...
📄 Sektorenübergreifende Versorgung der ambulant-sensitiven Krankenhausfälle im Berliner Gesundheitswesen
Anfrage zur sektorenübergreifenden Versorgung ambulant-sensitiver Krankenhausfälle in Berlin.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der sektorenübergreifenden Versorgung von ambulant-sensitiven Krankenhausfällen im Berliner Gesundheitswesen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Fälle,...
📄 Verkehrssicherheit an der Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde 60
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit an der Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde 60.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssicherheit an der Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde 60 thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach bekannten Verkehrsunfällen, Ursachen und Verstöße...
📄 Beratungsbesuche nach § 37 Abs. 3 SGB XI im Land Berlin – aktuelle Versorgungssituation und zukünftiger Bedarf an Beratungskräften
Die Anfrage behandelt die aktuelle Versorgungssituation und den zukünftigen Bedarf an Beratungskräften im Bereich der häuslichen Pflege in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Ubbelohde zielt darauf ab, Informationen über die Durchführung von Beratungsbesuchen nach § 37 Abs. 3 SGB XI im Land Berlin zu erhalten. Es wird unter...
📄 EFRE-Mittelabfluss & BENE 2 – Wo stehen wir und wie geht’s weiter?
Die Anfrage behandelt den Mittelabfluss und den aktuellen Stand des Förderprogramms BENE 2 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des Mittelabflusses für das Förderprogramm BENE 2 sowie die zukünftige Planung und Herausforderungen thematisiert.
📄 Verhältnismäßiger Einsatz von Strafbefehlen nach § 95 AufenthG
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Strafbefehlen nach § 95 AufenthG in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird der Einsatz von Strafbefehlen nach § 95 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Verfahren bekannt sind, wie viele Einsprüche ei...
📄 Förderung und Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft
Anfrage zur Förderung und Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Förderung und Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach dem Stand verschiedener Programme...
📄 Kinder- und Jugendschutz an den Kaulsdorfer Seen
Anfrage zum Kinder- und Jugendschutz an den Kaulsdorfer Seen in Berlin.
Die Anfrage behandelt den Kinder- und Jugendschutz an den Kaulsdorfer Seen in Berlin. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach Vorfällen, Maßnahmen der Behörden und der allgemeinen Situation seit 2021.
📄 Kinder- und Jugendschutzkonzepte an Berliner Schulen - Umsetzung und Kontrolle
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Kontrolle von Kinder- und Jugendschutzkonzepten an Berliner Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Umsetzung und Kontrolle von Kinder- und Jugendschutzkonzepten an Berliner Schulen thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Schulen mit genehmi...
📄 Spandau: Schrottboote - Kosten für das Land Berlin und die Steuerzahler
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Beseitigung von Schrottbooten in Spandau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kosten dem Land Berlin und dem Bezirk Spandau in den letzten zehn Jahren für die Sicherung, Bergung, Abtransport und Entsorgung von Schrottboote...
📄 Städtepartnerschaften mit polnischen Städten/Gemeinden
Anfrage zu den Städtepartnerschaften Berlins mit polnischen Städten und Gemeinden.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) behandelt die bestehenden Städtepartnerschaften zwischen Berliner Bezirken und polnischen Städten. Es wird nach den Kriterien und Entscheidu...
📄 Teilvormundschaft als Instrument des Kinderschutzes
Die Anfrage behandelt die Teilvormundschaft als Instrument des Kinderschutzes in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) befasst sich mit der rechtlichen Regelung der Teilvormundschaft und deren Abgrenzung zu anderen Formen der Sorge. Sie zielt darauf ab, die V...
📄 Spandau: Bevölkerungsbezogene Daten zu Partnerstädten
Anfrage zu bevölkerungsbezogenen Daten der Partnerstädte des Bezirks Spandau.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der bevölkerungsbezogenen Daten zu Partnerstädten des Bezirks Spandau behandelt. Der Abgeordnete Tommy Tabor fragt nach der Anzahl der Partnerstädte sowi...
📄 Spandau: Kriterien, Prüfung und Zukunft einer Partnerschaft (einschließlich Polen)
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Zukunft von Städtepartnerschaften in Spandau, insbesondere mit Polen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kriterien das Bezirksamt Spandau bei der Entscheidung über neue Städtepartnerschaften anlegt, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Partner...
📄 Entsorgen gewerbliche Entrümpler illegal ihren Müll auf den Straßen in Moabit und Wedding auf Kosten der Allgemeinheit?
Die Anfrage behandelt die illegale Müllentsorgung durch gewerbliche Entrümpler in Moabit und Wedding.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob gewerbliche Entrümpler illegal ihren Müll auf den Straßen in den Stadtteilen Moabit und Wedding entsorgen. Der Abgeordnete Taylan Kurt fragt nach de...
📄 Mietspiegel 2026 – Mieterhöhungen durch die Höherstufung der Wohnlagen und hohe Bodenrichtwerte in Kreuzberg und Berlin
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Mietspiegels 2026 auf Mieterhöhungen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger thematisiert die Mieterhöhungen, die durch die Höherstufung der Wohnlagen und hohe Bodenrichtwerte in Kreuzberg und Berlin entstehen. Der Fokus liegt a...
📄 Ankauf Kirchstraße 7 / Planung „Kathreinerhaus“
Anfrage zu den Plänen und dem Ankauf des Kathreinerhauses für das Verwaltungsgericht Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Jan Lehmann (SPD) thematisiert den Ankauf des Kathreinerhauses und die Planung für die Nutzung als Verwaltungsgericht Berlin. Sie fragt nach dem aktuellen Stand der Planun...
