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📝 Ausbreitung und Gefahren der Asiatischen Nadelameise in Bayern
Der Antrag fordert einen Bericht über die Asiatische Nadelameise und Maßnahmen zu ihrem Umgang.
Der Antrag thematisiert die Ausbreitung und Gefahren der Asiatischen Nadelameise in Bayern. Die Staatsregierung soll über das Vorkommen, die Ausbreitung und die möglichen Auswirkungen der Nadelameise...
📝 Pilotprojekt ELiA
Der Antrag fordert die Staatsregierung auf, über das Pilotprojekt ELiA und die Digitalisierung im Immissionsschutz zu berichten.
Der Antrag befasst sich mit dem Pilotprojekt ELiA, das die Digitalisierung der Prozesse im Bereich des Immissionsschutzes zum Ziel hat. Die Staatsregierung soll über den aktuellen Stand und die abschl...
📝 Olympia-Aktionswoche an bayerischen Schulen
Der Antrag fordert eine Olympiade-Aktionswoche an Schulen zur Förderung von Sport und Olympischen Werten.
Der Antrag fordert die Staatsregierung auf, Schulen zu motivieren, die jährliche Aktionswoche 'Schulsport tut Bayern gut' unter das Motto der Olympischen Spiele zu stellen. Ziel ist es, den Schülern d...
📝 Kultur der Digitalität an Bayerns Schulen stärken - Digital Leadership verbindlich verankern
Der Antrag fordert die Staatsregierung auf, Digital Leadership an Schulen verbindlich zu verankern.
Der Antrag zielt darauf ab, die digitale Transformation an Bayerns Schulen als Führungsaufgabe zu stärken. Die Staatsregierung soll Maßnahmen prüfen, um die bereits geschaffenen infrastrukturellen Vor...
📝 Pflegende Angehörige nicht zusätzlich belasten!
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Entlastung pflegender Angehöriger in Bayern.
Der Antrag thematisiert die Belastungen pflegender Angehöriger durch die Pläne der Bundesregierung zur Absenkung der Rentenbeiträge. Die Fraktion fordert, dass diese Menschen, die einen wesentlichen B...
📝 Schluss mit den starren Vorgaben der BauNVO – Betriebswohnungen in Gewerbegebieten für Mitarbeitende ermöglichen
Der Antrag fordert die Aufhebung des Verbots von Betriebswohnungen in Gewerbegebieten für Mitarbeitende.
Der Antrag zielt darauf ab, die starren Vorgaben der Baunutzungsverordnung (BauNVO) zu lockern, um Betriebswohnungen in Gewerbegebieten für Mitarbeitende zu ermöglichen. Der Bayerische Landtag unterst...
📝 Kindergesundheit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe V: Bedarfsplanung grundlegend reformieren – Versorgungsrealität abbilden
Der Antrag fordert eine grundlegende Reform der Bedarfsplanung in der Kinder- und Jugendgesundheit.
Der Antrag befasst sich mit der Notwendigkeit, die Bedarfsplanung für die kinder- und jugendärztliche Versorgung zu reformieren. Die Staatsregierung soll sich dafür einsetzen, dass die tatsächliche Ve...
📝 Kindergesundheit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe VI: Vorsorgeuntersuchungen in die Regelfinanzierung aufnehmen
Der Antrag fordert die Aufnahme von Vorsorgeuntersuchungen in die Regelfinanzierung.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, bestimmte Vorsorgeuntersuchungen in die Regelfinanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung aufzunehmen. Dies betrifft insbesondere das U PlusE-Screening,...
📝 Cut and Carry als Düngeverfahren im Ökolandbau voranbringen
Der Antrag fordert die Einstufung von Cut and Carry-Material im Ökolandbau zur Nährstoffübertragung.
Der Antrag thematisiert das Verfahren Cut and Carry im Ökolandbau und dessen Nutzen für Ackerbaubetriebe. Es wird gefordert, dieses Verfahren als sinnvolles System zur Nährstoffübertragung und zum Hum...
📝 Glutenfrei heißt nicht automatisch Zöliakie-geeignet: Bericht zur Teilhabe an Zöliakie erkrankter Kinder und Jugendlicher in Bayern
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe an Zöliakie erkrankter Kinder in Bayern.
Der Antrag befasst sich mit der Teilhabe an Zöliakie erkrankter Kinder und Jugendlicher in Bayern. Er zielt darauf ab, die Staatsregierung zu Maßnahmen aufzufordern, die die Versorgung und Integration...
