Suche
❓ Altlastenverdachtsflächen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Verdachtsflächen für Altlasten in Thüringen und deren Bearbeitung.
In dieser Anfrage wird die Situation von Altlastenverdachtsflächen in Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Größe und Verteilung dieser Flächen sowie zur Vorgehensweise der Landesregier...
❓ Dokument 8/2248
Die Anfrage behandelt die Einführung von Maximalstudienzeiten an Thüringer Hochschulen und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung von Maximalstudienzeiten an Thüringer Hochschulen thematisiert. Insbesondere wird die Regelung an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und deren Auswir...
❓ Veränderungen bei den kommunalen Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis in Thüringen
Die Anfrage thematisiert die Veränderungen bei kommunalen Aufgaben in Thüringen nach dem 3. April 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aufgaben den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden im übertragenen Wirkungskreis zugewiesen werden und wie sich diese Aufgaben seit dem 3. Ap...
❓ Dokument 8/2250
Anfrage zu Ausnahmen bei der Tarifbindung in Thüringer Kommunalverwaltungen.
Die Anfrage befasst sich mit den Ausnahmen von der Tarifbindung für Beschäftigte in Thüringer Kommunalverwaltungen. Es wird erfragt, welche Kommunen von diesen Regelungen betroffen sind und welche Aus...
❓ Dokument 8/2261
Die Anfrage betrifft die Verwendung von Bundesmitteln aus dem Sondervermögen für Infrastruktur in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität im Freistaat Thüringen in den Jahren 2026 und 2027 thematisiert. Es wi...
❓ Dokument 8/3233
Anfrage zur Beschaffung von Schnittschutzschals für die Thüringer Polizei im Jahr 2026.
Die Dringlichkeitsanfrage bezieht sich auf die Bereitstellung von Mitteln für die Beschaffung von Schnittschutzschals für die Thüringer Polizei. Diese Schals sollen die Beamten vor Stech- und Schnitta...
❓ Dokument 8/2616
Anfrage zu bauvorbereitenden Maßnahmen für Windenergieanlagen im Windvorranggebiet 36.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den bauvorbereitenden Maßnahmen für zwei Windenergieanlagen im Windvorranggebiet 36 befragt. Der Fragesteller, Gunnar Lehmann, möchte wissen, ob d...
❓ Dokument 8/2617
Kleine Anfrage zur rechtlichen Situation der Besetzung des Landesbehindertenbeauftragten.
In dieser kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation zur Besetzung der Position des Landesbehindertenbeauftragten thematisiert. Der Abgeordnete André von Ossowski stellt Fragen zur Rechtmäßigkeit d...
📄 Dokument 19/25372
Die Anfrage behandelt die Öffnungszeiten der Berliner Bäder am Wochenende.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Öffnungszeiten der Berliner Bäder am Wochenende behandelt. Die Abgeordnete Klara Schedlich fragt nach den genauen Öffnungszeiten, saisonalen Anpassun...
📄 Dokument 19/25381
Die Anfrage behandelt die Situation von verendeten Schwänen und Kormoranen und die Wirksamkeit des Notfallplans bei Tierseuchen.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordneten der SPD thematisiert die Verendung von Schwänen und Kormoranen in Berlin während der Kälteperiode 2025/2026 sowie die Funktionsfähigkeit des Notfallplans bei...
📄 Dokument 19/25386
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rolf Wiedenhaupt (AfD) zielt darauf ab, die Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen in Berlin zu klären. Es...
📄 Dokument 19/25395
Anfrage zu Abschiebungen aus Gesundheitseinrichtungen in Berlin.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen aus Gesundheitseinrichtungen in Berlin. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl der Abschiebungen, den durc...
📄 Dokument 19/25400
Anfrage zur Bereitstellung von Daten über Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland und Grünflächen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bereitstellung von Daten zu Anträgen auf Sondernutzungen im öffentlichen Straßenland und in Grünflächen für Veranstaltungen zwischen 2022 und 2025 thematisiert...
📄 Dokument 19/25404
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit Ergotherapieplätzen für Kinder und Jugendliche in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Versorgungslage mit Ergotherapieplätzen für Kinder und Jugendliche in Berlin thematisiert. Es werden Fragen zu Wartezeiten, der Anzahl der verfügbaren Pl...
