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📄 Dokument 19/11033
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Fahrradunfällen in Bayern seit 2000.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten von Fahrradunfällen in Bayern befragt. Die Fragen umfassen die Anzahl der Unfälle, Verletztenstatistiken und die Entwick...
📄 Dokument 19/11034
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Staatsregierung zur Kernfusion und deren Förderprojekte.
In der schriftlichen Anfrage wird nach den Aktivitäten der Staatsregierung im Bereich Kernfusion gefragt. Es werden Informationen zu geförderten Projekten, Finanzierungsanteilen und der Organisation d...
📄 Dokument 19/11039
Die Anfrage thematisiert die Einflussnahme auf die Erbschaftsteuerpolitik in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian von Brunn untersucht, wer die Erbschaftsteuerpolitik in Bayern bestimmt und beleuchtet die Rolle von Unternehmen und Lobbyverbänden in diesem Prozess.
📄 Dokument 19/11040
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Erbschaftsteuerpolitik in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Erbschaftsteuerpolitik in Bayern thematisiert, insbesondere die steigenden Steuererlasse und deren Auswirkungen auf die Gerechtigkeit im Steuerrecht. Der Abgeo...
📄 Dokument 19/11090
Anfrage zu einer Gewalttat am Rosenheimer Bahnhof und den Aufenthaltsstatus der Tatverdächtigen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit einer Gewalttat am Rosenheimer Bahnhof, bei der ein Mann von drei ausländischen Tatverdächtigen brutal zusammengeschlagen wurde. Die Abgeordneten der AfD stel...
📄 Fragen zu Struktur, Mittelverwendung und Wirksamkeit der bayerischen Entwicklungshilfe zur Minderung von Fluchtursachen
Das Dokument behandelt Fragen zur bayerischen Entwicklungshilfe zur Minderung von Fluchtursachen.
Das Dokument thematisiert die Struktur, die Verwendung von Mitteln und die Wirksamkeit der bayerischen Entwicklungshilfe, die darauf abzielt, Fluchtursachen zu verringern. Es wird untersucht, wie effe...
📄 Dokument 19/11155
Die Anfrage behandelt die Haltung und den Verkauf von niederbayerischen Bauernenten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Haltung und des Verkaufs von niederbayerischen Bauernenten befragt. Die Abgeordnete Katrin Ebner-Steiner möchte I...
📄 Dokument 19/11186
Die Anfrage behandelt die vollzogenen Abschiebungen aus Bayern im Jahr 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den vollzogenen Abschiebungen aus Bayern im Jahr 2025 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu den Zahlen der Abschiebungen, den bet...
📄 Dokument 19/11187
Anfrage zur Verbreitung sexualisierter Deepfakes durch die KI 'Grok' und deren rechtliche Konsequenzen.
Die Anfrage thematisiert die Problematik der Verbreitung sexualisierter Deepfakes durch die KI 'Grok'. Es wird auf die rechtlichen Lücken im deutschen Strafrecht hingewiesen und die Notwendigkeit eine...
📄 Dokument 19/11192
Die Anfrage thematisiert die Transparenz und Partizipation bei der Reform der Lehrkräftebildung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Erarbeitung eines Masterplans zur Reform der Lehrkräftebildung in Bayern. Es werden Fragen zur Einrichtung von Arbeitsgruppen, deren Zusammensetzung und d...
📄 Dokument 19/11199
Die Anfrage thematisiert die Auslegung des Neutralitätsgebots und den Status von Kreisjugendringen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die widersprüchliche Auslegung des Neutralitätsgebots und des Status von Kreisjugendringen durch das Staatsministerium und den Bayerischen Jugendring untersucht. Der...
📄 Anstieg der Unternehmensinsolvenzen bei kleinen und mittelständischen Unternehmen
Die Anfrage behandelt den Anstieg der Unternehmensinsolvenzen bei kleinen und mittelständischen Unternehmen in Bayern.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg der Unternehmensinsolvenzen bei kleinen und mittelständischen Unternehmen in Bayern. Im ersten Halbjahr 2025 wurden 11.900 Insolvenzen in Deutschland gezählt, was...