📝 Ehrenamtliches Engagement stärken - Bewirtungsregeln in der Jugendarbeit praxisgerecht gestalten
Der Antrag fordert eine Überprüfung der Bewirtungsregeln in der Jugendarbeit zur Stärkung ehrenamtlichen Engagements.
Der Antrag zielt darauf ab, die bestehenden Bewirtungsregeln für Jugendverbände und Einrichtungen der Jugendarbeit zu überprüfen. Insbesondere soll geprüft werden, ob es Spielräume gibt, um die Regelu...
📝 Anpassung der verwaltungspraktischen Bagatellgrenze bei Rückforderungen im Bereich land- und forstwirtschaftlicher Förderprogramme
Der Antrag fordert eine Prüfung zur Anpassung der Bagatellgrenze bei Rückforderungen in Förderprogrammen.
Der Antrag fordert die Staatsregierung auf, zu prüfen, ob die Bagatellgrenze für Rückforderungen in land- und forstwirtschaftlichen Förderprogrammen auf einheitlich 1.000 Euro festgelegt werden kann....
📝 Rücknahme der Einbeziehung von Sonderabfallverbrennungsanlagen in das nationale Brennstoffemissionshandelssystem
Der Antrag fordert die Rücknahme der Einbeziehung von Sonderabfallverbrennungsanlagen in den nationalen Emissionshandel.
Der Antrag fordert die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene für die Rücknahme der Einbeziehung von Sonderabfallverbrennungsanlagen in das nationale Brennstoffemissionshandelssystem einzusetzen. D...
📊 Bericht zum Aktionsplan Queer
Bericht über den Aktionsplan Queer und die Förderung von Vielfalt in Bayern.
Der Bericht thematisiert den Aktionsplan Queer, der die Bedeutung von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, intergeschlechtlichen und queeren Menschen in Bayern hervorhebt. Der Landtag be...
📝 Belastbare Datengrundlage für die Kindertagesbetreuung schaffen – KiBiG.web weiterentwickeln
Der Antrag fordert die Weiterentwicklung der Datenerhebung im Bereich der Kindertagesbetreuung.
Der Antrag befasst sich mit der Notwendigkeit, eine belastbare Datengrundlage für die Kindertagesbetreuung zu schaffen. Die Staatsregierung wird aufgefordert, ein Konzept zur Weiterentwicklung der Dat...
📝 Fortentwicklung des Konzepts Bayern gegen Gewalt
Der Antrag fordert die Aktualisierung des Konzepts 'Bayern gegen Gewalt' unter Berücksichtigung europäischer Richtlinien.
Der Antrag zielt darauf ab, das Konzept 'Bayern gegen Gewalt' zu aktualisieren und fortzuentwickeln. Dabei sollen europäische Richtlinien zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt b...
📝 Anhörung zu Sexualdelikten und sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Bayern
Der Antrag behandelt die Anhörung zu Sexualdelikten und sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Bayern.
Der Antrag fordert eine Anhörung von Expertinnen und Experten zu Sexualdelikten und sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Bayern. Dabei sollen verschiedene Aspekte wie das Ausmaß der G...
📝 Heimisches Ausbildungsprogramm für Imaminnen und Imame sowie islamische Religionsbedienstete in Bayern
Der Antrag fordert die Einführung eines Ausbildungsprogramms für Imaminnen und Imame in Bayern.
Der Antrag zielt darauf ab, ein heimisches Ausbildungsprogramm für Imaminnen, Imame und islamische Religionsbedienstete in Bayern zu etablieren. Dies soll die Ausbildung und Integration von religiösen...
📝 Neue Bedrohung für Bienen ernst nehmen – Bayern auf Tropilaelaps vorbereiten
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Vorbereitung Bayerns auf die Bedrohung durch Tropilaelaps für Bienen.
Der Antrag thematisiert die neue Bedrohung für Bienen durch den Parasiten Tropilaelaps und fordert, dass Bayern sich darauf vorbereitet. Die Abgeordneten der SPD-Fraktion haben diesen Antrag eingebrac...
📝 Unerlaubte Wiedereinreisen trotz Wiedereinreisesperre endlich systematisch erfassen und den Ländern einen aggregierten Statistikzugriff ermöglichen
Der Antrag fordert eine systematische Erfassung unerlaubter Wiedereinreisen trotz Wiedereinreisesperre.
Der Antrag zielt darauf ab, unerlaubte Wiedereinreisen trotz bestehender Wiedereinreisesperren systematisch zu erfassen und den Ländern einen aggregierten Zugriff auf diese Statistiken zu ermöglichen.
📝 Wirtschaftliche, bürokratische und psychosoziale Entlastung der bayerischen Landwirtschaft vorantreiben!