📄 Dokument 19/25405
Anfrage zu digitalen Lösungen für Gesundheitsämter in Berlin und dem GA-Lotsen-Projekt.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die digitale Souveränität der Gesundheitsämter in Berlin und fragt nach dem GA-Lotsen, einem Open-Source-Projekt aus Frankfurt am Main, das für den Öffentlichen G...
📄 Dokument 19/25409
Die Anfrage behandelt Kooperationen zwischen Berliner Bezirken und Moscheen sowie deren Projekte.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kooperationen und Projekte zwischen den Berliner Bezirken und Moscheen sowie Moscheevereinen bestehen. Der Abgeordnete Christopher Förster fragt...
📄 Dokument 19/25417
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen neuer Zumessungsrichtlinien auf multiprofessionelle Teams an Schulen.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob die neuen Zumessungsrichtlinien des Senats zu Ungerechtigkeiten bei der Umwandlung von Lehrkräftestellen in andere Professionen an Schulen geführt habe...
📄 Dokument 19/25426
Anfrage zur Straßenbeleuchtung in Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd behandelt. Der Abgeordnete Alexander J. Herrmann fragt nach durchgeführten un...
📄 Dokument 19/25428
Die Anfrage behandelt den Stand der barrierefreien Umgestaltung von Bus- und Tramhaltestellen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Stand der barrierefreien Umgestaltung von Bus- und Tramhaltestellen in Berlin erfragt. Die Abgeordneten Catrin Wahlen und Oda Hassepaß möchten Informationen üb...
📄 Dokument 19/25430
Anfrage zur Barrierefreiheit am Bahnhof Berlin-Lichtenberg und den Ausfall von Aufzügen und Rolltreppen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Barrierefreiheit am Bahnhof Berlin-Lichtenberg, insbesondere mit den seit Wochen außer Betrieb befindlichen Aufzügen und Rolltreppen. Der Abgeordnete Prof...
📄 Dokument 19/25435
Der Abgeordnete Louis Krüger fragt nach den Plänen des Senats zur Einführung von KI-Systemen in Schulen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird thematisiert, welche KI-Systeme in Berliner Schulen eingeführt werden sollen und welche Rahmenbedingungen dafür gelten. Der Abgeordnete Louis Krüger möchte wissen,...
📄 Dokument 19/25439
Die Anfrage untersucht den Anteil von Frauen in verschiedenen Positionen der Berliner Justiz.
Die schriftliche Anfrage von Petra Vandrey thematisiert den hohen Frauenanteil in der Berliner Justiz und untersucht, wie sich dieser auf verschiedene Ebenen und Führungspositionen verteilt. Es wird a...
📄 Dokument 19/25440
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines geplanten großen Hostels auf den Kiez in Kreuzberg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, ob das geplante Riesen-Hostel an der Rudi-Dutschke-Straße den Kiez in Kreuzberg überfordert. Der Abgeordnete Dr. Timur Husein fragt nach den zuständige...
📄 Dokument 19/25466
Die Anfrage thematisiert die Mietentwicklung und Mieterhöhungen bei der GEWOBAG in der Reichsforschungssiedlung.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Franziska Leschewitz und Niklas Schenker befasst sich mit der Mietentwicklung und den Mieterhöhungen in der Reichsforschungssiedlung, die von der GEWOBAG verw...
📄 Dokument 19/25469
Anfrage zur Schließung von Müllschluckern in Marzahn-Hellersdorf und den Auswirkungen auf Mieter.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg befasst sich mit der Schließung von Müllschluckern in Marzahn-Hellersdorf und deren Auswirkungen auf die Mieter. Der Senat gibt Auskunft üb...
📄 Dokument 19/25472
Anfrage zu der Gewerbeeinheit in der Frobenstraße 22 und deren Nutzung.
Die Anfrage von Sebastian Walter betrifft die Nutzung der Gewerbeeinheit in der Frobenstraße 22, die ursprünglich für ein Sozialcafé vorgesehen war, jedoch nicht vermietet wird. Der Abgeordnete fragt...