📄 Wildtiere in Zirkussen
Anfrage zu Wildtieren in Zirkussen und deren Kontrollen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Stefan Taschner behandelt die Situation von Wildtieren in Zirkussen in Berlin, einschließlich der Anzahl der Zirkusbetriebe und der durchgeführten Kontrol...
📄 Behinderung der Presse- und Medienfreiheit durch die Polizei Berlin im Umfeld der Wahlkampfveranstaltungen der AfD am Eastgate Marzahn am 31. Juli 2026? – Umgang mit Medienvertretern/Streamern bei Zutritt und Berichterstattung zu Gegenprotestflächen
Anfrage zur Behinderung der Presse- und Medienfreiheit durch die Polizei Berlin während einer Wahlkampfveranstaltung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Behinderung der Presse- und Medienfreiheit durch die Polizei Berlin im Zusammenhang mit einer Wahlkampfveranstaltung der AfD am 31. Juli 2026. Es wird untersucht,...
📄 Bildung und Teilhabe in Berlin: Verwaltungsverfahren beim Berlinpass und bei BuT-Leistungen im Kita-Bereich
Anfrage zur Entwicklung der Fallzahlen in den Berliner Hilfen zur Erziehung und den Verwaltungsverfahren.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit den Verwaltungsverfahren beim Berlinpass und den BuT-Leistungen im Kita-Bereich sowie der Entwicklung der Fallzahlen in den Hilfen zur Erziehung in Berlin...
📄 Hilfen zur Erziehung in Berlin: Wo stehen wir?
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Hilfen zur Erziehung in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der Hilfen zur Erziehung in Berlin erörtert. Der Abgeordnete fragt nach der Entwicklung der Fallzahlen und den Maßnahmen der Senatsverwaltung zur Gewährl...
📄 Preisblätter, Vergaben und Kostenstruktur
Anfrage zu Preisblättern, Vergaben und Kostenstruktur im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat von Berlin um Auskunft über Preisblätter, Vergaben und die Kostenstruktur im Zusammenhang mit der Beschaffung von Betreiberleistungen für Flüchtlingsunte...
📄 Junior1stein vor dem Aus? – Zukunft der MINT-Förderung an Berliner Schulen
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der MINT-Förderung an Berliner Schulen und die Rolle von Junior1stein.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Maja Lasić (SPD) befasst sich mit der Zukunft der MINT-Förderung an Berliner Schulen und fragt nach der Strategie des Senats sowie der Rolle von Junior1stein und dem B...
📄 Querungssituation an der Simon-Bolivar-Straße / Konrad-Wolf-Straße in Hohenschönhausen verbessern
Verbesserung der Querungssituation an der Simon-Bolivar-Straße / Konrad-Wolf-Straße in Hohenschönhausen.
Das Dokument behandelt die Querungssituation an der Simon-Bolivar-Straße und Konrad-Wolf-Straße in Hohenschönhausen. Es wird eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Martin Pätzold an den...
📄 Auswertung sichergestellter Mobiltelefone bei der Polizei Berlin (Teil 1): Künstliche Intelligenz und Modernisierung
Anfrage zur Auswertung sichergestellter Mobiltelefone bei der Polizei Berlin unter Einsatz von KI.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Auswertung sichergestellter Mobiltelefone durch die Polizei Berlin. Insbesondere wird untersucht, welche Technologien, insbesondere Künstliche Intelligenz...
📄 Auswertung sichergestellter Mobiltelefone bei der Polizei Berlin (Teil 2): Bearbeitungszeiten, Rückstände und Personal
Die Anfrage behandelt die Auswertung sichergestellter Mobiltelefone durch die Polizei Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Auswertung von sichergestellten Mobiltelefonen bei der Polizei Berlin thematisiert. Es werden Fragen zu Bearbeitungszeiten, Rückständen und dem eingesetzten Pe...
📄 Auswertung sichergestellter Mobiltelefone bei der Polizei Berlin (Teil 3): Technik, Verfahren und organisatorische Herausforderungen
Die Anfrage behandelt die Auswertung sichergestellter Mobiltelefone bei der Polizei Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Auswertung von sichergestellten Mobiltelefonen durch die Polizei Berlin behandelt. Es werden technische, organisatorische und sicherheitstechnische H...
📄 Zukunft der Straßenbahnlinie M5 – Kapazitäten und Fahrzeugeinsatz angesichts des Wohnungsneubaus in Alt-Hohenschönhausen
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Straßenbahnlinie M5 in Bezug auf Kapazitäten und Fahrzeugeinsatz.
In der schriftlichen Anfrage wird die zukünftige Auslastung der Straßenbahnlinie M5 in Berlin thematisiert, insbesondere im Kontext des Wohnungsneubaus in Alt-Hohenschönhausen. Der Abgeordnete Prof. D...
📄 Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg III: Baustellenma-nagement, Verkehrssicherheit und digitale Baustellenkontrolle
Anfrage zur Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Prenzlauer Berg III.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) behandelt die Themen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Bezirk Prenzlauer Berg III. Es werden verschiedene Aspekte des Baustellenmanagem...
📄 Wann wird die Turnhalle der Grundschule im Taunusviertel wieder für den Vereinssport öffnen?
Anfrage zur Wiedereröffnung der Turnhalle der Grundschule im Taunusviertel für den Vereinssport.
In der schriftlichen Anfrage wird nach dem Status der Turnhalle der Grundschule im Taunusviertel gefragt, die seit 2020 nicht mehr für den Vereinssport nutzbar ist. Die Anfrage zielt darauf ab, Inform...