Der Antrag fordert Maßnahmen zur wirtschaftlichen, bürokratischen und psychosozialen Entlastung der bayerischen Landwirtschaft.
Der Antrag zielt darauf ab, die bayerische Landwirtschaft durch verschiedene Maßnahmen zu entlasten. Dies umfasst wirtschaftliche, bürokratische und psychosoziale Aspekte, um die Situation der Landwir...
📝 Parkinson in der Landwirtschaft - Betroffene unterstützen, Prävention stärken, Transparenz schaffen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung von Parkinson-Patienten in der Landwirtschaft.
Der Antrag thematisiert die Situation von Menschen mit Parkinson in der Landwirtschaft. Ziel ist es, diese Betroffenen zu unterstützen, präventive Maßnahmen zu stärken und mehr Transparenz zu schaffen...
📝 Grundgesetzgemäße Finanzierung der Schienen- und Bahnhofsinfrastruktur durch Bund und DB
Der Antrag fordert eine grundgesetzgemäße Finanzierung der Schienen- und Bahnhofsinfrastruktur.
Der Antrag der Fraktion Alternative für Deutschland befasst sich mit der Finanzierung der Schienen- und Bahnhofsinfrastruktur in Deutschland. Es wird gefordert, dass diese Finanzierung den Vorgaben de...
📝 Keine einseitig zulasten des Freistaates ausgestalteten Finanzierungsverträge bei Schieneninfrastrukturprojekten
Der Antrag fordert die Ablehnung einseitiger Finanzierungsverträge zu Lasten des Freistaates bei Schieneninfrastrukturprojekten.
Der Antrag der Fraktion Alternative für Deutschland befasst sich mit der Thematik der Finanzierungsverträge im Bereich der Schieneninfrastruktur. Es wird gefordert, dass keine Verträge zu Lasten des F...
📝 Heimische Landwirtschaft stärken - Branchenspezifische Mindestlohnregelung für Saisonarbeitskräfte ermöglichen
Der Antrag fordert eine branchenspezifische Mindestlohnregelung für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft.
Der Antrag zielt darauf ab, die heimische Landwirtschaft durch die Einführung einer branchenspezifischen Mindestlohnregelung für Saisonarbeitskräfte zu stärken. Dies soll die Wettbewerbsfähigkeit der...
📝 Zwischenbericht zur Förderung von Reparaturstrukturen in Bayern im Kontext der EU-Reparaturrichtlinie
Der Antrag behandelt die Förderung von Reparaturstrukturen in Bayern im Rahmen der EU-Reparaturrichtlinie.
Der Antrag zielt darauf ab, die Reparaturstrukturen in Bayern zu fördern, um den Anforderungen der EU-Reparaturrichtlinie gerecht zu werden. Dies soll durch verschiedene Maßnahmen und Initiativen gesc...
📝 Kommunale Klimaanpassung wirksam umsetzen - Fortbildungs- und Qualifizierungsangebot für klimafitte Bauhöfe schaffen
Der Antrag fordert die Schaffung von Fortbildungs- und Qualifizierungsangeboten für kommunale Bauhöfe zur Klimaanpassung.
Der Antrag zielt darauf ab, die kommunale Klimaanpassung durch spezifische Fortbildungs- und Qualifizierungsangebote für Bauhöfe zu unterstützen. Dies soll dazu beitragen, die Bauhöfe besser auf die H...
📝 Die Mooragentur: eine Koordinierungszentrale für die Moorwirtschaft in Bayern
Der Antrag fordert die Einrichtung einer Koordinierungszentrale für die Moorwirtschaft in Bayern.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Schaffung einer Mooragentur in Bayern, die als zentrale Koordinierungsstelle für die Moorwirtschaft fungieren soll. Ziel ist es, die...
📝 Hochwasserschutz I: Schutzmaßnahmen flussgebietsbezogen und interkommunal verbindlicher organisieren
Der Antrag fordert eine verbesserte Organisation von Hochwasserschutzmaßnahmen auf interkommunaler Ebene.
Der Antrag zielt darauf ab, Hochwasserschutzmaßnahmen flussgebietsbezogen und interkommunal verbindlich zu organisieren. Dies soll die Effizienz und Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen erhöhen und eine be...
📝 Hochwasserschutz II: Wasseranpassungs-Fonds für Kommunen auflegen – natürliche Maßnahmen priorisieren
Der Antrag fordert die Einrichtung eines Wasseranpassungs-Fonds zur Priorisierung natürlicher Hochwasserschutzmaßnahmen.
Der Antrag zielt darauf ab, einen Wasseranpassungs-Fonds für Kommunen einzurichten, um natürliche Maßnahmen zum Hochwasserschutz zu priorisieren. Dies soll dazu beitragen, die Resilienz der Gemeinden...
