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📄 Dokument 19/10069
Die Anfrage thematisiert die Gesundheitskompetenz von Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Gesundheitskompetenz von Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern. Es werden bestehende Maßnahmen, Programme und digitale Angebote zur Förderung de...
📄 Dokument 19/10070
Das Dokument behandelt die Belegungssituation und Rahmenbedingungen in bayerischen Justizvollzugsanstalten.
Das Dokument thematisiert die aktuelle Belegungssituation in den bayerischen Justizvollzugsanstalten sowie die damit verbundenen Rahmenbedingungen. Es wird auf die Herausforderungen und Gegebenheiten...
📄 Dokument 19/10072
Die Anfrage behandelt die Kosten, Risiken und Umweltschäden durch die Entsorgung von Photovoltaik-Anlagen, E-Batterien und Windkraftanlagen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kosten und Umweltschäden durch die Entsorgung von Photovoltaik-Anlagen, E-Batterien und Windkraftanlagen in Bayern entstehen. Der Abgeordnete Jo...
📄 Schulbibliotheken an Schulen in Bayern – Bestand, Förderung und Ausbau
Die Anfrage behandelt den Status und die Förderung von Schulbibliotheken in Bayern.
Die Anfrage befasst sich mit dem Bestand, der Förderung und dem Ausbau von Schulbibliotheken in Bayern. Sie zielt darauf ab, Informationen über die aktuelle Situation und die Maßnahmen der Staatsregie...
❓ Dokument 20/4223
Die Anfrage behandelt das Ende des Programms „Respekt Coaches“ und dessen Auswirkungen auf Schulen in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Martin Habersaat thematisiert das Bundesprogramm „Respekt Coaches“, das an Schulen in Schleswig-Holstein zur Prävention von Extremismus und Rassismus eingesetzt wird. Das Progra...
❓ Dokument 20/4226
Die Anfrage behandelt die Flächennutzungsplanung in Ahrensburg und die Anforderungen der Landesplanung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Flächennutzungsplanung der Stadt Ahrensburg thematisiert, insbesondere die Überlegungen der Stadtverwaltung, das Verfahren zur Neuaufstellung eines Flächennutzungspl...
❓ Dokument 20/4227
Die Anfrage behandelt die Strukturen und Vergabeverfahren der Umweltlotterie Bingo! in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Organisationen in Schleswig-Holstein für die Vergabe der Mittel aus der Umweltlotterie Bingo! zuständig sind und wie diese rechtlich organisiert sind....
❓ Dokument 20/4230
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand der Elektrofähre 'Missunde III' und damit verbundene Kosten und Risiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Projekts 'Missunde III' erörtert, einschließlich der technischen Umbauten, der Arbeiten an den Anlegern und des Zeitplans für die Inbetriebnahme....
❓ Dokument 20/4233
Nachfragen zur Rechtsauslegung der Gülleausbringung auf gefrorenem Boden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rechtsauslegung zur Gülleausbringung auf gefrorenem Boden thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Diskussionen zwischen den Ministerien und den jeweiligen Pos...
❓ Dokument 20/4245
Aktueller Sachstand zur Migration der Landesverwaltung auf Open-Xchange.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Migration der Landesverwaltung Schleswig-Holsteins auf das Open-Xchange-System. Es werden Fragen zur Anzahl der migrierten Postfächer, technischen Schwie...
❓ Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025
Die Anfrage beschäftigt sich mit illegal abgelagertem Müll an Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage von Nadine Hoffmann thematisiert das Aufkommen von illegal abgelagertem Müll auf und an den Landesstraßen in Thüringen im Jahr 2025. Es werden spezifische Fragen zur Menge, den Kost...
❓ Dokument 8/2242
Anfrage zur Situation illegaler Müllablagerungen in Thüringen im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den illegalen Müllablagerungen im Freistaat Thüringen im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle Aufwendungen, Mengen der abgelagerten Abfälle und...
❓ Dokument 8/2243
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke Probstzella – Ernstthal.
In dieser Anfrage wird die Zukunft der stillgelegten Bahnstrecke Probstzella – Ernstthal thematisiert. Der Förderverein der Max- und Moritz-Bahn e.V. setzt sich für deren Erhalt und Wiederinbetriebnah...
❓ Stand der digitalen Ausstattung und Breitbandversorgung an Berufsschulen in Thüringen
Anfrage zur digitalen Ausstattung und Internetversorgung an Berufsschulen in Thüringen.
Das Dokument enthält eine Anfrage zur digitalen Ausstattung und Breitbandversorgung an Berufsschulen in Thüringen. Es werden verschiedene Aspekte der IT-Ausstattung, der Lehrkräfte mit digitalen Kompe...
❓ Dokument 8/2615
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung einer Zuckersteuer durch die Landesregierung Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob sie den Antrag des Landes Schleswig-Holstein zur Einführung einer Zuckersteuer unterstützen wird. Die Anfrage beleuchtet die gesundheitli...
❓ Dokument 8/2618
Die Anfrage thematisiert die Preissteigerungen im Bereich der Fernwärme in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Fernwärmepreise in Brandenburg untersucht. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach beobachteten Preissteigerungen und der Notwendig...