📄 Polizeilicher Einsatz im Zusammenhang mit einem privaten Stammtischtreffen in München
Die Anfrage behandelt einen Polizeieinsatz bei einem privaten Treffen in München und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
In der schriftlichen Anfrage wird ein Polizeieinsatz im Zusammenhang mit einem privaten Stammtischtreffen in München thematisiert. Es werden mehrere Fragen zur Rechtmäßigkeit und den Umständen des Ein...
📄 Rehwildabschuss in der Jagdperiode 2022/2023 bis 2024/2025
Das Dokument behandelt den Rehwildabschuss in der Jagdperiode 2022/2023 bis 2024/2025.
Das Dokument thematisiert den Rehwildabschuss in der Jagdperiode 2022/2023 bis 2024/2025 und behandelt die damit verbundenen Regelungen und Maßnahmen.
📄 Dokument 19/10671
Die Anfrage behandelt die Erwerbstätigkeit von Frauen in Bayern und relevante Statistiken.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Simone Strohmayr (SPD) zielt darauf ab, umfassende Daten zur Erwerbstätigkeit von Frauen in Bayern zu erheben. Es werden spezifische Fragen zu erwerbsfähigen Frauen, A...
📄 Dokument 19/10638
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung in den Staatlichen Bauämtern in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation der Stellenbesetzung in den Staatlichen Bauämtern in Bayern untersucht. Es wird nach der Anzahl der Stellen und der unbesetzten Stellen gefr...
📄 Dokument 19/10639
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Mehrwegverpackungen in der Gastronomie der Oberpfalz.
In der Schriftlichen Anfrage wird die Nutzung von Mehrwegverpackungen in der Gastronomie der mittleren und nördlichen Oberpfalz thematisiert. Die Abgeordnete Laura Weber fragt nach der tatsächlichen N...
📄 Anwesenheit des Ministerpräsidenten im Landtag
Die Anfrage betrifft die Anwesenheit des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder im Landtag.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Anwesenheit des Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder bei Plenarsitzungen des bayerischen Landtags thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Teilnahme und...
📄 Moore und Moorrenaturierung in Niederbayern
Die Anfrage behandelt die Wiedervernässung von Mooren in Niederbayern zur Reduzierung von Emissionen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Wiedervernässung von Hoch-, Niedermooren und Anmooren in Niederbayern zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Flächen in den letzten Jahren im Ra...
📄 Dokument 19/10674
Die Anfrage behandelt das Gebärdensprachenverbot an bayerischen Bildungseinrichtungen und dessen Auswirkungen.
Die Schriftliche Anfrage von Kerstin Celina (Bündnis 90/Die Grünen) thematisiert die historischen und aktuellen Auswirkungen des Gebärdensprachenverbots an bayerischen Bildungseinrichtungen, das auf d...
📄 Dokument 19/10675
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Bayern zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den Auswirkungen...
📄 Dokument 19/10676
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Staatsregierung für eine erneute Olympiabewerbung Münchens.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes befasst sich mit den Aktivitäten der Staatsregierung zur Unterstützung einer erneuten Bewerbung Münchens um die Olympischen Spiele. Es werden ver...
📄 Geduldete, ausreisepflichtige und abgeschobene Ausländer im Landkreis Bamberg
Anfrage zu geduldeten, ausreisepflichtigen und abgeschobenen Ausländern im Landkreis Bamberg.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Situation von geduldeten, ausreisepflichtigen und abgeschobenen Ausländern im Landkreis Bamberg. Es werden detaillierte Informationen zu den Zahlen und He...
📄 Dokument 19/10699
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Handfesseln der Bayerischen Polizei und deren Generalschlüssel.
In der schriftlichen Anfrage wird die Problematik der im Internet erhältlichen Generalschlüssel für Handfesseln der Bayerischen Polizei thematisiert. Es wird nach dem Sicherheitsrisiko gefragt, das si...
📄 Dokument 19/10749
Nachfrage zur Ausübung der Rechtsaufsicht des Staatsministeriums über den Bayerischen Rundfunk.