📝 Hochwasserschutz III: Expertise sichern - Wasserwirtschaftsämter stärken, Landschaftspflegeverbände verlässlich finanzieren, kommunales Starkregenmanagement fördern
Der Antrag zielt darauf ab, den Hochwasserschutz durch verschiedene Maßnahmen zu verbessern.
Der Antrag behandelt die Stärkung des Hochwasserschutzes in Bayern. Es werden Maßnahmen vorgeschlagen, um die Expertise in Wasserwirtschaftsämtern zu sichern, Landschaftspflegeverbände verlässlich zu...
📝 Moorschutz stärken, überragendes öffentliches Interesse feststellen
Der Antrag zielt darauf ab, den Moorschutz zu stärken und ein überragendes öffentliches Interesse festzustellen.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung des Moorschutzes in Bayern. Die Antragsteller betonen die Bedeutung von Mooren für den Klimaschutz und die Biodiversität und möchten, dass der Landtag ein übe...
📝 Moorwirtschaft in Bayern - Landnutzung neu denken, Klima schützen, Wertschöpfung aufbauen
Der Antrag behandelt die Moorwirtschaft in Bayern und deren Bedeutung für Klima und Wertschöpfung.
Der Antrag zielt darauf ab, die Moorwirtschaft in Bayern neu zu denken, um den Klimaschutz zu fördern und gleichzeitig Wertschöpfung zu ermöglichen. Es wird eine umfassende Betrachtung der Landnutzung...
📝 Gutachten zur Wohnraumsituation in Bayern
Der Antrag behandelt die Wohnraumsituation in Bayern und fordert Maßnahmen zur Verbesserung.
Der Antrag thematisiert die aktuelle Wohnraumsituation in Bayern und die Herausforderungen, die sich daraus ergeben. Er fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse und zur Schaffung von me...
📝 Datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung in Bayern voranbringen!
Der Antrag zielt darauf ab, die datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung in Bayern zu fördern.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Schul- und Unterrichtsentwicklung in Bayern durch den Einsatz von Datenanalysen. Ziel ist es, die Qualität der Bildung zu steigern und die Lernbedingu...
📝 Vertrauen in den Rechtsstaat sichern – Staatsregierung muss IT-Chaos in der Justiz endlich beenden! Sofortprogramm „Stabile Justiz-IT“
Der Antrag fordert ein Sofortprogramm zur Beendigung des IT-Chaos in der bayerischen Justiz.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu sichern, indem das IT-Chaos in der bayerischen Justiz beendet wird. Die einreichenden Abgeordneten fordern ein Sofortprog...
📝 Pflegende Angehörige stärken statt bestrafen - Familiäre Pflege als tragende Säule der Gesellschaft bewahren
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Stärkung und Unterstützung pflegender Angehöriger in Bayern.
Der Antrag thematisiert die Bedeutung pflegender Angehöriger für die Gesellschaft und fordert Maßnahmen zu deren Unterstützung. Die Fraktion der Alternative für Deutschland möchte die familiäre Pflege...
📝 Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg–Hof und der Sachsen-Franken-Magistrale sichern – Barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe in Nordostbayern ermöglichen
Der Antrag fordert die Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg-Hof und den barrierefreien Ausbau der Bahnhöfe in Nordostbayern.
Der Antrag befasst sich mit der Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Regensburg und Hof sowie der Sachsen-Franken-Magistrale. Zudem wird der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in Nordostbayern gef...
📝 Bayerns Landwirtschaft vor den Folgen der Rekorddürre schützen – Wasserverfügbarkeit sichern, Ernten erhalten, Betriebe stärken
Der Antrag zielt darauf ab, Bayerns Landwirtschaft vor den Folgen der Rekorddürre zu schützen.
Der Antrag behandelt die Herausforderungen, die die Rekorddürre für die Landwirtschaft in Bayern mit sich bringt. Ziel ist es, Maßnahmen zu ergreifen, um die Wasserverfügbarkeit zu sichern, die Ernten...
📝 Erfahrungen zur Durchführung von Bestandsräumungen in Geflügelhaltungen
Der Antrag behandelt die Erfahrungen bei Bestandsräumungen in Geflügelhaltungen.
Der Antrag thematisiert die Erfahrungen, die bei der Durchführung von Bestandsräumungen in Geflügelhaltungen gemacht wurden. Ziel ist es, die Abläufe und Herausforderungen in diesem Bereich zu beleuch...