❓ Dokument 8/2609
Kleine Anfrage zur Klärung der Datenlage und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle des Krisenstabs in Brandenburg während der Corona-Pandemie, insbesondere im März 2020. Es wird nach den verwendeten Daten und den getroffenen Maßnahmen gefra...
❓ Dokument 8/2614
Die Anfrage behandelt die aktuelle Datenlage zu Vorsorgeinstrumenten im Alter in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung und Nutzung von Vorsorgeinstrumenten wie Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung im Land Brandenburg. Es wird auf die Informations...
❓ Dokument 8/2620
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der Frühförderung nach SGB IX.
Das Dokument behandelt die Gewährleistungs- und Steuerungsverantwortung des Landes Brandenburg bei der Umsetzung der Komplexleistung Frühförderung gemäß SGB IX. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedin...
❓ Dokument 8/2621
Die Anfrage behandelt den Schutz des freien Mandats von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz Brandenburg.
In der Anfrage wird untersucht, wie der Verfassungsschutz Brandenburg sicherstellt, dass die Tätigkeit von Abgeordneten und deren Kommunikation nicht nachrichtendienstlich beobachtet oder ausgewertet...
❓ Dokument 8/2622
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur finanziellen Unterstützung der Kindertagesbetreuung in Brandenburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Kindertagesbetreuung in Brandenburg. Es werden verschiedene Zuschüsse und Ausgleiche für...
❓ Dokument 8/2812
Die Landesregierung beantwortet eine Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Kindertagesbetreuung.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Kindertagesbetreuung in Brandenburg. Es werden verschiedene Zuschüsse und Ausgleichsza...
✅ Dokument 17/10221
Der Landtag von Baden-Württemberg empfiehlt die Zustimmung zum Landesnichtraucherschutzgesetz.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zum Gesetzentwurf der Landesregierung über das Landesnichtraucherschutzgesetz. Es zielt darauf ab,...
✅ Dokument 17/10222
Der Ausschuss empfiehlt die Zustimmung zu einem Gesetz zur Unterstützung des fachärztlichen Nachwuchses im Öffentlichen Gesundheitsdienst.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Unterstützung des fachärztlichen Nachwuc...
❓ Dokument 17/10309
Die Anfrage behandelt offene Strafverfahren und Fristüberschreitungen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sandro Scheer von der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl offener Strafverfahren in Baden-Württemberg sowie über unbesetzte Stellen in der Justiz zu...
❓ Dokument 17/10336
Die Anfrage befasst sich mit der Bewertung und Finanzierung des Themenportals 'Rechte Gewalt'.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie das Themenportal 'Rechte Gewalt' bewertet, das vom Bundesarchiv in Zusammenarbeit mit dem Landesarchiv Baden-Württemberg und dem FIZ...
❓ Dokument 17/10337
Die Anfrage thematisiert Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen sowie Konfliktlagen an Schulen im Enzkreis und Pforzheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen an Schulen in Baden-Württemberg, insbesondere im Enzkreis und in Pforzheim. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach d...
📝 Dokument 17/10338
Der Antrag fordert einen Bericht über landesrechtliche Dokumentations- und Berichtspflichten.
Der Antrag zielt darauf ab, die bestehenden landesrechtlichen Dokumentations-, Berichts- und Evaluationspflichten zu erfassen. Es wird um einen Bericht gebeten, der die relevanten Regelungen und deren...
❓ Dokument 17/10339
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung eines Gesetzes zum Schutz vor sexualisierten Straftaten und häuslicher Gewalt.
Die Kleine Anfrage von Sascha Binder (SPD) zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung des neuen Gesetzes zum besseren Schutz vor Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und häuslicher Gewalt...
❓ Dokument 17/10342
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit von Tempo 40 als Alternative zu Tempo 30 in Durchgangsstraßen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Bedingungen zu klären, unter denen Kommunen Tempo 40 anstelle von Tempo 30 in Durchgangsstraßen ausweisen können. Zudem wird untersucht, welche Auswirkungen die...
📊 Dokument 20/4292
Bericht über die Auswirkungen des Informationszugangsgesetzes für Schleswig-Holstein.
Der Bericht der Landesregierung analysiert die Auswirkungen des Informationszugangsgesetzes (IZG-SH) in Schleswig-Holstein und stellt die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Evaluation vor.
❓ Dokument 8/2233
Anfrage zur Windenergie im Landkreis Weimarer Land und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Windenergie im Landkreis Weimarer Land thematisiert. Es wird auf den Regierungsvertrag verwiesen, der Windenergie als wichtigen Bestandteil der nachhaltigen Energieversorgun...
❓ Dokument 8/2236
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit genehmigten Wohneinheiten in Thüringen und deren Umsetzung.
In der Anfrage wird der Umgang mit genehmigten Wohneinheiten in Thüringen behandelt. Der Minister für Digitales und Infrastruktur hatte in einer Medienkonferenz die Zahl von 9.000 genehmigten Wohneinh...
❓ Dokument 8/2238
Die Abgeordnete Nadine Hoffmann fragt die Landesregierung nach Details zum Thüringer Klimapakt.