Das Dokument behandelt eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD zur Ausübung der Rechtsaufsicht des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über den Bayerischen Rundfunk. Es wird nach...
📄 Dokument 19/10750
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage und das gewaltbereite Potenzial unter Fußballfans in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Sicherheitslage rund um Fußballspiele in Bayern thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Spiele, dem gewaltbereiten Potenzial unter Fans und den Verletzten b...
📄 Dokument 19/10792
Das Dokument behandelt den vereinseigenen Sportstättenbau der SpVgg Obertrubach.
Das Dokument befasst sich mit dem Thema des vereinseigenen Sportstättenbaus für die SpVgg Obertrubach. Es wird auf die Notwendigkeit und die Rahmenbedingungen für den Bau von Sportstätten eingegangen.
📄 Dokument 19/10795
Die Anfrage behandelt Betrugsfälle bei Einbürgerungstests in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird der Betrug bei Einbürgerungstests in Bayern thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Häufigkeit von Betrugsfällen und zur Reaktion der Staatsregierung auf dies...
📄 Dokument 19/10799
Die Anfrage behandelt die Situation straffälliger Asylbewerber in bayerischen ANKER-Zentren.
In der schriftlichen Anfrage wird die Situation von straffälligen Asylbewerbern in bayerischen ANKER-Zentren untersucht. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der untergebrachten Personen, deren Her...
📄 Schlussfolgerungen aus der Anhörung zu Veterinärkontrollen und Tierschutzverstößen
Die Anfrage zielt darauf ab, Konsequenzen aus einer Anhörung zu Veterinärkontrollen und Tierschutzverstößen in der Rinderhaltung zu ziehen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Maßnahmen die Staatsregierung nach einer Anhörung zu Veterinärkontrollen und Tierschutzverstößen in Rinderhaltungen ergreifen will. Die Abgeordn...
📄 Tätliche Angriffe auf Gerichtsvollzieher
Die Anfrage thematisiert die steigenden tätlichen Angriffe auf Gerichtsvollzieher in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zunahme tätlicher Angriffe auf Gerichtsvollzieher in Bayern thematisiert. Es werden Statistiken zu Vorfällen, Verurteilungen und Sicherheitsmaßnahmen angefragt...
📄 Wasserrechtliche Genehmigungsverfahren im Freistaat Bayern (Bereich Bau und Infrastruktur)
Anfrage zu wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren in Bayern, insbesondere zur Niederschlagswasserabführung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren im Freistaat Bayern, insbesondere im Bereich der Niederschlagswasserabführung und Schutzgebietsausweisung bei Trinkwasseranlage...
📄 Dokument 19/10988
Die Anfrage behandelt das Thema Sitzenbleiben in der Grundschule in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Thematik des Sitzenbleibens an bayerischen Grundschulen untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Zahlen der sitzenden Schüler, freiwilligen Wiederholung...
📄 Dokument 19/11406
Das Dokument behandelt die Signa-Engagements und Kreditvergaben bayerischer Versorgungsanstalten.
In diesem Dokument wird das Thema der Signa-Engagements und Kreditvergaben durch bayerische Versorgungsanstalten behandelt. Es wird untersucht, wie diese Engagements die finanzielle Stabilität und die...
📄 Dokument 19/10358
Die Anfrage behandelt die Altlastensanierung und Haftungsfragen des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Altlastensanierung des Weinzierl-Geländes in Ingolstadt befragt. Es geht um die rechtliche Situation, die Kaufpre...
📄 Stand der Wasserstoffinfrastruktur & Energieförderung in Bayern
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Wasserstoffinfrastruktur und der Energieförderung in Bayern.
Das Dokument informiert über den aktuellen Stand der Wasserstoffinfrastruktur in Bayern und die damit verbundenen Fördermaßnahmen im Energiebereich. Es beleuchtet die Fortschritte und Herausforderunge...