📝 Wasser in der Landschaft halten - Landschaftswasserhaushalt als Ziel der Klimaanpassung verankern, Schwammlandschaften und agrarökologische Lösungen fördern
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung des Landschaftswasserhaushalts zur Anpassung an den Klimawandel.
Der Antrag zielt darauf ab, den Landschaftswasserhaushalt als Ziel der Klimaanpassung zu verankern. Es werden Maßnahmen gefordert, um Schwammlandschaften zu fördern und agrarökologische Lösungen zu un...
📝 Digitale Parkraumüberwachung: Mehr Sicherheit durch Scan-Fahrzeuge
Der Antrag fordert eine digitale Parkraumüberwachung zur Erhöhung der Sicherheit durch Scan-Fahrzeuge.
Der Antrag befasst sich mit der Einführung einer digitalen Parkraumüberwachung, die durch den Einsatz von Scan-Fahrzeugen mehr Sicherheit im öffentlichen Raum gewährleisten soll. Ziel ist es, die Effi...
📝 Meinung der bayerischen Landwirte zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union erheben – Wo drückt die Bauern der Schuh ?
Der Antrag thematisiert die Anliegen der bayerischen Landwirte zur Gemeinsamen Agrarpolitik der EU.
Der Antrag zielt darauf ab, die Meinung der bayerischen Landwirte zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union zu erheben und zu erörtern, wo die Probleme und Herausforderungen für die Ba...
📝 Umweltfolgen des Mercosur-Abkommens transparent machen: Keine Naturzerstörung durch die politische Hintertür!
Der Antrag thematisiert die Umweltfolgen des Mercosur-Abkommens und fordert Transparenz.
Der Antrag der Fraktion Alternative für Deutschland befasst sich mit den Umweltfolgen des Mercosur-Abkommens. Die Antragsteller fordern, dass die Auswirkungen auf die Natur transparent gemacht werden,...
📝 Faire Wettbewerbsbedingungen im Schienenpersonenfernverkehr sicherstellen – Verdrängungswettbewerb verhindern
Der Antrag zielt darauf ab, faire Wettbewerbsbedingungen im Schienenpersonenfernverkehr zu gewährleisten.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Sicherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen im Schienenpersonenfernverkehr, um einen Verdrängungswettbewerb zu verhindern. Die einreichenden Abgeordneten betonen die...
📝 Infraschallemissionen neu bewerten: Gesundheitsschutz vor Windkraftausbau!
Der Antrag fordert eine Neubewertung der Infraschallemissionen zum Schutz der Gesundheit beim Windkraftausbau.
Der Antrag der Fraktion Alternative für Deutschland zielt darauf ab, die Infraschallemissionen im Zusammenhang mit dem Ausbau von Windkraftanlagen neu zu bewerten. Die Antragsteller argumentieren, das...
📝 Längeres gemeinsames Lernen in Bayern - Chancengerechtigkeit, Bildungserfolg und Schulstruktur
Der Antrag thematisiert das längere gemeinsame Lernen in Bayern und dessen Auswirkungen auf Chancengerechtigkeit und Bildungserfolg.
Der Antrag behandelt das Konzept des längeren gemeinsamen Lernens in Bayern und dessen Bedeutung für Chancengerechtigkeit und Bildungserfolg. Die einreichenden Fraktionen fordern eine Überprüfung und...
📝 Für die Menschen und die Kommunen in Bayern: Wer unser Wasser verschmutzt, muss zahlen!
Der Antrag fordert, dass Verursacher von Wasserverschmutzung zur Verantwortung gezogen werden.
Der Antrag thematisiert die Verantwortung für Wasserverschmutzung in Bayern. Er fordert, dass diejenigen, die Wasser verschmutzen, auch für die verursachten Schäden zahlen müssen. Dies soll den Kommun...
📝 Modernisierung ja, Naturzerstörung nein - Infrastruktur-Zukunftsgesetz nachbessern
Der Antrag fordert eine Überarbeitung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes, um Naturzerstörung zu vermeiden.
Der Antrag zielt darauf ab, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz zu modernisieren, ohne dabei die Natur zu gefährden. Die einreichenden Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betonen die Notwendi...
📝 Bayerns Badeseen retten - Sofortprogramm zur Eindämmung von Blaualgenblüten und zur Sanierung belasteter Badegewässer
Der Antrag fordert ein Sofortprogramm zur Bekämpfung von Blaualgen und zur Sanierung von Badeseen in Bayern.
Der Antrag zielt darauf ab, ein Sofortprogramm zur Eindämmung von Blaualgenblüten und zur Sanierung belasteter Badegewässer in Bayern zu initiieren. Dies soll die Wasserqualität verbessern und die Sic...