📄 Dokument 19/25489
Zukunft und Verkaufsprozesse von FU-Liegenschaften in Dahlem, insbesondere Capitol Dahlem.
Die schriftliche Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung des Capitol Dahlem und die Verkaufsprozesse von Liegenschaften der Freien Universität Berlin. Die Abgeordneten fragen nach den Plänen der Univ...
📄 Dokument 19/25492
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Remise in der Brunnenstraße und deren geplante Rückbau.
In der schriftlichen Anfrage wird erörtert, was mit der Remise in der Brunnenstraße 188-190 geschehen soll. Die Abgeordnete Daniela Billig fragt nach den Planungen der Kulturverwaltung und der Nutzung...
📄 Dokument 19/25533
Schriftliche Anfrage zum THW-Standort Soorstraße/Westend und dessen Bedeutung für den Katastrophenschutz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Bedeutung des THW-Standorts Soorstraße im Stadtteil Westend für den THW-Landesverband, den Ortsverband Charlottenburg-Wilmersdorf und den Senat thematisiert. Z...
📄 Dokument 19/25534
Anfrage zu den Zielen und Maßnahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Wilmersdorfer Straße.
Die Schriftliche Anfrage behandelt das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für die Wilmersdorfer Straße in Berlin. Es werden die Ziele des ISEK sowie die geplanten und durchgeführten...
❓ Dokument 17/10295
Die Anfrage behandelt die Einfluss-Aktivitäten der Lobbyorganisation 'Wir für Zukunft eG/Brand New Bundestag' in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Arbeitsweise und der Einfluss der Lobbyorganisation 'Wir für Zukunft eG', die unter dem Namen 'Brand New Bundestag' auftritt, in Baden-Württemberg untersucht. Es wir...
❓ Dokument 17/10306
Die Anfrage behandelt Qualitätsmängel im Zugverkehr zwischen Freudenstadt und Offenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu anhaltenden Qualitätsmängeln im Zugverkehr zwischen Freudenstadt und Offenburg befragt. Es werden spezifische Probleme wie Verspätungen, Zugausfäl...
📝 Dokument 17/10308
Der Antrag fordert einen Bericht über den Stand der Umsetzung der Landeskonzeption 'Baden-Württemberg ist Keltenland'.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu ersuchen, über den aktuellen Stand der Umsetzung der Landeskonzeption 'Baden-Württemberg ist Keltenland' zu berichten. Besonderes Augenmerk liegt auf...
❓ Dokument 17/10310
Die Anfrage behandelt mögliche Verbindungen zwischen den 'Epstein Files' und staatlichen Funktionsträgern in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen Verbindungen zwischen den neu freigegebenen 'Epstein Files' und staatlichen Funktionsträgern in Baden-Württemberg befragt. Es wird nach...
❓ Dokument 17/10312
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand und die Verzögerungen beim Bau der Justizvollzugsanstalt Rottweil.
In der Anfrage wird der Stand des Bauvorhabens der Justizvollzugsanstalt Rottweil erfragt, insbesondere die Gründe für Verzögerungen und die damit verbundenen Kosten.
❓ Dokument 17/10314
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand von Strafverfahren gegen rechtsextremistische Gruppierungen in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage von Oliver Hildenbrand zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand von Strafverfahren zu erhalten, die im Zusammenhang mit Aktionen rechtsextremistischer Gruppierungen i...
📊 Dokument 17/10322
Der 41. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz für das Jahr 2025.
Der Bericht dokumentiert die Tätigkeiten des Landesbeauftragten für den Datenschutz in Baden-Württemberg im Jahr 2025. Er behandelt die Herausforderungen und Entwicklungen im Datenschutz, insbesondere...
❓ Dokument 17/10340
Die Anfrage thematisiert die Abschiebungen von Schülerinnen, Schülern und Auszubildenden in den letzten vier Jahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Ausmaß der Abschiebungen von Schülerinnen, Schülern und Auszubildenden in den letzten vier Jahren untersucht. Es wird nach den Gründen für die Abschiebungen und dere...