📄 Dokument 19/10361
Die Anfrage behandelt den Betrieb der Asyl-Notunterkunft in Bad Wörishofen von 2015 bis 2025.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Asylunterkunft in Bad Wörishofen zu erhalten, die von 2015 bis 2025 betrieben wurde. Es wird nach den Kosten, der Belegung und den orga...
📄 Sachstand Antriebsformen in Bayern
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Antriebsformen in Bayern und die zukünftigen Zulassungszahlen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Sachstand zu verschiedenen Antriebsformen in Bayern erfragt. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der zugelassenen Fahrzeuge mit unterschiedlichen Antrie...
📄 Dokument 19/10370
Die Anfrage thematisiert Hilfe und Beratungsangebote für Frauen in der Prostitution in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den staatlichen Fördermitteln für den Verein Kassandra e. V. und anderen Organisationen, die sich mit Prostitution und den damit verbundenen sozialen Herausfo...
📄 Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen
Die Anfrage thematisiert Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird auf Missstände in der Forensischen Psychiatrie Erlangen hingewiesen. Der Abgeordnete Horst Arnold fragt die Staatsregierung nach der medizinischen und therapeutisc...
📄 Dokument 19/10374
Anfrage zur Schulpflichtbefreiung von Kindern mit Neurodivergenz in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Schulpflichtbefreiung von Kindern in Bayern, die unter Neurodivergenz leiden. Es wird untersucht, wie viele Kinder betroffen sind und welche Unterstützungssysteme...
📄 Dokument 19/10375
Die Anfrage behandelt die Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Pensionierungen von beamteten Lehrkräften in Bayern befragt. Es werden spezifische Zahlen zu Ruhestandseintritten, vorzeitigen Ruheständ...
📄 Migrationsanteil an bayerischen Schulen
Das Dokument behandelt den Migrationsanteil an bayerischen Schulen und deren Auswirkungen.
Das Dokument thematisiert den Migrationsanteil an bayerischen Schulen und untersucht dessen Auswirkungen auf das Bildungssystem. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus der hohen Z...
📄 Dokument 19/10377
Die Anfrage behandelt die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit der Einführung des neunjährigen Gymnasiums.
Die schriftliche Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Konnexitätszahlungen des Freistaates Bayern im Kontext der Einführung des neunjährigen Gymnasiums (G9) zu erhalten. Es werden spezifisc...
📄 Lage des Marktes Emskirchen und anderer bayerischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-Problematik.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die anhaltenden Belastungen der Gemeinde Emskirchen durch die Drachenlord-/Schanzenfest-Problematik. Es werden verschiedene Aspekte wie Störungen, Besucherströme...
📄 Dokument 19/10381
Anfrage zur Kinderausleihe für Sozialhilfebetrug durch ausländische Eltern in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu einem Fall befragt, in dem ausländische Eltern in Bayern möglicherweise Kinder aus dem Jemen zur Erlangung von Sozialleistungen missbraucht...
📄 Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg
Die Anfrage behandelt den Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg und die Rolle des Freistaats Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird der Vollumbau des Max-Morlock-Stadions in Nürnberg thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den zeitlichen Abläufen, den Kosten und der finanziellen Beteiligung des...
📄 Dokument 19/10383
Anfrage zu Arbeitszeitkonten und Sabbatjahren für Grundschullehrkräfte in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema Arbeitszeitkonten und Sabbatjahre für Grundschullehrkräfte in Bayern. Es werden Fragen zur Anzahl der Lehrkräfte in verschiedenen Phasen des Arbeitszeitkonto...
📄 Dokument 19/10384
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Gender Pay Gap und der Armutsgefährdung in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung des Gender Pay Gap sowie der Gender Pension Gap in Bayern über die letzten fünf Jahre untersucht. Zudem wird die Armutsgefährdungsquote der über 65...
📄 Umweltverträglichkeitsprüfungen und der Waldrapp
Die Anfrage thematisiert die Umweltverträglichkeitsprüfungen für Windkraftanlagen im Lebensraum des Waldrapps.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Umweltverträglichkeit geplanter Windkraftanlagen im Öttinger Forst in Bezug auf den vom Aussterben bedrohten Waldrapp untersucht. Es werden verschiedene Fragen...