In dieser Kleinen Anfrage stellt die Abgeordnete Nadine Hoffmann Fragen zur finanziellen Unterstützung der Kommunen im Rahmen des Thüringer Klimapakts und zu den Kriterien der Maßnahmenauswahl.
❓ Dokument 8/2619
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Ausbau des Prignitz-Express (RE6).
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur zukünftigen Linienführung und den Ausbau des Prignitz-Express (RE6). Es werden aktuelle Planungen und Infrastrukturma...
📄 Dokument 19/25371
Die Anfrage behandelt die Situation des Stadtbades Märkisches Viertel in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit verschiedenen Aspekten des Stadtbades Märkisches Viertel, darunter die Entwicklung der Besucherzahlen, Öffnungszeiten, bauliche Mängel und...
📄 Dokument 19/25375
Anfrage zu Polizeieinsätzen gegen Clankriminalität in Berlin für 2025 und 2026.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schrader befasst sich mit den Polizeieinsätzen zur Bekämpfung der Clankriminalität in Berlin. Es werden detaillierte Informationen zu den durchgeführte...
📄 Dokument 19/25414
Die Anfrage thematisiert die Zukunft der inklusiven beruflichen Bildung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit der Zukunft der inklusiven beruflichen Bildung in Berlin. Es werden Fragen zur Umsetzung inklusiver Bildung, den Maßnahmen des Senats und...
📄 Dokument 19/25418
Die Anfrage zielt darauf ab, die Kosten des Projekts „Grünes Herz auf alten Gleisen“ transparent zu machen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Folgekosten und den finanziellen Aspekten des Projekts „Grünes Herz auf alten Gleisen“ gefragt. Es wird insbesondere auf die Pflege, Unterhaltung und Inst...
📄 Dokument 19/25420
Aktueller Sachstand zur Baustelle Grüne Trift 127 nach angekündigter Fertigstellung.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Sattelkau befasst sich mit dem aktuellen Stand der Baustelle Grüne Trift 127, nachdem die Fertigstellung für Ende 2025 angekündigt war. Es werden m...
📄 Dokument 19/25421
Anfrage zu Gehwegschäden und Baustellensicherung im Feldblumenweg 4 in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des Gehwegs im Feldblumenweg 4 in Berlin untersucht, insbesondere die Absperrung und die damit verbundenen Sicherheitsfragen.
📄 Dokument 19/25423
Schriftliche Anfrage zur schnellen Sanierung von Schlaglöchern in Hohenschönhausen.
Die Anfrage befasst sich mit der Sanierung von Schlaglöchern in Hohenschönhausen und den Maßnahmen des Bezirksamts Lichtenberg zur Behebung der Schäden, die durch den vergangenen Winter entstanden sin...
📄 Dokument 19/25429
Die Anfrage behandelt das Fazit des Winterdienstes in Berlin für den Winter 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Fazit des Winterdienstes in Berlin für den Winter 2026 thematisiert. Abgeordnete Oda Hassepaß fragt nach den Maßnahmen und Ergebnissen des Winterdienstes, insb...
📄 Dokument 19/25431
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung gleichstellungspolitischer Instrumente in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die Weiterentwicklung und Steuerung gleichstellungspolitischer Instrumente in Berlin thematisiert. Es wird nach konkreten Maßnahmen und Instrumenten gefragt, die zur...
📄 Dokument 19/25454
Die Anfrage behandelt die Ziele und Maßnahmen des ISEK Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Efler befasst sich mit dem Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für die Gebiete Baumschulenstraße und Köpenicker Landstraße in...
📄 Dokument 19/25462
Die Anfrage behandelt den Stand des Glasfaserausbaus in den Berliner Ortsteilen Heiligensee und Konradshöhe.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand des Glasfaserausbaus in den Berliner Ortsteilen Heiligensee und Konradshöhe erfragt. Es werden Informationen zu Anschlussquoten und geplanten Au...
📄 Dokument 19/25465
Anfrage zu temporärem Wohnen bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker befasst sich mit dem Thema des temporären Wohnens bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin. Der Senat wurde um Informationen gebet...
✅ Dokument 17/10223
Der Landtag von Baden-Württemberg empfiehlt die Zustimmung zu einem Gesetzentwurf zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes und des Landeskrankenhausgesetzes.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu einem Gesetzentwurf der Landesregierung, der Änderungen im Unterhaltsvorschussg...
❓ Dokument 17/10299
Die Kleine Anfrage behandelt den bürokratischen Aufwand und die Kosten für Genehmigungen geführter Wanderungen im Wald.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Genehmigung von geführten Wanderungen im Wald zu erhalten. Es werden Fragen zu den Antragszahlen, der Bedeutung für den Tourismus und den bürokratis...
❓ Dokument 17/10304
Kleine Anfrage zur rechtlichen Bewertung des Verhaltens des Innenministers bei einer Sportlerehrung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Vorfall, bei dem der Innenminister von Baden-Württemberg eine Stadträtin während einer Sportlerehrung aufforderte, Bildaufnahmen zu löschen. Es wird die recht...