📄 Dokument 19/10047
Anfrage zur Auswahl der Trasse 2b beim Ausbau der 380-kV-Leitung durch TenneT.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Auswahl der Trasse 2b für den Ersatzneubau der 380-kV-Leitung durch TenneT. Es wird hinterfragt, warum diese Trasse trotz der Nähe zu Wohngebieten als Vorzugstrass...
📄 Dokument 19/10048
Die Anfrage behandelt die PFAS- und Altlastenlage auf einem ehemaligen Gelände in Hohenbrunn.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die PFAS- und Altlastenlage auf dem ehemaligen Gelände in Hohenbrunn nach der Standortschließung. Es wird nach dem Stand der bodenschutzrechtlichen Detailuntersuc...
📄 Dokument 19/10049
Anfrage zur Radikalisierung der AfD und deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Radikalisierung der AfD-Landtagsfraktion thematisiert. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Auswirkungen diese Entwicklungen auf die Beobachtung durch den Ver...
📄 Kurzumtriebsplantagen („Energiewälder“) in Bayern – Flächenentwicklung, Förderung und Klimanutzen
Das Dokument behandelt die Entwicklung und Förderung von Kurzumtriebsplantagen in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Flächenentwicklung und Förderung von Kurzumtriebsplantagen, auch bekannt als Energiewälder, in Bayern. Diese Plantagen sollen zur Verbesserung des Klimas und zur Energieg...
📄 Dokument 19/10051
Die Anfrage behandelt Rentengerechtigkeit und Einsparungen beim Beamtenapparat in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Rentengerechtigkeit und den Einsparungsmöglichkeiten im Beamtenapparat in Bayern befragt. Es werden detaillierte...
📄 Dokument 19/10052
Anfrage zur Entwicklung von Krankschreibungen im Zusammenhang mit Schwangerschaften in Bayern.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung von Krankschreibungen in Bayern, die im Zusammenhang mit Schwangerschaften als Vorsichtsmaßnahme am Arbeitsplatz ausgesprochen wurden. Es werden verschiede...
📄 Lehrverpflichtungsleitlinie Hochschule Coburg
Die Anfrage behandelt die Lehrverpflichtungsleitlinie der Hochschule Coburg und deren Vereinbarkeit mit dem Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit der Lehrverpflichtungsleitlinie der Hochschule Coburg und deren Übereinstimmung mit dem Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG). Es werden mehrere...
📄 Dokument 19/10055
Anfrage zu den Dienstwohnungen der JVA Nürnberg, deren Leerstand und baulichem Zustand.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Zustand und der Nutzungsperspektive der Dienstwohnungen der Justizvollzugsanstalt Nürnberg in der Mannertstraße, die seit 2015 leerstehen. Es werden Frage...
📄 Vorfälle rund um den Jahreswechsel 2025/2026 in Bayern
Die Anfrage thematisiert Vorfälle rund um den Jahreswechsel 2025/2026 in Bayern, insbesondere im Zusammenhang mit Feuerwerksnutzung.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Vorfällen in Bayern rund um den Jahreswechsel 2025/2026, insbesondere mit den Gefahren und Schäden, die durch den Gebrauch von Feuerwerkskörpern entstande...
📄 Dokument 19/10060
Die Anfrage behandelt die Ausschreibung der Netze S-Bahn Nürnberg und Mittelfrankenbahn Teil 1.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Ausschreibung der Netze für die S-Bahn Nürnberg und die Mittelfrankenbahn thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur geplanten Ausschreibung, zur Beistell...
📄 Dokument 19/10061
Anfrage zur Ausschreibung der Netze S-Bahn Nürnberg und Mittelfrankenbahn Teil 2.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Ausschreibung der Netze für die S-Bahn Nürnberg und die Mittelfrankenbahn. Es werden zentrale Fragen zur Personalübernahme, Sicherheit und Qualität der an...
📄 Dokument 19/10062
Die Anfrage behandelt die Registrierung von Waffenscheinen und Waffenbesitzkarten im extremistischen Milieu in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Waffenscheinen und Waffenbesitzkarten befragt, die im Zusammenhang mit linksextremistischen und islamistischen Milieus stehen. Die Abgeordne...